Umfrage
Dexit: Nur ein Fünftel der Deutschen für EU-Austritt
Ein Fünftel der Deutschen befürworten einen „Dexit“, also den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. 67 Prozent der Deutschen fühlen sich hingegen explizit als Europäer.
EU-Austritt Deutschland
Die Europaskepsis könnte unter anderem mit einem Verdruss über die aktuelle (Europa-)Politik und dem Gefühl zunehmender sozialer Ungerechtigkeit zusammenhängen. Diese Empfindungen sind bei den Dexit-Befürwortern überdurchschnittlich hoch.
Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Gesellschaftsstudie der GIM Gesellschaft für Innovative Marktforschung in Heidelberg.
Die regionale Verteilung der Dexit-Befürworter unterscheidet sich teils deutlich. So machen sie in Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Berlin unter 15 Prozent aus. In Thüringen sind hingegen 30 Prozent der Bürger für einen Austritt Deutschlands aus der EU.
Ein Blick auf die Gruppe der Europaskeptiker zeigt: Im Vergleich zum Durchschnitt schätzen sie sich als weniger wohlhabend ein und befürchten einen (noch) stärkeren finanziellen Abstieg. 87 Prozent der Dexit-Befürworter empfinden die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland als zunehmend und sind der Meinung, dass deutsche Politiker die dringenden Probleme unserer Zeit nicht lösen können.
Darüber hinaus fühlt sich der Großteil der Dexit-Befürworter in der komplexen Welt überfordert. 70 Prozent geben an, sich in Deutschland teils fremd zu fühlen. In Bezug auf die Digitalisierung ist die Hälfte überzeugt, dass moderne Technologien „die Menschen dümmer machen“.
Der höchste Anteil der Dexit-Befürworter findet sich in der Gruppe der 50-59 Jährigen (26 Prozent). Den geringsten Anteil machen die Europaskeptiker bei den unter 20 Jährigen (7 Prozent) und den 70-79 Jährigen (11 Prozent) aus.
Die deutschlandweite Gesellschaftsstudie der GIM zeichnet sich durch eine kontinuierliche Erhebung über ein eigenes Online-Befragungstool (www.wie-tickt-deutschland.de) aus. Seit Ende 2018 wurden über 6.000 Personen unter anderem zu Persönlichkeitsmerkmalen, Wertvorstellungen und ihrer Einstellung zu Politik und Konsum befragt.
„Do they know it’s Europe“
Fall Strache: Böhmermann-Countdown läuft bald aus
Böhmermann will’s wissen: Countdown für Strache?
Derzeit sorgt ein ominöser Countdown für regen Gesprächsstoff. Es geht um Strache und um Böhmermann. Böhmermann, der einen Coundown auf Twitter teilt und Strache, mit dem sich dieser spannende Countdown wohl beschäftigt. Absicht? Provokation oder einfach nur ein ungestümer Scherz? Wer weiß genaues. Aber erst einmal von ganz vorne. Um was geht es eigentlich? Um Strache, Europa oder um mehr?
https://twitter.com/janboehm/status/1130361471282630657
https://twitter.com/janboehm/status/1130361976067108865
Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache parliert entspannt auf Ibiza mit einer vorgeblich millionenschweren russischen Oligarchin. Ha, es geht augenscheinlich um viel Geld für die Parteikasse der FPÖ. Ja, da geht doch einiges. Und nehmen wir doch gleich die Kronenzeitung noch mit dazu! Doch dann kam alles an die Öffentlichkeit. Es war eine Falle! Und es gibt noch viel mehr. Von über sieben Stunden Material hat der Zuschauer noch keine fünf Minuten goutiert. Höchst fatal für Strache.
Der Traum war kurz, die Reue währt kaum länger. Schnell dahin sind das Amt und auch die Koalition. Rücktritt, Neuwahlen, aber erstaunlich wenig Erhellendes zur Affäre an und für sich. Erpressung? Polit-Intrige? Oder man suche die Schuldigen vielleicht in der parlamentarischen (die SPÖ und Berater Tal Silberstein wurden genannt) oder außerparlamentarischen Opposition, die verständlicherweise kaum das Bedürfnis verspüren wird, sich zu outen. Sinnlos! Dann noch diese Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“, schon als „kriminelle Vereinigung“ und „Terrororganisation“ (O-Ton AfD-Fraktionschef Björn Höcke) bezeichnet. Und zu guter Letzt: vielleicht war alles nur ein Scherz?
Österreich hat jedenfalls seine Regierungskrise, ein Schuldiger indes scheint noch nicht ausgemacht. So, wer war’s? Nicht alleine für den Deutschen Journalistenverband ist klar: so was macht man einfach nicht! Aber nein, mit seriösem Journalismus hätte das gar nichts mehr gemein. Vorsicht, Falle! Sich mit Staatsoberhäuptern anzulegen steht jedoch regelmäßig auf Herr Böhmermanns „to-do“-Liste, übertrieben hat er’s ja schon einmal mit Erdogan. Könnte das wirklich, man unterstelle dann sogar kaum glaubhaft, unter Mitwirkung Straches, nur ein gespielter Witz gewesen sein? Immerhin ist bekannt, dass Böhmermann schon vor der Veröffentlichung Zugang zu dem Material hatte und dies auch gar nicht bestreitet. Was nun?
Herr Böhmermann kündigt ein „kleines Special“ an, aber hüllt sich in Schweigen. Nun ist er aber da, dieser ominöse Countdown, und er läuft exakt Mittwochabend um 20:15 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit aus. Prime-Time, bester Sendeplatz, direkt nach der Tagesschau. Was kommt denn da? „Deutschlands größte Trödel-Show“ (ZDF) oder „Deutschland fragt zum Grundgesetz“ (ARD). Es hat die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft jedenfalls eher weniger Spektakuläres zu bieten. Seitens Böhmermann kein Kommentar. Morgen ab 22:15 Uhr wird erst wieder planmäßig sein „NEO MAGAZIN ROYALE“ ausgestrahlt. Seit gestern ist Österreichs Experten-Regierung im Amt, eine weitere Regierungserklärung für heute? Fehlanzeige!
„Do they know it’s Europe“ – weist auf einen Web-Hoster in Hannover und gibt, DSGVO sei Dank, im „whois“-Datensatz keine weiteren Kundendaten preis. Wir wissen schon, oder wir wissen allerdings nicht, warum es hier oder überhaupt um Europa geht. Aber vielleicht geht bis heute Abend genügend Zündstoff für einen „ARD-Brennpunkt“ ein? Da würde die Sendezeit wenigstens passen. Böhmermann oder auch nicht.
Nach 737-Max-Flugverbot
Turkish Airlines erwartet Schadensersatz von Boeing
Istanbul (nex) – Nach Angaben des Chefs der halbstaatlichen Fluggesellschaft Turkish Airlines (THY), sollen sich die Verantwortlichen des US Flugzeugbauers Boeing und THY an einen Tisch setzen. Dabei soll es um die Entschädigung von Verlusten gehen, die Turkish Airlines aufgrund des weltweiten Grounding der 737-Max Flugzeuge erwarte.
Ilker Ayci sagte am Dienstag, dass er sich bereits am Freitag mit dem Boeing-Chef treffen werde. Turkish Airlines hat am 13. März alle kommerziellen Flüge mit Boeing 737 Max-Modellen eingestellt, nachdem bei einem Unfall der Ethiopian Airlines, in Äthiopien 157 Menschen ums Leben gekommen sind. Dies war der zweite Absturz einer 737-Max innerhalb weniger Monate.
Ayci sagte, dass er bei dem Treffen mit Boeing die ausstehenden Bestellungen sowie die Erwartungen THY an den Ausgleich ihrer Verluste besprechen werde, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu (AA).
„Es gibt zweifellos Schritte, die wir von ihnen erwarten, um die Verluste, Kapazitäts- und Frequenzprobleme bis zu einem gewissen Grad zu lösen“, zitiert die AA den THY-Chef.
Mehrere Nationen, darunter die Vereinigten Staaten, Singapur, Großbritannien und Australien, haben nach dem Absturz von Ethiopian Airlines die Flüge mit den 737 Max-Modellen eingestellt. Dies führte dazu, dass der größte Flugzeugbauer der Welt vor seiner schwersten Krise seit Jahren steht.
Eine Reihe von Fluggesellschaften haben inzwischen bei Boeing eine Entschädigung beantragt, darunter United, Ryanair, China Eastern Airlines und Flydubai.
Die U.S. Federal Aviation Administration (FAA) veranstaltet am Donnerstag in Dallas ein Treffen der globalen Regulierungsbehörden, um Software- und Trainingsvorschläge von Boeing zu überprüfen. Erst danach werden sie entscheiden, ob und wann das zweimonatige Flugverbot enden wird.
Menschenrechtsverletzungen in China
Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China
Von Ruth Ingram
Vergangene Woche stellten sich in London Juden an die Seite der uigurischen Muslime, um an die “Nie wieder“-Forderung zu erinnern und das Bewusstsein für das Grauen zu wecken, das sich gerade in Chinas Provinz Xinjiang abspielt. Mitglieder der René Cassin-Organisation – der jüdischen Stimme für Menschenrechte in Großbritannien – kamen zu einer Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zusammen. Dort drückten sie ihre Solidarität mit den Uiguren aus, die einem ähnlichen Grauen gegenüberstehen. Das “nie wieder“ sei mittlerweile zu einem “hin und wieder“ verkommen, bemerkte die Leiterin der René Cassin-Organisation, Mia Hasenson-Gross, in ihrer Eröffnungsrede für den Abend und erklärte den Zuhörern, dass es sich bei der Internierung von mittlerweile anderthalb Millionen Uiguren bereits um den zehnten “Genozid“ dieser Art seit dem Zweiten Weltkrieg handle. Die René Cassin-Organisation wurde ins Leben gerufen, um die Werte ihres Namensgebers umzusetzen. René Cassin (1887-1976) war ein jüdischer Rechtsanwalt, der beim Entwurf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) mitgewirkt hat. Er hat geholfen, denjenigen eine Stimme zu geben, die keine haben und für sie einzustehen. Die karitative Organisation möchte die Allgemeinen Menschenrechte verbreiten und schützen und dabei auf die jüdischen Erfahrungen und Werte zurückgreifen. Hasenson-Gross zitierte Baruch Solomon, einen Blogger der René Cassin-Organisation: Die AEMR sei ein bemerkenswertes Dokument, aber sie würde ausgehöhlt, “wenn China, in dem ein Sechstel der Weltbevölkerung lebt, und das sich im Zentrum der internationalen Gemeinschaft befindet, sie mit Füßen tritt.“ Hasenson-Gross fügte hinzu: „Der 70. Jahrestag der Erklärung ist nur dann von Bedeutung, wenn er uns daran erinnert, dass wir als Menschenrechtsaktivisten unserer Rolle gerecht werden müssen. Wir müssen die Regierungen und Institutionen zur Verantwortung ziehen und in die Pflicht nehmen, um sicherzustellen, dass sie sich an die Prinzipien der Erklärung halten.“ Sie wies die Zuhörer eindringlich darauf hin, dass die Juden eine besondere Verantwortung tragen würden und angesichts willkürlicher Festnahmen und heimlicher Deportationen ihre Stimme erheben müssten.“ Uns sind als Individuen hinsichtlich dessen, was wir tun können, Grenzen auferlegt, aber wir alle können Bewusstsein für dieses Problem wecken. Jede Tat, wie gering sie auch scheint, ist ein Zeichen dafür, dass wir unsere Vergangenheit nicht vergessen haben“, sagte sie eindringlich. Die Rechtsanwältin Amy Woolfson, deren Sorge um die Uiguren in China geweckt wurde, als im vergangenen Jahr die Gräueltaten ans Licht kamen, zitierte William Wilberforce (1759-1833): „Wir können uns dafür entscheiden, wegzuschauen, aber wir können nicht sagen, dass wir es nicht gewusst hätten.“ In einem Artikel in den Jewish News hatte sie ihre Leser bereits daran erinnert, dass man Juden nicht vor Genoziden warnen muss: „Wir wissen, dass so etwas nicht über Nacht passiert“, erklärte sie. „Wir wissen, dass es damit beginnt, dass eine Kultur verteufelt wird, und damit, dass Hass und Unterdrückung zur Normalität werden. Dann beginnen Menschen zu verschwinden. Genau das passiert heute in China.“ Sie rief die jüdische Gemeinschaft eindringlich dazu auf, die Stimme zu erheben. „Ich bin überzeugt, dass wir als Juden eine besondere Verantwortung tragen, Zeugnis abzulegen von dem, was geschieht, und unsere Stimme zu erheben, wann immer uns das möglich ist.“ Dann sprach Dr. Rachel Harris, Forschungskoordinatorin der School of Arts an der School of Oriental and African Studies (SOAS) der University of London. Sie berichtete über ihr Entsetzen, als sie letzte Woche die Bestätigung erhalten hatte, dass 15 größere religiöse Stätten, darunter bedeutende Moscheen, komplett dem Erdboden gleichgemacht worden seien. Besonders, dass nun die Imam Asim-Moschee in den Außenbezirken Hotans verschwunden sei, habe sie bestürzt. „Von überall aus der Provinz kamen Pilger dorthin“, erzählte sie. „Dieses Vorgehen gegen die heiligen Stätten der Uiguren ist brutal.“ Als nächstes sprach die, in London lebende Sängerin, Übersetzerin, Menschenrechtsaktivistin und Rednerin Rahima Mahmut. Ihre gesamte Familie in Xinjiang hat die Verbindungen zu ihr abgebrochen, weil sie ansonsten Repressalien befürchten müsste. Mahmut sprach über die Tragödie der Uiguren in der Diaspora, die von ihrer Heimat und ihrer Familie abgeschnitten wurden. Sie erzählte über die “unerträgliche Qual“, die sie bei ihrer Übersetzertätigkeit leidet, wenn sie eine herzzerreißende Geschichte nach der anderen anhören muss. Sie erklärte, dass ihre Bemühungen und ihr Drang, die Geschehnisse an die Öffentlichkeit zu bringen, für sie unaussprechliches Leid verursacht hätten. Rabbi Benji Stanley, der Rabbi der Unabhängigen Synagoge von Westminster im Zentrum Londons, erklärte, dass die jüdische Antwort auf das eigene Leid darin bestehen soll, sich für diejenigen einzusetzen, die in der Gesellschaft am verletzlichsten seien. Er zitierte die Bibelverse aus dem Deuteronomium (25: 17-19) und wies darauf hin, dass es die Aufgabe der jüdischen Gemeinschaft sei, sich der bösen Taten zu erinnern, unter denen sie gelitten habe, und sicherzustellen, dass dies keinen anderen verletzlichen Gruppen widerfahre.
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Erschienen auf Bitter Winter.
Treffen in Kiew
10 Milliarden Dollar: Türkei und Ukraine unterzeichnen Freihandelsabkommen
Kiew (nex) – Der türkische Vizepräsident Fuat Oktay traf sich am gestrigen Montag in einer geschlossenen Sitzung mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski in Kiew.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, einigten sich die Ukraine und die Türkei auf ein Freihandelsabkommen mit dem Ziel, das momentane bilaterale Handelsvolumen von sechs Milliarden Dollar auf 10 Milliarden Dollar zu erhöhen.
Das Treffen, an dem Staatsoberhäupter, Parlamentspräsidenten und Minister aus verschiedenen Ländern teilnahmen. fand nach der Amtseinführung von Selenski im Parlamentsgebäude in Kiew statt. Oktay habe sich in der türkischen Botschaft auch mit Vertretern der Ahiska-Türken (Mescheten), Gagausen und Krimtataren getroffen. Bei dem Treffen betonte Oktay, dass die Türkei ihre Unterstützung für die turksprachigen Minderheiten der Ukraine fortsetzen werde.
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Ibiza-Affäre
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Fall Strache: Riecht nach Geheimdienst
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in die Debatte um die Entstehung des Videos eingeschaltet, das zeigt, wie der jetzt zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache 2017 auf Ibiza einer angeblichen russischen Oligarchin Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellte.
Laut einem Bericht des stern, dem eine Audioaufnahme von Schäubles Aussagen vorliegt, sagte der 76-Jährige auf einer Veranstaltung an einem Freiburger Gymnasium am Montagnachmittag: „Da muss ja ziemlich viel Organisations- und Finanzkraft hinterstecken, diese Falle zu konstruieren, die ja nicht unintelligent war. (…) Was die da diesem Strache auf Ibiza vorgespielt haben, scheint einigermaßen plausibel gewesen zu sein. Der muss ja kein kompletter Idiot sein.“
Der CDU-Politiker kommt zu dem Schluss: „Irgendwie riecht’s nach irgendwas wie einem Geheimdienst.“
Schäuble hält es offenbar für möglich, dass Strache mit dem Video unter Druck gesetzt wurde.
„Man fragt sich: Warum jetzt? Und wer hat es gemacht? Und zu welchem Zweck? Hat man gedacht, man kann den erpressen? Hat man ihn vielleicht die letzten zwei Jahre schon erpresst?“, sagte der frühere Bundesinnenminister.
Fußball
Simon Straudi verlängert beim SV Werder
Bremen – Mit Simon Straudi kann der SV Werder Bremen ein weiteres Talent langfristig an sich binden. Der 20-jährige Mittelfeldspieler verlängert bei den Grün-Weißen und erhält ab dem 01.07.2019 einen Profi-Vertrag. Das gab Frank Baumann, Geschäftsführer Fußball, am Dienstagvormittag bekannt.
„Simon ist ein junger, talentierter Spieler, der eine gute Entwicklung in seinem ersten Jahr bei der U23 genommen hat. In Zukunft soll er noch enger an den Bundesligakader heranrücken und somit seine positive Entwicklung fortsetzen“, erklärt Werders Cheftrainer Florian Kohfeldt.
Frank Baumann ergänzt: „Wir freuen uns, dass wir Simon davon überzeugen konnten, seinen Weg bei uns fortzusetzen. Seit seinem Wechsel aus Tirol sind wir mit seiner Entwicklung sehr zufrieden und wir sind davon überzeugt, dass er bei Werder den Weg in die Bundesliga schaffen kann.“
Auch Simon Straudi will beim SV Werder die nächsten Schritte in seiner Karriere machen. „Es macht mich stolz, dass die Verantwortlichen von Werder Bremen auch weiterhin auf mich setzen. Ich versuche von Tag zu Tag besser zu werden, um meinen Traum von der Bundesliga zu verwirklichen und im Weser-Stadion auflaufen zu können“, so Simon Straudi.
Simon Straudi wechselte im Sommer 2016 vom FC Südtirol in die U19 des SV Werder Bremen. Für die U19 absolvierte er 28 Spiele und erzielte dabei einen Treffer. Seit der laufenden Saison 2018/2019 gehört er zum Kader von Werders U23 an und lief insgesamt 14 Mal für das Regionalliga-Team auf. Dabei erzielte er ein Tor.
Umweltpolitik
3.700 Plastiktüten pro Minute: Deutsche Umwelthilfe unterstützt Verbotsforderung
Aktuelle Verbrauchszahlen belegen das Ausmaß des Plastiktütenverbrauchs: 2018 wurden in Deutschland zwei Milliarden Stück verbraucht – Plastiktüten sind eine Umweltsünde und Ressourcenfresser: Sie werden besonders oft in der Umwelt gefunden und stellen eine Gefahr für Meereslebewesen dar – Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Plastiktüten oder eine Abgabe von mindestens 22 Cent – Knapp drei Viertel der Deutschen sprechen sich für ein Verbot aus
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat heute, 17. Mai 2019, neue erschreckende Zahlen zum Plastiktütenverbrauch in Deutschland veröffentlicht. Demnach wurden 2018 zwei Milliarden Stück verbraucht, was einem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch von 24 Tüten entspricht. Im Jahr 2017 wurden von jedem Bürger durchschnittlich 29 Stück im Jahr genutzt. Dazu sagt die Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Barbara Metz:
„ZweiMilliarden verbrauchte Plastiktüten pro Jahr sind nach wie vor ein Grund zur Sorge. Pro Minute fallen in Deutschland 3.700 Stück als Abfall an. Für deren Herstellung werden nicht nur begrenzt vorhandene fossile Ressourcen vergeudet und das Klima belastet, sondern sie werden auch vielfach in der Umwelt entsorgt – gerade in urbanen Ballungsräumen und touristischen Regionen. Plastiktüten tragen in erheblichem Maße zur Verschmutzung unserer Meere bei und werden zur tödlichen Gefahr für viele Meereslebewesen. Deshalb sollte die Plastiktüte der Vergangenheit angehören. Tag für Tag zeigen Millionen Verbraucher, dass es ohne geht. Anders als die eigentlich verantwortliche Umweltministerin Svenja Schulze, fordert Entwicklungsminister Gerd Müller ein sofortiges Plastiktütenverbot in Deutschland. Wir unterstützen den Verbotsvorschlag und fordern Svenja Schulze auf, beim Umweltschutz nicht zu bremsen, sondern zu gestalten. Hierzu sind wirksame rechtliche Reglungen statt freiwilliger Deals mit der Wirtschaft notwendig.“
Gemäß einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey begrüßen fast drei Viertel der Deutschen ein Verbot von Plastiktüten. Erfahrungen aus Irland zeigen zudem, dass auch eine ausreichend hohe Abgabe auf Plastiktüten ähnlich wirksam ist wie ein Verbot. Deshalb käme nach Einschätzung der DUH auch eine Abgabe in Höhe von mindestens 22 Cent pro Plastiktüte als wirksames Instrument zu deren Vermeidung in Betracht.
Europawahl
Schulz: Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns gefährden die europäische Idee
Eine Woche vor der Europawahl hat der frühere SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz die Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns scharf attackiert.
Die „grandiose Idee“ eines Europas ohne Binnengrenzen werde heute „nicht etwa von irgendwelchen verrückten Extremisten gefährdet, sondern von den Regierungen in Wien, in Rom, Warschau und Budapest“, sagte Schulz in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Früher sei der Rechtsextreme Jean Marie Le Pen als Außenseiter isoliert gewesen.
„Mittlerweile sind aus diesen Außenseitern knallhart kalkulierende Politiker in den Machtzentralen wichtiger Mitgliedsstaaten geworden. Das ist brandgefährlich.“ Besonders hart ging Schulz mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ins Gericht. Orban wolle sich zum Führer der europäischen Rechten aufschwingen.
„Er ist ein eiskalt kalkulierender Politiker ohne Prinzipien, ein gefährlicher Mann.“ Er befürchte, dass Regierungen wie die in Rom oder Budapest Kommissare schicken wollten, „die in der EU-Kommission nichts verloren haben“. Das Parlament müsse durchsetzen, dass keine „Leute als Kommissare in der EU Einzug halten, die sich den Prinzipien von Toleranz, Respekt und Solidarität nicht zu hundert Prozent verpflichtet fühlen“. Schulz erwartet einen Wahlerfolg der Rechtspopulisten. Es werde eine „etwas größere rechte Gruppe geben“ im Europaparlament.
Die wird aber hoffentlich nicht so stark, dass sie entscheidenden Einfluss nehmen kann.“ Scharfe Kritik äußerte Schulz auch am britischen Europaabgeordneten Nigel Farage, dem mit seiner Brexit-Partei gute Ergebnisse vorhergesagt werden. „Nigel Farage ist ein Lügner und Europahasser. Seit Jahren nutzen er und seine Leute aus der Brexit-Partei das Geld und die Infrastruktur des Europaparlaments, um diese demokratische Institution zu zerstören.“ Wenn er wieder ins Parlament einziehen würde, wäre das „ein Zynismus, der durch nichts zu überbieten ist“. Schulz rief die britischen Euro-Gegner auf, ihren Mandate nach der Wahl nicht wahrzunehmen.
Türkisch-amerikanische Beziehungen
USA: Trump senkt Zölle auf türkischen Stahl
Washington (nex) – US-Präsident Donald Trump kündigte am Donnerstag die Senkung der Zölle auf türkischen Stahl von 50 Prozent auf 25 Prozent an.
Damit werden die Zölle wieder auf das Niveau gesenkt, wie sie vor den Spannungen zwischen der USA und der Türkei lagen.
Trump hatte im vergangenen Jahr wegen des in der Türkei inhaftierten US-Pastors Andrew Brunson eine Verdoppelung der Zölle auf türkisches Stahl und Aluminium genehmigt. Die Türkei reagierte darauf mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte. Ein türkisches Gericht verurteilte den Pastor am 9. Oktober zu drei Jahren und 45 Tagen Gefängnis, ließ ihn aber frei, da das Gericht seine Haftzeit angerechnet hatte. Brunson saß wegen Terrorismus-Vorwürfen seit dem 7. Oktober 2016 in türkischer Haft und wurde am 23. Juli 2018 in den Hausarrest entlassen.
Trump teilte am Donnerstag mit, dass die Importe von Stahlerzeugnissen aus der Türkei im Jahr 2018 um 48 Prozent zurückgegangen seien, „daraus folgerte, dass sich die Kapazitätsauslastung der heimischen Industrie zu diesem Zeitpunkt auf etwa das von Wirtschaftsminister Wilbur Ross empfohlene Zielniveau verbessert habe“. Dieses Niveau, so Trump, „wird die finanzielle Tragfähigkeit“ der US-amerikanischen Stahlindustrie langfristig verbessern.
„Angesichts dieser Verbesserungen habe ich entschieden, dass es notwendig und angemessen ist, den höheren Zoll auf Stahlimporte aus der Türkei aufzuheben“, sagte Trump.
Ankara begrüßte die Ankündigung, betonte jedoch, dass alle „Hindernisse beseitigt“ werden müssten, so die türkische Handelsministerin Ruhsar Pekcan auf Twitter.
(2/5) Elimination of the additional 25% tariffs on Turkish steel imports is a positive step. However, we expect the eradication of all obstacles before our bilateral trade.
— Ruhsar Pekcan (@pekcan) May 17, 2019
USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
Die USA und die Türkei planen, das derzeitige Handelsvolumen von etwas mehr als 20 Milliarden Dollar, um mehr als das Dreifache auf 75 Milliarden Dollar zu steigern, sagte die türkische Handelsministerin im April.Dafür soll unter anderem eine zollfreie High-Tech-Kooperationszone in der Türkei entstehen, sagte Pekcan vor Wirtschaftsführern in der US-Hauptstadt. „Ich lade alle amerikanischen High-Tech-Unternehmen ein, dort allein oder gemeinsam mit türkischen Partnern zu investieren“, so die Ministerin.
Im Februar haben sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der US-Präsident Donald Trump darauf geeinigt, die Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Um die hierfür nötigen Schritte zu besprechen, empfing Trump im vergangenen Monat den türkischen Finanzminister im Weißen Haus. Auch US-Finanzminister Steve Mnunchin und Trumps Chefberater Jared Kushner, nahmen an dem Treffen teil.Zum Thema
– Washington – USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
Die USA und die Türkei planen, das derzeitige Handelsvolumen von etwas mehr als 20 Milliarden Dollar, um mehr als das Dreifache auf 75 Milliarden Dollar zu steigern, sagte die türkische Handelsministerin am Dienstag.
USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
