Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beglückwünschte am Dienstag in einer Fraktionssitzung der regierenden AKP erneut den neuen Oberbürgermeister Istanbuls von der oppositionellen CHP.
Erdogan betonte, dass er die Entscheidung der Istanbuler Bevölkerung respektiere:
„Die Entscheidung der Istanbuler Bevölkerung bedeutet uns sehr viel“, so Erdogan. Er wünsche, dass die Ergebnisse sich segensreich für die Stadt sowie den Staat auswirken werden.
Die Ausmaße „gravierender Unregelmäßigkeiten“ bei den Kommunalwahlen am 31. März, seien in der Metropolregion Istanbul so groß gewesen, dass eine Neuwahl erforderlich gewesen sei, so Erdogan. Daraufhin habe die hohe Wahlkommission beschlossen die Wahlen in Istanbul zu wiederholen.
Der Posten des Oberbürgermeisters sei zwar an die oppositionelle CHP gegangen, im Kommunalparlament der Metropolregion Istanbul habe jedoch die AKP eine absolute Mehrheit erzielt.
Erdogan erklärte, dass der bisherige Prozess der Neuwahl rechtlich vollkommen in Ordnung sei und erläuterte weiter:
„Natürlich haben wir uns gewünscht, dass unser Koalitionskandidat, Herr Binali Yildirim, gewinnen würde.Für seine Anstrengungen und seine Opferbereitschaft möchte ich mich bei ihm sehr bedanken. Bevor Binali Yildirim dem türkischen Volk als Abgeordneter, Minister, Ministerpräsident sowie bis heute als Parlamentspräsident gedient hat, startete er seinen Werdegang als Verwalter in Istanbul“ sagte Erdogan.
Dass Binali für die AKP als Kandidat des Bürgermeisteramtes der Metropolregion Istabul nominiert wurde, verdanke er seiner jahrelangen Erfahrung sowie seinem Wissen und die dazugehörigen Fähigkeiten, Projekte anzugehen und erfolgreich umzusetzen, betonte Erdogan. „Die Istanbuler Bevölkerung hat dies leider anders beurteilt“, so der türkische Staatschef.
Weiter fügt er hinzu, dass grundsätzlich wichtiger als jeder Wahlsieg, die Beseitigung der Zweifel am Nationalen Willen sei. Der Wille des Volkes sowie die Realisierung dessen sei das entscheidende maßgebliche Kriterium für seine Regierung, verdeutlichte Präsident Erdogan.
Über einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul aufgehoben und eine Wiederholung angeordnet. Sie gab damit am Montag einem Antrag der Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan statt.
Die YSK sagte, dass die Entscheidung auf der Tatsache beruhe, dass einige Mitglieder des Wahlausschusses, die bei den Wahlen in der Provinz den Vorsitz über die Wahlurnen führten, keine Beamten waren, wie es das Gesetz vorschreibe.
Während sehr arme Länder wie Uganda oder Pakistan Millionen von Flüchtlinge aufnahmen, schließt der mächtigste Staat der Welt seine Grenzen.
Das ergreifende Bild eines toten Vaters und seiner kleinen Tochter aus El Salvador erschüttert die Welt. Beide Körper, die mit dem Gesicht nach unten leblos am Ufer des Rio Grande an der US-amerikanischen Grenze zu Mexiko lagen, erinnerten in grausamer Weise an vergangene Versäumnisse der Politiker bei der weltweiten Problematik zum Thema Migration.
Wie eine Journalistin berichtet, überquerte Oscar Alberto Martinez den Fluss ein zweites Mal, um seine Frau auf der gegenüberliegenden Seite abzuholen. Seine 23 Monate alte Tochter sah ihn wegschwimmen und sprang ihm nach.
Obwohl der Vater versucht, das Mädchen zu halten, werden beide von der Strömung ergriffen und sterben in den Fluten, so Julia Le Duc, die Fotografin der mexikanischen Zeitung La Jornada.
Oscar Alberto Martínez mit seiner Tochter Angie Valeria. (Foto: Rosa Ramirez)
Wie die lokale Tageszeitung La Jornada weiter berichtet, hat sich die Familie nach einem zweimonatigen Aufenthalt in einem mexikanischen Auffanglager entschlossen, die gefährliche Überfahrt zu machen.
Rosa Ramirez, die Mutter von Oscar Martinez berichtete gegenüber Reportern, dass ihr Sohn als Koch in einer Pizzeria gearbeitet habe, während seine Frau und sein Kind bei ihr in San Martin, einer Gemeinde im Zentrum El Salvadors, östlich der Hauptstadt des Landes, gelebt haben .
Sie wollten ein eigenes Zuhause haben, so Ramírez. Das sei der Grund für ihre Motivation gewesen. Sie sagte, sie habe versucht, ihren Sohn und seine Familie davon zu überzeugen, den gefährlichen Weg nach Norden nicht zu machen.
„Als Mutter willst du nicht, dass deine Kinder so weit weg sind“, sagte sie. „Aber… die Idee, zu gehen, hatten sie sich in den Kopf gesetzt“
Dieses Foto weckt Erinnerungen an den dreijährigen syrischen Jungen Aylan Kurdi, der 2015 auf der Flucht nach Europa tot an einen Strand in der Nähe von Bodrum angespült worden war. Um Gewalt und Armut in ihren Heimatländern zu entgehen, versuchen jedes Jahr viele Migranten aus mittelamerikanischen Ländern in die USA zu fliehen. Dabei nehmen sie die Gefahren der Wüsten oder der Flüsse auf sich.
Die harte Rhetorik des US-Präsidenten Donald Trump, die gegen legale und illegale Einwanderer gerichtet ist, sowie die Vernachlässigung der humanitären Grundbedürfnisse von Asylsuchenden an den Granzkontrollstationen, werden auch weiterhin ihren Tribut an Menschenleben fordern.
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Die namibische Volksgruppe der Herero verlangt vom Bundestag eine Entschuldigung für die von deutschen Kolonialtruppen begangenen Verbrechen an den Herero und Nama.
Wie die dpa berichtet, fordert die Herero-Vertreterin Esther Utjiua Muinjangue eine Verurteilung der deutschen Gräueltaten sowie die Bitte um Vergebung von „höchster Stelle“ im Namen Deutschlands. Würde dies nicht geschehen, stelle sich die Frage, ob es Deutschland „wirklich ernst mit der Versöhnung meint“.
Sie warnte Deutschland vor „Heuchelei“ und verwies darauf, dass der Bundestag auch keine Scheu gehabt habe, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu bezeichnen. Die Herero und Nama fordern auch eine finanzielle Wiedergutmachung von Deutschland.
„Wir finden es sehr interessant, dass sich die Deutschen so aktiv für die Sache der Armenier einsetzen, während sie ihre eigenen Angelegenheiten unter den Tisch kehren“, wird die Vorsitzende des Ovaherero Genocide Committee (OGC), Esther Muinjangue, in der „Welt“ zitiert. „Was ist der Unterschied? Die Herero sind schwarz, die Deutschen glauben, dass sie Schwarze nicht ernst nehmen müssen. Das ist für mich die einzige Schlussfolgerung.“ Deutschland verhalte sich den Herero gegenüber „wie ein Vergewaltiger, der gleichzeitig Richter ist“.
Berlin bezeichnet die Verbrechen seit 2006 zwar auch offiziell als Völkermord, Entschädigungszahlungen lehnt die Bundesregierung aber ab. Stattdessen erhöhte man die Entwicklungshilfe an Namibien.
Im Jahre 1904 erteilte der deutsche Generalleutnant Lothar von Trotha in der damaligen deutschen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den Befehl, alle Stammesangehörigen der Herero zu töten. Bis 1908 wurden zwischen 65 000 und 80 000 Herero umgebracht, außerdem bis zu 20 000 Angehörige des Stammes der Nama.
Herero-Vertreter legen Berufung einVertreter der Herero und Nama haben im Mai vor einem Gericht in New York Berufung gegen ein Urteil einer Richterin eingelegt, welches im März verkündet wurde.
Die New Yorker Distriktrichterin Laura Taylor Swain hatte eine Klage zu den unter deutscher Kolonialherrschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts verübten Massakern abgewiesen. Die Justiz in den Vereinigten Staaten sei wegen mangelnder Auswirkungen auf das Land nicht für den Fall zuständig.
Swain hatte befunden, dass Deutschland in diesem Fall Immunität vor einer Strafverfolgung genießt und das Gericht weder für den Fall zuständig sei, noch befugt sei, diesen Fall anzuhören. Das Landeskommunaloberhaupt der Herero-Bevölkerung in Namibia, Vekuii Rukoro, hatte bereits kurz darauf in Windhoek angedeutet, dass Deutschland sich in New York verantworten müsse, „ob es will oder nicht“, berichtet die namibische Tageszeitung Allgemeiner Anzeiger.
Die USA sei sehr wohl zuständig, so Anwalt Kenneth McCallion, der die Stämme vertritt. Der Fall betreffe auch die USA, unter anderem wegen des Verkaufs von Schädeln getöteter Afrikaner, die vor etwa 100 Jahren an ein Museum in New York geschickt wurden. „Der Völkermord hat eine direkte Verbindung nach New York“, sagte er der dpa.
Die deutsche Bundesregierung hatte seit der Einreichung der Klage erklärt, es gebe keine rechtliche Grundlage für das Verfahren. Im Januar 2017 hatten Nachfahren beider Volksgruppen eine Sammelklage gegen Deutschland eingereicht.
Die namibische Regierung hat wiederholt „Entwicklungshilfe“ als Basis ihrer Verhandlungen mit Deutschland bekräftigt. Vertreter der Herero und Nama fordern jedoch Reparationenzahlungen wie im Falle Israels. Auch eine Entschuldigung hochrangiger Regierungsvertreter Deutschlands wird immer wieder gefordert. In einer gemeinsamen Resolution fordern Vertreter zudem die direkte Beteiligung der Herero und Nama an allen Verhandlungen mit Deutschland.
In einem Interview mit Radio Dreyeckland kritisierte auch Israel Kaunatjike, ein Herero, der in Berlin lebt und sich für das Bündnis “Völkermord verjährt nicht!”, sowie bei Berlin Postkolonial engagiert ist, dass namibische Herero- und Nama-Verbände von den Gesprächen über eine Aufarbeitung des deutschen Völkermordes Anfang des 20. Jahrhundert ausgeschlossen seien.
Kaunatjike spricht gegenüber dem Sender von “Geheimverhandlungen, zu denen die Opferverbände nicht eingeladen sind” und erklärt, die Gruppen wollten die Ergebnisse, die ohne ihre Beteiligung verhandelt worden seien, nicht respektieren. Die namibische Regierung verfolge nur finanzielles Interesse an so genannter Entwicklungshilfe und sei nie in der Frage selbst engagiert gewesen, betonte der Aktivist.
“Das ist ein ‘Teile und herrsche’, und das stört uns einfach”, erklärt der Herero-Aktivist. Eine Bedeutung für die Gegenwart habe die Frage, wer in wessen Namen verhandelt, durchaus noch, so Kaunatjike. “Vertriebene in Botswana, Südafrika und Angola, deutsche Siedler leben heute noch auf deren Land”, erklärte er weiter. Zu 75 Prozent handle es sich dabei um Farmland. Man strebe diesbezüglich eine Restitution oder eine Entschädigung an.
“Unsere Anliegen werden ignoriert”, so Kaunatjike in einem Gespräch mit dem Nachrichtenportal NEX24. “Sie werden uns aber nicht bremsen können.”
„Wir wollen keine Entwicklungshilfe, wir wollen Reparationen und Heilung, so wie bei den Juden“, sagte Aktivistin Kambanda Nokokure Veii von der Ovaherero Genozid Stiftung in einer Videobotschaft. „Behandelt man uns anders, weil wir Afrikaner sind?“, fragt Veii. Ein Genozid sei ein Genozid, ganz gleich, ob an Juden oder Afrikanern verübt.
„Schadenersatzklage kann weitreichende Folgen haben“
Eine Schadenersatzklage kann nach Ansicht des Hamburger Historikers Jürgen Zimmerer weitreichende Folgen haben.
Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Zimmerer: „Wenn es gelingt, Deutschland zu direkten Verhandlungen mit Vertretern einzelner Bevölkerungsgruppen und zu Reparationen zu zwingen, können viele weitere Fälle aus der Kolonialzeit akut werden.“
Der Professor für die Geschichte Afrikas an der Universität Hamburg sagte, ein Erfolg der Klage in New York könnte zu Reparationsforderungen gegen Deutschland auch wegen Massakern während des Maji-Maji-Aufstands im heutigen Tansania führen, ebenso wegen Massakern und Strafaktionen in Togo, in Kamerun und in der Südsee.
Auch Opfer unter der Zivilbevölkerung im Zuge des Ersten Weltkriegs in Afrika könnten Anlass von Klagen und Verhandlungen werden, sagte der Direktor der Forschungsstelle „Hamburgs (post)koloniales Erbe und Berater des Deutschen Historischen Museums in Berlin.
Zwischen 1885 und 1903 sei ein Viertel des Landes der Herero und Nama mit Einverständnis der Kolonialbehörden von deutschen Siedlern enteignet worden. Frauen und Mädchen der Herero und Nama seien, ebenfalls geduldet von den Kolonialbehörden, von Siedlern vergewaltigt und der Bevölkerung Zwangsarbeit auferlegt worden.
„Die wahre SPD“ ist schon wieder Geschichte. Die innerpartliche Intiative, die einen Linksruck der SPD verhindert will, nennt sich jetzt „SPDpur 2030“.
Damit reagiert die Initiative, wie ihr Sprecher, der Herforder Bürgermeister Tim Kähler, der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ bestätigte, auch auf Kritik an dem ursprünglichen Namen. Zuletzt hatte auch der NRW-Landeschef der SPD, Sebastian Hartmann, den Namen als Provokation bezeichnet.
Außerdem hat die Initiative ein dreiseitiges programmatisches Paier vorgelegt, in dem die SPD als „Volkspartei der linken Mitte“ positioniert wird. In dem Papier betonzt die Initiative auch die Nähe zu erfolgreichen Kommunalpolitikern der Partei, deren Kompetenz die Partei stärker nutzen sollte. Kähler begrüßte den beschluss des Parteivorstands, vor der Neubesetzung der Parteispitze einen Mitgliederberagung durchzuführen. Einig sei die Initiative auch darin, dass die SPD bis 2021 in der Großen Koalition bleiben solle, um die Aufträge aus dem Koalitionsvertrag weirer abzuarbeiten.
Die Deutschen gelten in mancherlei Hinsicht als konservative Nation. Dies gilt nicht zuletzt bei den Zahlungs-Gewohnheiten. Vor 10 Jahren hatte sich in den meisten Industriestaaten die Kreditkarte durchgesetzt. An deutschen Supermarktkassen galt währenddessen weiterhin die Devise Bargeld lacht. Wie verhält es sich im heutzutage bei online getätigten Käufen? Gilt Deutschland noch immer als Entwicklungsland im Anwenden moderner Zahlungsmittel?
Deutsche halten am Kauf auf Rechnung fest
Der Kauf auf Rechnung ist bei den Deutschen noch immer beliebt. Die Seite musikmedia.de berichtet von einer für das Jahr 2018 durchgeführten Studie. Dernach entfielen knapp 28 % aller Online-Käufe auf das Rechnungsverfahren. Von Platz 2 verdrängt wurde die Bezahlung per Lastschrift. Mit 20,6 % aller Käufe ist nun die E-Wallet Paypal am zweitbeliebtesten.
Paypal rückt vor auf Platz 2
Paypal ist ein Online-Zahlungsanbieter, der lange Zeit ausschließlich mit eBay in Verbindung gebracht wurde. Erst im Jahr 2015 spaltete sich Paypal vom Internet-Auktionshaus eBay ab, um eigenständig zu werden. Während bei eBay selbst die Zahlungen weiterhin vom einstigen Tochterunternehmen dominiert werden, setzen sich in anderen Branchen inzwischen andere Online-Wallets durch. Bezahldienste wie Paysafecard, Neteller und Skrill erfreuen sich immer stärkerer Beliebtheit. Im Einzelhandel wächst dieses Segment nur langsam an. Doch gerade bei international operierenden Shops sind sie mittlerweile weit verbreitet.
Eine Branche, die E-Wallets wie selbstverständlich nutzt, ist das Online-Glücksspiel. Schaut man sich zum Beispiel die Online Casinos auf bonus.com.dean, wo die besten Boni gelistet werden, sticht die Beliebtheit der Online-Bezahldienste ins Auge. Darunter befinden sich auch neue E-Wallets wie Zimpler. Der Zahlungsdienstleister Zimpler kommt aus Schweden. Das skandinavische Land ist ein gutes Beispiel für die Anwendung des technischen Fortschritts im Alltag. So ist Bargeld in Schweden kaum noch vorhanden. Wer als Urlauber eine Woche in Stockholm verbringt, ist inzwischen auf bargeldloses Bezahlen angewiesen.
In Schweden wird geswisht
Die Schweden selbst tätigen ihre Käufe bevorzugt mit einer mobilen App. Direkt mit dem Handy zu bezahlen – das ist in Deutschland noch immer die absolute Ausnahme. Die App Swish wurde in der Zusammenarbeit mehrerer schwedischer Großbanken entwickelt und von der Bevölkerung bereitwillig angenommen. Die Bezahlung per Swish ist sogar in den schwedischen Sprachgebrauch eingegangen. Das Verb swisha bezeichnet das Bezahlen per Handy-App, wie die Seite management-circle.de berichtet.
Wie die Zahlung der Zukunft in Deutschland aussieht, ist schwer vorauszusagen. Die Nachteile des Zahlens auf Rechnung liegen auf der Hand. Man muss stets den Überblick behalten, was noch zu begleichen ist. Es kann schon passieren, dass man einen offenen Posten vergisst. Das kann zu Verzögerungen im Versand führen und im schlimmsten Fall zu Mahnungen der Verkäufer.
Die Angst vor Betrügern
Was vielen Kunden hingegen wichtig ist: die Kontrolle über Buchungsvorgänge zu behalten. Wenn man jede Bezahlung eigenhändig ausführt, geraten nur wenige persönliche Informationen in den Umlauf. Man hat das Gefühl, weniger anfällig für die Fallen von potenziellen Betrügern zu sein, die sich zum Beispiel Kreditkarten-Informationen besorgen.
Auch bezüglich der Login-Informationen von Online-Bezahldiensten bleibt bei manchem Käufer eine gewisse Skepsis.
Dass Einkaufen im Supermarkt irgendwann ganz ohne Schlangestehen an der Kasse funktionieren kann, zeigt ein Pilotprojekt von Amazon.
Wie auftagesspiegel.de berichtet wird, kann man sich in den USA in sogenannten Amazon Go-Läden einfach die Waren greifen, die man kaufen möchte. Anschließend geht man ohne Bezahlung hinaus. Der käufliche Erwerb wird nämlich automatisch über eine App abgewickelt.
Ob das auch im konservativen Deutschland die Zukunft ist, wird sich zeigen.
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Moskau: Putin möchte mit Türkei eigenes Kreditkarten-Bezahlsystem aufbauen
Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hat seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan bei dessen Moskaubesuch den Vorschlag unterbreitet, die Infrastruktur des russischen Zahlungssystems „Mir“ aufzubauen.
Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan begrüßte am Sonntag die hohe Beteiligung an den Kommunalwahlen in Istanbul und gratulierte dem gewählten Bürgermeister.
„Ich gratuliere Ekrem İmamoğlu, der die Wahl nach den inoffiziellen Ergebnissen gewonnen hat“, sagte Erdogan in einem Tweet.
İstanbul Büyükşehir Belediye Başkanlığı yenileme seçimi sonuçlarının İstanbul'umuz için hayırlara vesile olmasını diliyorum. Milli irade bugün bir kez daha tecelli etmiştir. Gayrı resmi sonuçlara göre seçimi kazanan Ekrem İmamoğlu'nu tebrik ediyorum.
Der Kandidat der oppositionellen CHP-Partei, Imamoglu, hat am Sonntag die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen. Er erhielt laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu rund 54 Prozent der Stimmen. Der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim von der AKP kam demnach auf rund 45 Prozent.
Imamoglu bezeichnete seinen Sieg als „neuen Beginn“ für die Türkei: „Nicht eine einzelne Partei, sondern ganz Istanbul und die Türkei haben diese Wahl gewonnen.“ Die Istanbuler hätten „den Ruf der Demokratie verteidigt“. Er kündigte an, Erdogan bald zu besuchen, mit dem er „in Harmonie“ zusammenarbeiten wolle, berichtet die tagesschau.
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Kurden-Präsident Barzani lobt gute Beziehungen mit der Türkei
Eine neue Phase der Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak wird beginnen, sagte Nechirvan Barzani, neu gewählter Präsident der kurdischen Regionalregierung (KRG) des Irak am Samstag.
Sängerin behauptet sich seit mehr als 30 Jahren in der Männerdomäne Heavy Metal – „Hat mir nie etwas ausgemacht“
Osnabrück – Seit mehr als 30 Jahren behauptet sich Sängerin Doro Pesch in der männerdominierten Heavy-Metal-Welt – doch ausgemacht habe ihr dieser Umstand nie etwas. Das verriet die „Queen of Metal“ in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Der Grund dafür liege in ihrer Kindheit, vermutet die 55-Jährige: „Mein Vater war Transportunternehmer, da bin ich als Baby schon mitgefahren“, erzählt sie. „Ich fand das toll“, erinnert sich die gebürtige Düsseldorferin. „Wenn wir in einem Hafen abgeladen haben, das war die große, weite Welt für mich. Und da waren diesen ganzen echte Kerle, die da gearbeitet haben und die alle meine Freunde waren.“
Außerdem trüge der harte Schein oft, so die Sängerin: „Man sagt ja immer, Rock und Metal wäre eine Männerwelt. Ich habe das nie so empfunden. Und ehrlich gesagt: Diese harten Kerle, diese Raubeine haben ja ganz oft ein ganz sanftes, empfindsames Herz und eine tiefe Seele. Ich glaube, das habe ich damals schon erkannt.“
Ihr verstobener Vater, dem Pesch „sehr nahe stand“, habe ihr auch die Liebe zur Musik vererbt – und die Leidenschaft fürs Reisen: „Mein Vater hat die Musik geliebt. Er konnte super singen und auch Klavier spielen, er war ein Naturtalent. Ich glaube aber auch, mein Vater ist der Grund, weshalb ich es so liebe, unterwegs zu sein. Ich habe das einfach im Blut. Auch wenn man immer zu wenig Schlaf bekommt, aber das macht mir nichts aus“, sagte die Sängerin, die seit 29 Jahren in den USA lebt.
Pesch, die 2018 nicht nur ihr jüngstes Album „Forever Warriors/Forever United“ herausgebracht hat, sondern auch in die „Hall of Heavy Metal History“ aufgenommen wurde – und damit quasi den „Oscar“ der Metal-Szene bekam – ist mit ihrer Band unermüdlich auf Tour. Gerade hat sie eine Amerika-Tour beendet, bis Ende des Jahres folgen noch rund 30 Auftritte bei Festivals und als Solo-Künstlerin. Fit hält sich die 55-Jährige für ihren anstrengenden Job mit Kampfsport, aber auch die Shows selbst würden helfen: „Singen ist eine Art Jungbrunnen, glaube ich. Dazu noch die viele Bewegung auf der Bühne, rumspringen, headbangen, das ist das beste Workout. Natürlich ist es auch stressig, aber es hält fit und gesund“, sagte sie.
Ihr Antrieb seien die Fans, so Doro: „Ich liebe meine Fans über alles. Sie sind der Grund, warum ich das alles mache, sie sind das Allerwichtigste für mich. Sie sind wie meine engste Familie.“ Auf die Frage, ob sie nicht selbst eine Familie hätte gründen können, schüttelte sie den Kopf: „Ach, ich bin ja verheiratet: mit der Musik und mit meinen Fans. Die Fans kommen immer an erster Stelle, und die Musik verbindet uns. Damit bin ich sehr glücklich.“
Istanbul – Eine neue Phase der Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak wird beginnen, sagte Nechirvan Barzani, neu gewählter Präsident der kurdischen Regionalregierung (KRG) des Irak am Samstag.
Der türkische Staatpräsident Recep Tayyip Erdogan empfing am Freitag Nechirvan Barzani, der zu seinem ersten Auslandsbesuch seit der Amtseinführung am 10. Juni in Istanbul eingetroffen ist.„Ich bin überzeugt, dass eine neue Phase in den Beziehungen zwischen der kurdischen Region des Irak, der Türkei und dem Irak beginnen wird. Ich hoffe, mein Besuch trägt zur Verbesserung der Beziehungen bei“, sagte Barzani der Nachrichtenagentur Anadolu. Ankara und Erbil hätten einen „historischen Bund der Freundschaft“.„Die Türkei hat unserem Volk in all den schwierigen Zeiten beigestanden“, betonte Barzani.Das derzeitige Handelsvolumen zwischen der Türkei und dem Irak betrage insgesamt rund 13 Milliarden US-Dollar. Barzani habe beim Treffen mit Erdogan eine Erhöhung des Handelsvolumens sowie die dazu notwendigen Schritte erörtert.
Barzani betonte auch die Rolle der KRG im Ölgeschäft zwischen der Türkei und dem Irak und erklärte, dass sie bereit sei, die Kapazität der bestehenden Pipeline zu erhöhen, um in Zukunft mehr Öl zu exportieren.
Cumhurbaşkanı @RTErdogan, Irak Kürt Bölgesel Yönetimi (IKBY) Başkanı Neçirvan Barzani’yi Cumhurbaşkanlığı Dolmabahçe Ofisi’nde kabul etti. pic.twitter.com/pMiWhXf0rL
Barzani sprach sich zudem gegen die Präsenz der PKK-Terrorgruppe in den irakischen Gebieten Sinjar, Makhmur und den Grenzgebieten aus. Er betonte, die KRG sei gegen die Nutzung ihrer Gebiete, um Nachbarländer, insbesondere die Türkei, anzugreifen. Der Hauptgrund für Militäroperationen in der Region sei dort die Präsenz der PKK.
„Die Tatsache, dass die PKK oder eine andere bewaffnete Organisation unseren Nachbarn Probleme bereitet, ist in der kurdischen Autonomieregion sicherlich nicht akzeptabel. Unsere Politik in dieser Angelegenheit war schon vorher klar und wird es auch weiterhin sein.“
„Als kurdische Autonomieregion ist es unsere Politik, gute Beziehungen zu unseren Nachbarn zu pflegen“, fügte er hinzu.
„Einige Gruppen berücksichtigen den Frieden und die Sicherheit unseres Volkes nicht und nutzen unsere Gebiete für Angriffe gegen andere. Wo um alles in der Welt würde jemand diese Art von Handlungen akzeptieren? Sie kommen hierher, trainieren und greifen andere an, und die KRG und ihre Mitarbeiter zahlen dafür“, zitierte das kurdische Nachrichtenportal „Rudaw“ den Premierminister im Januar.
In ihrer mehr als 30-jährigen Terrorkampagne gegen die Türkei ist die PKK – von der Türkei, den USA und der EU als terroristische Organisation aufgeführt – für den Tod von fast 40.000 Menschen verantwortlich, darunter viele Frauen und Kinder.Am 28. Mai wurde Barzani zum Präsidenten der autonomen kurdischen Region des Irak gewählt, in der er zuvor zwei Amtszeiten Premierminister war.
(aa/rudaw/nex)
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Premierminister Nechirvan Barzani: PKK soll kurdische Autonomieregion verlassen
Premierminister Nechirvan Barzani forderte am Sonntag die Terrororganisation PKK auf, die kurdische Autonomieregion Irak zu verlassen.
Der am 2. Juni erschossene Walter Lübcke war auch im Visier des NSU. Die Terrorzelle habe den Kasseler Regierungspräsidenten in ihrer Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekte geführt, erfuhr der „Tagesspiegel“ am Freitag aus Sicherheitskreisen. Lübcke sei im hinteren „8000er Bereich“ der Liste aufgeführt, hieß es. Erstaunlich sei, dass er schon so frühzeitig auf der Feindliste stand, hieß es. Denn massiv beschimpft wurde Lübcke von Rechten erst ab 2015, vier Jahre nach dem Ende des NSU 2011.
Der Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war vor etwa zwei Wochen erschossen worden. Am Wochenende wurde der 45-jährige Stephan E. verhaftet. E. soll bis zuletzt Kontakt zu Neonazis gehabt haben. Noch ist unklar, ob der Mann alleine handelte oder Teil einer Gruppe oder eines Netzwerks war. Wie das ARD-Magazin „Monitor“ berichtete, soll E., soll im März 2019 an einem Neonazi-Treffen teilgenommen haben. Wie mercur.de berichtet, soll E. sich mit Mitgliedern der Neonazi-Organisation „Combat 18“ (deutsch: Kampftruppe Adolf Hitler) und der „Brigade 8“ getroffen haben.
Wie hna.de berichtet, stand am Mittwochabend die Wohnung des bekannten Neonazis Mike S. in Kassel in Flammen. Mike S. und E., kennen sich aus der Neonazi-Szene.
Landwirte leisten nach Ansicht von Bauernpräsident Joachim Rukwied mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen. Das sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ mit Blick auf sein Treffen mit Parteichef Robert Habeck am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in Dortmund.
Auf die Frage, wer am meisten für die Bewahrung der Schöpfung tue – die Grünen, die Bauern oder der liebe Gott, sagte Rukwied: „Ich versuche es mal pragamatisch, diese Frage nicht religiös zu beantworten: wir Bauern. Nicht die Grünen.“ Die Landwirte wirtschafteten seit Generationen nachhaltig und hätten sich in den letzten Jahren deutlich weiterentwickelt. „Allein 2018 haben wir auf 120.000 Hektar ökologische Blühstreifen angesät, fünf Meter breit. Das sind 230.000 Kilometer, also sechsmal um den Äquator.“
Er fügte aber hinzu: „Aber was wir praktisch machen, versuchen die Grünen auf politischem Weg zu machen. Das ist schon richtig.“ Ohne den einst verspotteten Vorschlag der Öko-Partei für einen „Veggie-Day“ zu nennen, sagte Rukwied: „In den christlichen Kirchen war es immer so, am Freitag auf Fleisch zu verzichten. Das ist durchaus sinnvoll. Ein gutes Stück Fleisch gehört für mich zur Lebenskultur. Ich muss aber nicht jeden Tag Fleisch essen.“
Ein Grünen-Kanzler wäre für ihn kein Drama. Als Bauernpräsident sei er politisch neutral, sagte er. „Ich habe in Baden-Württemberg Erfahrung mit einem Grünen-Ministerpräsidenten. Wir besprechen unsere Anliegen mit den gewählten Politikern.“ Und was Habeck angehe, habe er sich mit ihm schon ausgetauscht, als er noch Agrarminister in Schleswig-Holstein war.
Doro Pesch: Harte Kerle haben oft ein sanftes Herz" title="
