Düsseldorf – Der Landesportbund NRW wehrt sich gegen Vorwürfe, der organisierte Sport würde nicht ausreichend gegen sexuellen Missbrauch vorgehen.
„Weil sexualisierte Gewalt leider überall und somit auch im Sport anzutreffen ist, hat sich der Landessportbund NRW seit mittlerweile über zwei Jahrzehnten erfolgreich auf die Fahnen geschrieben, unsere Vereine und Verbände in Fragen der Prävention sowie der angemessenen Handlungsmöglichkeiten beim Erkennen von Missbrauchsfällen zu beraten“, betont LSB-Präsident Walter Schneeloch im Gespräch mit der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Die konkrete Unterstützung umfasst ein vielseitiges Aktionsprogramm mit Maßnahmen vom Elternratgeber über regelmäßige Informationsveranstaltungen bis zur Qualifizierung von geeigneten Ansprechpersonen – immer mit dem klaren Ziel, dass wir uns als organisierter Sport für den notwendigen Schutz stark machen und dieses sensible Thema enttabuisieren. In erster Linie muss ein Klima von Achtsamkeit und Vertrauen aufgebaut werden, um möglichst jegliche Form von Grenzverletzungen vermeiden zu können.“
Von Li Mingxuan
Anfang Mai kam ein Inspektionsteam des Ministeriums für Religiöse Angelegenheiten in die östliche Provinz Shandong, um den dortigen Stand der religiösen Angelegenheiten zu untersuchen. In Vorbereitung auf den Besuch der übergeordneten Beamten aus Peking führten die Lokalregierungen Untersuchungen und Razzienkampagnen in ihren Zuständigkeitsbereichen durch. In der im Süden der Provinz gelegenen Stadt Linyi wurden drei Drei Selbst-Kirchen zerstört.
Gesprengt, weil sie „zu prächtig“ war
Die Mazhuang-Kirche im Kreis Lanling konnte niemals ihrer Bestimmung dienen – sie war noch im Bau befindlich als die Behörden sie am 3. Mai in die Luft sprengten.
Gemeindemitglieder berichteten, dass der Bau der Kirche im April 2017 begonnen wurde und mehr als 1,5 Millionen Renminbi (ungefähr 194 000 EUR) gekostet hat. Das Geld hatten Kirchenmitglieder gespendet. Der Leiter der Kirche hatte alle notwendigen Genehmigungen beantragt, jedoch nie erhalten. Dies nutzte die Lokalregierung als Vorwand, um die Kirche zu zerstören: Sie erklärten diese als illegal.
Das Kreuz der Kirche war bereits im März entfernt worden. Am 3. Mai kam eine Gruppe von Beamten zur Kirche, um deren Abriss zu überwachen. Die Polizei sperrte alle Straßenkreuzungen in der Umgebung ab und verbot Vorübergehenden, sich zu nähern und Fotos zu machen. Das von der Regierung beauftragte Abrissteam sprengte zunächst die Säulen der Kirche und zerstörte dann die Kirche selbst. In nur drei Tagen wurde die Kirche dem Erdboden gleichgemacht. In der Nacht schafften fünf Fahrzeuge die Trümmer fort.
Die Mazhuang-Kirche war noch im Bau befindlich als sie zerstört wurde.
Die Behörden fühlten sich wohl durch die eindrucksvolle westlich anmutende Architektur der Kirche bedroht. Lokale Beamte erklärten, die Kirche sei „zu prächtig“ und majestätischer als Regierungsgebäude. „Der Staat unternimmt große Mühen, um Gelder aufzutreiben. Wie kann es sein, dass diejenigen, die an Gott glauben, so vereint in ihren Bestrebungen sind, eine Kirche zu bauen?“, staunte ein Regierungsbeamter.
Am 3. Mai wurde die Mazhuang-Kirche dem Erdboden gleichgemacht.
Die Beamten des Kreises und der Großgemeinde zerstörten die Kirche nur widerwillig: Sie hatten das Gebäude behalten und es zu einem Seniorenheim oder einen Kultur-Club umfunktionieren wollen. Doch die Provinzregierung ordnete die Zerstörung der Kirche an – ein sinnloser Akt, der ungefähr 100 000 Renminbi (ungefähr 13 000 EUR) kostete.
Ein Kirchenmitglied berichtete, dass KPCh-Beamte vor der Zerstörung den Pastor bedroht und eingeschüchtert hätten. Sie hätten ihm befohlen, der Regierung zu gehorchen, ansonsten würden ihm seine Zulassung als Pastor entzogen und sein Sohn verlöre seinen Job bei der Regierung.
Zurück blieb nichts als eine Wand
Am 4. Mai wurde eine vor sieben Jahren erbaute Kirche im Stadtbezirk Lanshan zerstört, weil sie nach Angaben der Beamten „gegen das Baugesetz verstieß“.
An diesem Tag kamen mehr als 20 Regierungsangestellte zur Kirche. Als sich ein paar ältere Gläubige weigerten, den Ort zu räumen, drohten ihnen die Stadtverwaltungsbeamten mit Schlägen, wenn sie nicht gehorchten. Ein paar Stunden später war die Kirche zerstört. Es blieb nichts von ihr übrig als eine Wand.
Regierungsangestellte haben die Kirche zerstört.
Die Behörden hatten bereits im März damit begonnen, die Kirche unter Druck zu setzen. Später im März wurde das Kreuz entfernt und im April ordnete die Lokalregierung an, dass die ganze Kirche abgerissen werden müsse. Die Gemeindemitglieder widersprechen den Regierungsbehauptungen, nach denen die Kirche illegal erbaut worden sei – sie sagen, dass bereits beim Kauf vom Bauträger festgelegt worden sei, dass die Kirche gegründet würde.
Vertreibung des „amerikanischen Gottes“
Eine Drei Selbst-Kirche im Stadtbezirk Luozhuang befand sich noch im Bau, als die lokalen Behörden damit begannen, sie zu schikanieren. Die ursprüngliche Kirche war einige Zeit zuvor zerstört und an einen neuen Ort verlegt worden, wo ein Bauträger im Februar mit dem Bau der Kirche begann. Es war bereits ein zwei Meter hohes Kreuz gefertigt worden, das auf dem Kirchendach angebracht werden sollte.
Doch am 10. März verhängten Beamte der Großgemeinderegierung plötzlich einen Baustopp und erklärten, das Kirchengebäude sei zu hoch. Zusammen mit lokalen Polizeikräften zerstörten sie zunächst das Kreuz, das zur Anbringung bereit gelegen hatte, sowie den Eisenblock, auf dem das Kreuz hätte angebracht werden sollen. Mitte Mai wiesen die Beamten den Bauträger an, die Bauarbeiten einzustellen, vertrieben den Bautrupp und sperrten den Zugang zur Kirche mit einem Netz ab. Das Schicksal der Kirche ist nun ungewiss.
Die Stadtbezirksbehörden brachten eine sogar noch lächerlichere Begründung für die Zerstörung der Kirchen vor. Ein lokaler Prediger erzählte Bitter Winter vor Kurzem, dass er eine Konferenz zum Thema Religion besucht habe, auf der Beamte der Vereinigten Arbeitsfront zu seiner Überraschung gesagt hatten, dass der Gott, an den so viele Chinesen glauben, aus Amerika stamme. Da die Beziehungen zwischen China und den USA zur Zeit nicht die besten seien, könne es sein, dass wenn es zum Krieg zwischen den beiden Ländern käme, die zahlreichen Menschen, die an Jesus glaubten, sich gegen die Regierung wendeten. Aus diesem Grund sei die Religion schädlich für das Land und die KPCh müsse schleunigst gegen sie vorgehen.
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Der Islam wird von den chinesischen Behörden als Krankheit betrachtet, als etwas wie eine Drogensucht. Die unkorrekten Ansichten, die somit die Gehirne von Muslimen befallen haben, müssen ersetzt werden durch die korrekte Ansicht: „wir verdanken alles der Partei, Xi Jinping ist der Retter und Wohltäter Chinas“. Darin besteht die Basis moderner Zivilisation, die ein primitives Volk aus der Provinz noch nicht begriffen hat. Ein Kommentar.
Der 15. Juli 2016 in der Türkei, kurz vor Beginn des gescheiterten Putschversuchs: Monate, Wochen, gar Tage zuvor wettern namhafte Größen der Gülen-Bewegung freimütig, dass sich im Juli alles verändern wird. Als hätten sie das Orakel von Delphi befragt, weiß jeder dieser medial in Szene gesetzten Personen, darunter Emre Uslu oder Ekrem Dumanlı, dass der Türkei ein „Umbruch“ bevorsteht.
In sozialen Medien sprechen sie ein Kauderwelsch, der zunächst nicht verstanden wird. Manch andere, die mit der Gülen-Bewegung kritisch umgehen, ahnen aber, dass die Gülen-Bewegung etwas Besonderes vorhat – nur was, das entzieht sich ihnen und wird sie danach ziemlich überraschen.
Nur Stunden vor dem eigentlichen Start des Putschversuchs, werden mehrere Truppenkontingente der türkischen Armee in Bataillonsstärke im In- wie Ausland in Richtung Ankara in Marsch gesetzt oder erhalten Befehl, sich Abmarschbereit zu halten. Die Bataillone, in der die Gülenisten die Befehlsgewalt erringen konnten, werden sozusagen missbraucht, da die Befehlskette innerhalb der türkischen Armee strikt eingehalten wird.
Das führt dazu, dass auch die jungen Offiziersanwärter der Militärakademie in Istanbul zum Putschversuch instrumentalisiert werden. Sie werden z.B. auf der Bosporus-Brücke aufgestellt und sollen auf Befehl auf das Volk schießen. Es überrascht nicht, dass die gülenistischen Putschisten auch im Irak Bataillone bereithielten, die nach Beginn des Putsches ins Land zurückkehren sollten, um sie beim Coup zu unterstützen.
Noch heute erzählen sich irakische Bürger in der Nähe der türkischen Grenze, wie sie für die Türkei gebetet hätten, da türkische Truppenbewegungen wahrgenommen wurden, Terrorzellen sich an die türkische Grenze begaben. Es war auch letztendlich konsequent, dass diese Putschisten dann nach dem Scheitern auch über diesen und andere Wege das Weite suchten. Bei diesen Erzählungen erinnern sich die Iraker auch an den Umsturz von Saddam Hussein zurück, die ihrer Meinung nach mit denselben Methoden einherging.
„Geistliche“ in den irakischen Truppen überzeugten die Militärs, sich gegen den Umsturz, gegen die „feindlichen Kräfte“, nicht zur Wehr zu setzen, erzählt man sich weiter. In der Türkei hatte die Gülen-Bewegung nicht nur das Militär mit „Geistlichen“ infiltriert, sondern die Justiz und die Sicherheitsbehörden fest im Griff. Die Mammutprozesse gegen die „Ergenekon“ und „Balyoz“ waren das Ergebnis dieser Machtübernahme.
In diesem Zusammenhang betrachtet sollte man sich auch vergegenwärtigen, wie die Europäer die Prozesse verfolgten und wie die derzeitigen Berichte über die Mammutprozesse in Zusammenhang mit dem Putschversuch betrachtet werden. Die Diskrepanz ist atemberaubend. Wenn man noch weiter zurückblickt als die vermeintliche Aufdeckung der „Ergenekon“ und „Balyoz“, wird es noch interessanter. In der Türkei ist man sogar fest davon überzeugt, dass die zahlreichen Morde, die die Türkei lange Zeit beschäftigten, von der Gülen-Bewegung initiiert wurden, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.
Hrant Dink soll laut dem Investigativ-Journalisten Nedim Şener auf Anweisung der Gülen-Bewegung ermordet worden sein – was ihm ja bekanntlich wegen Mitgliedschaft in der „Ergenekon“ eine Haftstrafe einbrachte. Auch die Morde vom Zirve-Verlag oder zahlreiche Bombenanschläge, sollten die türkische Regierung in Zugzwang bringen, sie unter Druck setzen – davon sind mittlerweile nicht nur Journalisten, sondern auch Zielgruppen der Gülen-Bewegung innerhalb des Militärs überzeugt, die zuvor mit Prozessen in Gefängnisse gesteckt wurden.
Im Verlaufe von Jahren, wähnte sich die Gülen-Bewegung sogar so stark, dass sie der türkischen Regierung ans Leder ging und sie etwa mit der Korruptionsaffäre von 2013 stürzen wollte. Die ersten Freisprüche in diesen und weiteren Prozess-Verfahren wie der „Ergenekon“ oder „Balyoz“ wurden 2016 ausgesprochen, die letzten Verurteilten 2019 rehabilitiert. 2016 markiert dann auch die Wende, denn die amtierende Regierung ging mit ihren letzten verbliebenen loyalen Kräften innerhalb der staatlichen Behörden gegen die Gülenisten vor.
Aufgeschreckt durch die Regierungsanweisung, Nachhilfezentren der Gülen-Bewegung zu schließen und innerhalb des Militärs, der Justiz und der Sicherheitsbehörden bestimmte Personenkreise zu entlassen, schmiedete die Gülen-Bewegung hastig diesen Coup, der am 15. Juli 2016 letztendlich scheiterte. Angesichts dieser Machenschaften wird der Diskurs in Deutschland dennoch von der Gülen-Bewegung abgelenkt, auf den amtierenden Präsidenten fokussiert. Die Allein- und Hauptverantwortung Fethullah Gülens wird geradezu geleugnet. Nur sehr wenige Stimmen vertreten vereinzelnd die Auffassung, dass die Gülen-Bewegung für den Putschversuch mitverantwortlich ist, aber dies wird mehr als These in den Raum geworfen, als das sie einen Anspruch erhebt, nachrecherchiert worden zu sein.
Die Leugnung geht sogar soweit, dass man nachweislich am Putschversuch beteiligten Personenkreisen politisches Asyl gewährt hat und immer noch gewährt. Schlimmer noch, man hat nicht nur der Black-Box des Putschversuchs Unterschlupf gewährt, man ist beharrlich darum bemüht, jede Berichterstattung darüber im Keim zu ersticken. Es verwundert daher nicht, dass die deutsche Presse kein wirkliches Interesse zeigt, über den Aufenthaltsort der Black-Box namens Adil Öksüz, dem türkischen Assistenzprofessor der Islamtheologie und einem der Schlüsselfiguren des Putschversuchs, zu recherchieren oder zu ergründen, warum die Bundesregierung einen Putschisten Unterschlupf gewährt hat. Einem Drahtzieher, der als Zivilist die Akıncı-Airbase befehligte und u.a. dafür verantwortlich gemacht wird, dass das türkische Parlament in Ankara bombardiert wurde.
Es ist in Anbetracht dieser Tatsachen auch beinahe nachvollziehbar, weshalb die ehemaligen Staatsanwälte Zekeriya Öz oder Celal Kara, die für die Verhaftungswellen gegen Militärs, Journalisten oder Akademiker verantwortlich waren, in Deutschland auftauchten und sich seither jede Spur verliert. In der türkischen Gesellschaft wundert man sich daher gar nicht, dass die deutsche Presselandschaft sich desinteressiert zeigt, wenn Namen in Zusammenhang mit Fethullah Gülen fallen und man ist sich auch sicher, warum die Bundesregierung ein starkes Interesse daran hat, die Putschisten nicht an die Türkei auszuliefern.
Die deutsche Öffentlichkeit wird, anders als erwartet, sogar im Glauben gestärkt, Fethullah Gülen oder seine Anhänger wären Opfer einer Inszenierung der türkischen Regierung. Der Diskurs wird gelenkt, zum Nachteil der Türkei. Wenn wir konkret werden wollen, bedeutet das, dass die Bundesregierung kein Interesse daran hat, dass der Putschversuch vom 15. Juli 2016 aufgeklärt wird, ihre Drahtzieher und Hintermänner zur Rechenschaft gezogen werden, denn die Aufklärung würde auch die Mitwisserschaft der Bundesregierung offenbaren.
Was die Türken derzeit interessiert, ist, ob die Bundesregierung etwas wusste und daher Putschisten versteckt, Aufenthaltsorte verheimlicht und Auslieferungen konsequent ablehnt. Die Frage sollte aber lauten, was die Gülen-Bewegung der Bundesregierung versprochen hat, wenn der Putsch glückt.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Türkei –
Ergenekon-Affäre: „Wer es anrührt, verbrennt sich“
Am Montag endete in der Türkei für 235 Personen ein mehr als 12-jähriges Martyrium. Das Istanbuler 14. Schwere Strafgericht befand in einem Berufungsurteil, dass die Ergenekon-Verdächtigen freizusprechen sind.
Ankara (nex) – Bisher erfolgte die Übertragung von unbeweglichem Vermögen wie Wohn- und Geschäftshäuser, Wohnungen und Grundstücken bei dem Grundbuchamt, in dem sich das unbewegliche Vermögen befindet. Laut einem Bericht des türkischen TV-Senders TRT Haber und Emlak Kulisi, einem Nachrichtenportal für Immobilien, wird es künftig möglich sein die Übertragung auch in einer anderen Stadt vorzunehmen.
Käufer und Verkäufer einer Immobilie oder deren Vertreter können die Übertragung nach Absprache mit dem Grundbuchamt auch bei einem anderen Grundbuchamt vornehmen.
Befindet sich die fragliche Immobilie in einer anderen Provinz, kann der Eintrag zur Änderung von Grundbesitz auch in einer anderen Stadt durch das Grundbuch und Katasterinformationssystem (TAKBİS) vorgenommen werden. Das heißt, ein in Istanbul lebender Bürger muss nicht mehr Hunderte von Kilometern zurücklegen, um sein Land in Trabzon zu verkaufen.
Der Antrag zu einer solchen Grundbuchübertragung erfolgt durch die Direktion des Grundbuchamtes über TAKBIS. Die Daten der Immobilie werden durch die Eingabe der türkischen Personalausweisnummer des Antragstellers übermittelt und die dazugehörenden Dokumente elektronisch in das System eingescannt.
Die Direktion des Grundbuchamtes, wo die Übertragung stattfinden soll, bestätigt den Antrag, indem sie die Informationen des Antragstellers und die Immobiliendaten im System mit ihrem eigenen Archiv vergleicht. Die Anwendung zeigt nach der Entscheidung an, ob der Antrag genehmigt wurde oder nicht. Nach der Genehmigung und Autorisierung kann die Direktion des Grundbuchamtes die Bearbeitung zur Übertragung beginnen.
(mbü/trt/nex)
15. Juli: Der Unabhängigkeitskampf der Türken Von Nabi Yücel Am 15. Juli jährt sich der gescheiterte Putschversuch in der Türkei zum dritten Mal. 249 Menschen sind gestorben, darunter Zivilisten und Sicherheitskräfte, die sich den Putschisten in den Weg gestellt haben. Mehr als 2.000 Menschen wurden dabei verletzt. Ich werde nicht näher darauf eingehen, wie diese Menschen gestorben sind oder verletzt wurden. Manche wurden überrascht, andere waren sich nicht bewusst darüber, dass die „eigenen Soldaten“ auf sie schießen oder sie mit Panzern überrollen. Wiederum andere waren sich sehr schnell darüber bewusst, dass die Putschisten und ihre Befehlsempfänger es ernst meinten und dennoch setzten sie ihren Widerstand fort. Es gibt unzählige Live-Aufnahmen und Bilder, die die Ereignisse sehr gut widerspiegeln – diese werden während des Gedenktages in zahlreichen TV-Kanälen erneut ausgestrahlt, darunter auch neu entdeckte Aufnahmen. Es gab sehr viele und politisch gegensätzliche Menschen, die in Ankara oder Istanbul ihr Leben aufs Spiel setzten, um eine gewählte Regierung im Amt zu behalten und damit die demokratische Ordnung aufrechtzuerhalten. Es gab aber auch andere, die sich in ihren Häusern verschanzten, am Bankautomaten noch hastig Bargeld abhoben oder sogar hofften, dass die amtierende Regierung abgesetzt und deren Mitglieder vor einem Militärtribunal zu Tode verurteilt würden. Es gab ausländische TV-Sender, die den amtierenden Regierungschef während der ersten Stunden in der Flucht wähnten oder den Eindruck erweckten, er ersuche um Asyl in europäischen Staaten.
Es gab ausländische TV-Sender, die den amtierenden Regierungschef während der ersten Stunden in der Flucht wähnten oder den Eindruck erweckten, er ersuche um Asyl in europäischen Staaten. Wie etwa das Erste Deutsche Fernsehen, das unter Berufung auf eine angebliche Meldung des US-Senders NBC genau dies berichtete.
(Screenshot/Youtube)Europäische Länder hielten sich lange Zeit bedeckt – wohl deshalb, weil man dann mit der nachfolgenden Putschregierung besser zurechtgekommen wäre. Das hat bei den Türken einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen, bis heute. Ich habe in den ersten zwei Jahren viele Stimmen gehört, die diesen Putschversuch von ihrer Warte aus erzählt haben. Auch aus meiner Heimatstadt gab es einstimmig die Überzeugung, dass mit dem Putsch selbst, das Töten nicht aufgehört hätte. Es gab viele überzeugende Aussagen, die ein noch viel größeres „Reinemachen“ skizzierten. Wäre der Putsch nicht gescheitert, wären womöglich Abertausende in Gefängnissen gelandet, viele weitere extralegal hingerichtet oder ermordet worden. Sehr viele wären ihres Lebens nicht mehr sicher gewesen – und vor allem, wie würde die Zeit danach aussehen? Es gibt doch tatsächlich manche, die von einem „kontrollierten“ Putschversuch reden, noch immer. Dieses Hirngespinst hatte die Opposition in die Welt gesetzt. Mittlerweile distanziert sich die CHP-Führung von dieser Aussage und verurteilt diese Ansichten. Viel zu spät, denn die Gerüchteküche brodelt seit drei Jahren ungebrochen weiter, auch weil die europäische Medienlandschaft eine Zeit lang diese Ansichten aufgriff. Mich interessiert es nicht, ob die türkische Regierung etwas geahnt haben könnte und dennoch nicht vorging, um die Putschisten im Nachhinein zu ergreifen und gegen sie massiv vorzugehen, quasi laut dieser Überzeugung – anders kann man es nicht nennen – sich der „Mitwisser“ zu entledigen.Denn, mir ist auch bewusst, dass so eine Machenschaft in der Planungsphase oder kurz vor der Umsetzung rechtlich und juristisch kaum fassbar ist und juristisch zum Erfolg führt. Die Tat muss sozusagen begangen werden, um auch alle Täter und Mitwisser zu überführen. Das bringt auch die Frage mit sich, weshalb die damals amtierende Regierung bislang nicht wegen Nichtanzeige einer geplanten Straftat zur Rechenschaft gezogen wurde, schließlich wäre damit die Regierung sehr wohl demokratisch zu „stürzen“, und zwar juristisch – nicht wahr? Zudem, so ein Gegenplan wie ein „kontrollierter Putsch“ kann nicht einfach mal geheim gehalten und dann auch umgesetzt werden. Wie viele Menschen müssen darin involviert sein, um so einen Gegenplan auszuhecken und umzusetzen? Wie viele von denen halten denn dann noch die Klappe oder verplappern sich nicht? Einen perfekten Plan gibt es nicht! Das bedeutet im Kern, dass die Qualität dieser aufgeworfenen Theorie ziemlich miserabel, wenn nicht gar lächerlich ist. In der Theorie kann man zum Beispiel ausschließen, dass Menschen auf einer Brücke zwischen den Kontinenten nicht auf ihre „eigenen Soldaten“ losgehen, aber in der Praxis? Wenn Menschen stundenlang beschossen werden, neben sich Leichen türmen oder diese andere Extremsituationen durchmachen, was wäre dann? Man darf nicht von sich auf andere schließen, schon gar nicht, wenn man nicht dabei war. Moralische Standpauken sind daher nicht angebracht. Manche werfen ja diesen Menschen, die z.B. am Tag darauf immer noch auf der Brücke in Istanbul waren und die Aufgabe der Putschisten miterlebten, anhand von Momentaufnahmen in Form von Bildern vor, „Soldaten“ misshandelt oder gar die Kehlen durchgeschnitten zu haben. Es gibt etliche konkrete ungeschnittene Aufnahmen, die diese Bilder in Teilen in Abrede stellen. Gab es Misshandlungen? Wahrscheinlich! Gab es Tötungen? Wahrscheinlich! Aber, das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Menschen stundenlang unter Extrembedingungen ausgeharrt haben und bei vereinzelten die aufgestaute Wut und Empörung dann ihren Lauf nahm, auch dann, als die Putschisten sich zur Aufgabe entschieden. In besonderen Situationen müssen Bürger und ein Land besondere Herausforderungen auf sich nehmen, besondere Opfer erbringen. Und ja, auch solche Taten, wenn sie denn passiert sind. Ein Putsch ist aber per Definition ein undemokratischer Mechanismus, und zwar unabhängig des jeweils vorliegenden politischen Rahmens oder der Perspektive. Ihrer Opfer muss gedacht werden, weil die Demokratie von ihnen vor einer bewaffneten Gruppe geschützt wurde, die beabsichtigten, diese gewaltsam aufzuheben. Diesen Menschen, die nach wie vor der Überzeugung sind, dass das ein „kontrollierter Putsch“ oder „Theater“ war, rate ich dringend, sich dessen bewusst zu werden. Wer sich dem nicht bewusst ist, läuft Gefahr, das Andenken an diese „Gefallenen der Demokratie“ zu untergraben, wie z.B. deutsche Medien, die von einer Straffreiheit für den „Anti-Putsch-Mob“ sprachen, die per Dekret vom Regierungschef gewährt wurde.Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Gemeinsam gegen den Putsch –
Türkei: Kurden solidarisieren sich mit Erdogan gegen Putschisten
„Ich bin 74 Jahre alt. Ich bin seit drei Nächten hier, um das Recht zu schützen. Lang lebe unser Präsident Recep Tayyip Erdogan. Wir sind stolz auf dich!“, so eine Teilnehmerin in einem Video.
Daniel Günther, Bundesratspräsident und Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, befindet sich derzeit (11.-17. Juli) auf einer offiziellen Besuchsreise in Angola und Namibia. Dabei ist auch ein Besuch der Ovaherero- und Nama-Massengräber in Swakopmund/Namibia vorgesehen.
Auf diesem Friedhof sind die sterblichen Überreste all jener Opfer des deutschen Konzentrationslagers in der Stadt verscharrt, die nicht für rassistische Forschungen an deutsche Museen und Universitäten verschickt wurden. Der Gedenkfriedhof von Swakopmund ist ein wichtiger Ort der Erinnerung für die Ovaherero und Nama-Minderheiten in Namibia, Botswana und Südafrika.
So angemessen diese Geste für einen hochrangigen deutschen Politiker auf den ersten Blick erscheinen mag, so kritisch ist Günthers Besuch bei genauerem Hinsehen zu bewerten. Denn laut Webside des Bundesrates beabsichtigt Günther weder ein Treffen mit den selbstgewählten Vertreter*innen der Ovaherero und Nama noch eine offizielle Entschuldigung für den bis heute nicht rechtskräftig anerkannten Völkermord an ihren Vorfahren.
Vielmehr wird Günther, der im namibischen Parlament sprechen will, mit den ausweichenden Worten zitiert: „Ich werde dort die Gelegenheit nutzen, nicht nur etwas über Perspektiven unserer Zusammenarbeit zu sagen, sondern auch über das Leid, das Deutsche über das Land gebracht haben.“
Unter diesen Umständen fordert der Verein Berlin Postkolonial den Bundesratspräsidenten dringend dazu auf, von seinem Besuch des Memorial Park Cemetry der Ovaherero und Nama in Swakopmund Abstand zu nehmen. In den sozialen Medien ist schon jetzt erkennbar, dass die Nachfahren der Opfer des Genozids die geplante Kranzniederlegung nicht als Geste der Versöhnung, sondern als Provokation interpretieren werden.
Der Berliner Herero-Aktivist Israel Kaunatjike hierzu:
„Für mich ist diese Kranzniederlegung pure Heuchelei. Solange wir vom Bundesratspräsidenten ignoriert werden und er für den Völkermord an unseren Vorfahren keine offizielle Bitte um Entschuldigung mitbringt, ist er an der Ruhestätte unserer ermordeten Ahnen nicht willkommen. Herr Günther sollte sich stattdessen das unerträgliche deutsche Marine-Denkmal in Swakopmund anschauen, das bis heute die Mörder unserer Großeltern glorifiziert. Vielleicht hat ja ein deutsches Museum Verwendung dafür.“
Völkermord: Herero fordern Entschuldigung von Deutschland
Die namibische Volksgruppe der Herero verlangt vom Bundestag eine Entschuldigung für die von deutschen Kolonialtruppen begangenen Verbrechen an den Herero und Nama.
Wie die dpa berichtet, fordert die Herero-Vertreterin Esther Utjiua Muinjangue eine Verurteilung der deutschen Gräueltaten sowie die Bitte um Vergebung von „höchster Stelle“ im Namen Deutschlands. Würde dies nicht geschehen, stelle sich die Frage, ob es Deutschland „wirklich ernst mit der Versöhnung meint“.
Sie warnte Deutschland vor „Heuchelei“ und verwies darauf, dass der Bundestag auch keine Scheu gehabt habe, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu bezeichnen. Die Herero und Nama fordern auch eine finanzielle Wiedergutmachung von Deutschland.
„Wir finden es sehr interessant, dass sich die Deutschen so aktiv für die Sache der Armenier einsetzen, während sie ihre eigenen Angelegenheiten unter den Tisch kehren“, wird die Vorsitzende des Ovaherero Genocide Committee (OGC), Esther Muinjangue, in der „Welt“ zitiert. „Was ist der Unterschied? Die Herero sind schwarz, die Deutschen glauben, dass sie Schwarze nicht ernst nehmen müssen. Das ist für mich die einzige Schlussfolgerung.“ Deutschland verhalte sich den Herero gegenüber „wie ein Vergewaltiger, der gleichzeitig Richter ist“.
Berlin bezeichnet die Verbrechen seit 2006 zwar auch offiziell als Völkermord, Entschädigungszahlungen lehnt die Bundesregierung aber ab. Stattdessen erhöhte man die Entwicklungshilfe an Namibien.
Im Jahre 1904 erteilte der deutsche Generalleutnant Lothar von Trotha in der damaligen deutschen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den Befehl, alle Stammesangehörigen der Herero zu töten. Bis 1908 wurden zwischen 65 000 und 80 000 Herero umgebracht, außerdem bis zu 20 000 Angehörige des Stammes der Nama.
Herero-Vertreter legen Berufung einVertreter der Herero und Nama haben im Mai vor einem Gericht in New York Berufung gegen ein Urteil einer Richterin eingelegt, welches im März verkündet wurde.
Die New Yorker Distriktrichterin Laura Taylor Swain hatte eine Klage zu den unter deutscher Kolonialherrschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts verübten Massakern abgewiesen. Die Justiz in den Vereinigten Staaten sei wegen mangelnder Auswirkungen auf das Land nicht für den Fall zuständig.
Swain hatte befunden, dass Deutschland in diesem Fall Immunität vor einer Strafverfolgung genießt und das Gericht weder für den Fall zuständig sei, noch befugt sei, diesen Fall anzuhören. Das Landeskommunaloberhaupt der Herero-Bevölkerung in Namibia, Vekuii Rukoro, hatte bereits kurz darauf in Windhoek angedeutet, dass Deutschland sich in New York verantworten müsse, „ob es will oder nicht“, berichtet die namibische Tageszeitung Allgemeiner Anzeiger.
Die USA sei sehr wohl zuständig, so Anwalt Kenneth McCallion, der die Stämme vertritt. Der Fall betreffe auch die USA, unter anderem wegen des Verkaufs von Schädeln getöteter Afrikaner, die vor etwa 100 Jahren an ein Museum in New York geschickt wurden. „Der Völkermord hat eine direkte Verbindung nach New York“, sagte er der dpa.
Die deutsche Bundesregierung hatte seit der Einreichung der Klage erklärt, es gebe keine rechtliche Grundlage für das Verfahren. Im Januar 2017 hatten Nachfahren beider Volksgruppen eine Sammelklage gegen Deutschland eingereicht.
Die namibische Regierung hat wiederholt „Entwicklungshilfe“ als Basis ihrer Verhandlungen mit Deutschland bekräftigt. Vertreter der Herero und Nama fordern jedoch Reparationenzahlungen wie im Falle Israels. Auch eine Entschuldigung hochrangiger Regierungsvertreter Deutschlands wird immer wieder gefordert. In einer gemeinsamen Resolution fordern Vertreter zudem die direkte Beteiligung der Herero und Nama an allen Verhandlungen mit Deutschland.
In einem Interview mit Radio Dreyeckland kritisierte auch Kaunatjike, dass namibische Herero- und Nama-Verbände von den Gesprächen über eine Aufarbeitung des deutschen Völkermordes Anfang des 20. Jahrhundert ausgeschlossen seien.
Kaunatjike spricht gegenüber dem Sender von “Geheimverhandlungen, zu denen die Opferverbände nicht eingeladen sind” und erklärt, die Gruppen wollten die Ergebnisse, die ohne ihre Beteiligung verhandelt worden seien, nicht respektieren. Die namibische Regierung verfolge nur finanzielles Interesse an so genannter Entwicklungshilfe und sei nie in der Frage selbst engagiert gewesen, betonte der Aktivist.
“Das ist ein ‘Teile und herrsche’, und das stört uns einfach”, erklärt der Herero-Aktivist. Eine Bedeutung für die Gegenwart habe die Frage, wer in wessen Namen verhandelt, durchaus noch, so Kaunatjike. “Vertriebene in Botswana, Südafrika und Angola, deutsche Siedler leben heute noch auf deren Land”, erklärte er weiter. Zu 75 Prozent handle es sich dabei um Farmland. Man strebe diesbezüglich eine Restitution oder eine Entschädigung an.
“Unsere Anliegen werden ignoriert”, so Kaunatjike in einem Gespräch mit dem Nachrichtenportal NEX24. “Sie werden uns aber nicht bremsen können.”
„Wir wollen keine Entwicklungshilfe, wir wollen Reparationen und Heilung, so wie bei den Juden“, sagte Aktivistin Kambanda Nokokure Veii von der Ovaherero Genozid Stiftung in einer Videobotschaft. „Behandelt man uns anders, weil wir Afrikaner sind?“, fragt Veii. Ein Genozid sei ein Genozid, ganz gleich, ob an Juden oder Afrikanern verübt.
„Schadenersatzklage kann weitreichende Folgen haben“
Eine Schadenersatzklage kann nach Ansicht des Hamburger Historikers Jürgen Zimmerer weitreichende Folgen haben.
Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Zimmerer: „Wenn es gelingt, Deutschland zu direkten Verhandlungen mit Vertretern einzelner Bevölkerungsgruppen und zu Reparationen zu zwingen, können viele weitere Fälle aus der Kolonialzeit akut werden.“
Der Professor für die Geschichte Afrikas an der Universität Hamburg sagte, ein Erfolg der Klage in New York könnte zu Reparationsforderungen gegen Deutschland auch wegen Massakern während des Maji-Maji-Aufstands im heutigen Tansania führen, ebenso wegen Massakern und Strafaktionen in Togo, in Kamerun und in der Südsee.
Auch Opfer unter der Zivilbevölkerung im Zuge des Ersten Weltkriegs in Afrika könnten Anlass von Klagen und Verhandlungen werden, sagte der Direktor der Forschungsstelle „Hamburgs (post)koloniales Erbe und Berater des Deutschen Historischen Museums in Berlin.
Zwischen 1885 und 1903 sei ein Viertel des Landes der Herero und Nama mit Einverständnis der Kolonialbehörden von deutschen Siedlern enteignet worden. Frauen und Mädchen der Herero und Nama seien, ebenfalls geduldet von den Kolonialbehörden, von Siedlern vergewaltigt und der Bevölkerung Zwangsarbeit auferlegt worden.
Istanbul – Offensivmann Garry Rodrigues wechselt per Leihe von Al-Ittihad Dschidda für zwei Jahre zu Fenerbahçe Istanbul.
Das gab der Istanbuler Klub am Samstagmorgen offiziell bekannt. Für den kapverdischen Nationalspieler wird keine Leihgebühr fällig.
Rodrigues war erst im Januar für neun Millionen Euro von Galatasaray Istanbul zum saudi-arabischen Klub Al-Ittihad Dschidda gewechselt. Der 28-Jährige erhält in der türkischen Millionenmetropole einen über zwei Jahre gültigen Leihvertrag. Im Anschluss kann Fenerbahce den in Rotterdam geborenen Profi per Kaufoption fest verpflichten.
Der einstige Galatasaray-Angreifer verzichte laut Medienberichten für die Rückkehr in die Türkei auf mehr als die Hälfte seines Gehaltes von fünf Millionen Euro.
Belgrad – Die serbische Regierung hat die Eröffnung eines weiteren Konsulats in der Türkei angekündigt.
Die in der Region Edirne geplante Auslandsvertretung soll für die in der Türkei lebenden serbischen Staatsbürgern zuständig werden und ihnen bei Fragen zur Seite stehen.
Zudem soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördert und Kontakte zwischen den Unternehmern der beiden Länder gewährleistet werden. Im Jahr 2018 hatte Serbien auch in der Stadt Antalya ein Konsulat eröffnet.
Im Jahre 2017 unterzeichnete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan während seines Besuchs in Serbien ein Freihandelsabkommen. Das neue Abkommen soll die Aufnahme einer größeren Anzahl von Produkten ermöglichen.
Dank des neuen Abkommens kann Serbien jährlich 5.000 Tonnen Rindfleisch, 25.000 Tonnen Sonnenblumenrohöl, 10.000 Tonnen raffiniertes Sonnenblumenöl, 15.000 Tonnen Sonnenblumenkerne, 5.000 Tonnen Soja, 1.000 Tonnen Zutaten für Tierfutter und 500 Tonnen spezifische Backwaren in die Türkei exportieren.
Zusätzlich zu den Kontingenten für die genannten neuen Produkte ermögliche das Abkommen Serbien auch, die bisherigen Kontingente für zollfreie Exporte von Erbsen, Bohnen, Zuckermais und Pflaumen zu verdoppeln. Die türkische und serbische Regierung haben sich für 2019 zum Ziel gesetzt, das Handelsvolumen auf 2 Milliarden Euro (2,25 US-Dollar) zu erhöhen.Nach den neuesten Zahlen, ist zudem die Zahl der serbischen Touristen, die die Türkei besuchen, die höchste aus den Balkanländern, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.(aa/nex)
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– Weltwirtschaftsforum Davos –
Serbiens Präsident Vucic stolz auf „gute Beziehungen mit Türkei“
Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vucic sagte am Freitag, er sei „sehr stolz auf die sehr guten Beziehungen zwischen der Türkei und Serbien“.
Düsseldorf – Ein Ex-Journalist ist für die Weitergabe von Staatsgeheimnissen zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Der 56 Jahre alte ehemalige Mitarbeiter der Rüstungsindustrie habe den geheimen Finanzplan des Bundesverteidigungsministeriums an einen befreundeten ehemaligen Kampfpiloten der Bundeswehr weitergegeben, befand das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Freitag.
Wie die Berliner Zeitung (BZ) weiter berichtet, wurde der 60-jährige ehemalige Pilot, ebenfalls zur Tatzeit in der Rüstungsindustrie beschäftigt, zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe seien beide arbeitslos geworden und der Ex-Pilot habe zudem seine Pensionsansprüche eingebüßt.
Laut der BZ hatte der Ex-Journalist den detaillierten Finanzplan für einzelne Rüstungsprojekte aus dem Büro eines Bundestagsabgeordneten bekommen, der im Verteidigungsausschuss saß. „Es versteht sich von selbst, dass jeder ausländische Geheimdienst ein großes Interesse an einem solchen Dokument hat“, zitiert die BZ den Vorsitzenden Richter.
Das Urteil erinnert stark an den Fall des türkischen Journalisten Can Dündar, der 2015 der Spionage angeklagt und festgenommen wurde. Am 6. Mai 2016 wurde Dündar der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen für schuldig erklärt. Er floh jedoch nach Deutschland wo er seit Anfang August 2016 regelmäßig politische Kolumnen in der Wochenzeitung Die Zeit in deutscher und türkischer Sprache schreibt. Er ist zudem Chefredakteur der zweisprachigen journalistischen Plattform Özgürüz.
(bz,dpa,nex)
In Bergheim (Flachgau) hat laut Polizei am Freitag ein FPÖ-Politiker von seinem Balkon aus mehrere Schüsse abgefeuert. Polizeistreifen und das Einsatzkommando Cobra rückten an. Wie der österreichische TV-Sender ORF weiter berichtet, alarmierten Nachbarn am Freitagmorgen die Polizei, weil der Politiker laut auf seinem Balkon tobte. Die Beamten beruhigten den betrunkenen Politiker und fuhren wieder weg. Jedoch mussten bereits eine halbe Stunde später mehrere Streifenwagen, ein Polizeihubschrauber und das Einsatzkommando Cobra anrücken. Diesmal habe der 57-jährige wie wild um sich geschossen. Eine Pistole, die der Mann legal besaß, sowie ein Gewehr wurden sichergestellt und der schießwütige Politiker festgenommen, berichtet der ORF weiter.
Als Motiv habe er Hass auf Ex-Kanzler Sebastian Kurz und den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen genannt. Zuerst habe er geplant auf Bilder von Bundespräsident van der Bellen und Kurz zu schießen. Dazu wollte er die Porträts der beiden bei einem Gebüsch seines Hauses anbringen. Da ihm das schlussendlich zu mühsam war, stellte er sich die Gesichter Van der Bellens und Kurz’ einfach vor und feuerte in die Sträucher. Wie ORF mit Berufung auf die Nachrichtenagentur APA weiter berichtet, habe der Politiker insgesamt 29 Schüsse abgegeben.
