Teheran – Der iranische Außenminister verurteilte am Dienstag die Verhängung von US-Sanktionen gegen die benachbarte Türkei wegen der Beschaffung des russischen Luftabwehrsystems S-400 und sagte, dies zeige „Verachtung für das Völkerrecht“.
„Die US-Sucht nach Sanktionen und die Missachtung des Völkerrechts sind wieder voll im Gange. Wir verurteilen die jüngsten US-Sanktionen gegen die Türkei aufs Schärfste und stehen an der Seite ihres Volkes und ihrer Regierung“, twitterte Mohammad Javad Zarif unter dem Hashtag „#NeighborsFirst“.
(Screenshot/Twitter)
Washington verhängte am Montag Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs des russischen Raketensystems S-400.
„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.
Die Strafmaßnahmen wurden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt.
Es wird erwartet, dass der lang erwartete Schritt die Spannungen zwischen Washington und Ankara in den Wochen vor dem Aufstieg des designierten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus weiter anheizen und eine Botschaft an ausländische Regierungen senden wird, die zukünftige Waffendeals mit Russland in Betracht ziehen.
Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte.
Trotz Warnungen de NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
Zum Thema
– S-400-System –
Russland: Die Türkei wird bedroht und unter Druck gesetzt
Dmitri Schugajew, der Leiter des russischen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit, erklärte, dass Länder, die russische Waffen kaufen, unter Druck gesetzt, und mit „fast banditenhaften Drohungen traktiert“ würden.
Berlin – Die Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Barbara Eschen, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, der Shutdown erschwere das Leben auf der Straße ganz erheblich.
„Er macht die Menschen noch ärmer, weil niemand mehr da ist, der ihnen mal einen Euro geben kann“, so Eschen. „Sie können keine Flaschen sammeln, mit denen sie oft ihren Lebensunterhalt bestreiten, weil einfach kein Leergut mehr da ist. Und das Leben auf der Straße ist dann auch endgültig völlig einsam.“
Als großes Problem bezeichnete Eschen, dass viele Hilfsangebote für Wohnungslose derzeit eingeschränkt sind. „Beispielsweise sind die Tagesstätten immer nur für wenige Personen zu öffnen, aufgrund der Platzbedingungen“, so Eschen. „Und da ist es wichtig, dass wir als Diakonie mit Lebensmitteln, mit einer warmen Suppe, mit warmen Speisen zu den Menschen hinkommen.“ Dafür seien unter anderem ein Suppenbus und ein Food-Truck unterwegs.
Die Diakonie-Direktorin sagte weiter, zum Glück gebe es genauso viele Übernachtungsplätze wie in vorigen Jahren. Für die Hilfsorganisationen sei aber alles teurer geworden – durch die Hygieneauflagen. Sie hoffe daher sehr auf Spenden aus der Bevölkerung.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte allerdings kein konkretes Datum. Er sagte am Montag im „Polittalk aus der Hauptstadt“, es werde auch keine Notfall-Zulassung nur für Deutschland geben:
„Es wird eine bedingte Zulassung geben, europäisch. Damit sind wir mit allen 27 Mitgliedstaaten angetreten, nicht zuletzt um Vertrauen zu erhalten. Ich bin mir sehr sicher, bei einer Not-Zulassung würde manche Debatte sicherlich darüber geführt: Ist da genug geprüft worden, wurde da tief genug hineingegangen in die Daten? Wir tun alles dafür, dass noch im Dezember losgehen kann mit dem Impfen.“
Spahn sagte, es sei ein großer Erfolg, dass in Deutschland ein Impfstoff gegen das Corona-Virus entwickelt worden sei, der inzwischen in verschiedenen Staaten wie Großbritannien, den USA und Bahrain angewendet werde.
Zu den neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sagte Spahn, es gehe immer um das Abwägen zwischen Schaden für die Gesundheit und Schaden für die Wirtschaft:
„Wir haben uns für einen sehr starken Gesundheitsschutz entschieden. Das könnte man auch anders gewichten. Aber wir haben uns mit großer Mehrheit dafür entschieden. Gleichzeitig müssen wir schauen, wie wir diesen Schaden tragen und ertragen können. In so einer Schicksalssituation, die über die Menschheit gekommen ist, alle schadenfrei zu halten, das kann nicht gelingen.“
Grünen-Chef Robert Habeck sagte im „Polittalk“, er erwarte eine Entschuldigung der Politik für Fehlentscheidungen:
„Es sind ja Fehler erkennbar gemacht worden, sonst wären wir jetzt nicht in dieser Situation. Ob das etwas mit Schuld zu tun hat, das würde ich nicht sagen. Rückblickend hätten Bundesregierung und Ministerpräsidenten an der ein oder anderen Stelle anders entscheiden können. Das sollte aber auch gesagt werden. Ich glaube, die Bereitschaft, in den nächsten Lockdown zu gehen, wäre noch größer, wenn man das zugeben würde.“
Der „Polittalk aus der Hauptstadt“ ist eine Kooperation von rbb Inforadio mit Süddeutscher Zeitung und der Bertelsmann-Stiftung.
Seit mehreren Jahren geht die chinesische Regierung systematisch gegen die uighurische Minderheit in Xinjiang vor. Jeder Tag bringt weitere empörende Nachrichten.
Auf Antrag von Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, der sich schon lange für die Rechte der Minderheiten in China und besonders das Schicksal der Uighuren einsetzt, ist das Thema nun diese Woche auf der Plenaragenda des Europäischen Parlaments.
Eroglu erklärt: „Noch immer sind allzu viele Menschen überrascht, wenn sie mit den sich häufenden Beweisen für diese Menschenrechtsverletzungen an den Uighuren konfrontiert werden. Diese Verbrechen sind Teil einer gezielten Kampagne sind, die darauf abzielt, die uighurische Bevölkerung zu unterdrücken. Die Liste der Menschenrechtsverletzungen hört nicht bei der oft angeführten Deportation in Massenhaftlager, Zwangsterilisationen und der Zwangsarbeit in chinesischen Fabriken auf. Die chinesische Regierung geht noch weiter. Die Uighuren leiden unter moderner Sklaverei, und die Welt schaut zu!“
Neue von Dr. Adrian Zenz veröffentlichte Beweise, die aus chinesischen Regierungsdokumenten stammen, zeigen nun erneut das Ausmaß der systematischen Zwangsarbeitsprogramme. Diesmal geht es um das Baumwollpflücken in Xinjiang. Eroglu dazu: „Hunderttausende von Arbeitern ethnischer Minderheiten in Xinjiang werden durch einen staatlich verordneten Zwangsarbeitstransfer gezwungen, Baumwolle von Hand zu pflücken. Laut Zenz wurden 2018 allein in drei uighurischen Regionen mindestens 570.000 Menschen im Rahmen des staatlichen Zwangsarbeitstrainings- und Transferprogramms zum Baumwollpflücken mobilisiert. Wenn man bedenkt, dass die in Xinjiang produzierte Baumwolle 85 % der chinesischen und 20 % der weltweiten Baumwollproduktion ausmacht, haben solche Beweise weltweite Auswirkungen, auch auf die Lieferketten von EU-Unternehmen.“
Eroglu: „Wir müssen erkennen, dass das, was in Xinjiang geschieht, über „gewöhnliche“ Menschenrechtsverletzungen hinausgeht und die größte Versklavung und Menschenrechtsverletzung der Welt darstellt. Die internationale Gemeinschaft muss aufhören, die Augen vor den groben Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Führung zu verschließen. Eine klare Haltung einzunehmen und diese Verbrechen als das zu benennen, was sie sind, ist dafür unerlässlich.“
Eroglu sieht hier auch besonderen Handlungsbedarf durch das Europäische Parlament: „Zu lange haben sich die Entscheidungsträger zurückgehalten. Angesichts des Ausmaßes und der Schwere der Situation ist auch das Europäische Parlament in der Pflicht, eine klare Haltung einzunehmen. Die Dringlichkeitsentschließung dieser Woche zur Frage der Zwangsarbeit in Xinjiang ist ein erster Schritt, das Schweigen zu brechen und klare Maßnahmen zu fordern. Die Definition der Menschenrechte als klare Priorität im europäisch-chinesischen Investitionsabkommen, die Einführung eines verbindlichen Rahmens für die Sorgfaltspflicht der EU und die Umsetzung des globalen Menschenrechtssanktionsmechanismus sind einige meiner wichtigsten Forderungen in dieser Entschließung.“
Eroglu geht aber noch einen Schritt weiter und fordert eine globale Strategie: „Während politische Maßnahmen der westlichen Demokratien unerlässlich sind, brauchen wir auch kollektive globale Antworten auf das rücksichtslose Verhalten der chinesischen Regierung. Zu diesem Zweck müssen wir zusammenstehen! Dazu gehören auch Partner aus der Region, wie Taiwan, die auch unter chinesischem Druck für Freiheit und Demokratie einstehen. So hat die taiwanesische Regierung zum Beispiel Schritte unternommen, um es Hongkongern zu ermöglichen dort Arbeits- und Studienmöglichkeiten zu finden. Es ist wichtig, ein klares Signal an Präsident Xi zu senden, um zu zeigen, dass wir in diesen Fragen nicht intern gespalten sind. Wir müssen rote Linien ziehen und brauchen entschiedene Maßnahmen zum Schutz der Grundfreiheiten derjenigen, die nicht für sich selbst sprechen können!“
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– Xinjiang –
China: „Uigurische Babys wie Abfall weggeworfen“
Um das Bevölkerungswachstum der unerwünschten muslimischen Uiguren zu beschränken, habe Chinas kommunistische Regierung angeordnet, dass Babys kurz vor oder nach der Geburt getötet werden.
CDU-Bundesvorsitz-Kandidat Friedrich Merz hat angekündigt, dass er sich auf jeden Fall dem Votum des digitalen CDU-Parteitags im Januar unterwerfen will.
Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der Christdemokraten erfolgt zwar digital, benötigt aber aufgrund rechtlicher Gründe eine schriftliche Bestätigung, zu der man theoretisch erneut antreten könnte. „Ich werde das Votum der Delegierten in der digitalen Wahl akzeptieren, und wenn ich diese Wahl nicht gewinnen sollte, werde ich auf dem Stimmzettel für die Schlussabstimmung mit meinem Namen nicht mehr stehen“, äußerte sich Merz bei phoenix (Montag, 14. Dezember).
Die CDU müsse im kommenden Jahr selbstbewusst auftreten. „Andere müssen sich an uns messen und wir nicht an anderen. Das ist eine Selbstverständlichkeit, wenn man die stärkste politische Kraft im Land ist und bleiben will.“
Bei der nächsten Bundestagswahl werde es darauf ankommen, in der Mitte des politischen Spektrums mehr Zustimmung zu erhalten. „Wir können aus dem großen Reservoir der Nichtwähler sicherlich viele Wähler gewinnen. Darum werde ich mich bemühen“, so Merz weiter.
London – Kaum hat der türkische Top-Club Fenerbahce Istanbul ein Interesse an einem Kauf des deutschen Weltmeisters von 2014 angekündigt, deutet Arsenal Trainer in einem Interview an, dass Özil ab Januar wieder zum Einsatz kommen könnte.
„Er ist im Moment nicht im Kader“, sagte Arteta am Samstag gegenüber der Presse vor dem Premier-League-Spiel gegen Burnley am Sonntag. „Ich konzentriere mich nur auf die Spieler, die wir hier haben. Wir werden sehen wie wir uns im Januar entscheiden. Bis dahin ist noch etwas Zeit“.
Der frühere Gunners-Boss Arsene Wenger verteidigte den ehemaligen Real-Madrid-Star vor kurzem und behauptete, er sei nicht schwierig zu managen.
Wenger gab Arteta einige Ratschläge, um das Beste aus Özil herauszuholen:
„Er war nicht schwer zu managen. Er war ein Typ, der eine besondere Qualität als kreativer Spieler hatte und Spaß haben musste“, sagte der legendäre ehemalige Arsenal-Boss gegenüber ESPN. „Er ist ein Künstler und diese Jungs sind ein bisschen sensibler. Sie brauchen Unterstützung und ein Umfeld, das sie antreibt, ihr Bestes zu geben.“
Seinen bislang letzten Einsatz für die Gunners bestritt der Mittelfeldspieler Anfang März noch vor der Corona-Pandemie.
Die Bild an Sonntag (BamS) berichtete jedoch in ihrer letzten Ausgabe am Sonntag, dass ein Wechsel zum türkischen Rekordmeister Fenerbahce Istanbul zu „90 Prozent sicher“ sei.
„Zu 90 Prozent wird Özil sich uns in der Winterpause anschließen“, zitierte die BamS Istanbuls Beiratsmitglied Murat Zorlu. Sollte dieser Plan scheitern, will Fener-Boss Ali Koc Özil angeblich auch noch im kommenden Sommer nach Ablauf seines Vertrags in London an den Bosporus locken.
Man arbeite in der türkischen Millionenmetropole daran, dem 32-Jährigen vom FC Arsenal ein Jahresgehalt von zehn Millionen Euro zu sichern.
„Fenerbahce ist nicht in der Lage, so eine finanzielle Last zu tragen. Es ist ein schöner Traum. Wenn der Traum wahr werden würde, wäre es super“, sagt Vereins-Präsident Ali Koc, einer der potenziellen Sponsoren. Özil-Freund und Medienmogul Acun Ilicali sei die zweite Person, die den Wechsel finanzieren soll.
Washington – Die Trump-Administration verhängte am Montag Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs eines russischen Raketensystems.
US-Außenminister Mike Pompeo teilte am Montag mit, dass die USA wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gegen den Nato-Partner Türkei Sanktionen verhängen werden.
„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.
Die Strafmaßnahmen würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt.
Es wird erwartet, dass der lang erwartete Schritt die Spannungen zwischen Washington und Ankara in den Wochen vor dem Aufstieg des designierten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus weiter anheizen und eine Botschaft an ausländische Regierungen senden wird, die zukünftige Waffendeals mit Russland in Betracht ziehen.
Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte.
Trotz Warnungen der NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
Zum Thema
– S-400-System –
Russland: Die Türkei wird bedroht und unter Druck gesetzt
Dmitri Schugajew, der Leiter des russischen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit, erklärte, dass Länder, die russische Waffen kaufen, unter Druck gesetzt, und mit „fast banditenhaften Drohungen traktiert“ würden.
Am 28. September 1911 übermittelte Italien dem Osmanischen Reich eine diplomatische Note bezüglich des damaligen Libyen (Trablusgarp), das eine osmanische Provinz gewesen war.
Die Pforte wies den Protest von Italien umgehend zurück und daraufhin erklärte Rom am nächsten Tag Istanbul den Krieg. In jener Zeit spielt die von Ömer Seyfettin verfasste Novelle „Primo, der türkische Junge“, bei dem es um einen kleinen Jungen in der Vorpubertät geht, der mit seiner italienischen Mutter und einem türkischen Vater in Saloniki (Selanik) wohnt und auf der Suche nach einer Identität ist.
Primo ist hin- und hergerissen zwischen den Kulturen der Eltern. Der Krieg in Libyen erfasst die gesamte Familie, denn es kommt noch hinzu, dass die damalige osmanische Metropole Saloniki kampflos den Griechen in die Hände fällt. Werden sich die Eltern von Primo, sein Vater Kenan und die Mutter Grazia wieder vertragen?
Mit Ömer Seyfettin – Ein Avantgardist mit ironischem Biss
Mit dieser Kurzgeschichte gelingt Seyfettin eine spannende Erzählung mit ironischem Unterton. Er war seiner Zeit immer voraus, denn bereits im April 1911 veröffentlichte er in der Zeitschrift Genç Kalemler (Junge Schreiber) einen anonymen Beitrag mit dem Titel Yeni Lisan (Neue Sprache).
Darin forderte dieser dazu auf, ausländische Wörter aus der türkischen Sprache zu entfernen und durch Türkische zu ersetzen. Nach Seyfettins Ansicht sollte die Sprache einfacher und die Literatur zur Volkssprache werden. Er wurde am 11. März 1884 in Gönen bei Balıkesir geboren und nahm 1912 am Balkankrieg teil, bei dem er ein Jahr später in Kriegsgefangenschaft geriet.
Nach seiner Rückkehr nach Istanbul unterrichtete Seyfettin als Lehrer Literatur am Kabataş-Gymnasium. Er gilt als einer der Mitbegründer der türkischen Kurzgeschichten und Vertreter der nationalen Strömung moderner türkischer Literatur. Der meisterhafte Erzähler von Romanen, Novellen und Gedichten starb mit 36 Jahren am 6. März 1920 in Istanbul.
Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel
Die Vereinten Nationen hatten zuletzt 2019 mit den sogenannten kurdischen „Demokratischen Kräften Syriens“ (SDF) ein fragwürdiges Abkommen gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten unterzeichnet. Offenbar rekrutiert die SDF aber weiterhin Kinder in Nordsyrien, wie Amberin Zaman in der Al-Monitor mit Dan Wilkofsky feststellt.
Seit die türkischstämmige leitende Korrespondentin der US-amerikanischen Nachrichtenseite Al-Monitor, Amberin Zaman, mit einem Artikel auf Kinder innerhalb der kurdischen „Demokratischen Kräften Syriens“ – kurz SDF genannt – auch in türkischer Sprache aufmerksam gemacht hat, die als Kindersoldaten eingesetzt würden, fällt die völkisch-kurdische Meute über sie her.
Amberin Zaman – Wächterin der Minderheitenrechte in der Türkei
Dabei kann man mit Fug und Recht behaupten, dass die Journalistin sich bislang geradezu fürsorglich in Minderheitenrechtsfragen in der Türkei eingesetzt hat, vor allem in der sogenannten Kurden-Frage, was aus ihren unzähligen Berichten hervorgeht.
Das aber schützt Amberin Zaman nicht davor, auf Twitter und anderen sozialen Medien, von völkisch-kurdischen Aktivisten plötzlich hart in die Mangel genommen und bedroht zu werden.
(Screenshot/Twitter)Was ist passiert?
„Die Rekrutierung von Kindern wirft einen Schatten auf den Drang der syrischen Kurden nach globaler Legitimität“
Amberin Zaman und Dan Wilkofsky haben den Fall einer 16-jährigen Gymnasiastin geschildert, die seit dem 8. Oktober von ihrem Vater vermisst wird. Seither appelliert Vater Umran Akenu an die SDF, sprich die PKK, ihre Tochter Rawan Akenu freizulassen.
(Screenshot/Twitter)
In mehreren Aufrufen, hatte sich der kurdischstämmige Vater erst an die lokale Presse der Heimatstadt gewendet und dabei erklärt, dass die Tochter von einer bewaffneten kurdischen Gruppe in der Heimatstadt Derbasiya im Norden Syriens entführt worden sei. Die Region wird von der SDF kontrolliert. Diese Gruppe habe die Tochter dann an eine andere „Gruppe“ übergeben. In seiner Verzweiflung habe sich der Vater dann an den Oberbefehlshaber der SDF Mazlum Kobanê gewendet, einem hochrangigen Führer der Terrororganisation PKK, der ausgezeichnete Verbindungen zu US-Streitkräften pflegt.
Rawan Akenu ist aber nur eine von Dutzenden Minderjährigen, die entweder freiwillig oder zwangsweise von kurdischen Milizen rekrutiert wurden, um an Kämpfen in Syrien, in der Türkei, dem Irak oder Iran herangezogen zu werden.
In dem Artikel von Al-Monitor beschreiben die Autoren, wie Kurden in den besagten Ländern lange Zeit akzeptiert hätten, dass ihre Söhne und Töchter für die „Sache der Kurden“ von der PKK vereinnahmt und für den bewaffneten Kampf herangezogen wurden. Meist endeten solche Rekrutierungen in eingerahmten Fotos, in der die Minderjährigen als „Märtyrer“ betitelt in Onlineseiten der PKK ausgestellt oder den Eltern überreicht wurden.
Das einstige Privileg, einen „Gefallenen“ in der Familie zu haben, scheint jedoch unter kurdischen Familien kein Gefallen mehr zu finden, denn immer mehr Familien wollen Sicherheit und Zukunft für ihre Kinder, statt sie in zermürbenden langjährigen Konflikten zu verlieren.
Maide Töremis und ihr Protest gegen die PKK
Immer mehr kurdische Familien äußern dies nun öffentlich und zeigen damit ihren Unmut. Seit über anderthalb Jahren demonstrieren daher über ein Dutzend kurdische Familien vor der völkisch-kurdischen Parteizentrale der HDP in der türkischen Provinz Diyarbakir, und es werden von Tag zu Tag immer mehr.
In Berlin demonstriert seit über einem Jahr jeden Mittwoch Maide Töremis(54) – eine Altenpflegerin kurdischer Abstammung – vor dem Bundestag, um die Freilassung der Tochter zu erzwingen. Im Falle der 16-jährigen Rawan deutet der Vater auf die „Tevgera Ciwanên Şoreşger“ (TCS), die ihre Tochter entführt habe. Vermutlich wurde auch die Tochter von Töremis von der selben Jugendorganisation in Berlin rekrutiert, die im Verfassungsschutzbericht von 2018 namentlich genannt wird.
Patriotisch revolutionäre Jugendbewegung.
Zum Thema: Düsseldorf: Jesiden fordern von PKK Freilassung verschleppter Kinder
Die TCS (deutsch „Patriotisch revolutionäre Jugendbewegung“) ist eine Untergrundorganisation, die 2013 von jugendlichen PKK-Sympathisanten gegründet wurde und seit 2018 auch einen Ableger in Deutschland aufgebaut hat, die mit unzähligen Angriffen auf Türken und türkische Einrichtungen in Erscheinung getreten ist. Sie wird als Jugendorganisation der PKK bzw. als PKK-Stadtguerilla bezeichnet. Die selbe Organisation nahm an den Ausschreitungen von 2013 in der Türkei und anschließenden Kampfhandlungen mit türkischen Sicherheitskräften in den Jahren 2014 bis 2016 als YDG-H teil.
Dieselbe TCS soll Rawan dann laut dem Vater an eine andere „Gruppe“ übergeben haben, wobei hier nun vermutet wird, dass damit entweder die PKK oder ihr syrischer Ableger, die Frauenschutzeinheiten (YPJ) gemeint sind. Die YPJ und ihr männliches Gegenstück, die Volksschutzeinheiten (YPG), bilden das Rückgrat der SDF, die unter anderem in Ain al-Arab (Kobane) den Sieg gegenüber der IS beanspruchen und seither eine defacto Autonomie in Nordsyrien anvisieren. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW), Amnesty International (AI) wie auch die UNO haben alle drei Terrororganisationen SDF, YPG und YPJ u.a. wegen Vertreibungen, ethnischer Säuberungen, politischer Morde sowie völkerrechtswidriger Rekrutierung von Minderjährigen für den Kampfeinsatz kritisiert und das mitunter als Kriegsverbrechen bezeichnet.
Assyrische und aramäische Christen sowie Jesiden im Irak und Syrien wenden sich seit Jahren an die Weltgemeinschaft und klagen über Schikanen und Gewalt der Terrororganisation SDF bzw. PKK. Bedauerlicherweise bleiben diese Hilferufe auch in Deutschland immer noch ungehört.
UN hatte von SDF das Wort erhalten
Die Vereinten Nationen gaben trotz des Abkommens mit der SDF im Juli 2014 sowie Juli 2019 jetzt erneut an, dass allein zwischen Januar und Juli dieses Jahres 51 Mädchen im Alter von 13 bis 17 Jahren aus den Reihen der YPJ befreit und in einem Rehabilitationszentrum untergebracht wurden, während zum Zeitpunkt der Berichterstattung 18 weitere Jungen freigelassen werden sollten. Das Kinderschutzbüro der UN erklärte, dass es seit seiner Eröffnung 50 Beschwerden erhalten und bereits 15 Kinder zu ihren Familien zurückgebracht habe. Auch in Deutschland versuchte aufgrund der Praxis der SDF in Nordsyrien ein 17-jähriger syrische Jugendliche per Berufungsverfahren vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht, seine Abschiebung zu verhindern – ohne Erfolg.
Das ECOI – das Herkunftsländerinformationssystem des Österreichischen Roten Kreuzes (Abteilung ACCORD) – berichtet unter Berufung auf das UNO-Flüchtlingshochkommissariat, der Noonpost, Watan FM, Syria Television, dem US-amerikanische Außenministerium, der auswärtigen Angelegenheiten zuständigen niederländische Regierungsbehörde Ministerie van Buitenlandse Zaken (BZ) und dem ägyptischen Nachrichtenportal Arabi 21 sowie anderen staatlichen und nichtstaatlichen Quellen über die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), dem politischen syrischen Arm der PKK der „Partei der Demokratischen Union“ (PYD) sowie der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF) und ihren Zwangsrekrutierungskampagnen und deren kriminellen Methoden.
Einschüchterung und Drohungen der PKK
Laut dem Bericht der Al-Monitor sei ein syrisch-kurdischer Medienaktivist in Nordsyrien wegen der Berichterstattung über Praktiken der SDF von der „Patriotisch revolutionäre Jugendbewegung“ bedroht worden. Weil militante Kader der PKK die Kinderrekrutierung über die revolutionäre Jugendbewegung steuere, so der Medienaktivist gegenüber Al-Monitor, habe die SDF die Macht darüber verloren und agiere damit entgegen der Vereinbarung mit den Vereinten Nationen. Die SDF befinde sich somit in einem moralischen Konflikt mit der PKK, deren militanten Kader die SDF dominieren würden.
Mazlum Kobanê selbst erklärte in einem Interview im Juli, dass er die Praxis als inakzeptabel ansieht und dass die Täter bestraft werden würden. Aber bislang habe es dem Bericht nach in diesem Sinne keine „Strafverfolgung“ gegeben – verständlich, angesichts der Rolle von Mazlum Kobanê. Für diesen Bericht, der nun in der Al-Monitor veröffentlicht wurde, erntet Amberin Zaman seitdem wüste Beschimpfungen und erhält mitunter Morddrohungen.
Zusätzliche Quellen:
Er hält die deutschen Rekorde über 800, 1500 und 5000 Meter und gewann 2017 bei der WM in London zweimal Bronze: Die Rede ist von dem 1985 geborenen Rennrollstuhlsportler Alhassane Baldé. Am Mittwoch, 16. Dezember 2020, gehen bei ZDFkultur drei neue Folgen des Erfolgsformats „GERMANIA“ online. Prominente Deutsche mit ausländischen Wurzeln erzählen, wie sie aufgewachsen sind, wie sie Karriere gemacht haben und was Heimat für sie bedeutet. Neben Alhassane Baldé mit dabei: Fußballer Daniel Keita-Ruel und Sängerin Meral Al-Mer. Online sind die Filme zu sehen in der ZDFmediathek und auf dem YouTube-Kanal „GERMANIA“.
„GERMANIA“ zeichnet in jeweils rund fünfzehnminütigen Filmen ein durchaus kontroverses Bild von Deutschland und fragt: Was ist deutsche Identität? Und wie lebt es sich mit und zwischen mehreren Kulturen? Zu Wort kommen junge Protagonisten und Protagonistinnen aus den Bereichen Kultur und Sport. In Kooperation der ZDF-Redaktionen von ZDFkultur und Sport mit funk sind ehrliche und bewegende Porträts entstanden, #ichbingermania.
Die drei neuen „GERMANIA“-Folgen stehen unter dem Motto „Gegen jeden Widerstand“. Seit seiner Geburt ist Alhassane Baldé querschnittsgelähmt. Zum sechsten Geburtstag bekam er einen Rennrollstuhl geschenkt – mit dem Hinweis, er solle das Geschenk auch nutzen. Heute ist er einer der erfolgreichsten deutschen Rennrollstuhlsportler und mischt in der Weltspitze mit. Auch aufgrund seiner Hautfarbe stieß Baldé – geboren im westafrikanischen Guinea, aufgewachsen in Deutschland – immer wieder auf Widerstände: Er habe Menschen erlebt, die hinterfragten, warum er denn für Deutschland starte und nicht für „mein eigenes Land“, berichtet er. „Dass mein eigenes Land eigentlich Deutschland ist, das kommt für die nicht in Frage.“
Der 1989 in Wuppertal geborene Daniel Keita-Ruel – seine Mutter stammt aus Korsika, sein Vater aus dem Senegal – spielt heute als erfolgreicher Stürmer in der zweiten Fußballbundesliga. Für Schlagzeilen sorgte er zeitweise, weil er 2011 nach einer Serie von Raubüberfällen in seiner Heimatstadt verhaftet und zu einer fünfjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Wie es dem jungen Deutsch-Franzosen gelang, sich vom Kriminellen zum Profifußballer zu wandeln, erzählt er bei „GERMANIA“.
Auch die Sängerin und Autorin Meral Al-Mer, 1981 als Tochter syrischer Eltern in Mönchengladbach geboren, hat eine außergewöhnliche Lebensgeschichte. Als Meral ein Kind war, reiste der Vater mit ihr und ihrer Mutter in die Türkei, kehrte aber nur mit seiner Tochter nach Deutschland zurück. Erst viele Jahre später konnte sie sich auf die Suche nach ihrer Mutter machen. Meral wuchs bei ihrem Vater auf, der verzweifelt versuchte, in Deutschland Anschluss und Anerkennung zu finden. Immer wieder fiel Meral seinen Gewaltausbrüchen zum Opfer. Ihre Erfahrungen hat sie in dem Buch „Nicht ohne meine Mutter“ und in vielen Songs verarbeitet.
Auch 2021 wird es neue „GERMANIA“-Folgen geben. Das Format, das 2018 den Grimme-Preis und den Goldene Kamera Digital Award gewann, ist Teil des digitalen Kulturangebots des ZDF. Eingebettet in die ZDFmediathek bündelt und produziert ZDFkultur Inhalte aus allen kulturellen Genres, um Nutzerinnen und Nutzern Raum für aktuelle Diskurse und neue Perspektiven zu schaffen.
