Osnabrück – Nach der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen will der unterlegene Parteichef Robert Habeck rasch in den Bundestagswahlkampf starten.
„Ich habe jetzt Bock auf den Wahlkampf. Wir haben die Entscheidung gut hingekriegt, der Rückenwind ist gigantisch. Ich glaube, wir können in diesem Wahlkampf Geschichte schreiben“, sagte er im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Grünen hätten „große Chancen, mit Annalena Baerbock an der Spitze das beste Ergebnis zu erzielen, das wir je im Bund hatten“.
Ziel der Grünen sei es, die Regierung anzuführen, sagte Habeck: „Letztes Mal hatten wir 8,9 Prozent, diesmal kämpfen wir um das Kanzleramt.“ Zudem forderte der Grünen-Chef seine Partei auf, sich hinter der frisch gekürten Kanzlerkandidatin und Co-Vorsitzenden Baerbock zu versammeln. „Wir werden enormen Gegenwind kriegen, da sind Geschlossenheit, Wahlkampflust und Loyalität entscheidend für den Erfolg“, mahnte Habeck.
Der Grünen-Chef bekräftigte, dass er im Fall eines Wahlerfolgs ein Ministeramt in Berlin anstrebt: „Selbstverständlich würde ich gern wieder operative, exekutive Verantwortung übernehmen“, sagte Habeck und erinnerte an seine Amtszeit als Umweltminister in Schleswig-Holstein von 2012 bis 2018: „Obwohl ich jetzt gut drei Jahre Parteichef bin, hat mich die Zeit in der Regierung in Schleswig-Holstein am stärksten geprägt.“ Die Zeit im Landeskabinett sei für ihn „die bisher erfüllendste“ gewesen, erklärte der in Flensburg lebende Habeck. Ob ihm schon ein bestimmtes Ressort im Bund vorschwebt, behielt der 51-Jährige für sich: „Darüber spekuliere ich nicht.“
Koalieren würde Habeck am liebsten mit der SPD: „Am meisten von unseren Zielen durchsetzbar wäre mit Grün-Rot, also einem grün geführten Bündnis mit der SPD“, sagte er. Allerdings sei die Chance für eine solche Koalition angesichts der aktuellen Umfragewerte „nicht sehr wahrscheinlich“. Über andere Optionen wollte Habeck nicht spekulieren: „Wir wollen so stark wie möglich werden. Dann müssen sich die anderen zu uns verhalten.“
Zu seiner Enttäuschung über die Entscheidung zugunsten Baerbocks und seinem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur äußerte sich Habeck nicht näher. „Dazu ist alles gesagt. Die letzten Tage zeigen, dass es eine starke Entscheidung war, die uns nach vorn gebracht hat. Jetzt geht es darum, die Stärke zu halten“, sagte Habeck. Zuvor hatte er den zwischen ihm und Baerbock ausgehandelten und am Montag verkündeten Beschluss in einem Interview mit der „Zeit“ als „schmerzhaftesten Tag“ seiner politischen Laufbahn bezeichnet.
Auch konkrete Gründe für die Nominierung Baerbocks nannte Habeck nicht. „Wir haben intensiv miteinander über alle verschiedenen Aspekte gesprochen“, sagte er nur. Über alles Weitere hätten beide Stillschweigen vereinbart: „Das bleibt in unserem gemeinsamen, geschützten Vertrauensraum.“ Baerbock selbst hatte am Montag erklärt, dass „auch die Frage der Emanzipation eine zentrale Rolle gespielt habe“ – also die Tatsache, dass sie eine Frau ist.
Osnabrück – Nach Inkrafttreten der Ausgangssperren bei Hochinzidenzen erwartet Ärztechef Dirk Heinrich rasch sinkende Corona-Zahlen.
„Ich sehe die Chance, dass die dritte Welle gerade gebrochen wird“, sagte der Vorsitzende des Virchowbundes, des Verbandes von Deutschlands niedergelassenen Ärzten, im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Der wachsende Impfeffekt und die bisherigen Lockdown-Maßnahmen hätten die Zahlen bereits stabilisiert, nun greife die Notbremse. „In Hamburg haben Ausgangssperren die Zahl der Neuansteckungen schon deutlich gedrückt. Das wird auch in Berlin und anderswo gelingen“, sagte Heinrich, der selbst in Hamburg als Arzt praktiziert.
Die Ausgangssperren würden „die riskanten Treffen in den Abendstunden wirksam verhindern, denn man kommt sonst ja nicht mehr nach Hause“, erklärte der Verbandschef. „Derzeit finden noch zu viele Ansteckungen im Privatbereich statt.“ Wenn sich das ändere, sei Corona rasch zu bezwingen.
„Meine Überzeugung: Wir werden den Wettlauf zwischen Impfquote und Inzidenzen gewinnen, wenn wir jetzt noch zwei, drei Wochen die Füße still halten, den Lockdown ertragen und beim Impfen schneller werden“, sagte Heinrich der NOZ.
„Ende Mai wird die Lage deutlich entspannter sein. Dann werden wir etwa zwölf Millionen Menschen zusätzlich geimpft haben, dann sind 30, 35 Prozent der Menschen geimpft, und das hilft ganz enorm.“
Nach dem deutsch-türkischen Power-Paar Uğur Şahin (55) und Özlem Türeci (53), die mit ihrem Unternehmen BioNTech den mRNA-Impfstoff BNT162b2 gegen das tödliche Virus Covid-19 entwickelten, könnte einem weiteren türkischstämmigen Forscher im Kampf gegen Corona ein Durchbruch gelingen.
Die EnBW plant einen neuen Flagship-Ladepark am Kamener Kreuz in Nordrhein-Westfalen. Mit 52 Ladepunkten wird der Standort der größte öffentliche Schnellladepark Europas. Die HPC-Ladepunkte (High Power Charger) verfügen über eine Leistung von bis zu 300 Kilowatt. E-Autofahrer*innen können dort je nach Fahrzeug in nur fünf Minuten Strom für 100 Kilometer Reichweite laden. Wie an allen EnBW-Ladepunkten fließt auch hier 100 Prozent Ökostrom.
„Der Standort in Kamen ist der nächste Schritt beim Schnellladen, nachdem wir seit mehr als einem Jahr im Schnitt täglich einen neuen Schnellladestandort in Betrieb nehmen. Er zeigt, wie das Laden heute und in Zukunft einfach und schnell funktioniert“, sagt Timo Sillober, Chief Sales and Operations Officer bei der EnBW. Der Schnellladepark soll noch in diesem Jahr in Betrieb gehen.
Die Ladesäulen im neuen Park sind überdacht und beleuchtet. Eine Photovoltaik-Anlage versorgt den Standort mit einer Leistung von bis zu 120 Kilowatt mit Strom und speist überschüssige Energie in das örtliche Netz ein. Zudem gibt es vor Ort eine Toilette – damit kommt die EnBW einem vielfach geäußerten Kundenwunsch nach. Direkt an der Ausfahrt Kamen am Kamener-Kreuz gelegen, befindet sich der Standort an einer hochfrequentierten Fernverkehrsader in der Metropolregion Rhein-Ruhr. In unmittelbarer Umgebung befinden sich Restaurants und Einkaufsgeschäfte.
Bis 2025: mehr Schnellladestandorte als Tankstellen
„Der Standort in Kamen zeigt die Qualität und den Fortschritt beim Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland“, sagt Sillober. „Wo heute noch eine grüne Wiese ist, werden in rund einem halben Jahr über 50 Autos gleichzeitig schnellladen können. Mit unserem konsequenten Ausbau der öffentlichen Schnellladeinfrastruktur treiben wir die Mobilitätswende in Deutschland mit Nachdruck voran.“ Bis 2025 möchte die EnBW bundesweit 2.500 Schnellladestandorte betreiben. Das sind mehr Standorte als es bei Deutschlands führenden Mineralölunternehmen jeweils Tankstellen gibt.
Allein seit Anfang 2020 hat das Unternehmen bundesweit 13 große Schnellladeparks mehr als 350 Schnellladestandorte vor allem im urbanen und suburbanen Raum fertiggestellt. Die EnBW hat zusätzlich 50 Großstandorte in Realisierung und Projektierung und plant weitere 300 bis 400 kleinere Schnellladestandorte. Für den flächendeckenden Ausbau der Schnellladeinfrastruktur investiert sie jährlich 100 Mio. Euro.
„Egal, ob E-Autofahrer*innen schnell was in der Stadt erledigen, einkaufen gehen oder eine lange Fahrt planen: Mit dem EnBW HyperNetz bringen wir öffentliches Laden dorthin, wo E-Mobilist*innen es brauchen“, erklärt Sillober die Ausbaustrategie der EnBW: „Dafür setzen wir sowohl auf eigene Standorte wie in Kamen oder Rutesheim als auch und auf Kooperationen mit starken Partnern aus verschiedenen Branchen.“
Über das EnBW HyperNetz
Das EnBW HyperNetz® bietet E-Autofahrer*innen Zugang zu mehr als 150.000 Ladepunkten in Deutschland, Österreich, der Schweiz, den Niederlanden, Frankreich und Italien. Die EnBW Mobility+ App findet überall dort stets die nächste Lademöglichkeit. E-Autofahrer*innen können über die App auch bequem und kontaktlos bezahlen. Dabei gelten an allen Ladepunkten im EnBW HyperNetz transparente Preise je Kilowattstunde. Mit diesem Angebot gewann die EnBW wiederholt den Test zum besten Elektromobilitätsanbieter Deutschlands (connect 07/2020 und 12/2020) sowie den Test zur besten Elektromobilitäts-App (connect 05/2021).
Ankara – In seiner Eröffnungsrede bei der „Internationalen Konferenz zu den Ereignissen von 1915“ hat der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidialamtes, Fahrettin Altun, die Bezeichnung der tragischen Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich als „Völkermord“ scharf verurteilt.
„Die Behauptung des sogenannten ‚armenischen Völkermordes‘ ist eine unsachliche Verleumdung, die sich ausschließlich auf politische Begründungen stützt“, so Altun.
Die Konferenz wurde von der Kommunikationsdirektion der Präsidentschaft organisiert, um den historischen Hintergrund, rechtliche Aspekte und aktuelle Überlegungen zu den Ereignissen von 1915 zu diskutieren.
Kommunikationsdirektor Altun erklärte, dass die in der Veranstaltung vorgebrachten Ideen zur Aufdeckung der Tatsachen beitragen würden, weil die Geschichte mit dem bescheidenen, aber mutigen Vertrauen der Menschen in die Wahrheit genau verstanden werden könne.
Altun definierte das letzte Jahrhundert als eine außergewöhnliche Periode, die kritische Wendepunkte in der Geschichte erlebt hat, und betonte:
„Das 20. Jahrhundert war geprägt von Weltkriegen, zusammenbrechenden Imperien, sich verändernden Grenzen und dem Aufstieg der Demokratie. Die Welt hat einen massiven politischen Wandel durchgemacht, wie einen Wechsel der Hülle. Während sich jahrhundertealte Praktiken, Grenzen und Regierungen verändert haben, wurden große Schmerzen ertragen. Das Leid, das in fast jeder Region erlebt wurde, wurde von den Eltern an ihre Kinder weitergegeben, nicht nur durch Geschichtsbücher, sondern durch Erzählungen und Erinnerungen. Während manche Ereignisse zu Mythen wurden und den Bezug zur Realität verloren, bekamen manche Ereignisse nicht den Anteil an der Realität, den sie verdient hätten.“
„Das Osmanische Reich, Österreich-Ungarn und das zaristische Russland erlebten alle komplexe Transformationen mit Auswirkungen, die bis heute andauern. Den Aufzeichnungen zufolge wurden in diesem ersten globalen Krieg 65 Millionen Soldaten mobilisiert, und 38 Millionen Zivilisten und Soldaten starben. In Anbetracht der geringen Bevölkerungszahl dieser Zeit verursachte ein solch hoher Verlust zwangsläufig ein erhebliches Trauma in allen Ländern, die an diesem Krieg teilnahmen“, so Altun weiter.
„Wir empfinden für das, was wir bei der Umsiedlung erfahren haben, tiefes Mitleid“
Fahrettin Altun erklärte weiter, dass die türkische Nation, die an „zahlreichen Fronten Heldentum bewiesen“ habe, durch den Krieg, der Millionen von Menschen das Leben kostete, ernsthaft beeinträchtigt worden war:
„Die osmanische Nation als Ganzes kämpfte in den letzten Jahren des Reiches gegen noch nie dagewesene Herausforderungen. Wir kämpften hart in Çanakkale, dem Kaukasus, Hejaz, Palästina und Irak. Leider verursachten die Ereignisse während des Ersten Weltkrieges großes Leid für das anatolische Volk, das alle Seiten des Krieges, einschließlich des Osmanischen Reiches, in ein unbeschreibliches Chaos stürzte.
In dieser Zeit erfroren in Sarıkamış tausende unserer Soldaten und wurden so zu Märtyrern; und an der kaukasischen Front wurden unsere Truppen, die gegen die russischen Armeen kämpften, die die osmanischen Länder angriffen, von den armenischen Banden, die mit dem Feind zusammenarbeiteten, fielen uns in den Rücken. Während sich verschiedene Fragmente der osmanischen Nation um der Heimat willen zusammenschlossen, entstanden an einigen Orten Strukturen, die mit dem damaligen Feind kollaborierten.
Als Ergebnis der Konflikte in Ostanatolien verloren Zehntausende von Türken und Armeniern ihr Leben. Nach diesen Ereignissen wurden einige osmanische Bürger armenischer Herkunft 1915 der Umsiedlung nach Syrien unterworfen. Für die Sicherheit der Zivilisten und die Verteidigung des Heimatlandes wurden die in bestimmten Regionen lebenden Armenier unter Kriegsbedingungen deportiert. Leider kam es bei der Umsetzung dieser Sicherheitsmaßnahme unter den Bedingungen eines andauernden und gewaltsamen Krieges zu unerwünschten Zwischenfällen; sowohl Türken als auch Armenier erlitten Verluste, und es kam zu Tragödien. Diese Erfahrungen bildeten auch die Grundlage für die Debatten, die heute geführt werden.“
Altun sagte: „Als Nation empfinden wir tief und aus tiefstem Herzen den Schmerz der Vorfälle, der im Umsetzungsprozess des 1915 vom Osmanischen Reich verabschiedeten Umsiedlungsgesetzes erlebt wurde. Wir betrachten es als eine Voraussetzung unserer gewissenhaften und moralischen Haltung, den Schmerz zu teilen, den unsere armenischen Bürger im letzten Jahrhundert erlitten haben. Wie von unserem Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan angedeutet, glauben wir, dass es möglich ist, ‚als Türkei geeint zu sein‘, in guten und in schlechten Zeiten geeint zu sein.“
„Wir machen keinen Unterschied zwischen den Leiden dieser Länder“
Fahrettin Altun fügte hinzu: „Heute sind wir jedoch mit einem Narrativ konfrontiert, das versucht, aus der Geschichte Feindschaft zu schaffen, indem es die gemeinsame Vergangenheit des türkischen und des armenischen Volkes verzerrt, die seit Jahrhunderten friedlich zusammengelebt haben. Wir lehnen solche Narrative ab, weil wir keinen Unterschied zwischen den Leiden machen, die in jeder Ecke dieser Länder erlebt wurden.
Wir sind uns bewusst, dass Menschen jeglicher Herkunft, Religion, Ethnie und Sekte in diesen Ländern seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben.“
„Einige versuchen, das Thema für imperialistische Zwecke zu nutzen“
Altun betonte, dass die anhaltende Kontroverse über die Geschehnisse von 1915 nach mehr als einem Jahrhundert darauf zurückzuführen sei, dass die Ereignisse von 1915 ausschließlich als politisches und ideologisches Thema betrachtet würden.
Altun wies darauf hin, dass einige versuchten, das Thema für imperialistische Zwecke zu nutzen, indem sie es auf die politische Tagesordnung setzten: „Es ist offensichtlich, dass die sich ständig ändernden aktuellen politischen Ansätze die 100 Jahre alten historischen Themen nicht richtig behandeln können. Wenn sie politisiert werden, werden solche historischen Themen unweigerlich zu einem Werkzeug für tägliche bösartige Debatten. Daher machen die Entscheidungen, die von verschiedenen Parlamenten zu kontroversen historischen Themen getroffen werden, sie nicht zu Demokraten, sondern bevormundend und tyrannisch. Das in der Vergangenheit erlebte Leid wird auch für die heutigen Politiker zu einem Element des Interesses. Und das ist die größte Respektlosigkeit, die man den Opfern und ihrem Leid antun kann.“
„Der Aufruf unseres Präsidenten zur Wahrheit ist ein Indikator für unsere Aufrichtigkeit“
Altun betonte, dass das grundsätzliche Ziel der Türkei Wahrheit und Gerechtigkeit in allen Bereichen sei:
„Diese grundsätzliche Sichtweise erfordert nicht nur, sich den heute erlebten Ungerechtigkeiten entgegenzustellen, sondern auch die Ereignisse in der Geschichte gerecht zu behandeln. Deshalb ist unser Kampf für die Wahrheit ein Kampf für die reine Wahrheit. Unser Wunsch, die Wahrheit zu erreichen, ist nicht für politischen Gewinn, sondern für die Wahrheit selbst. Darauf zielt auch die Forderung unseres Präsidenten nach einer wissenschaftlichen Herangehensweise und der Offenlegung der Archive für die Ereignisse von 1915. Dies ist ein Ruf nach der Wahrheit. Deshalb ist der Ruf nach der Wahrheit ohne Zögern ein Indikator für unsere Aufrichtigkeit in dieser Frage.“
„Geschichte sollte durch eine faire Erinnerungsperspektive untersucht werden“
Fahrettin Altun erklärte, dass der beste Weg, den Opfern Respekt zu erweisen, darin bestehe, die Geschichte durch eine faire Gedächtnisperspektive zu untersuchen: „Der Weg, dies zu erreichen, besteht darin, auf transparente, ehrliche und wissenschaftliche Weise aufzudecken, was genau in diesen Ländern im letzten Jahrhundert passiert ist.“
Unter dem Hinweis, dass die umfassendsten und aufrichtigsten Schritte unter der Führung von Präsident Erdoğan unternommen wurden, erklärte Altun, dass die seit 2005 ausgesprochenen Beileidsbekundungen für die Armenier, die ihr Leben verloren haben, auf höchster Ebene übermittelt wurden.
Altun erinnerte auch an die Worte von Präsident Erdoğan, die er in einem Brief an den armenischen Patriarchen der Türkei, Maschalian, im vergangenen Jahr geäußert hatte:
„Wir sind uns alle der Kreise bewusst, die daran arbeiten, Feindschaft aus der Vergangenheit zu schaffen, indem sie unsere Einheit ignorieren, die aus dem Schoß Anatoliens hervorgegangen ist. Während wir uns eine Zukunft voller Einheit, Wohlstand und Ruhe wünschen und daran arbeiten, ist es unser wichtigster Wunsch, dass die Kreise, die das Gegenteil anstreben, nicht zugelassen werden.“
„Unserer Meinung nach macht es keinen Unterschied, welches Parlament welche Entscheidung trifft“
Mit dem Hinweis, dass die so genannte Völkermord-Behauptung an den Armeniern die Voraussetzung für das Phänomen sei, das heute als „Post-Wahrheit“ bekannt sei, sagte Altun: „Das ist eine Verleumdung, die nichts mit den Fakten zu tun hat und nur durch politisches Kalkül angeheizt wird. Es ist eine emotionale, irrationale und illegitime Anschuldigung.“
Mit dem Hinweis, dass man sich der Tatsache bewusst sei, dass es denjenigen, die die Türkei mit einer bequemen Lüge angreifen, nicht um die osmanischen Armenier oder historische Viktimisierungen gehe, fuhr Altun wie folgt fort:
„Hrant Dink, der tapfere Sohn dieser Länder, erklärte dies am besten wie folgt: ‚Wer ist unser Freund, wer wird die Vergangenheit heilen? Die Entscheidung des französischen Senats? Die Entscheidung des amerikanischen Senats? Sind das unsere Freunde?“. Diese Worte von Hrant fassen zusammen, wie das Leiden zu einem bequemen Werkzeug für imperialistische Impulse gemacht wurde. Er war sich dessen bewusst. Auch wir sind uns dessen bewusst.
Unserer Meinung nach macht es keinen Unterschied, welches Parlament welche Entscheidung trifft oder welches ausländische Staatsoberhaupt welches Urteil fällt. Das Wichtigste für uns ist, dass wir einen rechtmäßigen Platz in den Herzen der Kinder dieses Landes haben, von der Vergangenheit bis zur Gegenwart. Deshalb werden wir nicht müde werden, auch nur einen Moment lang nach der Wahrheit zu suchen.“
„Plünderung der Geschichte sollte ausgeschlossen werden“
Altun glaube, dass diese Konferenz eine bedeutende Rolle bei der Verhinderung der „Plünderung der Geschichte“, der Wiedererfassung des historischen Hintergrunds von 1915 und der Verhinderung der Versuche, die Türkei durch die sogenannte „armenische Genozid“-Verleumdung in die Knie zu zwingen, spielen wird.
Mit dem Hinweis, dass sie sich wünschen, dass die Geschichte durch die wissenschaftliche Analyse der Ereignisse von 1915 effizient verstanden und der nationalen und internationalen Öffentlichkeit genau wiedergegeben wird, sagte Altun, dass sie in diesem Rahmen, wie das Direktorat für Kommunikation und alle Institutionen, ihr Bestes tun werden.
Indem er der Direktion der Staatsarchive, der Türkischen Historischen Gesellschaft, den Universitäten und allen anderen Institutionen dankte, die bisher wichtige Arbeiten in diesem Prozess geleistet haben, sagte Altun: „Ich hoffe, dass die Wahrheit und das Gewissen unsere Wunden heilen und zu Frieden und Stabilität in der ganzen Welt, besonders im Kaukasus, beitragen werden.“
Washington – Laut einer Mitteilung des Weißen Hauses telefonierten der türkische Präsident und sein amerikanischer Amtskollege am Donnerstag miteinander.
Die beiden Staatschefs hätten ein Treffen während des NATO-Gipfels in Belgien im Juni vereinbart. Dabei soll „die gesamte Palette der bilateralen und regionalen Fragen“ erörtert werden.
Während des Gesprächs habe US-Präsident Joe Biden „sein Interesse an einer konstruktiven bilateralen Beziehung mit erweiterten Bereichen der Zusammenarbeit und einem effektiven Management von Meinungsverschiedenheiten“, vermittelt.
Beide Staatsführer waren sich einig über den strategischen Charakter der bilateralen Beziehungen und die Bedeutung der Zusammenarbeit, um eine größere Kooperation in Fragen von gemeinsamem Interesse aufzubauen“, so eine Mitteilung des türkischen Präsidentenamts im Anschluss an das Gespräch.
Wie die Nachrichtenagentur Reutersunter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle berichtet, habe Biden Erdogan jedoch auch mitgeteilt, dass er beabsichtige, die Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich, die zu unzähligen armenischen Toten führten, als Völkermord anzuerkennen.
Doha – Um eine weitere Stärkung der militärischen Zusammenarbeit zu besprechen, trafen sich am Donnerstag Katars Generalstabschef Ghanem Bin Shaheen Al Ghanem und der Präsident der Verteidigungsindustrie der Türkei, Dr. Ismail Demir in der katarischen Hauptstadt Doha.
Wie das katarische Verteidigungsministerium mitteile, wurden bei dem Treffen eine Verbesserung der Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften besprochen.
Bereits 2019 unterzeichneten die Verteidigungsministerien beider Länder mehrere bilaterale Abkommen als Teil einer „bestehenden strategischen Zusammenarbeit“. Im Rahmen dieser Abkommen erhielt Katar unter anderem im vergangenen Oktober bei einer feierlichen Zeremonie in Istanbul auch das in der Türkei von der Anadolu Werft hergestellte „Doha“-Kriegsschiff (QTS 91).
An der Übergabe nahm auch der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar teil.
(Foto:: MOD)Türkische Militärbasen in Katar
Seit 2017 hat die Türkei hat die mehrere Militärbasen in Katar errichtet, zuletzt im Sommer 2019.
Die Türkei errichtete 2017 ihre erste Militärbasis in Katar auf der Grundlage eines Ende 2015 unterzeichneten bilateralen Sicherheitsabkommens, wobei die Basis Teil einer breiteren Sicherheitsbemühung der beiden Länder zur Bekämpfung nicht spezifizierter „gemeinsamer Feinde“ sein soll.
Türkische Soldaten wurden erstmals im Oktober 2015 nach Katar entsandt, um die bilateralen Beziehungen zu stärken. Doch seit die Nachbarn Katars, angeführt von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das kleine Land im Juni 2017 unter eine Blockade gestellt haben, hat die militärische Präsenz der Türkei an Bedeutung gewonnen.
Zum Thema
– Türkei –
Katar kündigt Milliarden-Investitionen in der Türkei an
Die katarische Regierung hat mit der Türkei neue Investitionsabkommen in Milliardenhöhe unterzeichnet, darunter den Kauf eines Luxus-Einkaufszentrums und einen Anteil an der Börse Borsa Istanbul.
Nach der Ratifizierung des verschärften Infektionsschutzgesetzes hat Dr. Kai Nagel, Professor an der TU Berlin, appelliert, die ab Samstag bundesweit geltende Notbremse in eigenes Handeln zu übersetzen:
„Eigentlich ist es vielleicht keine Ausgangssperre, sondern es sollte eine Eingangssperre sein“, so Nagel im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. „Jedes Mal, wenn man in ein Gebäude reingeht, was nicht der eigene Haushalt ist, sollte man irgendwie über Schutzmaßnahmen nachdenken. Also Maske, oder gültigen Schnelltest, oder Impfung oder Einzelbüros.“
Der Wissenschaftler der TU Berlin sieht Parallelen zur Situation im November vergangenen Jahres, als sich die Inzidenzen ebenfalls auf einem hohen Niveau befanden und es „weder deutlich nach oben noch deutlich nach unten“ ging. Aktuell käme nun hoffentlich bald das wärmere Wetter zu Hilfe:
„Das hilft laut Modell, weil dann Aktivitäten nach draußen verlagert werden und dann würde es langsam nach unten gehen“. Das sei positiv. Die Impfungen würden jedoch bislang noch nicht zu einem deutlichen Rückgang der Infektionszahlen führen. Das wäre erst der Fall, wenn rund 50 Prozent der Menschen geimpft seien.
Allerdings gebe es bereits rund 10 Prozent Immunisierungen nach durchgemachten Infektionen. Diese Art der Immunisierung sei jedoch der deutlich riskantere Weg, weil es die Gefahr schwerer Verläufe und langfristiger Schäden gebe.
Ein Gastbeitrag Von Kemal Bölge
2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution zur Zwangsumsiedlung der Armenier während des Ersten Weltkriegs. Das Parlament stufte die Geschehnisse während des Krieges als „Völkermord“ ein, obwohl es nicht die Aufgabe von Abgeordneten oder Politikern sein kann, über historische Ereignisse ein Urteil zu fällen.
Die geschichtliche Aufarbeitung von historischen Ereignissen ist die Aufgabe von Historikern und sollte diesen überlassen werden. Der Parlamentsbeschluss erfolgte in einer Atmosphäre von politischen Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland als auch der EU.
Bundestagsbeschluss ist Paradebeispiel für die Politisierung von Geschichte
In diesem Zusammenhang stellt der Bundestagsbeschluss ein Paradebeispiel für die Politisierung von Geschichte dar. Hierzu schreibt der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Historiker Brendon J. Cannon in seinem Buch Konstruiert, Instrumentalisiert und Politisiert – Geschichte im Fadenkreuz der Armenischen Lobby:
„Diese Anerkennung kam nicht durch gründliche historische Untersuchungen oder die Entdeckung von Archiv-Dokumenten, die das Verbrechen bewiesen haben, zustande, sondern durch eine intensive Mobilisierungskampagne der armenischen Diaspora und ihrer akademischen und politischen Verbündeten.“
Seit Jahrzehnten versucht die weltweit agierende armenische Diaspora auf Parlamente und Regierungen dahingehend Druck auszuüben, um eine Anerkennung der Zwangsumsiedlung als „Genozid“ zu erreichen.
Wie Cannon bemerkt, basieren die armenischen Behauptungen nicht auf historischen Untersuchungen oder der Entdeckung von Dokumenten aus den Archiven, sondern beruhen auf Berichten vom Hörensagen. Es existieren mehr als 26.000 Publikationen, die das armenische Narrativ in den Vordergrund stellen und die Armenier als „Opfer“ titulieren. Der europäische Kontinent und hat zwei große Weltkriege hinter sich. Staaten wie Großbritannien, Frankreich, Spanien, Portugal, Belgien, Niederlande oder Deutschland hatten Kolonien auf der ganzen Welt. Das ist unter anderem ein Grund, warum Diaspora-Armenier nicht vor ein internationales Strafgericht ziehen, denn vor Gericht müssen Beweise vorgelegt und überprüft werden.
UN-Genozid-Konvention ist auf die Zwangsumsiedlung der Armenier nicht anwendbarArtikel II der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen vom 9. Dezember 1948 bezeichnet Völkermord als eine Handlung, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Mit anderen Worten für einen Genozid, der juristisch anerkannt wird, muss eine Absicht des Täters bestanden haben, um eine ethnische Gruppe vollständig auszulöschen. Die Taten müssen nach 1951, nach Inkrafttreten der Genozid-Konvention, erfolgt sein. In Bezug auf die Zwangsumsiedlung der Armenier von 1915 trifft das nicht zu.
Armenische Lobbyorganisationen vermischen nach Meinung des US-amerikanischen Politikwissenschaftlers Michael M. Gunter den international juristischen Rechtsbegriff mit der eigenen populären nicht-juristischen Definition und unterlaufen damit die juristische Definition. Die populäre Definition der armenischen Diaspora setzt den international juristischen Begriff des Genozids mit jeder Massentötung gleich, die vor 1951 oder danach verübt wurde. Diese unseriöse Vorgehensweise führt zu Irritationen, weil viele Menschen nicht genau wissen, was mit dem Begriff Genozid eigentlich gemeint ist.
Armenische Milizen verübten groß angelegte Massaker an der türkischen Bevölkerung
Seit Jahrzehnten betreiben armenische Lobbyorganisationen eine politische Kampagne und setzen dabei Parlamente in Europa und Nordamerika unter Druck, um die Umsiedlung der armenischen Bevölkerung aus den Frontgebieten in Ostanatolien als „Genozid“ anerkennen zu lassen. Zahlreiche Parlamente haben Resolutionen verabschiedet, in dem die Ereignisse während der Umsiedlung 1915-1917 als „Genozid“ eingestuft wird.
Dabei werden die groß angelegten Massaker der armenischen Milizen an der türkisch-muslimischen Zivilbevölkerung in Ostanatolien verschwiegen. Um das Ziel eines großarmenischen Staates zu verwirklichen, begingen armenische Milizen im Osten Anatoliens Kriegsverbrechen an Alten, Frauen und Kindern. Bei groß angelegten Massakern armenischer Einheiten wurden dabei über 500.000 Türken getötet.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Zum Thema
– NEX24 Interview –
Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“
Zu Yves Bénard: “Um der Gerechtigkeit willen” lautet das Credo des franzöischen Historikers, der sich durch seinen kritischen Geist und mit einer gehörigen Portion Neugier ausgestattet in die historischen Archive verschiedener Staaten begab. Herausgekommen ist ein hoch interessantes Buch, das exemplarisch ist für eine sachliche Darstellung der Ereignisse.
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge
Alljährlich wird in der Türkei der 23. April als Kinderfest gefeiert, bei dem Veranstaltungen wie Musik- und Theaterfeste für die Kids stattfinden. Wegen der Pandemie wurden auch dieses Jahr die Feierlichkeiten abgesagt. Zu diesem Fest wurden in der Vergangenheit auch Kinder aus über 40 Ländern in die Türkei eingeladen, damit alle Kinder gemeinsam spielen und feiern können.
Der Parlamentspräsident der türkischen Nationalversammlung, Mustafa Şentop, lud am 22. April traditionell 23 Schüler in das Parlament ein, um mit ihnen über diesen besonderen Tag zu sprechen. In seinem Büro unterhielt sich Şentop mit den Kindern und übergab sein Amt symbolisch dem Schüler Miraç Eymen Kaya (2. Grundschulklasse).
23 Nisan Ulusal Egemenlik ve Çocuk Bayramı için İstanbul Bağcılar'dan gelen çocuklarımızı Gazi Meclis'de ağırladık.
Bize gözyaşları içinde ve büyük bir coşkuyla İstiklal Marşımızı okuyan Eymen, istikbalimizin emin ellerde olduğuna olan inancımızı perçinledi. pic.twitter.com/yX2BgF8WV5
Vielleicht hat sich der eine oder andere schon einmal gefragt, was hinter diesem Kinderfest steckt und was der genaue Anlass für den 23. April ist. In Deutschland können wir uns gar nicht ausmalen, dass es in der Türkei einen Tag nur für Kinder gibt und dieser Tag dann auch noch ein offizieller Feiertag ist. Ich werde versuchen, den Sachverhalt möglichst einfach zu erklären.
23. April 1920: Der Souverän ist das Volk
Der Grund ist historisch-politischer Natur: Am 23. April 1920 wurde in Ankara die Große Nationalversammlung (Türkiye Büyük Millet Meclisi), also das Parlament, durch Mustafa Kemal Pascha (der spätere Atatürk) eröffnet und dieser wurde durch die Abgeordneten zum Parlamentspräsidenten gewählt. Das Datum steht für die Verkündung der Souveränität des türkischen Volkes. Was so staatstragend klingt, hat einen wichtigen Hintergrund. In den frühen Morgenstunden des 13. November 1918, wurde die damalige osmanische Hauptstadt Istanbul von insgesamt 61 alliierten Kriegsschiffen belagert und schließlich von einrückenden Truppen besetzt.
Die Besetzung Istanbuls bedeutete eine Zäsur in der türkischen Geschichte
Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches während des Ersten Weltkriegs an der Seite der Mittelmächte (Deutsches Reich, Österreich-Ungarn und Bulgarien) und dem Waffenstillstandsabkommen von Moudros am 30. Oktober 1918, war die Besetzung von Istanbul nur noch eine Frage der Zeit. Bei der ersten Besetzung am 13. November 1918 wurden strategisch wichtige Stellen in der alten Hauptstadt besetzt, die Verwaltung blieb – sofern man von überhaupt von Eigenständigkeit sprechen kann – in türkischer Hand. 〉
Mit der zweiten Besetzung am 16. März 1920, wurde auch die eigenständige Verwaltung abgeschafft. Ganz wichtig in diesem Zusammenhang: Mit der alliierten Besetzung von Istanbul ging auch die Kontrolle über die Meerengen an die Briten über.
Mustafa Kemal Pascha: Der General und seine Tat
Die osmanischen Einheiten der Blitz-Armeen (Yıldırım Ordular), die von Mustafa Kemal Pascha befehligt wurden und an den Fronten in Palästina, Syrien und im Irak kämpften, wurden aufgelöst. Nach dieser Auflösung machte sich General Mustafa Kemal Pascha auf den Weg nach Istanbul. Er kam am 13. November 1918 am Bahnhof von Haydarpaşa an, und als er die alliierten Kriegsschiffe am Bosporus ankern sah, sagte er einen legendären Satz „So, wie sie [die feindlichen Schiffe] gekommen sind, so werden sie auch wieder gehen.“
Er blieb etwa fünfeinhalb Monate in Istanbul und versuchte den Widerstand zu organisieren. Doch genau dieser Satz sollte zum Fanal für die Auflehnung und den späteren Befreiungskrieg gegen die alliierten Besatzer werden.
Am 19. Mai 1919 landete General Mustafa Kemal mit einem Schiff in der Schwarzmeerstadt Samsun an und mit dieser Ankunft begann der eigentliche Befreiungskrieg. Zu diesem Zeitpunkt waren alle Teile Anatoliens besetzt. Die Briten marschierten in Mosul (im heutigen Irak), Konya, Antep, Kilis und Iskenderun ein, während die Franzosen Adana, Osmaniye und Mersin unter ihre Kontrolle brachten. Mit der französischen Armee rückten in Kozan, Osmaniye, Mersin und Adana auch armenische Milizen ein. Nach der Waffenstillstandsvereinbarung von Moudros, was einer Kapitulation des Osmanischen Reiches gleichkam, nutzten in Ostanatolien armenische Milizen die Gunst der Stunde und ermordeten die türkische Zivilbevölkerung zu Hunderttausenden auf bestialische Weise.
Der Grundstein für türkischen Befreiungskampf wurde in Sivas gelegt
Die italienische Armee besetzte Antalya, Fethiye, Bodrum und Kuşadası. Ein wichtiger Meilenstein bei der Befreiung Anatoliens von den Invasionsarmeen waren die Kongresse in Erzurum (Juli 1919) und Sivas im September 1919. Insbesondere durch die Zusammenkunft der Vertreter aus allen Landesteilen in Sivas wurde der Grundstein für den Befreiungskampf gelegt.
Vertrag von
Sèvres landete im Mülleimer der Geschichte
Im Mai 1919 besetzte die griechische Armee Izmir und die Umgebung. Das Ziel bestand darin, die Nord- und Westküste Anatoliens zu okkupieren und vollendete Tatsachen zu schaffen. Bei ihrem Vorstoß ging die griechische Armee mit äußerster Brutalität gegen die türkische Bevölkerung vor und verübte unzählige Massaker.
Der Vertrag von Sèvres vom August 1920, sah die endgültige Zerschlagung des türkischen Siedlungsgebietes in Anatolien und der europäischen Türkei vor. Dieser Vertrag wurde nie umgesetzt, weil Mustafa Kemal Pascha und seine Kameraden dieses Abkommen entschieden ablehnten und zur Regierung des Sultans, die unter der Gnade des britischen Hochkommissariats in Istanbul stand, ein Parlament gewählt und eine Gegenregierung in Ankara gebildet hatten.
Vertrag von Lausanne: Die Geburtsstunde der Türkischen Republik
Obwohl der erste bewaffnete Widerstand zunächst im Südosten Anatoliens gegen die Besatzungsarmee der Franzosen begann, wurden die ersten Einheiten der „Nationalen Kräfte“ („Kuvâyı Milliye“) in Westanatolien gegen die griechische Armee eingesetzt. Trotz großer Schwierigkeiten gelang es der türkischen Befreiungsbewegung unter Mustafa Kemal und Ismet Inönü Pascha, die griechische Invasionsarmee vernichtend zu schlagen und am 9. September 1922 Izmir zu befreien. Nach der Niederlage der Griechen mussten sich auch die Franzosen, Italiener, die armenischen Milizen und zuletzt dann auch die britische Armee aus Istanbul zurückziehen. Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lausanne begann ein neuer Zeitabschnitt und dies war zugleich die Geburtsstunde der Türkischen Republik.
Wie ich anfangs schon erläutert habe, handelt es sich beim 23. April 1920 um die Eröffnung des Parlaments in Ankara. Wie heißt es doch immer wieder: Der Souverän ist das Volk. Das türkische Volk hatte am 23. April 1920, also genau vor 101 Jahren, seine Befugnis den gewählten Abgeordneten übertragen. Atatürk hatte seinerzeit die Idee, den 23. April den Kindern der Türkei als Feiertag zu widmen. Seit 1929 wird der 23. April in der Türkei alljährlich als Feiertag der Kinder gefeiert. Kinder übernehmen dabei symbolisch die Macht. Sie dürfen sich als Präsident, Parlamentspräsident, Minister oder als Rathauschef einer Stadt austoben.
Wie in dem berühmten Song von Herbert Grönemeyer, „Kinder an die Macht“ aus dem Jahre 1986. Hier ein Auszug aus dem Lied:
„Gebt den Kindern das Kommando
Sie berechnen nicht was sie tun
Die Welt gehört in Kinderhände
Dem Trübsinn ein Ende
Wir werden in Grund und Boden gelacht
Kinder an die Macht“
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New York – Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren und andere Minderheiten: Mit diesem Vorwurf konfrontiert ein aktueller Bericht von Human Rights Watch und der Universität Stanford Chinas Regierung.
Die chinesische Regierung begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Uiguren und anderen Muslimen in der nordwestlichen Region Xinjiang, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in einem am Montag veröffentlichten Bericht.
Demnach sei die chinesische Führung neben anderen Vergehen für eine weit verbreitete und systematische Politik der Masseninhaftierung, Folter und kulturellen Verfolgung, verantwortlich. Ein koordiniertes internationales Vorgehen sei notwendig, um die Verantwortlichen zu bestrafen, die Rechenschaftspflicht voranzutreiben und die chinesische Regierung zu einem Kurswechsel zu drängen, so HRW weiter.
Der 53-seitige Bericht, „‚Break Their Lineage, Break Their Roots‘: China’s Crimes against Humanity Targeting Uyghurs and Other Turkic Muslims“ (Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere turkstämmige Muslime), der mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School verfasst wurde, stützt sich auf neu verfügbare Informationen aus chinesischen Regierungsdokumenten, Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftlern, um das Vorgehen der chinesischen Regierung in Xinjiang innerhalb des internationalen Rechtsrahmens zu bewerten.
Der Bericht nennt eine Reihe von Übergriffen gegen turkstämmige Muslime, die als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs gegen eine Bevölkerung begangen werden: massenhafte willkürliche Inhaftierungen, Folter, erzwungenes Verschwindenlassen, Massenüberwachung, kulturelle und religiöse Auslöschung, Trennung von Familien, erzwungene Rückführungen nach China, Zwangsarbeit sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen der reproduktiven Rechte.
„Es wird immer deutlicher, dass die Politik und die Praktiken der chinesischen Regierung gegen die turkstämmige muslimische Bevölkerung in Xinjiang den Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Strafrecht entsprechen“, sagte Beth Van Schaack, Fakultätsmitglied des Stanford Center for Human Rights & International Justice. „Das Versagen der Regierung, diese Verbrechen zu stoppen, geschweige denn die Verantwortlichen zu bestrafen, zeigt die Notwendigkeit eines entschlossenen und koordinierten internationalen Vorgehens.“
„Die chinesischen Behörden haben die Muslime systematisch verfolgt – ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur“, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin bei Human Rights Watch. „Peking hat gesagt, dass es ‚Berufsausbildung‘ und ‚Deradikalisierung‘ anbietet, aber diese Rhetorik kann die düstere Realität von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.“
„Wir wollen diesen Menschen signalisieren, dass uns der Albtraum, den sie durchleben, bewusst ist, und wir alles in unserer Macht Stehende tun wollen, damit die dafür Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen“, betonte Richardson gegenüber der Deutschen Welle.
Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.
China streitet die Vorwürfe vehement ab
China streitet die Vorwürfe vehement ab und sagt, die Politik diene dazu, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Offizielle Stellen weisen regelmäßig alle Berichte über Missstände als Erfindungen zurück.
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