Scholz-Besuch
Türkei und Deutschland wollen Handelsvolumen auf 50 Milliarden Dollar steigern

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Scholz-Besuch <br></span>Türkei und Deutschland wollen Handelsvolumen auf 50 Milliarden Dollar steigern</b>
Ankara – Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag zu seinem ersten offiziellen Besuch seit seinem Amtsantritt in der Türkei eingetroffen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan empfing Scholz mit einer offiziellen Zeremonie im Präsidentenkomplex in der Hauptstadt Ankara. Während des Treffens wurden neben dem Ukraine-Krieg auch die türkisch-deutschen Beziehungen erörtert, sagte Erdogan und fügte hinzu, dass die derzeitigen hochrangigen Konsultationsmechanismen mit Deutschland wiederbelebt werden sollten. „Als zwei G20-Länder wird es zu unserem beiderseitigen Vorteil sein, unsere Wirtschaftspartnerschaft in der neuen globalen Ordnung weiter voranzutreiben. Deutschland ist der wichtigste Partner der Türkei bei den Exporten und der zweitwichtigste bei den Importen“, sagte Erdogan während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz nach dem Treffen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Die Türkei und Deutschland seien entschlossen, ihr bilaterales Handelsvolumen auf 50 Milliarden Dollar zu steigern. Er betonte auch, dass das bilaterale Handelsvolumen der beiden Staaten im Jahr 2020 rund 38 Milliarden Dollar betrug, während es im vergangenen Jahr auf 41 Milliarden Dollar gestiegen sei.

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Ukraine-Krieg
Hardt: „Befürchte, dass Putin den Kampf eskalieren wird“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Krieg <br></span>Hardt: „Befürchte, dass Putin den Kampf eskalieren wird“</b>
Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, befürchtet eine weitere Eskalation im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es werde immer deutlicher, dass Präsident Putin sich mit diesem Überfall auf die Ukraine total verschätzt habe, sagte Hardt am Montag im Inforadio vom rbb. Deshalb stehe der Präsident mit dem Rücken zur Wand: „Er hat die Widerstandkraft der Ukraine unterschätzt, er hat die Geschlossenheit des Westens unterschätzt und er hat vor allem die Schlagkraft seiner eigenen Landstreitkräfte überschätzt. Das, was wir an russischen Militäraktionen am Boden sehen, entspricht weder dem, was wir in der NATO erwartet haben, was Russland in der Lage wäre noch vermutlich dem, was sich Putin vorgestellt hat.“ Hardt plädierte außerdem dafür, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verstärken: “ Wir sollten bereit sein zu sagen, die exklusiven Zugänge zu russischem Gas, wie wir sie über die Nordstream 1 Pipline haben; die ja nur nach Deutschland führt und alle anderen Länder umgeht, diese bevorzugte Versorgung sollten wir in Frage stellen und sagen: Wir sind solidarisch mit den anderen Europäern und beziehen unser Gas über die Leitungen, die auch für die anderen zur Verfügung stehen.“

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Rüstungsindustrie
Kaplan MT: Türkei beginnt Panzer-Export nach Indonesien

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rüstungsindustrie <br></span>Kaplan MT: Türkei beginnt Panzer-Export nach Indonesien</b>
Ankara – Bei einer Auslieferungszeremonie der türkischen Rüstungsschmiede FNSS sollen am morgigen Dienstag die ersten in der Türkei entwickelten Panzer an Indonesien übergeben werden. Die Regierungen Indonesiens und der Türkei hatten im Mai 2015 erstmals vereinbart, den Panzer für die indonesische Armee gemeinsam zu entwickeln. Das Projekt Kaplan MT ist der erste Exportvertrag der Türkei in der Klasse der mittelschweren Panzer und das erste Projekt, das im Rahmen der zwischen Indonesien und der Türkei unterzeichneten Kooperationsabkommen für die Verteidigungsindustrie initiiert und abgeschlossen wurde. Im Rahmen des Vertrags werden 18 Kaplan MT-Panzer hergestellt, wobei die ersten 10 Panzer in der Türkei und die restlichen 8 Panzer in Indonesien produziert werden sollen. Kaplan MT: Moderner mittelschwerer Panzer Der Kaplan MT / Harimau ist ein mittelschwerer Panzer, der gemeinsam vom türkischen Hersteller FNSS und dem indonesischen Hersteller PT Pindad entwickelt wurde. Der Panzer ist offiziell als moderner mittelschwerer Panzer (MMWT) eingestuft. Der Panzer wird in der Türkei als Kaplan MT und in Indonesien als Harimau bezeichnet. Die Bedeutung von Kaplan und Harimau ist Tiger. Der 35 Tonnen schwere Panzer ist mit einem 105-mm Hauptgeschütz, Rauchgranaten und einem koaxialen 7,62-mm-Maschinengewehr ausgestattet. Als Motor dient ein Caterpillar C13-Dieselmotor mit 711 PS, der mit einem Allison/Caterpillar X300-Getriebe gekoppelt ist. Während Tests erreichte der Panzer eine Fahrgeschwindigkeit von 78 km/h. Kaplan MT ist in der Lage, einen 2 m breiten Graben und ein 0,9 m hohes vertikales Hindernis zu überwinden. Sein geringes Gewicht und seine Schnelligkeit machen ihn ideal für „tropische Einsatzgebiete wie Wälder“, so FNSS auf seiner Website. Tages- und Wärmebildkameras „Kaplan MT ist zudem mit Tages- und Wärmebildkameras für den Fahrer, einem multifunktionalen digitalen Fahrer-Armaturenbrett und einem Hochleistungsvisiersystem der dritten Generation für den Richtschützen und den Kommandanten ausgestattet. Darüber hinaus stehen ein Battlefield Management System (BMS) und ein Laserwarnsystem (LWS) zur Verfügung, die der Besatzung ein taktisches und situationsbezogenes Bewusstsein vermitteln“, so die türkische Rüstungsschmiede weiter. FNSS Savunma Sistemleri A.Ş. (FNSS Defence Systems A.Ş.) ist eine türkische Rüstungsschmiede, die 1988 gegründet wurde. Sie befindet sich zu 51 Prozent im Besitz der türkischen Nurol Holding und zu 49 Prozent im Besitz des britisch-amerikanischen Unternehmens BAE Systems Inc. und betreibt Anlagen in Gölbaşı, Ankara.

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Erdoğan-Mitsotakis-Treffen
Türkei und Griechenland wollen Beziehungen verbessern

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Erdoğan-Mitsotakis-Treffen <br></span>Türkei und Griechenland wollen Beziehungen verbessern</b>
Istanbul – Die Türkei und Griechenland wollen nach Konflikten über Hoheitsrechte im Mittelmeer und anderen Streitigkeiten ihre Beziehungen verbessern. Nach einem Treffen mit dem israelischen Staatschef Jitzchak Herzog in der vergangenen Woche, empfing der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Sonntagmittag auch den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis zum Meinungsaustausch in den Vahdettin-Pavillon in Istanbul. Die Unterredung der beiden Spitzenpolitiker begann um 14 Uhr türkischer Zeit und dauerte zwei Stunden, bei dem es thematisch um den Russland-Ukraine-Krieg, regionale Entwicklungen sowie die Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland ging. Erdogan und Mitsotakis vereinbarten bei dem Treffen die bilateralen Beziehungen zu verbessern und sich auf eine positive Agenda zu konzentrieren, so der Kommunikationsdirektor der Türkei, Fahrettin Altun in einer Mitteilung am Sonntag. Beide Seiten kamen darin überein, die Kommunikationskanäle zwischen den Nachbarstaaten offen zu halten. „Russland-Ukraine-Krieg hat die Sicherheitsarchitektur Europas verändert“ Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe die Sicherheitsarchitektur in Europa verändert und die Türkei und Griechenland trügen dabei eine besondere Verantwortung. Durch die verstärkte Zusammenarbeit und der Fokussierung auf die gegenseitigen und regionalen Vorteile beider Länder konzentrierten sie sich auf eine positive Agenda. Sowohl Athen als auch Ankara verständigten sich darauf, das anvisierte Handelsvolumen von 10 Milliarden US-Dollar zu erreichen. Präsident Erdoğan: Probleme können durch aufrichtigen und ehrlichen Dialog gelöst werden Während des Meinungsaustauschs verwies Präsident Erdoğan auf die von der Türkei unternommenen Schritte, um ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen einzuleiten. Er sei, so Erdoğan, weiterhin zuversichtlich, Fortschritte in der Ägäis-Frage, der Minderheit, bei der Terrorismusbekämpfung, der illegalen Migration und bei der Verbesserung der Beziehungen zu erreichen. Erdoğan erklärte, dass die Probleme zwischen beiden Staaten durch einen aufrichtigen und ehrlichen Dialog gelöst werden könnten. Als Nachbarländer sollten beide immer miteinander reden, nicht nur in Krisenzeiten.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.) mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis beim Trenn in Istanbul am 13. März 2022 (Foto: tccb)
Nach dem Treffen mit Präsident Erdoğan fuhr Ministerpräsident Mitsotakis zum griechischen Generalkonsulat in den Stadtteil Beyoğlu, um dort mit dem griechisch-orthodoxen Patriarchen Bartholomäus I. ein 45-minütiges Gespräch zu führen. Die griechische Tageszeitung Kathimerini schrieb nach dem Dialog zwischen Erdoğan und Mitsotakis, dass es „positive Signale“ von der Unterredung gebe, aber erst in der „Realität sich herausstellen“ werde, ob es dabei bleibt. Die oppositionelle türkische Tageszeitung Sözcü wies auf die Aussage von Präsident Erdoğan hin, als Nachbarländer solle man immer miteinander reden, nicht nur in Krisenzeiten. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. A. Poyraz Gürson, von der Okan-Universität äußerte sich im Fernsehsender Haber Global über die Unterredung zwischen Erdoğan und Mitsotakis, das „bedeutsam und positiv zu bewerten“ sei. Bölge/Karaburan

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Fußball International
Wie haben sich die Regeln der Champions League von 1992 bis heute verändert?

Norbert Tilburg
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fußball International <br></span>Wie haben sich die Regeln der Champions League von 1992 bis heute verändert?</b>
Der Europapokal 1991/92 war die letzte Saison unter diesem Namen. Das Finale im Wembley-Stadion gewann Barcelona, trainiert von Johan Cruyff, gegen Sampdoria. 1993 – Die Geburtsstunde der Champions League. Bereits im Europapokal der Landesmeister 1991/1992 wurde eine Zwischenrunde mit Gruppenspielen eingeführt, wobei das Viertelfinale in ein Gruppenformat umgewandelt wurde. Es gab vorerst die erste Runde mit 32 Mannschaften, danach die zweite Runde mit 16 mit Hin- und Rückspiel. Die acht Mannschaften, die am Viertelfinale im Ligaformat teilnahmen, erlebten einen völlig neuen Ansatz für die Spielorganisation und Kommerzialisierung. Sie wurden in zwei Gruppen zu je vier Mannschaften gelost. Es ist nicht zu leugnen, dass es Anfang bis Mitte der 1990er-Jahre eine Periode des Umbruchs gab, welcher die Geschichte des Spitzenfußballs neu schrieb. Der Wettbewerb wurde für die Saison 1992/93 in UEFA Champions League umbenannt. Sogar eine neue Hymne wurde vom Briten Tony Britten frei nach Georg Friedrich Händels Zadok „The Priest“ gestaltet und ertönte zum ersten Mal, als die Champions League zur Saison 1992/93 ihre Jungfernfahrt antrat. Dieser neu-geformte Wettbewerb begann gleich mit einem Rekord: Mit 36 Klub-Mannschaften nahmen so viele teil als je. Grund dafür war der Zusammenbruch der Sowjetunion und Jugoslawiens, wodurch sich die Anzahl der teilnehmenden Nationen und deren Meister erhöht hat. Dazu machten erstmals ein israelisches Team Maccabi Tel Aviv und auch der Meister der Färöer-Inseln ihr Europapokal-Debüt. Im Gegensatz zum Vorjahr war eine Qualifikationsrunde nötig. Marseille besiegte Milan und gewann 1993 das Finale als das erste Team, das die Champions League und den ersten Europameister aus Frankreich gewann. Weitere Innovationen In Sachen Novitäten war der englische Fußball führend, als 1981 das Drei-Punkte-für-einen-Sieg-System eingeführt wurde. Auch der Wert eines Unentschiedens wurde reduziert, in der Hoffnung, dass die Teams auf einen Sieger drängen und ein offensiverer Fußball die Zuschauerzahlen steigen lassen würde. Dies wurde von der FIFA für die Weltmeisterschaft 1994 und in der Saison 1995/96 eingeführt. Ebenfalls in der Saison 1995/96 wurde festgelegt, dass es nicht mehr strafbar war, sich in einer Abseitsposition zu befinden, außer der Spieler sei im Moment des Ballspiels im Abseits „aktiv“. Die Rückpassregel Vor 1992 durfte ein Torhüter einen direkt vom Fuß eines Mitspielers gespielten Pass aufnehmen oder fangen. Dieses Verhalten betrachtete die FIFA als negatives Spiel. Insbesondere nach der Weltmeisterschaft 1990 tat die FIFA alles in ihrer Macht Stehende, um sicherzustellen, dass die Teams mehr angreifen und aufhören, das Spiel zu unterdrücken und Zeit zu verschwenden, indem sie bei jeder Gelegenheit zum Stützpunkt zurückkehren. Auch im Wettbereich hat sich Fußball stark entwickelt. Die Anzahl der Quoten auf diverse Teile des Spielverlaufs entfaltete sich stark, sodass heute der sportwetten bonus als Geschenk und Anreiz des Buchmachers an Wettbegeisterte betrachtet wird. Das Bosman-Urteil Der Pionier-Fall von Jean-Marc Bosman aus dem Jahr 1995 hatte tiefgreifende Auswirkungen auf das Spiel. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte ein Klub für einen Spieler eine Ablösesumme verlangen, auch wenn er oder sie nicht unter Vertrag stand. Das Urteil stellte sicher, dass Spieler in der Europäischen Union ohne Vertrag und ohne Ablöse den Verein wechseln konnten. Auch die Ausländerquote gegenüber EU-Bürgern wurde abgeschafft, als Vereine nur bis zu drei „ausländische“ Spieler in UEFA-Wettbewerben einsetzen konnten. Das ebnete den Teams den Weg, Talente aus aller Welt zu verpflichten, um ihre Kader zu verbessern. Seit 2009 hat die UEFA in der Qualifikationsrunde der Europa League und der Champions League eine Play-off-Runde eingeführt. Neues Format für Klubwettbewerbe ab der Saison 2024/25 Die Gesamtzahl der Mannschaften in der UEFA Champions League wird von 32 auf 36 erhöht, was die Umwandlung von der traditionellen Gruppenphase in eine einzige Ligaphase mit allen teilnehmenden Mannschaften bedeutet. Jedem Klub werden jetzt mindestens 10 Spiele in der Ligaphase gegen 10 verschiedene Gegner anstatt wie bisher sechs Spiele gegen drei Mannschaften, die zu Hause und auswärts gespielt wurden. Die acht besten Mannschaften der Liga qualifizieren sich automatisch für die K.-o.-Runde, während die Teams auf den Plätzen 9 bis 24 in einem zweibeinigen Play-off gegeneinander antreten. Ab der Saison 2020/21 wurden Auswärtstore abgeschafft Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat mit Beginn der Saison nach langer Beratung die Auswärtstorregel gekippt. Nun wird nicht mehr zwischen erzielten Treffern im eigenen und im Auswärtsstadion unterschieden. Nach 56 Jahren zählt die Auswärtstorregel nicht mehr. Falls beide Teams nach Hin- und Rückspiel gleich viele Tore schießen, geht es in die Verlängerung oder sogar ins Elfmeterschießen.

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Ukraine-Krieg
Russischer Rapper Oxxxymiron gibt Anti-Kriegs-Konzert in Istanbul

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Krieg <br></span>Russischer Rapper Oxxxymiron gibt Anti-Kriegs-Konzert in Istanbul</b>
Moskau – Um gegen den Krieg in der Ukraine zu protestieren, hat der weltberühmte russische Rapper Oxxxymiron eine Konzertreihe namens „Russians Against War“ (Russen gegen den Krieg) ins Leben gerufen.
„Es gibt zig Millionen Russen, die mit diesem Krieg kategorisch nicht einverstanden sind, und ich denke, das sollte so laut wie möglich gesagt werden. Und so kündige ich eine Reihe meiner Wohltätigkeitskonzerte an, die sich Russians Against War, kurz RAW, nennen.“
Aufgrund der Zensur in seinem Heimatland sollen die Benefiz-Konzerte jedoch in anderen Ländern stattfinden. Wegen des Krieges in der Ukraine hatte der russische Rapper, der mit bürgerlichem Namen Miron Yanovich Fjodorow heißt, bereits in der vergangenen Woche alle Russland-Konzerte abgesagt, von denen einige sogar ausverkauft waren. Die ausverkauften Shows sollten in Moskau und St. Petersburg stattfinden.
„Ich kann Sie nicht unterhalten, wenn russische Raketen auf die Ukraine einschlagen. Wenn die Einwohner von Kiew gezwungen sind, sich in Kellern und in der Metro zu verstecken, während Menschen sterben.“
Wie der Künstler auf Instagram mitteilte, werde er das erste Anti-Kriegs-Konzert am 15. März in der Istanbuler Konzerthalle Kadiköy-Sahne abhalten. Das Konzert werde auch über Instagram, Youtube und Twitch live übertragen. Alle Einnahmen der Konzerte würden für ukrainische Kinder gespendet. Laut dem Veranstalter Serkan Fidan, sei das Konzert die am schnellsten ausverkaufte Veranstaltung in der Geschichte von Kadıköy-Sahne. „Ich bin froh, dass dieser Rekord nun einer Antikriegsveranstaltung gehört“, so Fidan in einem Tweet.  
 
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Ukraine-Konflikt
Ukraine: Russische Truppen erschießen New York Times-Journalisten Brent Renaud

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Konflikt <br></span>Ukraine: Russische Truppen erschießen New York Times-Journalisten Brent Renaud</b>
Kiew – Nach Angaben des Kiewer Polizeipräsidenten haben russische Truppen das Feuer auf ein Fahrzeug mit ausländischen Journalisten eröffnet und den 51-jährigen Videojournalisten der New York Times, Brent Renaud, in Irpin erschossen. Einer seiner Kollegen ist verletzt und liegt im Krankenhaus. „Ein 51-jähriger weltbekannter Medienkorrespondent wurde heute in Irpin erschossen“, sagte Polizeipräsident Andrej Nebitow. Er sei bei Bewusstsein und werde behandelt – er wurde Berichten zufolge von einem ukrainischen Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht. Es sei auf sie geschossen worden, als sie Flüchtlinge gefilmt haben, die gerade einen militärischen Kontrollpunkt passierten. Der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, bezeichnete die Berichte über Renauds Tod als „schockierend und entsetzlich“ und sagte am Sonntag in der Sendung „Face the Nation“, dass die USA und ihre Verbündeten „angemessene Konsequenzen“ gegen Russland für die Tötung verhängen würden. „Ich möchte nur sagen, dass dies Teil einer dreisten Aggression seitens der Russen ist, bei der sie Zivilisten, Krankenhäuser, religiöse Stätten und Journalisten ins Visier genommen haben“, sagte Sullivan. Ersten Berichten zufolge arbeitete Brent Renaud für die New York Times, aber Cliff Levy, der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung, sagte, er habe nicht mehr für die Zeitung gearbeitet. „Wir sind zutiefst betrübt, vom Tod Brent Renauds zu hören. Brent war ein talentierter Fotograf und Filmemacher, der über Jahre hinweg für die New York Times gearbeitet hat“, sagte Levy in einer Erklärung, die auf Twitter geteilt wurde.
„Obwohl er in der Vergangenheit für die Times gearbeitet hat (zuletzt im Jahr 2015), war er nicht für die Times in der Ukraine im Einsatz“.

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Die Lage in der seit Tagen belagerten ukrainischen Stadt Mariupol wird für die Zivilbevölkerung immer bedrohlicher. Ukraine.

Vize-Bürgermeister von Mariupol: „Wie Grosny und Aleppo“

Ukraine-Konflikt
UNO: Wir dürfen andere Krisen nicht vergessen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Konflikt <br></span>UNO: Wir dürfen andere Krisen nicht vergessen</b>
Bonn – Mehr als 2,5 Millionen Menschen mussten bislang die Ukraine verlassen, suchen Schutz und Sicherheit in den Nachbarländern. Die UNO-Flüchtlingshilfe, der deutsche Partner des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), ist dankbar für das großartige Engagement der deutschen Zivilgesellschaft für den lebensrettenden Einsatz des UNHCR in der Ukraine und den Nachbarländern. „Die Solidarität und das großartige Engagement der Zivilgesellschaft für die ukrainischen Flüchtlinge zeigt, dass die Willkommenskultur weiterlebt. Unsere Anstrengungen für die Geflüchteten dürfen nicht nachlassen, weil der Hilfsbedarf riesig ist und täglich wächst“, sagt Peter Ruhenstroth-Bauer, der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe. Unterstützung auch für andere Krisen benötigt Gleichzeitig macht er darauf aufmerksam, dass sich am 15. März die Krise in Syrien bereits zum 11. Mal jährt. Mit 5,7 Millionen registrierten Flüchtlingen zählt diese zu den größten Flüchtlingskrisen weltweit. Die humanitäre Situation im gesamten Land ist katastrophal. Dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen zufolge, können in Syrien 12,4 Millionen Menschen nicht ausreichend mit Lebensmitteln versorgt werden. Am 26. März jährt zum 7. Mal der Konflikt im Jemen. 20,7 Millionen Menschen sind dort auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mehr als vier Millionen Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht vor der Gewalt. 79 Prozent von ihnen sind Frauen und Kinder. Fünf Millionen Menschen haben bislang Venezuela verlassen und in benachbarten Ländern Zuflucht gefunden. Weitere eine Million Venezolanerinnen und Venezolaner flohen vor Gewalt und Armut in andere Länder. Viele der Geflüchteten sind Familien mit Kindern. Im November 2020 brachen in der äthiopischen Provinz Tigray Kämpfe aus. Mehr als zwei Millionen Menschen sind in Tigray auf der Flucht, 55.000 Menschen flüchteten außerdem ins Nachbarland Sudan. Trinkwasser und Lebensmittel gehen zur Neige, es gibt kaum eine Gesundheitsversorgung. Zwei Flüchtlingslager in Tigray, in denen eritreische Flüchtlinge Zuflucht gefunden hatten, wurden komplett zerstört. „Wir dürfen jetzt auch diejenigen Menschen nicht vergessen, die in anderen Teilen der Welt zur Flucht gezwungen werden. Diese Krisen stehen nur selten in den Schlagzeilen – gerade deshalb brauchen die Menschen auch dort unsere ganze Unterstützung“, kommentiert Peter Ruhenstroth-Bauer.

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Energiepolitik
Lindner gegen Spritpreisbremse und befristetes Tempolimit

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Energiepolitik <br></span>Lindner gegen Spritpreisbremse und befristetes Tempolimit</b>
Berlin – Trotz der Rekordpreise an den Tankstellen lehnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent für Benzin und Diesel weiterhin ab. „Wenn die Union eine so genannte Spritpreisbremse fordert, dann muss sie sagen, was sie im Haushalt kürzen will“, sagte Lindner in einem Interview mit dem Tagesspiegel. „Oder sie muss bekennen, dass sie dafür neue Schulden aufzunehmen bereit ist. Vor dieser Klarheit hätte ich Respekt, aber leider bleibt die Union die Antworten schuldig“, kritisierte Lindner die Vorschläge der größten Oppositionspartei im Bundestag. „So leicht kann ich es mir als Bundesfinanzminister nicht machen.“ Entgegen der Vermutung vieler werde der Fiskus auch nicht reich durch die steigenden Spritpreise. „Wenn vom verfügbaren Einkommen eines Haushalts ein höherer Anteil für Sprit aufgewendet wird, kommt es zu einer Verschiebung der Mehrwertsteuer, allerdings nicht zu einer Erhöhung des Aufkommens. Die Menschen halten sich dann an anderer Stelle mit Konsum zurück.“ In der Ölkrise 1973/1974 hatte die damalige sozial-liberale Bundesregierung unter Zustimmung der FDP vier autofreie Sonntage und ein auf sechs Monate befristetes Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf anderen Straßen beschlossen. Angesprochen darauf lehnte Lindner ein befristetes Tempolimit auch als Maßnahme zur Reduzierung des Spritverbrauchs in der aktuellen Preiskrise ab. „Angesichts der hohen Spritpreise gibt es einen natürlichen Impuls, weniger zu verbrauchen“, betonte Lindner, dass die Bürger auch von sich aus den Fuß vom Gaspedal nehmen könnten. „Wir haben einen Krieg in Europa, von dem nicht nur menschliches Leid ausgeht, sondern auch massive Versorgungsrisiken. Symbolische Debatten muss ich da anderen überlassen.“ Einen generellen Öl- und Gasboykott Russlands lehnt Lindner trotz entsprechender Forderungen auch führender FDP-Politiker weiter ab. „Uns muss es darum gehen, maximalen Druck auf Russland aufzubauen und zugleich unsere strategische Durchhaltefähigkeit möglicherweise sehr lang aufrechtzuerhalten. Deshalb sollte von unserer Seite die Energieversorgung nicht ohne Not in Frage gestellt werden“, betonte der Finanzminister und Vizekanzler. „Wir haben das System Putin durch Sanktionen massiv getroffen. Insbesondere die Maßnahmen, die sich gegen die Zentralbank richten, haben die russische Wirtschaft auf Talfahrt geschickt, den Rubel entwertet und russische Staatsanleihen auf Ramschniveau gebracht“, betonte Lindner. „Solche Maßnahmen müssen wir verstärken, weil sie unsere Position gegenüber Russland verbessern. Maßnahmen, die unsere Position mittelfristig schwächen: Davon rate ich ab.“

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Ukraine-Konflikt
Türkische Moschee in Mariupol nicht von Raketen getroffen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Konflikt <br></span>Türkische Moschee in Mariupol nicht von Raketen getroffen</b>
Kiew – Der Vereinsvorstand der türkischen Moschee in der ukrainischen Stadt Mariupol hat internationale Medienberichte, darunter auch eine Meldung der Nachrichtenagentur AFP, wonach das Gotteshaus durch russische Raketen getroffen wurde, dementiert. In einem Interview mit der unabhängigen Journalistin Esra Öztürk sagte İsmail Hacıoğlu, dass es zwar Raketeneinschläge in der Nähe der Moschee gegeben habe, das Gebäude selbst jedoch nicht getroffen wurde. Laut Hacıoğlu trafen die Raketen in etwa 700 Meter Entfernung ein. Es gebe keine Schäden am Gebäude oder menschliche Opfer. Es befänden sich noch 86 türkische Zivilisten in Mariupol, die am Sonntag mit Bussen evakuiert werden sollen, so der Moscheechef. Die Journalistin Esra Öztürk hat Medienvertreter und die Öffentlichkeit eindringlich dazu aufgerufen, keine Falschmeldungen mehr zu verbreiten. In einem Gespräch mit NEX24 erklärte Öztürk, dass auch türkische Staatsbürger in einem nahegelegenen Bunker die Meldung dementiert hätten. Sie warnte davor, mit solchen Falschmeldungen die Türkei in Kriegshandlungen hineinzuziehen. Auch das ukrainische Außenministerium berichtete von Angriffen auf die Moschee. Nach Angaben Kiews suchten mehr als 80 Menschen, darunter auch türkische Staatsbürger, in der Moschee Zuflucht, als diese bombardiert wurde. „Die Moschee von Sultan Suleiman dem Prächtigen und seiner Frau Roxolana (Hurrem Sultan) in Mariupol wurde von russischen Angreifern beschossen. Mehr als 80 Erwachsene und Kinder, darunter auch türkische Staatsangehörige, verstecken sich dort vor dem Beschuss“, so das Ministerium in einer Twittermitteilung. Die Sultan-Suleiman-Moschee und das Islamische Kulturzentrum wurden am 15. Oktober 2007 eröffnet. Die Architektur der Moschee wurde der Süleymaniye-Moschee in Istanbul nachempfunden. Finanziert wurde die Moschee vom türkischen Geschäftsmann Salih Cihan.    
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