Balkan
Nordmazedonien: Türkisch auf dem Weg zur Amtssprache
Wahlen 2023
Türkei: Mehrheit würde nicht Kılıçdaroğlu wählen
2017 beschlossen die türkischen Wähler, von einem parlamentarischen System zu einem exekutiven Präsidialsystem überzugehen. Nachdem er seit 2003 Ministerpräsident war, übernahm Erdoğan 2014 das Präsidentenamt. Nach dem neuen System sind die Amtszeiten der Präsidenten auf zwei volle Legislaturperioden begrenzt.
Türkiye'nin Nabzı Kasım 2022: Kılıçdaroğlu'na Oy Verme Eğilimi #MetropollTürkiyeninNabzı pic.twitter.com/wpuVSESMUB
— MetroPOLL Araştırma (@metropoll) December 23, 2022
Israelkritik
„Antisemitismus-Beschluss wäre Parteinahme für eine Seite“
NRW
Ukraine-Krieg: Kirchen danken für große Hilfsbereitschaft
Türkei
Unfrage: Mehrheit findet Strafe gegen Imamoglu unfair
Die Mehrheit der Wähler der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) ist ebenfalls der Meinung, dass die Verurteilung „nicht fair“ war. Dementsprechend finden 35,9 Prozent der AKP-Wähler die Verurteilung „nicht fair“, während 31,8 Prozent sie „fair“ finden. Die Zahl der „nicht fairen“ Antworten war bei den Wählern des regierenden Bündnisses Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) höher. Dementsprechend finden 52,2 Prozent der MHP-Wähler die Verurteilung „nicht fair“, während 26,7 Prozent sie für „fair“ halten. Andererseits fanden 96 Prozent der CHP-Wähler die Verurteilung „nicht fair“, während diese Zahl bei den Wählern der oppositionellen Partei der Guten (İYİ) 93,9 Prozent beträgt. Darüber hinaus halten rund 62 Prozent der türkischen Bürger die Verurteilung für eine „politische Entscheidung“ und nicht für „rechtmäßig“. Ein türkisches Gericht verurteilte am 14. Dezember Bürgermeister İmamoğlu von der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) wegen „Beleidigung“ von 11 Mitgliedern des Hohen Wahlausschusses der Türkei (YSK) zu zwei Jahren und sieben Monaten Gefängnis.15 Aralık günü gerçekleştirdiğimiz „İmamoğlu yargı kararına bakış“ anketinin sonuçlarına aşağıdaki bağlantıdan ulaşabilirsiniz:https://t.co/XdGMasddnm
— Can Selcuki (@CanSelcuki) December 19, 2022
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– Türkei – Wahlen: Kilicdaroglu rechnet mit Sieg der CHP
Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu sagte in einem TV-Interview, dass sie bei den kommenden Wahlen gewinnen und die „derzeitige Regierung stürzen“ werden.
Wahlen: Kilicdaroglu rechnet mit Sieg der CHP
Ukraine-Krieg
Russland warnt Griechenand vor S-300-Verkauf an Ukraine
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– Ukraine-Krieg – Ukrainer: „Selenskyj hat dicke Eier“
Der ukrainische Präsident hat Bakhmut, eine umkämpfte Stadt im Osten des Landes, einen unangekündigten Besuch abgestattet.
Ukrainer: „Selenskyj hat dicke Eier“
Spionage
Spionage für Russland: BND-Mitarbeiter festgenommen
Carsten L. ist beim Bundesnachrichtendienst beschäftigt. Im Jahr 2022 übermittelte er Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, an einen russischen Nachrichtendienst. Bei dem Inhalt handelt es sich um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB. Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst geführt.
NATO-Beitritt Schwedens
NATO-Beitritt: Türkei fordert weitere Schritte von Schweden
„Die Ablehnung der Auslieferung hat leider die positive Atmosphäre vergiftet.“
Hosted @TobiasBillstrom, FM of #Sweden. For @NATO membership, we expect Sweden to fulfill its commitments arising from Trilateral Memorandum & to take concrete steps in the fight against terrorism. Turkish People & Parliament have the final say and need to be convinced. 🇹🇷🇸🇪 pic.twitter.com/PZql4nZ3Lw
— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) December 22, 2022
Schweden und Finnland haben sich um einen NATO-Beitritt beworben, nachdem Russland im Februar eine große Militäroffensive gegen die Ukraine gestartet hatte. Die beiden skandinavischen Länder waren bereits enge Partner der NATO, aber durch ihren Beitritt würden sie die Unterstützung von 30 Mitgliedsländern erhalten, falls sie von ihrem Feind Russland oder einem anderen Land angegriffen würden. Das Militärbündnis trifft seine Entscheidungen im Konsens, was bedeutet, dass beide Länder den Segen aller 30 Länder benötigen.
Nur die Türkei weigerte sich, für einen Beitritt zu stimmen. Der NATO-Verbündete Türkei hob im Juni sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zum Militäbündnis auf. Vorausgegangen waren wochenlange angespannte Verhandlungen, in denen Ankara die beiden nordischen Länder beschuldigte, Kämpfer der Terrororganisation PKK zu beherbergen. Schweden und Finnland unterzeichneten im Juni ein Abkommen mit der Türkei, in dem sie die meisten Forderungen des Landes im Gegenzug für ihre NATO-Mitgliedschaft akzeptierten. Dazu gehört auch die Auslieferung einer langen Liste von Personen, die von der Türkei wegen terroristischer Anschuldigungen gesucht werden.Zum Thema
– Kampf gegen Terror – NATO-Vereinbarung: Schweden liefert Mann an die Türkei aus
Mahmut Tat beantragte 2015 in Schweden Asyl, weil er wegen seiner Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, was jedoch abgelehnt wurde.
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Energiepolitik
Türkei plant Kauf von US-Atomreaktoren
Turkey’s government and private companies are in talks with the US for purchases of small nuclear reactors, as the country looks to wean itself off coal https://t.co/9rPF0dv3E1
— Bloomberg (@business) December 21, 2022
Antalya
Star-Regisseur Guy Ritchie dreht weiteren Film in der Türkei
„Mit seinem Klima, der Natur, den Transport- und Unterbringungsmöglichkeiten ist Antalya eine ideale Stadt für die Filmindustrie. Jedes Filmteam, das hierher kommt, verlässt die Stadt zufrieden.“In einem auf Twitter veröffentlichten Video sagte Ritchie nach dem Dreh seines letzten Films, dass er gerne alle seine Filme in der Türkei drehen würde.
„Die Türkei ist so etwas wie eine Offenbarung: schönes Essen, Land, Hotels und Menschen. Nach zwei Monaten würde ich am liebsten alle meine Filme hier drehen“, so der Filmemacher auf Twitter. Falls es in Zukunft möglich sein sollte, mehr Filme dort zu drehen, werde er dies tun. Die Türkei sei sehr modern, aber habe gleichzeitig noch immer den Charm der Antike.

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– Ukraine-Krieg – Ukrainer: „Selenskyj hat dicke Eier“ Der ukrainische Präsident hat Bakhmut, eine umkämpfte Stadt im Osten des Landes, einen unangekündigten Besuch abgestattet. Während Wladimir Putin aus dem sicheren Kreml sibirische Männer für seinen Krieg gegen die Ukraine zwangsrekrutiert, hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag erneut die Streitkräfte seines Landes inmitten der heiß umkämpften Stadt Bakhmut besucht und wird dafür von der ukrainischen Bevölkerung gefeiert. „Haben Sie schon einmal gesehen, dass ein Staatsoberhaupt seine Streitkräfte in einer heißumkämpften Zone inmitten der Kampfhandlungen besucht? Ich nicht. Selenskyj hat dicke Eier, das muss man sagen. Wir lieben unseren Präsidenten und sind stolz auf ihn“, so der ukrainische Journalist Artem Boiko aus Odessa gegenüber NEX24 in einem Videointerview. „In Bakhmut sind bestimmt zehnmal mehr russische Soldaten als ukrainische und trotzdem ist er dorthin gereist, um unsere Soldaten zu unterstützen. Das ist Mut, er ist ein wahres Staatsoberhaupt. Erst vor einigen Tagen habe ich einen Freund, der in der ukrainischen Armee diente und in Bakhtum im Einsatz war, verloren“, sagte Boiko weiter. Putin verstehe nicht, dass die Ukrainer ihr Land niemals aufgeben werden. Auch die 23-jährige Anhelina Voloshyna aus dem seit 2014 besetzten Donezk ist von ihrem Präsidenten begeistert: „Unsere bisherigen Staatschefs wären schon in den ersten Wochen ins Ausland geflohen, entweder nach Moskau oder nach London. Aber Selenskyj ist bei seinem Volk geblieben. Das werden wir niemals vergessen. Wir sind stolz auf ihn“, sagte die Studentin, die seit dem Einmarsch Russlands im Donetzk in Odessa lebt. „Russland hat bereits fast 99.000 seiner Soldaten in der Ukraine verloren. Bald werden es 100.000 Opfer unter den Besatzern sein. Doch wofür? Keiner in Moskau kann diese Frage beantworten. Und das werden sie auch nicht. Sie führen Krieg und vergeuden Menschenleben, das Leben anderer Menschen, nicht das ihrer Angehörigen, nicht ihr eigenes Leben, sondern das Leben anderer, nur weil eine Gruppe im Kreml keine Fehler zugeben kann und schreckliche Angst vor der Realität hat. Aber die Realität spricht für sich selbst“, schrieb der ukrainische Staatschef auf Telegram.Ukrainer: „Selenskyj hat dicke Eier“

