Flüchtlingslösungen
Türkische Stadt Kilis für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen

Kilis (nex) – Während man im ostdeutschen Clausnitz ankommende Flüchtlinge durch fremdenfeindliches Gejohle noch zum Weinen bringt oder aufgrund eines Flüchtlingsanteils im einstelligen Prozentbereich sich mit deutschlandweiten „Wir-sind-das-Volk-Spaziergängen“ Montag für Montag in Rage versetzt, macht eine kleine türkische Stadt, die dreimal so viele syrische Flüchtlinge aufnahm, als sie an Bevölkerung hat, international positiv von sich reden. Welt-Stars wie der irische Sänger Bono oder die US-Schauspielerin Angelina Jolie haben die Stadt schon besucht und in höchsten Tönen von ihr gesprochen. Angela Merkel und eine ausländische internationale Delegation werden am 23.4.16 in die Türkei reisen und Kilis sowie die geleistete Flüchtlingsarbeit inspizieren. Die Bevölkerung von Kilis bewirbt sich mit ihrem Beitrag zur Flüchtlingskrise um den Friedensnobelpreis. Der Abgeordnete für Kilis und stellvertretende Vorsitzende der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), Ayhan Sefer Üstün, hatte die syrische Grenzstadt, die er in der Großen Nationalversammlung vertritt, für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Der amtierende Gouverneur der Stadt, Süleyman Tapsız brachte seine Bewunderung für diese einzigartige Stadt in einem Schreiben, das an die Delegation gerichtet ist, zum Ausdruck. Nachrichtenexpress dokumentiert dieses Schreiben im Wortlaut „Sehr verehrte Damen und Herren, im Stadtzentrum leben gerade einmal 93 000 Menschen. Die Provinz selbst liegt im Südosten des Landes und teilt sich mit Syrien eine Grenzlänge von 111 km. Es ist die kleinste Provinz der Türkei, ihr Name – Kilis. Im politischem Tagesgeschäft dieser Welt hat sich diese kleine Provinz längst einen wohl verdienten Namen gemacht. Weit über ihre eigenen Kapazitäten hinaus war sie imstande, dreimal so viele syrische Flüchtlinge aufzunehmen, als sie an Bevölkerung hat. Es ist kaum mit Worten zu beschreiben, was diese kleine Provinz und ihre Einwohner seit Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien leisten. tuerkei.syrien.fluechtlinge.afad.nex24 Seit Kriegsbeginn suchen noch immer Tausende vom Krieg gezeichnete Menschen, Junge, Alte, Frauen, Kinder und Männer mit zum Teil weniger als der Kleidung auf ihrem Leib, zum Teil barfuß, Zuflucht in Kilis. Jeder dieser Menschen trägt seine eigene Geschichte vom Krieg in sich. Darunter auch ein achtjähriges kleines Mädchen, das sich gezwungenermaßen ohne seine Familie auf die Flucht begeben musste. Traumatisiert erzählt sie von ihren Erlebnissen wie: “Meine Eltern waren im Zimmer nebenan, eine Bombe fiel auf unser Heim. Ich sah, wie meine Eltern und mein kleiner Bruder in den Flammen dahinschmolzen. Ich konnte nicht einmal weinen. Ich kann es immer noch nicht.” Ein anderer Flüchtling erzählt, wie eine Bombe seinen linken Arm zerfetzte, und er zwischen all dem Rauch und Qualm nach Hause lief, aber dass da kein Zuhause mehr stand. Mit Hilfe seiner Nachbarn habe er es bis hierhin geschafft. Im Flüchtlingscamp von Öncüpınar leben mitlerweile 15 000 Flüchtlinge, zum Elbeyli-Camp haben es 25 000 geschafft, ins Zentrum von Kilis, wo 90 000 Menschen leben, haben es 130 000 Flüchtlinge geschafft. Doch das ist längst nicht alles. Der Gouverneur von Kilis hat das umgesetzt, was die Türkei seit Februar 2014 der EU vorschlägt. Kilis hat selbst eine Schutzzone für Flüchtlinge in Syrien eingerichtet und zusätzlich zehn Flüchtlingscamps aufgebaut, die für 100 000 Menschen eine Zuflucht gewährleisten. Seit fünf Jahren schon und ohne ein großes Aufheben zu machen oder gar sich zu beklagen, kümmert sich die Bevölkerung von Kilis um 230 000 syrische Flüchtlinge.
(Foto: afad)
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Man teilt sein Essen und lässt seine Gastfreundschaft spüren. In manchen alten Steinhäusern von Kilis, in denen dreißig bis vierzig syrische Flüchtlinge leben, sind im Laufe der Zeit Freundschaften gewachsen. Man begegnet sich mit Reife, Geduld und Achtsamkeit im Umgang mit dem Anderen. Niemand in Kilis nimmt Anstoß an der Sprache des Anderen, seiner Herkunft, Nationalität oder gar seiner anderen Religion. Auf den Straßen begrüßen sich vertraute Gesichter, Syrer und Türken lächeln sich freundschaftlich an und grüßen sich. Niemand wird hier ausgeschlossen, diffamiert oder gar diskriminiert. Warum auch? In der Tradition und dem Verständnis des “Ensar – Muhacir” der gemeinschaftlichen Hilfe für Hilfsbedürftige, haben die Bewohner von Kilis nicht nur einfach ihre Türen und Häuser für die Neuankömmlige geöffnet, sondern auch ihre Herzen.
(Foto: AA)
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Auf den Straßen von Kilis hört man längst sehr viel Arabisch. Das stört weder die Bevölkerung noch die Regierenden. Warum auch? Um derart viele syrische Flüchtlinge aufnehmen und sich um sie kümmern zu können, bedarf es eines gemeinschaftlichem Willens und sehr viel Organisationstalent. Das hat allen voran der Gouverneur von Kilis in die Hand genommen. Das gemeinsame Leben mit den Flüchtlingen ergab sich dann von ganz allein. Hand in Hand haben die verschiedenen Ministerien gearbeitet. Der türkische Katastrophenschutz AFAD hat gemeinsam mit dem Innen-, dem Außen-, dem Gesundheits-, dem Bildungs- und Familienministerium sowie dem türkischen Halbmond entscheidend zum Gelingen dieser neuen Aufgabe beigetragen. Wenn Sie die Bevölkerung von Kilis fragen, wie denn ihr Verhältnis zu den Syrern sei, bekommen Sie in der Regel immer nur eine Antwort und die zeugt von Reife und versetzt westliche Journalisten stets ins Staunen:
(Foto: aa)
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“Das Leid, das Menschen überall auf der Welt widerfahren kann, nimmt uns in die Pflicht, es motiviert uns immer wieder aufs Neue, gütig zu sein, uns des Hilfesuchenden zu erbarmen und mit diesen Menschen besonders behutsam umzugehen. Wir sind Erben einer Kultur, in der Geiz, Egoismus und Unbarmherzigkeit nie einen Platz hatten. Uns wurde stets gelehrt, an der Seite der Waisen, Bedürftigen und Unterdrückten zu sein. Wir sind stolz auf diese kulturellen Werte. Die Flüchtlinge, die in Kilis oder zum Teil in den Camps leben, sind nicht unsere Gäste, sie sind Miteigentümer unserer Häuser und Höfe. Jedes Baby, das hier geboren wird, ist auch unser Kind, jeder Soldat, der auf der anderen Seite fällt, auch unser Sohn. Wir können diesen Menschen, die mit ihren Kindern und Familien um ihr Leben fliehen, doch nicht sagen: ‚Kommt bloß nicht zu uns!‘ fluechtlinge.tuerkei.syrien Von unseren Ahnen haben wir gelernt und verinnerlicht, dass, wer seine eigene Würde nicht verlieren will, den Bedürftigen mit Achtung begegnen muss.” Bitte versetzen Sie sich für nur einen Moment in die Lage dieser Menschen. Vergegenwärtigen Sie sich, Sie müssten in ein fremdes Land fliehen und Sie wären in diesem Land nicht willkommen. Sie wären rassistischen Übergriffen ausgesetzt, hätten kein eigenes Dach über dem Kopf, dürften oder könnten nicht arbeiten, weil man Ihnen schlicht keine Arbeit gäbe. Vielleicht waren Sie in Ihrem Land ein gut situierter Bürger, vielleicht sogar ein Geschäftsmann, jetzt aber wären Sie auf Almosen angewiesen und langsam würde Sie das Gefühl beschleichen, nutzlos und ein Nichts zu sein. Wie würden Sie sich fühlen? Was würden Sie machen, wenn Sie verdammt dazu wären, hilflos, tagtäglich in die verweinten Augen Ihres Kindes blicken zu müssen? Wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie Ihr Kind verlören, nur weil keine helfenden Hände es am Leben halten konnten? Sehen Sie, und damit all das den Flüchtlingen erspart bleibt, keiner hilflos leiden oder zusehen muss, ist die Bevölkerung von Kilis fest entschlossen, tatkräftig zu helfen. Es erfreut uns, dass die Menschen in den Camps ‚Öncüpınar‘ und ‚Elbeyli‘ von Kilis nicht in einfachen Zelten leben müssen. Sie bewohnen komfortable Container mit Warmwasserversorgung – rund um die Uhr und die Menschen werden medizinisch versorgt, erhalten drei warme Mahlzeiten am Tag und können sich weiter- und fortbilden. Hier sind wir traurige Zeugen von Assads Krieg. Unter den Verletzten, die ins Krankenhaus eingeliefert werden, befinden sich neben den Erwachsenen auch Kinder, die ein Bein oder einen Arm verloren haben. tuerkei.syrien.fluechtlinge.erdogan.nex24 Neben einem Kleinkind, das vom Knöchel ab seinen Fuß verloren hat, liegt auch eine Schwangere. Ihr Ungeborenes wurde von einer Kugel getroffen, es weiß, wie sich Krieg anfühlt, bevor es überhaupt geboren wurde. Im städtischen Krankenhaus von Kilis, das seit März 2012 über 700 000 Syrer versorgt hat, wurden unter anderem über 47 000 Flüchtlinge operiert. Neben all diesem Leid gibt es auch Erfreuliches. Elftausend syrische Babys haben hier in Kilis das Licht der Welt erblickt. Es ist an der Zeit die Leistungen der türkischen Regierung und die der Bewohner von Kilis entsprechend zu würdigen. Das psychologisch-soziale Hilfsangebot, Kitas, Vorschulen, Grund- und weiterführende Schulen, Sprachangebote sowie Einkaufsmöglichkeiten, Waschsalons, ein Notdienst für Strom- und Wasserversorgung, Pflasterwege, sichere Ein- und Zufahrten zu den Camps, digitalisierte Personalausweise sowie das monatliche Taschengeld von immerhin 85 Lira, welches regelmäßig ausgezahlt wird, sind nur einige wenige Beispiele dafür, die dazu beitragen sollen, das Leben der Flüchtlinge zu erleichtern. Für die gesamten Schulkosten schulpflichtiger Kinder, die verwaist oder Halbwaisen sind, kommt der Staat auf. Es wird sehr darauf geachtet, dass der Schulunterricht ohne Ausfälle stattfindet. Die Zahl der schulpflichtigen Kinder, die entweder in den Camps oder im Zentrum der Stadt beschult werden, beläuft sich inzwischen auf 30 000. Es erfüllt uns mit großer Freude, wenn ausländische Beobachter, die diese Camps besuchen, immer wieder erstaunt feststellen, dass diese Einrichtungen einmalig auf der Welt seien. Die Türkei, die zur Versorgung dieser Menschen bislang über zehn Milliarden Dollar ausgegeben hat, hat vom Ausland nur einen Zuschuss von 417 Millionen Dollar erhalten. Somit kann man sagen, dass die türkische Bevölkerung 96% dieser Kosten selbst geschultert hat. Leidtragende des Krieges sind jedoch nicht nur Syrer. Auch Kilis und seine Bevölkerung wurden immer wieder von Bomben und Granaten getroffen. Raketen, die ins Stadtzentrum von Kilis fielen und sogar auf den Schulhof einer Schule, haben zahlreiche Einwohner das Leben gekostet und ebensoviele Bürger verletzt. Vermutlich wären manche anderen Länder, deren Bevölkerung durch den Krieg im Nachbarland selber zu Schaden kam, und die sogar Tote und Verletzte zu beklagen hätten, den Kriegsflüchtlingen gegenüber nicht ganz so freundschaftlich verbunden wie wir es trotz allem sind, denn das Volk von Kilis ist anders. Kein einziger Vorwurf, kein Gräuel gegenüber den Flüchtlingen, keinerlei Schuldzuweisung, denn für uns ist es – angesichts dieser menschlichen Tragödie – eine Frage des Anstandes, diesen Menschen gegenüber solidarisch zu sein. Wer zum Leid von zig Millionen Menschen in Syrien schweigt, wer tatenlos zusieht, wie Menschen nicht einmal mehr das Geringste zum Leben haben, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, vor Krieg fliehen oder unter Trümmern sterben, von Raketen und Bomben getötet werden, macht sich mitschuldig an diesem Drama. Wir, die Bewohner von Kilis zumindest vertreten diese Auffassung. In dieser schwierigen Zeit ist es die Stadt Kilis, die wie keine andere Stadt dieser Erde Verantwortung gegenüber diesen Flüchtlingen zeigte. Und Kilis ist einzigartig. Die Zahl der Flüchtlinge, die sie aufgenommen hat, übersteigt längst die Zahl ihrer ursprünglichen Einwohner. Keine andere Stadt hat im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl so viele Flüchtlinge aufgenommen wie Kilis. tuerkei.syrien.fluechtlinge.kilis.erdogan Die Bevölkerung von Kilis, die ihre Speisen, Häuser und Schulen, Krankenhäuser und Parkanlagen, kurz: ihre Stadt mit den syrischen Flüchtlingen teilt, zeigt in der Summe Gastfreundschaft auf höchster Ebene, denn es sind ehrwürdige Bürger. Voltaire hatte es treffend formuliert, „Wir sind verantwortlich für das, was wir tun, aber auch für das, was wir nicht tun.” Tausenden Menschen dieser Erde wird tagtäglich großes Leid zugefügt. Um so dringender ist es, statt zu jammern und zu klagen, endlich Gutes und Sinnvolles zu tun. Es ist längst an der Zeit, uns an das zu erinnern, was uns Menschen ausmacht, die Menschlichkeit in uns. Es ist das Mindeste, wenn wir die integrative Leistung und den herzlichen Umgang dieser Stadt mit den Flüchtlingen entsprechend honorieren. Sowohl im Koran, dem Buch der Muslime, als auch in der Bibel, dem Buch für die Christen und im Alten Testament, das seine Gültigkeit für Juden hat, finden wir sinngemäß ein Zitat mit allgemeingültiger Aussage. Diese lautet, “Wer auch nur ein Menschenleben rettet, hat quasi die gesamte Menschheit gerettet.” Und genau aus diesem religiösen Grund ist unser Handeln motiviert. Dass wir den Hilfsbedürftigen – unabhängig von seiner Herkunft, seiner Sprache und seiner Religionszugehörigkeit – helfen, rührt von diesem religiösem Verständnis, das allen monotheistischen Religionen zugrunde liegt, her. Der bekannte Künstler, Alaattin Yavaşça, der selbst aus Kilis stammt, hat es in einem Lied, das er den Bewohnern von Kilis gewidmet hat, sehr treffend formuliert, “Sie sind bekannt für ihre Großzügigkeit, sind tapfer gleich Helden, ihre Gastfreundschaft und ihre Nächstenliebe legendär.” Einst hob auch der Gründer der Türkischen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, das Besondere dieser Stadt hervor. In seiner Dankesrede am 28. Oktober 1918, konstatierte er, “Als ich zum ersten Mal nach Kilis kam, war ich überwältigt von der außergewöhnlichen Klugheit und Reife seiner Bewohner. Und ich versichere Ihnen, so lange es solche Menschen gibt wie Sie, wird kein Leid geschehen und dieses Volk niemals untergehen. Mit meinen allerbesten Wünschen und Grüßen an die Bewohner von Kilis. Gouverneur von Kilis, Süleyman Tapsız  
Übersetzt aus dem Türkischen ins Deutsche, Zerrin Konyalıoğlu.

Saddam Husseins Anfal-Operation
Kurden gedenken weltweit des Anfal-Genozids – Hunderttausende flohen damals in die Türkei

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Kurdische Kinder erhalten Unterricht über Anfal-Genozid

Sulaimaniyya/Irak (nex) – Kurden auf der ganzen Welt gedenken diese Woche des 28. Jahrestages des Anfal-Genozids, bei dem verschiedenen Quellen zufolge 50.000 bis 180.000 Kurden von der Baath-Armee des Saddam-Regimes  getötet wurden. Nach offiziellen Angaben der kurdischen Autonomieregion soll nun Schülern tiefergehendes Wissen über die berüchtigte Kampagne, die immer noch im kollektiven Gedächtnis der Bevölkerung weiterlebt, vermittelt werden. Der damalige türkische Staatspräsident Turgut Özal öffnete Hunderttausenden Kurden die Grenzen und brachte sie in Flüchtlingslagern unter.


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Das Ministerium für die Anfal-Opfer teilte mit, dass Lehrer dazu aufgefordert werden sollen, den Genozid und seine Folgen für die Schulkinder zu thematisieren und diese mit historischen Fakten zu belegen. Ibrahim Muhammad vom Ministerium für die Anfal-Opfer erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Rudaw: „Wir haben sie dazu aufgefordert, über die acht Phasen der Anfal-Kampagne zwischen 1986 und 1988 zu sprechen, also darüber, wie die Gräueltaten begannen und ihr Ende nahmen.“
Die Anfal-Kampagne war ein Kreuzzug gegen die kurdische Widerstandsbewegung im Nordirak, den die irakische Regierung in den letzten Phasen des Iran-Irak-Kriegs durchführte.
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Die Kampagne hat ihren Namen der Sure al-Anfal im Koran zu verdanken, der von der damaligen irakischen Regierung als Codename für eine Reihe von systematischen Angriffen auf die kurdische Bevölkerung benutzt wurde, die zwischen 1986 und 1989 stattfanden und ihren Höhepunkt im Jahr 1988 erreichten. Ibrahim wies darauf hin, dass elf Dokumentensammlungen über die Anfal-Operation gefunden und ins Kurdische übersetzt worden seien. Sie würden bald der allgemeinen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, so der Mitarbeiter weiter. „Wir haben auch islamische Geistliche dazu aufgefordert, in ihren Freitagspredigten über die Anfal-Kampagne zu sprechen und so die Erinnerung daran aufrechtzuerhalten“, schloss er ab. Während der Anfal-Operation wurden fast 3.000 Dörfer zerstört und Tausende Familien vertrieben. Fast sämtliche kurdische Regionen waren Ziel der Genozid-Kampagne. Am schlimmsten betroffen war jedoch die Garmian-Region, wo ganze Gemeinden zerstört wurden und die Bevölkerung gewaltsam in den Südirak deportiert wurde, wo sie entweder hingerichtet wurden oder „verschwanden“. Allein vom Stamm der Barzanis sind mindestens 5.000 bis 8.000 Mitglieder deportiert und ermordet worden.

Forschung
Türkei: Bilgi-Universität Istanbul wird offizieller Partner des CERN-Projekts

Istanbul (nex) – Der Türkei ist ein bedeutender Schritt im Bereich der qualitativen Verbesserung in Wissenschaft und Forschung gelungen. Wie ein namhafter Universitätsprofessor gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu mitteilt, wird es künftig eine Zusammenarbeit zwischen türkischen Forschern und der Europäischen Organisation für Nuklearforschung geben, auch als CERN bekannt.
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Im März ist die Bilgi-Universität zum Teil des Atlas-Experiments von CERN geworden, dessen Ziel es ist, Dimensionen und Partikel zu beobachten, die Bestandteile der „dunklen Materie“ sein könnten, die Forschern zufolge den Großteil des Universums ausmache, aber nur mittels ihrer gravitätischen Effekte aufgespürt werden kann. Die nahe Genf angesiedelten Laboratorien der europäischen Organisation enthält Beschleuniger, die Teilchen fast mit Lichtgeschwindigkeit aufeinanderprallen lassen. Daraus wollen die Wissenschaftler mehr an Klarheit über die Wirkungsweise des Universums erhalten und die Naturgesetze besser verstehen.
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Prof. Dr. Serkant Ali Çetin, der nationale Koordinator des Atlas-Projekts, erklärte gegenüber Anadolu, dass die Zusammenarbeit zwischen CERN und der Bilgi-Universität Istanbul der Türkei große Fortschritte in Wissenschaft und Technologie ermögliche. Seit die Türkei im Mai 2015 zu einem assoziierten Mitglied von CERN geworden ist, habe das Land bereits bedeutsame Beiträge bezüglich der Kooperation auf dem Feld der Technologie geleistet, so Çetin.
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„Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass die türkische Wirtschaft und Industrie in maximaler Weise von den technologischen Entwicklungen profitiert, die durch diese Forschungen angestoßen werden“, erklärte der Wissenschaftler. Die Türkei wird im September erstmals die CERN Teilchenbeschleuniger-Schule, die seit 30 Jahren Lehrveranstaltungen im Bereich der Teilchenphysik anbietet, an der Bilgi-Universität begrüßen. Im Jahr 2012 vermeldete CERN, dass Experimente mit dem Großen Hadronen-Speicherring zur Entdeckung eines neuen Teilchens, des Higgs Boson, geführt hätten. Im Jahre 2013 hatten die Physiker François Englert und Peter Higgs den Nobelpreis für Physik verliehen bekommen für „die theoretische Entdeckung eines Mechanismus, der zu unserem Verständnis der Herkunft der Masse von subatomaren Teilchen beiträgt“.

Betäubungsmittelbericht
Kehrseite des Wohlstands: Mehr Drogensüchtige in der Türkei in Behandlung

Ankara (nex) – Die Zahl der Drogensüchtigen in der Türkei, die sich gegen ihre Sucht behandeln lassen, ist zwischen 2009 und 2014 in signifikanter Weise angestiegen. Dies geht aus einem Bericht des türkischen Gesundheitsministeriums hervor. Waren es dem vom Generaldirektorat für das Gesundheitswesen veröffentlichten Betäubungsmittelbericht 2014 zufolge im Jahre 2009 noch 108 687 Personen, die sich behandeln ließen, hat sich diese Zahl bis 2014 mit 276 307 mehr als verdoppelt. Der Bericht zeigt, dass die meisten Süchtigen, die sich um eine Behandlung bemühen, aus der Altersgruppe zwischen 20 und 29 Jahren stammen. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Patienten in diesem Bereich liegt bei etwa 57 Prozent. Der höchste Anteil an Drogensüchtigen, die sich von ihrer Krankheit befreien wollen, kommt aus Istanbul mit 32,96 Prozent aller in Behandlung Befindlichen. 12 Prozent der Fälle kommen aus Adana.

"Der Adolf hat Deutschland sauber gemacht"
„Wir werden sie schlachten, die Syrer“ – Staatsschutz ermittelt gegen Hetzer

Dillenburg (ots) – Auf einer Demonstration Ende Januar 2016 in Wetzlar äußerte ein Teilnehmer volksverhetzende Parolen. Bei der Identifizierung des Mannes bittet der Staatsschutz der Wetzlarer Kriminalpolizei um Mithilfe. Zum Thema „Innere Sicherheit“ versammelten sich am 24.01.2016 auf dem Parkplatz des neuen Rathauses mehrere Demonstranten. Auslöser war die Berichterstattung über die Vergewaltigung eines russischstämmigen Mädchens durch Flüchtlinge in Berlin.
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Gegenüber einem örtlichen Medienvertreter machte ein Unbekannter am Rande der Veranstaltung folgende Äußerungen: „Wir werden die schlachten die Syrer.“ – „Die alte Sau [Angela Merkel] muss man nehmen und ins Lager reinschmeißen und dann wird sie selbst vergewaltigt.“ – [Adolf Hitler]-„ja, das war ein richtiger Mann. Der hat Deutschland sauber gemacht.“ Der Wetzlarer Staatsschutz ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung. Die Ermittler suchen Zeugen und fragen: – Wer kennt den auf den Fotos abgebildeten Täter? – Wer kann Angaben zu seiner Identität machen? Hinweise erbittet die Kriminalpolizei unter Tel.: (06441) 9180

Medienliebling Erdogan
Kabarettist Dieter Nuhr vergleicht türkischen Präsidenten Erdogan mit Nazis

Düsseldorf (ots) – Der Kabarettist Dieter Nuhr hat sich verständnisvoll zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert, der deutschen Justiz die Strafverfolgung gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zu ermöglichen. „Ich verstehe die Hysterie nicht“, sagte Nuhr der „Rheinischen Post“. „Jemand fühlt sich beleidigt, er zeigt jemanden an. Das ist ein Grundrecht, das im Rechtsstaat jedem zusteht, auch denen, die selber Grundrechte mit Füßen treten, also beispielsweise Nazis oder Erdogan“, sagte Nuhr.
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Ein Gericht werde entscheiden. Und das entscheide nach deutschem Recht und Gesetz. „Ich sehe da kein Problem“, sagte der Kabarettist. Die Meinungsfreiheit sehe er eher dadurch in Gefahr, „dass einem Großteil der Bevölkerung ganz offenbar die Grundsätze des Rechtsstaates nicht bekannt sind“. In der Justiz werde nicht nach Geschmack oder naiven Gut-Böse-Kriterien entschieden (Erdogan schlecht, also Böhmermann gut), sondern nach Rechtslage. „Das unterscheidet uns ja gerade von der Türkei“, betonte Nuhr. Nuhr verwies auf einen anderen Aspekt des Falls Böhmermann, der ihm mehr Sorgen bereite.
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„Dass Böhmermann offenbar bedroht wird, hat mit dem Rechtsstreit nichts zu tun. Diese potentielle Gewalt ist es, die die Meinungsfreiheit bedroht – und sie droht jedem, der Witze macht, die die islamische Welt betreffen“, sagte Nuhr.

Jahresbericht über Missbrauch der Menschenrechte
USA werfen Israel Menschenrechtsverletzungen und „exzessive Gewaltanwendung“ vor

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Washington (nex) – In einem Jahresbericht über den weltweiten Rückgang der Achtung der Menschenrechte wirft die Obama-Administration Israel vor, während einer Welle tödlicher Zwischenfälle exzessiv Gewalt gegenüber Palästinensern angewandt zu haben. Der vom US-Außenministerium veröffentlichte Jahresbericht über den globalen Missbrauch der Menschenrechte beschuldigt die israelischen Sicherheitskräfte der „exzessiven Gewaltanwendung“ in den Palästinensergebieten, der „willkürlichen Verhaftungen sowie – im Zusammenhang damit – der Folter und des Missbrauchs“, die oft vonseiten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), der palästinensichen Autonomiebehörde und der Hamas straffrei blieben. Nach den in dem Bericht angegebenen Zahlen wurden im Jahr 2015 durch israelische Sicherheitskräfte 149 Palästinenser, davon nur 77 während eines Angriffs auf Israelis, getötet. Weiter ist zu lesen, dass es „zahlreiche Berichte über die Tötung von Palästinensern bei Aufständen, Demonstrationen, an Checkpoints und während Routineeinsätzen durch  israelische Sicherheiskräfte gebe; in einigen Fällen konnte von einer lebensbedrohlichen Situation [für Israelis] gar nicht die Rede sein.“
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Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte auf den Bericht, deren Existenz im vergangenen März bekannt wurde, voller Zorn und stellte sich schützend vor die Taten der IDF. „Die IDF und die israelische Polizei sind nicht an Hinrichtungen beteiligt. Israelische Soldaten und Polizisten verteidigen sich selbst und unschuldige Zivilisten nach höchsten moralischen Standards gegen blutrünstige Terroristen, die sie umbringen wollen“, erklärte er in einem am 30. März veröffentlichten Statement. „Wo bleibt die Betroffenheit über den Einschnitt in die Menschenrechte so vieler Israelis, die von diesen wilden Terroristen verstümmelt und ermordet wurden? Der Bericht hätte sich eher mit denjenigen befassen sollen, die Jugendliche dazu anstacheln, grausame Terrorakte durchzuführen.“ Der Bericht des US-Außenministeriums gibt an, dass die größten Menschenrechtsverletzungen in Israel Terroranschläge auf Zivilisten sowie die „institutionelle und gesellschaftliche Diskriminierung“ der Araber, der Israelis äthiopischer Abstammung, Frauen, nichtorthodoxer Juden und Migranten darstellten. In den Palästinensergebieten ihrerseits, hebt der Bericht hervor, dass die Palästinensische Autonomiebehörde es versäume, „Fälle von antisemitischen Äußerungen zu verurteilen und Personen, die bei Anschlägen auf israelische Zivilisten sterben, als ‚Märtyrer‘ zu preisen.“ Die Hamas, so der Bericht weiter, sei für eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen verantwortlich wie „das Töten, Foltern, willkürliche Festhalten und Schickanieren von Oppositionellen, auch Fatah-Mitgliedern und anderen Palästinensern durch die Sicherheitskräfte, die straffrei bleiben. Terrororganisationen und -gruppierungen im Gazastreifen feuerten Raketen und Mörsergranaten auf zivile Ziele in Israel ab, worauf diese ihrerseits mit Militärschlägen auf zivile Einrichtungen oder in deren Nähe reagierten.“

Flüchtlingsprojekte
Intelligenztest für Flüchtlinge: Saarland startet Modellprojekt

Düsseldorf (ots) – Mit einem IQ-Test will der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU) herausfinden, ob unter Flüchtlingen Begabungen schneller entdeckt und die Integration beschleunigt werden kann. „Wir wollen ein Modellprojekt starten, mit dem wir über einen Intelligenztest herausfinden können, wo die Talente stecken und in welche Berufsgruppen wir die Flüchtlinge direkt eingliedern oder worin wir sie schulen sollten“, sagte Bouillon der „Rheinischen Post“. Er rechne damit, zunächst mit 600 bis 700 Freiwilligen beginnen zu können. „Es ist eine Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit und weiteren renommierten Arbeitsmarktexperten geplant“, erläuterte der Minister, der auch Chef der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern ist.

Gefangenenlager Guantanamo Bay
Guantanamo: Neun jemenitische Häftlinge nach Saudi-Arabien entlassen

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Washington (nex) – Neun im US-amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo Bay festgehaltene Jemeniten wurden nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums am heutigen Samstag nach Saudi-Arabien entlassen. Mit diesem Transfer, der einmal mehr den Willen der US-Regierung zur Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers vor dem Abschied des Präsidenten Barack Obama im Januar nächsten Jahres zeigt, verbleiben nunmehr 80 Häftlinge in dem Gefängnis, das einst 780 Insassen hatte. „Die Vereinigten Staaten von Amerika danken der Regierung des Königreichs Saudi-Arabien für seine humanitäre Geste und seine Bereitschaft, uns bei den Bemühungen zur Schließung des Gefangenenlagers zu unterstützen“, erklärte das Pentagon in einem Statement. Dies ist das erste Mal, dass Saudi-Arabien, das am kommenden Mittwoch Präsident Obama zu einem Besuch erwartet, Gefangene von Guantanamo aufnimmt. Washington hat in den vergangenen Monaten in immer kürzeren Abständen Gefangene entlassen. Der am heutigen Samstag durchgeführte Transfer ist der bislang bedeutendste; der letzte große hatte im Januar dieses Jahres stattgefunden, als zehn Jemeniten in den Oman entlassen worden waren.
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Das Pentagon teilte mit, dass die Häftlinge am Samstag in Saudi-Arabien angekommen seien. Die meisten dieser Gefangenen befanden sich ohne Gerichtsverfahren und oft auch ohne Anklage in Haft. Einige waren unmenschlichen Behandlungen ausgesetzt. Von den verbleibenden 80 Häftlingen haben 26 die Genehmigung erhalten, in ein anderes Land verbracht zu werden, doch müssen sie viele Monate warten, bevor sie das Gefängnis tatsächlich verlassen können. Obama stellte Ende Februar seinen Plan für die Schließung des Gefängnisses in der Hoffnung, sein Versprechen noch einhalten zu können, vor. Doch der von den Republikanern dominierte Kongress wird wohl schwer zu überzeugen sein. Während seines Wahlkampfes im Jahre 2008 hatte der US-amerikanische Präsident versprochen, das Gefängnis zu schließen, das die Welt verurteile. Aber während seiner mittlerweile siebenjährigen Amtszeit war er nicht in der Lage, etwas in dieser Richtung in Bewegung zu bringen. Die Präsidentschaftskandidaten der Republikaner im aktuellen Wahlkampf versprechen gar, noch mehr Terrorverdächtige nach Guantanamo zu schicken.

Terror in Deutschland
Eilmeldung: Bombenanschlag auf Sikh-Gemeinde in Essen

Essen (nex) – Wie mehrere Medien unter Berufung auf Polizeimeldungen berichten, gab es auf einer Hochzeitsfeier der Sikh-Gemeinde in  Essen einen Bombenanschlag. Mehr dazu gleich auf nex24.com ++++ Update +++ Es handelt sich bei dem Gebäude um eine Gebetsstätte der religiösen Sikh-Gemeinde „Gurdwara Nanaskar“. Wie die Polizei mitteilte seien drei Menschen verletzt worden, einer davon schwer. Das Gebäude und davor geparkte Fahrzeuge seien beschädigt worden. Laut Zeugenberichten sei eine maskierte Person vom Tatort geflohen.