Tourismus
Türkei: In nur drei Monaten nutzen über 2,6 Millionen Türken Urlaubs-Frühbuchaktionen

Istanbul (nex) – In nur drei Monaten haben mehr als 2,6 Millionen Türken für ihren diesjährigen Urlaub in der Türkei Frühreservierungen getätigt. Dies meldete der einflussreiche Tourismusvertreter TÜROFED (Föderation türkischer Hoteliers). In den kommenden Monaten soll ihre Zahl sogar die Fünf-Millionen-Marke überschreiten. Branchenvertreter erklärten, Grund für die Einführung der Frühbuchaktion am 12. Dezember für einheimische Touristen sei der Versuch, dem wankenden Sektor nach der kontinuierlichen Abwertung der Türkischen Lira wieder auf die Beine zu helfen. „Etwa 5,4 Millionen inländische Touristen haben im vergangenen Jahr in einem Zeitraum von fünf Monaten die Frühbucherangebote wahrgenommen“, gab TÜROFED-Vizepräsident Mehmet Isler laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu am heutigen Montag bekannt und fügte hinzu: „Was dieses Jahr betrifft, sind wir sehr optimistisch gestimmt, da mit dem Beginn der Frühbuchaktion Ende 2016 mehr als 2,6 Millionen Türken in nur drei Monaten davon profitiert haben. Wir erwarten, dass diese Zahl mit steigenden Temperaturen weiter zunehmen wird.“ Isler wies darauf hin, dass der Anteil einheimischer Touristen 15 Prozent in dem Sektor ausmache, und man mit dessen Anstieg rechne. „Wir werden sehen, welch große Bedeutung inländische Touristen für unseren Sektor in diesem Jahr haben, die einen starken Resilienzfaktor gegen Krisen schaffen werden“, betonte er und fuhr fort: „Wir werden mehr einheimische Touristen im Land reisen sehen.“

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Ausschlussverfahren
AfD-Vorsitzender Meuthen: Verfahren gegen Höcke „wird im Sande verlaufen“

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Dortmund (nex) – „Ich vermute, dass es im Sande verläuft – dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden“, sagte der AfD-Politiker Jörg Meuthen zum angestrengten Ausschlussverfahren seiner Partei gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke im phoenix-Interview. Auch Thüringens CDU-Chef Mike Mohring zweifelt an Björn Höckes Ausschluss aus der AfD. „Ich zweifele, dass Frau Petry die Kraft zum Parteiausschluss hat. Es ist das übliche Spiel der AfD, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Es gibt zunächst viele öffentliche Erregung, und nach ein paar Wochen ist alles wie zuvor“, sagte Mohring der „Rheinischen Post“. Björn Höcke habe inzwischen wiederholt gezeigt, dass er politisch durch einen völkischen Fundamentalismus getrieben sei, der sich auf Dauer mit der politischen Praxis einer pluralistischen, freiheitlichen Demokratie nicht vertrage, sagte Mohring weiter. Der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski hingegen hat den Vorstandsbeschluss gegen Höcke begrüßt. „Wir müssen ehrlich bleiben, Mut zur Wahrheit haben, und wir müssen uns morgens im Spiegel ansehen können“, sagte Pazderski dem „Tagesspiegel“. Deshalb sei der Beschluss „ein deutliches Signal, dass wir eine demokratische Partei sind“. Ziel der AfD sei die bürgerlich konservativ-liberale Mitte. „Björn Höcke gefährdet dieses Ziel mit seinen Reden, weil er diese Wähler verschreckt.“

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Kampf gegen den Terror
Terrorismus: Türkischer Geheimdienst vereitelt IS-Anschlag in Europa

Ankara (nex) – Sicherheitskräfte haben in der südtürkischen Provinz Adana mit der Festnahme zweier IS (Daesh)-Verdächtiger einen „sensationellen“ Terroranschlag in Europa vereitet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Sicherheitskreise. In einer gemeinsamen Operation des türkischen Geheimdienstes MIT und Antiterror-Einheiten der Polizei seien der libanesischstämmige dänische Staatsangehörige Mahamad Laban sowie der irakischstämmige Schwede Mohammed Tofik Saleh in einem Hotel im Istanbuler Landkreis Seyhan Anfang dieses Monats festgenommen worden.
(Foto: Terörle Mücadele EGM)
Die Verdächtigen hätten während der Vernehmung behauptet, sie seien von Europa nach Syrien zur Lieferung humanitärer Hilfe gereist. Es habe sich jedoch später herausgestellt, dass sie sich 2014 der Terrormiliz in Syrien angeschlossen hätten. Am 10. Februar veranlasste ein Gericht in Adana die Verhaftung von Laban und Saleh wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation.
(Foto: MIT)
  Die türkische Polizei habe während der Festnahme zudem digitales Material beschlagnahmt, unter denen sich auch Fotos der Beschuldigten befinden sollen. Auf diesen seien sie den Sicherheitskreisen zufolge in Tarnkleidung und mit Kalaschnikows neben IS-Milizen zu sehen. Die beiden Festgenommenen plädierten Medienberichten zufolge auf nicht schuldig. Laban und Saleh hätten geplant, so heißt es weiter, mit gefälschten Papieren über Griechenland in Europa einzureisen. Sie seien hochrangige Mitglieder der Terrorgruppe IS (Daesh) gewesen. Laban habe für den Geldfluss aus Europa, Saleh für Munitions- und Waffenlieferungen gesorgt. Beide Verdächtige hätten in Syrien ein intensives Waffen- und Sprengstofftraining durchlaufen. Im Zuge der Ermittlungen habe sich weiter ergeben, dass Salah gemeinsam mit seiner Frau Fatime und den beiden Töchtern im Jahr 2014 in die Türkei eingereist sei. Anschließend habe die Familie die Grenze zu Syrien überquert, doch Fatime sei nach Schweden zurückgekehrt und den Behörden gemeldet, dass ihr Mann nach Syrien gereist sei, um sich dem IS (Daesh) anzuschließen.

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Erdogans Golfstaaten-Reise
Türkei und Bahrain: Kooperation für Stabilität und Frieden in der Region

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Manama (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am heutigen Sonntagabend in der bahrainischen Hauptstadt Manama erklärt, dass sein Land mit dem Königreich für die Stabilität, den Frieden und die Zukunft der Region zusammenarbeiten werde. Erdogan befindet sich zum Auftakt seiner viertägigen Reise in drei Golfstaaten in dem Archipel. König Hamad bin Isa Al Chalifa würdigte den türkischen Präsidenten mit der Isa bin Salman Al Chalifa-Medaille. „Ich nehme diese Medaille als Zeichen der Geschwisterlichkeit zwischen dem türkischen und dem bahrainischen Volk an“, bedankte sich Erdogan beim König. Erdogan und Hamad bin Isa Al Chalifa führten ein Vieraugengespräch und nahmen an Ausschusstreffen teil, bei denen die beiden Länder Absichtserklärungen in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Energie sowie Verteidigung unterzeichneten. Erdogans Besuch in dem Königreich gehört zur Strategie der Türkei, wirtschaftliche Beziehungen mit den Golfstaaten Bahrain, Saudi-Arabien und Katar zu knüpfen.

Flüchtlingspolitik
Flüchtlingsunterkünfte: 27.000 freie Plätze in Niedersachsen – teils massive Kosten in Kommunen

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Hamburg (ots) – In Niedersachsen gibt es rund 27.000 freie Wohnraumplätze für Flüchtlinge. Das ergab eine landesweite NDR Umfrage unter allen Landkreisen, kreisfreien Städten sowie beim Land. Demnach waren allein bei den niedersächsischen Kommunen im Oktober des vergangenen Jahres mindestens 11.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften nicht belegt. Hinzu kommen rund 16.000 freie Plätze in Unterkünften zur Erstaufnahme des Landes. Bei den Kommunen handelt es sich um Gemeinschaftsunterkünfte, Wohncontainer und angemietete Wohnungen für Einzelpersonen und Familien. Zum Teil stehen in einigen Landkreisen sogar ganze Wohncontaineranlagen oder andere Gemeinschaftsunterkünfte komplett leer. Der Abfrage von „Hallo Niedersachsen“ und NDR1 Niedersachsen zufolge, gibt es sogar zehn Kommunen, die angegeben hatten, im Oktober vergangenen Jahres noch mindestens 400 freie Plätze vorzuhalten. Da das Land die Pauschale in Höhe von 10.000 Euro im Jahr nur für die Flüchtlinge zahlt, die auch tatsächlich in den Kommunen angekommen sind, entstehen in einigen Landkreisen extrem hohe Vorhaltekosten. So stehen zum Beispiel im Landkreis Harburg derzeit acht bezugsfertige Wohncontaineranlagen leer. Sechs weitere hat der Landkreis eingelagert. Hier belaufen sich die Vorhaltekosten nach Kreisangaben allein für das vergangene Jahr auf 3,8 Millionen Euro. Die Umfrage von „Hallo Niedersachsen“ und NDR1 Niedersachsen zeigt außerdem, dass zahlreiche Landkreise bis heute keine konkrete Auskunft dazu machen können, wie viel Geld sie bisher für das Vorhalten des Leerstandes ausgegeben haben. Viele Kommunen können zudem nicht beziffern, wie hoch die Kosten im Bereich Integration liegen. Allein die Unterbringung, Ausstattung und Verpflegung der Flüchtlinge können derzeit beziffert werden, zumindest für das Jahr 2015. Das Land Niedersachsen argumentiert, die Zuweisungszahlen seien lediglich Prognosen, die an die aktuelle Flüchtlingssituation angepasst würden. Das Risikomanagement läge daher vollständig in der Verantwortung der Kommunen, heißt es dazu aus dem zuständigen Innenministerium. Der Kauf von Grundstücken, Häusern oder Wohncontainern stelle zunächst allgemeine Investitionen mit unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten dar. Die Refinanzierung solcher Investitionen gehöre nicht zu den Asylbewerberleistungen und könne daher auch kein Bestandteil der Kostenabgeltungspauschale sein. Nicht alle Landkreise hatten sich vollständig an der Umfrage beteiligt.

Militäroperation „Schutzschild Euphrat“
Erdogan: Türkische Armee steht kurz vor Eroberung von al-Bab

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Istanbul (nex) – Die türkischen Truppen und die Freie Syrische Armee (FSA) haben nach den Worten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan das Zentrum der vom IS (Daesh) gehaltenen nordsyrischen Stadt al-Bab erreicht und stehen kurz vor deren Eroberung. „Unsere Kräfte haben gemeinsam mit der Freien Syrischen Armee das Zentrum erreicht,“ erklärte Erdogan auf einer Pressekonferenz am Flughafen Istanbul-Atatürk, von wo aus er seine viertägige Reise in die drei Golfstaaten Bahrain, Saudi-Arabien und Katar angetreten hat. Die IS (Daesh)-Kräfte sind nun dabei, al-Bab zu verlassen“, Erdogan wiederholte, dass die Türkei nicht plane, nach der Vertreibung des IS (Daesh) in Syrien zu verbleiben. Das einzige Ziel der Türkei sei, so der türkische Präsident, „die Region vom Terror zu säubern“. Die Türkei startete die Militäroperation Schutzschild Euphrat am 24. August 2016 mit dem Ziel der Verbesserung der Sicherheitslage, Unterstützung der Koalitionskräfte und Eliminierung der Terrorbedrohung entlang der türkischen Grenze, bei der mit Panzern, Artillerie und Kampfjets der Türkei unterstützte Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) zum Einsatz kommen. Seit Anfang Dezember konzentriert sich die Operation auf die IS-Stadt al-Bab. „Al-Bab steht kurz vor der Eroberung“, betonte er und fügte hinzu: „Die nächsten Ziele sind Manbidsch und Rakka.“ Die Errichtung einer „terrorfreien“ Sicherheitszone von 4.000 bis 5.000 Kilometer Länge zur Vorbeugung der Flucht aus Syrien und Sicherung der Rückkehr von Syrern, die derzeit in türkischen Flüchtlingslagern lebten, habe höchste Priorität, unterstrich er. Der nächste Schritt sei die Errichtung einer Flugverbotszone, gab Erdogan bekannt. „Dann werden sie in der Lage sein, ihre nationale Armee aufzustellen und sich sicher fühlen,“ erklärte er und wies darauf hin, wie wichtig das Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm sei. Die FSA sei so eine Armee, die im Rahmen des von der Türkei und den USA durchgeführten Programms ausgebildet und ausgerüstet worden sei.

Berlin
Steinmeier ermahnt die Deutschen: Folgen Sie nicht den einfachen Antworten!

Bielefeld (ots) – Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland auf, die Zukunft mutig und im Streit um die besten Ideen zu gestalten. Zugleich ermahnt er die Deutschen, einfachen Antworten zu widerstehen. „Demokratie hat den unendlichen Vorteil, dass Umkehr immer möglich ist. Und ich möchte ermutigen, der Vereinfachung zu widerstehen“, sagte Steinmeier der in Bielefeld und Detmold erscheinenden Neuen Westfälischen und Lippischen Landes-Zeitung. Zugleich warnte er vor einfachen Antworten. „Man sollte nicht denen folgen, die meinen, dass in Zeiten, in denen alles komplizierter wird, die Antworten immer einfacher werden können. Vereinfachung bedeutet: Wir nehmen alles so hin und stellen dann in einigen Jahren fest, dass die Vereinfacher auch keine Lösungen hatten – sondern uns im Gegenteil von möglichen Lösungen eher abgehalten haben“, sagte Steinmeier. Die Zukunft lasse sich nur dann gestalten, „wenn wir den Mut haben, uns auf das Ringen von unterschiedlichen Ideen einzulassen, wie wir dieses Land gestalten. Wir müssen das politische Gespräch in dieser Gesellschaft aufrecht erhalten“, so der neue Bundespräsident. „Ich werde in einem Punkt allerdings parteiisch sein: Immer dann nämlich, wenn es um die Sache der Demokratie selbst geht“, sagte Steinmeier dem TV-Sender phoenix am Sonntag in Berlin.

Bundesversammlung
Frank-Walter Steinmeier wird zwölfter Bundespräsident Deutschlands

Berlin (nex) – Frank-Walter Steinmeier wurde in Berlin im ersten Wahlgang der Bundesversammlung mit 931 von 1239 Stimmen zum zwölften Bundespräsidenten Deutschlands gewählt. Sein Vorgänger Joachim Gauck hatte aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet. Steinmeier war der Kandidat von Union und SPD. Medienberichten zufolge enthielten sich 103 Mitglieder der Bundesversammlung. Der von der Piratenpartei nominierte Engelbert Sonneborn bekam 10 Stimmen, und auf den von der AfD nominierte Albrecht Glaser entfielen 42 Stimmen. Auf den von den Freien Wählern aufgestellten Alexander Hold entfielen 25 Stimmen. Christoph Butterwegge von der Linken erhielt 128 Stimmen. Parlamentspräsident Norbert Lammert würdigte zum Auftakt der 16. Bundesversammlung in einer bewegenden Rede noch einmal den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck. „Das solidarische Miteinander der Bürgerinnen und Bürger lag Ihnen ganz besonders am Herzen“, sagte Lammert Der 61-jährige Ex-Außenminister und SPD-Politiker Steinmeier war sieben Monate vor der Bundestagswahl als Kandidat der großen Koalition ins Rennen gegangen.

New York
Zehnjährige Türkin hält Rede vor UNO

New York (nex) – Talya Özdemir war am gestrigen Samstag die jüngste Rednerin des Internationalen Tages der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Die zehnjährige Türkin erhielt für ihre Rede mit dem Titel: „Mädchen für Mädchen in der Wissenschaft“ im Rahmen des Panels „Gender, Science and Sustainable Development“ tosenden Applaus. „Ich bin hergekommen, um an diesem sehr bedeutenden Tag, der Mädchen wie mich dazu ermutigt, sich für eine Laufbahn als Wissenschaftlerin zu entscheiden, der Frauen in der Wissenschaft würdigt und zur Weiterentwicklung der Welt beiträgt, meine Gedanken mit Ihnen zu teilen“, sagte Talya zu Beginn ihrer Rede. Sie betonte, dass es im Verantwortungsbereich der Regierungen und der UNO liege, die Aufmerksamkeit auf Fragen wie Gleichstellung der Geschlechter und soziale Gerechtigkeit zu lenken. Talya ging auch auf die Situation der flüchtenden Frauen und Mädchen ein, unter denen sich ebenfalls viele Wissenschaftlerinnen befänden und rief jeden dazu auf, diese Mädchen und Frauen bei der Verfolgung ihrer beruflichen Ziele zu unterstützen. Talya, die nach dem Panel mit Reportern sprach, erklärte, dass sie stolz darauf sei, ihr Land, die Türkei, und alle Mädchen ihres Landes auf der UNO-Generalversammlung zu repräsentieren. Viele Frauen in ihrem Land arbeiteten als Ärztinnen, Ingenieurinnen oder Lehrerinnen, so das Mädchen weiter, aber die Errungenschaften dieser Frauen in der Türkei und den anderen Ländern würden nie wirklich thematisiert. Talya bat den Vorsitzenden der UN-Vollversammlung, Peter Thomson, als Erster ihre neue Kampagne mit dem Motto „Girls4Girlsin Science“ zu unterzeichnen, mit der sie den Einsatz von Mädchen in der Wissenschaft mit dem Schwerpunkt Nachhaltige Entwicklung durch Bildung fördern möchte.

Pressefreiheit in der Türkei
Türkischer Außenminister: Kein Journalist „wegen Artikelschreiben“ in Untersuchungshaft

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Madrid (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat erklärt, dass sich derzeit kein Journalist in der Türkei in Untersuchungshaft befinde, nur weil er seiner Arbeit nachgegangen sei und Artikel geschrieben habe. Vier spanische Tageszeitungen – El Pais, El Mundo, ABC and La Razon – zitierten den türkischen Außenminister in ihren heutigen Ausgaben. Cavusoglu hatte diesen am gestrigen Freitag während eines eintägigen offiziellen Besuchs in Madrid ein Interview gegeben. „Es gibt keinen einzigen Journalisten, der sich in der Türkei in Untersuchungshaft befindet, weil er Artikel geschrieben hat“, antwortete er auf eine Frage zur Pressefreiheit in der Türkei und fügte hinzu: „Falls es einen gibt, wüsste ich gerne, wer das ist. Diese Personen, die sich als Journalisten bezeichnen, haben entweder den Terror oder Terrororganisationen unterstützt.“ Viele Menschen seien verhaftet worden, weil sie den Putschversuch unterstützt hätten, „und einige haben die Medien als Propagandamittel benutzt“, unterstrich Cavusoglu. Es sei wichtig, zwischen kritischen Journalisten und jenen, die in den Putschversuch involviert gewesen seien, zu unterscheiden, so der türkische Außenminister weiter. Er kritisierte auch die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen, deren Türkei-Bericht nicht objektiv sei. Ankara beschuldigt den selbsternannten, in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, den Putschversuch mithilfe seiner Anhänger innerhalb des Militärs durchgeführt zu haben, die das gülennahe Netzwerk FETÖ gegründet hätten. Die Türkei hat offiziell die Auslieferung Gülens an die Türkei beantragt. Dem Prediger wird auch vorgeworfen, durch die Gründung eines Parallelstaates seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner Unterstützer zu kämpfen, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten. Nach dem gescheiterten Staatsstreich wurden zehntausende FETÖ-Verdächtige festgenommen.