Brüssel (nex) – Der Erweiterungskommissar der Europäischen Union, Johannes Hahn, hat die terroristische PKK dazu aufgefordert, ihre Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte einzustellen und damit aufzuhören, so genannte „Selbstverwaltungen“ im Südosten der Türkei auszurufen.
Vor dem Europäischen Parlament erklärte Hahn während einer Sitzung zum Thema „Situation in der Südosttürkei“, die Europäische Union verfolge mit großer Aufmerksamkeit die terroristischen Bedrohungen der Türkei, inklusive jener seitens des IS (Daesh) und der PKK. Die PKK müsse „damit aufhören, in Bezirken des Südostens Autonomie zu erklären“. Nur die Wiederaufnahme von Gesprächen und Verhandlungen im Rahmen des Friedensprozesses werde den Weg vorwärts ebnen. Aus diesem Grund rief Hahn auch zu einer „umgehenden Rückkehr zum Friedensprozess“ auf.
„Wir werden der Türkei weiterhin versichern, dass die EU die Gefahr vonseiten der PKK sehr ernst nimmt und dass die EU-Mitgliedsstaaten bislang sehr entschieden gegen die PKK vorgegangen sind“, erklärte Hahn und erinnerte daran, dass die PKK seit 2002 von der EU als terroristische Vereinigung eingestuft wurde.
Der EU-Erweiterungskommissar betonte, dass Stabilität im Osten der Türkei „nicht allein für die Türkei wichtig ist, von einer politischen, ökonomischen und sicherheitstechnischen Perspektive, sondern ebenso auch für die erweiterte Region“.
Die auch von den USA und der EU als terroristische Organisation eingestufte PKK hat ihre seit Mitte der 1980er Jahre ausgeübten Gewaltakte gegen den türkischen Staat im späten Juli des Vorjahres wieder aufgenommen.
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