Düsseldorf – Angesichts der Samstagsdemonstrationen in vielen europäischen Städten gegen die umstrittene EU-Urheberrechtsreform hat der dafür maßgebliche CDU-Europapolitiker Axel Voss die Reformpläne verteidigt.
„Wir wollen mit der EU-Urheberrechtsnovelle nichts anderes erreichen, als die Urheberrechte auch auf Internet-Plattformen besser zu schützen und durchzusetzen“, sagte Voss der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Sie sollen haftbar sein. Wie die Google. und Co. unsere Vorgabe technisch umsetzen, ist letztlich ihre Aufgabe“, sagte Voss. „Hier geht es um knallharte wirtschaftliche Interessen der großen Plattformen, die dem einzelnen Bürger vermitteln, die Freiheit des Internets sei in Gefahr. Das stimmt jedoch nicht. Dem einzelnen wird nichts genommen“, betonte der Bonner CDU-Politiker.
Es werde am kommenden Dienstag im EU-Parlament Änderungsanträge geben, beispielsweise, den umstrittenen Artikel 13 herauszunehmen. „Ich rufe dazu auf, die Urheberrechtsreform aber unverändert zu beschließen. Denn wenn wir sie jetzt verändern, wird sie in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen“, warnte er. Ein Beschluss in der kommenden Periode sei unwahrscheinlich. „Dann bleiben die Urheberrechte auf digitalen Plattformen weitgehend ungeschützt“, sagte Voss.
