Ankara (nex) – Der türksiche Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Januar in die Bundesrepublik kommen.
Er denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren. „Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018“, sagte Çavuşoğlu der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Ankara.
Er habe besonders den „guten Dialog“ mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel gelobt. Gabriel sei ein „persönlicher Freund“, mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse. Er habe Çavuşoğlu für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen.
Çavuşoğlu habe deutsche Touristen zum Urlaub in der Türkei aufgerufen. Die Türkei sei ein sicheres Land. „Die Türken betrachten die Deutschen traditionell als gute Freunde. Wir können Differenzen oder sogar Probleme zwischen den Staaten oder Regierungen haben, aber das sollte die Beziehungen zwischen unseren Völkern nicht beeinträchtigen“, sagte sagte Çavuşoğlu der dpa und fügte hinzu: „Ich möchte unsere deutschen Freunde dazu aufrufen, zurückzukehren und die Urlaube zu genießen, die sie in den vergangenen Jahren genossen haben.“
„Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland“
Zugleich habe Çavuşoğlu Deutschland vor Drohungen gegen sein Land gewarnt.
Er habe deutlich gemacht, dass es aus der Sicht Ankaras keine Krise mit Berlin gebe. „Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen“, so der türkische Außenminister der dpa. Seine Regierung erwarte von Deutschland, die Türkei als gleichwertigen Partner zu betrachten.
Çavuşoğlu habe gesagt, die Türkei werde für jeden Schritt, mit dem Deutschland auf die Türkei zukomme, mit zwei Schritten auf Deutschland zugehen. Das sei keine Schwäche, sondern käme vom Herzen.
Er habe zudem die Bedeutung, die dem Fall gegen den seit mehr als zehn Monaten inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in Deutschland beigemessen werde kritisiert. Çavuşoğlu habe gefragt warum jeder der in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, in Deutschland zum Helden wird.
Er hoffe auf ein baldiges Verfahren gegen Yücel und sei nicht glücklich, dass es noch immer keine Anklage gibt. Die Regierung Ankara könne die Justiz höchstens dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Es sei aber ein sehr komplexer Fall und die Ermittlungen dauerten noch an. Die Vorwürfe gegen Yücel seien sehr ernst.
“Alte Freunde”
Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan überraschte am 29.Dezember mit versöhnlichen Worten gegenüber der EU:
„Meine Kontakte mit Steinmeier und Merkel sind immer sehr gut gewesen“, so Erdogan gegenüber Journalisten. “Wir haben keine Probleme mit Deutschland, den Niederlanden oder Belgien. Im Gegenteil. Jene, die in den Regierungen dieser Länder sind, sind meine alten Freunde.“
Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach dem vereitelten Putschversuch im Juli vergangenen Jahres und Erdogans anschließendem Durchgreifen unter Druck geraten. Deutschland kritisiert die Massenverhaftungen und weigert sich, die Menschen auszuliefern, die die Türkei der Teilnahme am Staatsstreich beschuldigt. Deutschland fordert auch die Freilassung von rund einem Dutzend seiner Staatsbürger, die in den letzten Monaten verhaftet wurden.Türkische Regierungsvertreter werfen Deutschland vor, bei illegalen Gruppen und Terrororganisationen wie etwa der PKK ein blindes Auge zu haben.
Niederländischer Premierminister Mark Rutten: “ Die Türkei ist ein NATO-Partner“
Bereits am 22. Dezember äußerte auch der niederländische Premierminister Mark Rutten den Wunsch, dass sich die “abgekühlten Beziehungen” zwischen seinem Land und der Türkei wieder verbesserten.
“Ich denke, dass es gut wäre, wenn sich die Beziehungen [mit der Türkei] verbessern würden. Die Türkei ist ein NATO-Partner”, sagte Rutte in einem Interview mit der niederländischen Tageszeitung De Telegraaf und fügte hinzu, dass es nach wie vor keinen Austausch von Botschaftern gebe.
Rutte sagte, dass er und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem G20-Gipfel in Hamburg im Juli an einem Tisch saßen, aber nicht miteinander gesprochen hätten. Allerdings gebe es zwischen der Türkei und den Niederlanden einen Austausch auf Ministerebene, so Rutte.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den Niederlanden hatten sich im Vorfeld des Referendums in der Türkei verschlechtert. Die Niederlande hatten dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der anlässlich des am 16. April anstehenden Verfassungsreferendums in der Türkei mit türkischen Staatsbürgern in dem Land zusammenkommen wollte, im März dieses Jahres die Einreise wegen „Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit“ verweigert. Dem Flugzeug des Ministers wurde die Landeerlaubnis entzogen.
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