Düsseldorf (nex) – Das Auswärtige Amt wirft der Unionsfraktion vor, eine geplante Expertenkommission des Bundestages zu blockieren, die die Diskriminierung von Sinti und Roma aufarbeiten soll.
Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sagte der „Rheinischen Post“: „Leider habe ich den Eindruck, dass es auf Seiten der Unionsfraktion Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren.“
Roth und der Beauftragte der Bundesregierung für nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk (CSU), sowie die SPD-Fraktion befürworten die Einsetzung eines Expertengremiums.
Koschyk verwies darauf, dass es „in Deutschland ganz besonders hässliche, menschenverachtende Angriffe gegen hier lebende Sinti und Roma“ gebe. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wollte sich zu dem Vorwurf der Blockade nicht äußern.
Kontext:
Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Sinti und Roma systematisch verfolgt und ermordet, auch heute gibt es Vorurteile gegen die oft als „Zigeuner“ abfällig bezeichnete Bevölkerungsgruppe.
Immer wieder ist sie Ziel rassistischer Angriffe. Die Kommission soll auf die Vergangenheit und die heutige Situation der Sinti und Roma in Deutschland aufmerksam machen und dabei helfen, Rassismus zu bekämpfen.
Am heutigen Donnerstag wird in Berlin das Europäische Institut für Roma Kunst und Kultur eröffnet. Das Auswärtige Amt ernannte zudem einen „Sonderbeauftragten für Antiziganismusfragen“.
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