Genfer Gespräche ausgesetzt
Russland: Türkei steht vor unmittelbarer Invasion in Syrien

Während in Genf die Syrien-Friedensgespräche infolge der russisch-syrischen Offensive um Aleppo ausgesetzt wurden, verweigert die Türkei Beobachtungsflüge. In Russland wird dies als Indiz für einen möglicherweise bevorstehenden Einmarsch türkischer Truppen auf einem 80-Kilometer-Korridor in Syrien zwecks Schaffung einer Pufferzone gesehen.

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Mardin (nex) – Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation und russische Medien werten die Weigerung vonseiten der Türkei, einen weiteren der geplanten russischen Beobachtungsflüge über türkisches Territorium durchführen zu lassen, von denen im Laufe dieser Woche zwei stattfinden sollten, als Indiz für einen bevorstehenden Einmarsch der türkischen Armee in Syrien.

Zuvor hatte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Tanju Bilgiç, am Donnerstag erklärt, es hätte keine Einigung zwischen beiden Ländern bezüglich des Ablaufplans gefunden werden können. Bereits vor zwei Tagen musste aus diesem Grund ein Beobachtungsflug unterbleiben. Bilgiç wies darauf hin, dass auch die Russische Föderation sich Restriktionen bezüglich der Observationsflüge über seinem Territorium im Sinne des Open Skies Abkommens von 1992 vorbehalte.

Im russischen Verteidigungsministerium und den staatlichen Medien geht man davon aus, dass Ankara mittels der Verweigerung der Beobachtungsflüge etwas verstecken wolle, das russische Beobachter keinesfalls sehen sollten. Generalmajor Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, geht davon aus, dass die Türkei eine eigenmächtige Verschiebung der Grenze in Richtung Syrien auf einer Breite von 80 Kilometern vorbereite, die Arbeiten dazu hätten bereits im Dezember begonnen.

„Wir haben ernsthafte Gründe für die Annahme, dass die Türkei Vorbereitungen trifft, um eine Militärinvasion in Syrien durchzuführen“, erklärte Konaschenkow. „Unsere Aufklärungsdienste haben seit Wochen zahlreiche Hinweise auf verdeckte Vorbereitungen durch das türkische Militär wahrgenommen und dokumentiert.“

Auf einer Pressekonferenz sprach Konaschenkow auch davon, dass die Türkei mittels Selbstfahrlafetten syrische Siedlungen im Norden der Provinz Latakia unter Beschuss genommen habe. Tatsächlich hatte die Türkei in Ausübung ihres Selbstverteidigungsrechts mehrfach Stellungen der terroristischen PKK im Nordirak und der PYD im Norden Syriens angegriffen. Konaschenkow erklärte, Russland werde seine Überwachungs- und Spionagemaßnahmen im Nahen Osten massiv ausweiten, und erklärte:

„Falls Ankara glaubt, mit der Verweigerung eines Überwachungsfluges der russischen Beobachter in der Lage zu sein, irgendetwas zu verstecken, dann sind sie naiv.“ Insgesamt deuten mehrere Anzeichen darauf hin, dass die türkische Armee sich darauf einstellt, notfalls auf Veränderungen der Situation zu reagieren. In den vergangenen Tagen hat die syrische Armee mithilfe russischer Luftunterstützung in der Gegend um Aleppo deutliche Geländegewinne gegenüber der Opposition zu verzeichnen gehabt.

Die Offensive ist mittlerweile seitens des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zum Anlass genommen worden, die Syrien-Friedensgespräche in Genf auszusetzen. US-Außenminister John Kerry verwies in einer Erklärung auf das Vorgehen der syrischen Regierung und ihres russischen Verbündeten, deren Angriffe zu zahlreichen zivilen Opfern und einer neuerlichen Flüchtlingswelle aus den betroffenen Gebieten geführt hätte.

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