Krim-Krise
„Die Türkei wird die illegale Annexion der Krim nicht anerkennen“

Bei einer Sonderveranstaltung zur Krim auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates betonte der stellvertretende Außenminister Yavuz Selim Kiran, dass die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden müsse.

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New York – Bei einer Sonderveranstaltung zur Krim auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates betonte der stellvertretende Außenminister Yavuz Selim Kiran, dass die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden müsse.

Die Türkei habe die „illegale Annexion der Krim“ nicht anerkannt und werde dies auch in Zukunft nicht tun, so Kiran am Dienstag.

Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wiederholt die Annexion der Krim durch Russland verurteilt.

„Wir haben und werden immer die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unterstützen, auch über die Krim,“ sagte Erdogan etwa bei einem Treffen mit seinem ukrainischen  Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj im Oktober 2020 in der türkischen Hauptstadt Ankara.

„Die Türkei sieht die Ukraine als ein Schlüsselland für die Gewährleistung von Stabilität, Sicherheit, Frieden und Wohlstand in unserer Region,“ so Erdogan.

Nach einem Referendum unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin am 18. März 2014 einen Vertrag über die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation. Die Volksabstimmung wurde bis heute international jedoch nicht anerkannt. Westliche Staaten haben daraufhin mehrfach Sanktionen gegen Russland erlassen. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Ereignisse bis heute als völkerrechtswidrige Annexion.

Laut Moskau sei das eindeutige Ergebnis des Referendums jedoch eine Willensbekundung der Krim-Bevölkerung für einen Beitritt zur Russischen Föderation gewesen. Diese gehe mit dem Selbstbestimmungsrecht dieser Gruppe einher und Russland hätte eine Schutzverpflichtung gegenüber den in der Ukraine lebenden Russen. Deswegen handle es sich bei den Ereignissen keineswegs um eine Annexion. Russland sieht die Krim als russisch und versucht die Annexion mit geschichtspolitischen Argumenten zu legitimieren, so die Bundeszentrale für Politische Bildung.

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