Ankara – Die Gründer der Kurdisch Demokratischen Partei der Türkei (KDP) haben die neue Partei formell beim Innenministerium registriert. Das Innenministerium teilte mit, dass die Charta und das Programm der Partei an das Kassationsgericht geschickt wurden, um ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und dem Gesetz über die Regulierung politischer Parteien zu prüfen.
Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der Republikanischen Volkspartei (CHP), der größten Oppositionspartei der Türkei, sagte in einem Interview, dass die KDP ein Versuch der Regierung sei, die pro-kurdische Demokratische Volkspartei (HDP) zu „spalten“. „Die Machthaber versuchen, eine zweite Partei zu gründen und die HDP zu spalten, da sie letztere nicht auf ihre Seite ziehen konnten“, sagte Kılıçdaroğlu.
KDP-Vorsitzender Reşit Akıncı dementierte diese Vorwürfe und erklärte, dass diese Behauptungen sie „nicht beträfen“.
„Weder haben wir die Volksallianz um Unterstützung gebeten, noch haben sie eine solche Forderung an uns herangetragen“, so Akıncı. Die Volksallianz ist ein Wahlbündnis, das von der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) im Jahr 2018 gegründet wurde.
Auf die Frage, ob die KDP eine Alternative zur HDP sein wird, sagte Akıncı: „Wir sind eine Partei, die aus konservativen Kurden besteht. Wir werden keine Alternative zur HDP, oder CHP, AKP sein. Wir haben keine solchen Ideen.“
Akıncı sagte, dass sie ursprünglich einen Antrag beim Innenministerium für die Gründung der Partei am 26. Februar einreichen wollten. Aufgrund der Corona-Pandemie habe es jedoch etwas länger gedauert.
Savci Sayan, der AKP-Bürgermeister der östlichen Stadt Agri, sagte kürzlich, dass die Kurden eine neue Partei gründen und das Volksbündnis unterstützen werden.
„Diejenigen, die gegen die HDP sind, diejenigen, die den Terror ablehnen, diejenigen, die konservativ sind und die Einheit des Landes unterstützen, werden eine neue Partei gründen und die Volksallianz unterstützen. Das ist eine neue und sichere Information. Lasst uns auf das Beste hoffen“, twitterte er am 18. November.
Der Parteivorsitzende behauptete, dass die KDP die konservative kurdische Jugend ansprechen und versuchen wird, ein junges Profil zu bewahren. Die Partei werde am 14. Dezember ihre erste Zentrale in der mehrheitlich kurdischen südöstlichen Provinz Diyarbakir eröffnen und weitere Filialen vor dem neuen Jahr eröffnen. Sie hoffen, in naher Zukunft bei Wahlen anzutreten.
