"Gestaltungszeitraum angemessen erweitern"
Lammert begrüßt neue Debatte über längere Wahlperiode
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Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die neue Debatte über eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre begrüßt.
„Fast alle Bundesländer haben eine fünfjährige Legislaturperiode, auch das Europaparlament“, sagte Lammert der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Insofern sei es „naheliegend, auch im Bund eine maßvolle Verlängerung der Legislaturperiode ins Auge zu fassen, die den vor und nach Wahlkämpfen verfügbaren Gestaltungszeitraum angemessen erweitert“, unterstrich der CDU-Politiker.
Er selbst habe „fast schon nach Art einer tibetanischen Gebetsmühle“ eine entsprechende Verfassungsänderung öffentlich vertreten, und zwar ohne Koppelung an andere Forderungen.
Schulverpflegung
Bundesregierung: Kinder bekommen zu viel Fleisch in Kitas und Schulen
Landwirtschaftsministerium kritisiert Schulverpflegung
Osnabrück (ots) – Die Bundesregierung hat das Angebot in Kantinen von Schulen und Kitas als zu fleischlastig kritisiert. In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen schreibt das Bundeslandwirtschaftsministerium laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“: „Nach wie vor ist die Angebotshäufigkeit der Mittagsverpflegung von Gemüse, Vollkornprodukten und Fisch zu gering und das Angebot von vor allem fettreichen Fleisch- und Wurstwaren zu hoch.“ Das Ministerium berief sich bei der Einschätzung auf Studien zur Schulverpflegung.
In der Vergangenheit hatte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sich noch besorgt gezeigt, dass Schweinefleisch zusehends von den Speiseplänen in Schulen verschwinde. Angesichts der jetzt veröffentlichten Einschätzung des Ministeriums sagte Nicole Maisch, verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen:
„Anstatt platt populistischer Forderungen sollte der Minister dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche gutes, gesundes Essen bekommen.“ Die Verpflegung von Schülern und Kindern sei nach wie vor nicht gut, der Missstand müsse dringend behoben werden.
Maisch sprach sich dafür aus, dass der Bund ein Mitspracherecht bei der Schulverpflegung erhält. Bislang verhindert das das sogenannte Kooperationsverbot. Schulpolitik ist Ländersache.
Maisch: „Die Bundesregierung darf sich nicht länger wegducken hinter Ländern und Kommunen.“ Das Ministerium schreibt in der Antwort, dass nach Erkenntnissen der Bundesregierung nur im Bundesland Berlin eine systematische Qualitätskontrolle des Schulmittagessens erfolge.
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EU-Türkei-Beziehungen
Türkischer Außenminister: „Türkei kein Land, das sich doppelten Standards beugt“
Ankara (nex) – Der türkische Außenminister hat die europäischen Länder dazu aufgefordert, ihre Sicht auf die Türkei zu ändern und darauf hingewiesen, dass „eine gesunde Beziehung nicht möglich sein wird“, solange sie Ankara nicht als gleichberechtigten Partner sehe.
Mevlüt Cavusoglu erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in der türkischen Hauptstadt , dass die Türkei „keine Probleme mit Europa haben will“.
„Allerdings ist die Türkei auch kein Land, das sich Aufzwingungen und doppelten Standards beugt“, betonte er und ergänzte:
„Solange Sie uns nicht als gleichberechtigten Partner betrachten, ist eine gesunde Beziehung nicht zu erwarten.“
Cavusoglu unterstrich, dass sich die Ansicht der Türkei über Europa mit der Zeit geändert habe und die europäischen Länder in ähnlicher Weise „ihre Meinung über die Türkei ändern“ müssten.
Die Beziehungen zwischen den NATO-Partnern Deutschland und Türkei, die zurzeit tief zerrüttet ist, würden sich parallel zu einer “allgemeinen Wiederannäherung der Türkei zur EU” im kommenden Jahr verbessern, sagte Erdoğans Chef-Wirtschaftsberater Cemil Ertem in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am vergangenen Mittwoch.
Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach dem vereitelten Putschversuch im Juli vergangenen Jahres und Erdogans anschließenden hartem Durchgreifen unter Druck geraten. Deutschland kritisiert die Massenverhaftungen und weigert sich, die Menschen auszuliefern, die die Türkei der Teilnahme am Staatsstreich beschuldigt. Deutschland fordert auch die Freilassung von rund einem Dutzend seiner Staatsbürger, die in den letzten Monaten verhaftet wurden.
“Die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union werden ab dem ersten Quartal 2018 rasch ‘repariert’ werden”, so Ertem weiter. Er denke, dass die Ausfuhren der Türkei in die EU weiter zunehmen würden.
Die Verbesserung der Beziehungen zur EU würde 2018 zugleich ein “sehr gutes Jahr” für den Tourismus bedeute. Die Zahl der europäischen Touristen, die die Türkei besuchen, ist aufgrund der Sicherheitsbedenken in den letzten Jahren zurückgegangen.
Die Wirtschaft würde laut Ertem um 5,5 bis 6 Prozent in diesem Jahr und um 5 bis 7 Prozent im nächsten Jahr wachsen.
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"Offizier im besonderen Einsatz"
AfD-Kandidat Bichoff räumt Stasi-Tätigkeit ein
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Halle (ots) – Ronald Bischoff, AfD-Kandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Harz, war zur DDR-Zeit hauptamtlicher Offizier des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).
„Vom November 1977 bis 1989 war ich für das MfS als OibE erfasst“, räumte Bischoff gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ein.
Ein „OibE“ war ein Offizier im besonderen Einsatz. Offiziell war Bischoff Mitarbeiter beim Rat des Kreises Halberstadt, später beim Rat des Bezirkes Magdeburg.
Womit er dort genau befasst war und was seine Aufgaben als Stasi-Hauptmann, als der er beim MfS geführt worden ist, waren, will der 69-Jährige nicht sagen.
Nur so viel: „Im Rahmen meiner Tätigkeit war ich auch anfangs mit ausreisewilligen Bürgern befasst.“
Probleme mit der eigenen Stasi-Vergangenheit hat Bischoff nicht.
„Das politische System ist gescheitert.“ Der Untergang der DDR und der Stasi liege bereits mehr als 25 Jahre zurück, so Bischoff.
(Foto: Wikipedia)
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(Foto: Wikipedia)
"Gründungsfreude trifft Ambition"
Jeder fünfte Existenzgründer ist Migrant
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Anteil am Gründergeschehen stabil
Frankfurt am Main (ots) – 2016 war jeder fünfte Gründer in Deutschland Ausländer oder eingebürgert. Migranten leisten somit einen wichtigen, über die Jahre stabilen Beitrag zum Gründungsgeschehen.
Gleichwohl war ihre absolute Anzahl mit 139.000 Gründern so niedrig wie nie zuvor seit Erhebung des Wertes im Jahr 2009. Dies spiegelt den historischen Tiefstand der gesamten Gründungstätigkeit wider, wie die aktuelle Kurzanalyse von KfW Research „Gründungen durch Migranten: Gründungsfreude trifft Ambition“ zeigt. Migranten sind jedoch leicht überdurchschnittlich gründungsaktiv (21 % bei einem Bevölkerungsanteil von 20 %).
Migranten mit akademischen Abschluss zeigen außergewöhnlich hohe Gründungsneigung
Treiber dabei war die außergewöhnlich hohe Gründerquote bei Migranten mit akademischem Abschluss:
Diese überragt mit 3,1 Gründern/100 Erwerbsfähigen (im Durchschnitt der Jahre 2009-2016) sowohl die Gründerquote bei Migranten insgesamt (1,8 %) als auch die allgemeine Gründerquote bei Akademikern (2,3 %) deutlich.
„Bei Existenzgründungen durch Migranten sind Akademiker eine treibende Kraft“, sagt Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe. „Akademische Gründer sind bei Migranten nicht nur wachstumsorientierter sondern auch bestandsfester. Das ist eine Erfolg versprechende Kombination.“
In den Daten des KfW-Gründungsmonitors zeigt sich, dass Migranten ihre Existenzgründungen überdurchschnittlich offensiv angehen: Sie investieren mehr Wochenstunden in ihre Gründungsprojekte (durchschnittlich 32 Stunden verglichen mit 29 Stunden bei Gründern insgesamt); gründen häufiger im Team (23 % zu 20 %) und schaffen häufiger Arbeitsplätze (39 % zu 28 %).
Größere Wachstumsambitionen bei Migranten
Besonders hervorzuheben ist zudem die Wachstumsorientierung von Migranten. Jeder fünfte möchte mit seinem Unternehmen „so groß wie möglich“ werden (22 %). Insgesamt streben dies nur 15 % aller Gründer an. Migranten gründen ingesamt häufiger aus Mangel an Erwerbsalternativen, weshalb auch ihre Abbruchquote höher ist als im Durchschnitt:
41 % brechen innerhalb der ersten drei Jahre ihre Existenzgründung ab im Vergleich zu 30 % aller Gründer. Notgründer beenden ihr Gründungsprojekt eher wieder, wenn sich attraktive Jobmöglichkeiten bieten.
Eine weitere Besonderheit zeigt sich bei der Gründungsfinanzierung. Zwar nutzen Migranten gleich häufig und in gleichem Umfang Fremdmittel wie alle anderen Gründer, doch nutzen sie seltener Bankdarlehen als Finanzierungsquelle. Sie greifen dafür häufiger auf Überziehungskredite oder auf die finanzielle Unterstützung von Freunden und Verwandten zurück.
„Die Tendenz zu teureren Überziehungskrediten kann ein Hinweis auf beschränkten Kreditzugang sein, der seinerseits Erfolgschancen mindert. Eine erfolgversprechende Gründung sollte aber nicht am Kreditzugang scheitern. Für Gründer ist ein offener und bezahlbarer Kreditzugang wichtig,“ sagt Dr. Zeuner.
Terrorismus
Ermittlern gelingt Schlag gegen Terrorfinanzierer: Zwei Millionen Euro beschlagnahmt
Köln (ots) – Im Kampf gegen die Finanzierung „islamistischer Terrorgruppen“ ist Sonderermittlern des Landeskriminalamts in NRW und der Steuerfahndung ein erfolgreicher Schlag gelungen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Geldspürhunde der Polizei entdeckten bei einer Razzia gegen eine international operierende Bande von Umsatzsteuerbetrügern Barbeträge von rund zwei Millionen Euro, wie das Finanzministerium des Landes bestätigte.
Die Festgenommenen hatten die Geldbündel hinter Wandverkleidungen versteckt. Die Organisation, deren Hintermänner von der arabischen Halbinsel aus agierten, sollen über ein geschickt inszeniertes Umsatzsteuerkarussell den Fiskus hierzulande um zweistellige Millionenbeträge betrogen haben.
Die kriminellen Erträge dienten laut den Ermittlungen der beim LKA angesiedelten Sondereinheit EOKS zur Finanzierung des islamistischen Terrors. Wo und wann die Razzia stattfand wollte das Ministerium aus ermittlungstaktischen Gründen nicht sagen.
Laut einem internen Vermerk für das Finanzministerium laufen „unter Beteiligung von EOKS bundesweit Ermittlungsverfahren, in denen gewerbs- und bandenmäßige Umsatzsteuerhinterziehungen mit Schäden von mehr als 10 Milliarden Euro verfolgt werden“.
Oft steckten hinter diesen Betrugsmodellen professionell organisierte Banden, die vom Ausland heraus agieren – zum Teil auch, um den islamistischen Terrorismus zu finanzieren“, heißt es weiter. Seit ihrem Start im Februar 2015 erzielte die NRW-Spezialeinheit bis Juli 2017 zusätzlich Mehreinnahmen für die Staatskasse in Höhe von 144 Millionen Euro.
In den abgeschlossenen Verfahren seien Haftstrafen von zusammengerechnet mehr als 54 Jahren verhängt worden, so das Finanzministerium.
Die schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf will nun mit Hilfe einer neugegründeten Task Force aus Steuerfahndern, Kripo-Beamten und Staatsanwälten „einen starken Beitrag im Kampf gegen Terror, Geldwäsche und organisierte Kriminalität leisten“, sagte Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) der Zeitung.
Nahrungsmittelproduktion
Kommentar: „Separatorenfleisch wird meist Menschen mit Migrationshintergrund untergejubelt“
Gastbeitrag von Dilara Faslak
In der Fleischwarenindustrie wird heutzutage das Tier vollständig verarbeitet, sodass man alle Komponenten vom Tier in verschiedensten Bereichen der Lebensmittelindustrie verwerten kann. Sei es die Gelatine in Fruchtsäften, die Feder und Borsten in Teigwaren oder eben die Restfleischanhaftungen an den Knochen der Tiere in Fleischprodukten.
Dabei handelt es sich um sogenanntes Separatorenfleisch. Es umfasst die maschinelle Entfernung jenes Fleisches, welches nicht von Hand mit dem Messer vom Knochen getrennt werden kann. Dafür wird das Fleisch samt dem Knochen unter hohem Druck durch löchrige Zylinder gepresst oder durch Zentrifugen getrennt, sodass das knochennahe Fleisch vom Knochen „separiert“ werden kann.
So vorteilhaft und positiv sich das auch anhören mag, durch das Pressverfahren löst sich die Struktur der Muskelfaser auf, sodass Reste vom Knochen, Sehnen, Rückenmark und Nervengewebe in dem Separatorenfleisch nachgewiesen werden können (Kolsarici, Candogan, 2002). Auch, wenn es nicht als gesundheitlich bedenklich gilt, das gewonnene Gemisch ist mit normalem Muskelfleisch nicht mehr vergleichbar, zudem anfällig für Keime und weist eine minderwertige Qualität in den Fleischprodukten auf, welche überwiegend an Menschen mit Migrationshintergrund gerichtet ist.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
Wo wird Separatorenfleisch verwendet?
Die Verwendung des knochnahen Fleisches erfolgt in diversen verarbeiteten Produkten, sei es in Wurst, Salami, Döner, Sosis, Sucuk, Burger oder weiteren Fleischprodukten. Abhängig vom Gewinnungsverfahren besitzt Separatorenfleisch eine hackfleischähnliche, zähe, pastöse oder auch flüssige Konsistenz; es ist auf Grund des hohen Zerkleinerungsgrades besonders leicht verderblich und darf nur in hitzebehandelten Fleischerzeugnissen verwendet werden. Dabei ist in Europa die Gewinnung aus dem Restfleisch vom Rind aufgrund des BSE-Skandals untersagt. Aus diesem Grund werden für die Produktion von Separatorenfleisch die Knochen mit dem anhaftenden Fleisch vom Schwein oder Geflügel, wie Huhn oder Pute, verwendet. Dabei stammt das in Europa gewonnene Separatorenfleisch zu 88% aus Geflügel und die restlichen 12% vom Schwein (LGL Bayern, 2014). Seperatorenfleisch gilt rechtlich nicht als Fleisch und fällt daher in der EU-Lebensmittelinformationsverordnung unter die Regelung von „Ersatzzutaten”. Daher besteht für das maschinell gewonnene Fleisch eine Deklarationspflicht, sodass der Einsatz und die jeweilige Tierart des Separatorenfleisches für den Verbraucher ersichtlich sein muss. In zahlreichen Fleischprodukten, die vor allem in türkischen Lebensmittelgeschäften angeboten werden, ist der enthaltene Separatorenfleischanteil jedoch so hoch, dass die Warenverkehrsbezeichnung eines Produktes beispielsweise explizit „Separatorenfleisch-Fleischwurst“ lauten müsste. Für den Hersteller und den türkischen Lebensmittel Groß- und Einzelhandel stellt dies eine praktische Alternative zum Muskelfleisch dar, es ist kostengünstig und wirtschaftlich vorteilhafter. Aber: wie ethisch ist es, diese Fleisch-Knochen-Masse dem Verbraucher, vor allem gezielt an solche mit Migrationshintergrund, unter verschiedensten Bezeichnungen unterzujubeln? Anzumerken bleibt, dass Produkte die Separatorenfleisch enthalten ein Phänomen des vorwiegend türkischen Lebensmittelhandels sind. Im deutschen Lebenshandel werden solche Produkte nicht gelistet da die Einkäufer der Lebensmittelketten penibel auf die Zutaten und die Einhaltung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse achten. Auch wäre ein Hersteller von Produkten die Separatorenfleisch enthalten und sich offen dazu bekennen würde schnell insolvent, da deutsche Verbraucher die Produkte nicht kaufen würden und der Imageschaden auch für den Einzelhandel sehr groß wäre. Die Produzenten von Separatorenfleischprodukten sitzen daher meist im europäischen Ausland und produzieren primär nur für Verbraucher mit Migrationshintergrund. Folgend nur eine kleine Auflistung jener Marken und Produkte welche Separatorenfleisch beinhalten (die jeweiligen Ziffern hinter den Produktbezeichnungen geben den enthaltenen Separatorenfleischanteil an): – ALADIN: Aladilim Zeytinli (mit Oliven, 30%) – DESTAN: Tavuk Sosis (Hühnerseparatorenfleischerzeugnis mit Weizenmehl, 56%), Parmak Sucuk (Knoblauchwurst nach türkischer Art, 55g), Hindi Sosis (Hühnerwürstchen mit Putenfleisch und Stärke, 52%) – ESMA: Sucuk (Knoblauchwurst aus Huhn und Rindfleisch, 55g) – FULYA: Tavuk sosis (Hühnerwürstchen mit Mechanisch getrenntem Hühnerfleisch, 63%), Izgara Sosis (Hühnerbratwurst mit Putenfleisch, 38%), Tavuk Salam (Erzeugnis nach Art einer Fleischwurst, 55%) – LEZIZ: Tavuk Salam (Hühnerwurst mit Weizenmehl, 37%) – ÖZMIRAC: Mini Sucuk 20%, Tavuk sosis, Sigir sosis, Sade salam, Tavuk Dilim Salam – ÖZYÖREM: Yumurcak Cocktail Sosis (Mini Hühnerseparatorenfleischerzeugnis mit Rindfleisch und Weizenmehl, 57%), Kangal Sucuk (Knoblauchwurst nach türkischer Art), Sade Dilim Salam (Geflügelfleischerzeugnis mit Separatorenfleisch und Kartoffelstärke nach Art einer Fleischwurst, 30%) – SELAM: Yavru Sosis (Mini-Hühnerwürstchen mit Mechanisch getrenntem Hühnerfleisch und Rindfleisch, 57%), Yavrum Wiener Sosis (Hühnerwürstchen mit Mechanisch getrenntem Hühnerfleisch, 51%), Jumbo Sosis 7% – ŞÖLEN: Doyum Sucuk (Hühner Knoblauchwurst 55g) – TAMTÜRK: Sığırlı Haşlamalık Tavuk sosis (Feinzerkleinerte Brühwurst zum Brühen, aus Hühnerseparatorenfleisch mit Rindfleisch, 70%) – TUNA: Dilimli Tavuk Salam (Erzeugnis aus Hähnchenseparatorenfleisch, 72%), Tavuk Salam (Erzeugnis aus Hähnchenseparatorenfleisch, 71%) – YEDOY: Hindi Salam (Brühwurst, 65%)Einzelnachweise
- Hochspringen↑ https://www.lgl.bayern.de/lebensmittel/warengruppen/wc_07_fleischerzeugnisse/et_separatorenfleisch.htm
Quellenangabe
- Kolsarici Nuray, Candogan Kezban: Quality Characteristics and uses of mechanically deboned meat, 2002. Ankara
- Bayrisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL Bayern): Separatorenfleisch, 2014
- HalalWiki
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Reisen
Afrika: „Turkish Airlines fliegt Ziele an, die andere Fluggesellschaften meiden“
Istanbul (nex) – Als die teilstaatliche türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines mit täglichen Direktflügen in einen vom Krieg verwüsteten und von Terrormilizen geplagten afrikanischen failed state startete, waren Branchenexperten skeptisch. Das sind sie mittlerweile nicht mehr.
„Somalia gehört zu unseren meistgebuchten und profitabelsten Zielen weltweit“, sagte Turkish Airlines Kenya-Chef Mustafa Özkahraman gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters und fügte hinzu: „Weil wir die einzige internationale Airline sind, die Somalia anfliegt – die erste und einzige“. Im Jahr 2011 bot Turkish Airlines Flüge in 14 afrikanische Städte an. Ende 2017 werden es mit Freetown, der Hauptstadt von Sierra Leone, bereits 52 Strecken sein, die das Unternehmen von Istanbul aus anfliegt. Die in Istanbul ansässige Fluggesellschaft möchte an den Erfolg in Somalia anknüpfen und ihr Angebot afrikaweit in den Ländern ausbauen, die von anderen Airlines gemieden werden. Özkahraman bestritt den Vorwurf, dass die neue Afrika-Strategie der Turkish-Airlines mit dem wachsenden Interesse Ankaras am afrikanischen Kontinent zusammenhänge.„Viele Leute mögen denken, unsere Flüge nach Somalia seien nicht gewinnorientiert, sondern politischer Natur“, sagte Özkahraman und ergänzte:“Wir führen Machbarkeitsanalalysen durch, und die jeweilige Strecke muss nach diesen Studien profitabel sein, entweder jetzt oder in naher Zukunft“.
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"Demokratie ist uns das wert"
Piratenpartei klagt gegen die kommunale Sperrklausel von 2,5 Prozent
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Düsseldorf (ots) – Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss im Juni 2016 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 %. Die Piratenfraktion stimmte in der von ihr beantragten namentlichen Abstimmung dagegen, die FDP enthielt sich.
Der Landesverband NRW der Piratenpartei reichte daraufhin im Oktober 2016 eine Verfassungsbeschwerde ein. Bereits 1999 hat das Landesverfassungsgericht NRW die damalige Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gekippt. Der Politikbetrieb in den kommunalen Parlamenten hat nicht gezeigt, dass Kleinst- oder Splitterparteien die Arbeitsfähigkeit der Räte behindern. Im Gegenteil: in vielen Räten werde die Mitarbeit der Einzelvertreter und Ratsgruppen sehr geschätzt.
„Erst die Beteiligung neuer Parteien hat die Verkrustung in der Kommunalpolitik aufgebrochen“, so Torsten Sommer, ehemaliger Abgeordneter der Piratenfraktion NRW, Mitglied der Verfassungskommission bis 2017 und Listenkandidat zur Bundestagswahl.
Michele Marsching, ehemaliger Fraktionsvorsitzender und Vertreter der NRW PIRATEN im Organstreitverfahren ergänzt: „Zudem hindern die kleinen Parteien die kommunalen Gremien nicht an der Arbeit, sondern bringen Menschen neu in die Politik. Abseits des Postengeschachers von SPD und CDU.“
„Besonders ärgert mich, dass die Grünen jetzt andere ausschließen. Wer so schnell seine Wurzeln vergisst, muss nicht nur vom Wähler, sondern auch vor Gericht abgestraft werden. Wir werden uns weiter für die Demokratie einsetzen!“, betont Dennis Deutschkämer, Landesvorsitzender der PIRATEN NRW kämpferisch.
Die mündliche Verhandlung zur eingereichten Klage findet am 24. Oktober 2017 um 10:30 Uhr am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster statt.
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Köln (nex) – Trotz zahlreicher Beschwerden im vergangenen Jahr findet an der Deutzer Werft in Köln auch dieses Jahr wieder das „Internationale Kulturfestival“ statt.
Das demokratische Gesellschaftszentrum der Kurden in Deutschland (Nav-Dem e.V.), das auch im vergangenen Jahr die Veranstaltung organisierte, erwartet am 16. September zu der Feier in Köln unter dem Motto „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan, Demokratie für den Mittleren Osten“ rund 20.000 Besucher aus ganz Europa.
Nav-Dem zufolge soll die diesjährige Feier „ein Ausdruck der farbenfrohen Kultur Mesopotamiens“ sein, aber auch die „Forderungen der kurdischen Gesellschaft nach demokratischen Grundrechten in ihrer Heimat Kurdistan, dem Mittleren Osten sowie in Deutschland“ stehen auf dem Programm.
Im vergangenen Jahr war es am Rande der Kundgebung zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Beamten waren mit Flaschen und Steinen angegriffen worden, als eine Gruppe junger Kurden aus der Versammlung heraus aufgebrochen und auf den Gleisen der Stadtbahn Feuerwerkskörper gezündet hatte. Die einschreitenden Polizisten hatten Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt.
Da sich im letzten Jahr viele Anwohner auch über die Lautstärke beschwert hatten, ordnete die Kölner Polizei dieses Jahr eine „Lärmpegelobergrenze“ als Auflage an. Außerdem wurden Verkaufs- und Essensstände auf dem Gelände untersagt.
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