Start Politik Ausland Erfolg für Donald Trump USA: Einreiseverbot für Muslime teilweise zugelassen

Erfolg für Donald Trump
USA: Einreiseverbot für Muslime teilweise zugelassen

Das Oberste Gericht der USA hat das Dekret von US-Präsident Donald Trump zur Beschränkung der Einreise von Bürgern muslimischer Staaten teilweise wieder in Kraft gesetzt.

(Archivfoto: AA)
Teilen

Washington D.C (nex) – Das Oberste Gericht der USA hat das Dekret von US-Präsident Donald Trump zur Beschränkung der Einreise von Bürgern muslimischer Staaten teilweise wieder in Kraft gesetzt.

Damit hoben die Richter die einstweiligen Verfügungen untergeordneter Instanzen vom 6. März auf.

Der Supreme Court werde sich zu einem späteren Zeitpunkt näher mit der Verordnung befassen.

Es werde allerdings Ausnahmen von den pauschalen Verboten geben. Für Personen, die eine klare Verbindung zu Organisationen oder Einzelpersonen in den USA nachweisen können, gelten diese Verbote nicht.

Trump hatte angeordnet, dass Reisende aus Syrien, dem Iran, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan für etwa drei Monate nicht mehr in die USA einreisen dürfen.

Begründet wurde der Schritt mit dem Schutz der nationalen Sicherheit.

Auch interessant

Erdogan: “Unsere Tore werden für unsere syrischen Geschwister weiterhin offenbleiben”