Washington (nex) – Nach einem Telefongespräch zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am Freitag, teilte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu mit, dass Trump klare Anweisungen gegeben habe, dass die YPG von nun an von den USA keine weiteren Waffen mehr erhalten werde.
“Mr. Trump gab klare Anweisungen und sagte, dass die YPG von nun an keine Waffen mehr erhalten werde. Er sagte auch deutlich, dass dieser Unsinn im Prinzip früher hätte enden müssen”, so Çavuşoğlu gegenüber Reportern
Eine spätere Erklärung aus dem Weißen Haus war jedoch weniger direkt. Trump habe Erdogan über „anstehende Anpassungen der militärischen Unterstützung für die Partner vor Ort in Syrien“, informiert. Da die Schlacht von Raqqqa abgeschlossen ist, trete man jetzt in eine Stabilisierungsphase ein, um sicherzustellen, dass „der IS nicht zurückkehren kann“.
„Offensichtlich wird es eine Anpassung der Waffenlieferungen an die SDF nach der Vertreibung des IS geben“, sagte Abdel Karim Amr, ein kurdischer Offizieller, laut der Nachrichtenagentur AFP, und fügte hinzu, dass es keine Änderung der Politik gebe und türkische Erklärungen in dieser Angelegenheit „falsch“ seien.
Die Anti-IS-Koalition hat auch nach der militärischen Niederlage des IS-Terrornetzwerks die Unterstützung der lokalen Streitkräfte fortgesetzt. In Raqqa wurde unter der Kontrolle des Raqqa Civil Council eine interne Sicherheitstruppe eingerichtet. Die Truppe setzt sich aus lokalen Freiwilligen zusammen und hat die Aufgabe, die Sicherheit vor Ort zu gewährleisten und ein Wiederaufleben des IS zu verhindern.
„Wir werden weiterhin diese von Syrien geführte regionale Anstrengung unterstützen, welche eine repräsentative und lokale Regierungsführung, eine gute Sicherheit und ein uneingeschränktes Engagement mit den Stammesführern und den Menschen von Raqqqa sicherstellt“, sagte Koalitionskommandant Maj, General James Jarrard in einer Erklärung letzte Woche.
Ein Koalitionssprecher teilte der Jerusalem Post am Sonntag mit, dass sie „den Streitkräften der SDF weiterhin Hilfe leisten werde, solange sie sich weiterhin für das Ziel einsetzen, den IS zu bekämpfen und zu besiegen“.
SDF-Milizen werden zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, darunter die Beschlagnahme von Eigentum, die Tötung von Zivilisten sowie Folter und Mord von Oppositionellen. In einem Anfang November veröffentlichten Bericht des syrischen Menschenrechtsnetzwerkes heißt es unter anderem, dass die kurdischen Kräfte der SDF, die YPG, allein im Oktober 15 Zivilisten darunter sieben Frauen, getötet haben.
In den letzten Monaten habe die SDF mit Unterstützung des Westens die Kontrolle über viele Provinzen gewonnen, einschließlich ar-Raqqa, und das Selbstverwaltungsmodell in den von ihnen beherrschten Wahlkreisen eingeführt. Dabei sollen Oppositionelle genötigt, verfolgt, vertrieben oder ermordet worden sein. In von der Terrormiliz IS befreite Gebiete könnten die geflüchteten Zivilisten nicht heimkehren, so in dem Bericht weiter.
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Von Holger Vorbeck – Antalya
Nach dem Aus der Sondierungsgespräche schlagen die Wellen der Medien hoch. Dabei sind alle Meinungen vertreten, Begeisterung auf der einen Seite und Warnungen vor dem Untergang Deutschlands andererseits. Man muss sicher nicht diese Extreme bemühen, aber es gibt zwei Aspekte, über die nachzudenken sich lohnt.
Es ist sicher bedauerlich, dass die vier Parteien keinen tragfähigen Kompromiss gefunden haben, denn ein solcher Kompromiss hätte bedeutet, dass alle Beteiligten einige ihrer teils extremen Forderungen hätten abmildern oder aufgeben müssen. Damit wären die Ziele der Parteien sicher in den Bereich des Machbaren gerückt.
Allerdings hatte man nicht den Eindruck, dass dies den Unterhändlern wirklich klar war bzw. dass sie dieses Ziel anstrebten. Wenn man in derartige Gespräche mit der Prämisse geht „meine Kernpunkte sind nicht ver-handelbar“, ist das Scheitern vorauszusehen. Auf der anderen Seite muss man sich fragen, wie hätte ein solcher Kompromiss ausgesehen?
Nahezu sämtliche politischen Ziele, die eine wirkliche Verbesserung für das Land bedeutet hätten, wären auf die Schnittmenge aller vier Parteien zusammengestrichen worden, also auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, mit dem alle hätten leben können. Wie eine solche Politik die nächsten vier Jahre ausgesehen hätte, kann man sich leicht vorstellen, langweilig, ohne Visionen, ohne wirkliche Änderungen und ohne Lösungen aller wichtigen Fragen!
Während der Gespräche konnte man den Eindruck gewinnen, das wichtigste Problem in Deutschland ist die Digitalisierung! Darüber wurde immer wieder berichtet, auch dass man sich dort im Wesentlichen geeinigt habe. Ja, natürlich, was denn sonst? Dies ist ein Thema, von dem die meisten Politiker keine Ahnung haben, also haben sie auch keine und damit auch keine unterschiedlichen Argumente.
Die Einigung ist also schnell herbeigeführt. Aber versuchen Sie einmal, von einer Behörde, der Post, einer Krankenkasse, einer Versicherung oder dergleichen, den auf dem Postwege verloren gegangenen Bescheid nochmals per E-Mail zu bekommen! „Nein, das dürfen wir nicht.“, „Nein, das geht nicht.“, „Das haben wir noch nie gemacht.“ und dergleichen Antworten werden Sie erhalten. Am schönsten ist der Satz „Die Daten liegen nur auf einer CD vor“. Aha, weil die Daten digital vorliegen, können sie nicht digital verschickt werden? Ja, in Punkto Digitalisierung muss noch viel getan werden. Aber das heißt nicht, dass die anderen großen Probleme Deutschlands weniger wichtig sind.
Wie wäre einmal ein Konzept, die Rentenversicherung vom beitragsgedeckten System auf ein kapitalgedecktes System umzustellen? Wie wäre es, anzuerkennen, dass Deutschland Einwanderungsland geworden ist und einen rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen? Sollte man nicht endlich die Bildungssysteme der 16 Bundesländer vereinheitlichen? Oder soll weiterhin in jedem Bundesland nach jeder Landtagswahl ein neuer Landesminister sich auf Kosten der Schulen durch unsinnige Änderungen profilieren können?
Wie lange kann Deutschland sich den aufgeblähten Beamtenapparat, wie er heute ist, noch leisten? Bundestag plus 16 Länderparlamente, Diäten, Altersversorgung alles vom Feinsten! Bundesamt für Verfassungsschutz plus 16 Landesämter für Verfassungsschutz! Diese Liste kann man ewig fortsetzen über Justiz, Polizei, Bildung, Umweltschutz, Baurecht usw.
Das beste für Deutschland wäre wahrscheinlich eine Neuauflage der großen Koalition mit anderen Personen. Man mag Frau Merkel mögen oder nicht, aber zumindest ist Deutschland relativ unbeschadet durch die Wirren des letzten Jahrzehnts gekommen. Und bevor man die orientierungslosen Grünen oder die FDP, die sich mehr und mehr als AfD für Intellektuelle darstellt, mitregieren lässt, ist die GroKo sicherlich das kleinere Übel.
Allerdings sollte das Personal zum Großteil ausgewechselt werden. Speichellecker wie Scheuer oder Altmaier, überforderte Politiker wie Dobrindt, Herrmann oder von der Leyen und selbstgefällige arrogante Karrierestreber wie de Maiziere oder Söder haben in der Bundespolitik nichts zu suchen!
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– Deutsche in der Türkei –
Kommentar: Berichterstattung über Türkei eine einzige Katastrophe
Der ehemalige Axel-Springer-Mitarbeiter Holger Vorbeck (71) aus Hamburg schildert in einem Kommentar seine Eindrücke zur deutschen Berichterstattung über die Türkei. Es werde massiv gegen die Türkei Stimmung gemacht. Die Berichterstattung sei seit Längerem eine „einzige Katastrophe“. „Einseitig, tendenziös, bösartig und zu einem beträchtlichen Anteil schlicht unwahr“, so Vorbeck.
Sacramento (nex) – Für eine Tat, die er nie begannen hat, saß Richard Coley 39 Jahre lang in Kalifornien im Gefängnis. Nun ist er im Alter von 70 Jahren, endlich ein freier Mann.
Da ein DNA-Test ergeben hatte, dass Richard Coley den Doppelmord an seiner 24-jährigen Ex-Freundin und ihrem 4 Jahre alten Sohn im Jahr 1978 nicht verübt haben konnte, ist er nach 39 Jahren zu Unrecht verbüßter Haft aus dem kalifornischen Gefängnis entlassen worden.
Es war eine besondere grausame Tat, die sich vor fast 40 Jahren in einem Apartment in Simi Valley ereignete. Die 24-jährige Rhonda Wicht wurde vergewaltigt und danach mit einer Schnur stranguliert. Ihren vierjährigen Sohn erstickte der Täter in seinem Bett.
Obwohl Coley stets seine Unschuld beteuerte, verurteilte ihn ein Gericht im zweiten Anlauf ein Jahr nach der Tat zu zwei Mal lebenslänglich ohne Bewährung.
Vor vier Jahren stellte Coley erneut einen Antrag auf Begnadigung durch den Gouverneur von Kalifornien.
„Die Verbrechen sind nicht von mir verübt worden. Hätten die Polizei-Detektive das entlastende Beweismaterial nicht zerstört, wäre der wirkliche Verdächtige längst festgenommen worden“, schrieb Coley.
Der Gouverneur von Kalifornien ordnete vor zwei Jahren schließlich eine erneute Untersuchung des Falls an. Es stellte sich heraus, dass sich auf dem wesentlichen Beweisstück keine DNA-Spuren Coleys befanden. Diese Technik war vor 40 Jahren noch nicht bekannt.
Coley wurde mit sofortiger Wirkung begnadigt und verließ am vergangenen Mittwoch das Gefängnis. „Die Würde, mit der Herr Coley seine lange und ungerechte Inhaftierung ertragen hat, ist außergewöhnlich“, so der Gouverneur im Begnadigungsschreiben.
Ankara (nex) – Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin Ende 2015 die Türkei beschuldigt hatte, mit dem Terrornetzwerk IS Ölhandel zu betreiben, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ihn dazu aufgefordert, Beweise dafür zu liefern oder zurückzutreten, wenn er das nicht könne. Die Beweise blieben bis heute aus.
Erdogan hat nun auch Oppositionschef, der Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu dazu aufgefordert, Beweise zu liefern, dass er und seine Familie in Steuerparadiesen Geld versteckten. Wenn er das könne, werde Erdogan zurücktreten, sonst müsse Kilicdaroglu.
„Wenn Tayyip Erdogan einen einzigen Cent im Ausland hat, dann soll er es beweisen. Wenn es bewiesen ist, werde ich nicht einmal eine Minute mehr diesen Präsidentenposten behalten „, sagte Erdogan am gestrigen Sonntag und fügte hinzu:
„In welcher Offshore-Bank hat Tayyip Erdogan ein Konto? Beweisen Sie es. Wenn Sie es nicht beweisen können, müssen Sie selbst mit Politik Schluss machen. Sollten Sie es schaffen, werde ich die Politik und mein Amt des Präsidenten aufgeben.“
CHP-Führer Kemal Kılıçdaroglu hatte behauptet, dass Erdogan nahe stehende Personen Geld in Steuerparadiesen deponierten, nachdem im Zusammenhang mit Paradise Papers die Namen der Söhne von Premierminister Binali Yıldırım als Besitzer mehrerer Unternehmen im Steuerparadies Malta bekannt geworden waren.
„Erdogan, ich werde Ihnen eine einfache Frage stellen“, hatte Kilicdaroglu am vergangenen Dienstag gesagt. „Wissen Sie, dass Ihre Kinder, Ihr Schwager, Ihr Schwiegervater, Ihr Bruder und Ihr ehemaliger Geschäftsführer Millionen von US-Dollar in ein Unternehmen mit Sitz in Off-Shore-Steueroasen gesteckt haben?“ Kilicdaroglu hatte sich dabei auf ein bestimmtes Unternehmen bezogen, den Namen jedoch nicht genannt.
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– Geopolitik –
Russischer Politexperte: USA werden Erdogan aus dem Weg schaffen
Der russische Politexperte und ehemalige Senator Jewgeni Tarlo sagte in einem TV-Interview, dass die USA alles in ihrer Macht tun würden, um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus dem Weg zu schaffen.
Düsseldorf (nex) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verspricht sich von einer möglichen Großen Koalition im Bund eine leichtere Durchsetzung der industriepolitischen Interessen seines Landes.
„Ich setze darauf, dass ich bei der SPD für meine industriepolitischen Akzente im Bund mehr Verständnis finde als bei den Grünen“, sagte Laschet der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ).
„Ich hoffe, dass es mit der nordrhein-westfälischen SPD leichter wird als mit den Grünen, die Interessen von Hunderttausenden Industriearbeitern unseres Landes in Berlin zu vertreten“, sagte Laschet weiter.
Die am Ende gescheiterten Jamaika-Sondierungen seien für ihn als Verhandlungsführer der CDU im Energiebereich „keineswegs ein Spaziergang“ gewesen.
Er habe das als Kompromiss im Raum stehenden Angebot, sieben Gigawatt Kohlestrom einzusparen, persönlich für zu viel gehalten. „Es war auch noch nicht zu Ende verhandelt. Nur war mir klar, dass man für ein Gigawatt mehr oder weniger keine Regierungsbildung platzen lässt“, so Laschet.
Düsseldorf (nex) – Der Städtetag NRW hat das Land aufgefordert, Finanzmittel aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzugeben.
„Es ist ein Trauerspiel, dass auch die neue Landesregierung den Kommunen keine Gelder aus der Integrationspauschale des Bundes zur Verfügung stellen will“, sagte Helmut Dedy, der Geschäftsführer des NRW-Städtetags, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Das Land erhält jährlich 434 Millionen Euro aus der Integrationspauschale.
„Davon muss ein angemessener Teil an die Kommunen fließen“, sagt Dedy. Heute findet im Landtag die Anhörung zum NRW-Etat für das Jahr 2018 statt. Der Städtetag will auch, dass NRW die Versorgung von Flüchtlingen übernimmt, die länger als drei Monate in Deutschland geduldet werden.
Diese Menschen würden nach den drei Monaten, in denen das Land eine Pauschale zahle, ausschließlich von den Kommunen versorgt. Dedy fordert deshalb:
„Den Kommunen müssen die Kosten für geduldete Flüchtlinge solange erstattet werden, wie diese Menschen Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben.“
Oberhausen (nex/tp) – In der vergangenen Samstagnacht boxte sich der Profi-Boxer Manuel Charr in Oberhausen zum Weltmeister im Schwergewicht. Damit holte Charr nach 85 Jahren wieder einen Titel für Deutschland.
„Deutschland, wir sind Weltmeister“, rief Charr nach dem fulminanten Kampf in das rund 5.000 Zuschauer fassende Publikum im König-Pilsener-Arena und fügte hinzu: „Diesen Titel widme ich Deutschland.“ Mit 115:111, 116:111 und 115:112 Punkten schlug er seinen russischen Rivalen Alexander Ustinow einstimmig nach Punkten.
Manuel Charr alias Mahmoud Omeirat Charr, der aus dem Bürgerkriegsland Syrien geflohen war, nachdem sein Vater im Konflikt getötet wurde, lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Einige Tage vor dem Wettkampf hatte Charr laut Medienberichten über seinen Pressesprecher Vedat Alyaz mitteilen lassen, dass er den WBA-Gürtel als Dank dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan überreichen werde, falls er den Wettkampf gewinnt.
„Ich weiß, was es bedeutet, ein Flüchtling zu sein. Ich weiß auch, wie groß die Hilfe Erdogans und seines Landes für die syrischen Flüchtlinge ist. Dafür bin ich sehr dankbar. Für mich ist er der wahre Champion. Deshalb werde ich, falls ich den Titel gewinnen sollte, in die Türkei fliegen und ihm während des Besuchs den Gürtel überreichen“, sagte demnach Alyaz gegenüber der Presse.
Stockholm (nex) – Ein schwedischer Politiker steht unter Beschuss, nachdem er den Muslimen das Menschsein abgesprochen hat. Das berichteten lokale Medien am Sonntag.
Die Äußerungen des Politikers Martin Strid von der Anti-Immigranten-Partei „Schwedische Demokraten“ (SD) seien während einer Rede vor Parteianhängern gefallen. Einige SD-Politiker hätten sich von Strid bereits distanziert und die Aussagen verurteilt. Ihm drohe ein Ausschluss aus der Partei.
„Muslime sind keine vollständigen Menschen“, sagte Strid in der Sendung „Forum“ des staatlichen TV-Senders SVT.
Es gebe eine Skala der Menschlichkeit von 1 bis 100, und nicht alle Muslime seien zu 100 Prozent menschlich, so Strid.
Der Vorsitzende der Liberalen Partei, Jan Bjorklund, verurteilte Strids Äußerungen und bezeichnete sie als „rassistisch“.
„Offener Rassismus“, nannte die Kommentare auch die Vorsitzende der Center Partei Annie Lööf.
Enligt SD-politikern finns det en skala mellan 100% människa och 0% människa =”muhammedaner”. Denna öppna rasism är så rå och oanständig. Vad säger Jimmie Åkesson om den öppna rasismen i partiet? https://t.co/JYKXcdZTR6
Unterdessen habe in der ostschwedischen Stadt Norrkopinghat eine Gruppe von Muslimen Strafanzeige gegen Strid erstattet und ihn beschuldigt, „Hass zu verbreiten“.
Düsseldorf (nex) – Die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) fordert, den Ausbau von digitaler Infrastruktur zur Priorität einer neuen Bundesregierung zu machen.
„Ein schnelles und zuverlässiges Internet ist das A und O für unsere künftige Wettbewerbsfähigkeit“, sagte Zypries der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Das müsse „auf der Prioritätenliste einer neuen Bundesregierung ganz oben stehen“, so die SPD-Politikerin. Anlass ihrer Forderung ist das Ende der deutschen G20-Präsidentschaft, die zum Dezember an Argentinien wechselt.
Im Rahmen dieser Präsidentschaft hatte Zypries eine Digitalministerkonferenz mit den Vertretern anderer Staaten initiiert, die sich Ziele steckten. „Bis 2025 wollen wir alle Menschen ans Internet anbinden und bis 2020 die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Internetnutzung beseitigen“, sagte Zypries.
Eine gelungene digitale Transformation bedeute, dass auch alle von ihr profitierten, fügte die Ministerin hinzu. Sie verwies auf zahlreiche Vorhaben anderer Länder, die eine Annäherung an die G20-Ziele gewährleisten sollen.
So wolle Indien in ländlichen Räumen 25.000 öffentliche Wlan-Hotspots bereitstellen und Südafrika bis 2020 alle Einwohner mit Breitband versorgen. „Die digitale Transformation Deutschlands muss mit mehr Nachdruck vorangetrieben werden“, sagte Zypries.
Kontext:
Das Ziel bis 2025 weltweit allen Menschen mit Zugang zum Internet zu ermöglichen, gilt als ambitioniert. Bis Dezember 2016 waren lediglich rund 47 Prozent der Weltbevölkerung online. Jüngste Entwicklungen deuten auf eine zunehmende Diskriminierung hin: Demnach ist der Anteil der Frauen ohne Internetanschluss in den vergangenen drei Jahren weiter angestiegen. Weltweit sind heute 250 Millionen Frauen weniger online als Männer, bis 2020 könnten weitere 100 Millionen dazu kommen.
Gizzeria (nex) – In einem unterirdischen Verlies soll ein 52-jähriger Italiener eine 29-jährige Rumänin zehn Jahre lang als Sex-Sklavin gehalten haben. Aloisio Francesco Rosario Giordano habe die Frau regelmäßig geschlagen und täglich vergewaltigt. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Meldung der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera.
Im Horroverlies seien überall Mäuse gewesen und alles voller Abfall so die „Bild“. Insekten krabbelten auf abgelaufenen Lebensmitteln umher, es gebe weder Licht noch sanitäre Anlagen. Der Gestank sei so erbärmlich, dass sich die Polizisten vor Ort Atemschutzmasken aufsetzen mussten, berichtet die „Bild“ weiter. (Foto: Carabinieri Catanzaro)
Die Frau sei vor zehn Jahren als Pflegerin nach Italien gekommen und habe sich zunächst um die kranke Lebensgefährtin des Italieners gekümmert.
Nach ihrem Tod habe Giordano die Rumänin ans Bett gefesselt. Sie habe ihre eigenen Ausscheidungen essen müssen und sich ein Jahr lang nicht waschen dürfen.
Während der Gefangenschaft habe die Frau einen Jungen (9) und ein Mädchen (3) zur Welt gebracht. Der Italiener habe das Opfer nicht einmal in der Zeit der Schwangerschaften verschont und sie immer weiter vergewaltigt.
Diese Woche sei der grausige Fall dann bei einer Verkehrskontrolle ans Licht gekommen. Das verwahrloste Kind neben Giordano habe die Beamten misstrauisch gemacht, berichtet die „Bild“.
Im Haus der Familie im süditalienischen Dorf Gizzeria habe sich den Polizisten ein Bild des Schreckens geboten. Der Körper der Frau sei übel zerschunden gewesen, sie selbst wie gelähmt. Neben ihr habe das halb verhungerte Mädchen gehockt.
Box-Weltmeister Manuel Charr möchte Gürtel Erdogan schenken" title="
