Türkei
Türkischer Außenminister: „Ich respektiere Frau Merkel sehr“
Von Thomas Bernhard
Belek (nex) – Bei dem Pressegespräch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu mit deutschen Journalisten im türkischen Belek am gestrigen Donnerstag ist der türkische Minister auch auf die „eigentlich bereits vereinbarte“ Visa-Freiheit von Türken in die EU und den so genannten „Flüchtlings-Deal“ zwischen der Türkei und der EU eingegangen.
Die Türkei hatte sich 2016 verpflichtet, illegal über ihr Staatsgebiet in die EU eingereiste Geflüchtete zurückzunehmen. Çavuşoğlu: „Infolgedessen ist die Zahl der Grenzübertritte von 7000 am Tag auf ca. 50 zurückgegangen“. Im Gegenzug habe die EU den Türken unter anderem die lange gewünschte Visa-Freiheit vertraglich zugesagt. „Wir haben alle unsere Versprechen erfüllt, aber im Gegenzug nichts bekommen“, machte der türkische Außenminister deutlich.
Anders, als das zu früheren Zeiten der Fall war, verzichtete der türkische Politiker jedoch ausdrücklich darauf, den Fortbestand des Flüchtlings-Deals ultimativ mit der Lösung der Frage von der Visa-Freiheit zu verbinden. Allerdings, so Çavuşoğlu doch reichlich verärgert, seien „von zugesagten zugesagten und vereinbarten EU-Zahlungen für die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von über fünf Milliarden Euro bisher nur 900 Millionen tatsächlich geleistet“ worden.
„Der Rest liegt noch in Brüssel. Aber, fort baut das Geld keine Schulen für syrischen Kinder. Und wenn man diese syrische Jugend nicht ausbildet, zieht Europa bald eine verlorene Generation heran“, warnt der türkische Außenminister in Richtung der EU-Regierungen und -Politiker.
Allerdings machte Çavuşoğlu dahingehend auch Ausnahmen; für die deutsche Regierungschefin Angela Merkel beispielsweise. Çavuşoğlu wörtlich: „Madame Merkel muss ich meinen Respekt zollen. Sie hat diesen Prozess organisiert und bei deutschen Wahlen dafür bezahlt. Aber sie hat Wort gehalten. Ich respektiere Frau Merkel sehr“, fügte Çavuşoğlu hinzu. „In den vergangenen fünf, sechs Jahren ist sie die einzige echte Anführerin in Europa gewesen.“
Natürlich wurde auch der Fall des in der Türkei in Untersuchungshaft einsitzenden deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel im Pressegespräch erörtert. Çavuşoğlu dazu: „Immer wenn ich mich mit der deutschen Seite treffe, besprechen wir das“. Gleichzeitig kritisierte der Minister aber Yücels aktuellen Arbeitgeber, die deutsche Zeitung „Welt“: „Warum haben die Yücel zwei Jahre lang aus der Türkei berichten lassen, ohne ihn ordentlich der türkischen Regierung akkreditieren zu lassen? Das wäre doch wohl so üblich gewesen“, so Cavusoglu.
Insgesamt sei der „Fall Yücel“ etwas, „was unsere gemeinsamen Beziehungen vergiftet. Aber ich kann nicht in die Justiz eingreifen, nur um dieses Problem loszuwerden.“ Die türkische Regierung sei zwar bemüht, die Angelegenheit „zu beschleunigen“ aber diesbezüglich „muss die türkische Justiz entscheiden, nicht die türkische Politik“.
Dabei seien Türken und Deutsche „eigentlich natürliche Partner“, erklärte der Minister. „Über Jahrhunderte hat man immer auf derselben Seite gestanden und auch in der jüngeren Geschichte ist Deutschland „unser bester Alliierter, nicht nur in der Nato“.
Çavuşoğlu: „Daher bevorzugen wir auch bei der Lösung der aktuellen Probleme den Dialog. Wir geben unser bestes, um die Situation mit Deutschland zu bereinigen“.
Türkei
Istanbul: Armenische Zeitung feiert 110-jähriges Bestehen
Istanbul (nex) – Die älteste Minderheitenzeitung der Welt, „Jamanak“, feiert in diesem Jahr ihr 110-jähriges Jubiläum. Die armenischen Brüder Misak and Sarkis Kocunyan veröffentlichten die erste Ausgabe im Jahre 1908 in Istanbul.
Jamanak, was aus armenisch „Zeit“ bedeutet, ist zugleich auch die älteste Tageszeitung der Türkei und erlebte den Zusammenbruch des Osmanischen Reiches und die Geburt der Türkischen Republik.
Mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren gehörte das Blatt zu den bedeutendsten Tageszeitungen ihrer Zeit und wurde sogar auf dem Balkan und in Ägypten gelesen.
Obwohl die aktuelle Wochenauflage nur 10 Prozent der ursprünglichen Auflage beträgt, deckt die Tageszeitung mit ihren zehn Mitarbeitern immer noch ein breites Themenspektrum ab, darunter Kunst, Wissenschaft, Politik und Sport.
Seit 2013 wird zudem eine Onlineversion der Zeitung veröffentlicht. Sie ist somit nun auch weltweit verfügbar.
„Jamanak“ berichtet über türkische und internationale Politik sowie die Entwicklungen in der armenischen Welt, aber vor allem über Themen, die für die armenische Gemeinschaft in Istanbul von Belang sind.
In Bezug auf die Pressefreiheit in der Türkei merkte Kocunyan an, dass dieses Thema für die Mitarbeiter von Jamanak von großer Bedeutung sei.
Die Zeitung werde immer wieder gefragt, ob sie keinen Repressalien ausgesetzt seien, weil sie auf armenisch berichten.
„Wir haben keine Probleme, auf Armenisch zu veröffentlichen, weder durch die Öffentlichkeit noch durch die Zivilgesellschaft“, so Kocunyan gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Sie versuchten, objektiv zu sein, wenn es um die Behandlung von Themen im Zusammenhang mit türkisch-armenischen Beziehungen geht.
„Wir sind von den allgemeinen Herausforderungen des Mediensektors betroffen, aber ich denke, dass die Lage in der Türkei für Medien von Minderheiten im Allgemeinen positiv ist“, sagte er gegenüber Anadolu und wies darauf hin, dass sie Subventionen vom Staat erhalten haben, auch wenn die Beträge eher symbolisch waren.
„Das sind sehr hoffnungsvolle Entwicklungen, die uns auf unserem Weg ermutigen. Ich denke, dass es sehr positiv ist, wenn es darum geht, die Herangehensweise des Staates zu demonstrieren“, betonte Kocunyan. Die armenische Gemeinschaft von Istanbul sei der größte Befürworter einer Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien.
Istanbul beherbergt weitere armenische Zeitungen wie Agos, Marmara, Paros und Luys sowie den Verlag „Aras“, der hauptsächlich armenische Literatur und Werke über armenische Kultur druckt.
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„Das Romani ist kein Dialekt. Es ist eine der ältesten Sprache der Welt. Etwa 100 Millionen Menschen auf der ganzen Welt sprechen diese Sprache. In Europa sind es 15 Millionen Roma, die diese Sprache sprechen“, so Ali Daylam, Vorsitzender der Föderation der Roma-Vereine, in einem Interview.
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Türkei
Türkischer Außenminister: „Aufhebung der Zollunion würde Deutschland mehr schaden“
Von Thomas Bernhard
Belek (nex) – Der Außenminister der Türkei, Mevlüt Çavuşoğlu, hat sich im türkischen Belek mit deutschen Journalisten zu einem Pressegespräch getroffen und dabei auch direkt zu den deutsch-türkischen Beziehungen, aber auch den Beziehungen seines Lands zur EU Stellung bezogen.
Çavuşoğlu äußerte sich dabei auch zum Fortbestand und einem gewünschten Ausbau der Zollunion zwischen Ankara uns der EU. Dieses Thema ist auch für die Türkei wichtig, im Rahmen der bereits 1996 mit der EU vereinbarte Zollunion können Produzenten und Händler in der Türkei und aus der EU seither Güter austauschen, ohne extra Abgaben dafür zahlen zu müssen.
Die seither begonnen Verhandlungen zwischen Ankara und Brüssel über einen Ausbau der Zollunion waren seit einigen Monaten ins Stocken geraten, hatten auch Politiker mehrer EU-Staaten, so auch in Deutschland, stattdessen eine Aufkündigung der Zollunion gefordert.
Doch der türkische Außenminister sieht, wie er auch in diesem Pressegespräch deutlich zum Ausdruck brachte, diese Frage ganz pragmatisch.
Çavuşoğlu erwartet in dieser Hinsicht durchaus eine positive Einigung und verwies dazu, beispielsweise in Bezug auf Deutschland, auf das „große bilaterale Handelsdefizit zu Gunsten der deutschen Volkswirtschaft“.
Deutsche Firmen würden real tatsächlich mehr Güter in die Türkei exportieren, als umgekehrt.
Çavuşoğlu: „Eine Aufhebung der Zollunion würde Deutschland mehr schaden. Zudem verdienten ja rund 7000 deutsche Firmen in der Türkei gutes Geld“. Und einen, nicht nur indirekten, Zusammenhang der gesammten Angelegenheit mit dem Fortbestand von Arbeitsplätzen und Schaffung weiterer Stellen, sowohl in der Türkei, wie auch den einzelnen EU-Ländern wie Deutschland, braucht wohl weder der türkische Außenminister, noch Andere extra zu erwähnen.
Letztlich, auch das wird zumindest zwischen den Zeilen der Worte von Mevlüt Çavuşoğlu mehr als deutlich, profitieren von dieser Zollunion nicht nur die beteiligten Länder und die dortigen Wirtschaftsbereiche, sondern auch die Menschen, einzelne und zusammen. Um so mehr, als die Türkei im letzten Jahr auch für die Volkswirtschaften der EU-Länder zu einem logistischen Sammelpunkt für den Transport ihrer Exporte in Drittbereiche, beispielsweise nach Asien, geworden ist.
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Tierschutz
Türkei: Neues Gesetz ermöglicht hohe Strafen für Tierquälerei
Ankara (nex) – Ein neuer Gesetzentwurf in der Türkei soll es den Gerichten ermöglichen, Tötung und Folterung von Haus- und Straßentieren mit bis zu viereinhalb Jahren Haftstrafe zu belegen. Dies berichtete die türkische Tageszeitung Milliyet am gestrigen Mittwoch.
Menschen, die der Tötung gefährdeter Tierarten für schuldig befunden wurden, sollen gemäß dem Entwurf bis zu sieben Jahre Gefängnisstrafe erhalten.
Das Justizministerium bereitete Berichten zufolge den aus 27 Artikeln bestehenden Entwurf nach einer Reihe von Medienberichten über Misshandlung von Tieren vor.
Das Ministerium hat den Entwurf an die entsprechenden Ministerien in der gesamten Türkei geschickt und gefordert, innerhalb von 30 Tagen eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Gemäß den Änderungen werden Menschen, die des Tötens und Folterns von Tieren für schuldig befunden werden, mit Haftstrafen zwischen vier Monaten und drei Jahren belegt. Wenn Verdächtige mehr als ein Tier verletzt haben, kann die Strafe auf viereinhalb Jahre erhöht werden.
Menschen, die der Tötung oder Folterung gefährdeter Tierarten für schuldig befunden werden, müssen laut dem neuen Entwurf für drei bis siebe Jahre ins Gefängnis.
Menschen, die Tiere zum Kämpfen gezwungen haben, erhalten laut Entwurf zwei bis zwei Jahre.
Der Paragraph 151 des türkischen Strafgesetzbuches sieht zwar bereits Gefängnisstrafen zwischen vier Monaten und drei Jahren für Menschen vor, die Tiere quälen oder töten, aber nur, wenn die Tiere auch einen Besitzer haben.
“Unser Ministerium beschäftigt sich nun mit der Frage, was getan werden kann, um die Abschreckung zu erhöhen. Jedes Lebewesen ist dem Staat, der Verwaltung, jedem Einzelnen von uns anvertraut. In Anbetracht dessen haben wir unsere Arbeit hinsichtlich der Bedürfnisse und Mängel in dieser Frage in der vergangenen Woche aufgenommen“ so Justizminister Abdulhamit Gül im Oktober vergangenen Jahres.
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Flüchtlingsstatistiken
Immer noch knapp 5300 Flüchtlingskinder in Deutschland vermisst
Osnabrück (ots) – Auch mehr als zwei Jahre nach der Flüchtlingskrise gelten in Deutschland immer noch 5288 Flüchtlingskinder und -jugendliche als vermisst. Das zeigen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA), die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. Die jungen Flüchtlinge sind ohne Begleitung nach Deutschland gekommen, wurden registriert und verschwanden dann aus Aufnahmelagern und Unterkünften.
Trend zeigt nach unten
Der Trend zeigt aber deutlich nach unten: Vor einem Jahr, Anfang 2017, galten noch knapp 8350 unbegleitete und geflüchtete Kinder und Jugendliche als verschwunden. Die Zahlen waren mit dem Flüchtlingsstrom 2015/2016 nach oben geschnellt. Grund für den Rückgang ist, dass inzwischen weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen, viele Kinder wieder aufgetaucht sind und doppelte Meldungen aufgeklärt werden konnten. Derzeit sind nach BKA-Angaben die meisten verschwundenen Jugendlichen im Alter zwischen 14 bis 17 Jahren (4320), nur 968 unbegleitete Flüchtlinge waren Kinder bis 13 Jahre.
Bundeskriminalamt: Fälle zumeist harmlos
Meist sei die Sache harmlos und die Fälle hätten keinen kriminellen Hintergrund, berichtete die Behörde. Viele Flüchtlingskinder und -jugendliche reisten einfach weiter zu ihrer Familie oder zu Freunden, ohne sich in der Aufnahmeeinrichtung abzumelden. Betreuer und Jugendämter geben dann eine Vermisstenanzeige auf – und die Namen bleiben in der Fahndungsdatenbank stehen.
Die Statistik werde auch durch mehrfache Registrierungen nach oben verzerrt, etwa wegen verschiedener Schreibweisen desselben Namens oder Meldungen an mehreren Orten.
Der Rückgang bei den vermissten Flüchtlingen hat auch die Gesamtzahl der in Deutschland vermissten Menschen sinken lassen. Laut Bundeskriminalamt sind derzeit 14.220 Personen in der Vermisstenstatistik registriert – vor einem Jahr (Anfang 2017) waren es noch 17.190.
Bildungspolitik
Lehrermangel: 2017 mindestens 3300 Quereinsteiger
Düsseldorf (ots) – Wegen des bundesweiten Lehrermangels stellen die Länder immer mehr Quer- und Seiteneinsteiger als Lehrer ein. Allein 2017 traten mindestens 3300 und Lehrerinnen und Lehrer in den Schuldienst ein, die kein Lehramtsstudium haben. Dies hat eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ unter allen 16 Bundesländern ergeben.
Daten zu den Quereinsteigern konnten zehn von 16 Bundesländern liefern – darunter das bevölkerungsreiche NRW. Dennoch ist die Zahl der unbesetzten Lehrerstellen in Deutschland weiterhin hoch. Wie die Umfrage auch ergeben hat, sind im ersten Schulhalbjahr 2017/2018 mindestens 2000 Lehrerstellen unbesetzt geblieben.
Nach Angaben der Lehrer ist der Personalmangel an Schulen aber weitaus größer. „Wenn man zum Beispiel noch dazurechnet, was an Unterricht ausfällt und dass an zahlreichen Schulen auch fachfremd unterrichtet wird, gehen wir insgesamt von einem Mangel von 20.000 Lehrern aus“, sagte Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes.
Durch den Einsatz von Seiteneinsteigern fürchtet er einen Qualitätsverlust in der Lehre. „Viele Seiteneinsteiger fangen häufig direkt mit der Arbeit an und werden nicht ausreichend pädagogisch geschult.“ Die Länder betonten hingegen, dass jeder Quer- und Seiteneinsteiger gut ausgebildet werde.
Griechenland
Ioannis Mouzalas: Starke Anzeichen für Putschverwicklung türkischer Soldaten
Athen (nex) – In einem Gespräch mit dem griechischen TV-Sender „Skai“, sagte Griechenlands Migrationsminister Ioannis Mouzalas, dass es „starke Anzeichen“ dafür gebe, dass die acht türkischen Ex-Soldaten, die nach dem gescheiterten Staatsstreich 2016 in Griechenland Asyl beantragten, in den Putschversuch verwickelt seien.
Am vergangenen Freitag hob das Athener Oberverwaltungsgericht die Entscheidung der griechischen Behörden zu Gunsten eines türkischen Offiziers auf und teilte mit, dass am 15. Februar eine endgültige Entscheidung getroffen würde.
Süleyman Özkaynakci, dem Co-Piloten des Hubschraubers, mit dem er und sieben weitere Soldaten am Morgen nach dem Putschversuch nach Griechenland geflohen waren, wurde im vergangenen Dezember von einem unabhängigen Komitee Asyl zugesprochen.
Die griechische Regierung habe gegen die Entscheidung des Ausschusses Berufung eingelegt, um sicherzustellen, dass Putschisten kein Asylrecht erhalten, betonte Mouzalas.
„Als Rechtsstaat haben wir gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt“, sagte der griechische Minister und merkte an, dass sie gegen keines der „früheren 1500 Urteile“ Einwände erhoben hätten. In diesem Fall gebe es aber starke Hinweise, dass Personen am Putsch beteiligt waren, so Mouzalas.
Im vergangenen Januar entschied der griechische Oberste Gerichtshof, die acht ehemaligen Beamten nicht an die Türkei auszuliefern. Das türkische Außenministerium kritisierte die Entscheidung und bezeichnete diese als „politisch motiviert“.
"Gold Mikrokosmos"
Türkei importierte im vergangenen Jahr 370 Tonnen Gold
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Von Thomas Bernhard
Istanbul (nex) – Laut den Zahlen der Istanbuler Börse wurden alleine im Dezember vergangenen Jahres 49,3 Tonnen Gold eingeführt.
Während die Türkei im gesamten Jahr 2017 insgesamt 370 Tonnen des Edelmetalle importierte, lag der höchste Monatswert des vergangenen Jahres im Monat Juli, wo 62 Tonnen Gold importiert wurden. Somit wurden im vergangenen Jahr so viel Gold wie noch nie importiert.
Gold spielt eine Schlüsselrolle im täglichen Leben der Menschen in der Türkei und nimmt einen wichtigen Platz in der gesamten Wirtschaft des Landes ein. Zu diesem Schluss kam bereits im Jahr 2015 eine Studie des „World Gold Council“ (Turkey: gold in action).
Demnach ist die Türkei ein Mikrokosmos des globalen Goldmarktes. Die Türkei sei, so die Studie, ein Land, in dem die gesamte Wertschöpfungskette des Goldmarktes präsent sei. Von der Goldförderung, Veredelung, Goldschmiedeindustrie und einer Palette an Finanzprodukten sei alles und überall anzutreffen.
Befördert werde dies laut Studie von einer traditionell starken Goldnachfrage, die kulturell fest verankert sei. Hinzu kommt laut den Autoren des „World Gold Council“ ein statthafter Markt für Schmuck und Goldmünzen. Dies habe dazu geführt, dass sich in türkischen Haushalten geschätzte 3.500 Tonnen Gold „unter Matratzen“ angesammelt habe. „Under-the-pillow“ sei ein Begriff, der in der Türkei für privat gehortetes Gold verwendet werde.
Nach Angaben des World Gold Council von 2015 stellt die Wertschöpfungskette der Goldindustrie einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaft des gesamten Landes dar. Im Jahr 2012 beispielsweise habe die Herstellung, die Verarbeitung, der Konsum und das Recycling von Gold mindestens 3,8 Milliarden Dollar zur Wirtschaft der Türkei beigesteuert. An der Wertschöpfung der Goldindustrie seien 5.000 Hersteller, 35.000 Handelsgeschäfte und rund 250.000 Arbeitsplätze beteiligt.
Alistair Hewitt, Leiter der Market Intelligence beim World Gold Council, schrieb dazu im Begleitext der Studie: „Gold bedeutet für diese Gesellschaft sehr viel – angefangen bei einer Viertelmillion Arbeitsplätzen in der Goldindustrie bis zu einer Vermögensanlage zum Schutz vor Inflation und Währungsschwäche. Es gibt der Welt auch ein einzigartiges Beispiel, wie man Gold erfolgreich im Herzen der Finanzarchitektur eines Landes arbeiten lassen kann“.
Außerdem verfügt die Türkei über eine gut entwickelte Lieferkette (Post-Produktion) und hat sich in den letzten Jahren zu einem regionalen Drehkreuz für Veredelung und Recycling, sowie den Handel mit Edelmetallen wie auch Gold entwickelt. Ferner gibt es im Land eine große Zahl an so genannten Veredlern, die nach international anerkannten LBMA-Standards arbeiten.
Die türkische Minenindustrie ist in Bezug auf die Goldförderung zwar zahlenmäßig klein, aber schnell wachsend. Die jährliche Goldproduktion hat sich, beispielsweise im Zeitraum 2001 bis 2013 von zwei Tonnen auf 33,5 Tonnen mehr als verfünfzehnfacht.
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– Währungspolitik – Kampf gegen den Dollar: China und Türkei vereinbaren Währungsabkommen
Eine Währungsaustauschvereinbarung zwischen den Zentralbanken der Türkei und Chinas soll die Bedeutung der lokalen Währungen gegenüber dem Dollar stärken. Die Notenbanken der beiden Länder haben Ende November ein Swap-Geschäft im Umfang von 450 Mio. TL abgeschlossen.
Kampf gegen den Dollar: China und Türkei vereinbaren Währungsabkommen
Milliardär-Index
Amazon-Gründer Jeff Bezos nun reichster Mensch aller Zeiten
Seattle (nex) – Der persönliche Reichtum des Amazon-Gründers Jeff Bezos stieg am gestrigen Dienstag auf 105,1 Milliarden Dollar, was ihn zum reichsten Menschen aller Zeiten machte.
Grund dafür ist Amazons Erfolg an der Wall Street.
Bloombergs Milliardär-Index schätzt sein Vermögen auf 105,1 Milliarden US-Dollar, während Forbes, der ebenfalls über das Nettovermögens der Milliardäre der Welt berichtet, dieses mit 104,4 Milliarden US-Dollar angab.
Bezos ist nun reicher als Microsoft-Gründer Bill Gates. Der vorherige Rekordhalter befand sich 1999 auf seinem Höhepunkt.
Die Amazon-Aktie stieg 2017 um unglaubliche 56 Prozent und in den ersten Tagen des Jahres 2018 bereits um weitere 7 Prozent.
Die Aktie gewann am Dienstag um 0,47 Prozent an Wert und schloss bei 1.252,70 Dollar.
Nur vier andere börsennotierte Unternehmen haben Aktien mit einem Wert von über 1.000 US-Dollar pro Aktie.
Analysten haben diese Woche die Prognosen für die Aktie von Amazon angehoben. Die Investmentfirma Piper Jaffray teilte ihren Kunden am Dienstag mit, dass sie das Kursziel für die Aktie, von den anhaltend starken Verkaufszahlen des größten Online-Einzelhändlers der Welt, von 1.200 US-Dollar auf 1.400 US-Dollar erhöht habe.
„Amazon befindet sich trotz seiner Größe und seines anhaltend starken Wachstums wohl immer noch in den frühen Anfängen seines Gewinnpotenzials, selbst auf dem am stärksten durchdrungenen Markt des Unternehmens“, schrieb Analyst Michael Olson in einer Notiz
Olson erwarte, dass die Amazon-Verkäufe im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 28 Prozent steigen werden. Amazon wird seinen Umsatz für 2017 voraussichtlich während eines vierteljährlichen earnings calls am 1. Februar bekannt geben. Im Jahr 2016 erwirtschaftete das Unternehmen einen Umsatz von rund 136 Milliarden US-Dollar.
Mit einem laut Bloomberg aktuellen Vermögen von 93,3 Milliarden US-Dollar ist Bill Gates immer noch der weltweit zweitreichste Mensch. Als Grund für Gates‘ Rückstand nennen einige Experten seine enormen Spenden. Gates habe seit 1996 etwa 700 Millionen an Microsoft-Aktien und 2,9 Milliarden US-Dollar an Geld gespendet. Ohne dies hätte sein Vermögen laut Experten bei 150 Milliarden US-Dollar gelegen.
Sondierungsverhandlungen
Linke-Angebot an SPD: Kommt es nun zu einer rot-roten Regierung?
Berlin/Saarbrücken (ots) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat der SPD ein Angebot zum gemeinsamen Regieren unterbreitet, falls es doch nicht zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen sollte. Riexinger sagte der „Saarbrücker Zeitung“:
Wenn die SPD tatsächlich wieder glaubhaft sozialdemokratische Positionen vertrete, „dann stünde die Linke auch für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung, aber nur wenn die Inhalte stimmen.“
Für mögliche Neuwahlen sieht Riexinger seine Partei gut aufgestellt. „Wenn Neuwahlen zu dem Ergebnis führen, dass SPD und Grüne trotzdem keinen Politikwechsel wollen, dann kann man sich die Übung allerdings sparen“, so der Linken-Chef.
Die Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union durch die Linke sei dagegen keine Option. Das halte er „für unvorstellbar“, sagte Riexinger. Denn im Bundestag gebe es jetzt „eine klare rechte Mehrheit“.
