Türkei
Fußball: Fatih Terim zum vierten Mal Galatasaray-Trainer

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Istanbul (nex) – Der ehemalige türkische Nationaltrainer Fatih Terim wird neuer Trainer bei Galatasaray Istanbul Eigentlich ist das im doppelten Sinne keine neue oder zumindest aktuelle Nachricht. Einerseits pfiffen es die Spatzen schon vom Dach, da war Terims Vorgänger bei Gala noch gar nicht entlassen. Und andererseits „Terim als Trainer von Galatasaray“ ist ja nichts Neues. Schließlich war Terim dort zuvor schon dreimal Trainer, trainiert Gala jetzt also zum vierten Mal. Zuletzt war der 64-jährige „Imperator“ von 2011 bis 2013 für den türkischen Traditionsklub tätig, wurde anschließend Nationaltrainer. Galatasaray hüllt sich hinsichtlich des neuen Trainers und/oder Fathi Terim zwar noch in Schweigen. Doch letztlich war es Terim selbst, der die Wiederaufnahme der alten/neuen Ehe zwischen Galatasaray und seiner Person auf Twitter verraten hat. „Wo waren wir stehen geblieben, Galatasaray“, fragte er am Donnerstagabend. Außer Erfolgen in der Türkei, feierte Terim im Jahr 2000 auch den Sieg des UEFA Super Cups. Es war der erste europäische Titel für einen türkischen Verein. Thomas Bernhard

#SolidarityWithKarim
Bayern-Star Franck Ribéry solidarisiert sich mit Baby Karim

München (nex) – Der französische Bayern-Star Ribéry hat mit einer Geste auf Twitter seine Solidarität mit dem zwei Monate alten syrischen Baby Karim und den Bewohnern eines belagerten Vorortes von Damaskus zum Ausdruck gebracht. Baby Karim, der im vergangenen Monat bei einem Angriff der Regierungstruppen von Machthaber Assad auf Ost-Ghouta nicht nur ein Auge, sondern auch seine Mutter verloren hat, ist zum Symbol des Widerstands gegen das Assad-Regime geworden. Ein berührendes Foto des schwerverletzten Babys geht momentan viral und bewegt die Menschen weltweit. Der ehemalige französische Nationalspieler Ribéry hat ein Foto von sich auf Twitter gepostet, auf dem er sein linkes Auge bedeckt, um Solidarität mit Karim zu zeigen. Er fügte seinem Post den Hashtag #SolidarityWithKarim hinzu. In den sozialen Medien nehmen Tausende Menschen an der Kampagne teil und posten Fotos von sich, auf denen sie sich symbolisch das linke Auge zuhalten. https://twitter.com/_IamRina23/status/943575117778620417 https://twitter.com/NDRinfo/status/943515977177882631 Dem von Assad-Regierungstruppen belagerten Ort Ost-Ghouta mangelt es an Medikamenten, Impfstoffen und auch Nahrung. 60.000 der Einwohner sind unter fünf Jahre alt. Die UN spricht von einem gezielten Aushungern der Bevölkerung und erklärte die Stadt zum „humanitären Notfall“. Das Leid der 400 000 Zivilisten in der Vorstadt von Damaskus sei unerträglich, sagte UN-Nothilfekoordinator Jan Egeland.

Meinung
Israels Justizministerin: Zionismus wird sich nicht individuellen Rechten unterwerfen

Von Arn Strohmeyer Es gibt äußerst selten Positives aus dem „Heiligen Land“ zu berichten. Das ganze Leben dort wird von der Besatzung, Unterdrückung und den Rechtsbrüchen der Israelis beherrscht, die es ja nach offizieller Version dieses Staates gar nicht gibt. Da gab es die Botschaft aus Washington, in der US-Präsident Donald Trump Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannte, ein verhängnisvoller Schritt, der alles andere als dem Frieden in dieser Region dienlich ist. Um diese Botschaft soll es aber hier nicht gehen, sondern um eine andere. Ob diese aber wirklich „froh“ war, ist eine Frage des Standpunkts, also der persönlichen Bewertung. Es war der eine Satz, den Israels Justizministerin Eyelet Shaked im August 2017 auf einer Konferenz in Tel Aviv sagte. Er lautete:
„Der Zionismus darf sich nicht, und ich sage hier, er wird sich nicht weiterhin dem System der individuellen Rechte unterwerfen, das in einer universellen Weise interpretiert wird, die sie von der Geschichte der Knesset und der Geschichte der Gesetzgebung trennt, die wir allen kennen.“
Die Ablehnung der Menschenrechte und des Völkerrechts durch die Zionisten ist lange bekannt (vor allem auch durch ihre Taten), aber noch nie vorher hat ein Mitglied der israelischen Regierung sie in letzter Zeit so offen zugegeben. Mit anderen Worten: Der Staat Israel ist also auf Fundamenten der Ungerechtigkeit aufgebaut und muss deshalb vor Kritik, die von außen an ihn herangetragen wird, geschützt werden. Es handelt sich hier aber nicht um eine Einzelmeinung. Schon in den dreißiger Jahren hatte der führende Ideologe der zionistischen Arbeiterbewegung Berl Katznelson (1887 – 1944) die Auffassung vertreten, dass der Zionismus gegen den Strom agieren und gegen den Willen der Mehrheit beziehungsweise gegen den Gang der Geschichte seine Ziele erreichen müsse. Er unterliege daher anderen Maßstäben als der „formalen Moralität“. Die eigene nationalstaatliche Existenz wird somit vom Handeln nach „eigenen Regeln“, von eigenen moralischen Maßstäben abhängig gemacht. Diese Existenz – in diesem Zusammenhang ist von „maximalistischem Zionismus“ die Rede – lasse sich letztlich nur durch Verdrängung des anderen Kollektivs [der Palästinenser] aus dem Land und auch aus dem Bewusstsein erreichen. Katznelson spricht von „Umsiedlung“, eine harmlose Umschreibung für Vertreibung. Wie wahr der Tatbestand ist, dass das offizielle Israel mit Menschenrechten und Völkerrecht auf dem Kriegsfuß steht, hat auch die israelischen Soziologin Eva Illouz in ihrem Buch „Israel“ (die deutsche Übersetzung ist 2015 bei Suhrkamp erschienen) beschrieben: Die Menschenrechte gefährden nach Ansicht der meisten Israelis das Überleben des Staates, wer sich zu ihnen bekennt, gilt als „Verräter“. Der eine von der Justizministerin – also der höchsten Vertreterin des Rechts in Israel – ausgesprochene Satz hätte eigentlich in den westlichen Staaten, die Israel nahestehen, einen Aufschrei der Empörung auslösen müssen, denn die Ministerin hat damit ja klar ausgedrückt: Israel ist keine Demokratie und kein Rechtsstaat, denn beide Institutionen setzen die Gleichheit vor dem Gesetz voraus, die es nach Aussage von Eyelet Shaked in diesem Staat nicht gibt und auch nicht geben darf. Demokratie und Rechtsstaat sind also ein privilegierter Status nur für Juden, für die Palästinenser in Israel gilt er nur sehr eingeschränkt, für die Palästinenser im israelischen Besatzungsbereich (Westjordanland und Gazastreifen) gilt er überhaupt nicht. Wo blieb also der empörte Aufschrei der Verbündeten Israels und der Mainstream-Medien, die nicht müde werden, die Wertegemeinschaft mit diesem Staat zu betonen? Aber niemand rührte sich zu einer Äußerung des Protestes. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nicht, die in ihrer berühmt-berüchtigten Rede vor der Knesset in Jerusalem anlässlich des 60. Jahrestages der israelischen Staatsgründung im März 2008 insgesamt acht Mal die gemeinsamen Werte mit Israel (Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat) beschworen hatte. Stattdessen schickte die Bundesregierung im November deutsche Kampfflugzeuge nach Israel, um in einem gemeinsamen Manöver mit der israelischen Luftwaffe die „Wertegemeinschaft“ zu demonstrieren. Und wo blieben die Empörung und die Kritik bei der EU? Denn in der Präambel des Assoziationsvertrages mit Israel wird ausdrücklich auf die Erfüllung der Menschenrechte hingewiesen. Das Schweigen in Europa ist sehr beredt. Es verrät, wie sehr man eine Debatte über dieses Thema scheut: einen guten Freund und Verbündeten zu haben, der offen und öffentlich seine Verachtung für die angeblich höchsten westlichen Werte verkündet. Und die deutschen Pro-Israel-Aktivisten und Anhänger der Politik dieses Staates? Hätten sie nicht angesichts der Shaked-Äußerung vor Scham und Entsetzen in sich gehen und die eigene Position hinterfragen müssen, wenn hier so deutlich gegen eine zivilisatorische Errungenschaft ersten Ranges (Menschenrechte und Völkerrecht, an deren Ausarbeitung übrigens viele Juden führend beteiligt waren) Stellung bezogen wird? Deren Hassgesänge gegen die Kritiker der israelischen Politik reduzieren sich aber inzwischen auf die Primitiv-Parole „Palästina, halt’s Maul!“. Was alles über die Haltung dieser Leute zu Demokratie und Rechtsstaat aussagt. Da kann einem nur angst und bange werden! Was aber ist aber das „Frohe“ an der Botschaft? Eyelet Shaked hat für Klarheit gesorgt. Einmal darüber, wo Israels Politik wirklich steht und warum eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern unmöglich ist. Und zweitens hat sie auch klar definiert, was heute Antisemitismus bedeutet. Da gibt es zwar immer noch das widerwärtige Treiben der rechtsradikalen oder Neonazi-Judenhasser, aber das ist selbst nach Henryk M. Broder „Steinzeit-Antisemitismus“. Die neue Definition von Antisemitismus lautet: Ein Antisemit ist jemand, der sich in seiner Kritik an der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern offen auf eine universalistische Moral stützt– sich also zu Menschenrechten und Völkerrecht bekennt. Oder umgekehrt: Um nicht als Antisemit angeprangert zu werden, darf man sich also nicht zu den Menschenrechten und dem Völkerrecht bekennen, ja man muss sie verachten und mit Füßen treten. Und man muss sich zu Israels unmenschlicher Politik bekennen, um nicht zum „Verräter“ zu werden. Damit ist auch die Aufgabe des „Antisemitismusbeauftragten“ klar umrissen, den die Bundesregierung jetzt einsetzen will. Er muss vor allem sein Auge auf die gefährlichen Menschrechts- und Völkerrechtsaktivisten werfen und gegen diese inquisitorisch vorgehen, die darauf bestehen, dass auch Israel diese Normen endlich einhält. Gut, dass man das alles jetzt weiß. Eyelet Shaked sei Dank für diese „gute“ Botschaft! Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Jerusalem-Krise – Strohmeyer: “Beim Massaker von Deir Yassin starben 250 Palästinenser”

In ganz Palästina sind zwischen dem 30. März und dem 15. Mai 1948 etwa 200 palästinensische Ortschaften besetzt und ihre Einwohner vertrieben worden. Das ist ein klarer Beleg dafür, dass der israelische Mythos nicht der Wahrheit entspricht, dass die Araber „freiwillig“ geflüchtet sind. Das alles geschah, bevor ein einziger arabischer Soldat palästinensischen Boden betreten hat.

Strohmeyer: „Beim Massaker von Deir Yassin starben 250 Palästinenser“
 
Arn Strohmeyer
Arn Strohmeyer wurde 1942 in Berlin geboren. Aufgewachsen ist er im Osten Deutschlands, später in Soest in Westfalen. Das Abitur machte er in Göttingen und hat dann dort und in Bonn Philosophie, Soziologie und Slawistik studiert und 1972 das Magisterexamen abgelegt. Darauf folgten Tätigkeit als Redakteur bei verschiedenen Tageszeitungen und einer politischen Monatszeitschrift. Heute lebt und arbeitet er in Bremen.
Arn Strohmeyer: Ist Antizionismus gleich Antisemitismus? Eine Antwort auf Kritiker meines Buches Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt. Hitlers langer verhängnisvoller Schatten, Gabriele Schäfer Verlag Herne, ISBN 978-3-944487-48-9, 16,80 Euro.
 

New York
Sieg für Erdogan: UN-Vollversammlung stimmt gegen Trump-Entscheidung

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New York (nex) – Als amtierende Vorsitzende der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) hatte die Türkei die nicht bindende Resolution eingebracht. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung zurückzunehmen, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Am heutigen Donnerstag hat die UN-Vollversammlung mit deutlicher Mehrheit die Entscheidung der USA verurteilt. Nur neun Staaten stimmten dagegen, darunter die USA und Israel. 128 Staaten stimmten dafür und 33 Staaten enthielten sich. Erst am Montag verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. In der UN-Vollversammlung, in der alle 193 UN-Mitgliedsstaaten vertreten sind, haben die USA dagegen kein Vetorecht. Donald Trump warnte am Mittwoch andere Länder, bei der Abstimmung in der heutigen Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. „Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal“, so Trump. Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen. „Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, die man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen“, sagte Erdogan.

Medien
Zeitungsverleger erringen Erfolg gegen Tagesschau-App

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Berlin (ots) – Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt, dass der Bundesgerichtshof (BGH), wie heute bekannt wurde, am 14. Dezember die Revision zu einem Urteil gegen die Tagesschau-App nicht zugelassen hat. „Es ist nun rechtskräftig, dass die ARD zum Schaden freifinanzierter journalistischer Angebote gegen Recht und Gesetz gehandelt hat.“, erklärte Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des BDZV. Die ARD müsse sich im Hinblick auf die Presseähnlichkeit öffentlich-rechtlicher Online-Angebote strikt an die Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrags halten. Die Praxis zeige aber, dass sich einige Sender nach wie vor nicht an das gesetzliche Verbot hielten. Auch richteten die Rundfunkanstalten unter dem Deckmantel des Sendungsbezugs weiterhin textlastige Portale ein, die einen massiven Wettbewerbseingriff zulasten der vielfältigen Presse in Deutschland darstellen. Das gebe dem Gesetzgeber einen weiteren Anlass, das Verbot von Texten in den Onlineportalen der Rundfunkanstalten noch weiter zu fassen. Aus Sicht des BDZV sind allenfalls zu Sendungen hinführende Texte, soweit diese nicht mehr als ein Drittel der jeweiligen Seite ausmachen, angemessen. Der Schwerpunkt öffentlich-rechtlicher Online-Angebote müsse eindeutig im audiovisuellen Bereich liegen. ZDF.de und WDR.de gingen mit gutem Beispiel voran. „Nach unserer Wahrnehmung lehnen alle Bundesländer eine öffentlich-rechtliche digitale Gratispresse ab. Es ist daher notwendig, rasch eine weitergehende Begrenzung vorzunehmen“, forderte Wolff. Anlass des gesamten Verfahrens war eine gemeinsame Klage, die acht Zeitungsverlage 2011 bei der Wettbewerbskammer des Landgerichts Köln gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und NDR eingereicht hatten. Sie wehrten sich damit gegen die textdominante Berichterstattung in der Tagesschau-App ohne jeglichen Sendungsbezug. Die Kläger geben unter anderem folgende Tageszeitungen heraus: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, Süddeutsche Zeitung“, „Die Welt“, „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“, „Kölner Stadt-Anzeiger“, „Rheinische Post“, „Ruhr Nachrichten“ und „Flensburger Tageblatt“.

Türkei
Erdogan: „Wo waren deine Vorfahren, als Fahreddin Pascha Medina verteidigte?“

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Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate Abdullah bin Zayed al-Nahyan scharf kritisiert. Al-Nahyan hatte behauptet, Fahreddin Pascha, der Gouverneur von Medina und Befehlshaber des Osmanischen Reichs während des Ersten Weltkrieges war, im Jahre 1916 in Medina „geplündert“ zu haben. „Diese Armseligen sind in solch einem Delirium, dass sie ohne Scham sagen können, dass Erdogans Vorfahren das heilige Relikt von Medina gestohlen und es nach Istanbul gebracht hätten!“, empörte sich Erdogan am gestrigen Mittwoch. „Was aber eigentlich bedeutete, diesen Ort vor Eindringlingen zu schützen, und nicht, Diebstahl zu begehen. Beschützen im Namen der Aufopferung.“ Fahreddin Pascha sei ein Kommandant gewesen, der niemals auch nur „auf einen Stein von Medina ein Auge geworfen habe“, betonte er und ergänzte, dass er alle Besitztümer der Menschen in der Stadt gesichert habe und nie vom Weg der Gerechtigkeit abgewichen sei. „Du erbärmlicher Mensch, der uns verleumdet: Wo waren deine Vorfahren, als Fahreddin Pascha Medina verteidigte?“ fragte der türkische Präsident weiter. Es sei offensichtlich, dass „das Ziel der Feindseligkeit einiger arabischer Offizieller der Türkei gegenüber darin besteht, die eigene Unfähigkeit, den Mangel an Ausdauer und sogar Verrat zu vertuschen“, behauptete er. „Es ist klar, dass Sie nichts über unsere Vorfahren und über Erdogan wissen“, fuhr er fort und hob das „einigende Prinzip, Muslim zu sein“ hervor. „Ihre Verwirrtheit wird Türken, Araber, Kurden und andere Muslime nicht einschränken. Wir werden das Wort niemals denen überlassen, die die muslimische Einheit und Solidarität für ihre persönlichen Interessen verleumden“, fügte Erdoğan hinzu. Sie könnten „keinen Schatten auf die türkische Bruderschaft mit den arabischen Völkern“ werfen Erdogan antwortete auf al-Nahyans Tweets in denen er die historischen Beziehungen des Osmanischen Reiches und arabischen Nationen kritisierte und Fahreddin Pascha beschuldigte, während der Belagerung von Medina 1916 Verbrechen gegen das Volk begangen zu haben. „Diese sind Erdogans Vorfahren und ihre Geschichte mit arabischen Muslimen“, so el-Nahyan. Während des Ersten Weltkrieges wurde Medina ab 1916 von britischen Streitkräften belagert, nachdem sich Hussein ibn Ali, damaliger Großscherif von Mekka, gegen das Osmanische Reich auflehnte und sich auf die Seite der Briten stellte. Fahreddin Pascha ist bekannt als der osmanische Kommandant, der die Stadt gegen  Husseins Aufstand verteidigte, bis Abdullah I. von Jordanien 1919 in Medina eintraf.

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Kommentar
Strohmeyer: Palästinensische Kinder sollen seelisch gebrochen werden

Von Arn Strohmeyer Immer mehr Juden in Deutschland fühlen sich nach eigenen Angaben bedroht und sprechen von „anwachsendem Antisemitismus“. Es ist schwer nachzuprüfen, ob diese „Bedrohung“ einen realen Hintergrund hat oder nur hysterische Panikmache ist. Aber wenn ein Kern Wahrheit daran ist, dann sollte man auch bedenken, dass in der ganzen Diskussion in Deutschland ein Argument völlig fehlt: Wegen Israels brutaler Besatzungs- und Unterdrückungspolitik gegenüber den Palästinensern herrscht Kriegszustand zwischen Israelis und Palästinensern und auch den meisten Arabern, der auch auf deutschem Boden ausgetragen wird. Israels Okkupationspolitik produziert geradezu den „Antisemitismus“, über den hierzulande so geklagt wird, der in Wirklichkeit aber ein Antizionismus oder Anti-Israelismus, also Kritik an der Politik dieses Staates ist. Aber die deutsche Politik wagt nicht, diese Tatsache beim Namen zu nennen und daraus die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen: Druck auf Israel auszuüben, damit dieser Staat endlich seine völkerrechts- und menschrechtswidrige Besatzungspolitik beendet. Hohe Gefängnisstrafen und Sippenhaft Ein Fall aus dieser Besatzungspolitik, wie er sich im besetzten Westjordanland täglich ereignet: Ein israelisches Gericht hat jetzt die Haft des 16jährigen palästinensischen Teenagers Ahed al-Tamimi verlängert. Das Mädchen war am Dienstag bei einer Razzia israelischer Sicherheitskräfte im Haus ihrer Familie in dem Dorf Nabi Saleh verhaftet worden, ihre Mutter wurde anschließend festgenommen, als sie ihre Tochter im Gefängnis besuchen wollte. Was hat sich das junge Mädchen zuschulden kommen lassen? Es hat wie andere Mitglieder seiner Familie Widerstand gegen die Besatzung geleistet, was ihr nach internationalem Recht zusteht, wenn er sich nicht gewaltsam gegen Zivilisten richtet. Aber im Besatzerstaat Israel werden grundlegende Rechte wie die Äußerung der freien Meinung, das Veröffentlichen und Verbreiten von Dokumenten des Widerstandes und jede Formulierung von oppositionellen Gedanken hart bestraft. Der Fall ist aber offenbar so bedeutsam, dass selbst Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman dazu Stellung nahm. Er sagte, dass Ahed nicht die einzige sein werde, die die Konsequenzen ihres Handelns tragen müsse. Und drohend fügte er hinzu, auch alle um sie herum – also auch ihre Verwandten – würden das bekommen, was sie verdienten. Was Ahed konkret vorgeworfen wird, konnte der Minister nicht sagen, das scheint auch nebensächlich zu sein. Seine Drohung, gegen Aheds Familie vorzugehen, nennt man in Rechtsstaaten schlicht „Sippenhaft“. Der Fall Ahed al-Tamimi ist nur einer von hunderten ähnlichen in jedem Jahr. Rund 300 bis 400 Kinder sitzen wegen „Widerstand“ gegen die Besatzung ständig unter furchtbaren Bedingungen in israelischen Gefängnissen. Die Gesamtzahl der palästinensischen Gefangenen liegt konstant zwischen 6000 und 7000. Seit 1967 hat Israel eine Million Palästinenser aus politischen Gründen inhaftiert. Kinder können nach dem israelischen Militärrecht, das für die Palästinenser im Westjordanland gilt, bereits ab einem Alter von 12 Jahren zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt werden – etwa wegen Steinewerfen gegen israelische Militärs oder deren Fahrzeuge. Nach diesem Militärrecht können Verhaftete – auch Kinder – 90 Tage ohne juristischen Beistand bleiben. Besuch ihrer Angehörigen werden ihnen nur selten gestattet. Das UN-Kinderhilfswerk UNICEF hat gegen die Behandlung palästinensischer Kinder durch Israel immer wieder protestiert, aber ohne Erfolg. In einem UNICEF-Bericht von 2013 heißt es:
„Die Misshandlung von palästinensischen Kindern in israelischen Gefängnissen scheint weit verbreitet, systematisch und institutionalisiert zu sein. (…) Das Muster der Misshandlung beinhaltet die Verhaftung von Kindern zu Hause zwischen Mitternacht und fünf Uhr morgens durch schwerbewaffnete Soldaten, die Praxis, Kindern die Augen zu verbinden und ihre Hände mit Plastikfesseln zu fixieren, physische und verbale Misshandlung während der Transporte zum Ort des Verhörs, (…) die Befragung mittels physischer Gewalt und Drohungen (…) und fehlender Beistand durch Anwälte und Familienmitglieder während des Verfahrens.“
Palästinensische Kinder sollen offenbar auf diese Weise seelisch gebrochen werden, damit sie nie wieder auf den Gedanken kommen, Widerstand gegen Israel zu leisten, das heißt, für ihre eigenen Rechte als Individuen und Volk einzutreten. Die israelische Soziologin Eva Illouz von der Universität in Jerusalem hat die aktuelle Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung unter der Besatzung, einschließlich der von Frauen und Kindern, mit einem Zustand der Sklaverei verglichen. Die Lebensumstände dieser Menschen, so Illouz, stellten uns vor eine der großen moralischen Fragen unserer Zeit und seien in mancher Beziehung vergleichbar mit der Sklaverei, die die USA im 19. Jahrhundert spaltete. Die Soziologin schreibt wörtlich:
„Wenn die Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung unter Bedingungen lebt, unter denen ihre Freiheit, Würde, körperliche Unversehrtheit, Möglichkeit zu arbeiten, Eigentum zu erwerben, zu heiraten – und ganz allgemein – ihre Zukunft zu planen, von der Willkür und Macht ihrer israelischen Herren abhängt, man diese Bedingungen nur bei ihrem wahren Namen nennen kann: Zustände der Sklaverei.“
An all dies sollte man denken, wenn über das angebliche Anwachsen des Antisemitismus in Deutschland und anderen Ländern Europa geklagt wird. Man darf sich nichts vormachen: Die furchtbaren Zustände in Palästina und der Hass auf Israelis bzw. Juden (zumeist, aber nicht nur von Arabern) hierzulande hängen sehr eng miteinander zusammen. Wie würden Juden ganz allgemein und speziell Israelis reagieren, wenn irgendwo auf der Welt Juden das angetan würde, was Israelis Palästinensern jeden Tag antun?

Zum Thema

– Buch: „Die Antisemitenmacher“ – Kommentar: Antizionismus bedeutet nicht Antisemitismus

„Jeder sollte sich dessen bewusst werden, dass eine Debatte über den Nahost-Konflikt nichts mit Antisemitismus zu tun hat, sondern allein mit Fragen des Völkerrechts, der UNO-Charta, den Genfer Konventionen, die leider von den Israelis tagtäglich verletzt werden, und damit, dass man darüber reden darf und soll und auch eine eigene Meinung haben darf.“ Ein Kommentar.

Kommentar: Antizionismus bedeutet nicht Antisemitismus
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Arn Strohmeyer
Arn Strohmeyer wurde 1942 in Berlin geboren. Aufgewachsen ist er im Osten Deutschlands, später in Soest in Westfalen. Das Abitur machte er in Göttingen und hat dann dort und in Bonn Philosophie, Soziologie und Slawistik studiert und 1972 das Magisterexamen abgelegt. Darauf folgten Tätigkeit als Redakteur bei verschiedenen Tageszeitungen und einer politischen Monatszeitschrift. Heute lebt und arbeitet er in Bremen.
Arn Strohmeyer: Ist Antizionismus gleich Antisemitismus? Eine Antwort auf Kritiker meines Buches Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt. Hitlers langer verhängnisvoller Schatten, Gabriele Schäfer Verlag Herne, ISBN 978-3-944487-48-9, 16,80 Euro.
   

Sanktionen gegen Polen
Bayernpartei: „Plötzliche Entdeckung ‚europäischer Werte‘ unglaubwürdig“

München (ots) – Die Bayernpartei hat die heutige Entscheidung der EU-Kommission gegen Polen verurteilt. Nach Ansicht der Bayernpartei sei „diese plötzliche Entdeckung ‚europäischer Werte‘ völlig unglaubwürdig.“ „Als die spanische Zentralregierung am 1. Oktober marodierende Polizeieinheiten auf gewaltfreie katalanische Wähler, darunter ältere Leute und Kinder, hetzte, da wurde dies einfach zur ‚innerspanischen Angelegenheit‘ erklärt“, so die Partei in einer Stellungnahme. Auch über die immer noch in spanischen Gefängnissen sitzenden katalanischen politischen Gefangenen habe sich Brüssel bis heute nicht geäußert. „Dass die Bundesregierung alle Maßnahmen der Brüsseler Kommission wie immer kritiklos mitträgt, macht diese ‚Schmierenkomödie mit Doppelmoral‘ nicht besser“, sagte der Sprecher der Partei, Harold Amann. Werte, auf die man sich nur bei politischer Opportunität berufe, sind keine, so die Stellungnahme. Nach einem zweijährigen Streit mit Warschau beantragte die EU-Kommission heute ein Sanktionsverfahren gegen Polen. Brüssel sieht die Rechtsstaatlichkeit des EU-Mitglieds als gefährdet an. “Dies ist ein Thema, das nicht nur für das polnische Volk von großer Tragweite ist, sondern auch für die EU als Ganzes”, sagte der niederländische Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmerman, am Mittwoch. Der heutigen Entscheidung war ein zweijähriger Streit zwischen Brüssel und Warschau über weitreichende Justizreformen vorausgegangen, die die rechtsnationale PiS-Partei durchgeführt hatte. Warschau habe in den vergangenen beiden Jahren 13 Gesetze verabschiedet, die eine “ernsthafte Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz” darstellten, so Timmermann zur Begründung für den Schritt. Laut Brüssel und der sogenannten “Venedig-Kommission” des Europarats verstoßen die neuen Gesetze gegen das Rechtsstaatsprinzip, weil sie die verfassungsmäßige Gewaltenteilung untergraben und die Unabhängigkeit der polnischen Justiz in Frage stellen. Zuvor hatte Brüssel bereits die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 7 der EU-Verfassung entschieden, das theoretisch zum Entzug des EU-Stimmrechts für Polen führen könnte. Es ist das erste Mal in der EU-Geschichte, dass dieses Verfahren eingeleitet wird.

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– „Europa der Regionen“ – Bayernpartei: Deutsche Politiker fordern Unabhängigkeit nur außerhalb der EU

Die Bayernpartei hat die angebliche Solidarität deutscher Politiker bei Unabhängigkeitsbestrebungen diverser Volksgruppen wie etwa der Kurden als „Lippenbekenntnisse“ kritisiert.

Bayernpartei: Deutsche Politiker fordern Unabhängigkeit nur außerhalb der EU
   

Umstrittene Justizreform
Strafe gegen Polen: EU leitet Sanktionsverfahren ein

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Brüssel (nex) – Nach einem zweijährigen Streit mit Warschau beantragte die EU-Kommission heute ein Sanktionsverfahren gegen Polen. Brüssel sieht die Rechtsstaatlichkeit des EU-Mitglieds als gefährdet an. „Dies ist ein Thema, das nicht nur für das polnische Volk von großer Tragweite ist, sondern auch für die EU als Ganzes“, sagte der niederländische Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmerman, am Mittwoch. Der heutigen Entscheidung war ein zweijähriger Streit zwischen Brüssel und Warschau über weitreichende Justizreformen vorausgegangen, die die rechtsnationale PiS-Partei durchgeführt hatte. Warschau habe in den vergangenen beiden Jahren 13 Gesetze verabschiedet, die eine „ernsthafte Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz“ darstellten, so Timmermann zur Begründung für den Schritt. Laut Brüssel und der sogenannten „Venedig-Kommission“ des Europarats verstoßen die neuen Gesetze gegen das Rechtsstaatsprinzip, weil sie die verfassungsmäßige Gewaltenteilung untergraben und die Unabhängigkeit der polnischen Justiz in Frage stellen. Zuvor hatte Brüssel bereits die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 7 der EU-Verfassung entschieden, das theoretisch zum Entzug des EU-Stimmrechts für Polen führen könnte. Es ist das erste Mal in der EU-Geschichte, dass dieses Verfahren eingeleitet wird.

Ahed al-Tamimi in Haft
Israel: Gericht verlängert Ahed Tamimis Haftzeit

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Tel Aviv (nex) – Ein israelisches Gericht hat am Montag die Haftzeit des 16-jährigen palästinensischen Mädchens Ahed al-Tamimi und ihrer Mutter Nariman für weitere zwei Tage verlängert. Al-Tamimi wurde am Dienstag bei einer Razzia der israelischen Sicherheitskräfte in dem Haus ihrer Eltern in Nabi Saleh im Westjordanland festgenommen. „Uns wurde von unserem Anwalt mitgeteilt, dass das Militärgericht im Ofer-Gefängnis die Haftzeit sowohl für Ahed als auch für Nariman bis Donnerstag verlängert hat“, sagte Bassem al-Tamimi, Nariman al-Tamimis Ehemann, gegenüber der Agentur Anadolu. Im Jahr 2012 erhielt Ahed den Hanzala Courage Award der Verwaltung des Istanbuler Landkreises Basaksehir für den Widerstand gegen israelische Soldaten, die gerade ihren Bruder verhaftet hatten. Damals hatten der damalige türkische Premierminister und heutige Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Frau das palästinensische Mädchen getroffen, um ihre Bewunderung für ihre Tapferkeit zum Ausdruck zu bringen.
(Archivfoto: Bassem Tahiri)
Aufgrund ihrer heftigen Proteste gegen Israels jahrzehntelange Besetzung palästinensischer Gebiete wurden Aheds Vater, ihre Mutter, sowie ihre Brüder, von den israelischen Behörden wiederholt festgenommen. Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Dienstag, dass die palästinensische Jugendliche nicht die einzige sein werde, die die Konsequenzen ihres Handelns tragen werde. „Niemand um sie herum – nicht nur das Mädchen, sondern auch ihre Verwandten nicht – werden dem entkommen, was sie verdienen“, betonte Lieberman bei einem Treffen mit jüdischen Gemeindeführern nahe der Grenze zum Gazastreifen. Die Verhaftungen kamen, nachdem ein Video, auf dem zu sehen ist wie die 16-Jährige einen bewaffneten israelischen Soldaten ohrfeigt, viral wurde. Al-Tamimis Vater zufolge, reagierte seine Tochter auf die Erschießung ihres Cousins Mohammed al-Tamimi durch israelische Soldaten. Der 14-jährige Junge sei bei Demonstrationen gegen die Entscheidung Donald Trumps, Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen, erschossen worden. Er liege jetzt im Koma. https://www.facebook.com/bassem.tamimi/posts/10213747943925143?pnref=story   Mit der Entscheidung Trumps haben sich die Spannungen in den palästinensischen Gebieten verschärft sowie Proteste und Verurteilungen in der arabischen und muslimischen Welt ausgelöst Laut Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums starben in Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Gazastreifen seitdem 11 Palästinenser, über 3.000 wurden verletzt. Mehr als 6.400 Palästinenser – darunter eine Reihe von Kindern – befinden sich laut offiziellen palästinensischen Angaben zudem in israelischen Gefängnissen.

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– Westjordanland – Janna Jihad: Jüngste Journalistin Palästinas

„Meine Kamera ist meine Waffe“, erklärt Janna. „Die Kamera ist stärker als eine Waffe. Ich kann meine Botschaft den kleinen Leuten schicken, und sie können sie an andere weitergeben.“ Die Palästinenserin Janna Jihad Ayyad, die in diesem Monat zehn Jahre alt geworden ist, zählt sich zu den jüngsten Journalisten der Welt.

Janna Jihad: Jüngste Journalistin Palästinas