Legia-Fans
Erneut Gewalt gegen Deutsche in Polen

Warschau (nex) – Die Gewalt gegen Deutsche im Nachbarland Polen reißt nicht ab: Erneut wurde eine Gruppe Deutscher brutal zusammengeschlagen, nur weil sie Deutsch sprachen. Die drei Deutschen waren Schüler einer Technischen Schule und absolvierten gemeinsam mit 13 weiteren Schülern und zwei Lehrern aus Deutschland ein dreiwöchiges Praktikum in einer Bosch-Fabrik in der polnischen Stadt Lodz. Nach Abschluss des Praktikums reisten sie, wie das polnische Portal „Wyborcza berichtet, gemeinsam nach Warschau, um sich dort das Fußballspiel zwischen Legia Warschau Spiel und Wisla Krakau anzusehen. Dem Bericht zufolge hatten sie auch noch nach dem Spiel ihre Legia Warschau Fan-Schale umgebunden. Im Bus seien sie von polnischen Legia-Fans angesprochen und nach ihrer Herkunft gefragt worden. Als sie mit „Deutschland“ antworteten, hätten die polnischen Legia-Fans wie wild auf die 19-jährigen Deutschen eingeschlagen, berichtet „Wyborcza“ weiter. Mit Verletzungen sei den Deutschen die Flucht gelungen.  Deutsche brutal zusammengeschlagen Erst im Dezember vergangenen Jahres, wurden drei deutsche Männer von einer Gruppe Polen brutal angegriffen – auch damals angeblich nur, weil sie Deutsch gesprochen hätten. Ein Opfer wurde im Gesicht so schwer verletzt , dass eine „komplizierte Gesichtsoperation“ nötig war Laut „Polskatimes“ (PT) arbeiten alle drei Opfer an einem Forschungsprojekt am Institut für Automobilverkehr in Warschau für den Volkswagen-Konzern und besuchten am Wochenende Lodz. Der Vorfall habe sich auf der berühmten Ulica Piotrkowska (Petrikauer) Straße ereignet. Die Petrikauer Straße ist mit über vier Kilometern eine der längsten Einkaufsstraßen Europas und bei Touristen sehr beliebt. „Angeblich ist die Ulica Piotrkowska ein touristisches Wahrzeichen von Lodz“, so Pawel, ein Bekannter der Opfer, gegenüber PT. Es habe vor dem Angriff keinen Streit oder ähnliches gegeben, sie seien nur aus dem Grund angegriffen worden weil sie Deutsch sprachen, berichtet die PT weiter. Ein Opfer sei mit einer Bierflasche im Gesicht getroffen worden und muss sich laut PT einer „komplizierten Operation“ unterziehen. Die osteuropäischen Länder, allen voran Polen, werden in Deutschland unter AfD-Wählern und Pegida-Teilnehmern für ihre Haltung gegen muslimische Einwanderung hoch gelobt und als letzte europäische Bastion gegen eine vermeintliche „Invasion“ „unzivilisierter Wilder“ aus dem Süden gepriesen. In den Kommentarbereichen der sozialen Netzwerke fordern diese Gruppen ihre Mitmenschen immer wieder auf, muslimische Länder als Urlaubsorte zu boykottieren und stattdessen lieber das christliche und – aufgrund fehlender Flüchtlinge und Migration – „noch immer sichere“ Osteuropa als Reiseziel zu wählen.

Auch interessant

Geschichte: Polnische Flüchtlinge im muslimischen Iran

Fall Khashoggi
Bericht: Jamal Khashoggis Leiche wurde gefunden

Istanbul (nex) – Wie der Nachrichtensender „Sky News“ berichtet, sei die Leiche oder Leichenteile des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi gefunden worden. Das meldet der Sender unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen.
Demnach sei die Leiche oder Leichenteile im Garten des Hauses des saudischen Konsuls in Istanbul gefunden worden.
Das Gesicht sei entstellt gewesen, so Sky News weiter.
Der regelmäßige Kolumnist der Washington Post ist seit seinem Betreten des saudischen Konsulats in Istanbul am 2. Oktober vermisst.
Saudi Arabien hat mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden  Khashoggis am Freitagabend den Tod des Journalisten eingeräumt. Im Istanbuler Konsulat sei es während des Verhörs zu einem Streit gekommen, was zu seinem Tod führte, berichteten saudische Staatsmedien. Riad hatte die Kenntnis über den Verbleib Khashoggis stets abgestritten. Medienberichten zufolge soll er in dem Konsulat schwer gefoltert und zerstückelt worden sein.

Türkei
Erdogan: Diejenigen, die Frauen ausschließen, sind zum Scheitern verurteilt

Von Polat Karaburan Der türkische Präsident sagte am Montag, dass die Zahl der weiblichen Bürgermeisterinnen in der von ihm gegründeten regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) nicht ausreichend sei und steigen sollte. Recep Tayyip Erdogan sagte in seiner Eröffnungsrede zu einem Trainingsprogramm der Frauenorganisation der AKP im Parteizentrum in Ankara, dass die Anzahl der Bürgermeisterinnen den Anteil der Frauen in der Bevölkerung widerspiegeln sollte. „Die AK-Partei hat acht Bürgermeisterinnen. Wir halten das nicht für ausreichend. Unser Wunsch ist es, ein proportionales Bild entsprechend der Bevölkerung wiederzugeben“, sagte Erdogan. Er sagte, die Bewegung, die Frauen in der Türkei befreit hat, sei die AK-Partei. „Politik, die das Potenzial und die Macht von Frauen ignoriert, inaktiviert oder verschwendet, hat in der Türkei keine Chance.“ Diejenigen, die Frauen ausschließen oder als „Schaustücke“ betrachten, seien in der Politik zum Scheitern verurteilt, sagte er. Erdogan sagte weiter, dass die Frauenorganisation der AK-Partei  mit der Vorbereitung auf die bevorstehenden Kommunalwahlen 2019 bereits begonnen habe. Die Kommunalwahlen sollen am 31. März 2019 stattfinden.

Auch interessant

– Royal Islamic Strategic Studies Centre – Weltrangliste 2019: Erdogan einflussreichster Muslim der Welt

„Während seiner Amtszeit hat die Türkei ein beispielloses Wirtschaftswachstum, eine Verfassungsreform und ein Wiederaufleben als globale Großmacht erlebt“, so die Veröffentlichung.

Weltrangliste 2019: Erdogan einflussreichster Muslim der Welt
 

Berlin
Wagenknecht macht Staat für erstarkenden Populismus verantwortlich

Berlin – Sahra Wagenknecht, die stellvertretende Vorsitzende der Linken, hat in einem Interview im ARD-Mittagsmagazin die Sicherheitslage in Deutschland für den erstarkenden Rechtspopulismus verantwortlich gemacht. Insbesondere seien laut Wagenknecht Sparmaßnahmen bei der Polizei daran Schuld, dass Wähler für populistische Politik empfänglich sind: „Das hat auch damit zu tun, dass Menschen Angst vor Kriminalität haben, weil wir in Deutschland seit Jahrn die Polizei kaputt gespart haben“, sagte Wagenknecht am Montag im ARD-Mittagsmagazin.“ Es sei „in großen Städten tatsächlich oft schwer, wenn man die Polizei anruft, überhaupt noch jemanden zu erreichen.“ Viele Kriminalfälle würden gar nicht aufgeklärt. „Dann ist es natürlich leicht zu sagen, es sind immer die Banden aus dem Ausland.“ Sie finde, dass der Staat Sicherheit gewährleisten müsse, sagte Wagenknecht. „Wenn er das tut, dann haben es solche Legenden und solche, wenn man so sagen will, populistischen Meinungsführer es dann eben sehr viel schwerer, Ängste auf bestimmte Sündenböcke abzulenken.“ Wagenknecht hat Anfang September die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ gegründet, sie soll Wähler ansprechen, die sich von den klassischen Parteien abgewendet haben. Ziel der Initiative ist eine linke Regierung in Deutschland.

"Ilham Tohti, der Brückenbauer”
Berlin: Veranstaltung für uigurischen Menschenrechtler Ilham Tohti

Ilham Tohti, der Brückenbauer“

Von Ingrid Widiarto Seit einigen Monaten berichten Medien weltweit über die Masseninternierung von Uiguren und Kasachen in Xinjiang/China, doch neu ist das Problem durchaus nicht. Diskriminierung, Ungerechtigkeiten, Einschränkungen in Kultur, Sprache, Religion haben schon jahrzehntelang zu Spannungen zwischen den zugewanderten Chinesen und der ansässigen ethnischen Minderheit der Uiguren geführt. Um einer Eskalierung dieser Spannungen vorzubeugen, hatte der uigurische Wirtschaftswissenschaftler Prof. Ilham Tohti auf der Grundlage seiner Forschungen konkrete Lösungen ausgearbeitet und alle Seiten zu gegenseitigem Verstehen, Respekt und einem friedlichen Miteinander ermahnt. Mit einer Webseite wollte er vor allem auch die chinesische Bevölkerung in Zentralchina über die wahren Ursachen des Konflikts und die prekären Zustände in seiner Heimat aufklären. Doch die Regierung sah darin nur Kritik an ihrem Vorgehen und verurteilte ihn 2014 zu lebenslanger Haft. Seitdem hat Ilham Tohti mehrere internationale Menschenrechtspreise erhalten und wurde für den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments und für den Friedensnobelpreis nominiert. Auch die Ilham Tohti Initiative e.V. (https://ilham-tohti-initiative.jimdo.com/) und einige Arbeitsgruppen von Amnesty International (u.a. Berlin-Kreuzberg und Mallorca) setzen sich intensiv für Prof. Tohti, seine Ziele und seine Freilassung ein, so z.B. in der Veranstaltung: „Ilham Tohti, der Brückenbauer” 6. November 2018 in der Humboldt-Universität zu Berlin Unter den Linden 6, 10117 Berlin, Hörsaal 2091 Beginn: 19:00 Uhr Unter internationaler Beteiligung soll nicht nur über Prof. Tohtis Arbeit und Ziele gesprochen werden, sondern auch allgemein über die heutige Situation in Xinjiang, das totale Kontroll- und Überwachungssystem einschließlich der zahllosen Internierungslager, die von der Regierung neuerdings als „Berufsbildungszentren“ bezeichnet werden, sowie über die geopolitischen Folgen der chinesischen Expansionspolitik. Eine Podiumsdiskussion soll den Abend beschließen. Der Eintritt ist frei und alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Zwei Bücher, die einen Einblick in das persönliche Leben von Uiguren geben: „Uigurische Geschichten“, Graphiti Verlag Berlin, 2017, von Ingrid Widiarto „Aliya und der kleine Hund“, Graphiti Verlag Berlin, 2018, von Ingrid Widiarto
Ingrid Widiarto  
Ingrid Widiarto wurde 1947 in Schleswig geboren. Sie wuchs in Kiel auf, machte in Germersheim ihren Abschluss als Diplom-Übersetzerin für romanische Sprachen und arbeitete als Übersetzerin und Sekretärin, viele Jahre an der Freien Universität Berlin. Durch Familie und Reisen lernte sie unterschiedliche Länder und Kulturen kennen, aber erst die Uiguren berührten sie so sehr, dass sie es sich zur Aufgabe machte, durch Bücher und Geschichten auf die prekäre Lebenssituation dieses Volkes in China aufmerksam zu machen. https://www.uigurkultur.com/

Verbrechungsbekämpfung
Schweiz stoppt Verkauf von Anti-Terror-Software an die Türkei

Bern (nex) – In ihrem sehr erfolgreichen Kampf gegen diverse Terrororganisationen, wie etwa die PKK oder dem IS und international agierenden kriminellen Organisationen, machen türkische Ermittlungsbehörden, wie auch ihre Kollegen im Ausland Gebrauch von High Tech. Dazu gehört auch Software zur Überwachung von Mobiltelefonen und Internet. Schweizer Medienberichten zufolge, verhinderte Bern nun eine Lieferung solch einer Software an die Türkei. Ankara habe zwischen Juli und September versucht, bei einer Schweizer Firma „Softwarelösungen für Dekodier-Ausrüstung zum Analysieren von unchiffrierten Funksignalen“ im Wert von 60 000 Franken zu erwerben. Die Behörden hätten den Export jedoch verboten. Als Grund nannte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), dass die Türkei die Lieferung für „die Repression gegen die eigene Zivilbevölkerung verwenden“ wolle. Den Entscheid habe ein Kontrollgremium mit Vertretern aus mehreren Departementen, das auch mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammenarbeitet, getroffen. Grundlage für das Verbot war die Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung, so Seco-Sprecher Fa­bian Maienfisch gegenüber Schweizer Medien. Aufgrund des Amtsgeheimnisses wurde die involvierte Schweizer Firma nicht genannt.

Auch interessant

– Drogenkriminalität – Polizeibericht: PKK verkauft Heroin in Europa

Ein am Montag veröffentlichter Polizeibericht zeigt, dass die PKK-Terrororganisation in allen Phasen des Drogenhandels aktiv ist, einschließlich Produktion, Lieferung, Vertrieb und Verkauf.

Polizeibericht: PKK verkauft Heroin in Europa
 

Royal Islamic Strategic Studies Centre
Weltrangliste 2019: Erdogan einflussreichster Muslim der Welt

Amman (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan belegte bei der Ausgabe 2019 der 500 einflussreichsten Muslime der Welt den ersten Platz. Die Liste, die jährlich vom jordanischen Royal Islamic Strategic Studies Centre vorbereitet wird, erwähnt, dass Erdogan im August 2014 der erste vom Volk gewählte Präsident der Türkei wurde und dann bei den Wahlen 2018 – bei einer Wahlbeteiligung von 86 Prozent – mit 52,5 Prozent der Stimmen eine zweite Amtszeit sicherte. „Während seiner Amtszeit hat die Türkei ein beispielloses Wirtschaftswachstum, eine Verfassungsreform und ein Wiederaufleben als globale Großmacht erlebt“, so die Veröffentlichung. Unter Erdogans Führung habe sich die Türkei darauf konzentriert, engere Beziehungen zu allen ihren Nachbarn aufzubauen, insbesondere zu Griechenland und auch zu all den Ländern am Schwarzen Meer – einem wichtigen Handelspunkt und geopolitisch bedeutsamen Gebiet. „In Afrika hat sie über zwanzig neue Botschaften und Konsulate eröffnet, und als Somalia 2011 unter einer lähmenden Hungersnot und Dürre litt, leistete Erdogan nicht nur Hilfe, sondern wurde auch der erste Führer von außerhalb Afrikas, der seit fast zwei Jahrzehnten Somalia besuchte“, betonte sie. In den Ausgaben der Vorjahre belegte Erdogan 2016 und 2017 den 8. Platz und 2018 den 5. Platz. In der Rangliste von 2019 belegt der König von Saudi-Arabien Salman bin Abdul-Aziz Al-Saud den zweiten Platz als einflussreichster Muslim, während der jordanische König Abdullah II Ibn Al-Hussein den dritten Platz belegt. Die Liste wird seit 2009 vom Royal Islamic Strategic Studies Centre in Jordaniens Hauptstadt Amman zusammengestellt, und die Ausgabe für das Jahr 2019 wurde diesen Monat veröffentlicht. „Einfluss ist: jede Person, die die Macht hat (sei es kulturell, ideologisch, finanziell, politisch oder anderweitig), eine Veränderung vorzunehmen, die einen wesentlichen Einfluss auf die muslimische Welt haben wird“, so die Herausgeber.

Auch interessant

– Umfrage – Präsident Erdogan beliebtester Politiker des Nahen Ostens

Eine Umfrage des in Washington D.C ansässigen amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center ergab, dass den Befragten zufolge die Türkei unter den Ländern mit dem größten Einfluss in der Politik des Nahen Ostens den höchsten Anstieg verzeichne.

Präsident Erdogan beliebtester Politiker des Nahen Ostens

Khashoggi-Affäre
Kommentar: Ermordung Khashoggis ist Teil einer Säuberungsaktion

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Der ehemalige amerikanische Botschafter Daniel B. Shapiro hat in der Internetausgabe von Haaretz (Why the Khashoggi Murder Is a Disaster for Israeleine nüchterne und, wie mir scheint, in aller Knappheit völlig zutreffende Analyse der Folgen der Kashoggiaffäre gegeben. Der Hergang der Ereignisse im saudiarabischen Konsulat in Istanbul ist inzwischen hinreichend klar. Es bleibt abzuwarten, ob, wann und inwieweit die türkischen Ermittlungsbehörden weitere Details mitteilen.
Die Beziehungen der Türkei mit Saudi-Arabien sind derzeit gespannt, aber auch nicht unbedingt feindlich. Die Türkei hat bisher und wird auch in Zukunft ihre Karten somit geschickt ausspielen, um die Saudis im geeignet erscheinenden Maße unter Druck zu setzen. Letztendlich gilt dies für alle anderen Akteure ebenfalls, die Alliierten wie die Feinde der Saudis: jeder wird versuchen, die Affäre entweder zu seinen Gunsten zu nutzen oder den Schaden zu begrenzen.
Um Schadensbegrenzung geht es nicht nur für für Saudi-Arabiens Alliierte, darum geht es zunächst auch für die Saudis. Der Versuch, dies durch eine Erklärung des Todes von Kashoggi zu erreichen, die besser für ein Satiresendung als eine staatliche Nachrichtenagentur geeignet wäre, zeigt, wie dilettantisch die Saudis agieren. Schon der Versuch, zunächst alles abzustreiten, von dem man hätte wissen können, dass er angesichts eines so gut funktionierenden Geheimdienstes wie des türkischen nicht aufrechterhalten werden könnte, war naiv. Umso dilettantischer war aber der Tathergang selbst.
Missliebige Personen, wenn nötig auch auf dem Territorium anderer souveräner Staaten zu töten, ist gängige Praxis Israels: sog. Terroristen, iranische Atomwissenschaftler. Das ist nichts Neues. Einen besseren Geheimdienst als den Israels gibt es nicht.
Da wird das elegant mit Minimalaufwand erledigt. Putin werden derartige Praktiken in die Schuhe geschoben, obwohl – wie gerade in der laufenden Skripal-Affäre – nichts bewiesen ist. Also wenn er’s war, auch elegant gemacht!
Die Tötung Osama bin Ladens auf dem Territorium Pakistans durch die USA ist schon weniger elegant, aber das war ein beabsichtigter Werbegag; es gibt Vermutungen, dass der pakistanische Geheimdienst bin Laden längst festgesetzt hatte und den USA den Zutritt zu ihm ermöglicht hat: man hätte ihn verhaften und vor Gericht stellen können. Das hat man wohlweislich nicht getan. Eine saubere gerichtliche Untersuchung hätte unbequeme Details zu 9/11 zutage fördern können, und so hält man ja auch den angeblich Hauptverantwortlichen, Khalid Sheik Mohammed, bis heute lieber in Guantanamo fest, als ihn vor Gericht zu stellen.
Es steht die Vermutung im Raum, der Tod Kashoggis könnte etwas damit zu tun haben, dass er durch seine enge frühere Verbindung zum saudischen Geheimdienst, besonders zu dessen langjährigen Chef, Turki al Faisal, der kurz vor 9/11 nach 23 Jahren an der Spitze zurücktrat, brisante Details kannte.
Dann würden die Hintergründe seines Todes die USA direkt involvieren. Das können natürlich nur Vermutungen bleiben. Derartige Vorgänge werden, solange sie aktuell sind, niemals an die Öffentlichkeit gelangen – wie die volle Wahrheit zu 9/11 sicher unsere Generation nie erfahren wird. Darüber weiter zu spekulieren, ist somit sinnlos.
Kommen wir also zur Politik Saudi-Arabiens, den Reaktionen und den möglichen Folgen der Kashoggi-Affäre zurück! Die Ermordung Kashoggis ist nur ein Mord in einer wohlbekannten Serie von Säuberungen des saudischen Establishments und des saudischen Klerus‘ von Gegnern des notorischen De-facto-Herrschers Mohammed bin Salman. Das interessiert im Ausland natürlich keinen; wenn man saudische Kleriker umbringt, wird das westliche Staaten nur freuen und das Vertrauen in Salmans Wille und Fähigkeit zur Reform steigern.
Diese ,Säuberung‘ geht unverändert weiter: man hat Sündenböcke für die Kashoggiaffäre gefunden, Personen entlassen, eine mutmaßlich am Mord Kashoggis beteiligte Person starb ,zufällig‘ bereits bei einem Verkehrsunfall (bemerkenswert elegant für saudische Verhältnisse).
Die Art der Ausführung des Mordes an Kashoggis freilich ist – wenn sie nicht so grauenhaft für die Betroffenen wäre – eigentlich der größte Witz im Agieren der Saudis bisher. Um eine missliebige Person im Ausland zu beseitigen, braucht Saudi-Arabien ein Spezialteam von fünfzehn Mann samt Gerichtsmediziner mit Knochensäge und Ohrstöpseln! Eine andere Tötungsmethode als Kopf-ab scheint Saudis nicht einzufallen.
Wie sie ja auch zur Bedienung ihrer High-tech-Waffen fremder Hilfe bedürfen. Der Kashoggi-Mord ist nun freilich nur die Krönung einer ganzen Serie von gravierenden Fehlern der saudischen Politik seit der Machtübernahme von Salman. Der Jemenkrieg bringt nur Tote und langsam auch eine immer saudifeindlichere öffentliche Meinung, aber die Saudis kommen keinen Schritt weiter.
Die Blockade Katars schlug ebenso fehl. Das war vorauszusehen; ich jedenfalls war von Anfang an sicher, es würde fehlschlagen. Wenn ich das sehen kann, wie kann dann professionelle Politik es nicht sehen? Aber über die politische Kompetenz eines 33-jährigen Salman muss man wohl kein Wort verlieren. Auch die Entführung eines amtierenden Premierministers eines anderen Landes kann man nur als Eselei bezeichnen.
Der Kashoggimord setzt dem Ganzen die Krone auf. Auf solch eine Politik passt das Wort – von wem es auch stammt – über die Hinrichtung von Louis Antoine de Bourbon auf Befehl Napoleons: ,es ist schlimmer als ein Verbrechen, es ist ein Fehler‘ (dass es im Falle Napoleons einer war ,würde ich bezweifeln). Salman für einen Mann zu halten, der das dringend reformbedürftige Saudi-Arabien ernsthaft in eine sinnvolle Richtung reformieren könnte, wäre so naiv, dass ich nicht glaube, irgendein ernstzunehmender Politiker im Westen, besonders den USA hat jemals so etwas geglaubt.
Salman war und ist für Israel und radikale Vertreter einer US-Hegemonie ein bequemes Hilfsobjekt, ihre Ziele zu erreichen: ein ehrgeiziger kleiner Junge, den man mit der Aussicht auf Befriedigung seiner kindischen Machtgelüste beliebig manipulieren und – bevor er seine Eseleien beging – auch gut als jungen Reformer verkaufen konnte. Mit ihm glaubte man, Saudi-Arabien endgültig in der Tasche zu haben. Für diejenigen, die ganz auf Salman gesetzt hatten – Israel ganz besonders-, ist der jetzt entstandene Schaden am größten. Gewiss wird man alles tun, um ihn trotz allem zu halten (um zu sehen, wie weit man in der Argumentation zu gehen bereit ist, muss man nur die Antwort von Tzvia Greenfeld vom Tag danach lesen: Why We Should Go Easy on the Saudi Crown Prince
Dasselbe gilt gewiss für den saudischen König, die Frage ist, ob es möglich sein wird. Lange haben die Alliierten der USA sich mit größter Vorsicht geäußert.
Seitdem jedoch die lächerliche Erklärung der Saudis auf dem Tisch liegt, haben etwa Deutschland und Großbritannien, die EU eine etwas deutlichere Sprache gewählt, als zuvor, wo man noch meinte, man müsse das Ergebnis der saudisch-türkischen Ermittlungen abwarten, um dann, wenn der Tathergang zweifelsfrei geklärt sei, mit den Freunden beraten, oder auch einfach erklärte, Saudi-Arabien sei ein wichtiger Partner – trotz allem. In den USA gab es schon vorher laute Stimmen, die den Prinzen die Verantwortung für eine Tat zuschreiben, die die Glaubwürdigkeit der USA, falls Sie untätig blieben, untergraben würde, und die offen seine Ablösung fordern.
Wie groß der Druck auf Salman noch werden wird, wie sich der Machtkampf, der sich im saudischen Königshaus abspielt, am Ende ausgeht, kann man von außen nicht beurteilen. Gewiss ist, die Position Salmans ist angeschlagen. Die Position Saudi – Arabiens ist angeschlagen. Die Gegner der Saudis reiben sich die Hände, warten ab: die Türkei hat einige Trümpfe in der Hand.
Letztlich geht es in der Bewältigung der Kashoggi-Affäre allen Parteien um ihre politischen Interessen. Sich über die Hypokrisie des Westens aufzuregen, der bei Putin und Erdogan immer davon ausgeht: schuldig bis zum Beweis des Gegenteils, die Saudis hingegen, solange man eben glaubt, es sei möglich, deckt, ist naiv: welcher Mensch, der bei Verstand ist, wird von westlichen Staaten etwas anderes erwarten?
Die Frage, die sich stellt, ist nur die: wird sich ein Mann wie Mohammed bin Salman halten, obwohl er ganz offensichtlich nichts anderes tun kann, als den Interessen seines eigenen Landes auf die groteskeste Art zu schaden? Er schadet freilich so nicht nur den Interessen seines Landes, er schadet auch der Clique, die es regiert und die Macht behalten will. Er schadet letztendlich auch denjenigen, die Saudi -Arabien und seine dem Westen verbundene Clique für ihre Zwecke benutzen.
Letzten Endes ist ein instabiles, unberechenbares Saudi-Arabien im Interesse von keinem der Akteure. Die Alliierten der Saudis brauchen Stabilität, um ihre Ziele langfristig zu erreichen, auch der Gegenseite wird, sofern sie nüchtern und pragmatisch denkt, Instabilität und Unberechenbarkeit nicht behagen: man hat es leichter, wenn man mit einem Gegner zu tun hat, bei dem man weiß, woran man ist. Insbesondere dann, wenn man selbst an Stabilität interessiert ist. Stabilität erreicht man durch Kompromisse, erfolgreiche Politik ist eine Politik des Kompromisses.
Die Gegenseite des Westens, ob Russland, Türkei oder Iran ist ohne Zweifel an Stabilität interessiert und strebt nach Kompromiss und Ausgleich. Jeder dieser Akteure kann durch Konfrontation nur verlieren, durch Erhalt des jetzigen Status-quo seine Macht sichern. Es kommt nur darauf an, ob 1) sich im Westen die Vernunft durchsetzt, dass nur ein stabiles und professionell regiertes Saudi-Arabien ein langfristig nützlicher Partner sein kann, und man deshalb auf Maximaldruck umschaltet. 2) ob das verrottete saudische Establishment noch einmal die Kraft aufbringt, einen Mann, der seinen vitalen Interessen an Machterhalt eminent schadet, zu beseitigen.
Was zeigt dieses Szenario also? Es zeigt überdeutlich etwas, was letzten Endes immer wieder in der Politik, der Geschichte deutlich wird: in der Politik braucht man zunächst einmal, um erfolgreiche Politik zu machen, die Moral nicht zu bemühen: es genügt, Nüchternheit und Kalkül walten zu lassen. Dummheit schadet, rein realpolitisch betrachtet, jeder Seite, schadet allen, nüchternes Kalkül – auch des Gegners – ermöglicht allen Parteien nachhaltigen Erfolg. Das ist aber nicht alles.
Nüchternheit und Pragmatik implizieren Mäßigung und Augenmaß, implizieren die Fähigkeit zum Kompromiss. Erfolgreiche Politik zielt letztendlich auf Stabilität, die eben nur durch auf nüchternem Kalkül basierende Kompromisse erreicht werden kann. Stabilität bedeutet Verzicht auf unnötige Gewalt, bedeutet letztendlich Streben nach Frieden.
Das ist zugleich ein hoher moralischer Wert. Eine Politik roher Gewalt, eine Politik der Macht nur um der Macht willen, ohne anderes Ziel, ohne einen unvermeidlicherweise letztendlich ,moralischen‘ Zweck kann nie erfolgreich sein – ebenso wie es unumgänglich ist, sich im politischen Geschäft die Hände auch schmutzig zu machen, je mächtiger man ist, desto mehr. Das ist eine Lehre aus der Geschichte, die schon der antike Geschichtsschreiber Thukydides in seinem Werk formuliert hat.
Diese Lehre haben sich erfolgreiche Staatsmänner zu Herzen genommen, selbst diejenigen, die zugleich auch Massenmörder waren oder sind, wie etwa Stalin oder Henry Kissinger, die beide – was auch immer sie verbrochen haben – im Großen immer eine Politik des Augenmaßes verfolgt haben und deshalb mit all ihren Verbrechen erfolgreich waren.
Der Kashoggi-Fall ist somit ein Prüfstein für die politische Vernunft. Er ist ein Prüfstein, ob es heute auf allen Seiten insgesamt genügend Vernunft gibt oder nicht. Das gilt letzen Endes für alle aktuellen Konflikte. Der Kashoggifall demonstriert das unter dem Vergrößerungsglas im Kleinen, und im Kleinen könnte es leichter sein, dass die Vernunft sich durchsetzt. Wenn Salman über diese Affäre stolpert, hat sie letztendlich etwas Positives bewirkt.
Ich habe die Laufbahn Jamal Kashoggis nicht aufmerksam genug verfolgt, um ein qualifiziertes Urteil über ihn als Person abzugeben. Sicherlich war er aber eine Persönlichkeit mit einer ernstzunehmenden politischen Vision – ob man sie teilt oder nicht. Sicherlich war er ein (saudi)arabischer Patriot. Wenn seine grauenhafte, unverzeihliche Ermordung etwas zum Guten für sein Land bewirken sollte, so war sein Tod auch in Jamal Kashoggis Sinne nicht umsonst.

Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Fall Khashoggi – Interview: Khashoggi sah in der Türkei ein neues Osmanisches Reich

Jamal Khashoggi, der Berichten zufolge im saudischen Konsulat in Istanbul getötet wurde, betrachtete die Türkei als ein Schlüsselland für einen neuen Nahen Osten.

Interview: Khashoggi sah in der Türkei ein neues Osmanisches Reich
 
Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen. Ausgebildet in Freiburg und Oxford. Stipendiat der DFG und der Alexander von Humboldt -Stiftung. Gerhard Hess Preis der DFG. Zahlreiche Publikationen (ca. 40 Bücher, u.a. Brill’s Companion to Propertius, Brill’s Companion to Horace) im Bereich der antiken Philosophie und Literatur, der Byzantinistik, Neogräzistik, modernen Literatur und Philosophie, Ethik und Politik. Zahlreiche Versübersetzungen aus dem Lateinischen, Italienischen, Neugriechischen, Georgischen, Japanischen und Chinesischen. Lehrt regelmäßig in Italien, zahlreiche Gastaufenthalte in der Schweiz, Polen, Georgien, Indonesien, Iran, Seoul, Tokyo und vielen chinesischen Universitäten. Herausgeber mehrerer Buchreihen, im wissenschaftlichen Beirat zahlreicher wissenschaftlichen Zeitschriften.  

Bayern-Wahl
Ex-Finanzminister Walter-Borjans gegen GroKo-Ausstieg der SPD

Essen – Obwohl die SPD derzeit in Umfragen schlecht abschneidet, rät der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans seiner Partei vom Ausstieg aus der großen Koalition ab. „Aus einer Koalition auszutreten, weil man ein schlechtes Wahlergebnis hat, finde ich genauso unsinnig wie drinzubleiben, weil man befürchten muss, bei einer Wahl schlecht abzuschneiden. Aus einer Koalition tritt man aus, wenn man vom Partner blockiert wird. Aber dazu kommt es oft gar nicht erst, weil wir von unseren Forderungen in vorauseilendem Gehorsam selber Abstand nehmen“, sagte Walter-Borjans der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Er nannte als Beispiel die Forderung nach mehr Steuergerechtigkeit. Die SPD müsse sich abseits der GroKo besser profilieren und den Menschen erklären, „was möglich wäre, wenn die SPD mehr als 20 Prozent hätte“.

Fall Khashoggi
Interview: Khashoggi sah in der Türkei ein neues Osmanisches Reich

Washington (nex) – Jamal Khashoggi, der Berichten zufolge im saudischen Konsulat in Istanbul getötet wurde, betrachtete die Türkei als ein Schlüsselland für einen neuen Nahen Osten. Das sagten Freunde des Kolumnisten in einem Gespräch mit Sarah El Deep, eine Journalistin der Nachrichtenagentur Associated Press (AP). Khashoggi sei ein stolzer Araber gewesen, der in der Türkei – das Land seiner Vorfahren, für vertriebene Araber die dort Zuflucht gefunden hatten – eine Basis aufbauen wollte, berichtet AP. „Für Khashoggi, einen Geschichtsliebhaber, spiegelten die wachsende arabische Gemeinschaft und die neue Macht der Türkei in der Region Aspekte des Osmanischen Reiches wider, als Istanbul im Zentrum eines reichen und multikulturellen Nahen Ostens stand“, so El Deep. Azzam Tamimi, ein Britisch-Palästinenser, sagte, dass Khashoggi in Istanbul ein neues Zuhause gefunden hatte. „Khashoggi fand in Istanbul ein neues Zuhause. In Istanbul fühlt man sich nicht wie ein Fremder, die Menschen, das Essen, die Gewohnheiten“, sagte Tamimi. „Außerdem ist die derzeitige Regierung der Türkei seit dem Fall des Osmanischen Reiches vor hundert Jahren den Arabern am nächsten. Erdogan und seine Partei öffneten sich den Arabern“, fügte Tamimi hinzu. Eiad Alhaji, ein syrischer Dokumentarfilmer sagte gegenüber der AP, Khashoggi sei ein „Lexikon“ der Geschichte der Region gewesen. Alhaji arbeitete mit Khashoggi an einer Dokumentation über das Leben von Fahreddin Pascha, dem letzten osmanischen Gouverneur und Militärkommandanten in al-Medina, der die Stadt im heutigen Saudi-Arabien gegen einen arabischen Aufstand während des Ersten Weltkriegs verteidigte. Die Belagerung signalisierte den Fall des Osmanischen Reiches und die Gründung neuer arabischer Staaten. Khashoggis Familie wurde während der Kämpfe vertrieben – einige flohen nach Izmir, in die moderne Türkei, einschließlich seines Vaters, während andere nach Damaskus gingen. Das Vermächtnis von Fahreddin, der gegen die Gründung neuer Nationalstaaten kämpfte, um den osmanischen Einfluss zu erhalten, ist ein zutiefst spaltendes Thema zwischen den Führern der Golfstaaten und der Türkei. „Wir trafen uns früher oft, saßen und redeten, zwei Fremde außerhalb unseres Landes und unserer Gesellschaft, über das, was mit den Arabern in der Türkei und in Amerika momentan passiert. Ich als Syrer und er als Saudi-Araber“, so Alhaji. Der Artikel betonte, dass Khashoggi in seinen letzten Interviews seine Unterstützung für die Syrienpolitik der Türkei erklärte, aber die Haltung der saudischen Regierung dazu kritisierte. Kashoggi plante, seine türkische Verlobte am 3. Oktober zu heiraten. Er hatte ein Haus in Istanbul gekauft und wollte künftig seine Zeit zwischen Istanbul und dem US-Bundesstaat Virginia verbringen. Der regelmäßige Kolumnist der Washington Post ist seit seinem Betreten des saudischen Konsulats in Istanbul am 2. Oktober vermisst. Saudi Arabien hat mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden  Khashoggis am Freitagabend den Tod des Journalisten eingeräumt. Im Istanbuler Konsulat sei es während des Verhörs zu einem Streit gekommen, was zu seinem Tod führte, berichteten saudische Staatsmedien. Riad hatte die Kenntnis über den Verbleib Khashoggis stets abgestritten. Medienberichten zufolge soll er in dem Konsulat schwer gefoltert und zerstückelt worden sein.

Auch interessant

– Türkei – Erdogan: „Wo waren deine Vorfahren, als Fahreddin Pascha Medina verteidigte?“

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate Abdullah bin Zayed al-Nahyan wegen eines Tweets über einen osmanischen Gouverneur scharf kritisiert.

Erdogan: „Wo waren deine Vorfahren, als Fahreddin Pascha Medina verteidigte?“