Russland
S-400-Deal: Moskau lobt „harte Haltung“ Erdogans gegenüber den USA
Moskau (nex) – Russland begrüße die „harte Haltung“ des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegenüber den USA.
„Der Druck war in der Tat beispiellos. Wir begrüßen die ziemlich harte und kategorische Haltung von Präsident Erdogan. Wir glauben, dass nur diese Position es uns ermöglicht, tatsächlich einen freien und souveränen Dialog aufzubauen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in der Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ des russischen TV-Kanals Rossiya-1TV. Russland und die Türkei gehörten laut Peskow zu den wenigen Länder auf der Welt, die souverän und selbstständig handeln könnten.
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt.
Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner gewarnt, dass sie, wenn der Kauf voranschreitet, die Teilnahme Ankaras am Jagdflugzeugprogramm F-35 neu bewerten müssten.
„Die Türkei muss sich entscheiden“, warnte der amerikanische Vizepräsident Mike Pence letzte Woche.
„Will sie ein echter Partner im erfolgreichsten Militärbündnis der Geschichte bleiben oder will sie die Sicherheit dieser Partnerschaft gefährden, indem sie solche rücksichtslosen Entscheidungen trifft, die unser NATO-Bündnis untergraben“, fragte Pence. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu drohte daraufhin mit einem Kauf russischer Kampfjets.
„Es gibt die F-35, aber es gibt auch Flugzeuge, die in Russland hergestellt werden. Wenn wir keine F-35 kaufen können, wird die Türkei ähnliche Flugzeuge aus anderen Ländern kaufen. Und das wird so lange so fortgeführt, bis wir mit der Produktion unserer eigenen Kampfjets der fünften Generation beginnen“, zitiert der türkische Nachrichtensender NTV Cavusoglu.
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– Erdogan in Moskau – Putin: Russland und Türkei planen gemeinsame Entwicklung von Hightech-Waffen
Moskau und Ankara könnten bald mit der gemeinsamen Produktion von Hightech-Waffen beginnen, so der russische Staatspräsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen am Montag.
Putin: Russland und Türkei planen gemeinsame Entwicklung von Hightech-Waffen
Wirtschaft
IWF: Die Türkei wird nicht um Geld bitten
New York – Der IWF (Internationale Währungsfond) geht nicht davon aus, dass die Türkei die Organisation in naher Zukunft um Unterstützung bitten wird.
„Wir haben keinen Grund zu der Annahme, dass die Türkei überhaupt darüber nachdenkt, zum IWF zu kommen“, zitiert die Nachrichtenagentur dpa die Chefvolkswirtin des Weltwährungsfonds, Gita Gopinath.
Die türkische Volkswirtschaft stehe sicherlich unter Stress und der IWF gehe auch davon aus, dass die Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr sinken werde. Allerdings werde im Jahr 2020 auch eine Erholung erwartet. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte mehrmals erklärt, er wolle auf keinen Fall internationale Hilfe des IWF beantragen.
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– Treffen in Washington – „Back to Business“: Die Chemie zwischen Erdogan und Trump stimmt
Die Türkei und die USA haben trotz einer Reihe von Differenzen ein gutes Verhältnis entwickelt, sagte der Sprecher des türkischen Staatspräsidenten am Sonntag.
„Back to Business“: Die Chemie zwischen Erdogan und Trump stimmt
Treffen in Washington
„Back to Business“: Die Chemie zwischen Erdogan und Trump stimmt
Washington (nex/aa) – Die Türkei und die USA haben trotz einer Reihe von Differenzen ein gutes Verhältnis entwickelt, sagte der Sprecher des türkischen Staatspräsidenten am Sonntag.
„Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei haben einen besonderen Stellenwert“, sagte Ibrahim Kalin bei einem Empfang im Vorfeld der 37. Jahreskonferenz über die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei, die vom Foreign Economic Relations Board of Turkey (DEIK), dem Turkey-U.S. Business Council (TAIK) und dem American-Turkish Council (ATC) in Washington organisiert wurde.
„Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump haben die beiden Staatschefs eine gute Beziehung aufgebaut. Die Chemie zwischen ihnen stimmt“, sagte Kalin. Die Freundschaft zwischen Trump und Erdogan habe immer eine wichtige Rolle gespielt, damit Probleme sich nicht in Krisen verwandeln.
Serdar Kilic, Botschafter der Türkei in Washington, sagte seinerseits, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA „auf der Grundlage gemeinsamer Werte, gegenseitigen Interesses und gemeinsamer Ziele gediehen“ seien. Kilic sei zudem der festen Überzeugung, dass die türkisch-amerikanischen Beziehungen so wichtig und relevant wie eh und je seien.
Zu den Teilnehmern des Empfangs gehörten der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und Handelsminister Ruhsar Pekcan sowie eine Reihe hochrangiger Beamter.
In diesem Jahr findet die 37. Jahreskonferenz über die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei unter dem Motto „Back to Business“ statt: Partnerschaft in schwierigen Zeiten aufrechterhalten.“
Auf der dreitägigen Veranstaltung wird diskutiert, wie ein bilaterales Handelsziel von 75 Milliarden Dollar erreicht werden kann. Im Februar einigten sich Erdogan und Trump darauf, die Wirtschaftsbeziehungen weiter auszubauen und im bilateralen Handel ein Ziel von 75 Milliarden Dollar festzulegen.
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– Syrien – USA und Türkei planen PKK-freie Sicherheitszone entlang der Grenze
USA und Türkei planen PKK-freie Sicherheitszone entlang der Grenze
Menschenrechte
China: Muslimische Uiguren vor „Navy-Tag“ zwangsweise nach Xinjiang zurückgeschickt
Von Li Mingxuan
Chinesischen Medienberichten zufolge werden die Behörden der Stadt Qingdao in der östlichen chinesischen Provinz Shandong am 23. April Feierlichkeiten zum chinesischen Navy-Tag veranstalten, zu denen Vertreter zahlreicher Länder erwartet werden. So wie bei jeder anderen größeren KPCh-Veranstaltung wird auch hier die “Aufrechterhaltung der Stabilität“ zu einer wichtigen politischen Aufgabe. Die Behörden von Qingdao bilden auch diesmal keine Ausnahme: Um auch den abwegigsten Sicherheitsvorfall ausschließen zu können, zwingen sie Uiguren, die in Qingdao arbeiten, zur Rückkehr nach Xinjiang.
Im Februar dieses Jahres erhielt der Leiter eines Unternehmens in Qingdao zahlreiche Mitteilungen von der Polizei, in denen er aufgefordert wurde, die über 50 uigurischen Mitarbeiter seiner Firma nach Xinjiang zurückzusenden. Als Grund für diese Anweisung gab die Polizei an, dass Menschen aus Xinjiang “gerne Ärger machen“.
Der Unternehmensleiter war nicht bereit, diese Arbeiter zu entlassen, da das zu finanziellen Verlusten führen würde. Um ihn unter Druck zu setzen, holte die Polizei auch noch das lokale Büro für Arbeitssicherheit, das Büro für Brandschutz und weitere Behörden mit ins Team und verlangte, dass das Unternehmen explosionsgeschützte Betriebsmittel, Stacheldraht und andere Sicherheitsausrüstung im Wert von über 40 000 RMB (ungefähr 5300 EUR) anschaffen sollte.
Unter dem wiederholten Druck der Polizei sah sich das Unternehmen gezwungen, die uigurischen Mitarbeiter nach Xinjiang zu schicken. Doch dies war nicht genug – die Polizei von Qingdao verlangte von den Arbeitern, dass sie Kopien ihrer Zugfahrkarten und ihrer Personalausweise schicken sollten, sowie Fotos, die nach ihrer Rückkehr auf der Polizeistation in Xinjiang aufgenommen wurden.
Ein Mitarbeiter des Unternehmens berichtet, dass die Arbeiter aus Xinjiang sehr gute Leute seien, die nicht nur hart arbeiteten, sondern auch gut mit ihren Vorgesetzten und Kollegen auskommen.
Der Leiter eines anderen Unternehmens in Qingdao, der mehr als ein Dutzend uigurische Arbeiter angestellt hatte, habe im März eine Mitteilung der Polizei erhalten, in der er aufgefordert wurde, die Arbeiter vor dem Navy-Tag nach Xinjiang zurückzuschicken. “Nachdem die Arbeiter aus Xinjiang gegangen waren, arbeitete niemand mehr und die Firma erlitt Verluste,“ berichtete der Unternehmensleiter. “Fakt ist, dass sie [die Uiguren] seit Jahren hier gearbeitet und nie irgendwelche Probleme gemacht haben, aber es ist Staatspolitik, sie zu vertreiben. Wir wagen es nicht, sie bei uns zu behalten.“
Dies ist nicht das erste Mal, dass Arbeiter aus Xinjiang in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Ein uigurischer Arbeiter, der sich auf seine Rückkehr nach Xinjiang vorbereitete, erzählte: “Letztes Jahr sind wir während des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zurückgeschickt worden. Später ist nur die Hälfte der Leute wieder zurückgekehrt. Dieses Mal werden diejenigen, die nach Xinjiang zurückkehren, vielleicht nicht mehr die Möglichkeit haben, wieder hierher zu kommen.“ Die Arbeiter mussten auch die Reisekosten für Hin- und Rückfahrt aus eigener Tasche zahlen.
Das Onlinemagazin Bitter Winter hatte bereits darüber berichtet, dass manche aus Xinjiang stammende Uiguren, die in anderen Regionen gearbeitet haben, nach ihrer Rückkehr nach Xinjiang umgehend in „Transformation durch Bildung-Lager“ gesperrt wurden.
Auch uigurische Arbeiter, die nicht nach Xinjiang zurückgeschickt wurden, sehen sich finsteren Zeiten gegenüber. Ein Unternehmensleiter erzählte Bitter Winter, dass die Regierung verlangt habe, eine für die aus Xinjiang stammenden Mitarbeiter zuständige Person zu ernennen.
Ihr Alltagsleben unterliegt starken Einschränkungen. Sie dürfen nur an Aktivitäten innerhalb des Unternehmens teilnehmen und nicht ohne Erlaubnis ausgehen. Der Unternehmensleiter berichtete, dass zwei Angestellte aus Xinjiang bei einem privaten Einkauf in einem Einkaufszentrum von der Polizei festgenommen worden seien. Danach ging der Unternehmensleiter persönlich zur Polizeidienststelle, um sie auszulösen – erst dann wurde es ihnen erlaubt, in das Unternehmen zurückzukehren.
Ein uigurischer Arbeiter erklärte, dass die Uiguren nicht mehr nach Belieben ihre Arbeitsstelle wechseln können. Dafür benötigen sie eine Bescheinigung ihres ursprünglichen Arbeitgebers. Erst wenn der neue Arbeitgeber bei der lokalen Polizeidienststelle Meldung gemacht hat, können sie eingestellt werden.
Ortsansässige berichten, dass die Arbeiter aus Xinjiang schon immer von den Behörden in Qingdao überwacht worden seien. Ein Unternehmensleiter erzählt, dass seit März letzten Jahres den uigurischen Mitarbeitern des Unternehmens, die unter Überwachung von Aufsichtspersonal stehen, nicht nur verboten ist, zu beten, sondern dass sie auch jeden Abend 40 Minuten lang die chinesische Sprache und die KPCh-Politik studieren müssen. Jeden Montagmorgen müssen sie vor der Nationalflagge den Treueeid auf die Kommunistische Partei schwören.
Sie müssen das auch auf Video aufnehmen und diese Aufnahmen an die Polizeidienststelle senden. In der Regel dürfen sie auch nur offizielle Fernsehsender schauen. Wer nicht “gehorcht und fleißig studiert“, wird vom Aufsichtspersonal den Behörden von Xinjiang gemeldet. Es kann sein, dass die Familienmitglieder der betreffenden Person festgenommen werden und ins Gefängnis kommen.
Erschienen auf Bitter Winter.
Erschienen auf Bitter Winter.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China – China: Neben Uiguren auch Hui-Muslime vermehrt Repressalien ausgesetzt
Hui-Muslime hatten lange einige Privilegien vor Uiguren: das Kopftuch war auch an Universitäten erlaubt, religiöse Erziehung der Kinder wurde stillschweigend geduldet. Diese Privilegien wurden schon seit einiger Zeit aufgehoben. Moscheen wurden zerstört. Auch auf Hui-Moscheen wurde arabische Schrift, der Halbmond beseitigt.
China: Neben Uiguren auch Hui-Muslime vermehrt Repressalien ausgesetzt
Wahlrecht
NRW-CDU-Landesgruppenchef Krings fordert echtes Zweistimmen-Wahlrecht
Düsseldorf – Der Vorsitzende der CDU-NRW-Landesgruppe im Bundestag, Günter Krings, hat der Wahlrechtskommission unter Führung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Kleinteiligkeit vorgeworfen.
„Der Versuch, die unterschiedlichen Parteiinteressen unter einen Hut zu bringen, war aller Ehren wert. Aber angesichts der weit auseinander gehenden Vorstellungen wenig aussichtsreich. In seiner Kommission wurde mehr oder weniger kleinteilig mit einer Reduzierung der Wahlkreiszahl und der Kappung von Ausgleichsmandaten, die Parteien als Kompensation für die Überhangmandate anderer Parteien erhalten, experimentiert“, schreibt Krings in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer „Rheinische Post“.
All diesen Ideen sei gemeinsam, dass sie das Wahlrecht komplizierter machten, aber es nicht schafften, die Bundestagsvergrößerung grundsätzlich zu stoppen. Krings sprach sich vielmehr für ein „echtes Zweistimmen-Wahlrecht“ aus, wonach der Bundestag niemals mehr über seine schon heute gesetzlich verankerte Größe von 598 Abgeordneten hinaus anwachsen könne, weil weder Überhang- noch Ausgleichsmandate anfallen könnten.
Krings räumt ein, dass ein solche Wahlrecht bei der letzten Bundestagswahl zu einer absoluten Mehrheit für die CDU/CSU geführt hätte. „Aber es hätte bei der Wahl 1998 auch der SPD eine absolute Mehrheit gebracht“, argumentiert Krings.
Schulpolitik
Rektorenmangel in Norddeutschland: 250 Schulen ohne feste Leitung
Osnabrück – Rund 250 Schulen in Norddeutschland haben derzeit keinen Rektor. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben aus den Kultusministerien von Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.
Besonders Grundschulen betroffen
Besonders betroffen ist demnach Niedersachsen. Wie die Landesregierung zuletzt auf Anfrage der FDP erklärte, sind hier gut 180 Stellen unbesetzt. Hinzu kommen 47 vakante Posten in Schleswig-Holstein und 20 in Mecklenburg-Vorpommern. Die Stellen werden zum Teil seit Jahren vergeblich immer wieder ausgeschrieben. Das gilt besonders für Grundschulen.
Verband: Zu wenig Geld, zu viel Arbeit
Andrea Kunkel, stellvertretende Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbandes Deutschland, machte dafür geringe Bezahlung und das Plus an Arbeit verantwortlich. Schulleiter müssten verwalten, unterrichten und manchmal auch als Hausmeister einspringen. Kunkel forderte eine Unterrichtsverpflichtung von maximal zwei Stunden pro Woche für Rektoren. Derzeit müssten viele Rektoren faktisch auch Klassenlehrer sein.
Wie die „NOZ“ weiter berichtet, sind nicht nur die Schulleiterposten häufig unbesetzt, es fehlt auch an Stellvertretern. Allein in Niedersachsen sind derzeit 200 Stellen nicht besetzt, in Mecklenburg-Vorpommern 27.
Fußball
Rassismus-Skandal: Klopp fordert härtere Strafen
Nach den rassistischen Beleidigungen gegen Starstürmer Mohamed Salah hat FC Liverpools Teammanager Jürgen Klopp harte Sanktionen gegen die Täter gefordert.
„Wir müssen dafür sorgen, dass diese Dinge richtig bestraft werden. Diese Leute sollten kein Fußballspiel mehr im Stadion sehen dürfen“, zitiert Sport.de den 51-Jährigen.
Das Sicherheitsteam des Ligakonkurrenten FC Chelsea hatte Medienberichten zufolge drei Anhänger aus einem Internetvideo identifiziert, in dem der Ägypter beleidigt wird. Den Fans soll daraufhin am Donnerstagabend der Zutritt ins Stadion zum Europa-League-Spiel bei Slavia Prag (1:0) untersagt worden sein, berichtet Sport.de weiter.
Liverpool reagierte geschockt auf das Internetvideo. Es zeige „abscheuliche diskriminierende Gesänge“ und sei „gefährlich und verstörend“.
Auch der FC Chelsea habe das „abscheulich diskriminierende Verhalten“ seiner Anhänger in einer Stellungnahme verurteilt: „Solche Personen sind eine Peinlichkeit für die große Mehrheit der Anhänger von Chelsea, die sie in ihrem Klub nicht tolerieren werden.“
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Fälle von diskriminierendem Verhalten im englischen Fußball, berichtet Sport.de weiter.
Bukarest
Ringen-EM: Türke Riza Kayaalp gewinnt 18. Goldmedaille
Bukarest (nex) – Der türkische Ringer Riza Kayaalp gewann am Samstag bei den Ringer-Europameisterschaften in der rumänischen Hauptstadt Riga Gold.
Nach einem Sieg über seinen georgischen Rivalen Iakobi Kajaia mit 3:0 im Finale holte sich Kayaalp die Goldmedaille im griechisch-römischen Stil und wurde Sieger in der Klasse bis 130 Kilogramm.
Zuvor ging Kayaalp in den Jahren 2010 und zwischen 2012 und 2018 aus acht europäischen Turnieren als Sieger hervor. Insgesamt gewann der 29-Jährige 18 Goldmedaillen, die erste bei der Weltmeisterschaft der Junioren 2008 in Istanbul.
Milli güreşçimiz Rıza Kayaalp’in, Avrupa Güreş Şampiyonası’nda Gürcü rakibi Kajaia'yı yendiği o tarihi maçın tamamı sizlerle…🇹🇷https://t.co/17QunX6Tdl pic.twitter.com/Ex7coTQaSM
— TRT Spor (@trtspor) April 13, 2019
Tempolimit
Kfz-Gewerbe: Geschwindigkeit auf Autobahnen dynamisch regeln
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) ist gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Die gültige Richtgeschwindigkeit von 130 km/h auf Autobahnen reiche völlig aus.
„Wer nicht sowieso durch bereits bestehende Tempolimits, durch Baustellen oder das hohe Verkehrsaufkommen automatisch eingebremst wird sollte weiterhin die Möglichkeit haben, auf freien Abschnitten die Geschwindigkeit selbst zu bestimmen“, so ein ZDK-Sprecher. Dies könnte etwa durch eine dynamische und verkehrsabhängige Steuerung des Verkehrsflusses unterstützt werden. Die hohe Qualität moderner Automobile sei auch der Tatsache geschuldet, dass sie für höhere Geschwindigkeiten ausgelegt seien – mit entsprechenden Sicherheitsreserven.
Im Hinblick auf die Reduzierung der CO2-Emissionen sollte die Wirkung eines allgemeinen Tempolimits nicht überschätzt werden. Laut dem ADAC ergibt sich unter Zugrundelegung des Handbuchs für Emissionsfaktoren (HBEFA) bei einem Tempolimit von 130 km/h für die Pkw-Flotte des Jahres 2019 ein CO2-Einsparpotenzial in der Größenordnung von lediglich knapp zwei Prozent der CO2-Emissionen des Pkw-Verkehrs. Gemessen am CO2-Gesamtausstoß liegt dieser Anteil sogar nur bei rund 0,3 Prozent.
Autobahnen sind bei Weitem die sichersten Straßen in Deutschland. Im Jahr 2017 wurden hier laut dem ADAC etwa ein Drittel aller Kraftfahrzeugkilometer gefahren. Der Anteil der Verkehrstoten ist im Vergleich dazu mit rund 12 Prozent unterdurchschnittlich.
Die Zahl der auf Autobahnen Getöteten pro 1 Milliarde Fahrzeugkilometer liegt in Deutschland bei aktuell 1,6. Ein Zusammenhang zwischen generellem Tempolimit und dem Sicherheitsniveau auf Autobahnen ist auch im internationalen Vergleich nicht feststellbar: Länder mit genereller Geschwindigkeitsbeschränkung, wie Österreich, Belgien oder die USA, schneiden laut dem ADAC nicht besser ab als Deutschland.
