Umweltpolitik
3.700 Plastiktüten pro Minute: Deutsche Umwelthilfe unterstützt Verbotsforderung
Aktuelle Verbrauchszahlen belegen das Ausmaß des Plastiktütenverbrauchs: 2018 wurden in Deutschland zwei Milliarden Stück verbraucht – Plastiktüten sind eine Umweltsünde und Ressourcenfresser: Sie werden besonders oft in der Umwelt gefunden und stellen eine Gefahr für Meereslebewesen dar – Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Plastiktüten oder eine Abgabe von mindestens 22 Cent – Knapp drei Viertel der Deutschen sprechen sich für ein Verbot aus
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat heute, 17. Mai 2019, neue erschreckende Zahlen zum Plastiktütenverbrauch in Deutschland veröffentlicht. Demnach wurden 2018 zwei Milliarden Stück verbraucht, was einem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch von 24 Tüten entspricht. Im Jahr 2017 wurden von jedem Bürger durchschnittlich 29 Stück im Jahr genutzt. Dazu sagt die Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Barbara Metz:
„ZweiMilliarden verbrauchte Plastiktüten pro Jahr sind nach wie vor ein Grund zur Sorge. Pro Minute fallen in Deutschland 3.700 Stück als Abfall an. Für deren Herstellung werden nicht nur begrenzt vorhandene fossile Ressourcen vergeudet und das Klima belastet, sondern sie werden auch vielfach in der Umwelt entsorgt – gerade in urbanen Ballungsräumen und touristischen Regionen. Plastiktüten tragen in erheblichem Maße zur Verschmutzung unserer Meere bei und werden zur tödlichen Gefahr für viele Meereslebewesen. Deshalb sollte die Plastiktüte der Vergangenheit angehören. Tag für Tag zeigen Millionen Verbraucher, dass es ohne geht. Anders als die eigentlich verantwortliche Umweltministerin Svenja Schulze, fordert Entwicklungsminister Gerd Müller ein sofortiges Plastiktütenverbot in Deutschland. Wir unterstützen den Verbotsvorschlag und fordern Svenja Schulze auf, beim Umweltschutz nicht zu bremsen, sondern zu gestalten. Hierzu sind wirksame rechtliche Reglungen statt freiwilliger Deals mit der Wirtschaft notwendig.“
Gemäß einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey begrüßen fast drei Viertel der Deutschen ein Verbot von Plastiktüten. Erfahrungen aus Irland zeigen zudem, dass auch eine ausreichend hohe Abgabe auf Plastiktüten ähnlich wirksam ist wie ein Verbot. Deshalb käme nach Einschätzung der DUH auch eine Abgabe in Höhe von mindestens 22 Cent pro Plastiktüte als wirksames Instrument zu deren Vermeidung in Betracht.
Europawahl
Schulz: Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns gefährden die europäische Idee
Eine Woche vor der Europawahl hat der frühere SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz die Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns scharf attackiert.
Die „grandiose Idee“ eines Europas ohne Binnengrenzen werde heute „nicht etwa von irgendwelchen verrückten Extremisten gefährdet, sondern von den Regierungen in Wien, in Rom, Warschau und Budapest“, sagte Schulz in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Früher sei der Rechtsextreme Jean Marie Le Pen als Außenseiter isoliert gewesen.
„Mittlerweile sind aus diesen Außenseitern knallhart kalkulierende Politiker in den Machtzentralen wichtiger Mitgliedsstaaten geworden. Das ist brandgefährlich.“ Besonders hart ging Schulz mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ins Gericht. Orban wolle sich zum Führer der europäischen Rechten aufschwingen.
„Er ist ein eiskalt kalkulierender Politiker ohne Prinzipien, ein gefährlicher Mann.“ Er befürchte, dass Regierungen wie die in Rom oder Budapest Kommissare schicken wollten, „die in der EU-Kommission nichts verloren haben“. Das Parlament müsse durchsetzen, dass keine „Leute als Kommissare in der EU Einzug halten, die sich den Prinzipien von Toleranz, Respekt und Solidarität nicht zu hundert Prozent verpflichtet fühlen“. Schulz erwartet einen Wahlerfolg der Rechtspopulisten. Es werde eine „etwas größere rechte Gruppe geben“ im Europaparlament.
Die wird aber hoffentlich nicht so stark, dass sie entscheidenden Einfluss nehmen kann.“ Scharfe Kritik äußerte Schulz auch am britischen Europaabgeordneten Nigel Farage, dem mit seiner Brexit-Partei gute Ergebnisse vorhergesagt werden. „Nigel Farage ist ein Lügner und Europahasser. Seit Jahren nutzen er und seine Leute aus der Brexit-Partei das Geld und die Infrastruktur des Europaparlaments, um diese demokratische Institution zu zerstören.“ Wenn er wieder ins Parlament einziehen würde, wäre das „ein Zynismus, der durch nichts zu überbieten ist“. Schulz rief die britischen Euro-Gegner auf, ihren Mandate nach der Wahl nicht wahrzunehmen.
Türkisch-amerikanische Beziehungen
USA: Trump senkt Zölle auf türkischen Stahl
Washington (nex) – US-Präsident Donald Trump kündigte am Donnerstag die Senkung der Zölle auf türkischen Stahl von 50 Prozent auf 25 Prozent an.
Damit werden die Zölle wieder auf das Niveau gesenkt, wie sie vor den Spannungen zwischen der USA und der Türkei lagen.
Trump hatte im vergangenen Jahr wegen des in der Türkei inhaftierten US-Pastors Andrew Brunson eine Verdoppelung der Zölle auf türkisches Stahl und Aluminium genehmigt. Die Türkei reagierte darauf mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte. Ein türkisches Gericht verurteilte den Pastor am 9. Oktober zu drei Jahren und 45 Tagen Gefängnis, ließ ihn aber frei, da das Gericht seine Haftzeit angerechnet hatte. Brunson saß wegen Terrorismus-Vorwürfen seit dem 7. Oktober 2016 in türkischer Haft und wurde am 23. Juli 2018 in den Hausarrest entlassen.
Trump teilte am Donnerstag mit, dass die Importe von Stahlerzeugnissen aus der Türkei im Jahr 2018 um 48 Prozent zurückgegangen seien, „daraus folgerte, dass sich die Kapazitätsauslastung der heimischen Industrie zu diesem Zeitpunkt auf etwa das von Wirtschaftsminister Wilbur Ross empfohlene Zielniveau verbessert habe“. Dieses Niveau, so Trump, „wird die finanzielle Tragfähigkeit“ der US-amerikanischen Stahlindustrie langfristig verbessern.
„Angesichts dieser Verbesserungen habe ich entschieden, dass es notwendig und angemessen ist, den höheren Zoll auf Stahlimporte aus der Türkei aufzuheben“, sagte Trump.
Ankara begrüßte die Ankündigung, betonte jedoch, dass alle „Hindernisse beseitigt“ werden müssten, so die türkische Handelsministerin Ruhsar Pekcan auf Twitter.
(2/5) Elimination of the additional 25% tariffs on Turkish steel imports is a positive step. However, we expect the eradication of all obstacles before our bilateral trade.
— Ruhsar Pekcan (@pekcan) May 17, 2019
USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
Die USA und die Türkei planen, das derzeitige Handelsvolumen von etwas mehr als 20 Milliarden Dollar, um mehr als das Dreifache auf 75 Milliarden Dollar zu steigern, sagte die türkische Handelsministerin im April.Dafür soll unter anderem eine zollfreie High-Tech-Kooperationszone in der Türkei entstehen, sagte Pekcan vor Wirtschaftsführern in der US-Hauptstadt. „Ich lade alle amerikanischen High-Tech-Unternehmen ein, dort allein oder gemeinsam mit türkischen Partnern zu investieren“, so die Ministerin.
Im Februar haben sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der US-Präsident Donald Trump darauf geeinigt, die Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Um die hierfür nötigen Schritte zu besprechen, empfing Trump im vergangenen Monat den türkischen Finanzminister im Weißen Haus. Auch US-Finanzminister Steve Mnunchin und Trumps Chefberater Jared Kushner, nahmen an dem Treffen teil.Zum Thema
– Washington – USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
Die USA und die Türkei planen, das derzeitige Handelsvolumen von etwas mehr als 20 Milliarden Dollar, um mehr als das Dreifache auf 75 Milliarden Dollar zu steigern, sagte die türkische Handelsministerin am Dienstag.
USA und Türkei möchten Handelsvolumen auf 75 Milliarden Dollar steigern
Ratgeber
Finanzielle Engpässe überbrücken – So geht’s!
Der neue Monat lässt auf sich warten und das Geld wird knapp. Finanzielle Engpässe können jeden treffen. Gerade Familien finden sich aufgrund von unvorhergesehenen Ereignissen immer mal wieder in dieser Situation wieder. Was können also Betroffene tun, um weder in Verzug zu geraten, noch echte Probleme zu erhalten, den Lebensunterhalt zu bestreiten?
Geldnot trifft fast jeden Menschen mindestens einmal im Leben. Die heutige Gesellschaft ist so schnelllebig und rasant, dass unvermittelte Geschehnisse in finanziell kritischen Situationen gipfeln können. Insbesondere Familien haben mit solchen Umständen zu kämpfen, da das Leben als Familie wesentlich mehr Verantwortung mit sich bringt und eine schnellere Entscheidungsfindung fordert.
Geldnot trifft fast jeden Menschen mindestens einmal im Leben. Die heutige Gesellschaft ist so schnelllebig und rasant, dass unvermittelte Geschehnisse in finanziell kritischen Situationen gipfeln können. Insbesondere Familien haben mit solchen Umständen zu kämpfen, da das Leben als Familie wesentlich mehr Verantwortung mit sich bringt und eine schnellere Entscheidungsfindung fordert. Plötzlich bleibt das Auto liegen, die Waschmaschine streikt oder eine nicht einkalkulierte Steuernachzahlung flattert ins Haus – und das Geld ist knapp. Eine derartig heikle Finanzlage kann Familien und Betroffene zur Verzweiflung treiben. Doch es gibt Möglichkeiten und Alternativen, um die finanziellen Engpässe zu überbrücken.
Kurzfristige Finanzierungen
Finanzierungsmöglichkeiten auf kurzfristiger Basis sind immer dann nützlich, wenn das Ende der finanziellen Misere in Reichweite ist, aber die fälligen Ausgaben keinerlei weitere Progression dulden. Warten auf einen Schlag mehrere Rechnungen auf eine Begleichung, sind kurzfristige Finanzspritzen ideal. Dafür sollte man einfach einen Kleinkredit beantragen. Dabei kann zwischen drei unterschiedlichen Kredittypen differenziert werden. Der Minikredit beherbergt eine geringe Kreditsumme, die meist nicht die Grenze von 1.500 Euro übersteigt. Solche Finanzspritzen auf eine kurze Laufzeit ausgelegt – drei Monate sind das Maximum. Dadurch fallen Minikredite kaum ins Gewicht. Die Gewissheit, dass ein Geldeingang in der entsprechenden Höhe ansteht, ist allerdings absolute Voraussetzung.
Konsumkredite sind ebenfalls an geringen Summen gekoppelt. Die Laufzeit ist dafür länger und ermöglicht eine Streckung der Tilgung, was niedrige Raten nach sich zieht. Familien haben oftmals die Möglichkeit, sehr günstige Angebote im Internet wahrzunehmen. Der Zinssatz wird nach der eigentlichen Anfrage berechnet, denn die Abfrage der Bonität ist vonnöten. Die meisten Menschen haben automatisch den Dispokredit auf dem Konto, der eine Überziehung duldet. Für äußerst kurzfristige Engpässe ist der Dispo durchaus geeignet, sollte allerdings im Idealfall einen zügigen Ausgleich erfahren. Die Zinsen für den Überziehungskredit sind oftmals höher als im Normalfall. In der Regel ist es für Betroffene einfacher, einen Ratenkredit abzubezahlen als einen Dispokredit. Wer zudem bereits einen negativen SCHUFA-Eintrag sein Eigen nennt oder anderweitige Negativeinträge in den jeweiligen Ämtern aufweist, dürfte für eine herkömmliche Finanzierung nur bedingt in Frage kommen.
Geld an den richtigen Stellen sparen
Situativ kann es gelingen, finanzielle Engpässe durch Einsparungen zu revidieren und einen Ausgleich zu erzielen. Dafür muss sich die Zahlungsverpflichtung auf einen geringen Betrag beziehen, so dass ein gewisser Spielraum vorherrscht.
Beim Wocheneinkauf lässt sich durchaus Geld sparen, das genutzt werden kann, um den wartenden Rechnungen nachzukommen. Eine gezielte Vorgehensweise beim Einkaufen und der Vergleich von Preisen kann Einsparungen erzielen.
Das Auto ist ebenfalls ein willkommener Faktor, um Geld zu sparen. Wer allgemein weniger fährt und das eigene Auto auch mal stehen lässt, schont das Portemonnaie. Vor allem in städtischen Gebieten bieten öffentliche Verkehrsmittel eine günstigere Alternative. Die kurzfristige Anschaffung von Fahrkarten käme im Endeffekt auf denselben Betrag.
Gerade Familien mit Kindern dürften beim Thema Unternehmungen ins Grübeln kommen. Freizeitaktivitäten in Zeiten von Geldnöten sollten genauestens durchdacht sein und auch mal nach hinten geschoben werden. Aufgeschoben ist schließlich nicht aufgehoben. Zudem gibt es in jeder Region der Republik unzählige Ausflugsangebote, die kaum Kosten verlangen oder sogar komplett kostenfrei sind.
Finanzielle Reserven aufbauen
Wer in Zukunft finanzielle Notlagen vermeiden möchte, sollte sich im Idealfall einen Haushaltsplan entwerfen, der den Aufbau von finanziellen Reserven vorsieht. Am Monatsanfang sollte ein fester Betrag auf ein externes Konto, Sparbuch oder Tagesgeldkonto überwiesen werden, um einen Puffer aufzubauen.
Verträge können heutzutage die eigenen Finanzen übermannen. Daher lohnt es sich, die eigenen Verträge – etwa Handy, Strom oder Kfz-Versicherung – zu überdenken und gegebenenfalls zu einem günstigeren Tarif wechseln. Die Einsparungen sollten ebenfalls aufs Sparkonto wandern. Prinzipiell sollte das Sparen ein allgegenwärtiger Faktor im Leben sein und niemals aufhören.
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Arbeitspolitik
Deutschland mit zweitniedrigster Arbeitslosenquote in der EU
Die Erwerbslosenquote in Deutschland ist 2018 das neunte Jahr in Folge gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden mitteilt, waren 3,4 % der 15- bis 74-jährigen Erwerbspersonen ohne Arbeit. Das war nach Tschechien (2,2 %) der zweitniedrigste Anteil in der Europäischen Union (EU).
Die EU-weit höchste Erwerbslosenquote verzeichnete 2018 Griechenland. Laut des EU-Statistikamtes Eurostat waren dort 19,3 % der 15- bis 74-jährigen Erwerbspersonen ohne Arbeit. Zweistellige Quoten verzeichneten auch Spanien 15,3 % und Italien 10,6 %.
Der EU-Durchschnitt lag bei 6,8 %. Damit waren 2018 in der EU insgesamt rund 16,9 Millionen Menschen erwerbslos. Fast die Hälfte (43,5 %) von ihnen galt als langzeiterwerbslos, suchte also bereits mehr als ein Jahr nach einem neuen Job. In den letzten Jahren ist die Zahl der Erwerbslosen in der EU stetig zurückgegangen. Auf dem Höhepunkt der Arbeitsmarktkrise im Jahr 2013 waren EU-weit 10,9 % beziehungsweise rund 26,3 Millionen Erwerbspersonen ohne Arbeit.
Vergleichsweise schwierig blieb die Arbeitsplatzsuche für Berufseinsteigerinnen und -einsteiger.
Jugenderwerbslosenquote in Deutschland am niedrigsten
Die EU-weite Erwerbslosenquote der 15- bis 24-Jährigen lag 2018 bei 15,2 % und war damit mehr als doppelt so hoch wie der Durchschnitt aller Altersgruppen (6,8 %). Die höchste Jugenderwerbslosenquote hatte Griechenland (39,9 %). Es folgten Spanien (34,3 %) und Italien (32,2 %). Deutschland verzeichnete mit 6,2 % den niedrigsten Wert aller EU-Staaten.
Als erwerbslos gelten nach dem ILO-Konzept alle Personen einer Altersgruppe, die nicht erwerbstätig sind, aber aktiv nach einer Arbeit suchen und für diese sofort zur Verfügung stehen würden. Zu den Erwerbspersonen zählen Erwerbstätige und Erwerbslose.
Die Daten zu den Erwerbslosen sowie zur Langzeiterwerbslosigkeit sind in der Eurostat Datenbank verfügbar. Weitere EU-Statistiken zum Arbeitsmarkt finden Sie im Bereich „Europa in Zahlen“.
Immobilien
Wie viele Zimmer gibt es für 250.000 Euro?
Eine Kaufpreis-Analyse von immowelt.de zeigt, wie viele Zimmer Käufer in den 14 größten deutschen Städten für ihr Budget im Median bekommen: 100.000 Euro: In Dortmund und Essen bekommen Käufer 3 Zimmer, in Berlin kein einziges / 200.000 Euro: In Leipzig sind 4 Zimmer möglich – in München bekommt man nicht mal eine 1-Zimmer-Wohnung / 500.000 Euro: In fast allen Städten reicht das Budget für 4 Zimmer, nur in München nicht
Immobilienkäufer haben meist eine klare Vorstellung von der Größe ihrer Wunschimmobilie. Doch wie viel Budget sie dafür einplanen müssen, unterscheidet sich von Stadt zu Stadt erheblich. Zu diesem Ergebnis kommt eine Markt-Analyse von immowelt.de, in der die Kaufpreise von Wohnungen in den 14 deutschen Städten untersucht wurden. Die mittleren Preise für 1-Zimmer-Wohnungen mit bis zu 40 Quadratmetern reichen demnach von 32.000 Euro in Dortmund bis 215.000 Euro in München. Immobilienkäufer könnten sich demnach sechs Wohnungen in Dortmund für den Preis von einer Einraumwohnung in München kaufen. Allerdings sind in der bayerischen Landeshauptstadt die Ausstattung und der Sanierungsstand der angebotenen Wohnungen in der Regel besser als im Ruhrgebiet.
Ruhrgebiet: 3 Zimmer für 100.000 Euro
Immobilienkäufer, die nicht mehr als 100.000 Euro ausgeben möchten und Abstriche bei der Ausstattung in Kauf nehmen, kommen besonders im Ruhrgebiet auf ihre Kosten. Dortmund und Essen sind bei allen Wohnungsgrößen am günstigsten – die beiden NRW-Städte sind zudem die einzigen, in denen für 3-Zimmer-Wohnungen im Median weniger als 100.000 Euro verlangt werden. In Leipzig, Dresden und Bremen bekommen Immobiliensuchende immerhin noch zwei Zimmer. In Düsseldorf, Nürnberg und Hannover genügt das Budget noch für ein Zimmer.
In den beliebtesten Metropolen müssen Käufer hingegen mehr Geld investieren. In Berlin kostet eine 1-Zimmer-Wohnung inzwischen im Mittel 125.000 Euro. Vor einigen Jahren ist es in der Hauptstadt noch einfacher gewesen, Immobilien im fünfstelligen Bereich zu finden. Durch den Immobilienboom und die gestiegene Nachfrage sind die Preise in den vergangenen Jahren allerdings stark gestiegen. Das trifft auch auf Frankfurt, Stuttgart und Hamburg zu, wo selbst kleine Wohnungen aktuell im Mittel teurer als 100.000 Euro sind.
200.000 Euro: 4 Zimmer in Leipzig, keines in München
Wer hingegen 200.000 Euro ausgeben kann, findet in fast allen untersuchten Städten eine Wohnung. Einzige Ausnahme ist München. In der bayerischen Landeshauptstadt muss für eine 1-Zimmer-Wohnung mit 215.000 Euro kalkuliert werden. Wie stark sich die Preise deutschlandweit unterscheiden, zeigt der Vergleich zu Leipzig, wo Käufer sogar eine 4-Zimmer-Wohnung für im Mittel 197.000 Euro bekommen. In Düsseldorf reicht das Budget immerhin noch für 3 Zimmer, in Frankfurt und Berlin für 2 Zimmer.
Halbe Million reicht meistens für Familienwohnung
Um ausreichend Platz in der Wohnung zu haben, ist in den größten deutschen Städten hingegen deutlich mehr Kapital notwendig. Mit einer halben Million finden Käufer in größten Ballungsgebieten familientaugliche 4-Zimmer-Wohnungen mit bis zu 100 Quadratmetern Wohnfläche. In Berlin, Hamburg und Stuttgart kosten diese im Mittel jeweils 369.000 Euro, in Frankfurt 355.000 Euro. Wer in den drei Städten eine halbe Million ausgibt, bekommt nicht selten sogar eine Neubau-Wohnung, zumindest aber ein kürzlich saniertes Objekt. Nur in München müssen Familien auf weniger Platz wohnen: Hier reichen 500.000 Euro für drei Zimmer.
Berechnungsgrundlage: Datenbasis für die Berechnung der Kaufpreise in den 14 deutschen Großstädten über 500.000 Einwohnern waren 150.000 auf immowelt.de inserierte Angebote. Die Preise sind jeweils Angebots-, keine Abschlusspreise. Dabei wurden ausschließlich die Angebote berücksichtigt, die vermehrt nachgefragt wurden. Die Preise geben den Median der im Jahr 2018 angebotenen Wohnungen und Häuser wieder. Der Median ist der mittlere Wert der Angebotspreise.
Forschung
Dortmund soll Forschungsstandort für das „Internet der Werte“ werden
Dortmun – Die NRW-Landesregierung bereitet die Gründung eines europäischen „Blockchain“-Institutes vor. Diese Technologie soll es ermöglichen, Internet-Geschäfte schnell und fälschungssicher abzuwickeln. „Noch in diesem Jahr wird diese Einrichtung in Dortmund die Arbeit aufnehmen“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.
Angesiedelt wird dieses Zentrum zur Erforschung des so genannten „Internets der Werte“ am Fraunhofer Institut für Materialfluss und Logistik (IML). Der Wissenschaftsstandort Dortmund mit seiner Technischen Universität und dem Fraunhofer-Experten für Logistik sei „der richtige Ort“ dafür, sagte Pinkwart der Zeitung. In den USA arbeiteten IT-Wissenschaftler bereits mit Hochdruck am „Internet der Werte“. Europa müsse aufholen, und NRW erhalte mit der Gründung des Europäischen Blockchain-Instituts die Chance, ein Vorreiter zu sein.
Die Blockchain-Technologie, die in dem neuen Institut erforscht werden soll, dient dazu, Geschäfte zwischen Unternehmen und Privatleuten absolut verlässlich „für die Ewigkeit“ digital festzuhalten. Das können Verträge sein, Eigentumsurkunden, Lizenzen, Abos oder Geldgeschäfte. Das bekannteste Beispiel für diese Datenbanktechnologie ist die Kryptowährung Bitcoin.
Kritiker weisen darauf hin, dass die Blockchain-Technologie extrem energieaufwändig ist. Die Kryptowährung Bitcoin gilt als gigantischer Stromfresser. Wirtschaftsminister Pinkwart ist dennoch zuversichtlich, dass sich das „Internet der Werte“ durchsetzt. „Diese Technologie kann sicher, dezentral, bezahlbar und – richtig eingesetzt – nicht zu energieintensiv eingesetzt werden“, sagte er.
Berlinj
Sozialminister Heil: Die Grundrente ist kein Almosen
Bielefeld – Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, er werde „einen Vorschlag für eine solide Finanzierung der Grundrente machen“
Das sei „ein Kraftakt“, so der Minister in der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische. „Aber wir müssen als Koalition sehen, dass die Grundrente ein echter Beitrag gegen Altersarmut ist und kein Almosen.“
Zur Zukunft der Betriebsrenten sagte Heil: „Ich habe mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die CDU Beschlüsse gefasst hat, die Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten abzuschaffen. Auch ich bin dafür. Die Initiative dazu muss aber aus dem Gesundheitsministerium kommen.“
Die vom Juso-Chef Kühnert angestoßene Enteignungsdebatte im Wohnungsbereich kommentierte Heil so: „Von Enteignungsdebatten halte ich gar nichts. So baut man keine Wohnungen.“ Heil forderte: „Was wir jetzt dringend benötigen und was die Menschen erwarten, sind mehr sozialer Wohnungsbau und eine durchdachte kommunale Wohnungsbaupolitik.
Israel
Amt der Pflichtverteidiger verurteilt „unmenschliche Bedingungen“ israelischer Gefängnisse
Tel aviv (nex) – Ein offizieller Bericht vom Sonntag ergab, dass die unmenschliche Behandlung von Gefangenen in israelischen Gefängnissen weit verbreitet sei, berichtet die israelische Zeitung Haaretz.
Der vom Amt für Pflichtverteidiger veröffentlichte Bericht ergab, dass Häftlinge oft in Einrichtungen „ungeeignet für den menschlichen Aufenthalt“ untergebracht wurden und manchmal mit illegalen Strafmaßnahmen konfrontiert waren. Dem Bericht zufolge mussten Gefangene etwa auf dem Boden schlafen und wurden ohne Grund und lediglich zur Bestrafung oder „Abschreckung“ durchsucht.
Häftlinge seien zur Bestrafung für lange Stunden oder sogar Tage an ihr Bett gefesselt worden, berichtet Haaretz weiter. In einem Fall hätte ein Gefangener medizinisch versorgt werden müssen, nachdem er 38 Stunden lang an allen vier Gliedmaßen an ein Bett gefesselt war. In einem Jugendgefängnis seien in einem einzigen Monat 30 solcher Fälle registriert worden.
Der Bericht besagt, dass einige Gefangene unter entsetzlichen Bedingungen in Einzelhaft gehalten wurden, wo sie etwa wiederholt mit kaltem Wasser besprüht worden seien und dann bis zu einer Woche in nasser Bekleidung ausharren mussten.
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– Interview – Israelischer Historiker: „Israel hat nichts mit jüdischen Werten zu tun“
Die Nahostpolitik von US-Präsident Donald Trump, insbesondere seine uneingeschränkte Unterstützung für Israel, wird wahrscheinlich Juden weltweit schaden, so der israelische Historiker Ilan Pappe.
Israelischer Historiker: „Israel hat nichts mit jüdischen Werten zu tun“
Biokraftstoff
Palmöl: Malaysia erwägt rechtliche Schritte gegen EU
Berlin – Malaysia wehrt sich gegen Vorwürfe aus der EU in Sachen Klimaschutz und wirft seinerseits den Europäern Protektionismus zugunsten der Interessen der europäischen Biokraftstofflobby vor. Auf ihrer Reise durch mehrere Hauptstädte Europas warnte Malaysias Primärindustrieministerin Teresa Kok auch in Berlin vor Verschlechterung der Handelsbeziehungen und warb um Verständnis.
Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, Palmölimporte für die Biodieselerzeugung künftig verbieten zu lassen, stößt in Malaysia nach wie vor auf heftige Kritik. Die Regierung befürchtet durch das Verbot starke Umsatzeinbußen für die Palmölindustrie mit existenzbedrohenden Folgen für die Kleinbauern. Die 2010 begonnenen Verhandlungen zwischen der EU und Malaysia zum Abschluss eines Freihandelsabkommens liegen daher auf Eis.
Bei europäischen Kritikern sei kaum bekannt, wie hoch die Produktivität der Ölpalme sei. Die Unterschiede zu anderen Pflanzenölkulturen seien enorm. Sie zeigten, wie viel Landnutzung für Sojabohnen, Sonnenblumen und Raps und wie wenig für Palmöl nötig sei: Der jährliche Ölertrag pro Hektar betrage bei Soja 0,45 Tonnen, bei Sonnenblumen 0,70 Tonnen und bei Raps 0,77 Tonnen, sagte die Ministerin. Mit Abstand schneide Palmöl am besten ab: Auf der Fläche eines Hektars gewinnen malaysische Bauern 3,56 Tonnen. Palmöl sei demnach um ein Vielfaches effizienter als Soja oder Raps, obwohl gerade die Ölpalme bei den Europäern im Fokus von Kritik und Verbot stehe.
Dass hingegen die Einfuhr von Sojaöl aus amerikanischer Produktion mit großer Flächennutzung nicht verboten ist, lässt Ministerin Teresa Kok mutmaßen, die EU wolle es mit den USA nicht auf einen Streit ankommen lassen.
Malaysia erwägt, gegen die EU mit rechtlichen Schritten vorzugehen und in der Welthandelsorganisation (WTO) zu klagen. Die EU und ASEAN haben, so die Ministerin, bisher sehr gute Handelsbeziehungen, daher wäre es für beide Seiten nicht gut, würde man einseitig gegen einzelne ASEAN-Staaten vorgehen. Denn in Sachen Palmöl können sich Malaysia und Indonesien auf die Unterstützung aller ASEAN-Mitgliedsländer verlassen.
Malaysia steht mit Singapur seit vielen Jahren als Handelspartner für Deutschland an der Spitze der ASEAN-Staaten. Mit deutlichem Unterton erinnert Ministerin Teresa Kok an die Einfuhren: „Wir importieren von Europa und speziell von Deutschland eine ganze Menge, Autos von BMW und Mercedes, Lastkraftwagen, Flugzeuge sowie chemische und pharmazeutische Produkte.“
Auf die deutsche Regierung setzt Ministerin Teresa Kok große Hoffnungen. Sie erwartet Verständnis für die Lage der 500.000 malaysischen Kleinbauern, von deren Palmölproduktion bis zu vier Millionen Familienmitglieder leben. Außerdem hofft die Ministerin, dass Deutschland seinen Einfluss in der EU im Sinne der Palmölproduzentenländer ausübt. Denn mit dem Stopp weiterer Rodungen des geschützten Regenwaldes und mit umfangreicher Wiederaufforstung komme man den Kritikern entgegen. Mehr als die Hälfte des Landes sei mit Wald bedeckt und werde es auch bleiben.
Die Gesetzgebung der neuen Regierung Malaysias steht den Forderungen der EU deutlich offener gegenüber als die der Vorgängerregierung. Kuala Lumpur erwartet sich daher entsprechendes Entgegenkommen. Am 22. März 2019 habe die Regierung von Malaysia eine Entschließung gefasst, wonach die Ausweitung der Palmölplantagen limitiert und die Anlage von Plantagen in Torflandschaften verboten worden sei. Außerdem werden die Palmölplantagen für die Öffentlichkeit zwecks größtmöglicher Transparenz geöffnet.
Ministerin Teresa Kok: „Wir haben jetzt auch bessere Mühlen, die mehr Öl produzieren können. Das heißt, wir können die Ölproduktion ausweiten, ohne mehr Land zu verbrauchen.“
