Mehrere Bundesländer haben Änderungen am Klimapaket der Bundesregierung gefordert.
„Wir brauchen ein substanziell angelegtes Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Es kann nicht sein, dass die Mobilität für alle verteuert wird, aber die Entlastungen nur bei Teilen der Gesellschaft ankommt. Zum Beispiel hilft die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale nur Arbeitnehmern mit langen Arbeitswegen“, sagte Kretschmer.
Der durchschnittliche Pendler fahre 16,9 Kilometer am Tag, die Entlastung solle aber erst ab 21 Kilometern erfolgen. „Und was ist beispielsweise mit Rentnern im ländlichen Raum?“, fragte Kretschmer. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) forderte einen höheren CO2-Einstiegspreis.
„Der CO2-Einstiegspreis ist mit zehn Euro deutlich zu niedrig“, sagte Weil der Zeitung. Der CO2-Preis sei für viele Menschen „eine Art Lackmustest, ob es die Regierung mit dem Klimaschutz wirklich ernst meint“.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) drängte unterdessen auf Erleichterungen im Planungsrecht für den Neubau von Bahnstrecken.
„Wir brauchen eine Beschleunigung von Planungsverfahren. Wenn ich heute eine neue Nahverkehrsstrecke bauen will, brauche ich dafür 40 Jahre in Deutschland. Das kann so nicht weitergehen, sonst wird es nichts mit dem Klimaschutz“, sagte Bouffier der „Rheinischen Post“.
Tel Aviv – Israel hat Wladimir Putin darum gebeten, eine israelische Bürgerin, die wegen Drogenbesitz zu über sieben Jahre Haft verurteilt wurde, zu begnadigen. In einem Brief an den russischen Staatschef, bittet Präsident Reuven Rivlin um Putins „persönliche Intervention“, um Naama Issachar eine „außergewöhnliche Begnadigung“ zu gewähren.
Bei einem Flug von Indien nach Israel, wurde die 25-Jährige im April während eines Zwischenstopps in Moskau mit – israelischen Medien zufolge – neun Gramm Marihuana erwischt und am vergangenen Freitag zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt.
„Naama hat einen schweren Fehler begangen und ihr Verbrechen zugegeben, aber im Falle einer jungen Frau ohne Vorstrafen wird das verhängte schwere Urteil eine tief zerstörerische Wirkung auf ihr Leben haben“, zitieren israelische Medien Rivlin. „Aufgrund der besonderen und individuellen Umstände des Falles von Naama Issachar appelliere ich an Ihre Barmherzigkeit und Ihr Mitgefühl mit der Bitte um Ihre persönliche Intervention, ihr eine außergewöhnliche Begnadigung zu gewähren.“
Laut israelischen Medien gingen Regierungsvertreter davon aus, dass die hohe Strafe mit dem Fall eines in Israel inhaftierten russischen Hackers zu tun haben könnte. Aleksey Burkov, ein IT-Spezialist, der 2015 auf Antrag von Interpol in Israel verhaftet wurde, sollte bald an die USA ausgeliefert werden.
Laut der Familie der Inhaftierten, werde Issachar, die auch die amerikanische Staatsbürgerschaft besitze, von Russland als Geisel festgehalten, während Moskau Israel dränge, Burkov freizulassen. Russland habe Berichten zufolge einen Gefangenenaustausch zwischen den beiden angeboten, den Israel abgelehnt habe.
Prominente aller Couleur geschlossen hinter türkischer Armee
Die türkischen Streitkräfte, die seit Mittwoch im Nordosten Syriens gegen die Terrororganisationen IS und PKK/YPG vorgehen, erhalten nun auch tatkräftige Unterstützung von türkischen sowie kurdischen Prominenten und Stars jeglicher politischer Couleur.
Hülya Koçyiğit, Ebru Gündeş, Hadise, Alışan, Metin Şentürk, Başak Dalveren, Cüneyt Arkın, Demet Akalın, Işın Karaca, İbrahim Tatlıses, Saba Tümer, Tarkan und Cem Yılmaz. Das sind nur einige der türkischen und kurdischen Prominenten, Musiker und Schauspieler, die über die sozialen Medien Zustimmung und Beistand für die Anti-Terror-Operation „Friedensquelle“ zusicherten. Die Aktion der türkischen Armee hat zum Ziel, eine Sicherheitszone nördlich des Euphrats zu errichten und die Region vom Terror zu befreien.
Auch regierungskritische Stars unterstützen die türkischen Streitkräfte
Unter den Stars, die sich äußerten, waren auffällig viele Prominente, die sonst für ihre regierungskritische Haltung bekannt sind.
So schrieb Demet Akalın via Twitter: „Unsere Gebete sind mit euch“. Işın Karaca postete: „Kriege sollte es niemals geben. Aber wenn man Frieden möchte, musst du den Krieg erst einmal gewinnen. Lieber Gott unterstütze unsere Armee.“
(Screenshot/Twitter)
Der kurdische Sänger und Schauspieler İbrahim Tatlıses teilte mit: „Mein Wunsch ist es, dass Ruhe und Frieden in die Region einkehrt. Allah soll die türkischen Streitkräfte beschützen und ihnen helfen.
Cüneyt Arkın: Hey Amerika, was dachtest du, mit wem du es zu tun hast, lan?
Einer der bekanntesten Schauspieler, der Actionheld Cüneyt Arkın, twitterte: „Hey Amerika, was dachtest du, mit wem du es zu tun hast, Lan? Wir haben die stärksten Mächte ohne Schuhe an unseren Füßen ins Meer befördert. Amerika, du bist ein Demokratiefeind. Die Unabhängigkeit ist ein Teil des türkischen Charakters.“
Hadise: Gebete sind mit unseren Soldaten
Hadise, die 2009 beim Eurovision Song Contest in Moskau die Türkei mit dem Song „Düm Tek Tek“ vertreten hatte und Vierte in der Gesamtwertung wurde, äußerte sich ebenfalls solidarisch mit den türkischen Soldaten: „Ihr heldenhafte türkischen Soldaten, unsere Gebete sind mit euch.“
(Screenshot/Twitter)Auch Tarkan und Cem Yilmaz zeigen sich solidarisch
Auch der türkische Megastar Tarkan hatte sich solidarisch mit der türkischen Armee gezeigt und sich über Twitter geäußert.
(Screenshot/Twitter)Cem Yilmaz spendet an Soldaten- und Veteranen-Stiftung
Der bekannte türkische Comedian und Schauspieler Cem Yilmaz erklärte via Twitter, er werde die gesamten Einnahmen seiner Show vom 29. Oktober der Mehmetcik Stiftung spenden. Die Stiftung gehört den türkischen Streitkräften an.
(Screenshot/Twitter)
In einem Interview mit der BILD Zeitung äußerte sich der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel zur derzeitigen Lage in Nordsyrien und der türkischen Anti-Terror-Offensive gegen die terroristische PKK/YPG.
Der derzeitige Vorsitzende der „Atlantik-Brücke“ sagte, dass die
Fehler in Syrien bereits unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barak Obama begonnen hätten. Der damalige US-Präsident hätte die US-Truppen abziehen wollen und habe – um das Vakuum zu füllen – mit der YPG kooperiert.
Der ehemalige SPD-Vizekanzler sagte weiter, dass Obama, trotz aller Dementis, darüber im Klaren gewesen sei, dass damit der syrische Ableger der PKK die Gebiete im Nordosten Syriens kontrollieren würde.
„Dass aber die Türkei niemals einen PKK-Staat an der syrischen Grenze zur Türkei zulassen würde, musste allen Beteiligten klar sein“, so Gabriel gegenüber der BILD.
Zudem unterstrich der ehemalige Außenminister, dass die Türkei es niemals zulassen werde, dass das jetzige Machtvakuum von der PKK/YPG gefüllt wird. Deshalb seien türkische Truppen bereits 2018 in Afrin einmarschiert.
Europa habe zu all dem nichts zu sagen, weil es von Anfang an mit diesem (Bürger-)Krieg nichts zu tun haben wollte. Selbst eine Flugverbotszone über Syrien, wie sie die Türkei vorschlug, um Assad an der Bombardierung des eigenen Volkes zu hindern, scheiterte damals am Veto vieler Europäer – darunter auch Deutschlands und der EU, so Gabriel.
Damaskus – Als Reaktion auf die türkische Offensive in Nordsyrien entsendet die syrische Armee Truppen in das Gebiet.
Die Armee werde sich der türkischen „Aggression“ entgegenstellen, zitiert Weltdie staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Sonntag.
Nähere Details zu der Mobilmachung seien zunächst nicht genannt worden.
Wie Welt unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten „Vertreter syrischer Kurden und eine Beobachtergruppe“ weiter berichtet, stünden syrische Regierungstruppen für einen Einzug in Städte unter kurdischer Kontrolle bereit, aus denen die US-Truppen angesichts der türkischen Offensive abziehen.
Die syrisch-kurdischen Kräfte hätten über Russland die Vereinbarung erzielt, dass Regierungstruppen in bestimmte Grenzstädte entsandt würden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien habe mitgeteilt, die Vereinbarung gelte für die Städte Kobane und Manbidsch.
(Screenshot/Sana.sy)Operation FriedensquelleDie türkischen Streitkräfte begannen nach einem grünen Licht des US-Präsidenten Donald Trump am Mittwoch die Anti-Terror-Offensive „Friedensquelle“ im Norden Syriens gegen die Terrororganisationen IS und YPG. Dort soll eine Sicherheitszone entstehen, in die die syrischen Flüchtlinge zurückkehren können.
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– Militäroffensive in Syrien –
Türkischer Außenminister Cavusoglu: Weder Embargo noch Sanktionen werden uns stoppen
Aufgrund der Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien, hat Bundesaußenminister Heiko Maas Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten an den Nato-Partner angekündigt.
Ein Gastbeitrag von Hatake MuratAm Samstagnachmittag kam es in der Nürnberger Südstadt zu einem gewaltsamen Übergriff von mehreren YPG -Sympathisanten auf einen türkischen Supermarkt in der Wölckernstraße. Ein Mitarbeiter des „Zara“ Gemüsemarktes erlitt dabei eine schwere Kopfverletzung. Der Täter, der die Verletzung mit einem Baseballschläger verursacht haben soll, floh. Bei dem Angriff sind Fensterscheiben zu Bruch gegangen und auch die Gemüsebestände wurden durch den Überfall unbrauchbar.
„Einer ist mit einem Baseballschläger gekommen und hat meinen Neffen auf den Kopf geschlagen“, erzählt Nart Fatih, Inhaber der türkischen Zara-Gemüsemärkte, der in der Filiale in der Wölckernstraße vor Ort war, der Tageszeitung Nordbayern.
Die Demo mit über 1000 Beteiligten richtete sich gegen die Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien. Das türkische Militär ist gemeinsam mit der Freien Syrischen Armee FSA am Mittwoch in den Norden Syriens eingedrungen, um die YPG, was laut dem deutschen Verfassungsschutz der syrische Ableger der PKK Terrororganisation ist, zu vertreiben und anschließend eine Sicherheitszone für die in der Türkei lebenden Syrer zu schaffen.
Einige Senatoren in den USA, aber auch Europa, sind gegen dieses Vorhaben und drohten mit Sanktionen. Diese wurden aber mit dem Veto der USA und Russland im Weltsicherheitsrat belanglos. Es kam zu keiner Verurteilung der Türkei.
Die scheinbar emotional aufgeladenen YPG-Sympathisanten trugen Kurdistan Flaggen mit sich, aber auch Fahnen der PYD. Slogans, die den türkischen Präsidenten diffamierten, schafften dabei eine provokative Grundlage für die Deutschtürken im Supermarkt.
Der Verfassungsschutz warnt, dass es in Deutschland über 11.000 PKK Sympathisanten gebe, die zum Teil für ihre Interessen Gewalt anwenden würden, wenn es im Einzelfall erforderlich ist und sich auch nicht an gerichtliche sowie polizeiliche Vorgaben hielten. Europa werde zudem als Rückzugsraum und Rekrutierungsstelle für die PKK genutzt.
Die Ereignisse in Syrien scheinen sich auch hier in Deutschland zu entladen. Davor haben die Bundesregierung sowie die Sicherheitsbehörden Angst und spielen deswegen eine Symbolpolitik, indem sie neue Rüstungsgeschäfte in die Türkei vorübergehend unterbinden und sich auch politisch auf die Seite der YPG stellen.
Das Problem dabei ist, dass man diesen Konflikt zwischen der YPG und den türkischen Sicherheitskräften ethnisiert.
Dies forcieren vor allem die deutschen Medien und auch viele Regierungspolitiker.
Damit schafft man nichts anderes, als das Klima hier in Deutschland mehr und mehr anzuheizen und aufgrund der verzerrten Berichterstattung über die Türkei gleichzeitig einen Keil zwischen den Deutschen, Kurden und den Türken zu schaffen. Denn es wird das Gefühl vermittelt, als bekämpfe die Türkei die Kurden und nicht eine Terrororganisation.
Ist das vermutlich beabsichtigt, um eine Grundlage für Sanktionen zu schaffen und gegebenenfalls andere Kurden zu emotionalisieren, respektive zu radikalisieren, damit es auch in der Türkei zu einem Bürgerkrieg kommt? Tatsache ist, dass solche Übergriffe von YPG-Sympathisanten auf Türken in der großen deutschen Medienlandschaft untergehen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Aramäer: „Wo war der Aufschrei, als die YPG christliche Schulen schloss?“
Der Weltverband der christlichen Aramäer (WCA) hat die mediale internationale Anteilnahme für den syrischen Zweig der Terrororganisation PKK, die YPG, verurteilt und in einer Pressemitteilung gefragt, warum die Empörung ausblieb, als vier christliche Schulen der Aramäer in Nordsyrien am 28. August des vergangenen Jahres durch die YPG geschlossen wurden.
Busenaz Sürmeneli holt Gold für Türkei
Bei der Box-WM der Frauen im russischen Ulan Ude sicherte sich die türkische Boxsportlerin Busenaz Sürmeneli nach einem spannenden Finale die Goldmedaille.
In der Gewichtsklasse bis 69 KG setzte sich die türkische Nationalboxerin gegen ihre chinesische Kontrahentin Liu Yang durch.
Im Finale der Frauen-Box-WM im russischen Ulan Ude traf Busenaz Sürmeneli in der Gewichtsklasse bis 69 KG gegen Liu Yang aus China. Busenaz war in allen drei Runden des Finalkampfes ihrer Gegnerin überlegen und sicherte sich damit die Goldmedaille.
Gruß an die türkischen Soldaten in Nordsyrien
Nachdem Sieg konnte die türkische Boxsportlerin ihre Tränen nicht mehr halten. Dabei zeigte sie den Militärgruß. Sürmeneli machte damit deutlich, dass sie den Sieg den türkischen Streitkräften widmete, die derzeit in Nordostsyrien gegen die Terrororganisationen PKK/ YPG und IS vorgehen, um dort eine Sicherheitszone zu errichten.
Erster Profiweltmeistertitel
Die Goldmedaille ist der erste Weltmeistertitel der 21-jährigen Sportlerin in ihrer Profikarriere.
(Screenshot/Twitter/NTV Radio)
Istanbul – Zu den vielen Unterstützern der türkischen Anti-Terror-Offensive in Nordsyrien aus der Promiwelt, hat sich auch der ehemalige Actionstar des türkischen Kino, Cüneyt Arkin gesellt.
In einer Reihe von Tweets verurteilte der Star aus den 70ern und 80ern die Drohungen seitens den USA gegenüber der Türkei.
„Ey Amerika, was dachtest du, mit wem du es zu tun hast, lan?, so Arkin.
„Wir haben die stärksten Mächte ohne Schuhe an unseren Füßen ins Meer befördert. Amerika, du bist ein Demokratiefeind. Die Unabhängigkeit ist ein Teil des türkischen Charakters.“
Der Türke sei ein tapferer Held und stets an der Seite der Unterdrückten und Armen. Er stelle sich gegen die Tyrannen.
Das türkisch-muslimische Volk habe mehr als die Hälfte der gesamten Welt erobert und dorthin immer Gerechtigkeit und Zivilisation gebracht, so der ehemalige Actionstar, der in den Filmen seinen Gegnern das Fürchten lehrte.
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Anti-Terror-Offensive: Eurovision-Teilnehmerin Hadise betet für türkische Soldaten
Die türkischen Streitkräfte, die seit Mittwoch im Nordosten Syriens gegen die Terrororganisationen IS und PKK/YPG vorgehen, erhalten auch tatkräftige Unterstützung von türkischen sowie kurdischen Prominenten und Stars jeglicher politischer Couleur. Unter den Stars, die sich äußerten, waren auffällig viele Prominente, die sonst für ihre regierungskritische Haltung bekannt sind.
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Stopp der Militäroffensive im Nordosten Syriens aufgefordert.
Wie die Weltunter Bezugnahme auf eine Mitteilung einer Regierungssprecherin berichtet, habe die Kanzlerin sich am Sonntag in einem Telefonat mit Erdogan für eine „umgehende Beendigung der Militäroperation“ ausgesprochen.
Zuvor habe auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Militäroffensive scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht, sollte der Nato-Partner dauerhaft zur Besatzungsmacht werden wollen.
Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten
Bereits gestern kündigte zudem Außenminister Heiko Maas zudem Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten an den Nato-Partner angekündigt.
„Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag. Laut Maas habe die Bundesregierung bereits seit 2016 eine sehr restriktive Linie für Rüstungsexporte nach Ankara umgesetzt, so die Zeitung.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte noch vor der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Türkei ihren Kampf gegen den Terrorismus von nichts und niemanden stoppen lassen werde.
„Auch wenn unsere Verbündeten die Terrororganisation unterstützen, auch wenn wir alleine dastehen, auch wenn ein Embargo verhängt wird, egal was sie tun, unser Kampf richtet sich gegen die Terrororganisation. Und im Kampf gegen die Terrororganisation werden wir auf keinen Fall zurückstecken“, sagte Cavusoglu der Deutschen Welle zufolge.
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Prominente aller Couleur geschlossen hinter türkischer Armee
Istanbul – Die türkischen Streitkräfte, die seit Mittwoch im Nordosten Syriens gegen die Terrororganisationen IS und PKK/YPG vorgehen, erhalten auch tatkräftige Unterstützung von türkischen sowie kurdischen Prominenten und Stars jeglicher politischer Couleur. Unter den Stars, die sich äußerten, waren auffällig viele Prominente, die sonst für ihre regierungskritische Haltung bekannt sind.
Hadise: Gebete sind mit unseren Soldaten
Hadise, die 2009 beim Eurovision Song Contest in Moskau die Türkei mit dem Song „Düm Tek Tek“ vertreten hatte und Vierte in der Gesamtwertung wurde, äußerte sich ebenfalls solidarisch mit den türkischen Soldaten: „Ihr heldenhafte türkischen Soldaten, unsere Gebete sind mit euch“. In einem weiteren Tweet wünscht die Sängerin allen Gefallenen Allahs Barmherzigkeit sowie Beileid, Geduld und Kraft für ihre Familien und Angehörigen. Den Verletzten wünscht sie schnellstmögliche Genesung.
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Hadise, die 2009 beim Eurovision Song Contest in Moskau die Türkei mit dem Song „Düm Tek Tek“ vertreten hatte und Vierte in der Gesamtwertung wurde, äußerte sich ebenfalls solidarisch mit den türkischen Soldaten: „Ihr heldenhafte türkischen Soldaten, unsere Gebete sind mit euch.“
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Auch der türkische Megastar Tarkan hatte sich solidarisch mit der türkischen Armee gezeigt und sich über Twitter geäußert.
