Türkei
Türkische F-16-Kampfjets schießen Drohne bei Syrien ab

Ankara – Türkische F-16s schossen am Sonntag nahe der syrischen Grenze eine Drohne ab, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit. Die Drohne habe den türkischen Luftraum insgesamt sechsmal verletzt, sowohl in der Nähe von Kilis, einer türkischen Provinz an der Grenze zu Syrien, als auch in der Region Nordsyrien. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet, seien daraufhin zwei Kampfflugzeuge vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik bei Adana aufgestiegen und hätten die Drohne abgeschossen. Das Wrack der Drohne sei von Gendarmeriekräften in der Nähe der Basis Cildiroba in Kilis gefunden worden. Noch sei unklar wem die Drohne gehöre.
(Foto: Screenshot/Twitter/AA)

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– Tourimus – „Euro-Türken“ geben während den Ferien in den Türkei 3,3 Milliarden Euro aus

Türkische Staatsbürger mit Wohnsitz in Europa gaben im vergangenen Jahr während ihrer Ferien in der Türkei 3,3 Milliarden Euro aus.

„Euro-Türken“ geben während den Ferien in den Türkei 3,3 Milliarden Euro aus
 

BDS-Südafrika
Südafrika: Anglikanische Kirche schließt sich Boykottbewegung BDS gegen Israel an

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Johannesburg – Die Anglikanische Kirche Südafrikas mit ihren 4,5 Millionen Anhängern, hat in einer Mitteilung bekannt gegeben, dass sie sich der Boykottbewegung BDS, gegen die illegale Besatzung Israels der Westbank, angeschlossen hat. In einer verbindlichen Resolution fordert die Kirche ausdrücklich die Unterstützung der Boykottbewegung BDS gegen den israelischen Staat „bis zum Ende ihrer Besetzung Palästinas“. „Die Situation im Heiligen Land verlangt die Aufmerksamkeit der christlichen Kirche. Gerade deshalb, weil dort der Ort ist, an dem Jesus der Christus dort geboren, gelebt und gekreuzigt wurde sowie auferstanden ist. Der gegenwärtige politische Nationalstaat Israel und das Israel in der Bibel, sie sollten nicht miteinander verwechselt werden….“, so Bischof Luke Pato. Palästinensische Christen betonen immer wieder, dass sie zusammen mit allen Palästinensern das gleiche Leid unter dem israelischen Regime der Apartheid teilen. „Israel will die christliche Dimension der palästinensischen Frage verbergen [….]. Es versucht, diesen Konflikt als jüdisch-muslimischen Religionskonflikt darzustellen, und es versucht auch, die christliche Position zu neutralisieren. Israel ist daher von den wachsenden christlichen Stimmen irritiert, die zur palästinensischen Frage erhoben werden“, so Erzbischof Theodosios Atallah Hanna. Kirchen auf der ganzen Welt machen Israel zunehmend für seine Verletzungen des Völkerrechts verantwortlich. Zu den Kirchen, die in den letzten Jahren einen BDS-Boykott gegen Israel oder ähnliche Maßnahmen beschlossen haben, gehört die United Congregational Church of Southern Africa, abgekürzt UCCSA, mit über 500.000 Mitglieder, die Episkopalkirche in den USA mit zwei Millionen Anhängern, die Mennonitenkirche der USA, die Presbyterianische Kirche der USA, die Vereinigte Methodistische Kirche, die Vereinigte Kirche Christi, Quäker, Unitarische Universalisten, die Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika, der über eine Million Mitglieder umfassende Rat der Afrikanischen Unabhängigen Kirchen (CAIC) und der Generalrat der Weltgemeinschaft der Reformierten Kirchen (WCRC), der über 80 Millionen Christen vertritt. Im März dieses Jahres gaben amerikanische und südafrikanische christliche Führer, die Kirchen mit über 50 Millionen Mitgliedern vertraten, eine gemeinsame Erklärung ab. Darin drängten sie auf die Option des „wirtschaftlichen Drucks“ auf Israel als gewaltfreie Maßnahme sowie Israel für seine Verletzungen des Völkerrechts verantwortlich zu machen. Die im Jahre 2005 gegründete BDS-Bewegung (Boykott, Divestment and Sanctions/ Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) ist eine internationale soziale Bewegung, die nach eigenen Angaben Israel durch Boykottaufrufe und andere Kampagnen dazu bewegen will, die Besetzung Palästinas zu beenden, den palästinensischen Bürgern Israels volle Gleichberechtigung zu gewähren und den palästinensischen Flüchtlingen und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre frühere Heimat und zu ihrem Eigentum ermöglichen. Israel vertritt die Auffassung, dass das Ziel des BDS die Zerstörung des Landes sei und sieht in der Bewegung eine ernstzunehmende Bedrohung.

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– BDS-Bewegung – Studenten der Universidad de Chile für Israel-Boykott

Die Studierendenvereinigung der juristischen Fakultät der Universidad de Chile hat eine Resolution für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) gegen Israel beschlossen.

Studenten der Universidad de Chile für Israel-Boykott
 

Flüchtlingsabkommen
Luxemburg fordert mehr Geld für die Türkei

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Osnabrück – Luxemburg macht sich stark für neue EU-Hilfsgelder an die Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Außenminister Asselborn: EU muss Anschlussfinanzierung zur Versorgung syrischer Flüchtlinge ab 2020 sicherstellen „Die Türkei schultert mit den 3,5 Millionen syrischen Flüchtlingen eine enorme Belastung. Es scheint mir evident, dass sie dazu Unterstützung benötigt. Deshalb muss die EU eine Anschlussfinanzierung zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei sicherstellen“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Das Geld sei ja „nicht für Erdogan oder irgendjemanden aus der Regierung, sondern dafür, dass zum Beispiel Flüchtlingskinder zur Schule gehen können und die Menschen gesundheitlich versorgt werden“, betonte Asselborn. Im Rahmen des mit Ankara vereinbarten Flüchtlingsabkommens wird die EU bis Ende dieses Jahrs rund sechs Milliarden Euro an die Türkei überwiesen haben. Die Anschlussfinanzierung von 2020 an ist noch offen.

Zum Thema

– Sicherheitszone in Syrien – Türkei: Erdogan droht mit Durchlassen der Flüchtlinge nach Europa

Die Türkei ist mit dem Flüchtlingsstrom aus dem vom Krieg zerrütteten Syrien allein gelassen worden, und sie muss möglicherweise Grenzen nach Europa öffnen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Türkei: Erdogan droht mit Durchlassen der Flüchtlinge nach Europa

Türkei
Nach Gesetzesänderung über 2.600 Ausländer eingebürgert

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Ankara – Um Investitionen zu fördern, hatte die türkische Regierung im vergangenen Jahr die erforderlichen Mindestvorgaben für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft durch Ausländer gesenkt. Wie das türkische Innenministerium am Donnerstag mitteilte, hätten seitdem 2.611 ausländische Investoren davon Gebrauch gemacht und ließen sich einbürgern. Wenn man die Familien der neuen Staatsbürger hinzuzählt, erreiche diese Zahl fast 10.000 Menschen, berichten türkische Medien. Insgesamt habe es seit der Verabschiedung des neuen Gesetzes im September vergangenen Jahres 3.859 Anträge gegeben. Iraker belegen bei den Einbürgerungen den ersten Platz. Aber auch Investoren aus Ländern wie Kanada, den USA, Brasilien, den Komoren oder der Dominikanischen Republik hätten von dem neuen Gesetz Gebrauch gemacht. Die untere Grenze der Sachinvestitionen zum Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft für Ausländer wurde mit dem neuen Gesetz gesenkt. Ausländer, die in der Türkei Immobilien im Wert von mindestens 250.000 $ statt 1 Million $ besitzen, können die türkische Staatsbürgerschaft erwerben. Die Einlagenpflicht von mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken wurde ebenfalls auf 500.000 Dollar gesenkt.

Die Verordnung gilt auch für Ausländer, die mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken einzahlen. Eine ähnliche Regelung gilt für ausländische Investoren, die über Staatsanleihen im Wert von mindestens 500 Millionen US-Dollar verfügen, die drei Jahre lang nicht diversifiziert sind.

Ausländer, die Arbeitsplätze für mindestens 50 Personen schaffen, – die frühere Anforderung war 100 Personen – werden auch die türkische Staatsbürgerschaft annehmen können, heißt es im Amtsblatt.

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– Türkei – Immobilienverkäufe an Ausländer um fast 130 Prozent gestiegen

Der Verkauf von Wohnimmobilien in der Türkei an Ausländer hat sich im August gegenüber dem Vorjahresmonat mehr als verdoppelt.

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Auktionshaus Bonhams
London: Osmanisches Kunstwerk „Koran lesendes Mädchen“ für über 7 Millionen Euro versteigert

London – Ein Meisterwerk eines spätosmanischen Künstlers wurde am Donnerstag in London für über sieben Millionen Euro (6,315 Mio Pfund) versteigert. Das Gemälde von 1880, Koran lesendes Mädchen, war das Werk von Osman Hamdi Bey, einem Pionier der türkischen Malerei. Die Versteigerung führte das Londoner Auktionshaus Bonhams durch. „‚Koran lesendes Mädchen‘ war eines der schönsten Gemälde von Osman Hamdi Bey, das in den letzten Jahren versteigert wurde. Ich bin nicht überrascht, dass die Gebote so stark waren und mit der Versteigerung ein neuer Weltrekord für den Künstler aufgestellt wurde“, so Charles O’Brien von Bonhams. Osman Hamdi Bey war eine bemerkenswerte Persönlichkeit, die sein Leben als Künstler mit einer Karriere als öffentlicher Verwalter in der osmanischen Bürokratie, als Archäologe und – als Direktor des osmanischen Museums und Gründer des Archäologischen Museums in Istanbul – als Pionier des Berufs des Museumskurators in der Türkei verband. Er gründete auch das Istanbuler Museum für Bildende Kunst. Osman Hamdi Bey, der zunächst als Rechtsanwalt ausgebildet wurde, beschäftigte sich mit der Malerei, während er 1860 sein Jurastudium in Paris abschloss. Er studierte Malerei bei den großen französischen Orientalisten Jean-Léon Gérôme und Gustave Boulanger. Er stellte 1867 auf der Pariser Exposition Universelle aus und malte trotz seiner vielen öffentlichen Aufgaben sein ganzes Leben lang weiter. Osman Hamdi Beys Gemälde spiegeln seine jahrelange Studienzeit bei Gérôme und Boulanger wider. Barnaby Rogerson, führender Reiseschriftsteller und Autor der muslimischen Welt, in einer Ausgabe des Bonhams Magazine:
„In seinen Werken wirft er keine zufälligen malerischen Objekte zusammen, sondern komponiert eine liebevolle Hommage an seine Heimat, die seit Jahrhunderten überwältigende Keramiken, Textilien, Gebäude, Teppiche, Gärten und Texte hervorbringt, die seine Gemälde zusammensetzen.“

Arbeitspolitik
„Es macht wenig Sinn, Arbeitslose vorzeitig zum Verzehr ihrer Altersvorsorge zu zwingen“

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Christiane Schönefeld, neue Vorständin der Bundesagentur für Arbeit, fordert eine Reform der Hartz-Gesetze. „Grundsätzlich haben sich die Hartz-Gesetze bewährt, insbesondere an der oft diskutierten Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I sollten wir festhalten. Aber auch die Hartz-Gesetze werden sich weiterentwickeln“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Konkret forderte sie, Langzeitarbeitslosen mehr Vermögen zuzugestehen. „Die Vorstellung, dass sie ihr für den Ruhestand gespartes Vermögen antasten oder aus ihrem Haus ausziehen müssen, macht vielen Menschen Angst. Ich begrüße Pläne, in den ersten Jahren der Arbeitslosigkeit noch nicht auf das Vermögen zu schauen“, sagte Schönefeld. „Wer in das Arbeitslosengeld II rutscht, soll zwei Jahre lang auch dann in seiner Wohnung bleiben dürfen, wenn die nach heutigen Standards zu groß wäre.“ Ebenso sollten die Langzeitarbeitslosen mehr sonstiges Vermögen behalten dürfen. „Es wäre sinnvoll, ein höheres Schonvermögen als bisher festzulegen, das Langzeitarbeitslose nicht antasten müssen“, so Schönefeld weiter. Dabei könne man zum Beispiel über 100.000 Euro diskutieren. „Es macht wenig Sinn, Arbeitslose vorzeitig zum Verzehr ihrer Altersvorsorge zu zwingen. Das bedeutet nur mehr Altersarmut in der Zukunft“, begründete Schönefeld ihren Vorstoß. Sie war zuletzt Chefin der Regionaldirektion NRW, seit dem 25. September ist sie Vorstand Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.

Diesel-Skandal
Justizministerin Lambrecht hält Massenvergleich mit VW für möglich

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet nicht mit einem schnellen Urteil im Diesel-Massenverfahren gegen VW, hält aber auch einen Vergleich mit VW für möglich. „Im Fall VW geht es um komplexe Sachverhalte, über die die Gerichte vermutlich Beweis erheben werden, was eine gewisse Zeit dauert“, sagte die SPD-Politikerin dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Dafür seien diese Beweisfragen dann auch geklärt, und Verbraucher könnten sich später darauf berufen. Möglich sei es aber auch, dass „das Verfahren mit einem Vergleich abschließt, in dem eine finanzielle Entschädigung enthalten ist“, meint die Ministerin. Verbraucherschützer sehen das ähnlich, VW weist einen Vergleich aber bisher zurück. Ein Vergleich würde den Dieselklägern Folgeprozesse ersparen, in denen sie ihren individuellen Schaden geltend machen müssten. Am Montag findet die erste Verhandlung im Musterfeststellungsverfahren des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen VW vor dem Oberlandesgericht Braunschweig statt. Inzwischen haben sich mehr als 450.000 Menschen dem Musterverfahren angeschlossen, Anmeldungen sind nur noch bis zu diesem Sonntag beim Bundesamt für Justiz möglich. Das Musterfeststellungsverfahren verhelfe Verbrauchern „einfach und kostengünstig zu ihrem Recht“, sagte Lambrecht. Dass das Verfahren in Braunschweig und damit im Kernland von VW stattfindet, hält die Ministerin nicht für ein Problem. „Die Richter und Gerichte sind unabhängig und allein an Recht und Gesetz gebunden, und die Praxis zeigt, dass der eigene Anspruch unserer Richterinnen und Richter an ihre Unabhängigkeit sehr hoch ist“, betont Lambrecht.

Berlin
Muslimische Frau mit Kleinkind beleidigt und mit Alkohol übergossen

Berlin – Die Meldungen über Angriffe auf muslimische Frauen in Deutschland reißen nicht ab. Eine Frau mit mit Kopftuch wurde am Mittwoch auf dem U-Bahnhof Hellersdorf von einem Mann erst rassistisch beleidigt, dann mit Alkohol übergossen. Wie die Berliner Zeitung (BZ) berichtet, war die 26-jährige Frau mit ihren zwei Kindern am Mittwochabend gegen 17.25 Uhrauf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Hellersdorf unterwegs. Die Frau habe ein Kopftuch getragen. Ein offensichtlich alkoholisierter Mann trat plötzlich an sie heran und habe sie rassistisch beleidigt. Wie BZ weiter berichtet, habe der Mann danach eine Flasche Alkohol über sie entleert, obwohl die Frau ihr Kleinkind auf dem Arm trug. Daraufhin sei Sicherheitspersonal auf den Vorfall aufmerksam geworden und habe eingegriffen. Sie hielten den Tatverdächtigen fest und klärten seine Identität, so BZ. Am Donnerstagmittag habe die Frau bei der Polizei Anzeige gegen den Tatverdächtigen erstattet. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen.

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– München – Erneut Muslimin in U-Bahn attackiert

Die junge Frau ist Muslimin und offenbar wegen ihres Glaubens beleidigt worden. Die Polizei sucht nach Zeugen.

Erneut Muslimin in U-Bahn attackiert

Motorradsport
Als erster Türke: Kenan Sofuoglu Protegé Toprak Razgatlioglu gewinnt Superbike-Rennen

Magny-Cours – Kenan Sofuoglu Protegé Toprak Razgatlioglu schreibt in Magny-Cours Geschichte. Im 800. Rennen der Rennserie feiert der Türke seinen ersten Sieg in der WSBK, berichtet Motorsport Total.

Von Startplatz 16 auf Platz eins

Wie das Motorsport Magazin berichtet, gelingt dem Kawasaki-Piloten im ersten WSBK-Rennen in Magny-Cours nicht nur der erste Sieg eines türkischen Fahrers in der Superbike-Weltmeisterschaft, sondern auch noch sein erster Rennsieg. Und das auch noch im 800. Rennen der Serie. Jonathan Rea und Tom Sykes komplettieren das Podium, so Motorsport Magazin. „Zuerst rufe ich meine Mutter an. Mein Bruder ist hier, zum ersten Mal seit ich in der Superbike-WM fahre. Er war 2015 zum letzten Mal bei einem Rennen von mir. In der Türkei gibt es jetzt eine riesige Party. Ich fühle mich wie ein normaler Mensch. Der erste Sieg war ein Traum für mich. Das habe ich jetzt geschafft und bin glücklich“, zitiert Motorsport Total den 22-jährigen Kawasaki-Pucetti-Piloten.

Berlin
Linken-Chefin Katja Kipping setzt auf engere Zusammenarbeit mit der SPD

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, rechnet für die Zukunft mit einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Kipping, solange die SPD sich „in der Gefangenschaft der großen Koalition befindet, kann es mit ihr nicht aufwärts gehen“. Es sei allerdings in der SPD „viel in Bewegung“ gekommen, was sich unter anderem bei den Regionalkonferenzen zur Auswahl des Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz zeige: „Wer einer Koalition mit der Linkspartei und den Grünen eine Absage erteilt, hat keine Chance, zum Vorsitzenden gewählt zu werden.“ Alle Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz seien nach eigenen Worten offen für eine Mitte-Links-Regierung. Mit Blick auf die Krisen von SPD und Linkspartei sagte Kipping: „Wichtig ist, dass wir beide wieder stärker werden.“ Sie hoffe darauf, „dass wir, von einer gesellschaftlichen Stimmung getrieben, gemeinsam dafür sorgen, dass irgendwann niemand mehr von Armut bedroht ist. Wenn wir uns zusammenreißen, können wir eine Menge verändern“. Differenzen zwischen beiden Parteien gebe es in der Außenpolitik, „da wird es harte Konflikte geben“. Allerdings beobachte sie auch ein Ablenkungsmanöver der SPD, „jedenfalls von einzelnen Politikern wie zum Beispiel Sigmar Gabriel“. Die würden auf Meinungsunterschiede in der Außenpolitik hinweisen. „Aber in Wirklichkeit geht es ihnen darum, dass ihnen unsere Vorschläge, beispielsweise zur Besteuerung von Superreichen, zu weitgehend erscheinen“, sagte Kipping dem „Tagesspiegel“.