„Positiver Teufelskreis“ Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt
Wachsende politische Spannungen und terroristische Gefahren in der Türkei und der Welt offerieren der aufsteigenden türkischen Rüstungsindustrie eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit.
Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt
– E-Mobilität – Atak-Electric: In Hamburg sollen türkische Elektro-Busse zum Einsatz kommen
Da, wo es für die großen Standardbusse in der Straßenführung zu eng wird, soll der Midi-E-Bus Atac Elektric des türkischen Busherstellers Karsan zum Einsatz kommen und die Quartiersanbindung verbessern. Die Reichweite gibt Karsan mit 300 km an. Das Fahrzeug wird in Bursa (Türkei) hergestellt.
Atak-Electric: In Hamburg sollen türkische Elektro-Busse zum Einsatz kommen
– Türkisches E-Auto – Türkei: Bis 2030 über 1 Million E-Fahrzeuge geplant
Über eine Million Elektrofahrzeuge sollen bis 2030 auf den Straßen der Türkei unterwegs sein, so der türkische Energie- und Rohstoffminister Fatih Dönmez.
Türkei: Bis 2030 über 1 Million E-Fahrzeuge geplant
Die Botschaft der Republik Aserbaidschan verurteilt die armenischen Angriffe auf aserbaidschanisches Staatsgebiet und Provokationen im Ausland
Berlin (ots) – Am 12. Juli 2020 begannen die Streitkräfte Armeniens einen Angriff mit schwerer Artillerie auf die aserbaidschanischen Stellungen im Bezirk Tovuz im Nordwesten Aserbaidschans. Die Versuche der armenischen Streitkräfte, militärische Positionen auf aserbaidschanischem Staatsgebiet zu erobern, wurden von den aserbaidschanischen Streitkräften abgewehrt. Infolge der 5 Tage dauernden intensiven militärischen Auseinandersetzungen, die von Artilleriebeschüssen begleitet wurden, kamen 12 Soldaten, darunter mehrere Offiziere, der Streitkräfte Aserbaidschans, und auch ziviler Bürger Aziz Azizov, der 76jährige Einwohner des Dorfes Agdam im Bezirk Tovuz, ums Leben. Die Angriffe auf die aserbaidschanischen militärischen Stellungen und Siedlungen sowie die armenischen Militäraktionen, die das Ziel verfolgten, Stellungen auf aserbaidschanischem Staatsgebiet zu erobern, stellen ohne Zweifel eine militärische Aggression gegen einen souveränen Staat und eine schwerwiegende Verletzung der völkerrechtlichen Normen und Prinzipien dar. Armenien beging mit seinen bewaffneten Angriffen auf die zivile Bevölkerung in den grenznahen Dörfern im aserbaidschanischen Bezirk Tovuz auch Kriegsverbrechen und verletzte die durch die Genfer Konvention 1949 obliegenden Verpflichtungen. Die genannten Aggressionen Armeniens müssen als Fortsetzung der unkonstruktiven Aktivitäten und Rhetorik Armeniens, welche vehement der weiteren Destabilisierung der Lage in der Region dienten, betrachtet werden. Statt die völkerrechtswidrige Okkupation der aserbaidschanischen Region Berg-Karabach und sieben umliegenden Bezirke, eines Fünftels des aserbaidschanischen Staatsgebiets, zu beenden und den über einer Million vertriebenen Aserbaidschanern eine Heimkehr zu ermöglichen, versucht Armenien den Konflikt weiter zu verschärfen und neue Orte in anderen Grenzgebieten zu okkupieren. Dies ist selbstverständlich auch ein harter Schlag auf den Friedensprozess im Rahmen der Minkser Gruppe der OSZE, die für eine friedliche Konfliktlösung beauftragt worden ist und zu deren Mitgliedern auch Deutschland zählt. Obwohl die Verhandlungen seit vielen Jahren ergebnislos verlaufen und Aserbaidschan trotz seiner rechtlichen, politischen, militärtechnischen und ökonomischen Überlegenheit die schwerwiegenden Folgen der armenischen Aggression seither tragen muss, ist Aserbaidschan bisher dem Friedensprozess treu geblieben. Armenien, das bisher immer substanzielle Verhandlungen im Friedensprozess blockierte und auf einer Verfestigung des Status quo setzte, ist jedoch geneigt, mit derartigen Provokationen und Eskalation den Friedensprozess aufs Spiel zu setzen, um von den Forderungen des Völkerrechts bzw. der vier einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 1993 abzuweichen. Festzustellen ist, dass sich Armenien angesichts des ausbleibenden Druckes seitens der Internationalen Gemeinschaft bezüglich der seit fast 30 Jahren fortdauernden Okkupationspolitik ermuntert sieht, neue Gebiete des Nachbarlandes Aserbaidschan zu okkupieren. Die kriegerischen Aktionen Armeniens an der international anerkannten Grenze und seine Bemühungen, im Anschluss an diese selbst verursachte Eskalation auch noch eine Sondersitzung der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (sog. ODKB) einzuberufen, belegen deutlich, dass Armenien versucht, seine Militärverbündeten mit in den Konflikt gegen Aserbaidschan einzubeziehen. Dies ist Armenien aber nicht gelungen. Aserbaidschan wird weiterhin das ihm im Einklang mit der UN-Charta zustehenden Selbstverteidigungsrecht nutzen und alles unternehmen, um sein Staatsgebiet und seine Bevölkerung gegen jegliche Aggressionen zu schützen. Um sich dem wachsenden Druck wegen der Eskalation, die eindeutig eine Folge der fortdauernden völkerrechtswidrigen Okkupation der aserbaidschanischen Gebiete durch Armenien war, zu entziehen und wie früher den Verhandlungsprozess zu torpedieren, versucht nun Armenien den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan auf eine ethnische Konfliktebene zu heben. Um dies zu erreichen, bemüht sich Armenien durch konstruierte Provokationen zwischen Aserbaidschanern und Armeniern und Verleumdungen an die Adresse der diplomatischen Vertretungen der Republik Aserbaidschan Hass und gewaltsame Auseinandersetzungen im Ausland zu schüren. In den Vereinigten Staaten, Russland und einigen europäischen Ländern wurden friedliche aserbaidschanische Demonstranten von hasserfüllten Bürgern armenischer Abstammung brutal angegriffen. Dutzende Täter wurden verhaftet. Statt diese Gewalteskalationen zu verurteilen, verbreiten die offizielle armenische Seite und armenische Diasporavereine in diesen Tagen haltlose und falsche Behauptungen über angebliche aggressive Aktivitäten der aserbaidschanischen Diasporaorganisationen in Deutschland und in anderen Ländern. Diese Vorwürfe sind falsch und wir weisen sie entschieden zurück! Straftaten müssen durch die jeweligen Justizbehörden aufgeklärt werden. Ohne eine rechtliche Beurteilung der Ereignisse jemanden zu beschuldigen, ist nichts anders als Verleumdung. Wir rufen von unserer Seite alle in Deutschland lebenden Aserbaidschaner auf, – wie im Appell der Ersten Vize-Präsidentin der Republik Aserbaidschan, Frau Mehriban Aliyeva, angesprochen, – rational zu handeln, sich nicht provozieren zu lassen und den Kampf um Gerechtigkeit ausschließlich im rechtlichen Rahmen fortzusetzen! Pressekontakt: Botschaft der Republik Aserbaidschan in der Bundesrepublik Deutschland Tel: +49 30 219 16 13 Email: berlin@mission.mfa.gov.az– Karabach Konflikt – Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert
„Seit dem ersten Tag der Auseinandersetzung verfolge ich achtsam die deutschen Medien, um deren Berichterstattung zu beurteilen. Die ersten Tage war dies aus meiner Sicht zum großen Teil ausgewogen. In den letzten Tagen wurde ich hingegen sehr enttäuscht.“
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert
– Tourismus – Der Salda See: „Malediven der Türkei“
Der Salda See: „Malediven der Türkei“
Was in Deutschland und anderen Staaten schon die Regel ist, gilt jetzt auch in der Türkei: Onlinenetzwerke wie Twitter, Facebook und Co sollen in der Türkei stärker juristisch kontrolliert werden können.
Das türkische Parlament hat diesbezüglich am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet. Interessant dabei: Das deutsche Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) diente der neuen Verordnung als Vorbild. In Deutschland werden die Betreiber sozialer Netzwerke schon seit 2017 durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) dazu verpflichtet, sogenannte „Hass-Postings“ den Behörden zu melden, nachdem sie entfernt wurden.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte Anfang Juli an, dass das Parlament dabei sei, ein Gesetz zu formulieren, das sich stark nach einem deutschen Modell orientiere und ergänzte: “Wir werden per Gesetz dafür sorgen, dass der Zugang zu den sozialen Medien künftig beschränkt werden kann und dass sie juristisch und finanziell sanktioniert werden können.“
Das deutsche NetzDG beispielsweise verpflichtet Provider dazu, sichtbare rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde zu löschen. Zudem ist in diesem Zusammenhang auch die Herausgabe der IP-Adressen der Nutzer in Deutschland für die Internetanbieter verpflichtend.
Die Nachrichten-Webseite heise.de berichtet, dass das deutsche NetzDG “den Schätzungen des deutschen Justizministeriums nach die deutschen Ermittlungsbehörden und Gerichte mit etwa 250.000 zusätzlichen Äußerungsdeliktfällen jährlich beschäftigen” werde, “weil es Facebook, YouTube, Twitter, Instagram und Tiktok dazu verpflichtet, gelöschte ‘Hass-Postings’ nach Beschwerden an das Bundeskriminalamt zu melden.”
Die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht meine dazu, so heise.de, “Deutschland werde hier ‘Vorreiter sein’, weil es ‘eine solche Meldepflicht für strafbaren Hass’ sonst bislang nirgends gebe.
Durch die Änderung des Telemediengesetzes hatte die schwarz-rote Bundesregierung 2017 unter Führung vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein neues Gesetz geschaffen, dass Anbietern von sozialen Netzwerken im Anwendungsbereich des NetzDG einige Pflichten auferlegt: “Berichtspflichten, Einrichten eines Beschwerdemanagements sowie die Pflicht zur Benennung von Zustellungsbevollmächtigten und Empfangsberechtigten. Im Rahmen des Beschwerdemanagements geht es im Kern darum, dass Anbieter sozialer Netzwerke dazu verpflichtet werden, rechtswidrige Inhalte im Sinne des NetzDG nach Kenntnis und Prüfung zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.” Neben der Türkei haben auch Russland, Indien, Malaysia und andere Staaten das deutsche Gesetz in Teilen als Modell für entsprechende Gesetze verwendet.
Sittenverfall: Hetze im Internet nimmt beängstigende Maße an
Auslöser der Maßnahme sind in der Regel, dass Beleidigungen, Hass, Drohungen, Volksverhetzung und Mordaufrufe über soziale Netzwerke wie in Deutschland auch in der Türkei und anderswo stetig zunehmen. Immer wieder klagen Menschen aber auch Personen des öffentlichen Lebens über diesen „Sittenverfall“ in der virtuellen Welt, in der die Hemmschwelle für Straftaten oder Aufrufe zu kriminellen Handlungen sinkt.
Schmaler Grat zwischen virtueller und realer Welt
Die (Meinungs)freiheit hört dort auf, wo die Freiheit eines anderen Menschen berührt wird. Und diese wird online nicht nur viel öfter und leichter berührt, sondern gar ganz überschritten. Für Twitter, Facebook und Co darf es keine Sonderrechte geben, nur weil sie virtuell agieren. Nicht zuletzt beim Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke mussten wir mit ansehen, wie weit bzw. wie nah der Weg zwischen einer virtueller Drohung und einem realem Mord beieinander liegen kann. Oft beginnt eine Radikalisierung in den sozialen Plattformen.
In Deutschland werden die Betreiber sozialer Netzwerke schon seit 2017 durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) dazu verpflichtet, sogenannte „Hass-Postings“ den Behörden zu melden, nachdem sie entfernt wurden.
Anfällig für Manipulationen
In vielen Ländern der Welt müssen und werden Gerichte und Strafverfolgungsbehörden in Zukunft all dem Spuk in den Onlinenetzwerken Grenzen setzen. Beleidigungen und Belästigungen, die im Internet eine außerordentliche Reichweite besitzen muss ein Riegel vorgeschoben werden.
Zudem werden die sozialen Medien immer wieder in verstärkter Form für Verschwörungstheorien, Manipulationen und Falschinformationen missbraucht, die sich auch gegen die offenen, demokratischen Systeme wenden können. Liberale Ordnungen und Rechtsstaaten sind anfälliger für Desinformationskampagnen. Darüber hinaus informieren sich heutzutage immer weniger Menschen über klassische Nachrichtenquellen, sondern über Onlineplattformen. Während der Corona-Pandemie hat auch die EU-Kommission die Zügel der sozialen Medien angezogen. Marc Zuckerberg und Co mussten sich verpflichten, Leitlinien der EU zu akzeptieren, die sich gegen Desinformationskampagnen richten.
Neue Auflagen für soziale Medien in der Türkei
In der Türkei werden beispielsweise Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen eine Niederlassung in der Türkei zu schaffen. So müssen Dienste wie Twitter, Facebook, Instagram, TikTok oder YouTube einen türkischen Staatsbürger als Vertreter benennen, der neben den Behörden auch der Zivilbevölkerung als Ansprechpartner dienen soll. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass die Daten der Nutzerinnen und Nutzer in der Türkei auf türkischen Servern aufbewahrt werden müssen. Dies wird von Beobachtern als ein weiterer Schritt für die Datensicherheit türkischer Verbraucher gewertet. Zudem wird es für Behörden praktischer, diese Daten zu kontrollieren. Überdies müssen die Betreiber der Onlineplattformen innerhalb von 48 Stunden (in Deutschland 24 Stunden) auf Anfragen der türkischen Justiz zur Löschung oder Änderung bestimmter Inhalte zumindest antworten. Bei Zuwiderhandlungen drohen den Diensten in der Türkei Einschränkungen oder Geldstrafen.
– Die Wollnys – Silvia Wollny: Vielleicht wandere ich in die Türkei aus
Die Wollnys aus der gleichnamigen RTL II Pseudo-Doku lassen es sich derzeit in der Türkei gut gehen und teilen Videos und Bilder von ihrem Urlaub auf Instagram.
Silvia Wollny: Vielleicht wandere ich in die Türkei aus
