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Für die einen ist künstliche Intelligenz die Zukunft, die Technologie die alles möglich machen wird. Für die anderen ist sie der Anfang vom Ende der Menschheit, der Beginn einer Entwicklung die aus Filmen wie Terminator schon bestens bekannt scheint. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo dazwischen. Es scheint unwahrscheinlich, dass die neuesten Cloud-Netzwerke sich demnächst gegen ihre Programmierer auflehnen und die gesamte Technologie auf dem Planeten unter ihre Kontrolle bringen.
Aber auch den einen großen Durchbruch, der den Menschen auf die nächste Stufe erhebt, hat es bislang noch nicht gegeben – egal, was die Marketingabteilungen der Tech-Startups so von sich geben. Trotzdem gibt es einige Bereich, in denen künstliche Intelligenz schon jetzt leise das Sagen übernommen hat. Eine Beispiele begegnen im Grunde jedem im Alltag. Andere könnten demnächst zu Umwälzungen in bestimmten Nischen führen. Und wieder andere können tatsächlich eher kritisch gesehen werden.
Künstliche Intelligenz im Alltag
Den meisten Nutzern dürfte mittlerweile bewusst sein, dass sie sich mit einer KI unterhalten, wenn sie Siri oder Alexa eine Frage stellen. Teilweise gelingt es diesen digitalen Persönlichkeiten auch ziemlich gut, ein Gespräch mit einer echten Person vorzugaukeln. Hin und wieder offenbaren sich jedoch immer noch Schwachstellen.
In der Regel ist das allerdings kein Problem: Dann muss der Nutzer sich eben kurz seiner eigenen Intelligenz bedienen. Auf Netflix ist das hingegen deutlich schwerer. Dort erhält der Kunde nur die Filme und Serien angezeigt, die Netflix für geeignet hät. Stöbern auf eigene Faust – das ist bei der Videoplattform überhaupt nicht möglich. Nur wer einen Titel namentlich kennt, kann ihn über die Suchfunktion finden, wenn er denn im Katalog ist. Auch Facebook ist im Rennen um die beste KI natürlich vorne mit dabei. Künstliche Intelligenz stimmt die Inhalte im Newsfeed darauf ab, die Aufmerksamkeit des Nutzers so lange wie möglich einzufangen.
Am liebsten wäre es dem Unternehmen wohl, wenn die Accountinhaber ihre Augen nicht einmal im Schlaf vom Display nehmen. Diese drei Einsatzformen der künstlichen Intelligenz haben zwei Dinge gemeinsam. Zum einen sind sie tatsächlich sehr erfolgreich. Zum anderen erfüllen sie aber eigentlich vor allem einen eher banalen Zweck: Nutzerdaten zu sammeln und Umsatz zu generieren.
Hier stehen Durchbrüche der KI in Aussicht
Ganz anders wäre es, wenn endlich das autonome Fahren in die Gänge kommt. Tesla und andere Tech-Giganten aus dem Silicon Valley arbeiten hieran schon seit Jahren und machen nach eigenen Angaben große Fortschritte. Diesen können schon jetzt bei verschiedenen Assistenzsystemen bestaunt werden. Wer die Steuerung seines Autos allerdings komplett der KI überlasst und sich zurücklehnt, macht sich derzeit noch strafbar. Das könnte sich bald ändern, denn natürlich hat in den USA auch der Gesetzgeber großes Interesse daran, die einheimische Autoindustrie an die Weltspitze zu bringen.
Bitter dürfte sich das beispielsweise für die deutschen Premiumhersteller auswirken, die vom Markt schon seit Jahren auf dem absteigenden Ast gesehen werden. Auch Online Casinos könnten möglicherweise durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz ins Straucheln geraten. Denn möglicherweise könnten mit der richtigen Software sogenannte Zufallsgeneratoren geknackt werden, die das Ergebnis eines Spielzugs berechnen. Diese Zufallsgeneratoren finden beispielsweise bei Automatenspielen Anwendung und sorgen für einen fairen Spielverlauf. Allerdings haben sie eine Schwäche: Genau genommen basieren sie nicht völlig auf dem Zufall, sondern auf einem sogenannten Pseudozufall.
Das bedeutet, dass es zumindest in der Theorie möglich ist, ein Muster zu finden und damit Ergebnisse vorherzusagen. Dann ist es möglich, bewusst kein Geld zu setzen, wenn keine Ausschüttung zu erwarten ist, und dann eine große Summe einzusetzen, wenn eine Gewinnkombination erwartet wird. Die Datenmenge, die hierfür notwendig ist, ist schier unvorstellbar und übersteigt vermutlich die Fähigkeiten jeder Software, die aktuell existiert. Es ist aber durchaus denkbar, dass sich das in einigen Jahren schon geändert hat.
AI bestimmt, was Internetnutzer zu Gesicht bekommen
Von einem AI-Pioneer war bislang noch nicht die Rede, nämlich von Google. Dabei ist der Suchmaschinengigant natürlich ganz vorne mit dabei, wenn es um die Entwicklung intelligenter Algorithmen geht. Das Unternehmen verfügt nicht nur über das Budget, das hierfür nötig ist, sondern auch über jede Mengen Daten, mit denen es neue Ansätze testen kann. Mehr als fünf Milliarden Suchanfragen sind es pro Tag. Google merkt sich nicht nur, von wem diese Suchanfragen stammen, sonder auch, ob der Nutzer mit dem Ergebnis seiner Suche zufrieden war.
Darüber hinaus lässt der Google-Algorithmus aber noch eine schier unendliche Menge weiterer Informationen in die Suchergebnisse einfließen. Dazu zählt beispielsweise die Anzahl der Links, die auf eine Seite verweisen, aber auch das Wetter, wichtige politische Ereignisse, der Ort und sogar die Tageszeit der Suchanfrage. Auf diese Weise entscheidet Google zu jedem Thema, welche Informationen, Meinungen und Lösungen es dem Nutzer zu einer bestimmten Anfrage präsentiert.
Dabei ist der Algorithmus alles andere als neutral. Während das einigermaßen harmlos erscheinen mag, wenn es um den günstigsten Salzstreuer oder die Zutatenliste von Coca Cola geht, kann es bei heiklen politischen Themen deutlich brisanter sein. Eine Diskussion, ob in bestimmten Fällen nicht mehr Transparenz und notwendig wäre, ist daher angebracht.
Istanbul – Das Oberhaupt der orthodoxen Kirche von Konstantinopel, Bartholomäus I., dankte dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die Restaurierung des Sumela-Klosters und dessen Wiedereröffnung für Besucher.
Bartholomäus habe sich bei Erdogan für seine Unterstützung und sein Interesse an der Restaurierung des Sumela-Klosters bedankt, teilte das Präsidialamt mit. Zudem habe der Geistliche auch zum bevorstehenden muslimischen Fest Eid al-Adha gratuliert.
Am Dienstag eröffnete Erdogan per Videokonferenz das historische Sumela-Kloster in der Schwarzmeerprovinz Trabzon,
Auch bekannt als „Jungfrau Maria“Das im Stadtteil Macka von Trabzon gelegene Kloster ist ein Ort von historischer und kultureller Bedeutung sowie eine wichtige Touristenattraktion. Im Jahr 2000 wurde es in die vorläufige Liste des Weltkulturerbes der UNESCO aufgenommen.
Die Restaurierung des Klosters Sumela, auch bekannt als die Jungfrau Maria, wurde im Februar 2016 eingeleitet.
Auf einer steilen Klippe auf 1.200 Metern im Nationalpark Altindere erbaut, entwickelte sich das Sumela-Kloster zu einem der wichtigsten Zentren für Glaubenstourismus in der Türkei. Im Mai 2019, nach mehr als drei Jahren Restaurierungsarbeiten, die im Februar 2016 begannen, war es teilweise für Besucher geöffnet. Das Kloster ist ein Ort von historischer und kultureller Bedeutung. Es wurde im Jahr 2000 in die vorläufige UNESCO-Liste des Weltkulturerbes aufgenommen. Das Kloster beherbergt jedes Jahr Hunderttausende von Besuchern.
Nach Angaben der UN-Agentur wurde mit dem Bau des Klosters 385 n. Chr. begonnen.
Über das Kloster schreibt Eslam:
Das Sumela-Kloster (türkisch: Sümela Manastırı), auch bekannt als Marienkloster ist ein ehemals griechisch-orthodoxes Kloster aus Byzantinischer Zeit in der Osttürkei bei Trabzon. Der Ort galt zuweilen auch als Wallfahrtsort für Muslime.
Der Name „Sumela“ stammt vom griechischen Melas (Schwarz), was sich vermutlich auf die Farbe der Marienikone bezieht und/oder die Felsen, in die das Kloster geschlagen wurde. Das Kloster liegt etwa 50 km südlich von Trabzon in den Bergen der Stadt Maçka (Pontisches Gebirge) im Altindere-Nationalpark in etwa 1200 m Höhe. Es ist etwa 270 m oberhalb einer Schlucht des Altindere in den Fels gehauen.
Der Legende nach wanderte die Ikone, die vom Evangelisten Lukas selber gemalt worden sein soll, nach dessen Tod von zwei Engeln getragen durch die Wolken in eine Höhle im Gebirge. Zwei junge Eremiten aus Athen, Barnabas und sein Neffe Sophronios, wurden ebenfalls von den Engeln zu der Wanderschaft eingeladen und entdeckten die Ikone in einer Höhle mitten im Wald bei Wasserfällen. Das war vermutlich im Jahr 385 n.Chr. und die Höhle bereits, wie so viele, von frühchristlichen Eremiten bewohnt. Die Höhle wurde erweitert und eine Kapelle hineingebaut.
Um 500 n.Chr. förderte Kaiser Anastasios den Bau eines Klosters. 640 n.Chr. wurde es durch ein Feuer zerstört. Der Mönch Christophoros aus dem Kloster Vazelon baute es wieder auf. Im 12. Jahrhundert wurde es wieder zerstört, angeblich von Räubern, die auf der Suche nach der Ikone waren. Die Ikone wurde unversehrt aus dem Fluss geborgen.
Die ältesten erhaltenen Gebäude stammen aus dem 11 Jh. n.Chr.. In dem Kloster wurde Alexios III. (1338–1390) am 21. Mai 1350 und sein Sohn Manuel III. (1390–1417) als Kaiser vom Kaiserreich Trapezunt (ehemaliger Name Trabzons) gekrönt. Auch nach der Eroberung durch die Osmanen im Jahr 1461 blieb das Kloster bestehen und entwickelte sich zu einem wichtigen Wallfahrtsort.
Sein heutiges Aussehen erhielt das Kloster im 19. Jh., als Gebäude mit Mönchzellen vor die eigentliche Felsenkirche gebaut wurden. Als nach dem Ersten Weltkrieg die griechische Bevölkerung auf dem Pontus bei dem Versuch, eine eigene Republik zu gründen, den Truppen Atatürks unterlag, mussten auch die Mönche das Kloster verlassen. Die Reliquien wurden von ihnen mitgenommen und in eine gleichnamige Neugründung im griechischen Mazedonien eingebracht. Das Kloster verfiel nach einem verheerenden Brand 1930 immer weiter, bis es 1972 von der türkischen Regierung als Nationalerbe unter Schutz gestellt wurde und Besuchern offen steht. Die Zerstörungen in den Wandmalereien und Fresken sowie der Wandalismus von Besuchern ist nicht zu übersehen. Lediglich die hohen nicht erreichbaren Deckenmalereien sind einigermaßen erhalten.
Das Kloster war nicht nur für Christen sondern auch Muslime ein wichtiger Wallfahrtsort der Region. Es war der „Panhaghia tou Melas“ (Heiligen Maria (a.) des Schwarzen Bergs) geweiht, der Mutter Jesu (a.), weshalb das Kloster auch „Mutter-Maria-Kloster“ (Meryem ana manastiri) genannt wird.
Selim I. hat das Kloster während seiner Gouverneurszeit in Trabzon mit zwei großen Leuchtern beschenkt. Auch Fatih Sultan Mehmed, Bayezit II., Selim II., Murat III., Ibrahim I., Mehmed IV., Süleyman II. und Ahmet III. haben das Kloster reichlich beschenkt, wodurch sich die einheimische christliche Bevölkerung gesichert sah, auch unter den Osmanen.
In dem Kloster waren als Reliquien unter anderem eine Ikone, die vom Evangelisten Lukas gemalt worden sein soll und ein Splitter des Kreuzes, an dem Jesus gestorben sein soll. Mit dieser Kreuzreliquie wurde monatlich das Wasser aus dem heiligenden Brunnen geweiht, welches die Pilger gegen alle erdenklichen Leiden nutzten.
Eine lange, schmale Treppe führt zum Eingang des Klosters, welcher mit Wachhäuschen flankiert ist. Eine weitere Treppe führt in den Innenhof. Die wichtigsten Teile sind die Felsenkirche, einige Kapellen, Studienräume, ein Gästehaus, Bibliothek und der heilige Brunnen. Ein Aquädukt, welches an die Felswand gebaut ist, versorgt das Kloster mit Wasser und wurde mittlerweile restauriert.
Auf der rechten Seite vor der Höhlenkirche befindet sich die Bibliothek. Sechsundsechzig der hauptsächlich aus dem 17. und 18. Jh. stammenden Manuskripte wurden katalogisiert und sind jetzt im Museum von Ankara. Weitere 1000 mit Miniaturen verzierte Tetraevangelien (Die vier Evangelien) aus byzantinischer Zeit befinden sich inzwischen in der Hagia Sophia in Istanbul. Von den weiteren Schätzen des Klosters befindet sich eine Silberne Kreuzreliquie von Manuel III., ein handgeschriebenes Manuskript und eine Große Zahl an Dokumenten im Museum für Byzantinische Kunst in Athen, eine Ikone des Klosters „Lady of the roses“ ist jetzt in der National Gallery in Dublin. Anderes ist in Privatbesitz und im Benaki Museum in Athen.
Die Innen- und Außenwände der Felsenkirche und der angrenzenden Kapelle sind mit Fresken geschmückt. Die Darstellungen auf der Innenseite der Wand zum Hof der Felsenkirche stammen aus der Zeit von Alexios III. Die Porträts von Alexios und Manuel sind nicht mehr erhalten. Die Außenfresken stammen aus dem frühen 18. Jh. und geben Szenen des Alten und Neuen Testaments wieder und das Konzil von Nikaia-Nicaea.
Es wurden Teile einer großen Darstellung der Apokalypse gesichert. Ein Drache und zwei berittene Heilige (Georgios und Demetrios) sind auf einer Wand einer kleinen Kapelle dargestellt. Unter der sichtbaren Farbschicht wurden drei weitere Schichten entdeckt. Am oberen Rand der untersten Schicht wurde die Figur eines Herrschers mit einem Diadem dargestellt, eine ähnliche Figur wurde darübergemalt und darüber eine Metamorphose – Die Veränderung des Blicks von Jesus Christus am Berg Tabor. 100 m nördlich des Klosters befinden sich Kapellen, die ebenfalls in den Berg geschnitten wurden und mit Fresken verziert sind. Seit 1998 restauriert das türkische Kultur- und Tourismusministerium das Kloster, die Fresken werden gereinigt und ausgebessert, das Hauptgebäude hat ein neues Dach erhalten. Es ist aber dennoch Besuchern offen.
Rekordanzahl an Sanierung in der Türkei
Noch nie in der Geschichte der Türkischen Republik hat es so viele Sanierungen und Instandsetzungen von Gotteshäusern der Minderheiten gegeben, wie in der Regierungszeit der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegründeten islamisch-konservativen AKP.
Sanierungsprojekte der Türkei unter Erdogan
Die Große Synagoge in der westtürkischen Provinz Edirne, die griechisch-orthodoxe Aya Nikola Kirche in der Provinz Canakkale, eine syrisch-katholische Kirche in der südosttürkischen Provinz Hatay, die armenischen Kirchen in den Provinzen Diyarbakir und Gaziantep, die griechisch-orthodoxen Kirchen Taksiyarhis in der westtürkischen Provinz Balikesir und Aya Yorgi in Istanbul und die bulgarisch-orthodoxe Kirche Sankt Stefan in Istanbul sind einige der fertiggestellten Restaurierungsprojekte der türkischen Regierung. 2017 eröffnete in der Sonnenmetropole Antalya zudem eine weitere evangelische Kirche mit einem Gebetsraum für 220 Gläubige, einem Restaurant, Räumlichkeiten für Kinderbetreuung und einer Bibliothek für Christen.
(Foto: Screenshot/ayvalikholyspring.com)Neue Cemhäuser
Zwischen 80 und 90 Prozent aller Cemhäuser – den Gottesdienststätten der Aleviten – etwa, seien in den vergangenen Jahren errichtet worden. Das Justizministerium kündigte 2016 seinerseits an, einen Rat einzuberufen, der Meinungen und Vorschläge aus der alevitischen Community einholen soll.
Sanierungen armenischer Kirchen
Der Erzbischof des armenischen Patriarchats in der Türkei, Zakeos Ohanyan, bedankte sich in seiner Predigt bei den zuständigen Behörden für die Sanierung und Wiederinstandsetzung der historischen Kirche „Surp Krikor Lusarovic“ in der anatolischen Stadt Kayseri. Ohanyan: „Wir beten mit unseren muslimischen Schwestern und Brüdern zu Gott, dass in unserem Land und in der ganzen Welt der Frieden herrscht.“
Eiserne Kirche in Istanbul
Die bulgarisch-orthodoxe Kirche Sankt Stefan ist die einzige vollständig erhaltene eiserne Kirche der Welt – eisern, weil als Baumaterial hauptsächlich Gusseisen verwendet wurde.
Erdogan habe die Restaurierung auf die Bitte der bulgarischen Minderheit in der Stadt initiiert, sagte Wassil Liaze, Präsident der Bulgarisch-Orthodoxen Kirchenstiftung, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu:
„Er [Erdogan] half uns damals schon, als er noch Istanbuler Bürgermeister war. Und wir sind auch Nachbarn. Er kommt aus Kasimpasa, wir sind aus Balat. Wir haben ihn vor etwa acht-neun Jahren gefragt, und er hat die Restaurierung der Kirche angeordnet.“
Die Restaurierung erfolgte nach dem Reziprozitätsprinzip zwischen den beiden Staaten: Die bulgarische Regierung genehmigte den Wiederaufbau der Dschumaja-Moschee (Freitagsmoschee) in der zweitgrößten Stadt des Landes Plowdiw. Die türkische Regierung ihrerseits ermöglichte die Restaurierung der Eisernen Kirche. Es gibt weltweit lediglich in Argentinien, Österreich und der Türkei drei vorgefertigte Eiserne Kirchen.
Nach einem Brand in einer Holzkirche erhielten die bulgarischen Christen am 25. Juni 1890 vom Sultan die Erlaubnis, neben der Holzkirche ein neues Gotteshaus zu bauen.
Liaze erzählte im Gespräch mit Anadolu, dass die einzelnen Elemente, die zusammen rund 500 Tonnen wogen auf kleinen Frachtschiffen von Wien über die Donau, den Bosporus und das Goldene Horn nach Istanbul gebracht worden seien.
Die Kirche im neugotischen Stil war in zwei Jahren errichtet und 1898 in Balat, dem alten jüdischen Viertel im europäischen Teil der Stadt, eröffnet worden.
Synagoge-Eröffnung: Juden bedanken sich mit Gebet bei Erdogan
Im Jahre 2015 weihte die türkische Regierung die mit staatlichen Mitteln restaurierte Synagoge von Edirne ein – am Wochenende fand die erste Hochzeit statt. Das Gotteshaus war über Jahrzehnte hinweg verfallen und wurde nicht genutzt. 2016 wurde dort die erste jüdische Hochzeitsfeier seit mehr als vier Jahrzehnten abgehalten.
Obwohl sie sich von anderen traditionellen jüdischen Hochzeiten nicht unterschied, war das Ereignis von großer symbolischer Wichtigkeit für die jüdische Gemeinde in der Türkei.
Vor allem für Rufat Mitrani, den Patriarchen der einzigen in Edirne lebenden jüdischen Familie, war es ein unvergesslicher Moment. Er war zuvor der Letzte, der vor mehr als 40 Jahren seine Frau Sara dort geheiratet hatte. In weiterer Folge verwaiste der Tempel und war dem Verfall preisgegeben, da es zu wenige Gemeindemitglieder gab.
Die Zeremonie begann mit dem Lied „Boi Kala“, mit dem die Braut im prächtigen Tempel besungen wurde. Zwei Kantoren rezitierten ein Anoten, ein traditionelles Gebet, das auf die Zeit zurückdatiert, als die sephardischen Juden im 15. Jahrhundert aus Spanien nach Istanbul geflohen waren. Das Gebet stellte ursprünglich eine Dankesäußerung an den osmanischen Sultan dar, der der jüdischen Gemeinde damals Schutz gewährte. Am Hochzeitstag wurde es zu Ehren des derzeitigen politischen Führers der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdogan, vorgetragen.
Düsseldorf – Durch die Rentenerhöhung zum 1. Juli werden nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 51.000 Rentnerinnen und Rentner im laufenden Jahr erstmals steuerpflichtig. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Bundestagsbgeordneten Markus Herbrand hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt.
Die Bezüge der 21 Millionen Rentner sind Mitte des Jahres um 3,45 Prozent in Westdeutschland und 4,2 Prozent in Ostdeutschland gestiegen. Für mehr als 50.000 Rentenbezieher bedeutet dies, dass sie im Veranlagungsjahr 2020 erstmals Einkommensteuer bezahlen müssen. Das könnte in Einzelfällen dazu führen, dass Ruheständler unter dem Strich weniger Geld zur Verfügung haben als ohne die Rentenerhöhung, warnte die FDP.
„51.000 neue Einkommensteuerpflichtige sind eine gute Nachricht für den Bundesfinanzminister. Für die Betroffenen bedeutet es im schlimmsten Fall, dass die Rentenerhöhung unterm Strich von der Steuerlast aufgefressen wird“, sagte Herbrand. Das Ministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass die Steuerpflicht nicht nur dadurch entstehen kann, dass der steuerpflichtige Teil der gesetzlichen Rente erstmals den Grundfreibetrag von 9408 Euro übersteigt.
Auch andere steigende Einkünfte – etwa Mieteinnahmen, Betriebsrenten oder Kapitaleinkünfte – könnten dazu beitragen, dass Ruheständler steuerpflichtig würden.
Köln – Der Infektiologe Gerd Fätkenheuer hält den jüngsten Anstieg der Corona-Zahlen für eine „brandgefährliche“ Entwicklung. Als großen Risikofaktor bezeichnete der Wissenschaftler von der Uniklinik Köln das, „was sich derzeit in den Köpfen abspielt“.
Die Menschen fühlten sich heute viel sicherer als noch vor einem Vierteljahr. „Mit dem starken Rückgang der Zahlen werden die Gefahren, die nach wie vor von dem Virus ausgehen, nicht mehr in gebührendem Maße wahrgenommen“, sagte Fätkenheuer dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Bei konsequenter Beachtung aller Schutzvorkehrungen sei es nach wie vor möglich, das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten. „Ein erneuter starker Anstieg wäre nicht schicksalhaft, sondern Ausdruck unseres ungenügenden Umgangs mit der Pandemie.“ Fätkenheuer lobte in diesem Zusammenhang die Einführung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Aus medizinischer Sicht sei diese „völlig richtig“.
Die Rede von einer „zweiten Welle“ lehnte Fätkenheuer, der wesentlich an der Entwicklung des Covid-19-Medikaments Remdesivir mitgearbeitet hat, ab. „Das Wort Welle klingt nach etwas Schicksalhaftem, dem wir vielleicht entfliehen, das wir aber nicht beeinflussen können.“ Das treffe auf die derzeitige Situation nicht mehr zu. „Die Pandemie kommt nicht zurück, sie ist da. Wir waren und sind in ein und derselben Pandemie, die wir mal besser, mal schlechter im Griff haben. Die Gefahr jedenfalls ist definitiv da. Und wir müssen sehr aufpassen, dass wir nicht spätestens nach dem Ende des Sommers mit sinkenden Temperaturen und der Verlagerung des sozialen Lebens in geschlossene Räumlichkeiten in eine Situation hineinlaufen, die schlimmer ist als im März und April“, so Fätkenheuer weiter.
„Wenn man die Dinge laufen lässt, wird die Lage unbeherrschbar.“ Das sei die bittere Lehre und zugleich die dringende Warnung aus dem Vergleich mit den USA. „Wir haben viel erreicht, aber wir können das Erreichte und unseren Vorsprung auch verspielen. Und dann wird es extrem schwer werden, gegenzusteuern. Auch das sieht man besonders gut in den USA.“
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Die Hintergründe der jüngsten armenisch-aserbaidschnischen Zusammenstöße weltweit
Ein Gastkommentar von Javid Sadikhov (M.A. in International Relations and Diplomacy)
Der Juli 2020 wurde durch eine Eskalation zwischen den verfeindeten Südkaukasusländern Armenien und Aserbaidschan gekennzeichnet, in der, auf beiden Seiten, über 15 Personen des Militärwesens, sowie zusätzlich ein aserbaidschanischer Zivilist ums Leben gekommen sind.
In verschiedenen Städten Europas und in den USA wurden vor den jeweiligen Botschaften auch Kundgebungen organisiert. Bei diesen Demonstrationen gewann man zunehmend das Gefühl, dass die Gefechte aus der Südkaukasusregion gleichfalls in den amerikanischen und europäischen Städten ausgetragen wurden.
Brutalität in Los Angeles und Brüssel
Während der ersten Demonstrationen in europäischen Städten wurden bereits von der armenischen Seite Provokationsversuche unternommen, wobei sich beide Seiten in eine Prügelei verwickelt haben. Anders sah es in den USA, in der Stadt Los Angeles, aus, wo die armenische Diaspora sehr stark vertreten ist. Das war auch bei der Demonstration am 22. Juli 2020 vor dem aserbaidschanischen Konsulat deutlich erkennbar.
Die Zahl der armenischen Protestler machte über 3.000 Personen aus, während die Zahl der Aserbaidschaner lediglich 30 war. Von Anfang an war die armenische Seite sehr hitzig eingestellt. Vereinzelt fielen Gruppen auf, die, turnusmäßig in den eigenen Autos, stolz mit den armenischen Fahnen entlang der aserbaidschanischen Demonstranten patrouillierten, um diese zu beschimpfen und verbal anzugreifen.
Kurz nach der Demo gingen die armenischen Demonstranten aber nicht auseinander, sondern verfolgten die kleine Gruppe der Aserbaidschaner. Die Zahl der anwesenden Polizisten war sehr gering und sie konnten dementsprechend keine vollumfängliche Sicherheit gewährleisten. Zunächst wurden vereinzelt Aserbaidschaner von einer großen armenischen Gruppe verprügelt. Als Trophäe nahmen sie die aserbaidschanische Fahne und Transparente, um diese vor der Kamera demonstrativ zu zerstören oder zu schänden.
Brüssel war mein zweiter Schock
Ich analysierte gerade die Nachrichten sowie die Videos der armenischen Gewalttaten in den USA, als ich noch am selben Tag eine Nachricht aus Brüssel erhielt, dass auch hier eine gewalttätige armenische Masse ähnlich brutal gegen die Aserbaidschaner vorging. Diesmal gingen die Armenier aber noch einen Schritt weiter: Sie griffen sowohl die aserbaidschanische Botschaft, die Diplomaten, als auch Journalisten und die einfachen Protestler mit allen möglichen Mitteln an. Die Fenster der Botschaft wurden zerstört, einige Autos der Aserbaidschaner beschädigt.
Das war aber für diese aggressive Masse nicht genug. Vereinzelt lauerten armenische Gruppen an der Seite, um Aserbaidschaner zu verfolgen. In einem Video ist zu erkennen, wie zehn (!) Armenier zwei Aserbaidschaner verfolgen und sie daraufhin zusammen diese beiden Einzelpersonen verprügeln. Dabei hört man deutlich Beschimpfungen und Drohungen, wie: „Sage, dass ich ein Schafbock bin“, „Sage, dass Karabach zu Armenien gehört“ u. v. m. Diese chauvinistischen jungen Männer waren wie Zivilisten angezogen. Deren Schreie und Prügeleien waren aber durch eine derart gewaltverherrlichende Aggressivität motiviert, die für mich in keinster Weise nachvollziehbar oder zu rechtfertigen ist.
Die dargelegten Vorfälle führten dann dazu, dass einige aserbaidschanische Aktivisten noch in der Nacht zur Rache aufriefen. In derselben Nacht wurde Moskau bereits Austragungsort einer Schlachtszene zwischen den beiden Nationen. Am nächsten Tag gingen die verfeindeten Völker in Russland in unterschiedlichen Städten weiter brutal gegeneinander vor, u. a. wurden Cafés und Geschäfte überfallen. In der Ukraine beschoss ein Armenier sogar die Beine von zwei aserbaidschanischen Studenten.
Das Außenministerium der Republik Aserbaidschan verurteilte die Hassverbrechen armenischer radikaler Elemente gegen aserbaidschanische Diplomaten sowie gegen Mitglieder der aserbaidschanischen Gemeinschaften in diesen Ländern. Es wird von Baku erwartet, dass die Gremien in den jeweiligen Ländern, die für die Verhinderung solcher Provokationen verantwortlich sind, ihre Pflichten mit hoher Verantwortung erfüllen. Des Weiteren wird in der Erklärung darauf hingewiesen, dass die armenischen Provokationen, die in Frankreich, Großbritannien, Schweden, Polen, Australien, den Vereinigten Staaten, den Niederlanden und Belgiens sowie gegen die Einrichtungen der diplomatischen Vertretungen Aserbaidschans, als auch gegen aserbaidschanische Demonstranten, die ihre Meinung friedlich äußern wollten, begangen wurden, als strafrechtliche Handlungen betrachtet werden.
Warum wurden die Armenier bei den Demonstrationen ausgerechnet jetzt so aggressiv?
Wie ich bereits angesprochen habe, fanden früher bereits ähnliche Demonstrationen statt. Diese gestalteten sich aber bislang von der Seite der Armenier als weniger provokativ. Nach der Machtübernahme von Nikol Paschinjan sehen wir nunmehr eine neue Herangehensweise in Bezug auf die Ausrichtung der Beziehungen mit Aserbaidschan. Zunächst schlägt Paschinjan vor, dass das separatistische Regime von Bergkarabach direkt an den Verhandlungen teilnimmt. Natürlich lehnt Baku diese Aufforderung strikt ab.
Später erschüttert Paschinjan Baku mit der Aussage in Stepanakert (az. Khankendi): „Bergkarabach ist Armenien und Punkt“. Das Ganze führt zu einer Sackgasse in Bezug auf die Verhandlungen, die von der Minsker Gruppe der OSZE geführt werden. Im Juli 2020 provoziert Armenien Aserbaidschan erneut, indem die armenischen Streitkräfte weit von den besetzten Gebieten, in Richtung Tovuz, aserbaidschanische Militärposten angreifen. Das Ziel hinter diesem Angriff bestand darin, Russland in den Konflikt bezüglich des Vertrags über die kollektive Sicherheit (OVKS) einzubeziehen.
Dieser Versuch scheitert in einer Blamage, da Moskau erklärte, dass eine Unterstützung diesbezüglich nicht möglich ist. Nun möchte Paschinjans Administration den Konflikt im Ausland austragen, um die Unterstützung der Weltgemeinschaft zu bekommen. Dieser Aspekt ist sehr wichtig, weil man dadurch auch die Möglichkeit der Schutzverantwortung als Bestandteil des Völkerrechts für die Armenier einschalten kann. Worin aber liegt diese Besonderheit der Schutzverantwortung für die Armenier? Ein wichtiger Aspekt besteht dabei darin, dass die Weltgemeinschaft bei einem ethnischen Konflikt die beiden Konfliktparteien zur Entwaffnung und Versöhnung zwingen kann.
Paschinjans Administration möchte mit dieser Herangehensweise der Weltgemeinschaft demonstrieren, dass Armenier und Aserbaidschaner nicht zusammenleben können. Des Weiteren war das Ziel eine Einbeziehung der Aserbaidschaner in die Provokation innerhalb der europäischen Städte, was aber in der erwarteten Form nicht realisiert werden konnte. Falls jedoch Aserbaidschaner auf diese Provokation systematisch reagieren würden, hätte die armenische Seite sofort bei der Weltgemeinschaft auf die Anerkennung des separatistischen Regimes Bergkarabach plädiert. Ich kann schon jetzt vorhersagen, dass in vielen armenischen und pro-armenischen Nachrichtenagenturen diese Geschehnisse mit Sumgait verglichen und in diesem Zuge wieder Thesen zum Schutz der Armenier vor Aserbaidschanern aufgestellt werden.
Ich kann dennoch zum Unglück der Administration Paschinjans betonen, dass auch diese Pläne bereits gescheitert sind, weil die in Europa und den USA lebenden Aserbaidschaner auf die armenischen Provokationen nur rechtmäßig reagiert haben. Es gab Gewalttaten in Russland, aber auf beiden Seiten – von daher ist auch dieser Aspekt auszuschließen.
Die einzige Lösung des Konflikts um Bergkarabach ist nur durch eine Akzeptanz der vier verabschiedeten Resolutionen (822, 853, 874, 884) des UN-Sicherheitsrates zu finden, die einen bedingungslosen und unverzüglichen Rückzug der armenischen Streitkräfte aus den aserbaidschanischen Gebieten fordern.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert
„Seit dem ersten Tag der Auseinandersetzung verfolge ich achtsam die deutschen Medien, um deren Berichterstattung zu beurteilen. Die ersten Tage war dies aus meiner Sicht zum großen Teil ausgewogen. In den letzten Tagen wurde ich hingegen sehr enttäuscht.“
Damaskus – Um gegen die Umwandlung der ehemaligen byzantinischen Kirche Hagia Sophia in eine Moschee zu protestieren, habe das syrische Regime unter Präsident Baschar Al-Assad angekündigt eine Miniaturreplik des Gotteshauses bauen zu wollen.
Arabischen Medienberichten zufolge werde Russland den Bau unterstützen. Das Projekt soll die Bedeutung des „friedlichen Dialogs“ zwischen den wichtigsten Glaubensrichtungen zeigen. Als Ort habe man sich speziell für die mehrheitlich von griechisch-orthodoxen Syrern bewohnte Stadt Al-Suqaylabiyah in der zentralen Provinz Hama entschieden.
Laut dem im Libanon ansässigen Nachrichtensender Al-Modon, wurde die Idee für das Gebäude von einem Mann namens Nabeul Al-Abdullah, dem Chef einer regimeloyalen Miliz in der Provinz, initiiert. Er habe auch das dafür benötigte Grundstück gespendet. Nachdem er die Zustimmung des Großbischofs der griechisch-orthodoxen Kirche in Hama, Nicolos Baalbaki, erhalten hatte, wurden die Pläne dann dem russischen Militär innerhalb Syriens vorgelegt, berichtet das in London ansässige Nachrichtenmagazin Middle East Monitor. Ein russisches Team innerhalb der Militärbasis Hmeimim arbeite demnach bereits an den Plänen für den Bau.
Laut der arabischsprachigen Zeitung Rai Al-Youm erklärte der russische Abgeordnete Witali Milonow, dass Syrien der „ideale Standort“ für die Replik der Hagia Sophia sei, denn „im Gegensatz zur Türkei“ sei es ein Land, das deutlich „die Möglichkeit eines friedlichen und positiven interreligiösen Dialogs“ zeige.
Am 10. Juli annullierte das Oberste Verwaltungsgericht der Türkei einen Kabinettsbeschluss von 1934, der die Hagia Sophia in Istanbul in ein Museum umwandelte. Dieser Schritt ebnete nach 86 Jahren den Weg für ihre Wiedernutzung als Moschee.
Das Gericht entschied, dass das architektonische Juwel im Besitz einer Stiftung ist, die von Sultan Mehmet II., dem Eroberer Istanbuls, gegründet und der Gemeinde als Moschee geschenkt wurde – ein Status, der rechtlich nicht geändert werden kann.
Die Hagia Sophia ist eine der bedeutendsten historischen und kulturellen Stätten der Welt. Sie wurde im sechsten Jahrhundert zur Zeit des christlich-byzantinischen Reiches erbaut und diente als Sitz der griechisch-orthodoxen Kirche. Nach der osmanischen Eroberung Istanbuls im Jahr 1453 wurde sie in eine Moschee und 1935 letztendlich in ein Museum umgewandelt.
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Osnabrück – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält die zweiwöchige Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und Kontaktpersonen von Corona-Infizierten für nicht zielführend, um die Infektionen einzudämmen.
„Die Quarantäne ist de facto nicht zu kontrollieren. Ich vermute, dass sie vielfach nicht eingehalten wird, und es gibt auch keine Erhebungen dazu“, sagte Lauterbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
SPD-Politiker bekräftigt Forderung nach verpflichtenden Tests für alle Reiserückkehrer
Der Mediziner spricht sich für verpflichtende, kostenlose Tests für Reiserückkehrer auch aus Nicht-Risikogebieten wie Frankreich, Belgien oder den Niederlanden aus. Diese müssten von der Allgemeinheit bezahlt werden.
„Ideologische Debatte darüber, wer die Tests bezahlt, können wir jetzt nicht gebrauchen“
„Eine ideologische Diskussion darüber, wer die Tests bezahlt, können wir jetzt nicht gebrauchen. Wir können es uns nicht leisten, dass Menschen die Tests nicht machen, weil sie sie nicht bezahlen können“, sagte Lauterbach. Er hält einen verpflichtenden Test für alle Einreisenden an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen für „pragmatisch“. Ein zweiter Test zu einem späteren Zeitpunkt wäre dann aus seiner Sicht nicht notwendig. „Nur bei einem Bruchteil von unter zehn Prozent der Infizierten ist eine Infektion erst später nachweisbar. Daraus wird sich keine große Welle aufbauen“, sagte Lauterbach.
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Silvia Wollny: Vielleicht wandere ich in die Türkei aus
Die Wollnys aus der gleichnamigen RTL II Pseudo-Doku lassen es sich derzeit in der Türkei gut gehen und teilen Videos und Bilder von ihrem Urlaub auf Instagram.
Die NRW-Landesregierung hat im Kampf gegen den Steuerbetrug mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften die zehnköpfige Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft verstärkt.
Die Abteilung sei „um weitere fünf Ankläger aufgestockt“ worden, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ Im kommenden Jahr sollen bei weiter steigenden Fallzahlen nochmals fünf Staatsanwälte hinzukommen.
Biesenbach sprach von einer „Steuerhinterziehungsindustrie“. Bei den Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft in 68 Mammutkomplexen stehen unter anderem Vertreter von rund 40 namhaften Geldinstituten auf der Beschuldigtenliste. Es geht um zweistellige Milliardenbeträge.
Allein die spanische Santander Bank soll nach Informationen dieser Zeitung bei Treffen im Kölner Justizzentrum Cum-Ex-Geschäfte in der Höhe von 1,2 Milliarden Euro eingeräumt haben. Mit Blick auf Verjährungsprobleme rügt die Landesregierung die gesetzliche Neuregelung bei der Rückgewinnung der illegalen Steuergewinne.
Geht es nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommen Cum-Ex-Betrüger aus noch unentdeckten Altfällen straffrei davon. „Da hat uns der Gesetzgeber ein Kuckucksei ins Nest gelegt“, moniert Biesenbach.
Ankara – Die Türkei sei nicht nur ein Partner, sondern ein [NATO]-Verbündeter, so die spanische Außenministerin Arancha Gonzalez Laya in einem Exklusivinterview mit der Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Türkei sei mehr als ein Partner oder Freund. In der NATO habe man keine Freude, sondern Verbündete. Dies sei viel mehr als ein Freund.
„Es ist jemand, mit dem man etwas so Wichtiges wie seine eigene Sicherheit teilt. Das ist es, was Spanien mit der Türkei teilt. González Laya erwähnte dazu etwa das spanische Raketenabwehrsystem, welches in der Türkei stationiert ist. Diese trügen dazu bei, die Türkei gegen Drittstaaten zu schützen, fügte sie hinzu.
Die Türkei sei das erste Land außerhalb der EU, das sie nach der COVID-19-Krise besucht habe, so González Laya.
„Es war ein Versprechen, das ich dem [türkischen] Außenminister Çavuşoğlu gegeben hatte. Während der Pandemie hatten wir sehr oft am Telefon gesprochen. Wir hatten einen Dialog über Hilfsgüter, über die Rückführung von Staatsbürgern sowie über eine Reihe von Problemen in der Region geführt, sei es im östlichen Mittelmeerraum, in Libyen oder Syrien, so dass ich versprochen hatte, dass ich ihn in Ankara besuchen würde“, fügte sie hinzu.
González Laya sagte, dass sie mit Çavuşoğlu bilaterale Fragen, Gesundheitsfragen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise und die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei besprochen hätten.
„Es war wichtig, weil es seit einiger Zeit zu einer gewissen Eskalation der Spannungen gekommen ist, und wenn es Spannungen gibt, ist es gut, sich hinzusetzen, zu reden, einen Dialog zu führen, zu verstehen und wenn möglich zu versuchen, die Meinungsverschiedenheiten, die manchmal zwischen den Ländern bestehen, auf friedliche Weise zu kanalisieren“, sagte sie.
In einem Tweet kündigte Çavuşoğlu zudem an, das bilaterale Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern auf 20 Milliarden US-Dollar zu erhöhen.
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Düsseldorf – Der Chef der Mindestlohnkommission, Jan Zilius, hat vor einer schnellen Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro gewarnt. „Von heute auf morgen den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben, wäre höchst problematisch“, sagte Zilius der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Weil wir dann eine Überholung von laufenden Tarifverträgen in einem Umfang hätten, der mit unserer im Grundgesetz vereinbarten Tarifautonomie nicht mehr viel zu tun hätte“, sagte der Vorsitzende der staatlichen Kommission. „Anders ausgedrückt: Wir würden mit einer zu schnellen Erhöhung auf zwölf Euro die Tarifverhandlungen für untere Lohngruppen obsolet machen“, erklärte Zilius.
Der politische Druck, den Lohnuntergrenze schneller zu erhöhen, habe spürbar zugenommen. Hier sei „sicher in den letzten Jahren politisch noch mehr Druck in den Kessel gekommen“, so Zilius. Trotzdem sei die Kommission weiter unabhängig. „Da muss man als Kommissionsmitglied und erst recht als Vorsitzender die Ruhe haben, die politische Diskussion gelassen hinzunehmen“, sagte der Rechtsanwalt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Herbst Reformvorschläge für das Mindestlohngesetz vorlegen, um zu erreichen, dass der Mindestlohn schneller auf zwölf Euro angehoben wird. Dabei müsse Heil aber vorsichtig vorgehen, so Zilius.
„Wir müssen sehr aufpassen, dass wir mit den bestehenden Tarifvertragsregelungen nicht kollidieren: Einen Mindestlohn, der in großem Umfang über geltende Tarifverträge hinausginge, also höher läge als die untersten Tarifgruppen, hielte ich für problematisch“, sagte er.
Zilius vermutet hohe Dunkelziffer bei Mindestlohn-Verstößen
Zilius geht von einer hohen Dunkelziffer von Unternehmen aus, die den Mindestlohn unterlaufen. „Wir wissen leider nicht genau, wie viele Unternehmen den Mindestlohn umgehen. Wir müssen von einer hohen Dunkelziffer ausgehen“, sagte Zilius der „Rheinischen Post“.
„Faktisch wird der Mindestlohn meistens durch nicht abgegoltene Überstunden beziehungsweise durch die nicht korrekte Erfassung der Arbeitszeit unterlaufen“, sagte der Vorsitzende der staatlichen Kommission. „Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls kann im Moment flächendeckend gar nicht in alle Kleinstbetriebe hineinschauen“, erklärte er.
Es sei daher notwendig, den bereits geplanten Stellenaufbau zügig zu realisieren. „Es ist auch wichtig, dass der Zoll bei seinen Kontrollen stärker diejenigen Branchen und Beschäftigungsformen in den Fokus nimmt, in denen der Mindestlohn eine besonders hohe Relevanz hat“, forderte Zilius.
