Corona-Krise
Corona-Pleiten: Staat hat bis November 60 Prozent mehr Insolvenzgeld überwiesen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Corona-Pleiten: Staat hat bis November 60 Prozent mehr Insolvenzgeld überwiesen</b>
Osnabrück – Unternehmenspleiten infolge der Corona-Krise haben die staatlichen Ausgaben für betroffene Mitarbeiter in die Höhe schießen lassen: Bis Ende November dieses Jahres hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) unter dem Posten Insolvenzgeld unter dem Strich 1,15 Milliarden Euro ausgezahlt. Das waren 430 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum, ein Anstieg um fast 60 Prozent. Das geht aus BA-Statistiken hervor, die die Linkspartei ausgewertet hat und die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegen. Unter dem Posten Insolvenzgeld summieren sich gut 840 Millionen Euro an tatsächlichem Insolvenzgeld plus 480 Millionen Euro an übernommenen Sozialversicherungsbeiträgen, abzüglich Erstattungen von 170 Millionen Euro, die sich die Arbeitsagentur im selben Zeitraum zurückgeholt hat. Der Staat übernimmt für Mitarbeiter insolventer Unternehmen drei Monate lang die Nettogehälter bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze sowie die Pflichtbeiträge zu den gesetzlichen Sozialkassen. Am höchsten war der prozentuale Anstieg beim Insolvenzgeld in Hessen. Bis November 2020 lagen die Ausgaben für Mitarbeiter insolventer Firmen dort bei 131 Millionen Euro, im Vorjahreszeitraum waren es 37 Millionen Euro, ein Anstieg von 252, 53 Prozent. Wie viele Firmen in diesem Jahr schon Insolvenz anmeldeten und wie viele Mitarbeiter davon betroffen sind, geht aus den Statistiken nicht hervor. Die Zahlen seien ein weiterer Hinweis dafür, dass die Corona-Pandemie zu einer „beispiellosen Krise am Arbeitsmarkt“ führe, sagte Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der NOZ. Die Unternehmensinsolvenzen würden in den nächsten Monaten noch stark ansteigen, deshalb müsse die Regierung handeln: „Der Insolvenzgeldzeitraum muss von 3 auf 6 Monate verlängert werden. Dadurch wird die Absicherung der Beschäftigten verbessert, und auch die Chancen, Unternehmen zu erhalten, würden steigen“, sagte die Sozialexpertin. „Die Bundesregierung muss schnellstmöglich für eine bessere Krisenabsicherung sorgen“, forderte Zimmermann weiter. Auch das Kurzarbeitergeld und das Arbeitslosengeld seien zu niedrig, um damit über die Runden zu kommen.

Corona-Pandemie
Forsa-Umfrage: Nur jeder dritte Deutsche möchte an Weihnachten Besuch haben

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>Forsa-Umfrage: Nur jeder dritte Deutsche möchte an Weihnachten Besuch haben</b>
Trotz Corona-Beschränkungen freuen sich mehr als zwei Drittel der Deutschen – nämlich 68 Prozent – in diesem Jahr auf Weihnachten. Von jenen, die nicht alleine feiern wollen, werden 63 Prozent auf einen angemessenen Abstand achten. Jeder siebte hat vor, bei Besuch eine Maske zu tragen. Jeder Dritte, der mit anderen zusammen feiert, hingegen gibt an, Gäste beim Fest auch mal kurz umarmen zu wollen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage des Fernsehmagazins „Life – Menschen, Momente, Geschichten“ (RTL, Samstag, 19 Uhr). Auf die Frage, wie die Deutschen in diesem Jahr die Weihnachtsfeiertage verbringen werden, ist das Bild dreigeteilt: 29 Prozent der Befragten geben an, die Feiertage in diesem Jahr ausschließlich mit Personen aus dem eigenen Haushalt verbringen zu wollen, etwas mehr (35 Prozent) wollen Verwandte oder Bekannte besuchen bzw. zu Besuch haben. Ein Drittel der Befragten (31 Prozent) wird sich erst kurz vor den Feiertagen entscheiden, ob sie jemanden besuchen bzw. selbst Besuch empfangen werden oder nicht. Beim Thema Geschenke gibt die Mehrheit (63 Prozent) an, in diesem Jahr trotz Corona genauso viel Geld für Geschenke ausgeben zu wollen wie im vergangenen Jahr. Fünf Prozent sogar mehr. Dass wir im Jahr 2021 wieder ein ganz normales Weihnachten ohne Beschränkungen, wie sie derzeit gelten, feiern werden, halten 68 Prozent der 1005 Befragten für wahrscheinlich.

Rüstungsindustrie
Britischer Verteidigungsminister: Türkische Drohnen echte Bedrohung für Feinde

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rüstungsindustrie <br></span>Britischer Verteidigungsminister: Türkische Drohnen echte Bedrohung für Feinde</b>
London – Die türkische Drohne, die Bayraktar TB2, ist für die Zerstörung von Hunderten von gepanzerten Fahrzeugen und sogar Luftverteidigungssysteme in Syrien, Libyen und anderswo verantwortlich gewesen, betonte der britische Verteidigungsminister am Freitag, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.  „Die Wurzeln dieser Drohnen sind aus der türkischen Innovation geboren“, sagte Ben Wallace in einem Webinar, das vom Royal United Services Institute for Defense and Security Studies (RUSI), einem britischen Think Tank für Sicherheit, organisiert wurde. „Da sie keinen Zugang zu exquisiten ausländischen Programmen hatten, haben sie [die Türkei] das getan, was wir früher so gut gemacht haben – sie haben innoviert.“ Die türkische Drohne habe die Fähigkeit, „echte Herausforderungen für den Feind“ darzustellen, so Wallace. „Die TB2 und die dazugehörige Munition kombinieren technische Fähigkeiten mit einer Erschwinglichkeit, die bedeutet, dass ihre Befehlshaber einen gewissen Verlust tolerieren können, während sie den Feind vor echte Herausforderungen stellen“, erklärte der britische Politiker. Die Türkei entwickelt eine zunehmende Vielfalt an tödlichen bewaffneten Drohnen, die von großen, hochfliegenden, bombenbeladenen bis hin zu sehr kleinen, niedrig fliegenden UAVs reichen, die tödliche Schwärme bilden können. In den letzten Jahren hat die Türkei eine beeindruckende lokale Drohnenindustrie entwickelt. Bewaffnete, in der Türkei gebaute Bayraktar TB2 und Anka-S Drohnen haben sich bei Einsätzen in Syrien, Irak und sogar in Libyen bewährt. Ankara baut derzeit eine Vielzahl größerer und kleinerer Drohnen, die eine Vielzahl unterschiedlicher Aufgaben für das türkische Militär erfüllen werden. Im September absolvierte die kommende türkische Aksungur-Drohne, gebaut von Turkish Aerospace Industries (TAI), einen 28-stündigen Testflug. Nach Angaben von TAI trug die Turboprop-Drohne 12 in der Türkei gebaute MAM-L (Smart Micro Munition) Lenkraketen unter ihren Flügeln – eine viel größere Nutzlast als die Bayraktar TB2 oder Anka-S tragen können.

Zum Thema

– Rüstungstechnologie – Nach Lieferstopp: Türkische Drohne mit einheimischer Kamera CATS ausgestattet

Nach dem Waffenembargo der USA von 1974, hat die Türkei mit der Gründung von Stiftungen für das Heer, die Marine und die Luftwaffe den Grundstein für Rüstungsunternehmen wie Aselsan, Havelsan, Roketsan, TUSAŞ usw. gelegt.

Nach Lieferstopp: Türkische Drohne mit einheimischer Kamera CATS ausgestattet

Umwelt
Bericht: Europas giftiger Müll wird in der Türkei entsorgt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Umwelt <br></span>Bericht: Europas giftiger Müll wird in der Türkei entsorgt</b>
Adana – Nachdem China seit Januar 2018 seine Grenzen für ausländische Abfälle geschlossen hat, wurde die Türkei zu Europas bevorzugtem Ziel für Plastikmüll. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP mit Bezugnahme auf Eurostat-Daten stiegen die Exporte von Kunststoffabfällen in die Türkei von 2016 bis 2019 um mehr als das Zehnfache. Die Türkei habe demnach fast ein Viertel dessen aufgenommen, was die EU im vergangenen Jahr exportierte. Die Folgen für die Umwelt seien zunehmend schwer zu ignorieren, da illegal abgeladenes Plastik rund um die wachsende Zahl von Standorten in der Südtürkei, an denen europäische Kunststoffe verarbeitet werden sollen, sichtbar ist. „Die europäischen Bürger müssen das wissen: Die letzte Station für ihren Müll, den sie sorgfältig in verschiedene Boxen trennen, ist keine Recyclinganlage. Hier gibt es Berge von Müll“, sagte Sedat Gundogdu, Professor an der Cukurova Universität in Adana, gegenüber AFP vor einem Haufen illegal abgeladenen Plastiks. Da Europa für den Abtransport des Abfalls bezahlt, besteht für türkische Firmen, die ihn importieren, eine finanzielle Versuchung, ihn zu deponieren, anstatt für das Recycling zu bezahlen. Es sei unklar, wie viel des importierten Kunststoffabfalls, der eigentlich recycelt werden sollte, auf illegalen Deponien landet. Ein Teil des illegal entsorgten Mülls lande in Flüssen, die ins Mittelmeer münden, und das Plastik wird an türkische Strände gespült, was die Tourismusindustrie gefährde. „In den Meeren stoßen wir am häufigsten auf Einwegplastik“, sagte Nihan Temiz Atas, Leiterin des Plastikprojekts von Greenpeace Mediterranean, und forderte ein Verbot der Verwendung. Wie AFP weiter berichtet, wies das türkische Umweltministerium im September 2020 Recyclingunternehmen an, nicht mehr als 50 Prozent ihres Bedarfs zu importieren und die andere Hälfte im Inland zu beziehen.

Fall Hager Barkous
„Entweder Kopftuch ausziehen oder Toiletten putzen“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fall Hager Barkous <br></span>„Entweder Kopftuch ausziehen oder Toiletten putzen“</b>
„Entweder Kopftuch ausziehen oder Toiletten putzen gehen“. Mit dieser Forderung wurde die 26-jährige italienisch-tunesische Master-Studentin Hager Barkous an ihrem Arbeitsplatz in der südfranzösischen Stadt Nizza unter Druck gesetzt. Dies sorgte in der tunesischen Diaspora verständlicherweise nicht nur für große Empörung, sondern auch für Beunruhigung. „Der Aufstieg des Rassismus in Frankreich ist besorgniserregend und hat auch politische Entscheidungspositionen und Wirtschaftsinstitutionen erreicht. Dies gefährdet ernsthaft den Zusammenhalt der Gesellschaft und ihrer Werte in der Französischen Republik. Wir alle unterstützen Hager in ihrem Kampf für ihre bürgerlichen und privaten Rechte“, so Walid Ben Hedia, französisch-tunesischer politischer Aktivist aus Marseille gegenüber NEX24. Auch Aymen Abid, Afrika Koordinator der „Jungen Europäischen Bürgerinitiative Plattform“ in Köln äußert sich ähnlich beunruhigt:
„Das Erstarken des antimuslimischen Populismus ist nur eine von vielen Signalen des wachsenden Rassismus in Europa. Das gefährdet nicht nur die Rechte der europäischen Muslime, sondern bedroht auch die Existenz der liberalen Demokratie ernsthaft. Deutliche Beispiele können wir etwa in Ungarn finden. Aus diesem Grund sollten alle christlichen und muslimischen Demokraten, aber auch alle Religionsgemeinschaften, Hager beistehen“.
Die seit vielen Jahren in Nizza lebende Hager Barkous wurde im Juni 2018 bei McDonalds als vielseitiges Teammitglied eingestellt. Damals habe ihr der Manager deutlich gemacht, dass er nichts gegen ihr Kopftuch oder ihre langen Ärmeln habe. Allerdings teilte man ihr nur einen Monat später bereits mit, dass sich einige Kunden über ihren Kleidungsstil beklagt hätten. Daraufhin habe zwischen Barkous und ihrem Manager ein Gespräch stattgefunden. In diesem habe er ihr eine Position als Empfangsdame angeboten, in der sie eine Arbeitskappe aufsetzen könne. Barkous habe die neue Arbeitsstelle angenommen und trug fortan die Arbeitskappe und Oberteile mit kürzeren 3/4-Ärmeln. Probleme mit Kunden habe es daraufhin nicht mehr gegeben. An der Université Côte d’Azur begann Barkous parallel ein Masterstudium für Management und internationalem Handel. Dies ermutigte sie auch dazu, sich an ihrer jetzigen Arbeitsstelle als Betriebsleiterin für die administrative Leitung des Restaurants zu bewerben. Obwohl es viele Bewerbungen für diese Stelle gegeben habe, wurde Hager eingestellt. Die eigentlichen Probleme begannen laut Barkous, nachdem ein neuer Manager die Geschäftsleitung des Restaurants übernahm. Er habe sich gleich zu Beginn nicht an „die arbeitsvertraglichen Bestimmungen gehalten“, so Barkous. Unter anderem seien ihr seitdem keine Verwaltungsaufgaben mehr anvertraut worden. „Als der neue Manager herausfand, dass ich eine Kopfbedeckung trug und meine Arme bedecke, begann er, mich aggressiv aufzufordern, diese abzunehmen. Als ich dem nicht nachkam, erhielt ich daraufhin eine viertägige Disziplinarstrafe“, erklärte Barkous gegenüber NEX24. Nach ihrer Rückkehr habe der Manager sie aufgefordert, die Toiletten zu putzen. Sie könne mit der Bekleidung keinen Kundenkontakt mehr haben. Er habe gefordert: „Kopftuch runter oder Toiletten putzen“. Als Barkous sich weigerte, habe sie bereits wenige Tage später wegen „schwerwiegenden Fehlverhaltens“ ihre Kündigung erhalten. Das Management habe seine Entscheidung zur Entlassung damit begründet, dass „interne Vorschriften“ (Hygiene- und Sicherheitsvorschriften) nicht eingehalten worden seien. Barkous:
„Meine Kollegen arbeiten problemlos mit künstlichen Nägeln, offenen Haaren, Schmuck oder auch langärmeligen Pullovern, war alles kein Problem. Ich verstehe nicht, warum mein frischgewaschenes Kopftuch, welches auch das Essen der Kunden vor meinen Haaren schützt, ein Problem darstellt“.
„Hager ist ein Fall von vielen“ Der Fall Barkous stelle nicht die Ausnahme dar, sondern bestätige eher die Regel, so Samir Falah, der Präsident des in 28 Ländern vertretenen Council of European Muslims aus Brüssel gegenüber NEX24:
„Hager führt einen legalen und menschenrechtlichen Kampf gegen religiöse Diskriminierung. Hager ist einer von vielen Fällen, von denen einige ihre Stimme laut erheben und viele von ihnen Stille und Rückzug bevorzugen. Wir sind mit beunruhigenden Auswirkungen konfrontiert, die den gesellschaftlichen Frieden bedrohen. Unser Vertrauen in die Justiz ist derart groß, dass wir zuversichtlich sind, dass die Gerechtigkeit siegen wird. Wir haben die Hoffnung, dass die Verfechter von Freiheit und Menschenrechten dafür Sorge tragen werden, dass die Gesellschaft nicht gespalten wird. Die muslimische Präsenz in europäischen Gesellschaften ist eine Bereicherung. Denn der Zustand der Angst und Einschüchterung muss beendet werden.“
Die Geschichte Hagers hat eine große Unterstützungskampagne in den sozialen Netzwerken ausgelöst. Auch in Deutschland. In einem Gespräch mit NEX24 appelliert Tolga Özgül, Bundesvorsitzender der Genç ASiP aus Köln:
„In Frankreich verschwinden meistens alle Begrifflichkeiten der Menschenrechte und des Feminismus, sobald es um muslimische Frauen geht. Es ist sehr traurig zu sehen, wie Frankreich in Richtung des 18. Jahrhunderts zurückfällt. Denn sowas wäre vielleicht vor 1789 in der Zeiten von Louis XVI akzeptabel, aber nicht in 2020.“
Dr. Nabil Messabia, Direktor des Department of Accounting Sciences der Universität von Quebec in Outaouais, Kanada, lobt den Multikulturalismus Kanadas. Er funktioniere besser:
„Multikulturalismus im kanadischen Stil ist eine Erfolgsgeschichte. Unsere Vielfalt ist das Wesen unserer Identität. Es hat sich bewiesen, dass diese Art und Weise nicht nur funktioniert, sondern auch gut und besser ist.“

Corona-Pandemie
Türkischer Nobelpreisträger Aziz Sancar rät Menschen zur Corona-Impfung

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>Türkischer Nobelpreisträger Aziz Sancar rät Menschen zur Corona-Impfung</b>
Chapel Hill – Der in den USA lebende türkische Chemie-Nobelpreisträger Aziz Sancar erklärte, dass er sich auch in der Türkei gegen Corona impfen lassen würde. Gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu (AA) betonte Sancar, dass er kein Experte für Infektionskrankheiten sei und riet der Bevölkerung dem Rat türkischer Ärzte zu folgen. „Ich kann keinen Beitrag zu dem leisten, was türkische Spezialisten zu diesem Thema gesagt haben. Ich würde dem Rat der türkischen Ärzte folgen, wenn ich in der Türkei wäre“, so der Chemiker. Wie AA weiter berichtet, stellte der Chemiker klar, dass er nicht in den sozialen Medien unterwegs sei und dass die ihm zugeschriebenen Anti-Impf-Tweets von einem Fake-Konto stammten. „Diejenigen, die das tun oder es verbreiten, obwohl sie wissen, dass es gefälscht ist, sollten mit rechtlichen Schritten rechnen. „Ich weiß nicht, warum sie das tun. Bei dem Impfstoff geht es nicht um eine politische Partei. Diejenigen, die entschieden haben, den Impfstoff aus China für den Einsatz in der Türkei zu kaufen, sind keine Politiker, sondern unsere Gesundheitsexperten“, sagte er. Sancar fügte hinzu, dass er zwar nicht wisse, welcher der chinesischen, russischen und amerikanischen Impfstoffe oder der von türkischen Wissenschaftlern in Deutschland hergestellte Impfstoff wirksamer sei, aber er glaube, dass sie alle Schutz bieten würden. „Ich rate meinem Volk, den derzeit in der Türkei verfügbaren Impfstoff zu verwenden und auf keinen anderen Rat zu hören, als auf den der Gesundheitsspezialisten“, fügte er hinzu. „Wenn ich in der Türkei wäre, würde ich sofort in der Schlange warten, um den von unserem Gesundheitsministerium bereitgestellten Impfstoff zu bekommen“, so der Nobelpreisträger. Sancar erhielt 2015 den Nobelpreis für Chemie zusammen mit Tomas Lindahl und Paul Modrich für ihre mechanistischen Studien zur DNA-Reparatur. Er habe, so hieß es in der Begründung, „auf molekularer Ebene entschlüsselt, wie Zellen beschädigte DNA reparieren und die genetischen Informationen erhalten können“ – was aufzeigt, dass auch bereits vorhandene Erbgutschäden gezielt behoben werden können.

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– Corona-Pandemie – Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test

Etwa 20.000 Freiwillige haben sich am Freitag in der Türkei für Phase-3 der Tests des chinesischen Impfstoffs CoronaVac von Sinovac Biotech beworben.

Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test

Türkei
Erdogan hofft auf Beitritt Turkmenistans in den „Türkischen Rat“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Erdogan hofft auf Beitritt Turkmenistans in den „Türkischen Rat“</b>
Ankara (aa) – Anlässlich des 25. Jahrestages der ständigen Neutralität Turkmenistans, hat der türkische Präsident am Samstag den Wunsch nach einer Aufnahme des zentralasiatischen Landes in den Türkischen Rat bekräftigt. Bei der UN-Generalversammlung in New York stimmten am 12. Dezember alle Länder für den Sonderbeschluss „Die dauernde Neutralität von Turkmenistan“. So erhielt die neutrale Außenpolitik Turkmenistans den international anerkannten Rechtsstatus. Das Land nahm daraufhin den Status in die Verfassung auf und legte den 12.Dezember als Feiertag fest. Turkmenistan verkündigte jedoch bereits im Juli 1992 auf dem Gipfel der Helsinki-Konferenz für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)  die „positive Neutralität“ als Hauptrichtung seiner Außenpolitik. „Wir verfolgen das aktive Engagement Turkmenistans sowohl in der Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Ländern als auch im Dialogprozess, den sie mit Staaten und internationalen Organisationen außerhalb der Region führen. Auf diese Weise möchte ich noch einmal betonen, dass wir wünschen, dass Turkmenistan so bald wie möglich in den Türkischen Rat aufgenommen wird“, sagte Recep Tayyip Erdogan in einer Videobotschaft. Der türkische Staatschef betonte, dass die Türkei das erste Land war, das die Unabhängigkeit Turkmenistans anerkannte und auch die UN-Resolutionen in den Jahren 1995 und 2015 unterstützte, um die Anerkennung der Neutralität des Landes zu ermöglichen. „Die beispielhaften Schritte, die Turkmenistan in den Bereichen Transport, Energie, Industrie, Handel, Gesundheit und Umwelt im Einklang mit den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung unternommen hat, werfen nicht nur ein Licht auf die Zukunft Turkmenistans, sondern auch auf die Zukunft der Region“, so Erdogan weiter. Trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die durch die anhaltende COVID-19-Pandemie verursacht wurden, stieg das bilaterale Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern in den ersten neun Monaten des Jahres 2020 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 18 Prozent, bemerkte Erdogan. Türkischer Rat Der am 3. Oktober 2009 in Nachitschewan durch Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan und die Türkei gegründete Türkische Rat ist eine internationale Organisation von mehreren Turkstaaten. Zu den Mitgliedern gehört seit Oktober 2019 auch Usbekistan. Ungarn ist seit September 2018 Beobachter des Türkischen Rates. Hierbei erklärte Viktor Orbán, dass die Ungarn als Magyaren stolz auf ihre Herkunft und Beziehung mit den Turkvölkern Zentralasiens seien.

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– „Aserbaidschan-Türkei-Kasachstan“ – Türkei baut Kooperationsforum mit Turkstaaten auf

Ankara arbeitet an der Umsetzung eines neuen trilateralen Formats „Aserbaidschan-Türkei-Kasachstan“. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu betonte, dass trilaterale Formate, die von der Türkei im Kaukasus und Balkan gegründet wurden, effizientes Zusammenarbeiten ermöglichen.

Türkei baut Kooperationsforum mit Turkstaaten auf
 

Rundfunkbeitrag
Grosse-Brömer: Rundfunk-Reform ist angezeigt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rundfunkbeitrag <br></span>Grosse-Brömer: Rundfunk-Reform ist angezeigt</b>
Osnabrück – Nach der Blockade Sachsen-Anhalts gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, Verständnis für die Entscheidung gezeigt. „Wenn Landtage wie bislang zu beteiligen sind, darf man sich doch nicht wundern, dass vielleicht auch mal Fraktionen eine andere Auffassung haben als die Intendanten der betroffenen Sender“, sagte Grosse-Brömer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Er halte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland zwar für „unverzichtbar“. Aber: „Dass beim teuersten öffentlichen Rundfunk weltweit die Frage danach gestellt wird, wie Ressourcen eingesetzt werden und ob er reformbedürftig ist, halte ich für einen völlig normalen Vorgang“, sagte Grosse-Brömer. Er sei gespannt, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht in dieser Frage entscheiden wird. „Wenn die Erhöhung des Beitrags vom Bundesverfassungsgericht so entschieden würde, dass eine Empfehlung der Rundfunkkommission eigentlich gar nicht abgelehnt werden kann, dann stellt sich die Frage, warum sich Parlamente überhaupt noch damit beschäftigen sollten“, sagte Grosse-Brömer. Der CDU-Politiker hält für denkbar, dass das Bundesverfassungsgericht der Politik einen Auftrag erteilt, den Auftrag des öffentlichen Rundfunks neu zu formulieren. Grosse-Brömer sagte der NOZ: „Ich bin der Ansicht, dass eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angezeigt ist.“ Scharfe Kritik übte der Parlamentarische Geschäftsführer am Verhalten von Grünen und SPD in der Debatte. „Wenn man im Koalitionsvertrag Beitragsstabilität vereinbart, dann sind Erhöhungen meiner Meinung nach ausgeschlossen. Davon sind dann die Regierungsparteien SPD und Grüne abgewichen. Die CDU-Landtagsfraktion ist bei dieser Auffassung geblieben, weil sie diese Ansicht auch schon länger vertritt. Daraufhin der CDU vorzuwerfen, sie habe die gleiche Auffassung wie die AfD und müsse ihr Verhältnis zu dieser Partei klären, halte ich für eine Frechheit“, sagte Grosse-Brömer. „Um das mal klar zu sagen: Die SPD und auch alle anderen Fraktionen im Bundestag stimmen in jeder Sitzungswoche einmal mit der AfD. Anträge der FDP werden zum Beispiel häufig mit Stimmen der AfD, der SPD, Grünen und Linken abgelehnt. Wenn ich dabei jedes Mal Linken und SPD vorwerfen würde, sie müssten mal ihr Verhältnis zur AfD klären, dann würde mir das zu Recht zum Vorwurf gemacht. Deshalb erlaube ich mir umgekehrt, das im Fall Sachsen-Anhalt genauso zu tun“, so der CDU-Politiker weiter.

Bergkarabach-Konflikt
Mögliche Annäherung: Erdogan deutet Grenzöffnung zu Armenien an

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bergkarabach-Konflikt <br></span>Mögliche Annäherung: Erdogan deutet Grenzöffnung zu Armenien an</b>
Baku – Bei einem Staatsbesuch in Aserbaidschan hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer bedeutungsvollen Geste des Friedens in einer Rede eine mögliche Öffnung der Grenzen zu Armenien angekündigt. Die Grenze zwischen der Türkei und Armenien wurde nach den Massakern an der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung in Bergkarabach durch armenische Milizen 1993 geschlossen und seitdem nicht mehr geöffnet. Unter den damaligen türkischen Außenminister Abdullah Gül, Ali Babacan und Ahmet Davutoglu (2003-2014) gab es eine Annäherung zwischen der Türkei und Armenien was 2009 zur Unterzeichnung der Züricher Protokolle führte, in denen eine Wiederöffnung der Grenze in Aussicht gestellt wurde. Die Gespräche scheiterten jedoch und die Grenze blieb geschlossen. Erdogan sagte am Donnerstag, sein Land könne seine Grenzen zu Armenien öffnen, wenn auch Jerewan Schritte für einen regionalen Frieden unternimmt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Aliyev in Baku sagte Erdogan, dass die Türkei keine Probleme mit der armenischen Bevölkerung habe. „Wir hegen keinen Groll gegen das Volk von Armenien. Das Problem ist mit der armenischen Regierung. Über 100.000 Armenier leben in meinem Land“, betonte Erdogan. Erdogan erwähnte in seiner Rede einen Plan für einen „Sechs-Nationen-Block“. Auch Russland befürworte dieses Vorhaben. „Russland, die Türkei, Aserbaidschan, Iran, Georgien….Armenien könnten in diese Plattform einbezogen werden“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Staatschef.

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– Armenisches Patriarchat in Istanbul – Türkei: Präsident Erdogan bringt Beileid gegenüber Armeniern zum Ausdruck

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am heutigen Montag eine schriftliche Erklärung anlässlich des Gedenkens der Ereignisse des Jahres 1915 herausgegeben, in der er gegenüber den Enkelkindern der osmanischen Armenier, die zu jener Zeit ums Leben kamen, sein Beileid zum Ausdruck bringt.

Türkei: Präsident Erdogan bringt Beileid gegenüber Armeniern zum Ausdruck
 

Rüstungstechnologie
Rüstung: Die türkische Angriffsdrohne Bayraktar Akıncı

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rüstungstechnologie <br></span>Rüstung: Die türkische Angriffsdrohne Bayraktar Akıncı</b>

Erster erfolgreicher Testflug 2019

Von Kemal Bölge

Es ist der 6. Dezember 2019, Militärflugplatz Çorlu in der Provinz Tekirdağ. Aus dem Flugzeughangar wird mit einem Schlepper ein Ungetüm zum Rollfeld gebracht, denn auf diesen Augenblick haben die Ingenieure und Techniker von Baykar Technologies seit langer Zeit hingearbeitet. Der Prototyp der Angriffsdrohne Bayraktar Akıncı (TIHA), soll zu ihrem Jungfernflug starten.  Die Turbo-Prop-Triebwerke werden eingeschaltet und dann rollt die Drohne von der Position zum Start.

https://www.youtube.com/watch?v=rIpDLZ_B9kM

Sie beschleunigt ihre Geschwindigkeit und wird immer schneller und dann endlich Take-off. Es ist genau 15:19 Uhr Ortszeit, als die Akıncı in den Himmel steigt und 16 Minuten nach dem Start wieder auf dem Flugplatz der türkischen Luftwaffe sicher landet. Die Erleichterung über diesen erfolgreichen Test ist aus den Gesichtern des Baykar-Teams deutlich abzulesen. Ihren Namen hat die Drohne den Osmanen zu verdanken. Die Akincis (auf Deutsch auch Renner und Brenner) waren ursprünglich osmanische Reitertruppen gemeint, die in feindlichen Terrain den Gegner und die örtlichen Gegebenheiten auskundschafteten. 

Technische Details der Angriffsdrohne

Die Akıncı besitzt zwei ukrainische Turbo-Prob-Triebwerke des Typs Iwtschenko Progress AI-450C, die im August 2019 nach erfolgreichem Test in die Drohne integriert wurden. Die Turbinen des Prototyps hatten eine Leistung von 2 x 450 PS, wobei Baykar auch Triebwerke mit einer Leistung von 2 x 750 PS und 2 x 200 PS für ähnliche Modelle konfiguriert hat. Sie ist nach Herstellerangaben in der Lage, 24 Stunden in der Luft zu bleiben und erreicht eine Flughöhe von 40.000 Feet, was umgerechnet 12.192 Meter entspricht. Die Flügelspannweite beträgt 20 Meter, und die Länge 12,2 Meter. 

Die Akinci hat ein Leergewicht von 4,5 Tonnen und kann bis zu 1,35 Tonnen Nutzlast mit sich führen. Ausgestattet ist diese Angriffsdrohne mit elektronischen Systemen und einem vielseitig einsetzbaren Radarortungssystem. Darüber hinaus besitzt es ein erweitertes System zur elektronischen Kriegsführung und ermöglicht die Überwachung und Auswertung von feindlichen Signalen. Dank der künstlichen Intelligenz kann das System ein bereits markiertes Ziel selbst berechnen, den Start, das Abheben in die Luft sowie den Angriff selbstständig ausführen und wieder zum Heimatflughafen zurückkehren.

Diese Informationen können dann per Satellit weitergeleitet werden. Selbst wenn ein Satellit vom Feind getroffen werden sollte, kann das System autonom einen Angriff durchführen. Außerdem ist es möglich, die Drohne mit Luft-Boden-Raketen und Luft-Luft-Raketen auszurüsten, die gegen Ziele in der Luft als auch am Boden eingesetzt werden können. Die Akıncı kann auch mit türkischen Hochpräzisionsmarschflugkörpern des Typs SOM (Stand-off Mühimmat Seyir Füzesi) bestückt werden. Damit ist es möglich, weit entfernte Ziele aus großer Distanz zu treffen.

Vergleich mit einem Kampfflugzeug ist abwegig

Es wäre jedoch vermessen, die Akıncı mit einem Kampfflugzeug zu vergleichen, da allein die Manövrierfähigkeit eines Kampfflugzeugs, wie etwa ein Dog-Fight oder ein Nahkampf in der Luft diese Drohne überfordern würde, da sie nicht hierfür konzipiert wurde. Der Einsatz dieser Angriffsdrohnen ist eher als Entlastung für einsatzfähige Kampfflugzeuge zu sehen und es ist ökonomisch betrachtet wesentlich effizienter, da die Einsatzkosten für Drohnen wesentlich geringer sind.

Dieses Jahr erfolgten weitere Testflüge, bei dem auch ein gut gemachter Dokumentarfilm über die Akıncı der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wenn alles nach Plan läuft, sollen die ersten sechs Bayraktar Akıncı 2021 den türkischen Streitkräften übergeben werden. Das Wesentliche bei dieser Drohne ist, wie der technische Leiter Selçuk Bayraktar in dem Film betont, „die Software und die elektronischen Systeme.“

Die Akıncı wird gelegentlich als der große Bruder der Bayraktar TB2 bezeichnet, die als eines der erfolgreichsten Kampf- und Aufklärungsdrohnen ihrer Zeit gilt und dies in Einsätzen in Syrien, Libyen und in Berg-Karabach unter Beweis stellte. Ihre Größe ermöglicht der Akıncı eine viel größere Nutzlast aufzunehmen (1.350 kg) als im Vergleich die TB2 mit 150 kg, also das neunfache mehr an Gewicht transportieren kann.

Die neue Angriffsdrohne muss sich in ihren zukünftigen Einsätzen jedoch erst beweisen, da sie anders konzipiert ist. Nach Ansicht von Militärexperten gibt es auf der Welt nur ein paar Länder, die eine derartige Drohne in dieser Größenordnung bauen können.

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– Rüstungstechnologie – Nach Lieferstopp: Türkische Drohne mit einheimischer Kamera CATS ausgestattet

Nach dem Waffenembargo der USA von 1974, hat die Türkei mit der Gründung von Stiftungen für das Heer, die Marine und die Luftwaffe den Grundstein für Rüstungsunternehmen wie Aselsan, Havelsan, Roketsan, TUSAŞ usw. gelegt.

Nach Lieferstopp: Türkische Drohne mit einheimischer Kamera CATS ausgestattet
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