Türkei
Izmir: Mutmaßliche Mitglieder der FETÖ festgenommen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Izmir: Mutmaßliche Mitglieder der FETÖ festgenommen</b>
Von Kemal Bölge Bei Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden gegen mutmaßliche Mitglieder des „Gülen-Netzwerks“ (FETÖ) in der türkischen Armee und Polizei wurden nach Angaben von Medien 84 Verdächtige festgenommen. Die Staatsanwaltschaft in Izmir kam den Verdächtigen über Ermittlungen zu Anrufen aus öffentlichen Telefonzellen, dem Messenger-Dienst Bylock als auch über Aussagen von Aussteigern der Terrororganisation auf die Spur. In die Polizeiaktion involviert waren der Nachrichtendienst der Polizei, die Abteilungen für Terrorismusbekämpfung, Finanz- und Organisierte Kriminalität sowie die Gendarmerie. Festgenommene FETÖ-Mitglieder dienten in verschiedenen Waffengattungen der Armee Die 84 Verdächtigen sollen in unterschiedlichen Gattungen der Armee gedient haben. Davon waren 29 im Heer, 7 in der Luftwaffe, 4 bei der Marine, 14 bei der Generalkommandantur der Gendarmerie beschäftigt und 10 Ex-Kadetten einer Militärschule. Unter den festgenommenen befanden sich 20 Polizeibeamte, wobei 14 dieser Beamten noch in einem Dienstverhältnis standen. Mitten in der Nacht begannen schwer bewaffnete Sicherheitskräfte fast zeitgleich in 49 Städten die Wohnungen und Objekte der Verdächtigen zu stürmen, die anschließend einem Ermittlungsrichter vorgeführt wurden. Die Türkei fordert von den USA die Auslieferung Gülens Die Türkei hat das „Gülen-Netzwerk“ als Terrororganisation eingestuft und macht dessen Mitglieder für den gescheiterten Putschversuch von 2016 verantwortlich, bei dem 251 Menschen durch die Putschisten getötet und zirka 2.194 verletzt wurden. Die Türkei hat von den USA mehrfach die Auslieferung von Terrorchef Gülen gefordert, der 1999 unter dem Vorwand einer medizinischen Untersuchung sich in die Vereinigten Staaten abgesetzt hatte. Die US-Regierung lehnt eine Auslieferung von Gülen ab, da es für eine Verstrickung Gülens in den Putschversuch keine Beweise gebe.

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– Ramadan 2021- Nürnberg: Türkische Gemeinde dankt Merkel für Ramadan-Botschaft

Auch in diesem Jahr hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Ramadans mit einer Grußbotschaft an Muslime gewandt und ihnen eine „gesegnete, besinnungsreiche und erfüllte Fastenzeit“ gewünscht.

Nürnberg: Türkische Gemeinde dankt Merkel für Ramadan-Botschaft

Berlin
Mutmaßlich rechtsextremer Brandanschlag in Berlin-Spandau

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Berlin <br></span>Mutmaßlich rechtsextremer Brandanschlag in Berlin-Spandau</b>
Berlin – Im Fall der Brandstiftung in einem linken Hausprojekt in der Jagowstraße in Spandau hat der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz im Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen. Das teilte ein Sprecher der Polizei der Tageszeitung „nd.Der Tag“ mit. Zuvor hatte es Vermutungen gegeben, dass es sich um einen Brandanschlag von Neonazis handeln könnte, da das Haus in der Vergangenheit mehrfach Ziel rechter Aktivitäten geworden war. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche hatten Unbekannte gegen drei Uhr im Treppenhaus des Hausprojekts zwei Sofas und einen Tisch angezündet. Das Feuer konnte von den Bewohner*innen gelöscht und ein Übergreifen der Flammen auf den Rest des Hauses verhindert werden, bevor die Feuerwehr eintraf. Ein 21-Jähriger, der über dem in Brand gesetzten Bereich wohnt, versuchte sich mit einer Leiter in Sicherheit zu bringen und fiel dabei aus dem ersten Stock. Er und eine weitere Person mit einer Rauchvergiftung wurden ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei prüft nun einem möglichen Zusammenhang mit Einschüchterungsversuchen durch Neonazis. „Im Februar 2021 wurden im Zusammenhang mit dem gleichen Tatort Schmierereien festgestellt, die eine rechtsextremistische Konnotation zum Inhalt hatten“, so ein Polizeisprecher. „Inwieweit ein Tatzusammenhang zwischen dem Brand und den Schmierereien besteht, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.“ Allerdings konnten laut Polizei bislang keine Hinweise auf den oder die Täter erlangt werden, auch zur Tatmotivation lägen derzeitig keine belastbaren Anhalte vor. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hält einen rechtsextremen Hintergrund der Tat durchaus für möglich. „Das betroffene Hausprojekt war in der Vergangenheit wiederholt mit rechtsextremen Anfeindungen konfrontiert und wurde unter anderem durch die gesprühte Parole >Arbeit macht frei< markiert und dadurch bedroht“, sagte Kerstin Kuballa vom MBR auf nd-Anfrage. Auch wenn Spandau kein Schwerpunkt rechtsextremer Strukturen sei, seien dort rechtsextreme Aktivitäten zu beobachten. Es sei nicht auszuschließen, dass es im Bezirk Rechtsextreme gebe, „die nicht davor zurückschrecken, Menschen in ihrem beruflichen und privaten Umfeld anzugreifen“, so Kuballa weiter. „Wer eindeutig Haltung zeigt, wie diese Projekte, aber auch ihre Bewohner*innen und andere aktive Engagierte, gilt Rechtsextremen als Feindbild und wird dafür bedroht und angegriffen.“

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– Strategic Report – Europol sieht Schwachstellen bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus

Die europäische Polizeiagentur Europol sieht Schwachstellen bei der Bekämpfung von Rechtsterrorismus durch europäische Sicherheitsbehörden.

Europol sieht Schwachstellen bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus

Ukraine-Krise
Nach Ukraine-Bekenntnis: Russland setzt Flüge mit der Türkei aus

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine-Krise <br></span>Nach Ukraine-Bekenntnis: Russland setzt Flüge mit der Türkei aus</b>
Moskau – Nur wenige Tage nachdem sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj in Ankara für die „territoriale Integrität der Ukraine“ ausgesprochen hatte, hat Russland kurz vor der Urlaubssaison  die meisten Charter- und Linienflüge in die Türkei zwischen dem 15. April und dem 1. Juni ausgesetzt. Etwa 500.000 Russen hätten in diesem Zeitraum, der zwei Feiertage umfasst, Reisen in die Türkei gebucht, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf den russischen Verband der Reiseveranstalter. Russland belegte im vergangen Jahr trotz der Coronavirus-Beschränkungen mit 2,13 Millionen Touristen den ersten Platz der türkischen Besucherliste. Als Grund nannte Russland zwar den Anstieg der Corona-Fälle in der Türkei, Beobachter sehen den Schritt doch als Warnung Russlands an Ankara, wegen den Äußerungen Erdogans zu der Lage in der Konfliktregion Donbass im Osten der Ukraine und der Krim. Bei 80 Prozent der Neuinfizierten, die aus dem Ausland zurückkehrten, handele es sich um Türkeibesucher, so die stellvertretende Premierministerin Tatjana Golikowa am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Mitteilung. Situation in der Ostukraine Seit Wochen zieht Russland tausende Militärs an seinen nördlichen und östlichen Grenzen zusammen. Laut Medienberichten seien über 40.000 Soldaten verlegt worden. In der östlichen Donbass-Region stehen sich seit Jahren pro-russische Separatisten und ukrainische Regierungssoldaten gegenüber. Dabei wurden nach Angaben der Regierung in Kiew seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2014 rund 14.000 Menschen getötet. Die Kämpfe dort sind wieder aufgeflammt, wobei sich beide Seiten gegenseitig beschuldigen, einen im Juli in Kraft getretenen Waffenstillstand zu verletzen. Krim-Krise Nach einem Referendum unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin am 18. März 2014 einen Vertrag über die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation. Die Volksabstimmung wurde bis heute international jedoch nicht anerkannt. Westliche Staaten haben daraufhin mehrfach Sanktionen gegen Russland erlassen. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Ereignisse bis heute als völkerrechtswidrige Annexion. Auch die Türkei bezeichnete Russlands Präsenz in der Krim als „illegale Annexion“. Die Türkei hat die „illegale Annexion der Krim“ nicht anerkannt und werde dies auch in Zukunft nicht tun. Die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine müsse respektiert werden, sagte etwa der stellvertretende türkische Außenminister Yavuz Selim Kiran bei einer Sonderveranstaltung zur Krim auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im Februar 2021. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wiederholt die Annexion der Krim durch Russland verurteilt. „Wir haben und werden immer die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unterstützen, auch über die Krim,“ sagte Erdogan etwa bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj im Oktober 2020 in der türkischen Hauptstadt Ankara. „Die Türkei sieht die Ukraine als ein Schlüsselland für die Gewährleistung von Stabilität, Sicherheit, Frieden und Wohlstand in unserer Region,“ so Erdogan.

Laut Moskau sei das eindeutige Ergebnis des Referendums jedoch eine Willensbekundung der Krim-Bevölkerung für einen Beitritt zur Russischen Föderation gewesen. Diese gehe mit dem Selbstbestimmungsrecht dieser Gruppe einher und Russland hätte eine Schutzverpflichtung gegenüber den in der Ukraine lebenden Russen. Deswegen handle es sich bei den Ereignissen keineswegs um eine Annexion. Russland sieht die Krim als russisch und versucht die Annexion mit geschichtspolitischen Argumenten zu legitimieren, so die Bundeszentrale für Politische Bildung.

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– Türkei – Erdogan: Akkuyu Atomkraftwerk wird 10 Prozent des Energiebedarfs decken

Das sich im Bau befindende Kernkraftwerk Akkuyu werde nach der Inbetriebnahme zehn Prozent des türkischen Energiebedarfs decken, sagte Recep Tayyip Erdogan in seiner Rede während der Fraktionssitzung der regierenden AKP am Mittwoch.

Erdogan: Akkuyu Atomkraftwerk wird 10 Prozent des Energiebedarfs decken
         

Passport-Index
Japan hat den stärksten Reisepass

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Passport-Index <br></span>Japan hat den stärksten Reisepass</b>
Jetzt, wo die Impfkampagnen in vielen Ländern voranschreiten, ist die Wiederaufnahme des regulären internationalen Reiseverkehrs nicht mehr nur eine abstrakte Hoffnung. Die neuesten Ergebnisse des Henley Passport Index – der bekannten Rangliste aller Reisepässe der Welt, die die Reisefreiheit nach der Anzahl der Reiseziele, zu denen Passinhaber eines Landes ohne vorheriges Visum Zugang haben, auswertet – geben einen exklusiven Einblick, wie die Reisefreiheit nach der Pandemie aussehen könnte, wenn Länder auf der ganzen Welt ihre Grenzen selektiv für internationale Besucher öffnen. Ohne Berücksichtigung vorübergehender und sich ständig ändernder COVID-19-Reisebeschränkungen liegt Japan weiterhin auf Platz 1 des Index, der auf exklusiven Daten der International Air Transport Association (IATA) basiert. Inhaber japanischer Reisepässe können theoretisch 193 Ziele auf der ganzen Welt ohne Visum erreichen. Singapur bleibt auf Platz 2 mit einem Visumfreiheits-/Visa-on-Arrival-Score von 192, während sich Deutschland und Südkorea erneut den dritten Rang teilen, jeweils mit Zugang zu 191 Zielen. Wie bereits in den letzten 16 Jahren, in denen der Index erstellt wurde, wird die Mehrheit der verbleibenden Top-10-Plätze von EU-Ländern gehalten. Die Reisefreiheit des Vereinigten Königreichs und der USA, die im Jahr 2014 gemeinsam die Spitzenposition hielten, geht weiterhin zurück. Sie belegen derzeit gemeinsamen dem siebten Platz mit einem Visumfreiheits-/Visa-on-Arrival-Wert von 187. Die neuesten Ergebnisse zeigen ein noch nie da gewesenes Gefälle bei der Reisefreiheit seit der Index 2006 eingeführt wurde. Inhaber eines japanischen Reisepasses können 167 mehr Reiseziele besuchen als Bürger Afghanistans, die weltweit nur 26 Ziele ohne vorherigen Visumserwerb besuchen können. Obwohl sich auf dem Henley Passport Index in den letzten fünf Quartalen seit dem Ausbruch von COVID-19 nur wenig bewegt hat, zeigt ein Blick zurück einige interessante Dynamiken über die letzten zehn Jahre. In Q2 2021 trat China zum ersten Mal in die Liste der größten Aufsteiger des letzten Jahrzehnts ein. China ist seit 2011 um 22 Plätze gestiegen, vom 90. Rang mit einer Visumfreiheits-/Visa-on-Arrival-Score von nur 40, auf den 68. Rang mit einer Punktzahl von 77. Die mit Abstand bemerkenswerteste Entwicklung im Index sind jedoch die VAE, die ihren steilen Aufstieg fortsetzen. Im Jahr 2011 lagen die VAE mit einer Visafreiheitsscore von 67 Punkten auf Platz 65, während sie heute dank der kontinuierlichen Bemühungen der Emirate, die diplomatischen Beziehungen mit Ländern auf der ganzen Welt zu stärken, auf Platz 15 mit einem Wert von 174 liegen. Dr. Christian H. Kaelin, Chairman von Henley & Partners und Erfinder des Passport-Index-Konzepts, sagt, das vergangene Jahr habe gezeigt, dass keine Regierung unfehlbar sei – selbst die Supermächte und reichsten Nationen der Welt seien ins Straucheln geraten – und viele hätten ihren Bürgern gegenüber versagt. „Obwohl niemand erwartet, dass das Mobilitätsniveau von vor der Pandemie in absehbarer Zeit wieder erreicht wird, sind die Aussichten jetzt sicherlich besser als noch vor ein paar Monaten. Das jüngste Ranking ist eine Erinnerung daran, dass wirtschaftliche Erholung und Entwicklung von globaler Mobilität abhängen, einschließlich der persönlichen Reisefreiheit, und dass die Macht des Reisepasses niemals als selbstverständlich angesehen werden sollte.“ Mit Blick auf den Rest des Jahres 2021 weisen Experten im Global Mobility Report 2021 Q2 der heute von Henley & Partners veröffentlicht wurde, darauf hin, dass Anpassungsfähigkeit und Reaktionsfähigkeit entscheidend für das zukünftige Überleben und den Erfolg sein werden. Dr. Parag Khanna, der Gründer und Managing Partner von FutureMap, sagt, dass sich in der zweiten Jahreshälfte Millionen von Menschen erneut auf Wanderschaft begeben könnten. „Die sich verändernden Migrationsmuster in der Welt nach COVID (wenn sie kommt) werden nicht-linear und vielleicht unvorhersehbar sein. Sie werden die Realität einer Welt widerspiegeln, in der sich viele Krisen entfalten, von Pandemien über den Klimawandel bis hin zur politischen Polarisierung. Länder, die mit Haushaltszwängen sowie einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften und Investitionen konfrontiert sind, werden versuchen, Ressourcen anzuwerben – von Start-up-Unternehmern, die Innovationen anregen können, bis hin zu Ärzten und Krankenschwestern, um die öffentliche Gesundheitsversorgung zu verbessern. Der weltweite Krieg für Talente ist jetzt im Gange.“

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Seit gestern Morgen können türkische und ukrainische Staatsangehörige ohne Reisepass in das jeweils andere Land einreisen.

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Ramadan 2021
Nürnberg: Türkische Gemeinde dankt Merkel für Ramadan-Botschaft

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ramadan 2021 <br></span>Nürnberg: Türkische Gemeinde dankt Merkel für Ramadan-Botschaft</b>
Nürnberg – Auch in diesem Jahr hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Ramadans mit einer Grußbotschaft an Muslime gewandt und ihnen eine „gesegnete, besinnungsreiche und erfüllte Fastenzeit“ gewünscht. „Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute und natürlich Gesundheit! Möge der Ramadan trotz der widrigen Umstände eine friedvolle Zeit der inneren Einkehr und der gegenseitigen Stärkung für Sie sein!“, sagte die Bundeskanzlerin in der Grußbotschaft weiter und bat die Muslime wegen den  Einschränkungen noch einmal Geduld aufzubringen. Merkel:
Wir leben nun schon seit über einem Jahr in und mit der Pandemie. Sie geht mit vielen Härten und Herausforderungen einher – nicht zuletzt für Gläubige und Religionsgemeinschaften. Notwendig gewordene Einschränkungen im öffentlichen Leben schmerzen besonders da, wo Glauben in der Gemeinschaft, in gemeinsamen Ritualen und Festen gelebt und zum Ausdruck gebracht wird. Gerade auch in diesen Wochen gilt es, noch einmal Geduld aufzubringen, so schwer das auch fällt. Umso mehr wünsche ich, dass Sie gute Mittel und Wege finden, in Ihrem Glaubensleben trotz gebotener Distanz eng miteinander verbunden zu bleiben. Der Fastenmonat Ramadan ist auch eine Zeit des Füreinander-Daseins – eine Zeit, an Bedürftige zu denken und Zuwendung zu schenken. Für viele und vor allem auch ältere Menschen, die unter den Folgen der Pandemie leiden, ist es sehr wichtig, in der Aufmerksamkeit und Unterstützung durch andere Halt und Kraft zu finden. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute und natürlich Gesundheit! Möge der Ramadan trotz der widrigen Umstände eine friedvolle Zeit der inneren Einkehr und der gegenseitigen Stärkung für Sie sein!
Bülent Bayraktar, Vorsitzender der tgmn, der türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, bedankte sich am Dienstag bei der Bundeskanzlerin und anderen Politikern für ihre Ramadan-Botschaften. „Gemeinsam sind wir stärker im Kampf gegen die Corona-Pandemie! Botschaften von Bürgermeistern, Ministern, der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten bezüglich des Fastenmonats Ramadan verstärken das Gefühl der Zusammengehörigkeit. Vor allem in solchen Tagen müssen wir solidarisch sein“, so Bayraktar gegenüber NEX24.

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Während bei uns in Deutschland Botschaften der Kanzlerin oder des Bundespräsidenten an Muslime starke Irritationen in der Bevölkerung hervorrufen, gehört dies in der Türkei schon lange zur Tradition. So hat der türkische Staatspräsident auch dieses Jahr wieder eine Osterbotschaft gesendet und den Christen zum Osterfest gratuliert.

Türkei: Erdogan sendet Ostergrüße an Christen
     

Kommentar
Hakan Gördü: Ostergrüße zu Ramadan – die weiße Zerbrechlichkeit der Sebastian Kurz Follower

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kommentar <br></span>Hakan Gördü: Ostergrüße zu Ramadan – die weiße Zerbrechlichkeit der Sebastian Kurz Follower</b>
Ein Gastbeitrag von Hakan Gördü – SÖZ Partei Sebastian Kurz gratuliert nach Jahren wieder den Muslim:innen auf Deutsch, zu Beginn des Fastenmonats Ramadan. In den Kommentaren liest man von seinen verdutzten Followern, ob er denn zu Ostern gratuliert hätte? Natürlich hat er das! Sogar mit einer eigenen Videoproduktion! Die ÖVP Regierung drangsaliert Muslim_innen wie keine andere zuvor, Menschen werden aus fadenscheinigen Gründen gestürmt, ihre Moscheen werden geschlossen und Verbote gehen soweit, dass der österreichische Verfassungsgerichtshof immer wieder einschreiten muss. Aber der kleine Hans Peter kriegt Tränen in den Augen, wenn der Kanzler sich dazu bewegen kann, Muslim_innen zu ihrem heiligsten Fest mit einem Tweet zu gratulieren. „Und was ist mit Ostern?!“ schreit er förmlich mit zittriger Handschrift in das Kommentarfeld. Wie fragil, beleidigt und infantil weiße privilegierte Männer aus der Mehrheitsgesellschaft sein können. Sie möchten Ostergrüße zu Ramadan, aber es sind die Migrant:innen, die sich stets eine Sonderbehandlung wünschen und den Mund nicht voll kriegen. „White fragility“, zu deutsch „Weiße Zerbrechlichkeit“, ist ein Begriff, den Robin Diangelo, eine amerikanische Soziologin und antirassistische Aktivistin geprägt hat. Gemeint ist damit, die unglaubliche Sensibilität einiger Vertreter:innen der Mehrheitsgesellschaft wenn sie mit ihrem Rassismus konfrontiert werden oder wenn Forderungen zu gesellschaftlichen Eingeständnissen gegenüber Minderheiten thematisiert werden. Wir erinnern uns an die reichen weißen Kids in den USA, die „all lives matter“-Plakate hoch hielten, weil sie sich durch die „Black Lives Matter“-Bewegung fürchterlich gekränkt fühlten. Dass Schwarze in den USA mehr als doppelt so oft zu Opfern tödlicher Polizeigewalt werden ignorieren sie in ihrem unendlichen Trotz. Sagen weiße privilegierte Menschen, Migranten:innen würden sich eine Sonderbehandlung wünschen, sich nicht integrieren wollen oder ihre rückwärtsgewandte Wertevorstellung allen anderen aufzwingen, dann projizieren sie in Wirklichkeit ihr Innerstes in den gesellschaftlichen Diskurs. Sie sehen eine Islamisierung wo es keine gibt, alljährliche Verbote vom Weihnachtsmann und Weihnachtsliedern, die keiner gefordert hat oder einen Kopftuchzwang, der uns schlussendlich alle einholen soll, so absurd es auch klingen mag. Nun sollen wir Muslim:innen all die Ängste, Wahnvorstellungen und Empfindlichkeiten aus dem Weg räumen, um uns einfach nur zum Ramadan gratulieren zu lassen? Tut mir leid, das können wir nicht. An alle Muslim:innen: Lasst euch den Ramadan nicht vermiesen, genießt die Zeit mit euren Liebsten und eurer Familie. Teilt auch mit euren deutschen/österreichischen Freund:innen das Fastenbrechen. Denn zum Glück, gibt es immer mehr aufgeschlossene, tolerante Menschen auf dieser Welt. Diejenigen, die es noch nicht sind, können es ja noch werden. Hayirli Ramazanlar Ramadan Mubarak *PS: Der Begriff „weiß“ kommt aus der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und wird in Europa im Sinne von etablierten Machtstrukturen und nicht der Hautfarbe angewandt.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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SofaGate
Nach Diktator-Bezeichnung: Türkei legt Hubschrauber-Deal mit Italien auf Eis

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>SofaGate <br></span>Nach Diktator-Bezeichnung: Türkei legt Hubschrauber-Deal mit Italien auf Eis</b>
Ankara – Nachdem der italienische Ministerpräsident Mario Draghi den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Donnerstag einen „Diktator“ nannte, hat die Türkei ein lukratives Geschäft über den Kauf von Hubschraubern aus Italien auf Eis gelegt, berichteten italienische Medien übereinstimmend am Sonntag. Draghi bezeichnete während einer Pressekonferenz im Zusammenhang mit der „Sofagateaffäre“ den türkischen Präsidenten als „Diktator“. Am Mittwoch trafen sich EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Ankara. Während Michel neben Erdogan auf einem Stuhl Platz nahm, setzte sich von der Leyen sichtlich verwirrt auf das Sofa. Auch der türkische Außenminister Cavusoglu setzte sich auf ein Sofa, das gegenüber von der Leyens platziert war. Die Sitzordnung wurde  im Westen als frauenfeindlich kritisiert, wobei die Schuld auf die Türkei als Gastgeberin geschoben wurde. Obwohl die Türkei anschließend klarstellte, dass der Präsident des Europäischen Rates Michel und das Team der EU diejenigen waren, die den türkischen Behörden die Sitzordnung vor dem Besuch mitgeteilt hatten – was einige als Machtspielchen zwischen den europäischen Führern interpretieren -, sagte der italienische Ministerpräsident Draghi auf einer Pressekonferenz, dass ihm „die Demütigung“ von der Leyens „leid tue und warf Erdogan vor, ein „Diktator“ zu sein, der „unangemessenes Verhalten“ zeige. Nach diesen Anschuldigungen verurteilte Cavusoglu „die inakzeptable populistische Rhetorik des ernannten italienischen Premierministers Draghi und seine hässlichen und unerbittlichen Äußerungen über unseren gewählten Präsidenten“, woraufhin die türkische Regierung den italienischen Botschafter vorlud und eine Entschuldigung von Rom forderte, berichtet das in London basierte Nachrichtenportal Middle East Monitor. Die italienische Regierung habe jedoch nicht reagiert, was die Türkei dazu veranlasst habe, den bedeutenden Deal zum Kauf von Trainingshubschraubern aus Italien einzufrieren, der diese Woche unterzeichnet werden sollte, so die Zeitungen La Repubblica und Il Fatto Quotidiano. Die Türkei habe Berichten zufolge zudem eine Reihe von italienischen Unternehmen, die in der Türkei tätig sind, abgemahnt, wie etwa das Energieunternehmen Ansaldo Energia, das Kraftwerke im Land baut. Dieser jüngste Streit zwischen Ankara und Rom kommt zu einer Zeit, in der die beiden Länder in den letzten Jahren ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region verstärkt haben.

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Corona-Pandemie
Rekordanstieg: Türkei wird Corona-Maßnahmen drastisch verschärfen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>Rekordanstieg: Türkei wird Corona-Maßnahmen drastisch verschärfen</b>
Ankara – Nach einem Anstieg auf über 50.000 täglichen Neuinfektionen in der Türkei wird Präsident Tayyip Erdogan in dieser Woche wahrscheinlich eine weitere drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen anordnen, so ein namentlich nicht genannter Regierungsvertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.  Die Türkei rangiert weltweit an vierter Stelle bei neuen Fallzahlen, die letzte Woche einen Höchststand von fast 56.000 erreichten – ein fünffacher Sprung gegenüber Anfang März, als Erdogan die sozialen Beschränkungen in einer Periode der „kontrollierten Normalisierung“ lockerte, wie er es nannte. Dies ist der höchste Stand seit März 2020, als die Pandemie das Land erstmals erfasste. Die kurzlebige Normalisierungsperiode sei jedoch nicht gut verlaufen und die Maßnahmen sollen nach einer für Dienstag angesetzten Kabinettssitzung noch verschärft werden, zitiert Reuters den Beamten. Ankara hat die laxe öffentliche Einhaltung von Regeln und Virusvarianten für den Anstieg verantwortlich gemacht. Die britische Variante mache 75 Prozent aller neuen Fälle im Land aus, sagte Gesundheitsminister Fahrettin Koca in einer Erklärung Ende März. Am 29. März kündigte die Regierung Wochenendsperrungen und geschlossene Restaurants für den Ramadan an, den islamischen Fastenmonat, der am morgigen Dienstag beginnt. „Es scheint keine andere Lösung zu geben, als viel härtere Maßnahmen zu ergreifen“, so der Beamte weiter. Erdogans Kabinett werde auf Vorschläge, die von einem Wissenschaftsrat der Regierung gemacht werden, reagieren. Der Rat werde sich am Montagabend treffen.

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Türkei
Özge Karabulut: Erste Kampfhubschrauber-Pilotin der Türkei tritt Dienst an

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Özge Karabulut: Erste Kampfhubschrauber-Pilotin der Türkei tritt Dienst an</b>
Ankara – In ihrem Kampf gegen den Terrorismus und die Organisierte Kriminalität hat die türkische Polizei im vergangenen Monat den ersten einheimischen Kampfhubschrauber „ATAK„ in ihren Bestand aufgenommen. Mit nur 28 Jahren hat nun die Polizeipilotin Özge Karabulut in der vergangenen Woche nach einer intensiven Ausbildung als erste weibliche Kampfhubschrauber-Pilotin der Türkei ihren Dienst angetreten und ging somit in die Geschichte ein.

„Ich bin sehr stolz darauf, diese Aufgabe als erste Kampfhubschrauber-Pilotin der Türkei zu erfüllen. Es ist etwas Stolzes, Aufregendes. Das Ziel der türkischen Polizei besteht darin, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und das Land zu beschützen. Als Beamte der Polizeifliegerstaffel sind wir an 7 Tagen 24 Stunden im Dienst. In diesem Sinne sind wir stets einsatzbereit und leisten unsere Pflicht“, sagte die 28-Jährige gegenüber türkischen Medien.

Karabulut trat 2016 als stellvertretende Kommissarin ihren Dienst bei der Polizei an. Nach einer erfolgreichen Aufnahmeprüfung folgte die Praxisausbildung an einer Bell 249 und später am ATAK-Kampfhubschrauber, die sie mit Bravour meisterte. Sabiha Gökcen: Erste Kampfpilotin der Welt Sabiha Gökcen, Adoptivtocher des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk, begann 1935 ihre Pilotenausbildung an der türkischen Zivilflugschule in Ankara und trat nach einer Weiterbildung in der Sowjetunion 1936 der türkischen Luftwaffe in der Militärflugschule Eskişehir bei, wo sie zur Militärpilotin ausgebildet wurde. Gökcen gilt als erste Kampfpilotin der Welt. Im Jahre 1951 nahm sie auch am Korea-Krieg teil. T-129 ATAK Der ATAK Kampfhubschrauber, auch T129 genannt, wird von den Staatsunternehmen Turkish Aerospace Industries (TAI) und ASELSAN gebaut. Er ist eine Weiterentwicklung, der aus einem Technologietransfer des Augusta A129 hervorgegangenen ist. Im Juni 2014 wurden die ersten drei Serienmaschinen den türkischen Streitkräften übergeben.

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Corona-Krise
Niedersachsens Wirtschaftsminister schließt „knallharten“ Lockdown nicht aus

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Niedersachsens Wirtschaftsminister schließt „knallharten“ Lockdown nicht aus</b>
Osnabrück – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hält weitere Verschärfungen im Kampf gegen die Pandemie für denkbar. Wenngleich die derzeitigen Infektionszahlen im Norden momentan eher für den niedersächsischen Weg sprächen, die Entwicklung regional zu betrachten, dürfe nicht vergessen werden, dass der Pandemieverlauf schon öfter „viele unschöne Überraschungen“ bereitgehalten habe. „Grundsätzlich ausschließen sollten wir also auch einen erneuten harten Lockdown nicht. Wir müssen wachsam bleiben“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Ein „knallharter Lockdown“ sei „das letzte Mittel, um das Infektionsgeschehen spürbar zu senken“ und sollte laut Althusmann möglichst mit der Perspektive verbunden werden, danach mit Impfen, Testen und Abstandhalten die Krise weitgehend überwunden zu haben. Gleichzeitig äußerte der Minister, der auch Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen ist, Verständnis für die angekündigte Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes, die darauf abzielt, dass der Bund per Rechtsverordnung in ganz Deutschland gleiche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung durchsetzen kann. „Das teilweise Hin- und Herschieben von Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern hat nicht weitergeholfen. Ich kann daher die Haltung des Bundes ein Stück weit nachvollziehen, dass er bei entsprechend hoher Infektionslage die Handhabe zur Nachsteuerung über das Infektionsschutzgesetz zumindest realistisch in Erwägung ziehen können will“, sagte der CDU-Politiker. Kritisch merkte Althusmann zu den Konferenzen der Regierungschefs der Länder mit der Kanzlerin zudem an: „Unterm Strich hat uns Corona doch gezeigt, dass Bund und Länder ihre gemeinsamen PS nicht immer gut auf die Straße bringen konnten.“ Eine „ehrliche Bewertung und Neuordnung der Bund-Länder-Kompetenzen“ seien daher nötig. „Das sollten wir ernsthaft anpacken“, erklärte der Vizeregierungschef. Die Ministerpräsidentenkonferenz sei „für eine effektive und schnelle Reaktion auf einen gesundheitspolitischen Verteidigungsfall“ jedenfalls nur „bedingt geeignet“ gewesen, weil häufig angepasste Corona-Regelungen „schlichtweg zu unübersichtlich“ geworden seien.

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