Washington – Die geplante Lieferung der F-35 Kampfjets an die Türkei wurde aufs Eis gelegt – ein Verkauf an die Vereinigten Arabischen Emirate soll jedoch stattfinden. Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, den Verkauf von 50 F-35 Tarnkappen-Kampfjets an die Vereinigten Arabischen Emirate voranzutreiben,  zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen US-Offiziellen am Dienstag. Es müsse jedoch „ein klares Verständnis der emiratischen Verpflichtungen“ geben. „Wir beraten uns weiterhin mit emiratischen Vertretern, um sicherzustellen, dass wir ein unmissverständliches, klares gegenseitiges Verständnis in Bezug auf die emiratischen Verpflichtungen und Handlungen vor, während und nach der Lieferung haben“, so Mira Resnick, eine Sprecherin des US-Außenministerin, in einem Telefonat mit Reportern, ohne näher auf die Verpflichtungen einzugehen. Der Verkauf von 50 F-35-Kampfflugzeugen an die Vereinigten Arabischen Emirate hat sich aufgrund von Bedenken in Washington über die Beziehungen Abu Dhabis zu China, einschließlich der Nutzung der 5G-Technologie von Huawei im Land, verzögert. Die Vereinigten Staaten stimmten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump dem Verkauf des Kampfflugzeugs zu, nachdem die VAE im vergangenen Jahr Beziehungen zu Israel aufgenommen hatten. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat in diesem Jahr erklärt, dass sie den Verkauf fortsetzen würde, berichtet Reuters weiter. Kampfjet-Krise mit der Türkei Die USA hatten die Türkei im Juli 2019 aus dem F-35-Kampfjet-Programm gestrichen und mit Sanktionen belegt, nachdem Ankara das russische Luftabwehrsystem S-400 gekauft hatte. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen des F-35. Sollte der Wunsch von Ankara von Washington nicht erfüllt werden, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits angedeutet, wo man sich dann ersatzweise umschauen könnte: das russische Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug Su-57. „Wenn die USA die F-35-Frage nicht lösen wollen oder der Kongress sie blockiert, wird die Türkei andere Optionen in Betracht ziehen, einschließlich des Kaufs von (in Russland hergestellten) SU-35 oder SU-57“, sagte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu in einem Fernsehinterview mit CNN Turk. „Wir decken unseren Bedarf aus verschiedenen Quellen, bis wir unsere eigenen Flugzeuge herstellen“, betonte Cavusoglu und fügte hinzu, dass dies das Grundrecht eines jeden unabhängigen und souveränen Landes sei. Die russische S-400 „Triumf“ (NATO-Bezeichnung: SA-21 Growler) ist das neueste Boden-Luft-Raketensystem mit langer und mittlerer Reichweite Russlands, das 2007 in Dienst gestellt wurde. Es ist für die Zerstörung von Flugzeugen, Marschflugkörpern und ballistischen Raketen ausgelegt und kann auch gegen Bodeneinrichtungen eingesetzt werden. Die S-400 kann Ziele in einer Entfernung von bis zu 400 km und in einer Höhe von bis zu 30 km unter intensivem feindlichem Beschuss und Störfeuer bekämpfen. Washington lehnt Kauf der S-400 ab

Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird. Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.

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– Raketendeal – Russland und Türkei unterzeichnen bald Abkommen für weitere S-400-Raketensysteme

Russland und die Türkei wollen bald eine neue Vereinbarung über die Lieferung von S-400 treffen. Nach Angaben des Geschäftsführers des staatlichen Waffenexporteurs Rosoboronexport, Alexander Mikheyev, gehen die Konsultationen weiter und befinden sich in der Endphase.

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Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einer Rede die Wichtigkeit der jungen Menschen bei den kommenden Wahlen 2023 zum Ausdruck gebracht. „Mehr als sechs Millionen unserer jungen Menschen werden bei den Wahlen 2023 zum ersten Mal ihre Stimme abgeben“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Staatschef, der auf dem Jugendfestival der Kommunalverwaltungen in der türkischen Hauptstadt Ankara eine Rede hielt. „Der Schlüssel zu den kommenden Wahlen sind unsere jungen Menschen, nicht diese oder jene Partei.“ „Die Träume, Erwartungen, Gedanken, Entschlüsse und Vorschläge unserer jungen Menschen sind für uns von entscheidender Bedeutung“, fügte er hinzu. 2017 beschlossen die türkischen Wähler, von einem parlamentarischen System zu einem exekutiven Präsidialsystem überzugehen. Im darauffolgenden Jahr wurde Amtsinhaber Erdogan unter dem neuen System wiedergewählt. Im Jahr 2023 sollen in der Türkei landesweite Wahlen stattfinden, bei denen die Bürgerinnen und Bürger den Präsidenten sowie alle 600 Abgeordneten des Parlaments wählen werden. Die Türkei hat mit fast 16 Prozent der Gesamtbevölkerung im Alter von 15 bis 24 Jahren den größten Anteil junger Menschen aller europäischen Länder. Daher wird die politische Zukunft der Türkei voraussichtlich in hohem Maße von der Präferenz der jungen Wähler beeinflusst werden. Es wird erwartet, dass bei den Wahlen 2023 etwa sieben Millionen Jugendliche zum ersten Mal wählen werden. „Jedes Mal, wenn wir mit jungen Menschen zusammentreffen, wachsen unsere Hoffnungen für die Zukunft dieses Landes“, sagte Erdogan in seiner Rede auf dem Jugendgipfel der Türkei im Juli. Er sehe, dass die Türkei „kluge junge Menschen mit einem klaren Horizont und Gewissen“ habe. „Trotz derjenigen, die sich ständig darüber beschweren, was mit dieser jungen Generation geschehen wird, lesen, forschen und verfolgen unsere jungen Leute die Welt. Unsere jungen Leute bereiten sich auf die Zukunft vor, in dem Bewusstsein, dass sie Bürger eines wachsenden und erstarkenden Landes sind“, erklärte er. In den vergangenen 19 Jahren habe seine Regierung hart für die junge Generation gearbeitet und viele Schritte in diese Richtung unternommen, so Erdogan weiter. Die Regierung habe die Zahl der Jugendzentren auf 375 und die Zahl der Sportzentren auf 3.915 erhöht. Auch die Zahl der Universitäten sei von 76 auf 207 gestiegen. Generation Z Derzeit ist in der Türkei die „Generation Z“ in aller Munde – ein Begriff, der sich auf die um die Jahrtausendwende geborenen jungen Menschen bezieht. Es ist eine Generation, die keine andere Türkei kennt als die, die von Recep Tayyip Erdogan und seiner islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) regiert wird. Und es ist auch eine Generation von Digital Natives, die gerne viel Zeit in den sozialen Medien verbringen. „Diese Generation wird bei den Parlamentswahlen 2023 ein entscheidender Faktor sein“, so Murat Gezici in einem Gespräch mit dw. Er erklärt, dass die jungen Wähler etwa 12 Prozent der Wählerschaft ausmachen werden und somit einige der bei der Wahl diskutierten Themen diktieren können – nämlich die Themen Fairness und Einkommen, so Gezici. In einer groß angelegten Studie des Gezici Arastirma Merkezi-Instituts wurden kürzlich Jugendliche in 12 der 81 türkischen Provinzen genauer unter die Lupe genommen. Hauptziel der Studie war es, sich ein Bild von ihrer Einstellung zur Religion, ihrer Weltanschauung und ihren politischen Neigungen zu machen. Junge Wähler seien „umweltfreundlicher, einfühlsamer, sensibler und nachdenklicher“ als frühere Generationen. Außerdem ergab die Studie, dass diese jungen Wähler auch Einfluss darauf haben, wie ihre Eltern abstimmen. Umgekehrt ist dies jedoch nicht der Fall: „87,5 Prozent der Befragten gaben an, dass die Meinung ihrer Eltern keinen Einfluss auf ihr Wahlverhalten hat“, so Gezici, der hinzufügt, dass die Jugend des Landes kein Interesse mehr an traditionellen Werten zu haben scheint. Baris Ülgen, der gerade sein Studium der Elektrotechnik an der Sabanci-Universität in Istanbul abgeschlossen hat, sagt, dass ihn keine der politischen Parteien des Landes vertritt und er eine von ihnen wählen muss. Was die Zukunft der Türkei angeht, ist er pessimistisch: „Ich liebe mein Land, aber ich denke, dass ich irgendwann in meinem Leben ins Ausland gehen werde“. Der Journalist und Akademiker Can Ertuna sagt, es sei unmöglich, mit jungen Wählern „auf die alte Art“ in Kontakt zu treten. Er betont, dass „eine neue Sprache“ gefunden werden müsse, um eine Generation anzusprechen, die sich in den sozialen Medien wohler fühlt als anderswo: „Wir sprechen über Menschen, die YouTube als Browser benutzen und ihre Nachrichten über Instagram erhalten.“ Ertuna fügt hinzu, dass die Politiker auch dringend mehr Lösungen für altersspezifische Probleme finden müssten. Der Politikwissenschaftler Nezih Onur Kuru kritisiert die Regierung scharf, weil sie einen Großteil ihrer Energie darauf verwende, nur die Themen anzusprechen, die ältere, konservative, ländliche Wähler beträfen. Das mache die Kluft zwischen den Regierenden und der Jugend des Landes unüberbrückbar, so Kuru gegenüber dw.

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Das Teknofest Istanbul, organisiert von der Turkey Technology Team Foundation (T3) und der Stadt Istanbul, hat zum Ziel, den schnellen technologischen Fortschritt der Türkei zu fördern und zu präsentieren.

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Brüssel – Außenminister Heiko Maas fordert EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien. Die Europäische Union müsse Glaubwürdigkeit beweisen und endlich Beitrittsgespräche beginnen. Dies würde eine stabilisierende Wirkung auf die ganze Region haben, so Maas beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Bereits beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs im März 2020 wurde grünes Licht für Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien gegeben. Bulgarien und die Niederlande bremsen seitdem – aus unterschiedlichen Gründen – den Start der Gespräche. „In Bosnien und Herzegowina erleben wir die schlimmste politische Krise seit dem Ende des Bosnien-Kriegs 1995. Diese nationalistische Politik reißt alte Wunden auf und gefährdet die friedliche Zukunft des ganzen Landes. Das kann uns in der EU nicht egal sein„, so Maas. „Wir werden die Fortsetzung dieser verantwortungslosen Politik nicht tatenlos hinnehmen können. Denn sie schadet nicht nur den Menschen in Bosnien und Herzegowina. Sie wirft auch all die Fortschritte zurück, die mit massiver Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, der EU und Deutschlands auf der Basis des Friedensvertrags von Dayton über viele Jahre erreicht wurden“, zitiert das Auswärtige Amt Maas mit Bezugnahme auf ein Interview mit bosnischen Medien. Leugnung des Völkermords in Bosnien-Herzegowina künftig strafbar Bosnien befindet sich derzeit inmitten eines politischen Streits zwischen Bosniern und den im Land lebenden Serben. Seit Juli ist die Leugnung des Völkermords von 1995 strafbar. Serbische Nationalisten im gesamten ehemaligen Jugoslawien leugnen den damaligen Genozid an rund 8.000 Menschen immer wieder. Die Leugnung wird nun mit bis zu drei Jahren Haft bestraft, Amtspersonen mit bis zu sechs Jahren. Wenn die Tat von Drohungen und Beleidigungen begleitet wird, können drei weitere Jahre hinzukommen. Bis zu drei Jahre Haft erwartet auch Personen, die Preise und öffentliche Ehrungen an verurteilte Kriegsverbrecher verleihen. Am Widerstand ethnisch serbischer Politiker waren im Parlament  jahrelang Versuche gescheitert, eine solche Regelung per Gesetz durchzusetzen.

Milorad Dodik, das serbische Mitglied der bosnischen Dreier-Präsidentschaft und amtierendes Oberhaupt des Staates, verurteilte die Neuregelung und drohte mit der „Auflösung“ des Landes. „Ich denke, es gibt keine andere Option für die Republik Srpska, als einen Auflösungsprozess zu beginnen.“  Es habe keinen Völkermord gegeben. „Das ist die Meinung von uns allen“, so Dodik. Im Oktober drohte der Politiker sogar offen mit einem Kriegsszenario. Man werde die Kasernen der gesamtbosnischen Armee in der sogenannten Republika Srpska blockieren und die Staatsanwälte und Richter vertreiben. Es seien bereits konkrete Schritte für eine Abspaltung unternommen worden.

Demnach sollen die Kompetenzen auf der gesamtstaatlichen Ebene über Transfervereinbarungen auf die Ebene der Republika Srpska übertragen werden – und zwar in den Bereichen Justiz, Armee, Steuern, Telekommunikation, Grenzpolizei, Personaldokumente und Kennzeichen, berichtet der Standard. Das Parlament der Republika Srpska will demnach Gesetze beschließen, wonach Entscheidungen des Hohen Repräsentanten, aber auch Entscheidungen des Verfassungsgerichts von Bosnien-Herzegowina „rückgängig“ gemacht werden. Viele dieser Schritte stellen einen Bruch der Verfassung von Bosnien-Herzegowina dar, berichtet der Standard weiter. Bosnien und Herzegowina besteht aus der mehrheitlich von ehtnischen Serben bewohnten Teilrepublik Republika Srpska, die Föderation Bosnien und Herzegowina sowie das Sonderverwaltungsgebiet Brčko.

Lefkoşa – Die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ) feiert heute ihr 38-jähriges Bestehen. Am 15. November 1983 rief das Parlament des Türkischen Föderativstaats (Kıbrıs Türk Federe Devleti) die Türkische Republik Nordzypern aus. Dem vorausgegangen waren jahrelange ergebnislose Verhandlungen mit dem griechischen Südteil der Insel. Trotz der jahrzehntelangen Bereitschaft zyperntürkischer Regierungen, eine gerechte Lösung herbeizuführen, weigert sich die international als „Republik Zypern“ anerkannte zyperngriechische Administration, die Zyperntürken als gleichberechtigte Volksgruppe zu akzeptieren. Anlässlich des Unabhängigkeitstages empfing Präsident Ersin Tatar am Präsidentensitz in Lefkoşa Ministerpräsident Faiz Sucuoğlu, Parlamentspräsident Önder Sennaroğlu, das neue Regierungskabinett, die Kommandeure der verschiedenen Waffengattungen, den Vize-Präsidenten der Türkei, Fuat Oktay sowie weitere geladene Gäste. In einer Rede betonte Tatar:

„Wenn wir heute als zyperntürkisches Volk mit erhobenem Haupt und Würde in unserem eigenen Land in Freiheit leben können, verdanken wir das unseren tapferen Gefallenen, die für uns ihr Leben ließen. Ferner unseren Kriegsveteranen, nationalen Helden, Dr. Fazıl Küçük, Rauf Raif Denktaş und unserem Vaterland, der Türkischen Republik.“

Präsident Ersin Tatar: Keine weiteren Gespräche auf bisheriger Grundlage Tatar lehnt weitere Gespräche mit den Zyperngriechen ab, solange die Forderung nach Gleichberechtigung und internationaler Anerkennung nicht erfüllt werde. Das Modell der Föderation sei am Ende und diese Ansicht habe man den Verantwortlichen auf internationaler Ebene mitgeteilt. Zypern wurde 1974 geteilt, nachdem Griechenland einen Militärputsch durchgeführt und die Türkei als Garantiemacht interveniert hatte. Die türkische Regierung hatte unter Premierminister Bülent Ecevit entschieden, am 20. Juli 1974 türkische Truppen auf die Insel zu entsenden, um eine ethnische Säuberung durch die nationalistische Regierung zu verhindern, die infolge eines von Griechenland unterstützten Putsches gegen den zyprischen Präsidenten, Erzbischof Makarios, an die Macht gekommen war. Die Putschisten strebten damals den Anschluss der gesamten Insel an das ebenfalls von einer Militärjunta regierte Griechenland an.

Bereits in den Jahren vor dieser Entwicklung hatte es vielfach Übergriffe und Pogrome gegen die türkische Bevölkerung auf Zypern gegeben. Die unter dem Namen „Operation Atilla“ durchgeführte Militäraktion führte in weiterer Folge zum Ende der Militärdiktatur in Griechenland, die türkischen Truppen blieben dennoch auf Nordzypern stationiert und 1983 erklärte der dort entstandene De-facto-Staat unter dem bis 2005 regierenden Langzeitpräsidenten Rauf Denktaş seine Unabhängigkeit. In den letzten Jahren gab es mehrere Versuche, die Insel zu einigen, 2004 scheiterte jedoch ein Referendum zur Wiedervereinigung an einer „Nein“-Mehrheit im griechischen Teil.

Kemal Bölge/Lefkoşa  

Cumhurbaşkanı Ersin Tatar, KKTC’nin 38. Kuruluş Yıl Dönümü dolayısı ile Cumhurbaşkanlığı’nda tebrik kabul etti “KKTC 38 YAŞINDA” @ersinrtatar https://t.co/YMcJEuQAgX pic.twitter.com/v7RnTk6Tr2

— KKTC Cumhurbaşkanlığı (@KKTCCB) November 15, 2021

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– Istanbul – Nordzyperns Präsident Tatar gratuliert Aserbaidschan zum Karabach-Sieg

Nordzyperns Präsident Ersin Tatar: Sieg Aserbaidschans im Berg-Karabach-Krieg ist auch ein Sieg der turksprachigen Welt.

Nordzyperns Präsident Tatar gratuliert Aserbaidschan zum Karabach-Sieg

Ankara – Die erst im vergangenen Jahr gegründete DEVA-Partei konnte laut Umfragen einen enormen Zuwachs verzeichnen. DEVA kam bei ersten Umfragen nach der Gründung 2020 für eine lange Zeit nicht über die 1 bis 2 Prozentgrenze. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Forschungsinstituts PIAR könnte DEVA, unter Berücksichtigung unentschlossener Wähler und ungültiger Stimmen, momentan bereits sechs Prozent erreichen. Das wäre ein Rekordanstieg von über 200 Prozent. Die Teilnehmer der Umfrage wurden gefragt: „Wenn an diesem Sonntag Parlamentswahlen wären, für welche politische Partei würden Sie stimmen? Die MHP würde demnach die Wahlhürde von 10 Prozent nicht überschreiten können, während der Stimmenabstand zwischen der regierenden AKP und der größten Oppositionspartei CHP auf vier Prozentpunkte sinken würde. Nach einer Verteilung der unentschlossenen und ungültigen Stimmen ergeben sich folgende Werte: 30,6 Prozent für die regierende AKP, 26,6 Prozent für die größte Oppositionspartei CHP, 12,4 Prozent für die İYİ-Partei, 11,5 Prozent für die HDP, 8,7 Prozent für die MHP und 6 Prozent für die DEVA-Partei. Demnach würde die regierende Volksallianz aus AKP und MHP 39,3 Prozent der Stimmen erhalten, während die oppositionelle Nationale Allianz aus CHP und İYİ-Partei auf 39 Prozent käme. DEVA-Gründer: Neues Bewusstsein „Wir werden einen neuen Stil, ein neues Bewusstsein für die Parteimitgliedschaft, einen neuen Führungsstil und eine neue Art, Geschäfte zu machen, schaffen“, sagte DEVA-Gründer Ali Babacan bei der Eröffnung der Parteizentrale in der Hauptstadt Ankara im Juli 2020. Der einstige Weggefährte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, trat im Juli 2019 aus der regierenden „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) aus und gründete im März 2020 eine neue Partei. Er kritisiert die Regierung besonders in Wirtschaftsfragen. Er war einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich. Ihm schreibt man den Verdienst zu, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er-Jahren ausgelöst zu haben. Auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere 2019 aus der AKP ausgetreten war, gehörte zu den Mitgründern der neuen Partei. Insgesamt gab es 90 Gründungsmitglieder. Babacan war 2001 Mitgründer der AKP und arbeitete jahrelang eng mit Präsident Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan.

Kararsızlar dağıtıldığında, Cumhur ittifakının oy kaybı yaşadığını, MHP’nin de (%7 olması durumunda) baraj sorunu yaşamadığını görüyoruz.

Diğer dikkat çeken sonuç ise Deva Partisinin oy oranındaki yükseliş. +++ pic.twitter.com/qDR2Xe7Kwp — PİAR ARAŞTIRMA® (@PiarArastirma) November 13, 2021

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Der Chef der neuen Oppositionspartei DEVA, hat in einem TV-Interview mitgeteilt, aus welchen Parteien der größte Stimmenzuwachs kam.

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