Chodschali-Massaker
Zum 31. Jahrestag des Massenmords von Chodschali

Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Reinhard Heß Gedenken wird oft als Begegnung der Gegenwart mit der Vergangenheit konzipiert. In dieser Sichtweise verbirgt sich ein Paradox. Denn das erinnerte Vergangene ist einerseits für immer abgeschlossen und besteht anderseits ewig, weil es nicht mehr veränderbar ist. Die erinnerte Vergangenheit ist anwesend und abwesend zugleich. Wenn man sich an Schreckliches erinnert, kann dieses Paradox der Erinnerung leicht zur Verzweiflung führen. Diese kann aus der Erkenntnis erwachsen, dass Menschen anderen Menschen unvorstellbare Dinge angetan haben, also jederzeit auch erneut antun können. Darunter sind Dinge, die noch grausamer und sinnloser sind als der Schrecken der nichtmenschlichen Natur. Aus dieser Verzweiflung kann sodann auch der gegenteilige Reflex entstehen: Dann flieht man sich angesichts der menschlichen Schrecklichkeit – τὸ δεινόν, wie es bei Aischylos und anderen Griechen heißt – in Zweckoptimismus. Man glaubt dann allzu leicht, dass der Ausruf „Nie wieder!“ nicht nur ein moralischer Imperativ, sondern bereits eine Vorhersage sei. Aus der Erinnerung an Furchtbares ergibt sich aber auch eine Chance. Sie besteht darin, dass wir angesichts des vergangenen Leids, das entsprechend der obigen Definition von Gedenken in unserer Gegenwart fortwirkt, nach dessen Ursachen fragen können. Diese Chance bietet sich natürlich nur dann, wenn wir bereit sind, das Geschehene im Sinne von Tacitus zu akzeptieren und aus ihm zu lernen, ohne es zu beschönigen, ohne die Wahrnehmung der historischen Tatsachen unseren persönlichen, ideologischen oder sonstigen Vorlieben, Interessen und Abneigungen zu unterwerfen. Diese Voraussetzungen sind beim Gedenken an den Massenmord von Chodschali augenscheinlich noch nicht erfüllt. Auf der einen Seite ist das Massaker auf der internationalen Bühne zum Teil anerkannt worden. 17 Staaten und 24 US-Bundesstaaten, Tendenz steigend, haben ihn offen verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ordnete den Massenmord von Chodschali als „Handlungen von besonderer Schwere, die auf Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen“, ein. Trotz dieser und anderer Anerkenntnisse wird die Realität des Verbrechens immer noch von einigen geleugnet. Dabei sind die Namen der 613 aserbaidschanischen Zivilisten, die am 25. und 26. Februar 1992 von armenischen Einheiten im Verband mit dem russländischen – vormals sowjetischen – Infanterie-Garde-Regiment Nr. 366 in der Karabacher Stadt Chodschali ermordet wurden, bekannt, ebenso wie unzählige Details über den Ablauf des Massenmordes, einschließlich dessen photographischer Dokumentation. Über jene 613 Opfer weiß man ebenso Bescheid wie über die weiteren aserbaidschanischen Zivilisten, die während des Kriegsverbrechens verwundet, vertrieben oder zu Geiseln gemacht wurden, wobei viele der Geiseln nie mehr zurückkehrten. All diese Opfer zu verschweigen ist gleichbedeutend damit, ihren Tod und ihr Leiden nachträglich gutzuheißen. Das Kriegsglück hat sich inzwischen gewendet. Die Besatzer Karabachs, auf deren Konto das fürchterliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Chodschali gegangen ist, haben im Jahr 2020 eine schwere militärische Niederlage erlitten. Aserbaidschan konnte einen großen Teil seines Territoriums zurückgewinnen, so, wie dies in den bekannten UN-Resolutionen des Jahres 1993 gefordert worden war. Doch die Wurzeln des Konflikts sind immer noch vorhanden, tief in der Erde, bereit und fähig, jederzeit wieder neue Provokationen, Anschläge, Attacken, Zusammenstöße und sogar Kriege hervorzubringen. Ein wirklicher Frieden müsste mehr als nur das Ende eines Konflikts oder Krieges oder das Abschließen eines Waffenstillstands sein. Er müsste die Wurzeln des Konflikts angehen. Wirklichen Frieden wird es nur geben, wenn einstmals das Vertrauen auf das Gemeinsame stärker sein wird als die Angst vor dem vermeintlich Trennenden. Ein im wahrsten Sinne des Wortes tragisches Element der jetzigen Situation liegt darin, dass zu wenige Menschen den Stimmen Glauben schenken, die sagen, dass Frieden zwischen Armeniern und Aserbaidschanern möglich ist. Der vorzeitige Tod des großen armenischen Friedensaktivisten Georgi Vanyan, der als einer der ganz wenigen Armenier die Realität des Verbrechens von Chodschali anerkannt hatte, ist ein herber Rückschlag für die um Frieden und Aussöhnung zwischen Armeniern und Aserbaidschanern Bemühten gewesen. Wie unendlich weit scheint also der Weg zu sein, den Armenier und Aserbaidschaner noch gehen müssen, um zum Frieden zurückzufinden! Wer oder was soll sie wieder auf diesem Weg zusammenführen? Bei der Suche nach einer Antwort auf diese Frage hilft uns erneut ein Blick in die Geschichte. Denn diese hält für uns nicht nur Episoden des Schreckens und der unfassbaren Grausamkeit bereit, sondern auch hoffnungsvolle Ansätze. Am ehesten finden wir solche Ansätze vielleicht in den Worten Üzeyir Hacıbәyovs (1885-1948), des aus der Nähe von Schuscha stammenden und dort lange Zeit wirkenden genialen aserbaidschanischen Komponisten und Schöpfers der ersten Oper der islamischen Welt, des bahnbrechenden Musikwissenschaftlers, der die klassische aserbaidschanische und westliche Musikwissenschaft miteinander vermählte. Unter dem Schock der fürchterlichen Massaker, die 1905 und 1906 zwischen Armeniern und Aserbaidschanern stattfanden, richtete er folgenden Appell an alle Bewohner der Kaukasusregion:
„Es reicht jetzt! Lasst uns wieder zur Vernunft kommen! Lasst uns diesen so grauenvollen Anblick unseres Vaterlandes, welches schon seit Tausenden von Jahren in Strömen von Tränen und Blut versunken ist, beseitigen und uns bemühen, unter den Strahlen der Sonne der Einigkeit neues Licht zu tanken!“
Hier sieht man, dass Hacıbәyov nicht nur jene Gewalt im Blick hatte, die seinem Appell unmittelbar vorausgegangen war, sondern die jahrtausendealte menschliche Geschichte des gegenseitigen Massakrierens und Ermordens, Hassens und Bekämpfens überhaupt. Dass das Haus-Museum des Humanisten und Musikgenies Hacıbәyovs zusammen mit zahlreichen anderen kulturellen Artefakten, Monumenten und Stätten Schuschas von den Okkupanten der Stadt in der Zeit zwischen 1992 und 2020 ganz bewusst vandalisiert worden ist, sagt im Übrigen viel über die Mentalität der Besatzer. Aus heutiger Sicht kann Hacıbәyovs Appell an die Menschlichkeit leicht naiv wirken, insbesondere, wenn man auf das gute Jahrhundert des Hasses und Blutvergießens zurückblickt, das Armenier und Aserbaidschaner in ihrer gemeinsamen Geschichte seither erlebt haben, oder wenn man sich den Großteil der beiderseitigen Rhetorik von heute ansieht. Aber vielleicht wäre genau diese Naivität einer der Wege, um sich erneut einer friedlicheren Situation anzunähern. Stattdessen glauben viel zu viele, dass es gute Gründe geben könnte, den Konflikt erneut anzufachen. Wirtschaftliche, politische, geopolitische, historische, kulturelle, religiöse Gründe, alle möglichen Arten von Gründen werden dabei ins Feld geführt. Vor der Katastrophe von 1905 und 1906, die vielleicht als eine Art Urknall des armenischaserbaidschanischen Konflikts beschrieben werden kann, war Karabach mit seinem Zentrum Schuscha und seinen kleineren Orten wie Chodschali ein Ort kultureller Begegnung, friedlichen Miteinanders und gegenseitiger Bereicherung gewesen, auch zwischen Armeniern und Aserbaidschanern. Aserbaidschanische Autoren wie Firidun bәy Köçәrli (1863-1920) und Mәmmәd Sәid Ordubadi (1872-1950) bezeugen dies in ihren Werken. Bereits durch die Gründung des muslimisch-aserbaidschanischen Khanats von Karabach (1747) war Karabach zu einem der Zentren der aserbaidschanischen Kultur aufgestiegen. Der Beitrag, den Karabach und seine Metropole Schuscha auf literarischem, musikalischem und sonstigem künstlerischem Gebiet zur Kultur Aserbaidschans geleistet haben, kann sich in einer diachronischen Perspektive ohne Weiteres mit demjenigen von Täbris, Baku, Gändschä oder Schamachi messen. Insbesondere in der Zeit von der Gründung des Khanats Karabach bis zum Aufstieg Bakus zur neuen Kulturmetropole Nordaserbaidschans am Ende des 19. Jahrhundert prägten die Dichter, Schriftsteller, Musiker und Komponisten aus Schuscha und Karabach das aserbaidschanische Kulturleben nicht nur entscheidend mit. Vielmehr schufen sie auch einen wesentlichen Teil der Voraussetzungen für jene Wiedergeburt der aserbaidschanischen Kultur, die diese zu einer wahrhaften Brücke zwischen der türkischmuslimischen und der westlichen Welt machte. Die Früchte dieser Renaissance erntet Aserbaidschan noch heute. Vor dem Hintergrund dieser kulturellen Blüte entwickelten sich auch die Beziehungen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern recht gedeihlich, zumindest bis zur durch Russland ins Spiel gebrachten Instrumentalisierung von Armeniern zum Ausbau und zur Festigung seiner Herrschaft. Im Karabach des 18. und 19. Jahrhunderts heirateten Armenier und Aserbaidschaner einander, sie feierten zusammen, sie dichteten und musizierten gemeinsam. Das Beispiel der aus der Nähe von Schuscha stammenden aserbaidschanischen Dichterin Aşıq Pәri (ca. 1802-1842) und ihres armenischstämmigen Kollegen Mirzəcan bəy Mədədov veranschaulicht die Tiefe dieser früheren Interaktion und das Potential der wechselseitigen kulturellen Beziehungen. So lieferten sich beide spielerische Auseinandersetzungen in Gedichtform (deyişmә) in aserbaidschanischer Sprache. Auch wenn sie dabei, der Natur des Genres entsprechend, versuchten, kein gutes Haar am jeweils anderen zu lassen und sogar vor dem rhetorischen Ausspielen von Geschlechterrolle, Herkunft und Religion nicht zurückschrecken, gab es zu dieser Zeit weder zwischen diesen beiden noch sonst irgendwo in Aserbaidschan jenen blinden und unversöhnlichen Hass, der sich vor allem ab 1905 explosionsartig ausbreitete. Auf dem Weg eines beiderseitigen Dialogs mit der Bereitschaft, zuzuhören und gegebenenfalls auch eigene Positionen zu ändern, kann es möglich sein, diesen alten Geist der Toleranz wiederzubeleben und sich von einem Teil der angeblich unüberwindlichen Schranken und Hindernisse zu befreien, die gegenwärtig zwischen den Völkern stehen. Auf dem Weg zum Frieden zwischen Armeniern und Aserbaidschanern werden allerdings auf Ausschließlichkeit und Alleinvertretungsansprüche gegründete Konzeptionen von der eigenen und fremden Identität ein Problem darstellen. Statt solche Essentialisierungen bezüglich der eigenen Geschichte, Kultur, Religion und anderer Dinge zur alleinigen Richtschnur des Denkens zu machen, wird es erforderlich sein, sie ein Stück weit zu relativieren. Dies hieße nichts anderes, als die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Denn kein einziges Volk und keine Nation haben eine Geschichte, die nicht mit der Vergangenheit anderer Völker und Nationen untrennbar verwoben wären. Gerade die Idee einer eigenen nationalen Vergangenheit und starken kulturellen Tradition bestätigt dies: das Eigene kann es nur geben, wenn es auch das Fremde gibt. Es wäre zumindest einen Versuch wert, jene Tradition des respektvollen, vielleicht auch distanzierten, aber friedlichen Neben- und Miteinanders wiederzubeleben, für die gerade Aserbaidschans kulturelle Wiege Karabach eindrucksvolle Beispiele liefert. Voraussetzung dafür wird aber eine Einigung auf die dauerhafte Anerkennung völkerrechtlich verbindlicher Grenzen und Zugehörigkeiten sein, ferner der Verzicht auf revisionistische Projekte, die meistens auf immer neuen historischen Konstrukten beruhen, sowie nicht zuletzt die Anerkennung der Faktizität des Massakers von Chodschali sowie anderer Verbrechen. Im eher hoffnungsvoll gestimmten Teil der Publizistik über den armenischaserbaidschanischen Konflikt wird dieser bisweilen mit der deutsch-französischen sogenannten Erbfeindschaft verglichen, die es in den einhundertfünfzig Jahren vom Beginn des 19. bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts gab. Es wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass es Franzosen und Deutschen nach einhundertfünfzig Jahren des Hasses möglich gewesen ist, ein neues Kapitel aufzuschlagen, politisch, intellektuell und vor allen Dingen menschlich. Es stimmt: Das Beispiel Deutschlands und Frankreichs zeigt zumindest, dass die Gräben des Hasses auch zwischen Nationen zugeschüttet werden können, die lange Zeit verfeindet gewesen sind. Allerdings darf man nicht vergessen, welcher Anlass und welche Erfahrung der späten – sehr späten! – Erkenntnis vorausgingen, dass Friede, Verständnis, Kommunikation und Annäherung zwischen Deutschen, Franzosen und allen Europäern der einzige Weg zum Frieden, zu einer gemeinsamen erträglichen Zukunft aller Beteiligten sind. Dies war die Erfahrung des von Deutschland in Europa entfesselten Zweiten Weltkriegs und der von Deutschen begangenen nie dagewesenen Menschheitsverbrechen, an die wir uns unter der Bezeichnung „Holocaust“ erinnern. Erst die Folgen des von Deutschland ausgehenden Weltkriegs, des jegliches Vorstellungsvermögen übersteigenden industrialisierten Massenmordes und der anderen deutschen Verbrechen führten zur Besinnung, es waren nicht die Menschlichkeit und die Ratio allein. Es ist Armeniern und Aserbaidschanern zu wünschen, dass dasjenige Denken, diejenigen Einstellungen, Gefühle und Wünsche, die die Katastrophe von Chodschali herbeigeführt haben, durch ihr Gegenteil ersetzt werden, und zwar bevor es zu weiteren menschlichen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Katastrophen kommen muss. Es ist zu hoffen, dass beide Nationen auf dem Wege von Dialog und Verhandlungen zu einem friedlichen Modus vivendi finden und so ihre in vielen Fällen nicht nur erträgliche, sondern auch befruchtende und schöne gemeinsame Geschichte vor der Zeit des Hasses wiederentdecken können.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar
Michael Reinhard Heß ist promovierter und habilitierter Turkologe und seit 2005 Privatdozent an der FU Berlin. Thema der Habilitation waren Leben und Sprache des aserbaidschanischen Dichters İmadәddin Nәsimi (1370–1417). Zum Thema Karabach hat er die Bücher „Panzer im Paradies“ (Dr. Köster 2016) und „Karabakh from the 13th century to 1920“ (Gulandot, 2020) verfasst.

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– Massaker von Chodschali – „Die Opfer des Völkermordes von Chodschali warten immer noch auf Gerechtigkeit“

Ein Gastbeitrag von Dr. Adil Aliyew – Vizepräsident des Parlaments der Republik Aserbaidschan.

„Die Opfer des Völkermordes von Chodschali warten immer noch auf Gerechtigkeit“

Massaker von Chodschali
„Die Opfer des Völkermordes von Chodschali warten immer noch auf Gerechtigkeit“

Ein Gastbeitrag von Dr. Adil Aliyew – Vizepräsident des Parlaments der Republik Aserbaidschan Einer der schrecklichsten Tragödien des 20. Jahrhunderts Am 26. Februar 2022 jährt sich zum dreißigsten Mal der Völkermord von Chodschali, der als eines der schrecklichsten Tragödien des 20. Jahrhunderts gilt. Der Genozid von Chodschali ist ein Schmerz, den niemand vergessen kann. Infolge dieses abscheulichen Verbrechens wurden 613 aserbaidschanische Zivilisten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit auf grausame Weise getötet, 487 wurden verkrüppelt, und 1.275 Einwohner wurden gefangen genommen und schwer gefoltert. Das Schicksal von 150 Geiseln, darunter 68 Frauen und 26 Kinder, ist nach wie vor ungeklärt. Am 26. Februar 1992 begingen die armenischen Streitkräfte während der Okkupation der Stadt Chodschali einen Völkermord an der dortigen Zivilbevölkerung, einer Stadt in der aserbaidschanischen Region Berg-Karabach. Darüber hinaus möchte ich in Bezug auf Völkermord auf das internationale Recht eingehen. Folgende Instrumente müssen als Rechtsgrundlage für die Einstufung des Massakers von Chodschali als internationales Verbrechen angesehen werden. Die entsprechende Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord trat 1951 in Kraft. Zuvor wurde es von der UN-Generalversammlung am 9. Dezember 1948 (Resolution 260 (III)) verabschiedet. Zur gleichen Zeit gab es viele Urteile zu diesem Thema, darunter das Statut des Nürnberger Militärtribunals, das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, die Charta des Internationalen Strafgerichtshofs usw. Die Ereignisse in Chodschali haben nicht die notwendige Beachtung erfahren Mit Bedauern stellen wir fest, dass die langjährige armenische Aggressionspolitik gegen unser Land, insbesondere der Genozid in Chodschali, von der Weltgemeinschaft nicht die notwendige Beachtung erfahren hat. In diesem Sinne möchten wir betonen, dass es sich bei den Ereignissen in Chodschali nicht nur um einen Völkermord am aserbaidschanischen Volk handelt, sondern auch um ein blutiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der schreckliche Völkermord, der sich an der Schwelle zum 21. Jahrhundert ereignet hat, ist ein deutliches Beispiel für die Gefahren, denen die Menschheit noch immer ausgesetzt ist. Solidaritätsbekundungen der Welt mit Aserbaidschan tragen in diesem Fällen dazu bei, eine Wiederholung solcher Fälle nicht nur in Aserbaidschan, sondern auch weltweit zu verhindern. Wir rufen alle Menschen auf, sich zu dem vor dreißig Jahren an Aserbaidschanern begangenen Völkermord zu äußern, und wir hoffen, dass sie in dieser Hinsicht eine angemessene Entscheidung treffen. Trotz der Beendigung der 30-jährigen Besetzung aserbaidschanischer Gebiete infolge des 44-tägigen Vaterländischen Krieges warten die Opfer des Genozids von Chodschali immer noch auf Gerechtigkeit. Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, die von Armenien begangenen Angriffshandlungen gegen Aserbaidschan sowie die vorsätzlich durchgeführten Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur entschlossen zu verurteilen und dafür zu sorgen, dass Armenien seinen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht und dem humanitären Völkerrecht nachkommt. Wir halten es außerdem für notwendig, ein Dokument mit der entsprechenden rechtlichen und politischen Bewertung des Völkermords von Chodschali zu verabschieden, um eine gerechte öffentliche Meinung über die armenische Aggression gegen Aserbaidschan zu bilden, was wiederum dazu beitragen wird, die Wiederholung solcher Fälle nicht nur in Aserbaidschan, sondern in der ganzen Welt zu verhindern. Weitere Informationen über den Völkermord in Chodschali finden Sie unter Justice for Kholjaly

Zum Thema

– Massaker von Chodschali – Drei Bedeutungen von „Geschichte“: Zum Massenmord von Xocalı/Chodschali

Am 25. Februar 1992 gegen 23 Uhr griffen etwa 2 000 armenische Kämpfer Xocalı an. Der Überfall dauerte bis in die Morgenstunden des 26. Februar. An der Attacke beteiligte sich das 366. Infanterieregiment, eine noch aus der Armee der zwei Monate zuvor untergegangenen Sowjetunion stammende Einheit. Sie soll so gut wie vollständig aus ethnischen Armeniern bestanden haben.

Drei Bedeutungen von „Geschichte“: Zum Massenmord von Xocalı/Chodschali
 

Ukraine-Krise
Erdogan verurteilt russische Invasion

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Ankara – Unter Vorsitz von Präsident Recep Tayyip Erdoğan tagte am Donnerstagvormittag in Ankara das Sicherheitskabinett, um über die aktuelle Lage in der Ukraine zu beraten. Nach der Sitzung teilte das Kommunikationsamt des türkischen Präsidenten mit, dass durch die russischen Angriffe das Minsker Übereinkommen zerstört und die Militäroperationen gegen internationales Recht verstießen. Die Militärschläge gegen die Ukraine seien inakzeptabel und bedrohten die Sicherheit in der Region und in der Welt. Präsident Erdoğan telefoniert mit ukrainischem Amtskollegen Selenskyj In der Sitzung hätten die Mitglieder des Sicherheitskabinetts Bemühungen ausgelotet, um in Gesprächen mit Russland und auf internationaler Ebene eine Beendigung der Angriffe zu erreichen. Die Türkei unterstütze weiterhin die uneingeschränkte Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. In einer Ad-hoc-Mitteilung des Kommunikationsamtes heißt es ferner, dass der türkische Präsident Erdoğan mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über den Ukraine-Konflikt telefoniert habe. In diesem Gespräch soll Erdoğan noch einmal auf das Minsker Übereinkommen hingewiesen haben, beim dem die Probleme zwischen Russland und der Ukraine über den Weg des Dialogs gelöst werden könnten. Das türkische Außenministerium verurteilte ebenfalls die Militäroffensive gegen die Ukraine und bezeichnete es als nicht akzeptabel und werde abgelehnt. Der Angriff stelle einen schweren Verstoß gegen internationales Recht dar und bedrohe die regionale und globale Sicherheit. Ankara rufe dazu auf, die uneingeschränkte Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren und sei gegen Veränderungen von Staatsgrenzen durch Waffengewalt. Kemal Bölge

Zum Thema

– Ukraine-Krise – Putin und Erdogan führen Telefongespräch

Inmitten der Krise in der Ostukraine führte der russische Präsident Wladimir Putin am heutigen Mittwoch erneut ein Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan.

Putin und Erdogan führen Telefongespräch

Ukraine-Krise
Putin und Erdogan führen Telefongespräch

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Moskau – Inmitten der Krise in der Ostukraine führte der russische Präsident Wladimir Putin am heutigen Mittwoch erneut ein Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. Wie der Kreml bekannt gab, tauschten sich die Staatsoberhäupter bei dem Gespräch über die Situation der Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Russland aus. Putin habe die „objektive Notwendigkeit einer solchen Entscheidung angesichts der Aggression der ukrainischen Behörden im Donbass und ihrer kategorischen Weigerung, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen“ betont. Auch die Ausarbeitung langfristiger rechtsverbindlicher Sicherheitsgarantien für die Russische Föderation sei erörtert worden. In diesem Zusammenhang habe Putin seine Enttäuschung über die Reaktion der USA und der NATO zum Ausdruck gebracht. Die legitimen Bedenken und Forderungen Russlands würden ignoriert. Erdogan und Putin seien übereingekommen, die russisch-türkischen Kontakte in verschiedenen Formaten fortzusetzen. Erdogan: Die Türkei ist bereit, ihren Teil zur Deeskalation der russisch-ukrainischen Spannungen beizutragen Nach dem Telefonat erklärte das türkische Präsidialamt in einer Mitteilung, dass die Türkei bereit sei, ihren Teil zur Deeskalation der russisch-ukrainischen Spannungen und zur Erhaltung des Friedens beizutragen. „Präsident (Recep Tayyip) Erdogan erklärte, er würde den russischen Präsidenten (Wladimir) Putin gerne so bald wie möglich in der Türkei zum Treffen des Hochrangigen Kooperationsrates begrüßen, wie es bei seinem Besuch in Sotschi im September vereinbart worden war“, teilte die Kommunikationsdirektion der Türkei mit. Erdogan habe in dem Telefon betont, dass Ankara die jüngsten Schritte Moskaus, die „die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“ verletzten, grundsätzlich nicht anerkenne“, und habe gleichzeitig hervorgehoben, wie wichtig es sei, eine Lösung des Konflikts zwischen den beiden Ländern auf der Grundlage der Minsker Vereinbarungen zu finden. Erdogan: Wir können keines der beiden Länder aufgeben Bei der Beantwortung von Journalistenfragen nach der Rückkehr von seiner Afrikareise sagte Erdogan: „Wenn Sie uns raten, ‚die Ukraine aufzugeben‘, werden wir das nicht tun können, da die Interessen unseres Landes in diesem Land sehr stark sind. Wenn Sie sagen: ‚Geben Sie Russland auf‘, können wir das auch nicht tun, da auch unsere Beziehungen zu Russland im Moment so weit fortgeschritten sind.“ Erdogan:
Unser Anliegen ist es, so vorzugehen, dass wir in der Lage sind, das Problem zu lösen, ohne einen von ihnen aufzugeben. Um dies zu erreichen, werden wir uns mit unserem Team und unserer Delegation treffen. Deshalb messe ich dem NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs einen hohen Stellenwert bei. Dort werden wir erfahren, was alle Staats- und Regierungschefs denken. Dann werden wir intern mit unseren Freunden zusammenarbeiten.
Putin erkennt abtrünnige Regionen in der Ostukraine an Putin kündigte am Montag an, dass Moskau die beiden abtrünnigen Regionen in der Ostukraine als „unabhängige“ Staaten anerkennt, und erteilte kurz darauf den Befehl, russische Streitkräfte zur „Erhaltung des Friedens“ in das völkerrechtlich nach wie vor zur Ukraine gehörenden Territorium zu entsenden. Situation in der Ostukraine In der östlichen Donbass-Region stehen sich seit Jahren pro-russische Separatisten und ukrainische Regierungssoldaten gegenüber. Dabei wurden nach Angaben der Regierung in Kiew seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2014 rund 14.000 Menschen getötet. Die Kämpfe dort sind wieder aufgeflammt, wobei sich beide Seiten gegenseitig beschuldigen, einen im Juli in Kraft getretenen Waffenstillstand zu verletzen.

Zum Thema

– Ukraine-Krise – NATO-Chef dankt Erdogan für Bemühungen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Montag Präsident Recep Tayyip Erdogan für seinen Beitrag zu einer politischen Lösung der Russland-Ukraine-Krise und seinen persönlichen Einsatz gedankt.

Ukraine-Krise: NATO-Chef dankt Erdogan für Bemühungen

Ukraine-Krise
Ostukraine: Separatisten fordern Hilfe von Russland

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Moskau – Separatistenführer haben den russischen Präsidenten in der „gegenwärtigen Situation und zur Vermeidung von Opfern unter der Zivilbevölkerung und einer humanitären Katastrophe“ sowie bei der „Abwehr der Aggression der ukrainischen Streitkräfte“ um Hilfe gebeten. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. „Leonid Pasechnik, das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, und Denis Puschilin, das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin schriftlich darum gebeten“, so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern am Mittwoch. Peskow: „Die Oberhäupter dieser Republiken bedanken sich im Namen ihrer Völker beim russischen Präsidenten für die Anerkennung ihrer Staaten.“ „In ihren Appellen wird betont, dass die Bürger der Republiken angesichts der sich verschlechternden Lage und der Drohungen aus Kiew gezwungen sind, aus ihren Häusern zu fliehen, und dass ihre Evakuierung nach Russland im Gange ist. Inmitten der anhaltenden militärischen Aggression der ukrainischen Streitkräfte erleben die Republiken die Zerstörung der zivilen und industriellen Infrastruktur, der Schulen, Krankenhäuser und Kindergärten und, was am schlimmsten ist, den Tod der Zivilbevölkerung, einschließlich der Kinder“, zitierte Peskow die Briefe weiter. Putin kündigte am Montag an, dass Moskau die beiden abtrünnigen Regionen in der Ostukraine als „unabhängige“ Staaten anerkennt, und erteilte kurz darauf den Befehl, russische Streitkräfte zur „Erhaltung des Friedens“ in das völkerrechtlich nach wie vor zur Ukraine gehörenden Territorium zu entsenden. Die Ukraine dementiert nach wie vor, die besetzten Gebiete mit Gewalt zurückerobern zu wollen. In einer Videoansprache erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass man weiter an einer diplomatischen Lösung festhalte. In einem Tweet warnte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am heutigen Mittwoch vor „einem weiteren konstruierten Vorwand für Russland, in die Ukraine einzumarschieren“. Ein Chemiewerk auf der Krim sei von Russland evakuiert worden.

Türkei
Nach Beschuss türkischer Fischerboote: Türkei bestellt griechischen Botschafter ein

Ankara – Nach dem Vorfall in der Ägäis hat das türkische Außenministerium den griechischen Botschafter ins Außenministerium in Ankara einbestellt. Bei dem Beschuss auf die türkischen Fischkutter „Baba oğul“ und „Esila Liya“ durch die griechische Marine wurde ein Fischer der „Baba oğul“ am Bein verletzt und musste im Krankenhaus ärztlich versorgt werden. Der Zwischenfall soll sich nach Ministeriumsangaben nördlich der griechischen Insel Chios (Sakız) und westlich von Karaburun zugetragen haben. Zur Übermittlung der Protestnote wurde der Botschaftsrat Griechenlands heute (23. Februar) ins türkische Außenministerium in Ankara zitiert. In der Protestnote teilt das türkische Außenministerium Griechenland mit, dass die unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt auf keinen Fall akzeptiert werde und das Einschreiten und die Belästigung von Fischerbooten unter Verletzung der Schifffahrtsfreiheit in der Ägäis sich nicht wiederholen darf. Kemal Bölge

Zum Thema

– Ägäis – Zwischenfall: Schüsse auf türkische Fischerboote im Ägäischen Meer

Im Ägäischen Meer (Adalar Denizi) ist es erneut zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem zwei türkische Fischerboote von einem oder mehreren griechischen Marineschiffen beschlossen wurden.

Zwischenfall: Schüsse auf türkische Fischerboote im Ägäischen Meer

Russland-Krise
NRW sucht Alternativen zu russischem Gas

Düsseldorf – In NRW wächst die Sorge aus, Russland könnte wegen des Konflikts um die Ukraine das Land nicht mehr ausreichend mit Erdgas versorgen. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert daher, nach alternativen Energielieferanten zu suchen. „Wir bereiten uns jetzt auf den nächsten Winter vor, indem wir zum Beispiel andere Lieferländer wie Norwegen und die Niederlande stärker nutzen wollen“, sagte Pinkwart dem „Kölner Stadt-Anzeiger„. Aktuell habe er keine Sorge um die Versorgungssicherheit. „Die Füllstände der Gasspeicher sind hinreichend, um über den Winter und bis zum Sommer zu kommen, und es gibt keinen akuten Mangel“, so der Minister. Zugleich kritisierte er aber: „Wir müssen die Speicher eher füllen, das hätte man bereits im vergangenen Jahr tun müssen“. Deshalb habe NRW dem Bundesrat eine nationale Gasreserve vorgeschlagen. „Zudem müssen wir den Ausbau der Erneuerbaren, der Speicher und der Wasserstoffwirtschaft weiter beschleunigen, um unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden“, sagte Pinkwart. Für die Verbraucher fordert er die „schnelle Abschaffung der EEG-Umlage. Ihr Wegfall ab Sommer 2022 würde die NRW-Wirtschaft und Verbraucher gegenüber 2021 um circa vier bis fünf Milliarden Euro jährlich entlasten.“ Die Opposition sieht die Chancen auf niederländisches Gas kritisch. Thomas Kutschaty, Chef der SPD-Fraktion im Landtag, erklärte, NRW befinde sich in einer „Zwickmühle“: „Auf der einen Seite wollen die Niederlande die Gasförderung wegen zunehmender Erdbeben bald stoppen, auf der anderen Seite bezieht Deutschland mehr als die Hälfte seiner Erdgasimporte aus Russland. Aus dieser Zange müssen wir uns befreien. Die beste Lösung dafür ist eine schnelle Umsetzung des europäischen Green Deal und damit verbunden der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien“, sagte Kutschaty.

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– Ukraine-Krise – Erdogan: Russlands Anerkennung der Teilrepubliken inakzeptabel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Entscheidung Moskaus, die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anzuerkennen, scharf verurteilt.

Erdogan: Russlands Anerkennung der Teilrepubliken inakzeptabel

Katholische Kirche
Missbrauchsbeauftragter kritisiert NRW-Landesregierung

Köln – Der scheidende Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die NRW-Landesregierung ermahnt, Experten für unabhängigen Kommissionen zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche zu entsenden. „Für den Start der Aufarbeitung in den Diözesen ist es von höchster Dringlichkeit, dass die Expertinnen und Experten benannt werden und die Kommissionen ihre Arbeit endlich aufnehmen können“, sagte Rörig dem „Kölner Stadt-Anzeiger„. Dass in NRW noch immer keine geeigneten Fachleute gefunden werden konnten, habe vermutlich mehrere Gründe. „Durch die Kanzlerkandidatur Laschets und den Wechsel an der Spitze der NRW-Landesregierung ist das Thema in der Priorität wohl nach unten gerutscht“, sagte Rörig dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Ganz sicher aber haben auch die Wirrungen um den Kölner Kardinal Woelki und das ganze Bistum eine negative Strahlkraft entfaltet.“ Rörig hatte im April 2020 gemeinsam mit der Katholischen Bischofskonferenz beschlossen, mit unabhängigen Experten besetze Kommissionen zu bilden, die die Bistümer bei der Aufarbeitung der Missbrauchsskandale begleiten und unterstützen. Im März 2021 wurde die NRW-Landesregierung aufgefordert, jeweils zwei Fachleute für die fünf Bistümer zu benennen. Bislang konnte keine einzige dieser Stellen besetzt werden.

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– Sexueller Missbrauch von Kindern – Missbrauchsbeauftragter: „Kleinkinder werden vor laufender Kamera getötet“

Kriminelle Netzwerke kauften etwa in Tschechien Babys für 4000 Euro, die dann einzig zum Zweck der sexuellen Ausbeutung großgezogen würden.

„Wir sprechen hier über organisierte Kriminalität. Das geht bis hin zu schwerster Folter an Kindern und Jugendlichen. Es werden sogar Kinder vor der Kamera umgebracht. Das sind unvorstellbare Grausamkeiten, die Menschen Kindern antun“, so Rörig in einem Interview mit dem Nachrichtensender N24.
Missbrauchsbeauftragter: „Kleinkinder werden vor laufender Kamera getötet“

Ägäis
Zwischenfall: Schüsse auf türkische Fischerboote im Ägäischen Meer

Izmir – Im Ägäischen Meer (Adalar Denizi) ist es erneut zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem zwei türkische Fischerboote von einem oder mehreren griechischen Marineschiffen beschlossen wurden. Wie die türkische Küstenwache mitteilte, sei am 22. Februar um 19:15 Uhr Ortszeit vor Karaburun und der Insel Sakız (Chios, Anm. d. Red.) von griechischer Seite das Feuer auf zwei türkische Fischerboote eröffnet worden. Verletzter Fischer wurde ins Krankenhaus eingeliefert Ein Fischer habe durch den Beschuss Verletzungen am Bein erlitten, woraufhin ein medizinisches Notfallteam der 112 und zwei Boote der türkischen Küstenwache zum Ort des Geschehens eilten. Die herbeigeeilten Boote der türkischen Küstenwache hätten von griechischer Seite niemanden angetroffen. Die erste medizinische Versorgung des verletzten Fischers habe das Notfallteam im Boot der türkischen Küstenwache geleistet und anschließend sei der Verletzte in ein örtliches Krankenhaus eingeliefert worden. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum Vorfall dauerten unterdessen weiterhin an. Wie es in der Erklärung der türkischen Küstenwache weiter heißt, sei der Beschuss wehrloser Fischer von griechischer Seite inakzeptabel und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Immer wieder kommt es im Ägäischen Meer zu ähnlichen Zwischenfällen, weil Griechenland private Boote und Schiffe aus Gewässern zurückdrängt oder auffordert, es zu verlassen. Nach türkischer Sichtweise handelt es sich dabei jedoch nicht um griechische Hoheitsgewässer, sondern um internationale Gewässer. Im Ägäischen Meer gilt zwischen der Türkei und Griechenland eine 6-Seemeilen-Zone. Ein weiterer Zwischenfall ereignete sich Anfang Februar, als der Kutter eines türkischen Fischers sich zwischen der türkischen Insel Gökçeada und der griechischen Insel Samothraki (Semadirek) befand und von der griechischen Küstenwache aufgefordert wurde, das Seegebiet zu verlassen, da es sich um griechische Gewässer handelt würde. Der Aufforderung widersetzte sich der Fischer, weil er sich nach eigenen Angaben in internationalen Gewässern befunden habe. Kemal Bölge/Izmir

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– Ägäis – Türkischer Fischer weist griechische Küstenwache zurecht

Ein türkischer Fischer hat sich mit seinem Boot im Ägäischen Meer (Adalar Denizi) mit der griechischen Küstenwache angelegt, die ihn in internationalen Gewässern dazu aufforderte, das Seegebiet zu verlassen.

Türkischer Fischer weist griechische Küstenwache zurecht

Erdogans Afrika-Reise
Senegal: Erdogan trifft Steinmeier

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Dakar – Am Rande der Einweihungszeremonie des neuen Stadions in der senegalesischen Hauptstadt Dakar traf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag auch seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier. Wie das türkische Präsidialamt auf twitter mitteilte, nahm an dem Treffen, das hinter verschlossenen Türen stattfand, auch der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu und Erdogan-Sprecher  Ibrahim Kalin teil. Über den Inhalt des Gesprächs machte das Präsidialamt keine Angaben. Zehntausende Senegalesen versammelten sich am Dienstag zur Einweihung des neuen Stadions mit 50.000 Plätzen, das das Land zu Afrikas bevorzugtem Veranstaltungsort für internationale Events machen soll. Das neue Stadion wurde in nur 18 Monaten von der türkischen Baufirma Summa gebaut und kostete 238 Millionen Euro. Das zu Ehren des ehemaligen Präsidenten Abdoulaye Wade benannte Stadion wird das einzige im Senegal sein, das für den internationalen Fußball zugelassen ist. Senegals Präsident Macky Sall sagte bei der Einweihungszeremonie, die Benennung des Stadions sei eine „Hommage an den multidimensionalen, intellektuellen, panafrikanistischen Politiker“. Sall, Erdogan und FIFA-Chef Gianni Infantino gehörten zu den VIPs, die am Dienstag an der Einweihung teilnahmen. Ebenfalls anwesend waren die Präsidenten von Liberia, Guinea-Bissau, Gambia, Ruanda und Deutschland.

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