Wirtschaft
Ratingagentur Fitch stuft USA herab

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New York – Die Ratingagentur Fitch hat den Vereinigten Staaten die begehrte Spitzenbonität entzogen. Die Einstufung wurde um einen Schritt von AAA auf AA+ gesenkt. Die Änderung spiegelt die erwartete Verschlechterung der Haushaltslage in den nächsten drei Jahren und die hohe und wachsende Schuldenlast des Staates wider, ebenso wie das Patt bei der Schuldengrenze und die Beschlüsse in letzter Minute, so die Ratingagentur am Dienstag. „Diese Faktoren haben zusammen mit mehreren wirtschaftlichen Schocks sowie Steuersenkungen und neuen Ausgabeninitiativen zu einem sukzessiven Schuldenanstieg in den letzten zehn Jahren beigetragen“, heißt es in einer Erklärung. Fitch verwies auch auf die wiederholten Kämpfe zwischen Republikanern und Demokraten im Kongress um den Haushalt. Vertreter der Biden-Regierung protestierten gegen die Herabstufung. „Ich bin mit der Entscheidung von Fitch Ratings nicht einverstanden“, sagte Finanzministerin Janet Yellen am Dienstag in einer Erklärung. „Die heute bekannt gegebene Änderung von Fitch Ratings ist willkürlich und basiert auf veralteten Daten“. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte in einer Erklärung, dass „wir mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind“, und führte ähnliche Bedenken bezüglich der Modellierung von Fitch an.

Amenien
Chodschali-Massaker: Armenier muss sich für Völkermord verantworten

von Nabi Yücel

Die Tochter von Vagif Khachatryan ist sichtlich aufgelöst. In einem dramatischen Appell forderte Vera Khachatryan vor versammelter Medienschar die Vereinten Nationen vor dem UN-Büro in Eriwan auf, sich für die Freilassung des Vaters einzusetzen. „Das gesamten armenische Volk, von Arzach und Armenien, wird in Aserbaidschan festgehalten“, erklärte Vera Khachatryan weiter und forderte die Medien auf, die illegale Entführung ihres Vaters durch Aserbaidschan in die ganze Welt zu schreien.

Vagif Khachatryan, der 68-jährige Vater von Vera, wurde am 29. Juli von aserbaidschanischen Grenzschutzbeamten entlang des Lachin-Korridors festgenommen, als er versuchte, aus dem noch besetzten Gebiet Bergkarabach zur medizinischen Behandlung nach Armenien überführt zu werden.

Vagif Khachatryan ist in Aserbaidschan kein Unbekannter, wird er doch für die Massaker von Chodschali, insbesondere für Kriegsverbrechen in Meshali während des Ersten Bergkarabach Krieges mitverantwortlich gemacht. Das Massaker von Chodschali gilt als größter Einzelmassaker während des gesamten Bergkarabach-Konflikts.

Offensichtlich lebte der 68-jährige Vagif Khachatryan nach dem Ersten Bergkarabach Krieges unbehelligt im armenisch besetzten Bergkarabach, bis Aserbaidschan zwischen dem 27. September 2020 bis 10. November 2020, also rund 30 Jahre später, einen Befreiungsschlag startete und über zwei Drittel des besetzten aserbaidschanischen Gebietes von Armenien befreite. In dem noch armenischen De-facto-Staat in Bergkarabach namens Arzach, hielt sich Vagif Khachatryan bis zuletzt auf, abgeschnitten von Armenien und deren Hilfslieferungen für das international nicht anerkannte Gebiet.

Armenischen Medienberichten zufolge, wurde Khachatryan bei der Grenzkontrolle von aserbaidschanischen Sicherheitskräften festgenommen, als er versuchte mit einem Fahrzeug des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) durchzureisen und befindet sich offenbar in einem Krankenhaus in Baku.

Wie aus den Informationen der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Aserbaidschan hervorgeht, wird Vagif Cherkezovich Khachatryan beschuldigt, u.a. am 22. Dezember 1991 im Rahmen einer Gruppe armenischer bewaffneter Formationen im Dorf Meshali (Meşəli) in der Region Chodschali ein Massaker an der aserbaidschanischen Bevölkerung verübt zu haben. Bei den Massenmorden wurden 25 Aserbaidschaner getötet, 14 verletzt und 358 weitere vertrieben.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Baku leitete ein Strafverfahrens gegen Khachatryan wegen Beteiligung am Völkermord und Deportation bzw. Zwangsumsiedlung der Bevölkerung ein, wobei das Gericht vorbeugend Untersuchungshaft ordnete.

Bekannt ist die Region Chodschali seit 1991 vor allem für eine Offensive von armenischen Streitkräfte und einigen Truppen des 366. GUS-Regiments, die Anfang 1992 eine Offensive starteten und dabei fast die gesamte aserbaidschanische Bevölkerung der Enklave zur Flucht zwangen und auf ihrer Flucht skrupellose Gewalttaten gegen Zivilisten verübten. Die Zahl der Todesopfer wird von den aserbaidschanischen Behörden mit 613 Zivilisten angegeben, darunter 106 Frauen und 63 Kinder. Aserbaidschan bezeichnet das Massaker oft als Tragödie (aserbaidschanisch: Xocalı faciəsi) oder als Völkermord (Xocalı soyqırımı).

Zum Thema

– Hodschali-Massaker – Das Massaker von Chodschali: 31 Jahre Straflosigkeit

Vom 25. bis 26. Februar 1992 besetzten die armenischen Streitkräfte die Stadt Chodschali mit Hilfe von gepanzerten Fahrzeugen und Soldaten der russischen 366. motorisierten Schützenbrigade.

Das Massaker von Chodschali: 31 Jahre Straflosigkeit

Gastkommentar
Der Graue Wolf (Bozkurt) ist das Sinnbild des Türkentums

ein Gastkommentar von Teyfik Oezcan

Die Mythologie des Steppenwolfs ist eine Geschichte voller Heldentum und Geheimnisse. In der türkischen Mythologie spielt der Wolf meistens die Rolle des Retters der türkischen Nation. Der Mythologie zufolge erlitten die Türken in einer Schlacht eine schwere Niederlage. Bis auf einen 10-jähriger Jungen wurden alle Türken von den feindlichen Kämpfern getötet.

Sie ließen den Jungen am Leben, verwundeten ihn aber schwer und warfen ihn in einen Sumpf. Nach einer gewissen Zeit kommen die feindlichen Soldaten wieder in den Sumpf, um das Kind zu töten. Sie kamen aber zu spät. Ein Wolf rettete den Jungen, nahm ihn bei sich auf und versteckte ihn in einer Höhle, wo ihn niemand finden konnte. Der Wolf fütterte den Jungen und zog ihn auf. Gemäß der türkischen Mythologie stammen die Göktürken von diesem Kind ab.

Der Graue Wolf (Bozkurt) ist das Sinnbild des Türkentums

Dies ist einer der Gründe, warum der Graue Wolf das Symbol der Türken wurde. Die Bedeutung dieses Symbols ist ferner, dass die Türken eine freiheitsliebende Nation sind und ihre Freiheit von der Vergangenheit bis zur Gegenwart nicht aufgeben konnten. Die Eigenschaften des Grauen Wolfes: – Graue Wölfe haben nur einen Anführer, und das Rudel gehorcht den Befehlen dieses Anführers. – Graue Wölfe jagen nur so viel, wie sie fressen können und sie jagen keine Jungtiere. – Graue Wölfe fressen nie Aas.

Er jagt seine eigene Beute. Es frisst auch kein Fleisch, das von anderen Tieren erlegt wurde. – Graue Wölfe sind eifersüchtig auf ihre Frauen. Ein grauer Wolf paart sich nie mit einem schwarzen Wolf. Er wählt in seinem Leben nur eine Frau. Er sucht keine andere Frau bis seine Frau stirbt. In der politischen und medialen Debatte in Deutschland wird das Symbol Grauer Wolf ausschließlich auf die Ideologien von politischen Parteien reduziert und die historischen sowie kulturellen Aspekte der Türken wissentlich ignoriert.

Diese eindimensionale sowie politisch motivierte Sichtweise geht aber an der gelebten Realität vorbei und versucht die positive Wahrnehmung auf die Wurzeln der Türken zu unterminieren. Niemand würde in Deutschland auf die Idee kommen den Bundesadler (ehem. Reichsadler) ausschließlich mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, obwohl er in diesem Milieu weit verbreitet ist. Daher muss in unserer aufgeklärten und offenen Gesellschaft die historische Aufarbeitung im Vordergrund stehen und nicht politische sowie mediale Stigmatisierung des Grauen Wolfes.


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Zum Thema

– Islamophobie – Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Der deutsche Weltmeister von 2014 hat die Muslime aufgefordert, Islamophobie und Antisemitismus mit „Barmherzigkeit zu entwaffnen“.

Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

AfD-Parteitag
Björn Höcke: „Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann“

Magdeburg – Der Landesvorsitzende der thüringischen AfD und Fraktionsvorsitzende der Partei im Thüringer Landtag, Björn Höcke, fordert die Abschaffung der Europäischen Union in ihrer jetzigen Form. „Ich bin kein Freund der Europäischen Union“, erklärt Höcke, der sie als „Globalisierungsinstanz und -agentur“ sieht. „Es gibt viele Gründe, die EU abzulehnen, sie bringt Europa nicht weiter“, sagt der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Politiker im phoenix-Interview am Rande des AfD-Parteitags weiter. Die EU sieht er darüber hinaus nicht als die wahre Form Europas an und fordert mit – wie er selbst sagt – populistischen Worten ihre Abschaffung. „Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann.“ Trotz seiner Ablehnung der EU sei jedoch der Beitritt der AfD zur europäischen Dachpartei der Rechten „Identität und Demokratie“ kein Widerspruch. „Wir sind ja auch gestern der Europapartei beigetreten. Wir haben die klare Zielsetzung: Die EU ist nicht reformfähig und muss in einen neuen, europäischen Staatenbund, der neu gegründet wird, überführt werden.“ Dies müsse laut Höcke ein organischer Prozess sein, kein revolutionärer. „Wir sind keine revolutionäre Partei, wir sind eine bürgerliche Partei. Wir kennen die Notwendigkeit grundsätzlicher Reformen in allen Politikfeldern, auch im Bereich der EU-Politik, der Europa-Politik.“ Innenpolitisch sieht Höcke angesichts der hohen Umfragewerte der AfD in Thüringen die Chance, aus der kommenden Landtagswahl im Herbst 2024 selbst als Ministerpräsident hervorzugehen. „Wir wollen mit Abstand stärkste Kraft werden“, erklärt der Landespolitiker. „Wenn die AfD wirklich in den Bereich kommt, doppelt so stark zu sein wie der erste Verfolger in Thüringen, dann darf es keine Frage mehr sein, wer Ministerpräsident wird. Dann muss das der Spitzenkandidat der AfD werden.“ In dieser Rolle sieht Höcke sich selbst. „Wenn mich mein Landesverband zum Spitzenkandidat küren sollte, dann müsste der Name tatsächlich der meinige sein.“ Trotz seiner Ambitionen auf das Amt des thüringischen Ministerpräsidenten schließt er jedoch nicht aus, sich im kommenden Jahr auf dem Parteitag als Bundessprecher der AfD zu bewerben. „Sicherlich ist das eine Möglichkeit“, so Höcke. Für den Moment sei er jedoch „sehr glücklich in Thüringen“ und wisse, wie wichtig seine Arbeit auf Landesebene für die Partei sei. Auch mit der Arbeit der beiden amtierenden Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel sei Höcke momentan „sehr zufrieden“.

Gastkommentar
Akbelen-Ikizköy-Wald: 2 Mio Bäume sollen angepflanzt werden

ein Gastkommentar von Nabi Yücel

Es half alles nichts. Mit der endgültigen Entscheidung des Gerichts ist der Weg für die Abholzung von rund 740.000 Quadratmeter Wald südlich von Milas in der türkischen Ägäisprovinz Muğla frei. Am Freitag hat die Limak Holding begonnen, Teile des Waldgebiets abzuholzen. Umweltaktivisten wurden von der Gendarmerie davon abgehalten, in das Gebiet einzudringen und Arbeiter zu bedrängen oder zu verletzen, wie es schon einmal der Fall war.

Auf ein Wunder können die Umweltaktivisten kaum noch hoffen. Zwei Eilanträge gegen die Abholzung und den Kohleabbau sind aufgrund von zwei unabhängig erstellten Gutachten, die von jeweiligen Gerichten angefordert wurden, bereits gescheitert. Die Limak Holding, die als Mischkonzern den Kohleabbau vorantreiben will, hält die Entscheidung des letztinstanzlichen Gerichts für richtig. Niemand habe die Entscheidung, die Kohle zu beanspruchen, leicht getroffen. Aber um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, sei man weiterhin auf den Abbau von Kohle in dieser Region angewiesen.

Limak Holding ist ein Mischkonzern, der im Tourismussektor wie auch im Energiesektor tätig ist. In der Ägäisregion betreibt Limak Holding zwei Kohlekraftwerke, die zusammen 2,5 Prozent des Energieaufkommens der Türkei abdecken. Die Provinz Muğla ist ein Magnet für Tourismus. Jährlich strömen über 2.000.000 Touristen in die Region, vor allem die Halbinsel Bodrum ist ein beliebtes Reiseziel für In- wie Ausländer. Entsprechend hoch ist der Energiebedarf, vor allem zwischen März und Oktober.

Der Erhalt von natürlich gewachsenem Wald sollte oberstes Ziel bleiben – das ist richtig und wichtig. Solche Wälder sind ökologisch betrachtet unersetzbar. Mit diesem Argument wollten die Umweltaktivisten das Treiben in Akbelen-Ikizköy verhindern. Auf der anderen Seite weist Limak Holding darauf hin, dass der Wald zwar abgeholzt werde – rund 25.000 Bäume -, dafür aber in anderen Regionen der Provinz 2.000.000 Bäume wieder angepflanzt werden. Außerdem sei vom Staat vorgeschrieben worden, das Gebiet wieder aufzuforsten, nachdem der Abbau beendet worden ist.

Die Türkei steckt wie kein anderes Land in einem Dilemma. Um die Energiesicherheit zu gewährleisten, die Energiekosten für die Bürger zu senken, weil sie mit Devisen teuer Energie einkauft, muss sie ihre eigenen Energiequellen anzapfen oder in Atomenergie investieren. Wenn es nach Umweltaktivisten geht, ist keines davon eine Option. Entsprechend verhärtet sind die Fronten.

Die Türkei mutiert langsam und stetig von einem Schwellenland in eine Industrienation. Entsprechend steigt auch der Energiebedarf. Zwar setzt die Türkei vermehrt auf grünen Strom, will damit die Energiewende aus Eigeninteresse mit dem international vereinbarten Zwei-Grad-Ziel umsetzen, doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg.

So hat die Türkei ihre Gesamtleistung der Erneuerbaren vom Beginn ihres Ausbaus im Jahr 2009 bis 2021 um mehr als das Dreifache auf 50 GW (Gigawatt) erhöht, was einen Anteil von 46 Prozent ausmacht. Aber das geht ins Geld und so richtig anfreunden können sich Umweltaktivisten wie auch Bewohner betroffener Regionen mit künstlich aufgestauten Wasserkraftwerken, Solarpanelfeldern und Windräderparks auch nicht. Rund 16 Milliarden US-Dollar vereinnahmte allein die Energiewende bislang und das schlägt sich in den Energiekosten nieder.

Bis die Türkei sich sozusagen autark mit Energie selbst versorgen kann, werden noch weitere Milliarden fließen, während die Energiesicherheit im Auge behalten werden muss. Wie verletzlich die Türkei dahingehend ist, konnte man im Januar 2022 beobachten, als der Iran aus mutmaßlich technischen Gründen einen mehrtägigen Gas-Lieferstopp verhängte. Auch die Energielieferungen aus Russland hängen am seidenen Faden. Die Abhängigkeit von Energieimporten, die teuer eingekauft werden müssen, die Forderung der Bevölkerung nach günstigeren Energiepreisen und der stetig ansteigende Energiebedarf, treiben die Energiepolitik also vor sich her.

Deshalb setzt die Türkei vermehrt auf Atomkraft und die Erschließung von eigenen fossilen Brennstoffvorkommen. Das heißt, auch wenn die Türkei auf erneuerbare Energien setzt, ist sie aufgrund des zugleich ansteigenden Mehrbedarfs an Energie, auf die Nutzung von fossilen Brennstoffen angewiesen.

Die Kohle unter dem Wald von Akbelen-Ikizköy deckt auf Jahre den Bedarf. Sie lässt sich kaum einfach und günstig woanders besorgen, denn dazu ist der Bedarf ganz einfach zu groß. Rund 35 Prozent der Stromversorgung der Provinz werden von Kohleheizkraftwerken gedeckt. Die Tourismusregion, die Industrie und vor allem die Landwirtschaft mit ihren Hightech-Gewächshäusern, ist auf diese Energie angewiesen. Diese Energie kann anders nicht bereitgestellt werden, der Aufwand ist enorm.

Das heißt, entweder müssten die vorhandenen Kraftwerke ihren Kohlebedarf von anderen Abbaugebieten decken, was zu mehr Energiebedarf und Umweltverschmutzung führt, oder man müsste die Kohlekraftwerke herunterfahren, anderweitig mehr Strom produzieren, um so die Stromnetze zu stabilisieren und damit Stromausfälle zu vermeiden.

Das wiederum würde bedeuten, dass andere Kraftwerke im Land länger am Netz bleiben, um ein kleines Stück Wald zu retten, das bereits an ein Kohleabbaurevier angrenzt.


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Kommentar
Ist Özil mit dem Adler auf der Brust ein deutscher Nationalist?

ein Gastkommentar von Teyfik Oezcan Der ehemalige deutsche Nationalspieler Mesut Özil wurde während seiner sportlichen Karriere in der deutschen Nationalmannschaft viele Jahre zum Nationalspieler des Jahres gewählt und war das Gesicht einer gelungenen „Integration“. Nachdem er aber im Jahre 2018 ein Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan postete, hat der DFB den Musterschüler schnell fallengelassen. Anschließend wurde er von den deutschen Mainstream-Medien als vogelfrei erklärt und in unwürdiger Manier zum Abschuss freigegeben. Hätte er ein Bild gepostet mit Putschisten, Diktatoren, Massenmördern, Pädophilen oder Politikern, die für einen kulturellen Genozid verantwortlich zeichnen, wäre er wahrscheinlich noch von den Medien, als der Primus der Integrierten gefeiert worden. Aber ein Bild mit einem gewählten Präsidenten, der Millionen von Menschen das Leben gerettet hat, während im Mittelmeer vor den Augen der EU die Menschen massenweise ertrinken, passt aktuell nicht zum Zeitgeist und läuft konträr zu den Interessen der US-deutschen Medien. Rechtsextreme Lieder grölen ist en vogue Während der Fußball-WM 2018 in Russland haben deutsche Fußballer, wie Lothar Matthäus sich nicht nur mit Putin ablichten lassen, sondern ihn auch in besonderer Weise gelobt. Der Aufschrei der deutschen Medien blieb aber erwartungsgemäß aus. Als der deutsche Nationaltorhüter Manuel Neuer im Jahre 2020 im Urlaub ein Lied einer rechtsextremen kroatischen Band grölte, steckte der DFB den Kopf in den Sand und auch die deutschen Medien gingen zwar kritisch aber mit voller Fürsorge mit Neuer um. Neuer musste im Gegensatz zu Özil keine Hetzjagd über sich ergehen lassen. Nun sorgte eine Bildaufnahme von Mesut wieder für Munition. Hat er sich doch tatsächlich mit einem Bozkurt – Tattoo ablichten lassen und wieder wurde eine neue medial-gesteuerte Treibjagd gegen ihn eröffnet. Hat der musterintegrierte Özil, wie Neuer sich nun dem Rechtsextremismus zugewendet oder liegt hier vielleicht eine sensationsgetriebene Sichtweise der deutschen Medien vor, die jede Gelegenheit nutzen, um Özil zu diskreditieren respektive zu dämonisieren? Eigentlich wäre es die primäre Aufgabe des objektiven Journalismus zu recherchieren und die Leser bzw. Zuschauer wahrheitsgemäß zu informieren. Nur wissen mittlerweile die neutralen Beobachter, dass bei dem Thema Erdogan/Özil jegliche Objektivität bei den Medienschaffenden nicht vorhanden ist und in einer konzertierten Aktion eine orchestrierte Propaganda wie immer losgetreten wird – ohne Rücksicht auf die gesellschaftlichen Verluste. Erklärung: Das Bozkurt-Zeichen ist das Nationalsymbol des Türkentums. Es wurde von den Türken seit prähistorischen Zeiten als heilig angesehen und verehrt. Was für die Türken der Wolf ist, ist für die Deutschen der Adler, der auch im Dritten Reich als Reichsadler zur Geltung kam. Trotzdem würde man heute den Adler nicht mit Nationalismus gleichsetzen. Warum aber das Wolf-Zeichen mit Nationalismus und Rassismus bei den Türken gleichgesetzt wird, entbehrt jeglicher Logik. Aber von dieser Logik ausgehend müsste Mesut Özil als Nationalspieler mit dem Bundesadler auf der Brust auch als deutscher Nationalist bezeichnet werden. Diese unverantwortliche Sichtweise ist nicht zur absurd, sondern auch brandgefährlich. Wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Die Deutschen sollen ihren Adler und die Türken ihren Wolf verehren. Tradition ist wichtig und sollte nicht umgedeutet bzw. medial missbraucht werden. Nationalismus ist Gift für die Gesellschaft. Patriotismus fördert aber das wichtige gesellschaftliche Gemeinschaftsgefühl.
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Zum Thema

– Islamophobie – Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Der deutsche Weltmeister von 2014 hat die Muslime aufgefordert, Islamophobie und Antisemitismus mit „Barmherzigkeit zu entwaffnen“.

Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“
 

Gastkommentar
Der demokratische Antidemokrat Kemal Kılıçdaroğlu

ein Gastkommentar von Nabi Yücel

Der ehemalige türkische Präsidentschaftskandidat des Oppositionsbündnisses Kemal Kılıçdaroğlu will das Schiff noch heil am Hafen anlegen. Doch es droht Ungemach. Neuen Medienberichten zufolge ist der parteiinterne Zank noch größer als bisher angenommen. Partei hörige TV-Sender und Journalisten üben heftige Kritik am Kurs von Kemal Kılıçdaroğlu und fordern seine Abdankung vom Parteivorsitz der CHP.

Bei der Präsidentschaftswahl von 2014 konnte Kemal Kılıçdaroğlu nicht punkten. Beim Verfassungsreferendum in der Türkei im Jahre 2017 konnte der Oppositionschef trotz Schwarzmalerei die neue verfassungsrechtliche Stellung des Präsidenten nicht verhindern. Bei der vorgezogenen Wahl zur 27. Großen Nationalversammlung der Türkei dümpelte die CHP immer noch bei rund 22 Prozent und hätte auch mit einer Großen Koalition keine Regierungsmehrheit erreicht. Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei im Mai 2023 kratzte es zusammen mit 5 weiteren Parteien gerade mal die 48-Prozent-Marke an.

Nach der jüngsten Wahl erklärte Kemal Kılıçdaroğlu, dass „Schiff“ sicher am Hafen anlegen zu wollen. Gemeint ist damit die Kommunalwahl in der Türkei im März 2024. Offensichtlich will Kılıçdaroğlu nach 9 Wahlniederlagen noch seine Reputation wiederherstellen. Aber nehmen ihm das die Wähler noch ab? Vor allem, wie ist die Wahrnehmung im Parteiinneren und unterm Volk nach über 22 Jahren als Oppositionschef?

Jüngstes Beispiel: Kemal Kılıçdaroğlu trat nach der Kommunalwahl 2014 im Parlament vor seine Fraktionsmitglieder und monierte dabei den Verlust der Metropole Istanbul, um sodann den damals aussichtsreichsten CHP-Kandidaten Mustafa Sarıgül der Korruption zu bezichtigen. Nicht einmal alle Waschmaschinen dieser Welt könnten diesen Schandfleck beseitigen, so Kılıçdaroğlu. Offensichtlich war Sarıgül, der daraufhin die Partei wechselte, dann doch wieder von all der Schande befreit, als es um die Präsidentschaftswahl im Mai 2023 ging. Sarıgül wurde offenbar auch völlig rehabilitiert, um mit seiner 2022 gegründeten Partei TDP in der CHP aufzugehen.

Das und vieles mehr, merkt sich der Wähler, wie im Fall der Vertragskündigung der CHP mit dem oppositionsnahen TV-Sender HALK TV. Offenbar war der TV-Sender im Nachgang der verlorenen Präsidentschaftswahl der Linie des Oppositionschefs nicht gefolgt und übte mitunter heftige Kritik am Wahlausgang wie auch Führungsstil. Diese Woche kam dann die Quittung: Kündigung. Über soziale Medien, wie auch Zeitungen und Fernsehkanäle, wurde das ordentliche Kündigungsschreiben publik gemacht.

Nur um es mal klarzustellen: Bis zuletzt wiegelte man derartige kursierende Gerüchte ab, man hätte sich in einen Kanal eingekauft und bezahle für parteikonforme Berichte. Wieso dann jetzt diese Kehrtwende und diese Offenheit, wenn doch daran nichts Ungewöhnliches ist? Will man etwa den Wählern zu verstehen geben, dass die HALK TV nicht mehr sehenswert ist und weggezappt gehört?

Und dann die Abwahl vieler CHP-Parteivorsitzender in den Provinzen auf Anordnung des Oppositionschefs, weil sie „Veränderung“ gefordert hatten. Das Einzige, was sich veränderte war, dass sie ihre Posten loswurden, bis auf Ekrem İmamoğlu, dem Oberbürgermeister von Istanbul. Offensichtlich soll der „Sohn“ bis zur Kommunalwahl das Boot in der bevölkerungsreichsten Provinzhauptstadt schaukeln. Und das tut er mit zunehmender Zeit so gut, dass das Boot sogar kurz davorsteht, zu kentern. Denn, ausgerechnet İmamoğlu will um Biegen und Brechen eine „Veränderung“, um den Thron selbst zu besteigen und führt sich dabei auf wie ein ungelernter Matrose, der bei Sturm die Takelage falsch bedient.

Zuletzt machte Ekrem İmamoğlu in Zusammenhang mit Kemal Kılıçdaroğlu von sich reden, als er zusammen mit Parteigrößen wie Bülent Tezcan, Tekin Bingöl, Muharrem Erkek, Özgür Özel, Onursal Adıgüzel, Engin Altay oder Gökhan Günaydın eine ZOOM Online-Konferenz abhielt und Mitschnitte davon in die Öffentlichkeit gelangten; ohne das Wissen der Partei selbst. Selbstverständlich stieß das dem Oppositionschef sauer auf. Er und sein Parteisprecher Faik Öztrak sprachen von einer unanständigen, unethischen Handlung, womit die Kritik ziemlich auffällig flach ausfiel. İmamoğlu entgegnete, man habe nichts Heimliches besprochen, sondern, was könnte es sonst sein? „Veränderung“!

Dabei ist „Veränderung“ das Schlagwort! Was sich nicht verändert hat ist, dass die CHP seit mehr als 21 Jahren keine Parlamentswahl für sich entscheiden konnte. Weder mit noch ohne weitere Oppositionsparteien. Man dümpelte stets zwischen 22 und 48 Prozent. Und, es änderte sich auch nichts an der Wahlkampfpolitik! Stets reagierte man sich an der Regierungspartei bzw. Regierungskoalition ab. Wie schlimm es doch sei und wie schlimm es noch sein werde, wenn die amtierende Regierung bzw. Regierungskoalition an der Macht bleiben werde. 22 Jahre Schwarzmalerei haben sich in den Seelen der Wähler eingebrannt; dass ist das, was Kemal Kılıçdaroğlu während seiner Amtszeit als Oppositionschef verändern konnte. Das rächt sich nun!

Wenn bei jedem Wahlkampf die Islamisierung heraufbeschworen wird, während das Badeanzug immer mehr dem Bikini weicht, dann kann man diesem nichts mehr abgewinnen. Wenn bei jedem Wahlkampf der Entwicklungsfortschritt in der Automobilindustrie, Rüstungsindustrie oder Schwerindustrie kleingeredet oder gar die Existenz dessen in Abrede gestellt wird, dann schaut man als Wähler noch genauer hin und wird ernüchternd feststellen, dass dem doch nicht so ist. Und wenn man Terror oder Putschversuch anerkennt, aber nicht beim Namen nennen will und tunlichst vermeidet, darüber zu debattieren, dann verliert man nicht nur die unentschlossenen Wähler, sondern auch die eigenen Lager.

Diese Lager üben nun intern wie extern heftige Kritik am Führungsstil von Kemal Kılıçdaroğlu. Der steht zunehmend unter Druck und will das schaukelnde Boot in ruhige Gewässer lenken, in dem er die eine oder andere Entscheidung revidiert; darunter die Wiederernennung der entlassenen Provinz-Parteivorsitzenden oder den Willen zu bekunden, Veränderungen vorzunehmen. Seit Mai kann sich aber noch keiner so recht ausmalen, was man darunter verstehen kann, denn es gibt keine konkreten Angaben darüber, was das sein könnte.

Was jedoch stand jetzt bereits beschlossene Sache ist, dass der neu ernannte Medienverantwortliche der Partei, Eren Erdem, eine neue Medien-Richtlinie veröffentlichte, die sich wie ein Maulkorb für Parteimitglieder liest. Das heißt, ohne das Einverständnis der CHP-Parteispitze, kann sich kein Parteimitglied, ob Abgeordneter oder Kommunalpolitiker, in TV, Radio, Zeitung und sozialen Medien frei äußern, wenn es die Interessen der Partei verletzt. Diese Gummi-Richtlinie folgt dem Parteiausschlussverfahren gegen den Bürgermeister von Bolu, Tanju Özkan, der nach der Wahlniederlage frei und unmissverständlich den Abgang von Kemal Kılıçdaroğlu gefordert hatte. Nun ist Özkan kein CHP-Mitglied mehr.


Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
 

Immobilien
Wo stehen Deutschlands Luxus-Immobilien?

Ob in München, Hamburg, Sylt oder Berlin – der Markt für teure Häuser und Wohnungen boomt trotz Inflation und weiterhin hoher Bauzinsen. Während die Preise auf dem Immobilienmarkt stagnieren oder sogar leicht rückläufig sind, scheinen Luxusimmobilien in Deutschland für Investoren aus aller Welt attraktiver denn je zu sein. Wer träumt nicht von einer großzügigen Villa mit privatem See- oder Meerzugang, einer Parkanlage mit Pool als Garten und Zimmern, in denen man sich verlaufen kann? Die meisten Luxusvillen und -wohnungen Deutschlands stehen nach wie vor in Bayern, während Kampen auf Sylt, Berlin und Hamburg die höchsten Quadratmeterpreise aufweisen. Wenn Sie selbst nach einer schicke Stadtwohnung in Berlin oder lieber eine ruhige Landvilla in Bayern suchen, finden Sie auf Rentola.de eine umfassende Auswahl an Immobilien, die jedem Budget und Geschmack gerecht werden. Über die benutzerfreundliche Plattform gelangen Sie mit wenigen Clicks zur Mietwohnung Ihrer Träume in Deutschland.
Siegestor, München (Foto: pixabay)

Ammersee bei München

Zwischen rund 7.000 und 11.000 Euro/m² müssen Käufer hier für eine der begehrten Luxusvillen in Herrsching, Dießen oder Schondorf auf den Tisch legen. Seitdem Sängerin Helene Fischer und Freund Thomas Seitel ihre Luxusvilla am See bezogen haben, steigen die Preise auch hier unaufhaltsam. Während die Schlagersängerin lediglich das Grundstück kaufte und ihre Traumvilla nach eigenen Vorstellungen baute, wechselte im Nachbardorf Utting ein anderes Anwesen für stolze 15 Millionen Euro den Besitzer. Die 445 Quadratmeter große moderne Luxusvilla steht auf einem sonnigen, jedoch uneinsehbaren, 6300 Quadratmeter großen Grundstück. Noch mehr erzielte das ehemalige Heim von Moderator Thomas Gottschalk. Die ehemalige Villa Weiß liegt auf einem 25.000 Quadratmeter großen Gelände und wurde 2022 an eine Immobilienfirma verkauft. Auf dem hügeligen Gelände sollen nun neun luxuriöse Einfamilienhäuser mit einem geschätzten Verkaufswert von 50 Millionen Euro entstehen.

München-Bogenhausen

Bogenhausen im Nordosten von München besticht mit Grünflächen, alten Villen und Nähe zur Isar. Aus einem schlichten Bungalow, in dem einst die Schauspielerin Margot Hielscher lebte, ist nach ihrem Tod Deutschlands teuerste Villa entstanden. Das Isar-Palais in Bogenhausen ist ein Luxusobjekt im eleganten Jugendstil-Look geworden, das für rund 40 Millionen Euro aufgerufen wurde. Auf sechs Etagen sind hier 22 Zimmer auf über 1100 Quadratmeter Wohnfläche entstanden, Fitnessstudio mit Sauna inklusive. Der neue Besitzer des Isar-Palais schweigt sich allerdings über den tatsächlichen Kaufpreis aus.

München-Grünwald

Die 11.000-Seelen-Gemeinde im Süden Münchens ist auch über Deutschland hinaus als eines der teuersten Pflaster des Landes bekannt. Hier bekam Fernsehlegende Blacky Fuchsberger einen Brunnen als Denkmal gesetzt und vor dem Aldi parken überwiegend Porsches. In Grünwald leben FC Bayern-München-Stars wie Oliver Kahn und Miroslav Klose Tür an Tür mit Showgrößen wie Uschi Glas und Kai Pflaume. Zu seinen FC Bayern-Zeiten errichtete sich Innenverteidiger Jerome Boateng hier seine Traumvilla in minimalistischem Bauhausstil. Der dafür aufgerufene Preis schlägt mit 11,5 Millionen Euro zu Buche. Dafür gibt es eine großzügige Wohnfläche von rund 506 Quadratmetern auf einem weitläufigen Grundstück von 1808 Quadratmetern. Zu den Annehmlichkeiten gehören ein privates Kino, ein Whirlpool, ein exklusiver „Masterbereich“ mit einem separaten Schlafzimmer für absolute Privatsphäre sowie ein separater Kinderbereich. Eines der Badezimmer ist auf eigenen Wunsch Boatengs ganz in Lila gehalten. Des Weiteren bietet die Immobilie einen umfassenden Wellnessbereich mit allen Schikanen und einen luxuriösen Pool mit einer stilvollen Lounge.
Hamburg (Foto: pixabay)

Hamburg-Außenalster

Hamburg ist bekannt für seine Prachtviertel aus der Gründerzeit, die einige der teuersten Immobilien Deutschlands beherbergen. Allen voran die Elbchaussee und die Große Elbstraße, die mit begehrten Wohnlagen direkt an der Hamburger Alster und Elbe locken. Investoren finden hier ein attraktives Pflaster für den Kauf oder Verkauf von Immobilien aller Art. In Winterhude und der Harvestehuder Milchstraße werden Preise von bis zu 11.000 Euro/m² erzielt. 19,9 Millionen Euro zahlte ein Käufer für ein Anwesen, das Ende des 19. Jahrhunderts erbaut wurde – eine Villa von fünf Etagen sowie eine Garage für fünf Autos. Ein leeres, 1100 Quadratmeter großes Grundstück in der Nähe wechselte 2023 sogar für stolze 27,7 Millionen Euro den Besitzer. Doch auch Hamburgs exklusive Hafen-City steht den teuren Villenvierteln an der Alster in nichts nach. Rund 11 Millionen Euro wurden 2019 für eine elegant ausgestattete Wohnung über Hamburgs Juwel, der Elbphilharmonie, aufgerufen. Für das Privileg, zu den Veranstaltungen ins „Elphi“ lediglich in den Aufzug steigen zu müssen, blätterte der Käufer pro Quadratmeter Wohnfläche 38.000 Euro hin.
Berlin, Brandenburger Tor (Foto: pixabay)

Berlin-Mitte

In der Hauptstadt werden Luxusimmobilien nicht immer gekauft, sondern gerne auch gemietet. Eine Monatsmiete von 22.380 Euro inklusive Nebenkosten wird für das vom renommierten Architekten J. Mayer H. entworfene Penthouse verlangt. Das entspricht 27,08 Euro/m². Mit beeindruckenden 720 Quadratmetern ist sie jedoch fünfmal größer als ein durchschnittliches Einfamilienhaus. Das unmöblierte Penthouse besticht durch farbenfrohe und markante grafische Elemente auf dem Boden und der Decke. Von einer der Dachterrassen mit Sauna bietet sich ein atemberaubender Blick auf den Französischen Dom. Wer lieber in Eigentum investiert, wird in Berlin Mitte schnell fündig, wo sich die luxussanierten Apartments aneinanderreihen. An der Spitze des Rankings steht ein luxuriöses Penthouse im Stil der 20er Jahre. Mit einer Wohnfläche von 597 Quadratmetern, neun Zimmern und drei Bädern wird es für 17,9 Millionen Euro angeboten. Mit einer Dachterrasse in der sechsten Etage, die einen direkten Blick auf die Friedrichswerdersche Kirche bietet, umfasst die gesamte Nutzfläche sogar 822 Quadratmeter.

E-Zigaretten
Vapes: Technologischer Fortschritt oder gesundheitliche Bedrohung?

Die glamouröse Zeit des Zigarettenrauchens ist vorbei. Vorbei die Zeiten, dass Rauchen ein Zeichen von Freiheit, Erwachsen sein und auch Emanzipation war. Beginnend mit dem Gesetz zum Schutz vor Passivrauchen, das im Jahr 2007 in Deutschland verabschiedet wurde, wurde den passionierten Rauchern der Kampf angesagt.

Durch die Einführung der E-Zigarette, die seit 2010 ihren Siegeszug in Deutschland und Europa angetreten ist, konnten Raucher wieder ein kleines Licht am Ende des Tunnels sehen. Weitgehend ohne Nikotin, der unangenehmen Rauchwolke und dadurch eingeschränkter Belästigung von Nichtrauchern, konnten sie ihrer Leidenschaft auch in öffentlichen Gebäuden oder Gaststätten wieder nachgehen.

Zumindest eine Zeit lang, denn für diese fortschrittliche Variante des Rauchkonsums gab es noch keine Gesetze und Verbote. Aber sind E-Zigaretten, Vapes oder E-Shishas wirklich ein technologischer Fortschritt? Oder sind sie als gesundheitliche Bedrohung anzusehen? Mit diesen Fragen setzt sich der folgende Beitrag auseinander.

(Symbolfoto: pixabay)

Technologischer Fortschritt von Vape-Geräten

Wie jede neue elektronische Errungenschaft auf dem Markt stellen E-Zigaretten und Vape Zubehör sicherlich einen technologischen Fortschritt dar. Es wird nicht einfach nur Tabak verbrannt, der dann zum Genuss oder der Suchtbefriedigung inhaliert wird. Beim Betrieb einer E-Zigarette werden viele Abläufe im Inneren in Gang gesetzt und erst durch das Zusammenspiel verschiedener Komponenten ist das „Dampfen“ möglich. Im Groben sieht die Funktionsweise einer E-Zigarette wie folgt aus:

Über eine Stromquelle, den Akku, wird im Verdampfer über eine Heizspirale das vorhandene Liquid erhitzt. Dadurch entsteht ein Dampf, der mit Hilfe eines Mundstücks von den Dampfern konsumiert wird. Vergleicht man diese ausgefeilte Technik mit einer herkömmlichen Zigarette, kann ohne Zweifel von einem technischen Fortschritt im Bereich der Raucher-Kultur gesprochen werden. Doch wie viele andere Beispiele technischer Entwicklungen zeigen, kann Fortschritt auch seine Schattenseiten haben. Oftmals treten negative Aspekte erst zeitverzögert ans Licht.

Gesundheitliche Bedrohung der E-Zigaretten

Auch wenn die Liquids von E-Zigaretten oftmals kein Nikotin enthalten und sie somit im Allgemeinen als weniger schädlich angesehen werden, werden doch durch den Prozess des Verdampfens Chemikalien freigesetzt, die in den menschlichen Organismus gelangen.

Aussagekräftige Langzeitstudien liegen allerdings in diesem Bereich noch nicht vor. Es ist jedoch erwiesen, dass es zu Reaktionen wie Kopfschmerzen, Übelkeit, Allergien oder auch Atemproblemen beim Anwender kommen kann. In der Regel enthalten die verwendeten Liquids, wie schon erwähnt, wenig bis kein Nikotin. Doch auch schon geringe Mengen an Nikotin können zur Abhängigkeit führen.

Die Gefahr, dass „eigentliche Nichtraucher“ über die Verwendung von Vapes, E-Shishas und E-Zigaretten in den Sog der Abhängigkeit gelangen, ist somit gegeben. Für viele Raucher, die gegen ihre Nikotinsucht ankämpfen, sind Vapes allerdings gerade wegen dieser niedrig dosierten Nikotinmengen und der Möglichkeit die Dosierungen im Laufe der Zeit weiter zu reduzieren, eine beliebte Alternative endgültig vom blauen Dunst loszukommen.

Wie hoch die Erfolgsquote bei dieser Methode der Raucherentwöhnung ist oder in welchen Bereichen sich eine Rückfälligkeit zum Nikotinkonsum bewegt, ist leider noch zu wenig erforscht, um hier klare Aussagen treffen zu können. Langzeitstudien werden darüber geführt und sicherlich in absehbarer Zeit Ergebnisse liefern.

Fazit zum Thema Vapes und Dampfen

Prinzipiell können beide Eingangsfragen mit einem Ja beantwortet werden. Sicherlich ist die Entwicklung von E-Zigaretten ein technologischer Fortschritt. Allein die Technik, die in diesen Verdampfern steckt, war vor 25 Jahren noch nicht vorstellbar.

Doch leider stehen auf der anderen Seite auch die gesundheitlichen Aspekte. Obwohl aussagekräftige Ergebnisse zu Langzeitfolgen aufgrund noch nicht abgeschlossener Langzeitstudien ausstehen, ist eine Gefährdung der Gesundheit nicht auszuschließen. Freigesetzte Chemikalien, wie Glycerin und Propylenglycol, werden vom Organismus des Dampfers aufgenommen.

AfD-Zusammenarbeit
NRW-Kommunalministerin will klares Nein zu AfD

Essen – NRW-Kommunalministerin und CDU-Präsidiumsmitglied Ina Scharrenbach hat Gedankenspielen über eine Kooperation ihrer Partei mit der AfD auf Stadt- oder Landkreisebene eine deutliche Absage erteilt. „Es kann nur eine klare Haltung geben: Jeder Extremist ist Mist. Eine Zusammenarbeit kann es nicht geben“, sagte Scharrenbach der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). „Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues, sie sind unser Fundament. Zugleich sind sie Ort des pragmatischen Kompromisses, aber nicht des faulen Kompromisses“, betonte die 46-jährige Politikerin. Eine Demokratie brauche immer Demokratinnen und Demokraten, die für sie einträten und gegen jene verteidigten, „die sie angreifen und die demokratische Freiheiten für ihr zerstörerisches Werk missbrauchen“. Scharrenbach reagierte damit auf widersprüchliche Aussagen ihres Parteivorsitzenden Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene. Im ZDF-Sommerinterview hatte er die bisherige Brandmauer der Union gegen die Rechtspopulisten auf „gesetzgebende Körperschaften“ wie Europaparlament, Bundestag und Landtag gemünzt. Auf Kommunalebene habe man zu akzeptieren, wenn aus demokratischen Wahlen wie in Thüringen und Sachsen-Anhalt ein Landrat oder ein Bürgermeister von der AfD hervorgehe. „Das haben wir doch zu akzeptieren. Und natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ Nach einem parteiinternen Proteststurm gegen diese als Öffnung für kommunale Kooperationen empfundene Aussage ruderte Merz am Montag zurück: „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt. Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“, schrieb er bei Twitter.