Türkei
Türkischer Geheimdienst: Generalstabschef Hulusi Akar wieder in Sicherheit

Türkischer Nationaler Geheimdienst erklärt Putschversuch für beendet: Das türkische Volk hat zurückgeschlagen Ankara (nex) – Der Sprecher des türkischen Geheimdienstes erklärte den Putschversuch für gescheitert und teilte mit, dass Generalstabschef Hulusi Akar in Sicherheit sei und seinen Dienst wieder angetreten habe. Die Polizei nahm in der gestrigen Freitagnacht die meisten der an dem Putschversuch beteiligten Soldaten fest, während Hunderttausende Menschen auf die Straßen strömten, um ihre Solidarität mit der gewählten Regierung zu zeigen. Die an dem Putschversuch beteiligten Soldaten zogen sich nach einem Schusswechsel aus dem Hauptquartier des MIT zurück. Anonyme Quellen teilten mit, dass Soldaten, die an ihren Posten zurückkehrten und ihre Waffen abgäben, keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten hätten.

Gescheiterter Putschversuch
Türkei: Volk verhindert Militärputsch gegen Erdogan

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Istanbul (nex) – Wie es aussieht, ist der Putschversuch gescheitert. Das einzig legitime Staatsoberhaupt der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdoğan, hat in einer Ansprache erklärt, sich gemeinsam mit dem Volk den Putschisten entgegenzustellen. Millionen Menschen in der gesamten Türkei gehen auf die Straßen und fordern das Militär zur Rückkehr in die Kasernen auf. Die bei TRT gesendete Rede stellte eine Fälschung dar. Erdoğan betonte, dass die Bürger sich nicht einschüchtern lassen und auf die Straßen gehen sollen. Diesem Aufruf folgten bis dato mehrere hunderttausend Menschen. Erdogan ruft das Volk auf, sich auf öffentlichen Plätzen und an Flughäfen zu versammeln, nachdem Schlüsselgebäude und Brücke blockiert worden sind. Der Oberbefehlshaber der Seestreitkräfte, Adm. Bülent Bostanoğlu, erklärte, die Armee stehe nicht hinter dem Putsch. Unterdessen haben Panzer den Flughafen verlassen, die Menschen erobern den öffentlichen Raum zurück. Auch in Deutschland haben sich Türken vor die Konsulate gestellt. EIne Gruppe innerhalb des türkischen Militärs habe auf illegale Weise außerhalb der Befehlskette einen Putschversuch durchgeführt, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Freitagnacht

„Ich appelliere an das Volk. Geht auf öffentliche Plätze, lasst uns ihnen die beste Antwort geben“, sagte Erdogan in einer Videobotschaft, die mithilfe einer Mobilfunkverbindung von einer offenbar privaten Wohnung aus gesendet wurde.  „Ich glaube nicht, dass dieser Putsch erfolgreich sein wird. Kein Putschführer in der Geschichte hatte jemals Erfolg“, so Erdogan weiter.

Die Türken haben Erdogans Aufforderung Folge geleistet und sind landesweit auf die Straßen geströmt.

Der Kommandant der Ersten Armee, Ümit Dündar, erklärte, dass die Putschführer eine kleine Gruppe in der Führung der Ersten Armee darstellten. Erdogan stellte klar, dass es keinen Anschlagsversuch gegen ihn gegeben habe. Das Präsidialamt teilte mit, dass der Präsident sich an einem sicheren Ort befinde.

Erdogan erklärte, dass die Gruppe zur Terrororganisation FETÖ/PDY angehöre, die vor drei Jahren erfolglos versucht hatten, die Regierung zu stürzen.

„Das ist ein Eingriff in die Demokratie und den Willen des Volkes“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim am gestrigen Freitagabend in einer Live-Ansprache im Fernsehen. „Das werden wir nicht zulassen. Es wird niemals einen Kompromiss zur Demokratie geben. Die Täter werden den höchsten Preis dafür zahlen.“

Ministerpräsident Yildirim erklärte, dass einige Schlüsselgebäude in der Hauptstadt gesperrt seien.

 

"Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung"
Ägypten: Seit Machtergreifung Sisis Folter und Verschleppungen weit verbeitet

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Dortmund (nex) – Nach einem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wurden Hunderte Menschen von ägyptischen Behörden verschleppt und gefoltert. So heißt es in dem unter dem Titel „Egypt: ‘Officially, you do not exist’ – Disappeared and Tortured in the Name of Counter-Terrorism“ erschienenen Bericht, dass nicht nur politische Aktivisten von derartigen repressiven Praktiken betroffen seien, sondern sogar Kinder unter 14 Jahren. „Gewaltsame Verschleppung ist zu einem Hauptinstrument der ägyptischen Staatspolitik geworden“, erklärte Philip Luther, der AI-Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika. „Jeder, der es wagt, seine Meinung zu sagen, befindet sich in Gefahr, unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung entführt, vernommen und gefoltert zu werden, wenn er das Vorgehen der Regierung kritisiert“, so Luther weiter. Der Bericht dokumentiert Fälle von Personen, die verschleppt und mit Schlägen und Elektroschocks, auch an den Genitalien, gefoltert worden seien, um falsche Geständnisse zu erzwingen. „Der Bericht liefert eine vernichtende Kritik an der ägyptischen Staatsanwaltschaft, die bei diesen Gewalttaten Komplizin ist und auf grausame Weise Verrat an ihrer gesetzlichen Verpflichtung begangen hat, das Volk vor Verschleppung, willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen der Häftlinge zu schützen“, so Luther weiter. In einem ebenfalls am Mittwoch veröffentlichten Statement weigerte sich das ägyptische Außenministerium, sich zu dem Bericht zu äußern und warf seinerseits der Menschenrechtsorganisation mangelnde Objektivität und Verzerren des Bildes von Ägypten aus politischen Gründen vor. In den drei Jahren, seit Mohammed Mursi, Ägyptens erster frei gewählter Präsident, mit einem Militärputsch gestürzt wurde, sind die ägyptischen Behörden gegen seine Unterstützer und Mitglieder seiner mittlerweile verbotenen Organisation Muslimbruderschaft brutal vorgegangen; Hunderte wurden getötet und Zehntausende hinter Gitter gebracht.

Projekte statt Entschädigung
Völkermord an Herero: Cem Özdemir ist gegen Entschädigungszahlungen

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Geschichte: Deutschland will sich für Völkermord an den Herero entschuldigen Berlin (nex) –Anderthalb Monate, nachdem der Deutsche Bundestag seine umstrittene Resolution über die Deportation von Armeniern im Osmanischen Reich im Jahr 1915 verabschiedet hatte, scheint man nun auch in eigener Sache Geschichtsbewältigung zu betreiben. Deutschland will sich nun Medienberichten zufolge bei Namibia offiziell für den Völkermord an mehr als 75 000 Angehörigen der Volksgruppen Herero und Nama entschuldigen. Das Deutsche Kaiserreich hatte in der Zeit zwischen 1904 und 1908 blutige Strafexpeditionen gegen aufständische Angehörige dieser Stämme durchgeführt, die zu deren fast vollständiger Ausrottung führten. Die seit mehreren Monaten laufenden bilateralen Gespräche zwischen beiden Seiten sollen dem Auswärtigen Amt zufolge bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Am Ende soll es eine gemeinsame Erklärung der Regierungen und Parlamentegeben, in denen die Vorfälle der damaligen Zeit als „Völkermord“ bezeichnet werden. Bundespräsident Joachim Gauck soll anschließend die offizielle Entschuldigung aussprechen. Die Zahlung einer Entschädigung, wie von mehreren Herero-Vertretern gefordert, ist jedoch nicht vorgesehen. Stattdessen soll es zur Gründung einer deutsch-namibischen „Zukunftsstiftung“ kommen und es sollen Infrastrukturprojekte in dem südwestafrikanischen Land realisiert werden. Als mögliche Projekte dieser Art, an denen deutsche Unternehmen beteiligt werden könnten, gelten beispielsweise Meerwasser-Entsalzungsanlagen.

Arbeitszeitgestaltung
Digitalisierung: Flexible Arbeitszeiten fordern Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen

Dortmund (ots) – Durch die zunehmende Digitalisierung eröffnen sich für Unternehmen erhebliche Potenziale für eine flexible Gestaltung der betrieblichen Prozesse. Diese können Unternehmen nutzen, um sich einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Gleichermaßen resultiert hieraus für die Beschäftigten aber auch eine zunehmenden Entgrenzung von Arbeitszeit und Freizeit mit sämtlichen damit verbundenen Chancen (z.B. höhere Freiheitsgrade für die individuelle Lebensgestaltung) und Risiken (z.B. Druck zur ständigen Erreichbarkeit). Diese Entwicklung stellt gleichermaßen neue Anforderungen an die Unternehmen und an die Beschäftigten. Es gibt keine Universallösung, vielmehr muss jedes Unternehmen im Dialog mit den Beschäftigten eine betriebsspezifische Strategie für das flexible Arbeiten identifizieren. Die Arbeitszeitgestaltung stellt hohe Anforderungen an den betrieblichen Planer, da vielfältige Einflussfaktoren berücksichtigt werden müssen, z.B. die rechtlichen und tariflichen Bestimmungen, aber auch arbeitswissenschaftlichen Empfehlungen sowie die spezifische Situation des Betriebs. In jüngster Zeit ist bei der Arbeitszeitgestaltung zunehmend die Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben in den Fokus gerückt. Sowohl Unternehmen als auch Beschäftigte streben eine höhere Flexibilität der Arbeitszeiten an, die jedoch beide Seiten kontrollieren möchten. Dies kann zu Konflikten führen, wenn die betrieblichen Anforderungen an den Personalbedarf nicht mit den Wünschen der Mitarbeiter harmonieren. Die Aufgabe einer ganzheitlichen Arbeitszeitgestaltung ist es somit, die Ziele aller beteiligten Interessensgruppen – insbesondere Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Sozialpartner und Kunden – gleichermaßen bei der Auswahl und Gestaltung von Arbeitszeitmodellen sowie bei der späteren Planung der konkreten Einsatzzeiten der Beschäftigten zu berücksichtigen. Hieraus ergibt sich, dass es bei der Arbeitszeitgestaltung keine Standardlösungen gibt, sondern stets die spezifische betriebliche Situation analysiert werden muss, um eine individuelle Lösung zu finden. Da der Geltungszeitraum eines Arbeitszeitmodells in der Praxis oft mehrere Jahre beträgt, kann eine falsche Entscheidung sehr langfristig nachwirken. Für die ganzheitliche Arbeitszeitgestaltung werden i.d.R. vielfältige Informationen benötigt, die im Unternehmen oft nicht standardmäßig zur Verfügung stehen. Insbesondere fließen die Wünsche der Mitarbeiter bzgl. Einsatzzeit (und ggf. auch Einsatzort) bislang noch nicht systematisch in diesen Prozess ein. Die Zeitwirtschaft muss daher zukünftig entsprechende Methoden entwickeln, um den oft dynamischen Personalbedarf und -bestand geeignet zu erfassen. Gerade die mitarbeiterbezogenen Informationen zu den Einsatzzeitwünschen können dabei nur im Dialog zwischen Unternehmen und Beschäftigten erhoben werden. Das REFA-Institut erarbeitet derzeit neue Methoden für ein humanorientiertes Flexibilitätsmanagement, mit denen Unternehmen und Beschäftigte auch die neuen Herausforderungen der digitalisierten Arbeitswelt bewältigen können. Der REFA-Institutstag 2016, der am 28. November 2016 in Dortmund stattfindet, wird sich dem Thema „Flexibles Arbeiten in der digitalisierten Arbeitswelt“ widmen und die Anforderungen, Herausforderungen und Lösungsansätze für die Gestaltung flexibler Arbeit diskutieren. Der REFA-Institutstag dient als Plattform für einen Austausch, zu dem wir Fachkollegen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden herzlich einladen. Weitere Informationen zum REFA-Institutstag finden Sie auf der Homepage des REFA-Instituts unter http://www.refa-institut.de.

Muslim-Rat in Frankreich verurteilt Anschlag
Journalistin: „Auch viele muslimische Opfer in Nizza“

Nizza (nex) – Wie die Journalistin Maryam Violet gegenüber der britischen Zeitung Guardian erklärte, gebe es unter den Opfern des Anschlags auch viele Muslime. Violet befand sich wegen ihres Urlaubs zum Zeitpunkt des Anschlags am Strandboulevard Promenade des Anglais und wurde Zeugin des Angriffs. Der französische Rat für muslimischen Glauben (CFCM) verurteilte den Anschlag aufs Schärfste und rief die Muslime im Land dazu auf, am heutigen Freitag für die Opfer des barbarischen Anschlags zu beten. Kurz nachdem Bekanntwerden der Tragödie verurteilte US-Präsident Obama den Anschlag aufs Schärfste und versicherte, dass Washington in Solidarität und Partnerschaft an der Seite seines ältesten Verbündeten stehe. Mindestens 80 Menschen, unter ihnen Kinder, wurden getötet und weitere 20 verletzt, als ein LKW am gestrigen Donnerstag während der Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag der Erstürmung des Pariser Bastille-Gefängnisses (14. Juli 1789) in der südfranzösischen Stadt Nizza in eine Menschenmenge raste. „Frankreich wurde an seinem Nationalfeiertag, der ein Symbol der Freiheit darstellt, getroffen“, sagte der französische Staatspräsident in einer landesweit im Fernsehen übertragenen Rede und teilte mit, dass der Ausnahmezustand, der am Ende dieses Monats enden sollte, für weitere drei Monate verlängert werden soll. Ersten Berichten zufolge raste ein weißer LKW in die Menschenmenge und überfuhr über zwei Kilometer hinweg an der Promenade des Anglais Passanten, die ein Feuerwerk anlässlich des Nationalfeiertags ansahen. Laut Innenministerium starben mindestens 80 Menschen, zahlreiche weitere wurden demnach verletzt. Hollande verurteilte den Terroranschlag: „Ganz Frankreich ist vom islamistischen Terror bedroht“, betonte er. „Wir müssen absolute Wachsamkeit und unermüdliche Entschlossenheit an den Tag legen.“ Der Präsident führte weiter aus, dass sein Land seinen Einsatz in Syrien und im Irak gegen diejenigen verstärken werde, „die uns auf unserem eigenen Territorium angreifen.“ Mehrere Zeugen berichteten, dass der Fahrer, der während des Anschlags getötet wurde, aus dem LKW ausstieg und begann, um sich herumzuschießen. Ein anderer Zeuge erzählte dem französischen Fernsehsender BFMTV dass er weitere Männer mit Waffen in den Händen im LKW sitzen gesehen habe. Die französische Tageszeitung Le Figaro zitiert Sicherheitskräfte, dass „mehrere Waffen, Gewehre und Handgranaten im LKW gefunden worden sind“. Die lokale Zeitung Nice Matin und BFMTV berichteten, dass der Angreifer ein 31-jähriger Einwohner mit französisch-tunesischem Pass sei. Sicherheitsquellen hätten mitgeteilt, dass im LKW ein Ausweisdokument gefunden worden sei.   Der Anschlag fand kurz nach der Ankündigung des französischen Präsidenten statt, der erklärt hatte, dass der nach den tödlichen Anschlägen im vergangenen Jahr verhängte Ausnahmezustand nicht verlängert werde. Dieser hätte am 26. Juli geendet.

Flüchtlingslösungen
Syrische Flüchtlinge: UNO dankt Türkei für ihren Einsatz

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UNO begrüßt Staatsbürgerschaftsinitiative der Türkei für syrische Flüchtlinge New York (nex) – Der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric, begrüßte am vergangenen Mittwoch die Pläne der Türkei, syrischen Flüchtlingen die türkische Staatsbürgerschaft zu gewähren. Die internationale Gemeinschaft sei dankbar für die Bemühungen der Türkei, in die Flüchtlingskrise, die die Länder in der Region schwer getroffen, habe Entspannung zu bringen. „Ich denke, dass die internationale Gemeinschaft für alles, was die türkische Regierung und das türkische Volk getan haben, unendlich dankbar ist“, sagte Dujarric während einer UN-Sitzung im Hauptquartier in New York. „Sie sind Millionen Syrern mit großer Gastfreundschaft begegnet, die in dem Land Zuflucht gefunden oder es als Zwischenstation auf ihrer Durchreise genutzt haben. Alles, was ihrem Leben Erleichterung oder Verbesserungen bringt, ist willkommen.“ Ankara plant, den mehr als 2,7 Millionen Syrern in der Türkei, die zum größten Teil in den Städten im Süden und Ballungszentren leben, die türkische Staatsangehörigkeit zu gewähren. Ministerpräsident Binali Yildirim kritisierte am gestrigen Mittwoch den heimischen Widerstand gegen den Plan und bezeichnete die Gegner als „bösartig“. Am vergangenen Dienstag erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus, dass Ankara daran arbeite, denjenigen Syrern die türkische Staatsbürgerschaft zu gewähren, die „für die Türkei nützlich sein können, nie in terroristische Aktivitäten verwickelt waren und eine Brücke zwischen der Türkei und Syrien bauen können.“ Erdogan hatte zu Beginn dieses Monats angedeutet, dass Millionen Syrer, die in der Türkei lebten, die Chance bekommen würden, Staatsbürger des Landes zu werden, das ihnen Schutz geboten habe. Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg. Seitdem wurden nach Angaben der UNO mehr als 250.000 Menschen getötet und über 10 Millionen vertrieben. Der Konflikt in Syrien, der UN-Angaben zufolge in die längste Flüchtlingskrise dieses Vierteljahrhunderts ausgeartet ist, hat mehr als vier Millionen Menschen, also ein Sechstel der Landesbevölkerung, gezwungen, Schutz in Nachbarländern zu suchen.

Weltbank-Bericht
Mega-Projekte: Türkei mit 44,8 Milliarden US-Dollar weltweit auf Platz eins

Izmir (nex) – Die Türkei hat im vergangenen Jahr mit sieben Mega-Projekten im Wert von insgesamt 44,8 Milliarden US-Dollar 40 Prozent der weltweiten öffentlich-privaten Investitionen verwirklicht. Wie es im Bericht der Weltbank für öffentlich-private Investitionen heißt, gingen im vergangenen Jahr die weltweit getätigten Investitionen von 111,7 auf 111,6 Milliarden US-Dollar zurück. Des Weiteren ist dem Bericht zu entnehmen, dass die Türkei vor allem dank zwei türkischen Megaprojekten im Verkehrssektor, dem Istanbul Grand Airport (35,6 Milliarden US-Dollar) und der Gebze-Orhangazi-Izmir Autobahn (6,4 Milliarden US-Dollar) 40 Prozent aller globalen Investitionen anziehen konnte. „Das Jahr 2015 wurde von Megaprojekten beherrscht, in dem eine Rekordzahl von 40 Projekten 500 Millionen US-Dollar überstiegen“, so die Weltbank. „Die Top-fünf-Länder mit den höchsten Investitionen im Jahr 2015 waren die Türkei, Kolumbien, Peru, die Philippinen und Brasilien, die eine Gesamtsumme von 74 Milliarden US-Dollar erreichten.“ Die Türkei hat im vergangenen Jahr mit ihren Investitionen den Spitzenreiter des Jahres 2014, Brasilien, überholt. Kolumbien belegt mit 18 Projekten den zweiten Platz. Brasilien landete mit 46 Projekten im Wert von 4,5 Milliarden Dollar auf dem fünften Platz.

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Tourismus
Moskau: Türkei und Russland treffen sich zu Gesprächen über Tourismus

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Türkisches Komitee zu Gesprächen über Tourismus in Moskau erwartet Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium teilt mit, dass Russland türkische Bürokraten zu Gesprächen über Zusammenarbeit im Tourismussektor nach Moskau einlädt. Wie das türkische Außenministerium am gestrigen Mittwoch in einem schriftlichen Statement mitteilte, sollen heute hochrangige türkische Bürokraten zur Wiederbelebung des Tourismus zwischen den beiden Ländern nach Moskau reisen. Russland lud das türkische Komitee zur Erörterung der Zusammenarbeit im Tourismussektor und der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ein. Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im November vergangenen Jahres, das türkischen Luftraum verletzt hatte, waren die türkisch-russischen Beziehungen sehr angespannt. Die türkischen Regierungsvertreter aus den Ministerien für Äußeres, Inneres, Kultur und Tourismus sowie Verkehr werden mit ihren russischen Amtskollegen in Moskau zusammenkommen. Bei dem Treffen werde es um Sicherheitsmaßnahmen für die Touristen gehen, heißt es in dem Statement. Des Weiteren sollen Vorbereitungen zur Wiederaufnahme der Charterflüge zwischen den beiden Ländern getroffen werden. Am 30. Juni hatte Russland nach einem Telefongespräch des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan das Reiseverbot für russische Touristen in die Türkei aufgehoben. Der türkische und der russische Außenminister waren anschließend am 1. Juli in Sotschi zur Beschleunigung des Normalisierungsprozesses der Beziehungen zusammengekommen. Wie der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus am gestrigen Mittwoch in einem TV-Programm ankündigte, werden auch Putin und Erdogan in naher Zukunft zusammenkommen. „Die Komitees werden kommen und gehen“, so Kurtulmus. „Heute sprechen wir vielleicht über Kulturfragen und morgen über die finaziellen und Handelsbeziehungen.“ Kurtulmus wies darauf hin, dass die Reise des türkischen Komitees nach Russland ein positives Zeichen für den Normalisierungsprozess sei.  

Terror in Frankreich
Nizza-Anschlag: „Attentäter trank Alkohol und lebte nicht nach dem Islam“

Der von der Polizei in Nizza getötete Attentäter war Medienberichten zufolge für nicht-terroristische Straftaten bekannt. Nizza (nex) – Der Attentäter, der mindestens 84 Menschen in Nizza tötete, wurde von den örtlichen Medien als ein 31-jähriger Franco-Tunesier identifiziert. Die Regionalzeitung Nice-Matin teilte seinen Namen als Mohamed Lahouaiej Bouhlel mit. Der gebürtige Tunesier arbeitete als Lieferwagenfahrer. Der Vater von drei Kindern befand sich in einem Scheidungsprozess. Bouhlels Ausweisdokumente wurden in dem Lkw, mit dem er am gestrigen Donnerstag in eine feiernde Menschenmenge raste, gefunden. Am Strandboulevard Promenade des Anglais hatten sich Tausende Menschen anlässlich des Nationalfeiertags versammelt, um sich das Feuerwerk anzusehen. Die französischen Medien berichten, dass die Nachbarn des Attentäters diesen als einen einsamen, ruhigen, nichtreligiösen Menschen beschreiben. Er sei wegen nicht-terroristischer Straftaten polizeibekannt gewesen. Nice-Matin berichtet, dass die Polizei seine Wohnung durchsucht und Personen, die ihn kannten, befragt habe. Seinem Cousin zufolge trank er Alkohol und lebte nicht nach dem Islam. Er habe auch „Schweinefleisch gegessen“. Unterdessen rief der Ministerpräsident Manuel Valls eine am morgigen Samstag beginnende dreitägige Staatstrauer aus. „Das Ziel der Terroristen ist, uns Angst und Panik einzuflößen, aber Frankreich ist ein großes Land und eine große Demokratie, das keine Destabilisierung zulassen wird“, kündigte er in einer Fernsehansprache aus Paris an und fügte hinzu: „Wir wollen die nationale Geschlossenheit erreichen. Die einzige Antwort darauf sollte ein vereintes Frankreich sein.“