Kampf gegen den Terror
Erdogan über IS: „Ihr Platz ist in der Hölle“
Istannbul (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, der Islam habe nichts mit der Terrorgruppe IS (Daesh) zu tun, die die Türkei für den am vergangenen Dienstag verübten tödlichen Anschlag auf den Flughafen Istanbul-Atatürk verantwortlich macht.
„Sie behaupten, sie täten dies im Namen des Islam“, sagte er während der Eröffnungszeremonie einer Moschee. „Der Islam hat mit ihnen nichts zu tun, ihr Platz ist in der Hölle.“
„Wenn jemand einen Menschen tötet, so ist es, als hätte er die ganze Menschheit getötet“, zitierte Erdogan aus dem Koran.
„Diese Menschen waren unschuldig, Frauen, Kinder, Ältere…“, fuhr er fort. „Sie befanden sich auf der Reise, sie wussten von nichts und begegneten dem Tod. Du [IS] hattest kein Recht dazu“
Am vergangenen Dienstag forderte der Terroranschlag auf den Flughafen Istanbul-Atatürk 44 Tote, unter denen sich 14 ausländische Staatsangehörige befanden, und mehr als 230 Verletzte.
Brexit
SPD wirft Ukip-Chef Farage nach Rücktritt „dreiste Flucht“ vor
Annen fordert auch Mandatsverzicht – Grünen-Außenpolitiker Trittin: Der zweite Brexit-Brandstifter drückt sich
Osnabrück (ots) – SPD-Außenexperte Niels Annen hat den Rücktritt des Chefs der rechtspopulistischen britischen Ukip-Partei, Nigel Farage, als „dreiste Flucht vor der eigenen Verantwortung“ verurteilt. „Der nächste Hasardeur schlägt sich in die Büsche“, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Mit seinem Rückzug sichere sich Farage zusammen mit den Konservativen Boris Johnson und David Cameron „einen Platz als gescheiterte und rückgratlose Politikergeneration in den Geschichtsbüchern Großbritanniens“. Alle drei Politiker seien für die existenzielle Krise des Vereinigten Königreichs verantwortlich, erklärte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Konsequenterweise sollte Farage jetzt auch sein Mandat als Europaabgeordneter niederlegen.
Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den Rücktritt des Chefs der rechtspopulistischen Ukip-Partei als Ausdruck „elitärer Verachtung“ kritisiert. „Mit Farage drückt sich bereits der zweite Brexit-Brandstifter vor den anstehenden Aufräumarbeiten“, sagte Trittin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Wie zuvor der Konservative Boris Johnson habe der Rechtspopulist offenkundig nie an das Nein der Briten zur EU geglaubt. Jetzt ließen beide die Wähler im Stich, statt das umzusetzen, wofür sie von ihnen beauftragt wurden. „Man weiß nicht, worüber man mehr den Kopf schütteln soll: die Verlogenheit ihrer Austrittskampagne oder den Zynismus, wonach alles so nicht gemeint war“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete.
"Schlag den Star"
Duell der Sieger: Daniel Aminati kämpft gegen Tom Beck
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Unterföhring (ots) – So sehen Sieger aus: Daniel Aminati und Tom Beck haben beide schon mal ihren Gegner bei „Schlag den Star“ besiegt. Im Duell der Sieger treffen sie am Samstag, 9. Juli 2016, aufeinander.
„Das sind zwei Männer, die gelernt haben, die Zähne zusammenzubeißen und den unbedingten Willen zum Sieg mitbringen – ich freue mich“, sagt Moderator Elton. Taffer Moderator vs. Schauspiel-Ass: Welcher der Stars hat im direkten Duell die Nase vorn?
Mit der Show kennen sich die mit 1,84 Meter gleichgroßen Männer bestens aus: Aminati machte 2015 Stefan Effenberg platt, Tom Beck triumphierte 2013 über einen Gerüstbauer. In bis zu 15 Spielrunden kämpfen Daniel Aminati und Tom Beck bei „Schlag den Star“ am Samstag um 100.000 Euro.
Am Kommentatoren-Mikro sitzt Ron Ringguth. Als Show-Acts mit dabei: die britisch-albanische Sängerin Dua Lipa und die österreichische Pop-Gruppe Wanda.
„Schlag den Star“ – Samstag, 9. Juli 2016, um 20:15 Uhr, live auf ProSieben
Euro 2016
Panini hat so viele Stickertüten wie noch nie verkauft
Düsseldorf (ots) – Der Panini-Verlag zieht schon jetzt eine positive Bilanz der Europameisterschaft. „Wir haben so viele Bilder wie noch nie verkauft“, sagte Panini-Deutschland-Chef Hermann Paul im Gespräch mit der „Rheinischen Post“.
„Insgesamt sind mehr als eine Milliarde Sticker-Tüten für 70 Länder produziert worden. Deutschland steht dabei an der Spitze, dicht gefolgt von Großbritannien und Frankreich.“ Wie viele Tüten bislang genau über den Ladentisch gegangen sind, darüber wollte Paul keine Angaben machen. Im Vergleich zu einer Weltmeisterschaft würde bei einer EM der Umsatz allerdings nur bei etwa der Hälfte liegen.
Durch die Erhöhung des Teilnehmerfelds von 16 auf 24 Teams habe sich die Zahl der Stickerbilder im Vergleich zu 2012 indes deutlich erhöht.
„Nur fünf Prozent der Kunden, die mit einem Album anfangen, füllen es aber auch“, sagte Paul. „98 Prozent sammeln nur 50 bis 60 Sticker.“
Türkei
Anschlag auf Istanbuler Flughafen: 13 Verdächtige in Untersuchungshaft
Angeklagte müssen sich wegen des Anschlags mit 44 Toten verantworten
Istanbul (nex) – Ein Gericht in Istanbul hat am gestrigen Sonntag für 13 Personen, die im Zusammenhang mit dem Terroranschlag auf den Flughafen Istanbul-Atatürk festgenommen wurden, eine Untersuchungshaft angeordnet.
Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, ordnete ein Richter des Friedensgerichts Bakirköy Istanbul für die Angeklagten, unter denen sich auch drei ausländische Staatsangehörige befinden, die Untersuchungshaft an.
Sie werden der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sowie der Beihilfe zum Mord durch Planung des Anschlags beschuldigt.
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte am gestrigen Sonntagmorgen mitgeteilt, dass 29 Personen im Zusammenhang mit dem am vergangenen Dienstag verübten Anschlag auf den Flughafen Istanbul-Atatürk festgenommen wurden. Bei dem Angriff wurden 44 Menschen getötet und mehr als 230 verletzt.
Kohle-Politik
Steag verlässt Branchenverband BDEW
Düsseldorf (ots) – Der fünftgrößte deutsche Stromkonzern Steag verlässt im Streit um die Kohle-Politik den wichtigen Branchenverband BDEW. „Wir treten zum Jahresende aus dem BDEW aus.
Der Gründe für den Austritt liegen in der Ausrichtung und den Schwerpunkten des Verbandes“, sagte Steag-Sprecher Jürgen Fröhlich der „Rheinischen Post“. In Branchenkreisen heißt es, der Steag passe die zunehmend distanzierte Haltung des BDEW zur Kohleverstromung nicht.
Der Verband freut sich über die wachsende Mitglieder-Zahl unter Ökostrom-Erzeugern: „Wir bedauern die Entscheidung. Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage vieler Energieunternehmen konnte der BDEW in den vergangenen Jahren neue Mitglieder gewinnen.
Über 50 Neu-Mitglieder kommen aus den Bereichen Erneuerbare Energien und Informationstechnologien“, sagte BDEW-Sprecher Jan Ulland.
Berlin
Saleh will Eigenanteil für Schulbücher und Hortgebühren abschaffen
Berlin (ots) – Nach dem Willen des Berliner SPD-Fraktionschefs Raed Saleh sollen Familien künftig für Schulbücher keinen Eigenanteil mehr zahlen müssen.
Derzeit beträgt dieser maximal 100 Euro pro Schuljahr. Außerdem will Saleh in den nächsten fünf Jahren die Hortgebühren abschaffen und erreichen, dass jedes Kind bis zur sechsten Klasse in einen Hort gehen kann.
Bisher müssen die Eltern nachweisen, dass Betreuungsbedarf besteht, weil sie zum Beispiel arbeiten oder studieren. Saleh sagte dem rbb, diese Themen werde er in Koalitionsverhandlungen nach der Abgeordnetenhauswahl auf die Tagesordnung setzen.
Auch Bildungspolitikerinnen von Grünen und Linken ist der Punkt Hortbetreuung besonders wichtig. Vor allem die Grünen, aber auch die CDU drängen auf eine bessere Qualität, sprich mehr Personal und mehr Räume für den Hort.
EU-Investitionsprogramm
SPD-Fraktionsvize Schäfer: Schwarze Null ist Schäubles „Fetisch“
Düsseldorf (ots) – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat die Kritik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an den sozialdemokratischen Plänen für ein EU-Investitionsprogramm zurückgewiesen.
„Wir müssen den Herausforderungen in Europa mit einem massiven Investitionsprogramm begegnen“, sagte Schäfer der „Rheinischen Post“.
Anders als für Wolfgang Schäuble sei die schwarze Null für die SPD kein Fetisch, so der für Europapolitik zuständige Fraktionsvize. „Die derzeit geltenden Zinsbedingungen erlauben uns deutlich mehr Spielraum, den wir in Europa nutzen sollten“, sagte Schäfer.
IS übernimmt Verantwortung
Irak: Türkei verurteilt Anschlag mit 167 Toten „aufs Schärfste“
Bagdad (nex) – Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi hat am heutigen Sonntag nach einem Autobombenanschlag in der irakischen Hauptstadt Bagdad, bei dem mindestens 167 Menschen getötet wurden, eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen.
Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, fand der Anschlag, zu dem sich der IS (Daesh) bekannt habe, um 13 Uhr Ortszeit in Al-Karada, einem belebten Einkaufsviertel im Zentrum von Bagdad, statt.
Nach Angaben einer anonymen Quelle aus dem Gesundheitsministerium wurden bei dem Angriff 167 Menschen getötet und weitere 185 verletzt.
Der IS (Daesh) übernahm sofort die Verantwortung für den Anschlag. Die Terrororganisation hat 2014 weite Teile im Norden und Westen Iraks erobert. Abadi, der den Anschlagsort besuchte, stellte einen Zusammenhang zwischen dem Angriff und den jüngsten territorialen Verlusten des IS her: „Die Terroristen führten den Bombenanschlag in al-Karada durch, nachdem sie in der Schlacht um Falludscha geschlagen wurden“, er und versprach, dass die Täter bestraft würden.
Falludscha wurde in der vergangenen Woche von der irakischen Armee zurückerobert.
Das Einkaufsviertel war wegen des Ramadans trotz später Nachtzeit sehr belebt, als die Explosion – die tödlichste in diesem Jahr – sich auf einer Hauptstraße ereignete.
Das türkische Außenministerium veröffentlichte ein Statement zu dem Bombenanschlag, in dem es heißt: „Wir verurteilen diesen ungeheuerlichen Anschlag aufs Schärfste und wünschen denjenigen, die ihr Leben verloren haben, die Gnade Gottes. Wir hoffen, dass die Verletzten sehr bald genesen und drücken unser Mitgefühl für das irakische Volk aus.“
Facebook das "Monster"
Israelischer Minister Erdan : „An Zuckerbergs Händen klebt das Blut der Terroropfer“
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Jerusalen (nex) – Der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, hat Facebook und dessen Gründer und Vorstandsvorsitzenden Mark Zuckerberg der teilweisen Verantwortung für Terroranschläge beschuldigt, so auch für die Ermordung einer 13-Jährigen, die am vergangenen Donnerstag im Bett erstochen wurde.
Erdan erklärte am gestrigen Samstag, dass das soziale Netzwerk nicht imstande sei, Beiträge zu löschen, die zu Gewalt aufriefen und so die Arbeit der israelischen Polizei sabotiere.
„An Zuckerbergs Händen klebt das Blut einiger Opfer“, sagte er dem israelischen TV-Sender Channel 2. „Aus Facebook ist ein Monster geworden. Die jüngere Generation in den palästinensischen Autonomiegebieten verbreitet ihren ganzen Hetzdiskurs und ihre Lügen, um anschließend mit ihren Taten auf Facebook herumzuprahlen.“
Erdans Äußerungen beziehen sich auf die Facebook-Posts eines Palästinensers, der in der vergangenen Woche die 13-jährige Hallel Yaffa Ariel in der von vielen extremistischen Israelis bewohnten Siedlung Kiryat Arba am Stadtrand von Hebron tötete. Mohammed Nasser Tra’ayra aus dem palästinensischen Dorf Bani Na’im hatte Tage vor dem Anschlag auf Facebook Terroristen gelobt und seinen Wunsch, den Märtyrertod zu sterben, geäußert.
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Erdan wies darauf hin, dass Facebook den von dem „verabscheuungswürdigen Mörder“ erstellten Beitrag der Polizei oder einem Vertreter des Verteidigungsministeriums hätte melden können. Wenn die Polizei Facebook um dessen Mithilfe bitte, so Erdan weiter, „wenn es um Siedler in Judäa und Samaria [Westjordanland] geht, kooperiert Facebook nicht und setzt die Messlatte zum Entfernen von Posts mit gewalttätigem Inhalt sehr hoch an.“ In der vergangenen Woche teilten Erdan und Justizministerin Ayelet Schaked mit, dass sie die Gesetzgebung anpassen würden, um Beiträge mit anstößigen, beleidigenden Inhalten von sozialen Netzwerken zu entfernen. Die Minister erklärten, dass das Gesetz das Blockieren von Beiträgen mit Bezug zu Terror oder anderen verbotenen Inhalten, die den Staat, die Öffentlichkeit oder eine Person unmittelbar in Gefahr brächten, vorschreiben soll. Erdan und Schaked trafen sich in der vergangenen Woche mit hochrangigen Facebook-Mitarbeitern und erörterten verschiedene Punkte, die die israelische Strafverfolgung konterkarierten, insbesondere die Nutzung sozialer Netzwerke für die Planung von Terroranschlägen. Die Minister sagten, dass während der letzten Terrorwelle eine direkte Verbindung zwischen Onlineaufrufen zu Gewalt und den als „Einsamer-Wolf-Terrorismus“ bezeichneten Anschlägen festgestellt werden konnte.
Israelischer General: „Das gefährlichste Land im Nahen Osten ist der Staat Facebook”
Erdan wies darauf hin, dass Facebook den von dem „verabscheuungswürdigen Mörder“ erstellten Beitrag der Polizei oder einem Vertreter des Verteidigungsministeriums hätte melden können. Wenn die Polizei Facebook um dessen Mithilfe bitte, so Erdan weiter, „wenn es um Siedler in Judäa und Samaria [Westjordanland] geht, kooperiert Facebook nicht und setzt die Messlatte zum Entfernen von Posts mit gewalttätigem Inhalt sehr hoch an.“ In der vergangenen Woche teilten Erdan und Justizministerin Ayelet Schaked mit, dass sie die Gesetzgebung anpassen würden, um Beiträge mit anstößigen, beleidigenden Inhalten von sozialen Netzwerken zu entfernen. Die Minister erklärten, dass das Gesetz das Blockieren von Beiträgen mit Bezug zu Terror oder anderen verbotenen Inhalten, die den Staat, die Öffentlichkeit oder eine Person unmittelbar in Gefahr brächten, vorschreiben soll. Erdan und Schaked trafen sich in der vergangenen Woche mit hochrangigen Facebook-Mitarbeitern und erörterten verschiedene Punkte, die die israelische Strafverfolgung konterkarierten, insbesondere die Nutzung sozialer Netzwerke für die Planung von Terroranschlägen. Die Minister sagten, dass während der letzten Terrorwelle eine direkte Verbindung zwischen Onlineaufrufen zu Gewalt und den als „Einsamer-Wolf-Terrorismus“ bezeichneten Anschlägen festgestellt werden konnte.
