Türkei
Istanbul: Rekord-Verkehrsaufkommen auf Atatürk-Flughafen nur drei Tage nach Anschlag
Istanbul (nex) – Der Terror hat es offenbar nicht geschafft, die Türken und ihre internationalen Gäste merklich zu beeindrucken. Nur drei Tage nach dem blutigen Terroranschlag am Dienstag der Vorwoche habe der Atatürk International Airport in Istanbul einen neuen Rekord aufgestellt, erklärte Transportminister Ahmet Arslan am Montag. So wären auf dem drittgrößten Flughafen Europas am Freitag 1424 Starts und Landungen zu verzeichnen gewesen.
In einer Rede auf dem Flughafen sagte Arslan, dass damit nur drei Tage nach dem mit Schusswaffen und Sprengstoff ausgeführten Anschlag mit 45 Toten und mehr als 200 Verletzten ein neuer Höchstwert bezüglich der Auslastung zu verzeichnen gewesen wäre. „Es war der Rekord für den Atatürk-Flughafen“, erklärte der Minister. „Auch in den letzten beiden Tagen hatten wir ein Verkehrsaufkommen von etwa 1380 Flugzeugen.“
Vom Präsidenten zum „Terroristen“
Ägypten: Gericht setzt Ex-Präsident Mursi auf die Terrorliste
Kairo (nex) – Das Amtsblatt der ägyptischen Regierung berichtete am Montag, dass ein Gericht angeordnet habe, Mohammed Mursi – den ersten frei gewählten ägyptischen Präsidenten, der 2013 durch einen Militärputsch gestürzt wurde – auf die offizielle Terrorliste des Landes zu setzen. Der Zeitung zufolge habe der Strafgerichtshof von Kairo auch die verbotene Gruppe der Muslimbruderschaft, deren Anführer Mursi ist, auf die staatliche Liste der „terroristischen Gruppierungen“ gesetzt. Neben Mursi sollen noch 34 weitere Personen für die Dauer von drei Jahren dieses Schicksal teilen.
Ismail Abu Baraka, ein Anwalt mehrerer Betroffener, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass alle 35 zuvor der „Kollaboration“ mit der palästinensischen Bewegung Hamas schuldig gesprochen wurden, die der Muslimbruderschaft ideologisch nahesteht und in zahlreichen Staaten selbst als terroristische Vereinigung eingestuft ist. Baraka sagte allerdings auch, dass diese Urteile derzeit nicht vollzogen werden können, da die Anwälte dagegen Rechtsmittel vor dem ägyptischen Kassationsgerichtshof ergriffen hätten. Der Anwalt gibt an, da Urteil zur Aufnahme Mursis auf die Terrorliste sei ursprünglich bereits im April gefällt worden, wobei allerdings die Anwälte der Verteidigung nicht zu der entsprechenden Sitzung geladen worden seien und deshalb auch nicht teilnehmen hätten können.
Am 3. Juli 2013 wurde der erste demokratisch gewählte Präsident nach nur einem Jahr im Amt durch einen Militärputsch gestürzt. Seither wurden mehrere Freiheitsstrafen und sogar Todesurteile gegen ihn verhängt, gestützt auf Anklagepunkte wie „Verschwörung gegen Ägypten“, „Spionage für Katar“, „Beleidigung des Gerichts“ und Teilnahme an einem Gefängnisausbruch während eines Aufstandes im Jahre 2011. Mursi und seine Verteidiger sprechen – im Einklang mit zahlreichen Beobachtern – von politisch motivierten Anklagen und Schauprozessen. Seit dem Militärputsch vor drei Jahren werden Mitglieder der Muslimbruderschaft mit aller Härte verfolgt, Hunderte von ihnen wurden getötet, Zehntausende inhaftiert. Die Türkei hat infolge des Putsches ihre diplomatischen Beziehungen zu Ägypten eingefroren.
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Antimuslimischer Rassismus
Großbritannien: Anstieg islamfeindlicher Hassverbrechen um 200 Prozent
London (nex) – Die Polizei in London, die im Fall eines mutmaßlichen religiös aufgeladenen Hassverbrechens ermittelt, hat am Montag Videomaterial veröffentlicht, das einen Mann zeigt, der einen Beutel mit verrottetem Schweinefleisch auf das Gebäude einer Moschee wirft. Die Aufnahmen aus der Überwachungskamera vom 26. Mai zeigen einen bärtigen Mann, der sich dem Eingang der Moschee in Finsbury Park nähert und anschließend den Beutel auf die Treppen wirft.
„Wir nehmen Hassverbrechen sehr ernst, weil wir wissen, wie zerstörerisch diese sein können, für Einzelpersonen wie für ganze Communitys“, erklärte Revierinspektor Ralph Coates von der lokalen Polizeibehörde von Islington. Dem Jahresbericht der in London ansässigen Beobachtergruppe „Tell MAMA“ zufolge habe es in den vorangegangenen 12 Monaten eine Steigerung von 200 Prozent bei antimuslimischen Hassverbrechen gegeben, gemessen am Vergleichszeitraum des Jahres zuvor.
"Große Vorbehalte gegen weitere Verbote"
Unionsfraktion gegen Tabakwerbeverbot
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Saarbrücken (ots) – Das geplante Tabakwerbeverbot steht möglicherweise auf der Kippe. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, wird der bereits vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf nicht mehr vor der parlamentarischen Sommerpause vom Bundestag behandelt werden. Hintergrund ist Widerstand in der Unionsfraktion.
Ende April hatte das Kabinett auf Initiative des für den gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständigen Ernährungsministers Christian Schmidt (CSU) beschlossen, aus Jugendschutzgründen Zigarettenwerbung auf Plakaten und im Kino in Deutschland zu verbieten. Das Verbot ab Juli 2020 sollte auch E-Zigaretten einschließen. Gegen das Vorhaben war die Wirtschaft Sturm gelaufen.
Die für diese Woche geplante erste Lesung des Gesetzes wurde nun abgesetzt. Die zuständige Unionsexpertin Gitta Connemann (CDU) bestätigte dies der Zeitung: „Etliche Abgeordnete haben große Vorbehalte gegen weitere Verbote. Darüber müssen wir sprechen.“ Demgegenüber sagte Minister Schmidt der Zeitung:
„Mein Ziel ist und bleibt ein Verbot der Außenwerbung und der Kinowerbung für Tabakprodukte.“ Mit Unverständnis reagierte der Koalitionspartner SPD. Es sei unerklärlich, warum die Union die Beratungen gestoppt habe, so Experte Rainer Spiering. „Wir haben einen wirklich guten Entwurf des Ministers vorliegen.“ Spiering forderte die schnelle Einbringung und Verabschiedung des Entwurfs, da er für den Schutz „unserer Kinder und Jugendlichen von großer Bedeutung“ sei.
Polizeigewalt
Israel: Äthiopischstämmige Israelis protestieren in Tel Aviv gegen Polizeigewalt
Tel Aviv (nex) – Hunderte äthiopischstämmiger Israelis blockierten am gestrigen Sonntag Straßen und Autobahnen, um gegen die Polizeigewalt gegen schwarze Israelis zu protestieren.
Polizei nimmt 12 Personen bei Straßenblockaden fest
Einige Demonstranten trugen Särge, auf denen der Name von Yosef Salaam stand. Salam, ein Israeli äthiopischer Herkunft, beging Selbstmord, nachdem er Gewalt durch die Polizei erlitten hatte.
Der Protest, der in der Nähe des Hauptquartiers der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) im Zentrum von Tel Aviv stattfand, wurde von einem großen Polizeiaufgebot empfangen.
Im vergangenen Jahr fanden nach mehreren aufsehenerregenden Fällen von Polizeigewalt gegen äthiopischstämmige Israelis Massenproteste in verschiedenen Städten in ganz Israel statt.
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Automobilindustrie
Türkische Autoindustrie: Exporte erreichen im Juni höchsten Wert seit 2008
Ankara (nex) – Die Exporte der türkischen Automobilindustrie haben im Juni mit einem Umfang von 2,1 Milliarden US-Dollar den höchsten Wert in diesem Monat seit 2008 erreicht. Dem Monatsbericht der Vereinigung der Exporteure in der Autoindustrie (OİB) zufolge, der am Sonntag veröffentlicht wurde, steigerten sich die Exporte, die immerhin 18 Prozent der Gesamtausfuhren der deutschen Volkswirtschaft ausmachen, gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres um neun Prozent.
Im Durchschnittswert pro Monat lagen die Exporte des Automobilsektors im ersten halben Jahr bei zwei Milliarden, während die Exporte in den Monaten Januar bis Juni insgesamt bei 11,7 Milliarden angelangt seien. Dies entsprach einem Plus von 12 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das Jahresendziel, so der OİB-Präsident Orhan Sabuncu, seien 23 Milliarden US-Dollar an Exporten. Diesem sei man mit dem Juni-Ergebnis deutlich näher gekommen. Allein die Exporte nach Deutschland, den größten Zielmarkt der türkischen Automobilindustrie, sind im Juni um 15 Prozent angewachsen und haben 330 Millionen US-Dollar erreicht.
Nach Italien gingen Exporte im Gegenwert von 280 Millionen US-Dollar (plus 54 Prozent), nach Frankreich im Wert von 228 Millionen (plus drei Prozent), die Exporte nach Spanien wuchsen um 40 Prozent an. Die Autoexporte in den Iran stiegen im Juni um 118 Prozent an, auch die Ausfuhren nach Großbritannien (plus 19 Prozent), die USA (plus 51 Prozent) und in die Russische Föderation (plus 37 Prozent) nahmen zu. Insgesamt gehen 80 Prozent der Exporte in die (noch) 28 Länder der EU, im Juni stiegen sie um insgesamt 13 Prozent an. Exporte nach Asien und in den Pazifikraum stiegen um 23 Prozent an, hingegen war mit Blick auf den amerikanischen Kontinent insgesamt ein Rückgang von 35 Prozent zu verzeichnen.
Am stärksten stiegen mit 67 Prozent die Exporte im Bereich der kommerziellen Automobile an. Hier war auf den Hauptmärkten Frankreich und Deutschland ein Plus von 17 bzw. 22 Prozent zu verzeichnen. Die Exporte von Ersatzteilen stiegen nach Deutschland, den größten Zielmarkt auch dafür, um 14 Prozent an, nach Frankreich wurden sechs Prozent mehr davon abgesetzt. Hingegen wuchsen die Ersatzteilexporte in den Iran um 124 Prozent an. Die Automobilexporte nach Italien, den größten Zielmarkt in diesem Bereich, stiegen um 62 Prozent, dahinter rangieren Spanien (plus 72 Prozent), Israel (plus 36 Prozent) und Belgien (plus 34 Prozent). Im Gegensatz dazu waren bei den Exporten nach Frankreich, Großbritannien und in die Niederlande Rückgänge zwischen 13 und 42 Prozent zu verzeichnen.
Bei den kleinen kommerziellen Fahrzeugen stiegen die Exporte nach Italien um 70 Prozent und die nach Deutschland um 30 Prozent an. Hingegen war mit Blick auf Großbritannien ein Rückgang um 31 Prozent zu verzeichnen, was auch an der ökonomischen Stagnation im Vorfeld des Brexit-Referendums lag.
Kampf gegen den Terror
Istanbul: Kirgise und Russe mit militärischer Ausrüstung am Flughafen festgenommen
Zwei Ausländer am Istanbuler Flughafen festgenommen
Istanbul (nex) – Zwei ausländische Staatsangehörige wurden vom Risikoanalyseteam der Istanbuler Polizeibehörde ermittelt und festgenommen.
Zwei mutmaßliche IS (Daesh)-Mitglieder wurden am Sonntag am Flughafen Istanbul-Atatürk nach einer Risikoanalyse und einem Profiling festgenommen. Dies berichten übereinstimmend mehrere türkische Nachrichtenagenturen.
Die beiden Passagiere kamen in der Sonntagnacht am Flughafen an. K. V., 25 Jahre, besitze einen kirgisischen und einen russischen Pass. F. M. I., 35 Jahre, habe eine ukrainische Aufenthaltserlaubnis.
Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass die Verdächtigen auch zwei Reisepässe und drei kirgisische Personalausweise von anderen Personen sowie militärische Gegenstände mit sich führten.
Die Anti-Terror-Abteilung der Polizeibehörde Istanbul führte des Weiteren Razzien an verschiedenen Orten in Istabnbul durch, bei denen zwei Personen festgenommen wurden.
Am vergangenen Dienstag wurden 44 Menschen bei einem vermutlich vom IS (Daesh) verübten Anschlag auf den Flughafen getötet.
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Explosionen in Qatif und Jeddah
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Riad (nex) – Nahe der Prophetenmoschee in Medina soll sich jüngsten Berichten zufolge ein Selbstmordanschlag ereignet haben. Zudem soll es zwei Explosionen in der Nähe einer Moschee in der ostsaudischen Stadt Qatif gegeben haben.
Am Montagabend soll sich, so berichtet Al Jazeera, ein Selbstmordbomber vor einer schiitischen Moschee in die Luft gesprengt haben. Die Detonation könnte jedoch vorzeitig erfolgt sein, heißt es. Es wurde berichtet, dass Körperteile im Geschäftsviertel der Stadt auf dem Boden gefunden wurden.
„Sicher ein Selbstmordattentäter. Ich konnte den Körper sehen, der in Stücke gerissen wurde“, erklärte ein Anwohner gegenüber AFP. Sonstige Personen kamen jedoch nicht zu Schaden. Zeugenberichten zufolge soll es um etwa 19 Uhr Ortszeit eine Explosion in der Nähe der schiitischen Moschee in Qatif nahe der Golfküste gegeben haben. Kurz zuvor soll sich Reuters zufolge eine weitere Explosion nahe einer Moschee ereignet haben, bei der ein Auto zerstört worden sein soll.
Bereits am Montagmorgen sollen in Jeddah, einer Hafenstadt am Roten Meer, zwei Sicherheitsbeamte verletzt worden sein, als sich ein Selbstmordbomber in der Nähe des US-Konsulats in die Luft sprengte.
Türkei
Anschlag in Istanbul: Bereits 27 Festnahmen
27 Personen nach Anschlag auf Flughafen Istanbul-Atatürk festgenommen
Drei weitere Personen wurden am gestrigen Sonntagmorgen infolge der Ermittlungen zum Anschlag, bei dem 44 Menschen getötet und über 230 verletzt wurden, festgenommen.
Wie aus türkischen Sicherheitskreisen berichtet wurde, wurden am frühen Sonntagmorgen drei weitere Personen als Teil der Ermittlungen zu dem am vergangenen Dienstag verübten Anschlag auf den Flughafen Istanbul-Atatürk festgenommen.
Somit sei die Zahl der Festnahmen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag auf 27 gestiegen, so die anonyme Quelle weiter.
Bei dem am vergangenen Dienstag verübten Anschlag eröffneten drei Terroristen am internationalen Terminal des Flughafens Istanbul-Atatürk das Feuer und sprengten sich anschließend in die Luft. Dabei wurden 44 Menschen getötet und über 230 verletzt.
Unterdessen müssen sich 13 verdächtige Personen, unter denen sich auch drei ausländische Staatsangehörige befinden, vor der Großen Strafkammer Bakirköy Istanbul verantworten.
Türkisch-chinesische Beziehungen
China: Uiguren-Metropole Ürümqi soll türkische Freihandelszone werden
Peking (nex) – Auch die türkisch-chinesischen Beziehungen werden trotz mancher Reibungspunkte intensiver, und dies veranlasst Peking dazu, seine Investitionen zum Zwecke der Wiederbelebung der historischen Seidenstraße zu intensivieren, die beide Länder miteinander verbindet – die Türkei am einen Ende, China am anderen.
Zum einen ist ein Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnsystem angedacht, das von China in die Türkei reichen und so an Europa anbinden soll. Ein jüngst unterzeichnetes Atomabkommen soll zudem helfen, das Verteidigungssystem der Türkei in der Region zu stärken.
Bereits jetzt beträgt das bilaterale Handelsvolumen zwischen beiden Ländern 27 Milliarden US-Dollar. Als in der Türkei die AKP 2003 die Regierung antrat, lag es erst bei einer Milliarde. Alleine in den letzten zehn Jahren wurden zehn weitere größere Abkommen geschlossen, um den Handel zwischen beiden Ländern auszubauen. Beide Länder wollen künftig noch weit über den erreichten Standard hinausgehen. Sowohl die türkische als auch die chinesische Wirtschaft wächst rapide und dies schafft eine Reihe zusätzlicher Möglichkeiten zur wechselseitigen Kooperation.
Die Stadt Ürümqi soll dabei zum Handelsschwerpunkt ausgebaut und mit modernen Neubauten im Zentrum ausgestattet werden. Die Stadt liegt in der Uigurenregion, wo Menschenrechtsverletzungen gegen diese türkisch sprechenden Muslime wie das Fastenverbot für Schüler und Beamte für Konfliktstoff zwischen beiden Ländern gesorgt hatten. Peking möchte dies nun ändern und die Stadt zur freien Zone für türkische Investoren machen und damit einen Schritt auf Ankara zugehen. Bereits jetzt sind türkische Marken und Erzeugnisse auf den Basaren und Märkten der Stadt sehr beliebt.
