Istanbul (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am heutigen Montag, dass die Türkei nicht nur an der angelaufenen Mossul-Offensive gegen den IS (Daesh) teil-, sondern auch „am Verhandlungstisch Platz nehmen“ werde.
„Es ist für uns unmöglich, in dieser Angelegenheit außen vor zu bleiben, denn dieser Ort ist geschichtsträchtig für uns“, so Erdogan.
Der türkische Präsident, der auf einer internationalen Juristentagung in Istanbul sprach, wies darauf hin, dass Ankara „für die Ergebnisse einer Operation, an der es nicht teilnimmt, nicht verantwortlich ist“.
Die lange erwartete Mossul-Offensive zur Befreiung der Stadt vom IS (Daesh) ist nach Angaben des irakischen Premierministers Haider al-Abadi Sonntagmitternacht angelaufen.
Abadi teilte in einer Ansprache im staatlichen Fernsehen mit, dass die irakische Armee und Polizei sich in der Stadt befinden würden. Er rief die Einwohner Mossuls dazu auf, Solidarität mit den Sicherheitskräften zu zeigen.
Zuvor war berichtet worden, dass die irakische Armee sich langsam gen Mossul bewege, dessen Befreiung bis zum Jahresende die Regierungsvertreter in Bagdad versprochen hatten.
Erdogan wies auch darauf hin, dass „die Geschwister der Türkei“ – Araber, Turkmenen und kurdische Zivilisten – sich in Mossul befänden.
Zu dem türkischen Militärstützpunkt bei Mossul äußerte sich der türkische Präsident mit den Worten: „Keiner kann von uns erwarten, dass wir Baschika verlassen“, und fügte hinzu:
„Wir haben irakische Soldaten wie auch Peschmerga-Truppen zum Kampf gegen den IS (Daesh) im Lager Baschika trainiert. Wenn diese Soldaten nicht dort gewesen wären, gäbe es keine ordentliche Truppe für den Kampf.“
Erdogan warnte auch vor einer möglichen konfessionellen Gewalt: „Dieses Daraufbeharren, dass die Türkei der Mossul-Offensive fernbleiben solle, hat damit zu tun, dass wir dort eine konfessionelle Gewalt verhindern würden.“
„Wir können nicht Ja zu einem sunnitisch-schiitischen Konflikt sagen“, betonte Erdogan.
Der IS (Daesh) hatte Mitte 2014 die Mossul erobert und weite Teile des Nord- und Westiraks überrannt.
In den vergangenen Monaten hat die irakische Armee mit Unterstützung der aus 60 Ländern bestehenden und von den USA angeführten Luftallianz viele Gebiete zurückerobert. Dennoch hält die Terrorgruppe einige Teile des Landes einschließlich Mossul unter ihrer Kontrolle.
Vize-Generalsekretär Hemmerling: „Gute Exportchancen für deutsche Landwirtschaft nach Kanada“Osnabrück (ots) – Der Deutsche Bauernverband begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Freihandelsabkommen Ceta. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Vize-Generalsekretär Udo Hemmerling, der Verband sei froh über das „grüne Licht“ aus Karlsruhe.
Das Ceta-Abkommen mit Kanada böte der deutschen Landwirtschaft gute Exportchancen etwa für Käse oder Wurstwaren. „Viele kanadische Verbraucher schätzen die hohe Qualität unserer Produkte“, sagte Hemmerling.
Das nordamerikanische Land respektiere nicht nur die geographisch geschützte Herkunft einiger Produkte, sondern akzeptiere auch europäische Standards in der Lebensmittelsicherheit etwa beim Verbot von Hormonen in der Tierfütterung.
„Kanada steht uns hier deutlich näher als die US-Regierung“, sagte Hemmerling mit Blick auf das ebenfalls strittige TTIP-Abkommen zwischen Europa und den USA.
Berlin (tp/nex) – Nach nur knapp zwei Jahren wird die „Union der Vielfalt – Landesnetzwerk Integration der CDU NRW“ ihre Arbeit einstellen müssen, die unter anderem auf Initiative von Cemile Giousouf, Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gegründet worden war.
Die Union der Vielfalt – Landesnetzwerk Integration der CDU NRW wurde 2015 als Netzwerk der CDU Nordrhein-Westfalen und Nachfolge-Initiative des Deutsch-Türkisches Forums (DTF) gegründet, die 2013 ihre Tätigkeiten einstellte. Als Interessenvertretung für Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte in der CDU NRW sollte sie deren Perspektive in die Arbeit der Landespartei einbringen und dabei ihre Sicht zur Politik der CDU näherbringen.
Nun ist nach uns vorliegenden Informationen von der CDU/CSU-Fraktion in Berlin entschieden worden, dass die Union für Vielfalt ihre Tätigkeit ebenfalls beenden werde, nachdem die CDU-Fraktionsspitze eine Entscheidung getroffen habe. Über die Entscheidungsgründe sickerte zwar nichts durch, aber schon seit Längerem stand die Interessensvertretung – wie schon einmal zuvor – unter massiver Kritik aus den eigenen Reihen der CDU. Wieder sind es aufgestellte Behauptungen im Zusammenhang mit außenpolitischen Themen, die in akribischer Art – fast schon an Denunziantentum grenzend – vorgetragen wurden, die die Parteispitze in Zugzwang brachte.
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Auch diesmal ist der Grund für die Beendigung der Initiative überaus delikat. Im Juni 2009 trat das DTF-NRW-Vorstandsmitglied Ali H. Yildiz von seinem Amt zurück, weil sich das DTF angeblich nicht klar genug von den „Grauen Wölfen“ distanziert habe – das Thema selbst wurde jedoch aus denselben Kreisen angesprochen, die schon seit Langem ein rigides politisches Türkei-Verständnis an den Tag gelegt haben, die auch auf die hiesige Politik übertragen wurde. Yildiz erklärte wörtlich: „Es kann nicht sein, dass wir uns auf der einen Seite gegen Pro Köln zusammenschließen und auf der anderen Seite die türkische NPD über die CDU Köln hofieren.“ Eine weitere Zusammenarbeit mit Sympathisanten der türkischen Rechtsextremen könne er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, erklärte der damalige DTF-Mitglied, der mit einigen Aufsehen erregenden Unterstellungen und Behauptungen das politische Klima vergiftet hatte.
Unter anderem warf Yildiz im Zusammenhang mit der Affäre um den ehemaligen türkischen Generalkonsul von Düsseldorf sowie mit dem Kloster Mor Gabriel in der Türkei vor, rassistisch gewesen zu sein, was aber bislang nie zweifelsfrei belegt werden konnte, da es unter anderem zwei widersprüchliche Aussagen gab. Die Affäre schlug dennoch heftige Wellen, in deren Verlauf es zu mehreren Gerichtsverhandlungen und gegenseitigen Beschuldigungen kam und die letztendlich zur Auflösung der DTF führte.
Genau so wurde vor Monaten nun auch die Union der Vielfalt in die Schlagzeilen gezerrt, als der CDU-Spitze in Berlin ein 131-Seitenstarker Bericht vorgelegt wurde, der unter anderem von Salim Cakmak (CDU) mitverfasst worden war. Parteiintern werden aber auch Ali Ertan Toprak sowie Ahmad Mansour in diesem Kreis mitgenannt, die die Auflösung der Union für Vielfalt eingefordert und die CDU-Spitze massiv unter Druck gesetzt haben sollen. Schon zuvor hatten sich dieselben Kreise in einem Offenen Brief an die Kanzlerin Merkel gewendet und die deutsch-türkische Flüchtlings- und Syrien-Politik heftig kritisiert, darunter Namen, die schon mehrfach mit kritischen Stimmen türkischstämmige Politiker massiv attackiert hatten.
Inzwischen geht man auch davon aus, dass die Gründerin und die jetzige Spitze der Union für Vielfalt, Cemile Giousouf (MdB), aber auch Serap Güler (MdL) ihre politische Karriere an den Nagel hängen können. Insidern zufolge ist man der Meinung, dass die Politikerinnen nur noch eine Legislative im Amt bleiben, dann aber nicht mehr zur Kandidatur aufgestellt werden.
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Van (nex) – PKK-Terroristen haben den kurdischen Politiker Mehmet Serif Dogu getötet. Dogu stand dem Stadtviertel Latifiye im Distrikt Ercis der osttürkischen Provinz Van vor und war vor Kurzem in den Distriktsrat Ercis als Mitglied gewählt worden.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge haben maskierte Angreifer Dogu am heutigen Sonntag vor seinem Haus erschossen und den Tatort sofort verlassen. Die Polizei hat die Suche nach den Terroristen eingeleitet.
Die Terrororganisation PKK greift Politiker der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt, aber auch jeden anderen, den sie als eine „kritische Stimme der Opposition“ betrachtet, sogar Unterstützer der Demokratischen Partei der Völker (HDP), an.
Die Mordserie der PKK, der kurdischstämmige Politiker im Südosten der Türkei zum Opfer fallen, führt deren neue Politik der brutalen Unterdrückung aller kritischen Stimmen und anderen kurdischen Bewegungen außerhalb ihrer eigenen Organisation vor.
In der vergangenen Woche ermordete die PKK bereits zwei kurdische Politiker. Aydin Mustu war der stellvertretende AKP-Vorsitzende im Distrikt Özalp in Van. Deryan Aktert saß der AKP im Distrikt Dicle der südosttürkischen Provinz Diyarbakir vor.
Am 25. August waren der Vorsitzende der Hauptoppositionspartei in der Türkei, der Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, und sein Konvoi während einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen der PKK und türkischen Soldaten ins Kreuzfeuer geraten. Letztere hatten den Konvoi durch die nordosttürkische Provinz Artvin eskortiert. Die türkischen Sicherheitskräfte konnten einen Raketenanschlag der PKK vereiteln, Kilicdaroglu blieb unverletzt.
Köln (nex) – Zur umstrittenen Rolle Russlands im Syrien-Konflikt erklärte der russische Botschafter Wladimir Grinin, Moskau habe erst eingegriffen, als Damaskus zu fallen drohte. Ziel der russischen Politik sei es, Syrien als Staat zu erhalten. Russland könne sich nach Wahlen die Zukunft des Landes auch ohne Präsident Assad vorstellen: „Selbstverständlich. Wir werden den begrüßen, der gewinnen wird bei den Wahlen.“
Russland suche nach einer Verbesserung der durch die Ukraine-Krise stark belasteten Beziehungen zu Deutschland. Grinin erklärte in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ die Bereitschaft, die stark eingeschränkten Kontakte zwischen den Regierungen wieder in Gang zu bringen.
„Wir müssen wieder einen richtigen Dialog beginnen.“ Mit Blick auf einen möglichen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gipfeltreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin in der nächsten Woche, über den derzeit noch verhandelt wird, betonte Grinin:
„Ich glaube, weitere Kontakte auf der höchsten Ebene würden sehr hilfreich sein.“ Zugleich kündigte Grinin für Ende Oktober eine Sitzung der deutsch-russischen strategischen Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen in Moskau an. „Der Ausweg aus dieser Krise ist da. Man darf das nicht ruinieren“, so der Botschafter. Der Botschafter warnte vor scharfen Tönen aus der deutschen Politik in Richtung Moskau.
„Was sich als gefährlich erweisen kann, das sind lautstarke Sprüche propagandistischer Natur. Es wird zu viel gesagt, was politisch motiviert ist und nichts mit der Realität zu tun hat.“ Dies sei „heute unannehmbar“. Russland wolle eine Fortsetzung der deutsch-russischen Beziehungen. Zum Verhältnis zwischen Merkel und Putin verwies Grinin auf regelmäßige Telefonkontakte und Treffen auf internationalen Konferenzen.
„Das ist positiv.“ Er verstehe, dass die USA die führende Macht im Westen seien, und “ die anderen das wiederholen, was die Amerikaner sagen, aber trotzdem finde ich, dass Europa auch seine Rolle spielen sollte“. Auch Russland gehöre zu Europa. „Ob man das anerkennen will oder nicht, wir sind hier.“
Schule bietet 150 Schülerinnen und Schülern Platz
Doha (nex) – Die erste Türkische Schule wird nach den Worten des Schulleiters Mehmet Said Karatosun am heutigen Sonntag in Katar eröffnet. Karatosun, der mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach, sagte, dass die Schule Kindern türkischer Familien, die in Katar lebten, Unterricht anbieten werde.
(Foto: AA)
„Die Schule wird einen türkischen Lehrplan haben, und Unterrichtssprache wird Türkisch sein“, so Karatosun weiter. Der Schulleiter wies darauf hin, dass das Nichtvorhandensein türkischer Schulen in Katar viele türkische Familien davon abhalte, sich in dem Golfstaat niederzulassen.
„Türkische Familien sind sehr daran interessiert, dass ihre Kinder türkische Schulen besuchen“, so Karatosun weiter.
(Foto: Türkische Botschaft Doha)
Die Schule, dessen Grundstein vor drei Jahren der türkische Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gelegt hatte, könne 350 Schüler aufnehmen; die Schulaufsicht habe die türkische Botschaft in Doha inne, führte er aus.
Die Gebühren der Türkischen Schule seien im Vergleich zu den „hohen Gebühren der Privatschulen in Katar“ bescheiden, so Karatosun.
„Wir hoffen, dass unsere Schule das Interesse vieler türkischer Familien, die in Katar leben, wecken und weitere türkische Familien dazu ermutigen wird, im Land zu bleiben“, sagte der Schulleiter. In Katar leben etwa 7.000 Türken. Im Dezember wurde das Yunus Emre Kulturzentrum in Doha eröffnet. Der Schritt wird als eine Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern gesehen.
Berlin (nex) – Als Reaktion auf die deutlich zunehmenden Beschwerden von Verbrauchern über die Kundenhotline von O2 will die Bundesnetzagentur gegen das Telekommunikationsunternehmen vorgehen.
„Wir prüfen, ob und welche Maßnahmen gegen das Unternehmen eingeleitet werden können“, sagte ein Sprecher der Bundesnetzagentur dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Hotline ist teilweise tagelang nicht erreichbar.
Auch bei den Verbraucherzentralen häufen sich derzeit O2-bezogene Beschwerden, sagte ein Sprecher der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
Kunden von E-Plus und Base werden integriert
Grund seien die Folgen der Fusion der O2-Mutter Telefónica mit E-Plus vor zwei Jahren. die so zum größten Mobilfunkanbieter Deutschlands geworden ist, schreibt der Tagesspiegel. Kunden mit Tarifen von E-Plus oder Base würden derzeit bei gleichbleibenden Bedingungen schrittweise in O2-Tarife überführt, die Netze zusammengeschlossen – doch dabei gibt es in Sachen Kundenservice offenbar mehr Probleme als gedacht. Wer versuche, die Hotline zu kontaktieren, bekomme das Gefühl, dass das Unternehmen überfordert ist.
Bei O2 ist das Problem bekannt. „Aufgrund eines erhöhten Rückfrage- und Informationsbedarfs“ könne es im Zuge der Integration von Telefónica Deutschland und E-Plus „aktuell zu längeren Wartezeiten kommen“, sagte ein Telefónica-Sprecher dem Tagesspiegel.
Hannover (nex) – Volkswagen Pilot Sébastien Ogier (32/F) und sein Beifahrer Julien Ingrassia (36/F) haben bei der Rallye Spanien zum vierten Mal in Folge die FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC) gewonnen. Beim elften Saisonlauf triumphierte das französische Duo mit einem Sieg und sicherte sich im Volkswagen Polo R WRC nach 2013, 2014 und 2015 erneut frühzeitig die Krone des Rallye-Sports.
„Es ist ein großartiges Gefühl, den Weltmeistertitel ein weiteres Mal zu gewinnen“, so ein überglücklicher Ogier im Ziel der Rallye Spanien. „Es ist für Julien und mich der vierte WM-Titel, aber es fühlt sich jedes Mal wieder einzigartig an. Es fällt mir schwer meine Emotionen zu beschreiben, weil der Titel für uns in diesem Jahr besonders hart erkämpft war. Ganz klar: Nach der Geburt meines Sohnes ist das sicher der schönste Moment für mich in diesem Jahr.“
Volkswagen Motorsport-Direktor Sven Smeets erklärte nach dem Titelgewinn: „Ich gratuliere Sébastien und Julien zu diesem fantastischen Erfolg. Sich den WM-Titel vier Mal hintereinander zu sichern, zeugt von überragendem Können. Sie können zurecht stolz auf sich sein und auch auf die Mannschaft, die das möglich gemacht hat.“
(Foto: VW-Motorsport)
Die Rallye Spanien war zu gleich ein Jubiläum für den Polo R WRC: Der 50. Start in der Rallye-WM endete mit dem 41. Sieg des 318 PS starken Allradlers. Kein anderes Auto in der Geschichte der Rallye-Weltmeisterschaft holte in so kurzer Zeit mehr Siege als der Polo. Die Hersteller-Wertung wird bei einer der noch ausstehenden Rallyes in Großbritannien und Australien entschieden. Volkswagen liegt mit 62 Punkten Vorsprung vor Hyundai in Führung.
Osnabrück (ots) – Terrorverdächtige sollten nach dem Willen der Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten in Niedersachsen zentral in Deutschland untergebracht werden. Vorsitzender Uwe Oelkers sagte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Es kann nicht sein, dass potenzielle Terroristen in regulären Gefängnissen untergebracht werden.“ Die Anstalten seien im Zweifelsfall nicht dafür geeignet. „Eine zentrale Inhaftierung in der Nähe der zuständigen Bundesanwaltschaft ist die sinnvollste Lösung“, so Oelkers.
Der Gewerkschaftsvorsitzende verteidigte unterdessen die Arbeit seiner Kollegen in Sachsen. In der JVA Leipzig hatte sich am Mittwoch der Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr erhängt. „Die Angestellten haben alles gemacht, was möglich war. Ihnen ist kein Vorwurf zu machen“, sagte Oelkers.
Dortmund (nex) – Kenan Sofuoglu ist der alte und neue Weltmeister der Supersport-WM 2016. Mit diesem Sieg im vorletzten Supersport-Rennen 2016 in Jerez de la Frontera (Spanien) habe sich, so das Sportnachrichtenportal speedweek, Sofuoglu (Kawasaki) erneut zum Champion gekrönt.
Die Ausgangssituation war eindeutig. Sofuoglu hätte ein achter Rang gereicht, um den fünften WM-Titel einzustecken, so speedweek weiter. Bereits in Runde 5 wurde die Weltmeisterschaft entschieden, als Sofuoglus letzter Rivale Randy Krummenacher (Kawasaki) stürzte und für ihn das Rennen vorzeitig beendet war.
Für Sofuoglu begann somit der entspannende Teil der WM: Der fünffache Weltmeister konnte dieses nun ohne Druck beenden und gewann. Kawasaki wurde mit dem Sieg des 32-Jährigen Weltmeister der Herstellerwertung.
Wildcard-Pilot Niki Tuuli (Yamaha) wurde Zweiter, den dritten Platz belegte der Brite Kyle Smith (Honda).
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