Kurden gegen PYD
Kurdische Medien: PYD foltert Jugendliche
Erbil (nex) – Diejenigen, die die kurdische Flagge respektlos behandelten und kurdische Jugendliche folterten, würden für ihre Verbrechen bezahlen, habe nach einer Meldung des kurdischen Nachrichtenportals Rudaw der Präsident der kurdischen Autonomiegebiete, Masud Barzani, erklärt, nachdem Zwischenfälle im nordsyrischen Rojava bekanntgeworden seien.
Barzanis Worte hätten sich an die Menschen in Amude, einer Stadt im völkerrechtlich nicht anerkannten Rojava, allgemein gerichtet, wo die Zwischenfälle sich ereignet haben sollen, und ihnen für ihren „Patriotismus“ und Kampfgeist für die kurdische Sache gedankt.
Anhänger der Partei der Demokratischen Union (PYD), dem syrischen Ableger der Terrororganisation PKK, und deren Sicherheitskräfte in Amude hätten nach den Worten des Generalsekretärs des Kurdischen Nationalrats (KNC) dessen Gebäude in der Stadt angegriffen.
Dabei sei die Einrichtung zerstört und die Flagge der kurdischen autonomen Gebiete verbrannt worden, die von vielen Kurden auf der Welt als die Flagge eines zukünftigen Staates Kurdistan angesehen werde. Die Verwaltung von Rojava verwende eine andere Flagge, ist weiterzulesen.
Des Weiteren hätten sich am vergangenen Freitag nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) Demonstranten in Qamischli, die die Befreiung ihrer inhaftierten Mitglieder verlangten, Kämpfe mit PYD-Anhängern geliefert.
Die Sicherheitskräfte von Rojava hätten 30 KNC-Anführer festgenommen und zehn seiner Mitglieder in die autonomen kurdischen Gebiete ausgewiesen.
PYD-Anhänger sollen, so die SOHR weiter, auch die Büros der Demokratischen Partei Kurdistan-Syrien (PDK-S) und der Unionspartei des Kurdischen Volkes in Syrien (PHGK-S) angegriffen und verwüstet haben.
„Wer die kurdische Flagge verbrennt und kurdische Jugendliche foltert, wird gedemütigt werden und werden unweigerlich für ihre Verbrechen bezahlen“, versprach Barzani am gestrigen Samstag.
Über 1 Million Dollar Kopfgeld
Erfolg für Erdogan: Deutschland nimmt niederländischen Top-Terroristen fest
Germersheim (nex) – In Deutschland wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) festgenommen.
Dies teilte die Behörde Medienberichten zufolge am gestrigen Samstag mit. Musa Asoglu, der niederländischer Staatsangehöriger ist, sei in Hamburg festgenommen worden. Er sei nach Angaben der Behörde eine Schlüsselfigur des europäischen Flügels der DHKP-C.
Die Türkei habe auf den 55-Jährigen ein Kopfgeld in Höhe von über einer Million US-Dollar ausgesetzt, außerdem habe er auf der Liste des türkischen Innenministeriums mit den meistgesuchten Personen unter „Kategorie rot“ gestanden, heißt es weiter.
Im vergangenen Jahr habe das türkische Innenministerium die Fahndungsliste der „gesuchten Terroristen“, auf der sich 676 Namen befinden, aktualisiert. Dabei befinden sich unter „Kategorie rot“ die meistgesuchten Terroristen, gefolgt von blau, grün, orange und grau.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im vergangenen Monat Deutschland beschuldigt, ein sicherer Hafen für Terroristen zu sein.
„Wir sind besorgt, dass Deutschland, das den Schoß für Terrororganisationen wie die PKK und die DHKP-C öffnet, nun zum Hinterhof des Gülen-Netzwerks wird“, hatte er erklärt.
Erdogan verglich Terrorgruppen mit dem Skorpion, der mit seinem Stachel ausholt und den Frosch, der ihn trägt, in den Rücken sticht, „weil dies eben seiner Natur entspricht“.
„Ich sehe die Zukunft Deutschlands, das Terroristen mit offenen Armen aufnimmt, anstatt die PKK, das Gülen-Netzwerk, den IS (Daesh) oder rassistische Gruppen zu bekämpfen, in keinem guten Licht“, so Erdogan weiter. „Deutschland ist zu einem der wichtigsten Länder geworden, in denen Terroristen Schutz suchen. Das sage ich ganz offen.“
Militäroperation Schutzschild Euphrat
Türkischer Außenminister: Nächstes Ziel in Syrien ist die Befreiung der YPG kontrollierten Stadt Manbidsch
Antalya (nex) – Die Türkei und Russland arbeiteten an einer Road Map zur Beendigung der Tragödie in Syrien. Dies teilte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am gestrigen Freitag mit und fügte hinzu, dass sich die Militäroperation Schutzschild Euphrat nach der Befreiung von al-Bab auf Manbidsch als nächstes Ziel konzentrieren werde.
In einem Interview mit der englischsprachigen Tageszeitung Daily Sabah während seines Beirutbesuchs betonte Cavusoglu, dass er und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sich in ihren Gesprächen auf die Herstellung eines Waffenstillstands konzentrierten. Über eine politische Lösung und das Schicksal von Syriens Machthaber Baschar al-Assad werde man danach sprechen.
„Wir arbeiten gemeinsam mit Russland an einer Road Map“, erklärte Cavusoglu und fügte hinzu, dass es sich dabei nicht um den Start eines neuen Projekts, sondern um die Herstellung eines Waffenstillstands und die Leistung humanitärer Hilfe handle.
Am Donnerstagabend hatte der türkische Außenminister darauf hingewiesen, dass Maßnahmen zur Unterscheidung zwischen der al-Nusra-Front und gemäßigter Opposition ebenfalls Gegenstand seines Gesprächs mit Lawrow gewesen seien.
Cavusoglu betonte, dass sich an der Haltung der Türkei gegenüber Assad nichts geändert und man mit den Russen keine Gespräche über den politischen Wandel in Syrien begonnen habe.
Der türkische Außenminister fügte hinzu, dass nach der Befreiung der Stadt al-Bab vom IS (Daesh) Manbidsch das nächste Ziel der Militäroperation Schutzschild Euphrat sein werde. Manbidsch steht unter der Kontrolle des syrischen PKK-Ablegers YPG.
Khar Sarnai
Wegen Hakenkreuz: Russischer Diplomat prügelt mongolischen Rapper ins Koma
Ulanbataar (nex) – Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP wurde einer der bekanntesten Rapper der Mongolei, Amarmandakh Sukhbaatar, nach einem Auftritt in einem Kleidungsstück mit einem Hakenkreuz (Swastika) – einem traditionellen mongolischen Symbol – von einem russischen Diplomaten zusammengeschlagen. Dies teilten laut AFP der Anwalt des Sängers und die Polizei am gestrigen Freitag mit.
Amarmandakh Sukhbaatar, bekannt als Amraa und der Leadsänger von Khar Sarnai – zu deutsch: Schwarze Rose“ – , sei bei einer Veranstaltung in der mongolischen Hauptstadt Ulaanbaatar in einem roten, mit einem Hakenkreuz bestickten Deel (traditioneller mongolischer Mantel) auf die Bühne gekommen.
Wie sein Anwalt und sein Vater Journalisten am gestrigen Freitag mitgeteilt hätten, sei er nach dem Auftritt von einem russischen Diplomaten brutal zusammengeschlagen worden.
Der Sänger, der russisch spricht und einen Gastauftritt bei Mongolia’s Got Talent im vergangenen Jahr hatte, befand sich nach dem Zwischenfall, so der Vater Sevjidiin Sukhbaatar, zehn Tage lang im Koma.
„Meinem Sohn wurde mit einem Metalgegenstand mehrmals ins Gesicht geschlagen, er wurde ernsthaft verletzt“, erklärte er und fügte hinzu: „Er wurde am Gehirn schwer verletzt“. Auch der Vater trug einen Deel, eine Pelzmütze und hatte ein Buch mit verschiedenen Swastikaformen dabei.
Amraa bezieht sich in seinen Liedern regelmäßig auf die mongolische Geschichte, Kultur und Identität. Er trägt oft Kleidungsstücke mit einer Swastika auf der Bühne. Aber das Symbol wird auch von rechtsextremistischen, nationalistischen Gruppierungen in der Mongolei verwendet.
Amraas Anwalt, sein Vater und Bandkollegen dementierten die in den sozialen Medien verbreitete Behauptung, dass der Sänger in seiner Show „Heil Hitler“ gerufen habe.
Cyberkrieg
FSB: Ausländische Geheimdienste planen Cyberangriffe auf Russlands Finanzsystem
Moskau (nex) . Ausländische Geheimdienste haben ab 5. Dezember großangelegte Cyberattacken zur Destabilisierung des russischen Finanzsystems geplant, wie Russlands Inlandsgeheimdienst FSB am Freitag auf seiner Internetseite meldete. Das berichtet das Nachrichtenportal Sputnik.
„Bei Russlands FSB sind Informationen über die Vorbereitung großangelegter Cyberangriffe im Zeitraum ab dem 5. Dezember 2016 durch ausländische Geheimdienste mit dem Ziel, Russlands Finanzsystem sowie große russische Banken zu destabilisieren, eingegangen“, hieße es Sputnik zufolge in der Mitteilung.
Aus der Behörde hieß es außerdem, dass die Kommandozentren der Cyberangriffe zur Destabilisierung des russischen Finanzsystems zu einem ukrainischen Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden gehören sollen, so Sputnik weiter. Der FSB erörtere und ergreife gegenwärtig Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahren für die Wirtschafts- und Informationssicherheit des Landes.
Maut-Kompromiss
Österreichischer Botschafter bekräftigt Kritik an deutschen Mautplänen
Saarbrücken (nex) – Der österreichische Botschafter in Deutschland, Nikolaus Marschik, hat die Kritik seines Landes an den Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt.
Marschik sagte der „Saarbrücker Zeitung“, bei dem zwischen Brüssel und Berlin ausgehandelten Maut-Kompromiss hätten österreichische Experten „weiterhin Zweifel, ob nicht auch diese Variante gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen könnte“.
Anders als in Deutschland zahlten in Österreich „alle gleich“, betonte Marschik. Sein Land werde die konkreten Ergebnisse jetzt genau prüfen und beurteilen.
„Unsere Bedenken richten sich gegen die Konstruktion, die im Ergebnis zu einer Ungleichbehandlung und Diskriminierung von EU-Bürgern außerhalb Deutschlands führt“, so der Botschafter.
Viele europäische Staaten, auch Österreich, hätten auf ihren Autobahnen Maut-Modelle eingeführt und dabei nationale und europäische Regeln beachtet.
„Da gibt es erprobte Systeme.“ Deutschland habe hingegen eine Konstruktion beschlossen, die Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit ausgelöst habe, kritisierte der Botschafter.
Bochum
1000 Ex-Opelaner von Arbeitslosigkeit bedroht
Düsseldorf (nex) – Zwei Jahre nach der Schließung des Bochumer Werkes sind von den ursprünglich 2614 betroffenen ehemaligen Opelanern bis heute nur rund 900 in neue Jobs vermittelt worden. Weitere rund 700 sind im Ruhestand.
„Rund 1000 Ex-Opelaner haben wir noch nicht vermittelt“, sagte der Geschäftsführer der beauftragten Vermittlungsgesellschaft TÜV Nord Transfer, Hermann Oecking, der „Rheinischen Post“. Bis auf wenige Ausnahmen laufen die Vermittlungsversuche vertragsgemäß zum Jahresende aus.
Ein Opel-Sprecher bestätigte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ die Aufnahme von Krisengesprächen mit der IG Metall in dieser Sache. Für Montag wird mit einer Entscheidung darüber gerechnet, ob die Arbeit der Transfergesellschaft um ein Jahr verlängert wird.
Opel-Sprecher Alexander Bazio sagte der Rheinischen Post: „Vertreter der IG Metall und der Adam Opel AG befassen sich zurzeit mit der Fragestellung, ob und in welchem Umfang eine Regelung für ein weiteres Jahr Transfergesellschaft notwendig ist. Um eine schnelle und rechtsverbindliche Grundlage für die Interessenten zu schaffen, haben sich die Vertragsparteien entschlossen, eine Einigungsstelle anzurufen. Sobald ein Ergebnis vorliegt, werden wir die betreffenden Mitarbeiter informieren.“
Türkei
Nach Lira-Absturz: Erdogan fordert Türken zum Umtausch ausländischer Währungen in Gold oder Lira auf
Istanbul (nex) – Nur wenige Stunden nach dem Aufruf des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan an sein Volk und die Institutionen, die türkische Währung gegen den US-Dollar zu stärken, hat die Istanbuler Börse als erstes Finanzinstitut mitgeteilt, dass sie das gesamte Barvermögen in Türkische Lira konvertieren werde.
Die Borsa Istanbul erklärte am gestrigen Freitag, dass sie alles Barvermögen in Türkische Lira umwandeln und auf Lira-Konten halten werde.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte das türkische Volk dazu aufgerufen, ihre Devisen in Gold oder in Türkische Lira umzuwandeln. Die Zentralbanken hatte er zur Zinssenkung aufgefordert – es gebe keine andere Wahl, betonte er.
„Diejenigen, die ausländisches Geld unter der Matratze aufbewahren, sollten diese in Lira oder Gold umwandeln“, forderte Erdogan am gestrigen Freitag während seiner Ansprache bei der Eröffnungszeremonie eines Auto-Showroomkomplexes in Ankara.
Nach Erdogans Rede sei die Landeswährung Medienberichten zufolge auf neue Rekordwerte abgestürzt.
Die türkische Regierung hat im Wirtschaftskoordinationsausschuss verschiedenen Maßnahmen im Finanz-, Bank- sowie öffentlichen Finanzwesen und auf dem Arbeitsmarkt zugestimmt.
In einer nach dem Treffen im Büro des Ministerpräsidenten veröffentlichten Erklärung heißt es, die neuen Maßnahmen würden in der kommenden Woche nach Klärung aller technischen Details veröffentlicht.
Die betreffenden Ministerien hätten den Ausschuss über den andauernden Prozess des Ausbaus der Zollunion mit der EU gebrieft und seien sich darin einig, die Bemühungen in dieser Richtung zu verstärken.
Der neuerliche Lira-Absturz sei ebenfalls eines der Topthemen beim Treffen gewesen. Die Landeswährung erreichte am gestrigen Freitag ein neues Tief. Ein Dollar kostete zeitweise 3,52 Lira. Allein im November büßte sie im Vergleich zum Dollar mehr als zehn Prozent ein.
Renten
Arbeitgeberchef warnt vor Jobabbau durch höhere Rentenbeiträge
Düsseldorf (nex) – Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat vor einem drastischen Anstieg der Rentenbeitragssätze in den kommenden Jahren und vor dadurch drohenden Jobverlusten gewarnt.
„Wir müssen mit Blick auf die Demografie und das Rentenniveau aufpassen, dass uns nicht der Rentenbeitragssatz völlig aus dem Ruder läuft“, sagte Kramer der „Rheinischen Post“.
„Jeder Rentenbeitragspunkt zusätzlich kostet uns mehr als elf Milliarden Euro jährlich und damit auch Jobs“, sagte Kramer. „Das ist unweigerlich so, weil viele Unternehmen bei steigenden Personalkosten nicht neue Jobs schaffen können“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA).
Die Höhe des Rentenniveaus hänge künftig maßgeblich von der Balance zwischen Beitragszahlern und Rentenempfängern ab. „Hier liegt noch Potenzial“, sagte Kramer. Er unterstützte allerdings die von der Koalition geplante Anhebung der Erwerbsminderungsrenten.
„Es gibt gute Gründe für die Erhöhung der Erwerbsminderungsrente“, sagte Kramer. „Problematischer ist die Anpassung der Ost-Renten. Die Ost-Angleichung, wenn sie denn politisch gewollt ist, muss für die Rentenversicherung unbedingt kostenneutral bleiben“, mahnte Kramer – und sprach damit für eine Steuerfinanzierung aus.
Terrorismus
Türkei: Vier Monate altes Baby stirbt nach Terroranschlag der PKK
Diyarbakir (nex) – Die terroristische PKK hat in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir nun auch ein vier Monate altes Baby ermordet.
Der kleine Muhammed Can Eringin, der bei einem Autobombenanschlag der Terrororganisation im letzten Monat verwundet wurde, ist nach 27 Tagen der Behandlung im Universitätskrankenhaus Dicle am Donnerstag seinen Verletzungen erlegen.
Dies teilten Quellen aus dem medizinischen Personal, die unter der Bedingung der Anonymität sprechen wollten, den Medien mit. Als die PKK am 4. November in der Vorstadt von Diyarbakir ihren Anschlag verübte, wurde das Kind gerade an der Mutterbrust gefüttert.
Wie sein Vater Hasan Erigin bereits zuvor gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu mitgeteilt hatte, hatte der Angriff bei seinem Kind eine Gehirnblutung ausgelöst. Bei dem Bombenanschlag starben zwei Polizeibeamte und zehn Zivilisten, etwa 100 weitere Menschen wurden verletzt.
Im Juli 2015 hat die Terrororganisation ihren bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung wiederaufgenommen. Seither starben mehr als 300 Zivilisten und fast 800 Sicherheitsbeamte. Den Sicherheitskräften gelang es, etwa 8000 Terroristen auszuschalten oder festzunehmen.
