New York (nex) – Eine muslimische Polizistin und ihr 16-jähriger Sohn wurden am vergangenen Wochenende in New York Opfer eines Hass-Angriffs. Dies berichteten am gestrigen Sonntag Medien mit Berufung auf Polizeikreise.
Officer Aml Elsokary setzte ihren Sohn in Brooklyn ab. Sie hatte dienstfrei. Nachdem sie ihr Auto geparkt hatte, sah sie, wie ihr Sohn von einem Mann in den Dreißigern herumgeschubst wurde.
„Scheiß-ISIS, ich werde euch die Kehle durchschneiden, geht wieder zurück in euer Land“, habe der Mann die unbewaffnete Polizistin und ihren Sohn angebrüllt.
Die New Yorker Polizei habe die Fahndung nach dem Verdächtigen aufgenommen und behandle den Zwischenfall als ein Hassverbrechen.
Die gebürtige New Yorkerin, die im Dienst einen Hijab trägt, arbeitet seit fast 15 Jahren beim New York Police Department.
Sie hatte sich den Sicherheitskräften kurz nach dem 11. September angeschlossen, „um den Menschen zu zeigen, dass die schrecklichen Taten an jenem Tag den Lehren des Islams widersprechen“, hatte der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio während eines Iftar-Essens im Fastenmonat Ramadan vor zwei Jahren erklärt.
De Blasio hatte die Mutter von fünf Kindern auch als eine „Heldin“ bezeichnet und ihr eine Medaille verliehen. Elsokary hatte im April 2014 gemeinsam mit einem Kollegen einen älteren Mann und ein Mädchen im Babyalter aus einem brennenden Gebäude gerettet.
Brüssel (nex) – Ein belgischer Staatsanwalt hat am heutigen Montag eine dreißigjährige Haftstrafe für eine ultralinke flüchtige Terroristin beantragt, nach der in der Türkei wegen mehrerer Straftaten gefahndet wird, unter anderem wegen der Ermordung von drei Menschen. Dies berichten internationale Medien übereinstimmend.
Ein Gericht in Brügge hat am Montag mitgeteilt, es werde sein Urteil über die türkische Staatsangehörige Fehriye Erdal am 2. Januar verkünden.
Erdal, die Mitglied der Terrorgruppe Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) ist, war im Jahr 2006 aus dem Hausarrest in Belgien geflohen und befindet sich noch immer auf freiem Fuß.
Obwohl sie bei der Gerichtsverhandlung nicht anwesend gewesen war, hatte dasselbe Gericht im vergangenen Mai entschieden, dass Erdal wegen in der Türkei begangener Straftaten verurteilt werden solle.
Ankara hatte bereits vor langer Zeit Erdals Auslieferung gefordert.
Bei der Verhandlung im vergangenen Mai hatte der Staatsanwalt mitgeteilt, dass Erdal sich vor Gericht wegen des Mordes am Vorstandsmitglied der Sabanci Holding, Özdemir Sabanci, dem Toyota Turkey-Geschäftsführer Haluk Görgün sowie an dessen Sekretärin Nilgün Hasefe verantworten müsse.
Sabanci, Görgün und Hasefe wurden am 9. Januar 1996 im Sabanci Center Istanbul erschossen. Erdal war Angestellte in dem Gebäudekomplex und wird verdächtigt, ihren Komplizen Zugang zu dem Center verschafft zu haben.
Die Täter wurden als Erdal, Ismail Akkol und Mustafa Duyar identifiziert. Duyar wurde verhaftet und 1999 bei einem Gefängnisaufstand getötet. Erdal und Akkol konnten fliehen.
Akkol wurde im Februar dieses Jahres wiedergefasst. Nach einem Brand in einem Gebäude im belgischen Knokke-Heist, wo Erdal wohnte, wurde sie wegen gefälschter Reisedokumente festgenommen.
Nach einem Jahr Gefängnisaufenthalt wurde sie unter Hausarrest gestellt, konnte jedoch im März 2006 fliehen. Die belgischen Behörden hatten sich geweigert, Erdal während ihrer Haftzeit an die Türkei auszuliefern.
Accra (nex) – Es klingt wie aus einem Hollywood-Film: Über zehn Jahre lang soll ein türkisch-ghanaischer Verbrecherring in der Hauptstadt Ghanas eine Fake-US-Botschaft betrieben haben.
Nach Angaben des US-Außenministeriums steckten ghanaische und türkische Kriminelle sowie ein ghanaischer Anwalt für Migration und Strafrecht hinter der Tat. Die „konsularischen Bediensteten“ seien türkische Staatsbürger, die Englisch und niederländisch sprachen, gewesen.
Die echte uS-Botschaft in Ghana (Foto: U.S. State Department)
Ihre Öffnungszeiten waren montag-, dienstag- und freitagvormittags, eine US-amerikanische Flagge wehte vor dem pinkfarbenen Gebäude. In dem Gebäude hing ein Foto von Präsident Barack Obama, und das Personal, das sich als konsularische Bedienstete ausgab, nahm Visaanträge von ahnungslosen Ghanaern und anderen Westafrikanern entgegen.
Korrupte einheimische Bekannte hätten die Täter gewähren lassen und ihnen sogar offizielle Dokumente zur Verfügung gestellt, anhand derer sie die Fälschungen herstellen konnten.
(Foto: US Department of State)
Mit Bussen seien die ahnungslosen Kunden dann aus abgelegenen Orten Westafrikas nach Accra gefahren und in der Fake-Botschaft dann um ihr Geld gebracht worden. Bis zu 6.000 Dollar hätte das Verbrecherteam den Kunden für diverse Dienste abgenommen.
Die „Behörde“ wurde nach Angaben des US-Außenministeriums geschlossen. Das Personal der echten US-Botschaft in Accra habe im vergangenen Sommer nach einem Hinweis auf die Betrüger-Botschaft gemeinsam mit ghanaischen Sicherheitskräften eine Razzia durchgeführt.
Dabei seien 150 Reisepässe, falsche Visapapiere für die USA, den Schengen-Raum, Indien und Südafrika konfisziert worden. Drei Männer wurden laut Mitteilung der ghanaischen Polizei festgenommen. Einige Türken seien noch auf der Flucht.
Bürger strömen nach Erdogan-Aufruf zum Dollar-Umtausch in die Wechselstuben
Ankara (nex) – In der Türkei hat der Aufruf des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem Wertverlust der türkischen Lira gegenüber dem Dollar an den internationalen Devisenmärkten durch breit angelegten Umtausch eigener Dollarbestände der Haushalte entgegenzuwirken, breite Resonanz ausgelöst.
Auch die Zivilgesellschaft beteiligt sich an der Aktion. So haben im ganzen Land Unternehmen kostenlose Leistungen für Bürger erbracht, die einen Umtausch von Dollar in Lira ab einer gewissen Mindesthöhe dokumentieren konnten.
Für die Betreffenden wurden kostenlose Essen, Haarschnitte oder Räderwechsel durchgeführt, auch kostenlose Lebensmittel wie Fisch oder Anchovis wurden abgegeben. Präsident Erdogan hatte angesichts eines drastischen Wertverlustes der Lira in der Vorwoche dazu aufgerufen, Dollar in Lira oder in Gold umzutauschen.
Viele Türken wittern eine konzertierte Aktion gegen ihr Land und den Wert der Lira hinter den Turbulenzen. Auf diese Weise sollte eine Finanzkrise ausgelöst werden. Ähnlich wie im Fall des Putsches am 15. Juli folgten auch diesmal zahlreiche Bürger diesem Aufruf und strömten zu den Wechselstuben und Juwelieren.
„Es ist ein kleiner Beitrag, um das Komplott gegen unser Land zu vereiteln“, begründete ein Fischhändler in Ankara gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu seine Entscheidung, Kunden gegen nachgewiesene Umwechslungen Warengeschenke zu machen.
Erdogan erklärte, die mittlerweile stabilisierten Wechselkurse hätten keine negativen Auswirkungen auf die türkische Wirtschaft. „Unsere Wirtschaft ist mittlerweile um das Dreifache reicher als vor 14 Jahren.“ Damals kam die bis heute in der Türkei regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) erstmals an die Macht.
Berlin (nex) – Mitglieder der im Juni gegründeten Einwandererpartei Allianz Deutscher Demokraten (ADD) wollen die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Beschwerdebriefen eindecken.
Hintergrund ist der Kontenskandal rund um die Partei. Seit ihrer Gründung hatten nicht nur mehrere deutsche Banken der ADD die Führung eines Kontos verweigert, sondern auch bereits mehrfach abgeschlossene Verträge nach kurzer Zeit aus fadenscheinigen Gründen gekündigt.
Auch Banken, die nach geltender deutscher Gesetzeslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung dazu verpflichtet wären, jeder zugelassenen Partei die Führung eines Kontos zu ermöglichen, zeigten sich bis dato uneinsichtig. Parteisprecher Remzi Aru vermutet, dass die konzertierte Kontenverweigerung von oben gesteuert wird und von der parteipolitischen Konkurrenz ausgeht.
Nachdem die Antidiskriminierungsstelle bereits eine Intervention der Partei selbst abgelehnt hatte, weil sich ihr Zuständigkeitsbereich auf Privatpersonen beschränke, wollen sich nun die Mitglieder der ADD individuell an diese wenden.
Die ungesetzliche und willkürliche Verweigerung der Kontoführung gegenüber der Partei mache es ihnen unmöglich, an der politischen Willensbildung in Deutschland mitzuwirken, die in wesentlicher Weise auf dem Wege des Engagements in politischen Parteien stattfinde.
Die ADD hat ein Musterschreiben gestaltet, das interessierte Mitglieder verwenden können, wenn sie sich im Zusammenhang mit der Kontenaffäre an die Antidiskriminierungsstelle wenden wollen.
Düsseldorf (nex) – Deutsche Außenpolitiker haben den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen begrüßt.
„Ich bin erleichtert, dass sich die antieuropäische und flüchtlingsfeindliche Polemik nicht durchgesetzt hat“, sagte Unions-Außenpolitikexperte Jürgen Hardt der „Rheinischen Post“.
Er sehe auch nirgendwo in der EU eine Mehrheit, die nach dem Brexit-Chaos auf nationale Alleingänge setze. „Rechtspopulisten erreichen zwar viele Protestwähler, aber keine Mehrheiten“, sagte der CDU-Politiker.
„Das Ergebnis der Stichwahl in Österreich ist eine der wenigen uneingeschränkt guten Nachrichten in einer Zeit der tiefen Krise Europas“, sagte SPD-Außenexperte Niels Annen der Redaktion. Die Niederlage des rechtsextremen Hofer reiche weit über Österreich hinaus.
„Das Ergebnis zeigt, dass der Wahlsieg von Trump und die Erfolge der europäischen Populisten die FPÖ nicht wie befürchtet beflügelt, sondern im Gegenteil die demokratischen Kräfte mobilisiert haben“, sagte Annen.
Ähnlich reagierte Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour. „Man sieht nun, die Populisten sind nicht ,das Volk'“, sagte Nouripour der Redaktion. Die Wahl in den USA habe viele in Europa aufgeschreckt. „Das hat Hofer sicher geschadet“, so die Analyse des Grünen-Politikers.
Düsseldorf (nex) – Die NRW-CDU will im Wahlkampf neue Ideen für die Hochschulfinanzierung präsentieren. Spitzenkandidat Armin Laschet sagte der „Rheinischen Post“:
„In der alten Form sind Studiengebühren kein Thema. Aber ich halte es für ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, mindestens über Modelle nachzudenken. Dass Pfleger für ihre Ausbildung zahlen und Ärzte nicht, ist schräg.“
Es gehe darum, „diejenigen finanziell an der akademischen Ausbildung zu beteiligen, die später nachweislich mehr verdienen“, so Laschet.
Sparpotenzial im Landeshaushalt sieht der Vorsitzende der NRW-CDU bei den Förderprogrammen: „Vieles wurde in unsinnige Klientelprogramme gesteckt.“ Auch das Sozialticket habe „kaum Wirkung erzielt“.
Köln (nex) – Der Münsteraner Kirchenrechts-Professor Thomas Schüller wirft dem früheren Kölner Erzbischof, Kardinal Joachim Meisner, wegen seines Verhaltens gegenüber Papst Franziskus Abtrünnigkeit vor.
„Der öffentliche Versuch Meisners und dreier weiterer Kardinäle, den Papst mit Brandbriefen unter Druck zu setzen, ist ein Akt der Illoyalität. So etwas gehört sich für keinen katholischen Christen, geschweige denn für Kardinäle, die dem Papst Gehorsam ‚bis aufs Blut‘ versprochen haben“, sagte Schüller dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Trotzdem könne der 82-Jährige „ruhig schlafen“. Nicht jeder Dissens mit dem Papst führe zur Degradierung, obwohl sie kirchenrechtlich ohne weiteres möglich wäre, so Schüller. „Der Papst ist frei, Kardinäle zu ernennen und abzuberufen.“
Meisners Vorgehen hat nach Ansicht des Experten „fast etwas Tragisches“: Der Kardinal, der zeit seines Lebens allergrößten Wert auf Übereinstimmung mit dem jeweiligen Papst gelegt habe, „begibt sich jetzt selbst in die Rolle eines Abtrünnigen“. Der seit 2014 emeritierte Kölner Erzbischof hatte Franziskus schriftlich zur Klärung der Frage aufgefordert, ob wiederverheiratete Geschiedene künftig zur Kommunion gehen dürfen.
Das Schreiben wurde durch Medienberichte öffentlich. Nach der Familiensynode von 2015 hatte der Papst eine Offenheit in der strittigen Frage der Kommunion für wiederverheirate Geschiedene angedeutet. „Franziskus fordert die Seelsorger auf, sich die individuelle Situation anzuschauen, statt die Nase ins kirchliche Gesetzbuch zu stecken.
Für Menschen, die nur in Schwarz-Weiß-Kategorien denken können, ist das vielleicht eine intellektuelle Herausforderung, die sie nicht leisten können oder wollen“, sagte Schüller. Der Kirchenrechtler fügte aber auch hinzu, dass der Papst mittelfristig besser beraten, „wenn er klarere Regeln für all die vielen Katholiken aufstellen würde, die – wie es kirchenamtlich so schön heißt – ‚in irregulären Situationen‘ leben.“
Briefe mit vergifteten Fragen seien aber die wohl ungünstigste Form einer Beratung, allemal für Kardinäle, sagte Schüller.
Kayseri (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am heutigen Sonntag erklärt, dass die Türkei Schritte unternommen habe, um ihren Außenhandel in ihrer Landeswährung zu betreiben.
Erdogan, der in der zentraltürkischen Provinz Kayseri auf einer Einweihungsfeier eine Rede hielt, teilte mit: „Wir haben Maßnahmen ergriffen, um unseren Handel mit Russland, China und Iran in unserer eigenen Währung zu betreiben.“
Der türkische Präsident erinnerte daran, dass Ministerpräsident Binali Yildirim am morgigen Montag Russland einen offiziellen Besuch abstatten werde und fügte hinzu: „Wir werden auch Schritte einleiten, um in dieser Region unseren Handel in der Landeswährung zu betreiben. Wenn wir bei ihnen etwas kaufen, werden wir das in ihrer Währung tun; kaufen sie etwas von uns, werden sie diesen Kauf in unserer Währung tätigen.“
Erdogan wies darauf hin, dass die Türkei in der Welt der Wirtschaft ihr eigenes Spiel gegen „alle Intrigen, die gegen sie gesponnen werden“, beginnen werde.
Er wiederholte seinen Aufruf vom vergangenen Freitag an sein Volk, seine Ersparnisse in ausländischer Währung in Türkische Lira oder Gold umzutauschen, um die Landeswährung aufzuwerten.
Die Istanbuler Börse folgte Erdogans Aufforderung, die gegen den Dollar schwächelnde Türkische Lira zu unterstützen und kündigte am selben Tag an, alles Barvermögen in Türkische Lira umzutauschen und auf Lira-Konten zu halten.
Der FSA-Kommandeur der kurdischen Brigade Ahfad Salahaddin hat mit dem Analyst Ömer Özkizilcik über die Hintergründe und Beziehungen der Gruppe in Syrien gesprochen. Die kurdische Gruppe kritisiert die USA für die Unterstützung der PKK-nahen YPG/PYD in Syrien. Das sei ein Grund dafür, dass die Revolution scheitern könnte.
Sehr geehrter Kommandeur Mahmud Khollo, bitte stellen sie sich und ihre Rebellen-Gruppe vor.
Liwa Ahfad Salahaddin rekrutiert sich hauptsächlich aus ethnischen Kurden, die loyal gegenüber den kurdisch-irakischen Peschmerga sind. Wir kommen aus Syrien. Unsere Ziele sind die ethnische und kulturelle Gleichberechtigung sowie die offizielle Anerkennung der kurdischen Sprache in Syrien. Wir haben gute Beziehungen zur Türkei und sie ist es auch, die die Syrer in ihrer Revolution maßgeblich unterstützt. Unsere Beziehung zur FSA ist gut, und wir sind die wohl einzige rein kurdische Brigade in Syrien.
Wie gestaltet sich ihre Beziehung zu anderen kurdischen Milizen, die in Syrien kämpfen, wie die YPG/PYD?
Wir stellen uns in erster Linie gegen die Politik und Aktivitäten der YPG/PYD, weil wir gegen alle sind, die sich mit der syrischen Regierung verbünden. YPG/PYD-Mitglieder sind heimliche Agenten von Baschar al-Assad, dem Präsidenten. Ich persönlich wurde vom PYD-Sicherheitsapparat für ein Jahr und 7 Monate verhaftet. Ich erlebte die Unterdrückng am eigenen Leibe. Man verhaftete mich, weil ich als Kurde für die Revolution bin. Es war eines der schlimmsten Gefängnisse in der Welt.
Was ist ihre Position als kurdischer Kommandeur hinsichtlich der türkischen Intervention in Syrien?
Die Kurden nehmen eine wichtige Rolle in der Türkei-geführten Militäroperation „Schutzschild Euphrat“, und wir sind die wohl einzige rein kurdische Rebellenbrigade in Syrien. Die Operation „Schutzschild Euphrat“ ist erfolgreich, und wir sind ein Teil der Allianz der Euphrat Schild Operation. Wir repräsentieren die 57 kurdischen Dörfer in der Region zwischen Jarablus und Azaz.
Erhalten sie wie die YPG/PYD Unterstützung vom Westen?
Die US-geführte internationale Koalition hat die Revolution hintergangen, insbesondere die USA. Sie unterstützen Gruppen wie die YPG/PYD. Diese Kurden-Miliz zwingt das eigene Volk, auf das sie sich beruft, die Kurden, sogar zur Flucht, wenn es den Kurs der linksmarxistischen Organisation nicht unterstützt. Das Pentagon hatte uns eine Weile unterstützt, aber die Unterstützung wurde eingestellt, weil wir die Flagge von Kurdistan hissten.
Massud Barzani ist unser Vorbild und politischer Anführer. Er ist unser bedeutsamster Verbündeter und wir unterhalten enge Beziehungen zu Erbil im Nordirak.
