"Deutscher Gezi-Park"
Person stürzt im Hambacher Forst vom Baum

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Hamburg (nex) – Im Hambacher Forst kam es heute zu einem schrecklichen Unfall: Eine Person fiel aus großer Höhe von einem Baum und verletzte sich schwer. Wie „Welt Online“ berichtet, handelt es sich bei der Person um einen Journalisten.  Der Mann sei nach ersten Erkenntnissen über eine Hängebrücke zwischen zwei Baumhäusern gelaufen und dabei durch die Brücke gebrochen, zitiert „Welt“ den Polizeisprecher. Der Wald zwischen Köln und Aachen wird seit vergangenen Donnerstag mit einem Großaufgebot der Polizei geräumt.  Der Energiekonzern RWE will die verbliebenen 200 ha Wald bis auf weniger als 100 ha abholzen um weiter Braunkohle abbauen zu können. Dagegen gibt es immensen Widerstand von Umweltschützern.

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Kommentar: Ein Vergleich des G20-Gipfels mit den Gezi-Protesten

Nach den gewalttätigen G20-Demonstrationen in Deutschland entbrannte in Deutschland eine kontroverse Diskussion über Linksextremismus, Gewalt und das Gewaltmonopol des Staates. Die Unruhestifter wurden von manchen als „Chaoten“, „Horden“, „Kriminelle“, „Krawallmacher“ oder „Randalierer“ bezeichnet. Ein Kommentar.

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Türkei
Immobilienverkäufe an Ausländer um fast 130 Prozent gestiegen

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Ankara (nex) – Der Verkauf von Wohnimmobilien in der Türkei an Ausländer hat sich im August gegenüber dem Vorjahresmonat mehr als verdoppelt, berichtete das Türkische Statistische Institut (TurkStat) am Mittwoch. Hausverkäufe an Ausländer stiegen demnach um 129,6 Prozent gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres auf 3.866, so TurkStat in einer Erklärung. Mehr als ein Drittel der Verkäufe entfiel mit 1.141 Verkäufen im Monat auf die bevölkerungsreichste Stadt der Türkei, Istanbul, gefolgt von der Touristenmetropole Antalya mit 675 Verkäufen und der nordwestlichen Provinz Bursa mit 305 Verkäufen. Laut der veröffentlichten Statistik, führten Iraker die Liste der Kunden mit 944 Verkäufen an, gefolgt von Iranern (394), Saudis (275), Kuwaitis (271) und Russen (192). Im vergangenen Monat wechselten insgesamt 105.154 Häuser den Besitzer durch Verkäufe aus zweiter Hand, was einem Rückgang von 12,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

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– Türkei – Ankara senkt Mindestanforderungen für Einbürgerung

Die Türkei hat die erforderlichen Mindestvorgaben für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft durch Ausländer gesenkt, um Investitionen zu fördern.

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Maßen-Rücktritt
FDP: Bundespräsident soll Maaßen nicht ernennen

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Düsseldorf – Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Theurer, hat an den Bundespräsidenten appelliert, den umstrittenen bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen nicht als Staatssekretär zu ernennen. „Ich appelliere an den Bundespräsidenten, Herrn Maaßen nicht zum Staatssekretär zu ernennen. Dabei geht es weniger um Herrn Maaßen als Person. Es geht um die politische Kultur im Land. Es besteht die Gefahr, dass die Politikverdrossenheit weiter zunimmt“, sagte Theurer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Durch die Entscheidungen der Groko ist schon viel Glaubwürdigkeit verloren gegangen. Der Bundespräsident hätte die Chance, mit einer klugen Entscheidung weiteren Schaden von der Republik abzuwenden.“ Maaßen musste zurücktreten, nachdem herauskam, dass er Informationen aus dem Verfassungsschutzberichtes 2017 bereits Wochen vor dessen Veröffentlichung der AfD zur Verfügung gestellt hat.

Türkei
Ankara senkt Mindestanforderungen für Einbürgerung

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Ankara (nex) – Die Türkei hat die erforderlichen Mindestvorgaben für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft durch Ausländer gesenkt, um Investitionen zu fördern, wie aus neuen Vorschriften hervorgeht, die am Mittwoch im Amtsblatt des Landes veröffentlicht wurden. Die untere Grenze der Sachinvestitionen zum Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft für Ausländer wurde gesenkt. Ausländer, die in der Türkei Immobilien im Wert von mindestens 250.000 $ statt 1 Million $ besitzen, können die türkische Staatsbürgerschaft erwerben. Die Einlagenpflicht von mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken wird ebenfalls auf 500.000 Dollar gesenkt. Die Verordnung gilt auch für Ausländer, die mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken einzahlen. Eine ähnliche Regelung gilt für ausländische Investoren, die über Staatsanleihen im Wert von mindestens 500 Millionen US-Dollar verfügen, die drei Jahre lang nicht diversifiziert sind. Ausländer, die Arbeitsplätze für mindestens 50 Personen schaffen, – die frühere Anforderung war 100 Personen – werden auch die türkische Staatsbürgerschaft annehmen können, heißt es im Amtsblatt.

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Der weltberühmte französische Schauspieler Gerard Depardieu (69) möchte nach eigenen Aussagen die türkische Staatsbürgerschaft erwerben.

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Dieselskandal
Weil spricht sich gegen Hardwarenachrüstungen aus

Düsseldorf – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich gegen Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen ausgesprochen. „Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen sind nicht das Allheilmittel, von dem viele träumen“, sagte Weil der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Damit widerspricht er der Forderung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die sich seit Monaten für Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Hersteller einsetzt. „Wir dürfen den Autofahrern keine Hoffnungen machen, dass damit alles rasch besser werden könnte“, sagte Weil. Das sei einfach nicht der Fall. Wollte man eine solche Nachrüstung richtig machen, brauchte es je Modell und Motorentyp eine Entwicklung der optimalen Motorensteuerung; diese müssten allesamt zugelassen werden. „Der technische und zeitliche Aufwand wäre bei Millionen Fahrzeugen extrem groß, von den Kosten für die Hersteller ganz abgesehen“, sagte Weil und fügte hinzu: „Ich halte es für falsch, in rückwärtsgewandte Maßnahmen zu investieren, wenn dann Zeit und Geld fehlt, die Dieselflotte insgesamt zu erneuern.“ Er zeigte sich offen für finanzielle Anreize. „Über Nachbesserungen bei Umstiegsprämien und andere Maßnahmen der Flottenmodernisierung kann und muss man tatsächlich reden“, so der SPD-Politiker. Zudem würde man bei Hardwarenachrüstungen wohl erst nach etwa drei Jahren Effekte bei der Luftqualität messen können, sagte Niedersachsens Regierungschef. „Die Luft aber wird schon jetzt von Jahr zu Jahr besser.“

USA
Präsident Andrzej Duda möchte US-Stützpunkt in Polen „Fort Trump“ nennen

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Washington (nex) – Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte am Dienstag im Weißen Haus, dass er eine permanente US-Militärbasis in seinem Land begrüßen würde – und erklärte, dass er sie „Fort Trump“ nennen würde. „Ich möchte den US-Präsidenten einladen, weitere amerikanische Truppen nach Polen zu entsenden. Und wir wollen weiter investieren, wir wollen die polnischen Streitkräfte modernisieren“, sagte Duda auf einer Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Präsident Trump. „Wir realisieren die bisher größten militärischen Investitionen der letzten 30 Jahre. Wir wollen mehr Projekte umsetzen. Wir wollen mehr Ausrüstung kaufen. Und ich bin überzeugt, dass diese Zusammenarbeit zwischen Polen und den Vereinigten Staaten reibungslos verlaufen wird“, so Duda weiter. „Ich würde mir sehr wünschen, dass wir eine permanente amerikanische Basis in Polen gründen, die wir Fort Trump nennen würden.“ Der polnische Präsident warnte auch davor, dass Russland die größte Sicherheitsbedrohung für die zentraleuropäische Region darstellt. Auf die Frage, ob er zustimmt, sagte Trump: „Ich bin mit dem Präsidenten zusammen. Ich fühle, dass er Recht hat“. Polen habe für so einen Stützpunkt der USA zwei Milliarden Dollar geboten. Trump sagte, dass die USA mit zahlreichen Ländern über die Finanzierung der amerikanischen Militärbasen dort „in Gesprächen“ seien, ohne irgendwelche Länder explizit zu nennen.  Er hat sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich und privat über die Kosten der US-Militärpräsenz in Deutschland und Südkorea beschwert.

Israel
Behörden verbieten EU-Delegation Zugang zu Gaza

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Brüssel (nex) – Israel hat am Dienstag einer Delegation des Europäischen Parlaments (EP) den Zugang zum blockierten Gazastreifen verweigert, so eine offizielle Erklärung des EP. „Die israelischen Behörden haben der Delegation des EP für die Beziehungen zu Palästina erneut die Erlaubnis verweigert, in den Gazastreifen einzureisen“, heißt es in der Erklärung. Die Delegation habe die Erlaubnis beantragt, den Streifen im Rahmen einer geplanten dreitägigen Mission in den palästinensischen Gebieten zu betreten. Der Zweck des Besuchs sei die durch ein Jahrzehnt der Blockade verursachte humanitäre Situation der Palästinenser zu überwachen. Seit 2011 seien EU-Delegationen immer wieder daran gehindert worden den Gaza-Streifen zu betreten, so die Erklärung. „Die Delegation des EP nahm ihre Arbeit am Dienstag in Ost- Jerusalem und anderen Teilen des besetzten Westjordanlandes auf und sollte am Donnerstag den Gazastreifen besuchen“, heißt es weiter. Infolge der israelischen Blockade und der aufeinander folgenden Konflikte, so die Erklärung, hätten die Palästinenser im Gazastreifen „keinen ausreichenden Zugang zu den Grundbedürfnissen wie Trinkwasser, Nahrung, Wohnen, Schulen und Gesundheitswesen“. „Die Verweigerung der Einreise des EP nach Gaza ist systematisch geworden. Es ist willkürlich und inakzeptabel“, zitierte die Erklärung den Vorsitzenden der Delegation, den zypriotischen Politiker Neoklis Sylikiotis. Israel habe versucht, so Sylikiotis, die Delegation daran zu hindern, die katastrophale humanitäre Situation in Gaza zu sehen, und sagte, es sei klar, dass der selbsternannte jüdische Staat „beschämt und ängstlich“ sei, die Delegation in die belagerte Küsteninsel zu lassen. Sylikiotis fordert die internationale Gemeinschaft auf, Israel unter Druck zu setzen, damit es seine elfjährige Gaza-Blockade beendet. Israel hat die Blockade erstmals 2006 verhängt, nachdem die Widerstandsgruppe Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen gewonnen hatte. Die Belagerung wurde im folgenden Jahr verschärft, nachdem die Hamas den Streifen der rivalisierenden palästinensischen Fraktion Fatah erobert hatte. Die Blockade, die heute noch in Kraft ist, hat die Wirtschaft des Gazastreifens ausgebrannt und seinen rund zwei Millionen Einwohnern viele Grundnahrungsmittel vorenthalten.

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– ESC 2019 – Eurovision in Israel: Weltweit rufen Künstler zum Boykott auf

Kulturschaffende aus verschiedenen Bereichen haben in einem offenen Brief zum Boykott des Eurovision Song Contest in Israel aufgerufen.

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Integration
Kommentar: „Wer Demokratie fordert, muss sich auch dafür einsetzen“

Demokratie fordern? Demokratie leben! In den letzten Monaten wurde uns das Dilemma der türkischen Community in Deutschland wieder vor Augen geführt. Die Diskriminierungen, rassistisch motivierte Handlungen, Diffamierungen und die Islamfeindlichkeit pflastern der Weg der Spalter und Hetzer. Allen voran die sogenannten Qualitätsmedien wie „Bild“, „Focus“, „Welt“ und „Spiegel“ haben sich teilw. durch ihre einseitige und manipulative Berichterstattung dabei einen unrühmlichen Namen gemacht. Investigativer Journalismus wird ersetzt durch Suggestiv – Journalismus! Der anschließende Reflex der türkischen oder islamischen Community weist oft den gleichen Charakter auf, der gekennzeichnet ist durch Erbostheit mit anschließenden Beleidigungen, die zuweilen auch in Hasstiraden enden. Die frage lautet: „Kommen wir damit nur unserem Ziel etwas näher?“ Es mag für das Individuum eine große Befriedigung sein, sich verbal gegen die Ungerechtigkeiten vor allem anonym in den sozialen Medien hervorzutun. Nur was hilft diese Vorgehensweise längerfristig der türkischen Gesellschaft? Die Meinungsbildung einer mündigen Zivilgesellschaft erfolgt u.a. durch die Medien, Politik und Personen in exponierten Positionen oder durch Sympathieträger in der Musik- und Unterhaltungsbranche. Bei näherer Betrachtung der Multiplikatoren, wird man unweigerlich feststellen können, dass die konservativ türkische Community prozentual deutlich unterrepräsentiert ist und dadurch an den wichtigen Meinungsbildungsprozessen maßgeblich nicht beteiligt ist. Wer in einer Demokratie lebt, darf nicht nur mehr Demokratie und Gerechtigkeit fordern, sondern muss sich auch dafür persönlich einsetzen! Einige türkische NGOs oder auch bekannte Privatpersonen, die in den sozialen Medien eine große Popularität genießen, können bei Veranstaltungen oder Demonstrationen leider nur wenige Hundert Teilnehmer begrüßen. Sorry, aber mit so wenigen Teilnehmern wird man sich sicherlich in der Mehrheitsgesellschaft kein Verhör verschaffen können und darf sich später nicht wundern, wenn der negative Rassismus vom Kindergarten bis zum Berufsleben, von der Wohnungssuche bis zu den Behörden Gängen latent oder offen grassiert. Jede Demokratie unterliegt einem dynamischen Prozess, den wir nur mitgestalten können, wenn der unbedingte Wille vorhanden ist und wir an der politischen Meinungsbildung partizipieren! Daher ist es unabdingbar, sich auf jeden Fall aktiv und nach Möglichkeit auch passiv an den diversen Wahlen in Deutschland zu beteiligen, sich in den NGOs zu engagieren und sein Gesicht für Gerechtigkeit zu zeigen. „Jede Stimme ist wichtig!“ Wer heute nicht zur Wahl geht und sein Menschenrecht nicht wahrnimmt, hat später nicht das Recht sich über den Alltagsrassismus und jegliche Formen von Diskriminierungen im Kindergarten, Schule oder Berufsleben zu beschweren. M. Teyfik Oezcan Freier Journalist  
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
 

Ziel 2023
Nun gibt nach Erdogan auch Tesla-Chef Elon Musk sein Ziel für 2023 bekannt

Los Angeles (nex) – Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hat nun auch der US-amerikanische Milliardär und Unternehmer Elon Musk sein Ziel für 2023 bekannt gegeben. Musk will den japanischen Unternehmer Yusaku Maezawa im Jahr 2023 zum Mond schicken. Der 42-jährige soll der erste Weltraumtourist von Musks Firma SpaceX werden. Wie SpaceX-Chef Musk bei einer live übertragenen Rede im Hauptquartier der Firma in der Nähe von Los Angeles bekannt gab, werde der Flug mit einer Big-Falcon-Rakete, „wenn alles gut geht“, etwa eine Woche dauern und im Jahr 2023 stattfinden. Maezawa wird nicht alleine fliegen, sechs bis acht Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt sollen den Milliardär begleiten. Die namentlich noch nicht genannten Personen, ausgewählt aus einem Pool von Malern, Fotografen, Musikern, Filmregisseuren, Modedesignern und Architekten, müssten nichts für den Flug bezahlen. Die Reise soll sie zu einem Kunstprojekt inspirieren. „Seit ich ein Kind war, liebe ich den Mond“, sagte Maezawa. „Das ist mein lebenslanger Traum.“ Maezawa ist der Gründer von Zozotown, Japans größtem Online-Modezentrum. Sein Nettovermögen beträgt laut Forbes 2,9 Milliarden Dollar. Er ist ein begeisterter Kunstsammler und gab laut der US-amerikanischen Zeitschrift „The Atlantic“ 2016 80 Millionen Dollar für Gemälde von Jean-Michel Basquiat und Pablo Picasso aus, zwei Künstler, die er während der Veranstaltung am Montag als Inspirationen nannte. Treffen mit Erdogan  Erst im November vergangenen Jahres traf sich Tesla-Chef Musk mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Auch dieser hat eine Reihe von Großprojekten unter der Bezeichnung „Vizyon 2023“ für 2023 bekanntgegeben. Dazu gehören etwa ein eigener Kampfjet oder das Atomkraftwerk Akkuyu.  Türkisches E-Auto Nicht einmal eine Woche nach der Ankündigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, ein eigenes Auto zu entwickeln, überraschte Musk im vergangenen Jahr mit einem Türkei-Besuch. Bei dem Treffen im Präsidialpalast in Ankara sei die bevorstehende Produktion des ersten türkischen Autos besprochen worden. Die Ankündigung des geplanten Fahrzeugs sorgte in Deutschland für Häme und Spott.        

Arbeitspolitik
Hubertus Heil: Bundesagentur für Arbeit soll Weiterbildungsagentur werden

Düsseldorf – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) soll nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) langfristig zu einer Weiterbildungsagentur für alle Beschäftigten umgebaut werden. Das Qualifizierungschancengesetz, das er am Mittwoch dem Kabinett vorlege, sei dafür eine Grundlage, sagte der Minister der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Ich bin froh, dass wir mit diesem Gesetz einen ersten Schritt gehen, um von der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung zu kommen“, sagte Heil der Redaktion. „Langfristig will ich die Bundesagentur für Arbeit zu einer Agentur für Arbeit und Qualifizierung weiterentwickeln“, so der SPD-Politiker. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Weiterbildungsangebote, die von der BA finanziert werden, auch für Beschäftigte zu öffnen. Bislang können nur Arbeitssuchende an den geförderten Programmen teilnehmen.