Teheran (nex) – Der iranische Außenminister verurteilte am Freitag die bevorstehende Nahost-Konferenz mit Schwerpunkt Iran in Polen.
In einem Tweet bezichtigte Javed Zarif das Land der Schande: „Während der Iran im Zweiten Weltkrieg die Polen gerettet hat, beherbergen sie jetzt einen verzweifelten Anti-Iran-Zirkus“, so Zarif. Die bisherigen Veranstalter und Teilnehmer solcher Konferenzen seien jetzt entweder „tot, entehrt oder ausgegrenzt“, schreibt Zarif.
Reminder to host/participants of anti-Iran conference: those who attended last US anti-Iran show are either dead, disgraced, or marginalized. And Iran is stronger than ever. Polish Govt can't wash the shame: while Iran saved Poles in WWII, it now hosts desperate anti-Iran circus. pic.twitter.com/iOOvhgtUsL
Nahost-Konferenz in Polen
Für Mitte Februar haben die USA und Polen eine internationale Konferenz zur Zukunft und Sicherheit im Nahen Osten angekündigt. Das gaben die Außenministerien beider Länder am gestrigen Freitag bekannt. Im Fokus des Gipfels stehe „der Frieden, die Freiheit, Stabilität und die Sicherheit im Nahen Osten”. Wichtiger Bestandteil dabei sei sicherzustellen, dass der Iran keinen „destabilisierenden Einfluss” ausübe.
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Washington (nex) – Das US-Militär fährt mit seinen Plänen fort, alle Truppen aus Syrien abzuziehen, sagte ein Pentagon-Sprecher in einem Gespräch mit der US-Tageszeitung Wall Street Journal (WSJ).
US-Sicherheitsberater John Bolton schien am Sonntag im Widerspruch zum Weißen Haus zu stehen, als er sagte, dass der Rückzug der USA aus Syrien nicht sofort erfolgen würde. Das Pentagon kündigte am Donnerstag allerdings an, dass es ohne neue Anweisungen wie geplant mit dem Abzug fortfahren werde.
„Nichts hat sich geändert. Wir nehmen keine Befehle von Bolton entgegen.“, sagte ein namentlich nicht genannter Vertreter des Pentagon gegenüber WSJ. „Wir nehmen keine Befehle von Bolton entgegen.“ Die von den USA geführte Koalition gegen den IS habe den Prozess des Rückzugs aus Syrien bereits eingeleitet.
„Der Prozess unseres gezielten Abzugs aus Syrien hat begonnen“, erklärte am Freitag der Sprecher der Koalition, Oberst Sean Ryan. Die Erklärung kam weniger als einen Monat nach der überraschenden Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, alle 2000 US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland abzuziehen.
„Aus Sorge um die operative Sicherheit, werden wir keine spezifischen Zeitpläne, Standorte oder Truppenbewegungen ankündigen“, sagte Colonel Sean Ryan.
Trumps Sicherheitsberater Bolton machte einen Abzug der US-Truppen allerdings von Garantien der Türkei für die Sicherheit der Kurdenmiliz YPG abhängig.
Die Türkei begrüßt die Ankündigung Trumps, da die Unterstützung der YPG durch die USA immer wieder zu Konflikten mit Washington geführt hat. Ankara betrachtet die YPG als terroristische Gruppe und syrischen Ableger der Terrororganisation PKK.
YPG-Milizen werden zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, darunter die Beschlagnahme von Eigentum, die Tötung von Zivilisten sowie Folter und Mord von Oppositionellen. .
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Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Wie verschiedene Medien mitteilten, dürfen 2000 ethnische Kasachen mit chinesischer Staatsangehörigkeit China verlassen, sie werden in Kasachstan eingebürgert. Das darf als großer Erfolg der kasachischen Diplomatie angesehen werden.
Es zeigt, dass der Protest der Straße nicht wirkungslos ist. In diesem Fall zeigt es auch, dass die Regierung Kasachstans trotz Vermeidung öffentlicher Kritik, hinter verschlossenen Türen humanitäre Hilfe geleistet hat. Das verdient Anerkennung. Man kann nur hoffen, dass Kirgisistan mit seiner Politik – der kirgisische Staatschef hat sich entsprechend geäußert – ebenfalls erfolgreich sein wird.
Das Problem mit China ist zwar um nichts entschärft, aber angesichts der Katastrophe ist sicherlich jede humanitäre Hilfe, wie klein sie auch sein mag, willkommen. Noch etwas ist bemerkenswert: China hatte vom 28. – 30.11.2018 einer Diplomaten-Delegation aus 12 asiatischen Staaten eine geführte Tour durch Xinjiang gewährt. Berichte über den Erfolg dieses Besuchs habe ich nur in chinesischen Staatsmedien gelesen, jedoch in keinem Medium der betroffenen Staaten. Allerdings gibt es einen brandneuen Bericht aus Kasachstan über den Besuch von Reuters-Journalisten vom 5. – 8.1.2019.
Ihnen wurde das islamische Institut in Urumtschi sowie ein Umerziehungslager gezeigt. Interviews mit Insassen waren unter Beisein von Sicherheitsbeamten möglich: Man hörte die stereotype Antwort, man sei von extremistischem religiösem Gedankengut befallen gewesen und dankbar, dass man durch Ausbildung zum “Blue collar worker” davon befreit werde. Es wurde behauptet, man könne am Wochenende nach Hause. Beten sei nicht erlaubt, weil es sich um eine Erziehungsanstalt handle; beten, das könne man zu Hause. Es wurde nicht erklärt, wie sich dies mit der Praxis der im Hause wohnenden Han-Funktionäre verträgt. Diese Praxis wurde zugegeben.
Ein kleiner Schönheitsfehler war ebenfalls, dass auch im islamischen Institut, das zukünftige Imame ausbildet, nicht gebetet werden darf – eben weil es eine Erziehungsanstalt ist. In diesem Bericht heißt es nun, ca. 2000 ethnische Kasachen seien bereits in der ersten Jahreshälfte ausgereist. Man werde weiter im Gespräch bleiben. Jedenfalls war Kasachstan offenbar von dem, was man seinem Vertreter zeigte, nicht überzeugt genug, dass Kasachen weiter fröhlich in Xinjiang leben können.
Pakistan war bei der Diplomatentour ebenfalls dabei. Imran Khan hat neulich in einem Interview in der Türkei erklärt, er wisse über die Situation nicht Bescheid. In jedem Falle sei China ein unersetzlicher Freund. Wenn er mehr erfahre, werde er vertraulich mit China reden, öffentliche Kritik aber strikt vermeiden. Das klingt auch nicht danach, als sei Pakistan von dieser Tour irgendwie beeindruckt worden.
https://m.youtube.com/watch?v=3lUkU7UlhlI
Daneben hat das Uyghur Bulletin allerdings in Twitter und auf Facebook einen erstaunlichen Bericht von 2015 veröffentlicht. Darin behaupte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu, in Xinjiang sei freie Religionsausübung möglich. Dies möchte ich lieber nicht kommentieren.
Jedenfalls, dass es diese Tour bzw. Touren gab, dass die kasachische Initiative Erfolg hatte, zeigt: China ist gegenüber der öffentlichen Meinung nicht völlig unsensibel. Besonders nicht gegen die Meinung seiner muslimischen Verbündeten. Das ermutigt und verpflichtet Muslime, noch stärker auf die Straße zu gehen. Es verpflichtet muslimische Regierungen geradezu, zumindest hinter verschlossenen Türen, aktiv zu werden.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden
Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung
Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.
Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.
Ausgebildet in Freiburg und Oxford. Stipendiat der DFG und der Alexander von Humboldt -Stiftung. Gerhard Hess Preis der DFG.
Zahlreiche Publikationen (ca. 40 Bücher, u.a. Brill’s Companion to Propertius, Brill’s Companion to Horace) im Bereich der antiken Philosophie und Literatur, der Byzantinistik, Neogräzistik, modernen Literatur und Philosophie, Ethik und Politik. Zahlreiche Versübersetzungen aus dem Lateinischen, Italienischen, Neugriechischen, Georgischen, Japanischen und Chinesischen.
Lehrt regelmäßig in Italien, zahlreiche Gastaufenthalte in der Schweiz, Polen, Georgien, Indonesien, Iran, Seoul, Tokyo und vielen chinesischen Universitäten. Herausgeber mehrerer Buchreihen, im wissenschaftlichen Beirat zahlreicher wissenschaftlichen Zeitschriften.
Skopje (nex) – Am Freitagabend stimmte das mazedonische Parlament für die Umbenennung des Landes in „Nordmazedonien“. 81 von 120 Abgeordneten waren für eine entsprechende Verfassungsänderung. Somit wurde die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit erreicht.
Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Wegen der Nutzung des Namens „Mazedonien“ blockierte Griechenland bisher die Bestrebungen seines Nachbarn nach einer EU- und Nato-Mitgliedschaft. Dies impliziere Gebietsansprüche an gleichnamige griechische Provinzen.
Zu Beginn der Parlamentssitzung sagte Premierminister Zoran Zaev den Abgeordneten, die Namensänderung werde „die Türen für die Zukunft, die europäische Zukunft Mazedoniens, öffnen“ und den Beitritt zur NATO.
Mehrere hundert Menschen haben in den vergangenen drei Tagen vor dem Parlament gegen die Namensänderung protestiert. Vertreter der oppositionellen VMRO-DPMNE, die gegen die Vereinbarung mit Griechenland waren, boykottierten die Abstimmung.
Die Berliner FDP kritisiert das Vorhaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, ehemals landeseigene Wohnungen von privaten Investoren zurückzukaufen. Der Bestand an Wohnungen nehme dadurch nicht zu, sagte Fraktionschef Sebastian Czaja am Freitag im rbb-Inforadio.
Nötig seien keine Eigentümerwechsel, sondern mehr Wohnraum, erklärte Czaja: „Mit den investiven Maßnahmen, die das Land Berlin aufwenden will, könnten wir 120.000 Wohnungen in Berlin neu bauen, die am Ende den Druck aus dem Mieten-Markt nehmen würden.“
Nach Czajas Worten will Müller mit dem Rückkaufvorhaben vor allem seine Koalitionspartner von Linken und Grünen zufriedenstellen. Die Grünen hätten bereits Enteignungen als letztes Mittel nicht ausgeschlossen, sagte Czaja:
„Die Linkspartei schließt sich einem Volksentscheid zu Enteignungen an. Das ist ein kleiner Versuch von Herrn Müller, die Koalition zu befriedigen. Aber wir brauchen einen großen Versuch, und das ist der Neubau in der Stadt, um den Berlinerinnen und Berlinern günstige Mieten zu garantieren.“
Istanbul (nex) – Noch nie in der Geschichte der Türkischen Republik hat es so viele Sanierungen und Instandsetzungen von Gotteshäusern der Minderheiten gegeben, wie in der Regierungszeit der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegründeten islamisch-konservativen AKP.
Der Bürgermeister des Istanbuler Stadtteils Bakirköy, Bülent Kerimoglu, gab in dieser Woche nach einem Treffen mit dem Oberhaupt der syrisch-orthodoxen Kirche in der Türkei, Metropolit Yusuf Cetin, zudem auch den baldigen Baustart der ersten neuen Kirche in Istanbul seit der Republiksgründung im Jahre 1923 bekannt. Wie „katholisch.de“ berichtet, habe sich die Lage religiöser Minderheiten in der Türkei erst mit der Regierungsübernahme der AKP gebessert.
Wie „katholisch.de“ weiter berichtet, soll der Bau Ende Februar beginnen und rund zwei Jahre dauern. Die Kirche soll Platz für rund 700 Personen bieten; zu ihrem Gebiet sollen auch ein Parkplatz und ein Café gehören. Zwar gibt es bereits eine syrisch-orthodoxe Kirche im Stadtteil Beyoglu; sie ist aber weit entfernt von den Wohngebieten der meisten syrisch-orthodoxen Christen. Bakirkoy liegt in der Nähe des Atatürk-Flughafens auf europäischer Seite, berichtet „katholisch.de“.
Sanierungsprojekte der Türkei unter Erdogan
Die Große Synagoge in der westtürkischen Provinz Edirne, die griechisch-orthodoxe Aya Nikola Kirche in der Provinz Canakkale, eine syrisch-katholische Kirche in der südosttürkischen Provinz Hatay, die armenischen Kirchen in den Provinzen Diyarbakir und Gaziantep, die griechisch-orthodoxen Kirchen Taksiyarhis in der westtürkischen Provinz Balikesir und Aya Yorgi in Istanbul und die bulgarisch-orthodoxe Kirche Sankt Stefan in Istanbul sind einige der fertiggestellten Restaurierungsprojekte der türkischen Regierung. 2017 eröffnete in der Sonnenmetropole Antalya zudem eine weitere evangelische Kirche mit einem Gebetsraum für 220 Gläubige, einem Restaurant, Räumlichkeiten für Kinderbetreuung und einer Bibliothek für Christen.
(Foto: Screenshot/ayvalikholyspring.com)Neue Cemhäuser
Zwischen 80 und 90 Prozent aller Cemhäuser – den Gottesdienststätten der Aleviten – etwa, seien in den vergangenen Jahren errichtet worden. Das Justizministerium kündigte 2016 seinerseits an, einen Rat einzuberufen, der Meinungen und Vorschläge aus der alevitischen Community einholen soll.
Sanierungen armenischer Kirchen
Der Erzbischof des armenischen Patriarchats in der Türkei, Zakeos Ohanyan, bedankte sich in seiner Predigt bei den zuständigen Behörden für die Sanierung und Wiederinstandsetzung der historischen Kirche „Surp Krikor Lusarovic“ in der anatolischen Stadt Kayseri. Ohanyan: „Wir beten mit unseren muslimischen Schwestern und Brüdern zu Gott, dass in unserem Land und in der ganzen Welt der Frieden herrscht.“
Eiserne Kirche in Istanbul
Die bulgarisch-orthodoxe Kirche Sankt Stefan ist die einzige vollständig erhaltene eiserne Kirche der Welt – eisern, weil als Baumaterial hauptsächlich Gusseisen verwendet wurde.
Erdogan habe die Restaurierung auf die Bitte der bulgarischen Minderheit in der Stadt initiiert, sagte Wassil Liaze, Präsident der Bulgarisch-Orthodoxen Kirchenstiftung, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu:
„Er [Erdogan] half uns damals schon, als er noch Istanbuler Bürgermeister war. Und wir sind auch Nachbarn. Er kommt aus Kasimpasa, wir sind aus Balat. Wir haben ihn vor etwa acht-neun Jahren gefragt, und er hat die Restaurierung der Kirche angeordnet.“
Die Restaurierung erfolgte nach dem Reziprozitätsprinzip zwischen den beiden Staaten: Die bulgarische Regierung genehmigte den Wiederaufbau der Dschumaja-Moschee (Freitagsmoschee) in der zweitgrößten Stadt des Landes Plowdiw. Die türkische Regierung ihrerseits ermöglichte die Restaurierung der Eisernen Kirche. Es gibt weltweit lediglich in Argentinien, Österreich und der Türkei drei vorgefertigte Eiserne Kirchen.
Nach einem Brand in einer Holzkirche erhielten die bulgarischen Christen am 25. Juni 1890 vom Sultan die Erlaubnis, neben der Holzkirche ein neues Gotteshaus zu bauen.
Liaze erzählte im Gespräch mit Anadolu, dass die einzelnen Elemente, die zusammen rund 500 Tonnen wogen auf kleinen Frachtschiffen von Wien über die Donau, den Bosporus und das Goldene Horn nach Istanbul gebracht worden seien.
Die Kirche im neugotischen Stil war in zwei Jahren errichtet und 1898 in Balat, dem alten jüdischen Viertel im europäischen Teil der Stadt, eröffnet worden.
Synagoge-Eröffnung: Juden bedanken sich mit Gebet bei Erdogan
Im Jahre 2015 weihte die türkische Regierung die mit staatlichen Mitteln restaurierte Synagoge von Edirne ein – am Wochenende fand die erste Hochzeit statt. Das Gotteshaus war über Jahrzehnte hinweg verfallen und wurde nicht genutzt. 2016 wurde dort die erste jüdische Hochzeitsfeier seit mehr als vier Jahrzehnten abgehalten.
Obwohl sie sich von anderen traditionellen jüdischen Hochzeiten nicht unterschied, war das Ereignis von großer symbolischer Wichtigkeit für die jüdische Gemeinde in der Türkei.
Vor allem für Rufat Mitrani, den Patriarchen der einzigen in Edirne lebenden jüdischen Familie, war es ein unvergesslicher Moment. Er war zuvor der Letzte, der vor mehr als 40 Jahren seine Frau Sara dort geheiratet hatte. In weiterer Folge verwaiste der Tempel und war dem Verfall preisgegeben, da es zu wenige Gemeindemitglieder gab.
Die Zeremonie begann mit dem Lied „Boi Kala“, mit dem die Braut im prächtigen Tempel besungen wurde. Zwei Kantoren rezitierten ein Anoten, ein traditionelles Gebet, das auf die Zeit zurückdatiert, als die sephardischen Juden im 15. Jahrhundert aus Spanien nach Istanbul geflohen waren. Das Gebet stellte ursprünglich eine Dankesäußerung an den osmanischen Sultan dar, der der jüdischen Gemeinde damals Schutz gewährte. Am Hochzeitstag wurde es zu Ehren des derzeitigen politischen Führers der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdogan, vorgetragen.
„Das Romani ist kein Dialekt. Es ist eine der ältesten Sprache der Welt. Etwa 100 Millionen Menschen auf der ganzen Welt sprechen diese Sprache. In Europa sind es 15 Millionen Roma, die diese Sprache sprechen“, so Ali Daylam, Vorsitzender der Föderation der Roma-Vereine, in einem Interview.
Köln (tp) – In ihrem Hass auf Erdogan und die türkische Regierung machen Anhänger der Terrororganisation PKK auch nicht vor Angriffen auf Vereine der türkischen Opposition halt. In Köln attackierten Aktivisten der YPG den Sitz der oppositionsnahen türkischen Jugendvereinigung TGB. Die Türkiye Genclik Birligi (deutsch: „Türkischer Jugendbund“, Abkürzung: TGB) ist eine kemalistische und antiimperialistische türkische Jugend- und Studentenorganisation.
Es entstand Sachschaden. Das Büro war schon einmal Ziel eines Anschlags. Die YPG ist der syrische Arm der Terrororganisation PKK. Im Netz kursieren Videoaufnahmen über die Tat. Laut einem Beitrag der TGB mit Sitz in Köln, verübten in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag Unbekannte den Anschlag auf das Büro der Jugendvereinigung. Dabei wurde eine Scheibe eingeschlagen, die unbekannten Täter versuchten auch in die Räumlichkeiten zu gelangen, was offenbar misslang. Anschließend beschmierten die Täter die Fassade mit politischen Parolen der YPG.
Nach Angaben der Vertreter der TGB, entstand ein Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Der Sitz sei nicht das erste Mal attackiert worden, so Yıldırım Gençer, dieselben Kreise hätten bereits Ende 2017 die Fassade beschmiert und die Fensterscheibe eingeschlagen. Man erwarte von der Polizei nun konkrete Schritte, damit solche Übergriffe auf türkische Einrichtungen unterbleiben.
Es ist in diesem Jahr bereits der zweite Übergriff auf eine türkische Einrichtung, die von den Tätern vor Ort zeitnah gefilmt und in PKK-nahen Internetseiten verbreitet wird. Am vergangenem Dienstagmorgen griffen unbekannte Täter zunächst ein türkisches Cafe im Ritterlandweg im Berliner Gesundbrunnen an und warfen die Schaufensterscheibe ein. Anschließend wurde die Fassade mit Farbbeuteln in rot, grün und gelb beworfen. Auch diese Tat wurde gefilmt und anschließend Online gestellt.
Am Dienstagabend wie auch Mittwochabend versammelten sich anschließend Vermummte in Berlin-Kreuzberg. Laut der Berliner Polizei, verstießen die Teilnehmer der nicht angemeldeten Protestaktion gegen das Betätigungsverbot der PKK bzw. YPG und das Sprengstoffgesetz. Eine Person wurde am Dienstagabend festgenommen, es wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zu landesweiten „koordinierten“ Protestaktionen hatte das „Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland“ (NAV-DEM) aufgerufen, einem Dachverband dem vom Verfassungsschutz eine Nähe zur PKK nachgesagt wird. In einer Mitteilung wirft die NAV-DEM Deutschland im Falle einer Intervention der Türkei in Nordsyrien vor, indirekt eine Kriegspartei zu sein. Es gelte daher, hier Druck auf die „Bundesregierung aufzubauen und den Protest auf die Straße zu tragen.“
Sicherheitsbehörden hatten am Dienstag deutsche Medienhäuser vor Redaktionsbesetzungen aus dem Umfeld der Terrororganisation PKK gewarnt. Das bestätigte auch eine Sprecherin der Berliner Polizei auf Anfrage des Tagesspiegels. „Uns ist bekannt, dass Besetzungsaktionen geplant sind“, sagte sie laut dem Bericht und es handle sich dabei um eine bundesweite Warnung.
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– WAR IS NO EXCUSE –
Kampagne: „Kein Einsatz von Kindersoldaten durch die PYD!“
Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Viele der beteiligten Akteure setzen im Kampf gegeneinander auch Kindersoldaten ein – die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) stellt hier keine Ausnahme dar.
Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Viele der beteiligten Akteure setzen im Kampf gegeneinander auch Kindersoldaten ein – die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) stellt hier keine Ausnahme dar.
Berichte von Human Rights Watch, Amnesty International, des UN Office of the Special Representative of the Secretary-General for Children and Armed Conflicts,der UN Commission of Inquiry sowie von KurdWatch belegen, dass die Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie die Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) der PYD regelmäßig Kinder zwischen zwölf und siebzehn Jahren rekrutieren und an der Front einsetzen. Der Einsatz von Kindern unter fünfzehn Jahren erfüllt dabei den Tatbestand des Kriegsverbrechens.
Quelle: EZKS
Im Jahr 2014 unterzeichnete die PYD ein Abkommen mit der Organisation Geneva Call, in dem sie zusicherte, alle Minderjährigen aus ihrem Dienst zu entlassen. Fortan sollten keine Kinder und Jugendlichen unter achtzehn Jahren mehr rekrutiert werden. Diese Zusage wurde nicht eingehalten.
Die Kampagne WAR IS NO EXCUSE will über diese Verbrechen an Kindern und Jugendlichen nicht nur aufklären, sondern internationalen Druck aufbauen, um ein Ende des Einsatzes von Kindersoldaten durch die PYD zu erreichen. In diesem Zusammenhang ist der Stopp von Waffenlieferungen an die PYD von entscheidender Bedeutung. Solange sich die PYD nicht an internationalen Menschen- und Völkerrechtstandards ausrichtet, kann sie kein militärischer Bündnispartner demokratischer Staaten sein. Der Krieg in Syrien und der Kampf gegen den IS sind kein Freibrief für den Einsatz von Minderjährigen.
Kindersoldaten-Portrait: Nurman
Quelle: EZKS
Nurman Ibrahim Khalifa, geboren am 1. Januar 2001 in al-Hasaka, war Schülerin der neunten Klasse, als sie von der PYD entführt wurde.
Ihre Direktorin lud sie ein, an einer Kinderkonferenz der PYD teilzunehmen – Nurman stimmte zu, zumal viele ihrer Freunde und Lehrer mit der Partei sympathisieren. Doch anstatt am 5. November 2014 zur Konferenz gefahren zu werden, wurde die damals Dreizehnjährige verschleppt. Sie soll zur Guerillakämpferin ausgebildet werden. Nurman berichtet gegenüber KurdWatch:
»Ich habe irgendwann gemerkt, dass ich in das Lager gebracht werde. Ich habe unterwegs aus dem Wagen heraus meinen Bruder gesehen. Ich habe nach ihm gerufen und gegen das Autofester geschlagen. Ein Kader, eine Frau, hat [zum Fahrer] gesagt: ›Fahr schneller, ihr Bruder kommt.‹ Als ich weiter gegen die Scheibe schlug, haben sie mir mit einem Gewehrkolben auf den Hinterkopf geschlagen. Ich war ohnmächtig und bin erst im Militärcamp wieder aufgewacht.«
Sie kommt zunächst in ein militärisches Trainingslager der PYD im syrischen Dorf Mela Merzê. Fünf Tage verbringt Nurman hier, gemeinsam mit etwa fünfzig anderen Personen, davon zehn weitere in ihrem Alter.
»Als ich ankam wurde mir gesagt: ›Vergiss deine Familie!‹ Wenn sie so etwas sagen, bedeutet das, dass sie keine gute Partei sind. […] Ich wollte nur mit meiner Familie sprechen. Ich wollte wissen, wie es ihnen geht. Sie haben es nicht zugelassen.«
Quelle: Wikimedia Commons
Der Tagesablauf im Camp ist strikt geregelt: Früh um halb vier müssen die Kinder aufstehen, bis sieben Uhr wird Sport getrieben. Um sieben Uhr bleiben nur wenige Minuten für ein kärgliches Frühstück, bestehend aus Oliven. Es folgen Unterricht, ein Mittagessen bestehend aus Weizengrütze, danach bis Abends um neun Uhr »politische Schulungen«. Zum Abendessen gibt es Spagetti, wieder sind nur wenige Minuten Zeit zum essen. Täglich ist ein Schwur zu leisten auf die Freiheit des Führers, Abdullah Öcalans, und die Freiheit Kurdistans.
Nach fünf Tagen überquert Nurman mit einer Gruppe weiterer Kämpfer den Fluss Chabur, sie gelangen illegal ins Nachbarland Irak, vorbei an offiziellen Grenzkontrollen. Etwa sechzig Personen, die mit Nurman nach Irakisch-Kurdistan gebracht werden, sind in ihrem Alter, vierzig weitere sogar noch jünger. Private Gespräche sind im Camp verboten. Dennoch erzählen einige der Kinder Nurman, dass sie gezwungen wurden, mit der YPG zu gehen, und dass sie zu ihren Eltern zurück möchten.
In Irakisch-Kurdistan beginnt die eigentliche militärische Ausbildung. Gegenüber dem Magazin Fokus berichtet Nurman:
»Wir lernten, mit allen möglichen Arten von Waffen umzugehen: mit der Kalaschnikow, mit Handfeuerwaffen, Granaten, sogar mit Panzerfäusten.« Damit sollten sie ihre Heimat gegen die Terroristen des IS verteidigen, trichtern ihre Ausbilder ihnen ein. An die Mädchen appellieren sie: »Ihr seid Kurdinnen und starke Frauen. Ihr duldet keine Unterdrückung. Ihr verteidigt eure Freiheit mit der Waffe in der Hand.«
Quelle: imctv.tr
Fluchtversuche werden streng geahndet. Als Nurman in den Bergen ankommt, wird die achtzehnjährige Beritan Tolhidan bei ihrem achten Fluchtversuch gefasst. Daraufhin wird eine Versammlung einberufen, Beritan auf einer Bühne zur Schau gestellt, und eine PKK-Kommandatin hält ihr mit den Worten »diese PKK-Kugel ist zu gut für dich« eine Waffe an den Kopf. Beritan wird erschossen und ihr Leichnam in den Fluss geworfen. Um die hundertvierzig Personen müssen der Hinrichtung zuzusehen.
»Keiner traute sich, etwas zu sagen. Nur ein Mann murrte leise. Da hat ihm ›Freundin Berfin‹ ebenfalls das Gewehr an den Kopf gehalten und gesagt, sie werde mit ihm dasselbe machen.«
Quelle: EZKS
Zunächst fehlt Nurman der Mut zur Flucht, und beim ersten Versuch scheitern sie und ihre Freundin: Sie werden gefasst und ins Gefängnis gesteckt. Nurmans dreizehnjährige Freundin wird mit Gürtel- und Kabelschlägen gefoltert. Beim zweiten Versuch haben die Mädchen mehr Glück. Nachts gelingt ihnen die Flucht in ein etwa zehn Kilometer entfernt liegendes Dorf, wo sie über Nacht aufgenommen und am nächsten Morgen der Demokratischen Partei Kurdistans (Irak) übergeben werden.
Wir haben Dutzende Minderjährige aufgegriffen, die die PYD zwecks Militärtraining verschleppt hat«, bestätigt ein Mitarbeiter des Peschmerga-Geheimdienstes in Erbil dem Magazin Focus. »Das Rekrutieren von Schülerinnen und Schülern ist gang und gäbe. Die Eltern können nichts dagegen tun: Sie fürchten die Allmacht der Partei.«
Nurman lebt zurzeit versteckt in Europa. Nach Syrien zurückkehren kann sie nicht, da flüchtige Kindersoldaten in der ständigen Gefahr leben, erneut verschleppt zu werden. So soll verhindert werden, dass sie von ihren Erfahrungen berichten – und die Rekrutierungspraxis der PYD öffentlich machen.
Quelle: WAR IS NO EXCUSE
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EU-Abgeordneter Alyn Smith: YPG muss Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten beenden
Die von der PKK gesteuerten syrischen Terrororganisationen PYD und YPG verüben, seit sie den Norden Syriens kontrollieren, Massaker und ethnische Säuberungen. Diese richten sich vor allem gegen arabische und turkmenische Bewohner der von ihnen eingenommenen Provinzen.
Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet des Unmuts in ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur für die Fraktionsspitze im September ein und ruft die Partei zur Zusammenarbeit mit ihrer Sammlungsbewegung „Aufstehen“ auf.
„Es hat wenig Sinn, darüber heute zu spekulieren. Aktuell spräche für mich nichts dagegen, wieder anzutreten“, sagte Wagenknecht der Düsseldorfer „Rheinischen Post. „Für den Ehrenvorsitz bin ich vielleicht noch ein bisschen jung.“ Wagenknecht betonte, aus ihrer Sammlungsbewegung „Aufstehen“ solle keine Partei werden und sie wolle keine Spaltung der Linken.
„Aber es würde der Linken sicher helfen, wenn sie ihre Listen für parteilose Mitglieder von Aufstehen öffnen würde. Aufstehen erreicht Milieus, an die die Linke aktuell kaum noch herankommt.“ Sie sei nicht in die Politik gegangen, um es bei neun Prozent „bequem“ zu haben. Ich will die reale Politik verändern.“
Sie verwahrte sich gegen Vorwürfe, sie würde Themen ähnlich wie die AfD besetzen. „Mir Fischen am rechten Rand vorzuwerfen, ist bösartig.“ Aber: „Wenn wir Probleme nicht offen aussprechen, erleichtern wir es der AfD, diese Ängste zu instrumentalisieren.“ Die vom Abstieg bedrohte Mittelschicht habe Ängste.
„Wenn wir von einer offenen Gesellschaft sprechen, von offenen Grenzen, haben viele Sorge, dass die Zuwanderung für sie bedeutet, vom Arbeitsplatz verdrängt und in der öffentlichen Debatte noch mehr vernachlässigt zu werden. Es ist keine ehrliche Politik, das zu verschweigen.“ Wenn nicht für sozialen Ausgleich gesorgt werde, „sitzt die AfD in fünf Jahren in der Bundesregierung. In den Ländern schon früher.“
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Armin Schuster (CDU), hat als Konsequenz aus dem massenhaften Datendiebstahl durch einen 20-jährigen Schüler eine drastische Ausweitung der Polizeibefugnisse im Internet gefordert.
„Ich hoffe nun auf ein Umdenken bei Grünen, Linken, FDP und in Teilen der SPD, was polizeiliche Befugnisse wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung und aktive Cyberabwehr angeht“, sagte Schuster der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Gebraucht werde auch im Internet eine Polizei, die repressiv wie präventiv Datendieben und Hackern auf die Spur kommen könne. Dafür seien lagebildabhängige Fahndungsmaßnahmen und Kontrollen im Netz wie im realen Leben notwendig. Schuster will auch für die Intrenet-Unternehmen die Regeln verschärfen.
„Weiterhin müssen wir die Anbieter im Internet gesetzlich verpflichten können, gestohlene Daten zu löschen.“ Bislang sei man auf deren guten Willen angewiesen. „Zudem muss es qualitativ anspruchsvollere Zertifizierungsstandards für Geräte, Software und Verfahren geben.“
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden
Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung
Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.
Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.
Ausgebildet in Freiburg und Oxford. Stipendiat der DFG und der Alexander von Humboldt -Stiftung. Gerhard Hess Preis der DFG.
Zahlreiche Publikationen (ca. 40 Bücher, u.a. Brill’s Companion to Propertius, Brill’s Companion to Horace) im Bereich der antiken Philosophie und Literatur, der Byzantinistik, Neogräzistik, modernen Literatur und Philosophie, Ethik und Politik. Zahlreiche Versübersetzungen aus dem Lateinischen, Italienischen, Neugriechischen, Georgischen, Japanischen und Chinesischen.
Lehrt regelmäßig in Italien, zahlreiche Gastaufenthalte in der Schweiz, Polen, Georgien, Indonesien, Iran, Seoul, Tokyo und vielen chinesischen Universitäten. Herausgeber mehrerer Buchreihen, im wissenschaftlichen Beirat zahlreicher wissenschaftlichen Zeitschriften. 
