Das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wollte den Rechtsextremisten Markus H. 1998 als V-Mann anwerben. Das geht aus Dokumenten des Geheimdienstes hervor, die der NDR einsehen konnte. Markus H. ist wegen Beihilfe zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angeklagt. Im Rahmen einer sogenannten Werbungsoperation hatte sich ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes im März 1998 zwei Mal mit Markus H. getroffen. Es blieb bei dem Anwerbeversuch.
Das Hessische Innenministerium hatte in der Vergangenheit ausgeschlossen, dass Markus H. und der mutmaßliche Mörder von Lübcke, Stephan E., als V-Leute gearbeitet haben. Im Jahr 1997 hatte der Verfassungsschutz in Hessen jedoch eine Anwerbe-Operation zu Markus H. gestartet. In einem Observationsbericht zu dem zweiten Treffen im März 1998 notierten die Verfassungsschützer, dass ein Sachbearbeiter des Amtes Markus H. von seiner Wohnung in Kassel abgeholt habe und mit ihm zu einem nahegelegenen Café gefahren sei.
Dort hätten sich beide knapp drei Stunden lang unterhalten, bis der Geheimdienst-Mitarbeiter den Neonazi wieder nach Hause gefahren habe. Das LfV observierte das Treffen selbst. Nach ihrem Einsatz notierten die Geheimdienstler, dass es keine „Gegenobservation“ gegeben habe. Nach Informationen des NDR lehnte Markus H. eine Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst ab. Der Anwalt von Markus H. ließ eine Anfrage zu der Anwerbungsaktion unbeantwortet. Das Landesamt für Verfassungsschutz wollte sich auf NDR Anfrage zu dem Anwerbeversuch nicht äußern.
Allgemein teilte die Behörde auf Anfrage des NDR mit, dass sie „fortlaufend Forschungs- und Werbungsmaßnahmen“ durchführe, „um die mögliche Eignung ausgewählter Personen als V-Personen zu prüfen und sie bei Vorliegen der persönlichen und charakterlichen Voraussetzungen als V-Personen zu gewinnen“. Aus den Ansprachen „entsteht nur in einem Teil der Fälle eine Zusammenarbeit mit den jeweils angesprochenen Personen“, so der Verfassungsschutz. Die Behörde betonte, die beiden Beschuldigten in dem Verfahren wegen des Mordes an Lübcke seien „zu keinem Zeitpunkt als V-Personen für das LfV Hessen tätig“ gewesen. Es habe „keinerlei Zusammenarbeit“ gegeben.
Weitere Unterlagen des Verfassungsschutzes zeigen, dass das Landesamt zu genau der Zeit, als Markus H. und Stephan E. in der Kasseler Neonazi-Szene äußerst aktiv waren, keinen guten Einblick in genau diese Szene hatte. In einem als Verschlusssache eingestuften Vermerk des LfV aus dem Mai 2010 heißt es etwa, dass nicht genügend Erkenntnisse vorlägen, um eine „verlässliche“ Bewertung der rechtsextremen Strukturen in der Region vorzunehmen.
Zur Kasseler Neonazi-Szene fielen nur „Randerkenntnisse“ zu einzelnen Personen an, heißt es in dem Vermerk, den der NDR einsehen konnte. Zu den rechtsextremen Gruppen wie dem „Freien Widerstand Kassel“ lägen kaum Meldungen vor. In der Neonazi-Kameradschaft „Freier Widerstand Kassel“ waren sowohl Markus H. als auch Stephan E. aktiv. Die Verfassungsschützer hielten fest, dass sie sich eine bessere „Zugangslage“ in Kassel wünschten.
Einen V-Mann habe das LfV im Jahr 2010 näher in die Szene um Markus H. heranführen wollen, wie es in dem vertraulichen Dokument heißt. Auch wären weitere Anwerbungen von V-Personen im direkten Umfeld von Markus H. wünschenswert. Ein Jahr zuvor war in einem internen Report des Verfassungsschutzes über die rechtsextremistische Szene in Kassel und Umgebung noch über Markus H. und Stephan E. berichtet worden. Markus H. zählte die Behörde als „Führungsperson“.
Ein hochrangiger Verfassungsschützer schrieb damals auf den Bericht neben den Namen Stephan E., dieser sei „brandgefährlich“ und weiter: „Wie militant ist er aktuell?“. Kurze Zeit später verschwanden Markus H. und Stephan E. offenbar vom Radar des Geheimdienstes. Zu den Recherchen wollte sich der Hessische Verfassungsschutz mit Rücksicht auf das laufende Mordverfahren nicht äußern.
Die Corona-Krise hat aktuell und auf Dauer erhebliche Auswirkungen auf die Kultur in Deutschland. Nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ unter Berufung auf eine Umfrage eines Branchenverbandes haben oder erwarten vier Fünftel der Künstler drastische Einkommensausfälle.
Jeder Dritte geht davon aus, in Zukunft seine künstlerische Tätigkeit einschränken zu müssen. Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK), der die Umfrage startete, kritisierte zugleich, dass die von den Corona-Auflagen besonders betroffenen Künstler von den Unterstützungsversuchen des Staates nur unzureichend erreicht werden.
„Die Soforthilfen greifen in den meisten Bundesländern nur bedingt“, sagte BBK-Vorsitzende Dagmar Schmidt. Die Soforthilfen müssten dringend nachgebessert werden. Aus Sicht der SPD-Politikerin Katrin Budde, der Vorsitzenden des Bundestags-Kulturausschusses, sind Künstler „doppelt gefährdet“.
Auf der einen Seite arbeiteten viele freiberuflich oder soloselbständig und könnten daher nicht von den Kurzarbeiterregeln profitieren. Zum anderen seien sie auf den unmittelbaren Kontakt mit dem Publikum angewiesen.. Die kulturpolitische Sprecherin der Union, Elisabeth Motschmann, forderte Länder, Rundfunkanstalten und Kirchen auf, so zu verfahren wie bundesgeförderte Kultureinrichtung und Ausfallhonorare für freischaffende Künstler zu zahlen.
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– Corona-Pandemie –
Corona-Krise: 31 Arztpraxen in Berlin wegen fehlender Schutzausrüstung geschlossen
In Berlin sind derzeit 31 Arztpraxen wegen fehlender Schutzausrüstung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschlossen.
Ankara – Die Ukraine dankte der Türkei am Donnerstag für deren Rückholaktion ukrainischer Bürger aus Argentinien.
Die Ukraine habe zuvor sechs andere Staaten darum gebeten, aber das Ersuchen sei jedoch abgelehnt worden, teilte der ukrainische Botschafter in Ankara, Andrii Sybiha, in einem Tweet am Donnerstag mit. Sybiha bedankte sich und bezeichnete die Türkei als „wahren strategischen Partner“.
Mit der Unterstützung der Türkei, so Sybiha gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, hätten bisher 3.000 Ukrainer aus der ganzen Welt zurückkehren können und fügte hinzu, dass die Zusammenarbeit zwischen Kiew und Ankara fortgesetzt werden sollte.
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– Türkei –
Coronavirus: Länder danken Türkei für Rettung
Aserbaidschan, Georgien und Albanien dankten am Samstag der Türkei, nachdem ein türkisches Militär-Frachtflugzeug in die vom Coronavirus befallene chinesische Stadt Wuhan gereist war, um sowohl die eigenen als auch die Staatsangehörigen dieser Länder zu evakuieren.
Angeblich sollen mehrere Geheimdienste in einem Dossier schwere Vorwürfe gegen China bezüglich des Corona-Ausbruchs erhoben haben. Diese Meldung ging kürzlich um die Welt. Doch nach NDR Recherchen liegen dem Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen vor, dass es dieses vermeintliche Papier so nicht gibt.
Die Nachricht machte am vergangenen Wochenende weltweit Schlagzeilen: Westliche Geheimdienste sollen ein Dossier zusammengestellt haben, in dem es heißt, China habe das wahre Ausmaß des Corona-Ausbruchs heruntergespielt. In dem 15-seitigen Papier soll den chinesischen Behörden Vertuschung vorgeworfen werden, es handle sich um einen „Anschlag auf die internationale Transparenz“.
Medienberichten zufolge stammt das Papier von den sogenannten „Five Eyes“, einer Kooperation der Geheimdienste von Australien, Neuseeland, Kanada, Großbritannien und den USA. Nun gibt es aber erhebliche Zweifel daran, dass ein solches Geheimdienst-Papier überhaupt existiert. Nach Informationen des NDR berichtete der BND am Mittwoch, 6. Mai, den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag über eigene Erkenntnisse zu China im Rahmen der Corona-Pandemie.
Laut Teilnehmern der vertraulichen Sitzung referierte BND-Vizepräsident Michael Baumann auch über das sogenannte „Five Eyes“-Papier. Der Nachrichtendienst habe bei den fünf Partnern nachgefragt. Diese hätten daraufhin mitgeteilt, dass man keine Kenntnis von einem gemeinsamen Papier habe. Die Vertreter des BND erklärten den Abgeordneten, dass das Dossier vielleicht von einem der Partnerdienste erstellt worden sein könnte und es zu einer Verwechselung gekommen sei. Aber es könne sich auch um eine gezielte Falschnachricht handeln.
Der Bundesnachrichtendienst wollte sich auf eine Anfrage des NDR dazu nicht äußern. Ein Sprecher antwortete, dass man eigene Erkenntnisse oder operative Aspekte ausschließlich der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien im Bundestag berichte.
Über das vermeintliche Geheimdienst-Papier hatte als erstes Medium die australische Zeitung „Daily Telegraph“ berichtet. Auf dessen Artikel berufen sich die meisten anderen Medienberichte. Die Autorin des „Daily Telegraph“, Sharri Markson, teilte auf Anfrage des NDR mit, sie habe nicht geschrieben, dass es sich um ein Dossier der „Five Eyes“ gehandelt habe. Tatsächlich ist in dem Artikel auf der Online-Seite des „Daily Telegraph“ die Rede davon, dass westliche Regierungen das Dossier vorbereitet hätten. Weiter unten im Text heißt es dann, dass die „Five Eyes“-Geheimdienste die Angelegenheit untersuchen würden.
Laut eines Berichts der britischen Tageszeitung „The Guardian“ hat mittlerweile auch Australien klar gemacht, dass es sich nicht um ein Papier der fünf Dienste handele. Es scheine sich um eine Zusammenstellung von öffentlich zugänglichem Material zu handeln. Wer dies zusammengestellt habe, sei unklar, heißt es im „Guardian“.
Istanbul (nex) – 20 Prozent der reichsten Menschen der Welt sind Frauen. Einige dieser Frauen verdanken ihr Vermögen ihrem Ehepartner oder ihrer Familie, während andere diesen Reichtum durch eigene harte Arbeit erreichten. 2020 veröffentlichte das US-Magazin „Forbes“ wie jedes Jahr die aktualisierte Liste der reichsten Menschen der Welt. Im Ranking der weltweit reichsten Türken lassen sich immer mehr milliardenschwere Frauen finden. Wir haben eine Top-10-Liste erstellt.
Platz 1
Filiz Şahenk
Geboren: 1967 in Ankara
Wohnort: Istanbul
Vermögen: 2,2 Milliarden US-Dollar
Familienstand: Single
(Archivfoto: Screenshot/Youtube)
Filiz Şahenk ist Aktionärin des türkischen Unternehmens Doğuş Holding A.Ş. Ihre Eltern sind Deniz Şahenk und Ayhan Şahenk, der Gründer der Doğuş Holding. Ihr Vater verstarb 2001 an einem Herzinfarkt. Sie hat einen älteren Bruder namens Ferit Şahenk, der ebenso zu den reichsten Türken in der Forbes-Liste zählt. Filiz Şahenk stammt ursprünglich aus dem zentralanatolischen Niğde und lebt in Istanbul.
Der Löwenanteil ihres Vermögens stammt aus den Verkäufen der Familienanteile der Garanti Bank. Diese 10 Prozent-Anteile wurden von der Familie im Jahr 2017 an die spanische BBVA verkauft. Der Erlös brachte 900 Millionen Dollar ein. Filiz ist die Namensgeberin von „Filiz Macarna“ (Filiz Nudeln), einem Produkt der Doğuş Holding und die Vizepräsidentin der 1992 gegründeten Ayhan Şahenk-Stiftung. Filiz Şahenk gilt als die wohlhabendste Frau der Türkei und leitet die Mode- und Tourismus Abteilungen des Familienkonzerns Doğuş Holding. Zu den Marken, die Doğuş in der Türkei vertritt, gehören Gucci, Emporio Armani, Loro Piana, Informal und Tod’s.
Düsseldorf – Thomas Schnalke, Chef des Flughafens Düsseldorf, schließt beim angekündigten Sparkurs des Unternehmens Entlassungen unter den 2300 Mitarbeitern nicht aus. Das sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Schnalke:
„Wir müssen unser Unternehmen restrukturieren. Betriebsbedingte Kündigungen kann ich nicht ausschließen.“ Er ergänzte: „Allen ist der Ernst der Lage klar: Fast alle Kollegen und Kolleginnen sind in Kurzarbeit.“
Schnalke forderte, dass das Land oder der Bund die monatlich zehn Millionen Euro an Betriebskosten erstattet, weil der Airport aktuell nur auf Bitten des Staates betrieben werde: „Es wäre angemessen, wenn der Staat den Flughäfen als wichtige Infrastruktur die anfallenden Bereitstellungskosten vergütet.“
Der Manager teilte mit, dass die Stadt Düsseldorf und die privaten Investoren auf ihre Gewinnausschüttung für 2019 verzichten: „Die Anteilseigner des Airports haben kürzlich entschieden, den Überschuss für 2019 in Höhe von 63 Millionen Euro wegen der Corona-Pandemie erst einmal im Unternehmen zu belassen. Das hilft uns sehr. Schließlich ist auch unsere Liquidität angesichts der hohen Betriebskosten und des gegen null tendierenden Umsatzes endlich.“
Damit der Verkehr wieder in Gang kommt, wird ein Corona-Schutzkonzept eingeführt. „Wir werden Mindestabstände im Terminal vorschreiben, wir werden die Mitarbeiter mit Glas schützen, Mundschutz im Terminal und im Flugzeug verbindlich machen, die Passagiere sollen sich außerdem überall schnell die Hände desinfizieren können.“
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– Tourismus –
Flüge in die Türkei: Bald soll es wieder losgehen
Im Zuge der Corona-Krise und den folgenden Flugverboten haben viele Airlines ihre Flüge eingestellt. Auch die Türkei stoppte Flüge in und aus der Türkei bereits im März.
Ankara – Die durchschnittliche Haushaltsgröße der Türkei ist im vergangenen Jahr erneut gefallen. Im Durchschnitt lebten im Jahr 2012 noch 3,69 Personen im selben Haushalt, diese Zahl fiel im Jahr 2019 auf 3,35.
Wie das statistische Amt der Türkei, TurkStat, am Mittwoch mitteilte, stiegen im Gegensatz dazu die Einpersonenhaushalte von 13,9 Prozent im Jahr 2014 auf 16,9 Prozent im Jahr 2019.
Unterdessen sanken die Haushalte von Großfamilien von 16,7 Prozent im Jahr 2014 auf 15 Prozent im Jahr 2019, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf TurkStat.
Der Anteil der Einfamilienhaushalte fiel demnach von 67,4 Prozent im Jahr 2014 auf 65,1 Prozent im Jahr 2019.
Als Ein-Familien-Haushalt gelten in der Türkei Haushalte, die aus einem Paar ohne Kinder, einem Paar mit mindestens einem Kind oder einem Alleinerziehenden mit mindestens einem Kind bestehen.
Düsseldorf – Freunde treffen, Einkaufen, Sport: Die seit Wochen geltenden strengen Regeln in der Corona-Krise werden weiter gelockert.
Das bevölkerungsreichste Land hat umfangreiche Lockerungen in der Corona-Krise beschlossen. Restaurants, Freibäder und Fitnessstudios sollen wieder aufmachen.
Wie Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf ankündigte, dürfen ab dem 11. Mai Gaststätten wieder öffnen.
Die Erlaubnis werde für den Innen- und den Außenbereich gelten. Die Einhaltung des Sicherheitsabstands sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept sind demnach die Voraussetzungen. Auch Fitnessstudios und Sporthallen sollen den Betrieb wieder aufnehmen.
Versprochen wird die große Liebe, doch hinter den verlockenden Angeboten steckt häufig so genanntes Scamming. Hierbei handelt es sich um die Variante eines Internetbetruges, bei der gefälschte Profile dazu benutzt werden, den Opfern Verliebtheit vorzugaukeln mit dem Ziel, eine finanzielle Zuwendung zu erschleichen. Die Polizei Bremen ermittelt derzeit in mehr als 30 Fällen.
Ein kurzer Chat oder eine nette Mail von einem Unbekannten – das so genannte Love- oder Romance-Scamming fängt harmlos an. Die Scammer suchen auf Online-Partnerbörsen oder in sozialen Netzwerken wie Instagram, Snapchat oder Facebook nach Opfern und durchforsten dort die Mitgliederlisten. Eine kurze Online-Einladung zum Chat dient vielen als Erstkontakt. Um sich beim potenziellen Opfer interessant zu machen, legen sich Romance-Scammer ungewöhnliche Lebensgeschichten zu – und sie hinterlassen immer einen seriösen Eindruck.
In Bremen kam eine 60 Jahre alte Frau über ein soziales Netzwerk mit einem Mann aus den Vereinigten Staaten in Kontakt. Im Laufe der Zeit entwickelte sich eine Liebesbeziehung zwischen ihnen. Da der angebliche Amerikaner die Bremerin aufgrund der Corona-Pandemie nicht besuchen konnte, stellte er, um ihr eine Freude zu machen, angeblich Geld auf einem eigens für sie eingerichteten Bitcoin-Konto bereit. Damit es zur Auszahlung kommt, sollte die 60-Jährige zunächst Geld bezahlen. Angeblich handelte es sich hierbei um Steuern. Nach und nach wurden immer höhere Beträge gefordert und überwiesen. Schließlich wurde die Bremerin misstrauisch und erstattete Anzeige.
Die intensiven Ermittlungen der Polizei Bremen in diesem wie auch in ähnlich gelagerten Fällen, dauern an.
Was tun, wenn ich gescammt wurde?
Gehen Sie nicht auf Forderungen des Scammers ein. Überweisen Sie auf keinen Fall Geld. Lösen Sie auch keine Schecks ein oder leiten Briefe und Päckchen weiter – bewahren Sie solche auch nicht auf. Machen Sie geleistete Zahlungen, wenn noch möglich, sofort rückgängig. Erstatten Sie Anzeige bei der Polizei. Die Strafverfolgung solcher Täter ist zwar schwierig, weil sie aus dem Ausland agieren. Dennoch sollten Sie den Vorfall auf jeden Fall melden. Das ist besonders wichtig, wenn beispielsweise Banken strafrechtliche Schritte gegen Opfer unternehmen wollen, die unwissentlich gefälschte Schecks eingereicht haben. Die Polizei hilft Ihnen nicht nur dabei, Beweise für den Betrug zu sichern, sondern auch dabei den Täter / die Täter konsequent zu blockieren.
Nach vielen Wochen der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen während der Corona-Krise besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Maßnahmen allmählich wieder gelockert werden. Und worauf freuen sich die Deutschen dabei besonders? Die meisten Menschen (51 Prozent) hierzulande sehnen es herbei, Freunde wiederzusehen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts Ipsos im Auftrag des Wort & Bild Verlags („Apotheken Umschau“, „Senioren Ratgeber“, „Diabetes Ratgeber“, „Baby und Familie“).
„Ich freue mich am meisten darauf, mich mit Freunden zu treffen“, sagen 51 Prozent aller Befragten. Fast jeder Zweite (49 Prozent) fiebert der Umfrage zufolge den Besuchen bei der Familie oder bei Verwandten entgegen. Fast ebenso viele – jeweils 46 Prozent – freuen sich darauf, dann endlich wieder Ausflüge und Reisen zu unternehmen oder Restaurants und Kneipen zu besuchen. Friseurtermine (28 Prozent), Shoppen (24 Prozent) und Sport im Verein beziehungsweise Fitnessstudio (22 Prozent) folgen mit deutlichem Abstand bei den Aktivitäten, die am meisten Vorfreude hervorrufen.
Mehr Sorge um die Familie als um sich selbst
Befragt nach ihren größten Befürchtungen im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Krise sorgt sich die Mehrheit vor allem um das Wohl ihrer Familienangehörigen: 46 Prozent der Deutschen haben Angst, dass sich jemand aus ihrer Familie mit dem Virus infizieren könnte. Dass man selbst oder ein Familienmitglied aufgrund der Virusinfektion schwer erkrankt oder gar stirbt, davor fürchten sich 45 Prozent aller Befragten am meisten. Knapp ein Drittel der Deutschen (31 Prozent) hat derzeit am meisten Angst davor, sich selbst mit dem Corona-Virus anzustecken. Mit zunehmendem Alter steigt die Sorge um die eigene Gesundheit, so die Umfrage: Bei den ab 60-Jährigen sind es bereits 46 Prozent, die sich vor einer Ansteckung mit dem Virus ängstigen.
Vielfältige Sorgen um wirtschaftliche Entwicklung
Auch die wirtschaftliche Gesamtsituation in Deutschland versetzt viele Menschen in Sorge: 38 Prozent der Befragten machen sich ernsthafte Gedanken darüber, dass es mit der Wirtschaft bergab geht. 15 Prozent haben am meisten Angst davor, dass sie selbst die Krisenzeit finanziell nicht überstehen, 12 Prozent sorgen sich vor allem um ihren Arbeitsplatz beziehungsweise um ihre geschäftliche Grundlage.
Für die repräsentative Online-Untersuchung befragte das Marktforschungsinstitut Ipsos in Mölln im Auftrag des Wort & Bild Verlags am 22. und 23. April per Online-Interviews 1.060 Personen im Alter zwischen 16 und 75 Jahren.
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Ahmet Ertegün: Der Türke hinter Atlantic Records
Im Alter von 9 Jahren sah er sich ein Jazzkonzert im Londoner Palladium Theatre an und mit 14 bekam er von seiner Mutter ein Album von Cootie Williams sowie einen Plattenspieler mit Aufnahmefunktion geschenkt. Schon recht früh interessierte sich Ahmet Ertegün für Musik, schrieb seine eigenen Texte und nahm diese anschließend auf.
