Serbien
Vucic: Bereit mit Pristina zu verhandeln

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Serbien <br></span>Vucic: Bereit mit Pristina zu verhandeln</b>
Belgrad – Serbien ist bereit, mit Pristina zu verhandeln, ohne Fristen und „in gutem Glauben“, gegenseitige Anerkennung stehe jedoch nicht auf der Tagesordnung, sagte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic. „Wir sind bereit zu verhandeln“, sagte Vucic in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Es sei jedoch noch keine Weiße Fahne gehisst worden. Ein Dialog sei willkommen, wenn es ein Dialog ist, in dem überlegt wird, was möglich ist und was ein Kompromiss ist. „Wir glauben, dass es im besten Interesse der Albaner und der internationalen Gemeinschaft ist, über die Freiheit des Kapital-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs zu diskutieren“, betonte Vucic. In diesem Zusammenhang erinnert Reuters daran, dass der von der EU vermittelte Dialog 2018 ausgesetzt wurde, als das Kosovo 100 Prozent Steuern auf serbische Waren einführte, und dass die Beseitigung dieser Handelsbarriere durch die neue Regierung in Pristina in diesem Monat den Weg für die Wiederaufnahme des Dialogs eröffnete. Reuters erinnert in dem Bericht daran, dass Serbien seine Beziehungen zu Pristina normalisieren muss, bevor es der EU beitreten kann. Vucic wies auch darauf hin, dass Serbien ausgewogene Beziehungen mit dem Westen, China und Russland, sowie eine Mitgliedschaft in der EU und eine Einigung mit Pristina anstrebe. Belgrad habe zudem nicht vor, zwischen Russland – einem natürlichen slawischen und orthodoxen Verbündeten, der EU – seinem wichtigsten Handelspartner – und China zu wählen. „Wir haben unsere eigene Agenda, einen Vorsitz, nicht zwei. Wie können wir sagen ‚Lang lebe Hongkong und lang lebe Taiwan‘ und dann von China Unterstützung für unsere territoriale Integrität erwarten? Ganz zu schweigen davon, dass China unser Freund ist, der uns geholfen hat“, sagte der serbische Präsident. Laut Reuters bezeichnet sich Vucic selbst als „Eurorealist“ und fügte hinzu, dass die EU-Mitgliedschaft ein strategisches Ziel bleibe. „Abgesehen von der Tatsache, dass wir gemeinsame Werte teilen, betreiben wir 67 Prozent unseres Handels mit der EU“, betonte Vucic.

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– Balkan – Serbien und Palästina unterzeichnen Sicherheitsabkommen

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Serbiens, Nebojsa Stefanovic, und Palästinas Außenminister, Riyad Al-Maliki, haben am 8. Januar ein Abkommen im Bereich der Sicherheitszusammenarbeit unterzeichnet.

Serbien und Palästina unterzeichnen Sicherheitsabkommen

Corona-Krise
Türkei: Industrieproduktion um über 31 Prozent eingebrochen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Türkei: Industrieproduktion um über 31 Prozent eingebrochen</b>
Istanbul – Während sich die türkische Wirtschaft in den ersten drei Monaten dieses Jahres noch gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie behaupten und laut OECD, gemeinsam mit Indien, als einziges Land der G20-Staaten ein Wachstum von 0,6 Prozent vorweisen konnte, ist die Industrieproduktion im April massiv eingebrochen. Wie das Statistikamt am Freitag mitteilte, verzeichnete die Industrieproduktion im April 2020 einen Rückgang von 31,4 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr. Die Industrieproduktion gilt als wichtiger Indikator für die Wirtschaft, da sie als vorläufiger Maßstab für das BIP-Wachstum angesehen wird. Auf Monatsbasis ging die Zahl im April ebenfalls um 30,4 Prozent zurück, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Am Mittwoch prognostizierten insgesamt neun von der Anadolu befragte Experten einen Rückgang des Index um 25,4 Prozent im April. Industrieproduktion in Euro-Zone bricht ein wie noch nie Auch in der EU schrumpfte die Industrieproduktion wie noch nie zuvor. Aufgrund geschlossener Fabriken, unterbrochener Lieferketten und die fehlende Nachfrage, stellten die Industriebetriebe im April 17,1 Prozent weniger her als im Vormonat, so das Statistikamt Eurostat am Freitag. „Dies sind mit Abstand die größten monatlichen Rückgänge seit Beginn der Zeitreihe“, so Eurostat. Sogar in der weltweiten Finanzkrise 2008/2009 seien die Rückgänge mit drei bis vier Prozent deutlich milder ausgefallen. „Insgesamt ist die Industrieproduktion im Euroraum und in der EU auf ein Niveau gesunken, wie zuletzt Mitte der 1990er Jahre gesehen“, erklärte Eurostat weiter.

Corona-Krise
Geisel: „Demonstranten tragen selber Verantwortung für ihre Gesundheit“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Geisel: „Demonstranten tragen selber Verantwortung für ihre Gesundheit“</b>
Berlins Innensenator Andreas Geisel, SPD, sieht bei Demonstrationen die Veranstalter in der Pflicht, dass die Hygieneregeln eingehalten werden. Geisel sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, man habe intensiv mit dem Veranstalter der „Unteilbar“-Demo am Sonntag in Berlin gesprochen. „Wir haben klare Regeln vereinbart und den Veranstalter beauflagt, dass jeder Teilnehmer verpflichtend einen Mund-Nase-Schutz tragen muss.“ Laut Geisel ist die Polizei auf etwa 20.000 Teilnehmende vorbereitet. Er appellierte an alle, nicht zu gedrängt zu stehen: „Das ist ein ganz wichtiges politisches Anliegen, aber diskreditieren Sie es bitte nicht dadurch, dass es Zusammenballungen gibt. (…) Wir tragen alle selbst Verantwortung. Die Polizei kann das nicht einfach auflösen, das wäre auch völlig unverhältnismäßig“, so der Innensenator. Der SPD-Politiker kündigte an, wenn zu viele Menschen sich nicht an die Regeln halten, werde man den Veranstalter bitten, die Demo zu beenden. „Wenn die Gesundheit von Menschen gefährdet wird, ist das Ziel der Demo auch verfehlt. Damit das nicht passiert, tragen wir alle miteinander Verantwortung.“ Geisel betonte, er sehe im Demonstrationsrecht ein elementares Grundrecht unserer freiheitlichen Demokratie. „Es verlangt aber auch von jedem Einzelnen die Verantwortung, sorgsam damit umzugehen. Das der Polizei zu überlassen und zu sagen, regelt ihr mal das Problem, das funktioniert so nicht.“

Corona-Krise
Türkei und Indien einzigen Länder der G20 mit Wachstum während Corona-Krise

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Türkei und Indien einzigen Länder der G20 mit Wachstum während Corona-Krise</b>
Paris – Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie verursachten in den ersten drei Monaten des Jahres 2020 einen Rekord-Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der G20-Länder, den größten Rückgang seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1998. Nur die Türkei und Indien verzeichneten als einzige Länder der G20 im ersten Quartal ein Wachstum, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit. Wie Daily Sabah unter Berufung auf die Mitteilung der OECD weiter berichtet, fiel das reale BIP in den G20-Ländern im ersten Quartal um 3,4%, mit den stärksten Rückgängen in China, wo die Wirtschaft seit dem vierten Quartal 2019 um 9,8% schrumpfte, und in Frankreich und Italien, die jeweils um 5,3% zurückgingen, sagte die OECD in ihrem Bericht vom Donnerstag. Die Türkei und Indien waren die einzigen beiden G20-Volkswirtschaften, die im ersten Quartal ein positives Wachstum verzeichneten, mit 0,6% bzw. 0,7%, fügte die OECD hinzu. Vorläufige Daten zeigten einen BIP-Rückgang von 2,2% in Deutschland, 2,1% in Kanada und 2% in Großbritannien, so die OECD weiter. In Brasilien schrumpfte die Produktion um 1,5%, in den Vereinigten Staaten und Südkorea um 1,3% und in Mexiko um 1,2%. Weniger spürbar war der Rückgang in Indonesien mit 0,7%, Japan mit 0,6% und Australien mit 0,3%, so der Bericht. Die in Paris ansässige Agentur hatte bereits am Mittwoch davor gewarnt, dass die Coronavirus-Krise die schlimmste globale Rezession seit fast einem Jahrhundert ausgelöst habe – und die Bedrohung, die sie darstellt, sei noch nicht vorbei, auch wenn es keine zweite Infektionswelle gibt.
(Grafik: OECD)

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– Corona-Krise – EU-Bank sagt für Türkei Wirtschaftswachstum von 6 Prozent voraus

Wie fast alle Länder weltweit, wird auch die türkische Wirtschaft 2020 unter den Folgen der Coronapandemie leiden, so die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in einer Mitteilung am Mittwoch.

EU-Bank sagt für Türkei Wirtschaftswachstum von 6 Prozent voraus
 

"Auswirkungen auf Deutschland"
Israel-Boykott: EU-Gericht entscheidet für Aktivisten

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Israel-Boykott: EU-Gericht entscheidet für Aktivisten" />
Straßburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied gestern gegen die französische Regierung und für das Recht zum Boykott israelischer Waren aufzurufen. Der EGMR hat das Urteil eines französischen Gerichts gegen pro-palästinensische Aktivisten als Verletzung der Meinungsfreiheit verurteilt. 2009 und 2010 hatten die Aktivisten zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen und waren wegen Anstiftung zur Diskriminierung verurteilt worden. Die Aktionen der Gruppe seien als „politische Meinungsäußerung“ zulässig und von öffentlichem Interesse, wie betont wurde. Der EGMR entschied, dass Frankreich jedem der Beschuldigten 7.380 Euro Schadensersatz sowie der Gruppe zusammen 20.000 Euro für Verfahrenskosten bezahlen muss, berichtet der österreichische TV-Sender ORF. Hierzu Rita Ahmad von der BDS-Bewegung:
Dieses bedeutsame Gerichtsurteil ist ein entscheidender Sieg für die Meinungsfreiheit, für Menschenrechtsverteidiger und für die BDS-Bewegung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Es bestätigt eine Position der Europäischen Union aus dem Jahr 2016, die das Recht verteidigt, die BDS gegen Israel aufzufordern, die palästinensischen Rechte nach dem Völkerrecht zu erreichen. Dies ist ein schwerer juristischer Schlag gegen das israelische Apartheidregime und seine Anti-BDS-Gesetzgebung. Auf israelisches Geheiß haben europäische Regierungen, insbesondere in Frankreich und Deutschland, ein unheilvolles Umfeld von Mobbing und Repression gefördert, um palästinensische Solidaritätsaktivisten zum Schweigen zu bringen.
Auswirkungen auf Deutschland Die Entscheidung werde erhebliche Auswirkungen auf „staatliche Repression“ gegen die BDS in Europa, einschließlich Deutschland, haben, so die Bewegung auf ihrer Homepage. Die „Verfechter der Rechte der Palästinenser“ seien dort heftigen Einschränkungen ihrer Bürgerrechte ausgesetzt. Die im Jahre 2005 gegründete BDS-Bewegung (Boykott, Divestment and Sanctions/ Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) ist eine internationale soziale Bewegung, die nach eigenen Angaben Israel durch Boykottaufrufe und andere Kampagnen dazu bewegen will, die Besetzung Palästinas zu beenden, den palästinensischen Bürgern Israels volle Gleichberechtigung zu gewähren und den palästinensischen Flüchtlingen und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre frühere Heimat und zu ihrem Eigentum ermöglichen. Israel vertritt die Auffassung, dass das Ziel des BDS die Zerstörung des Landes sei und sieht in der Bewegung eine ernstzunehmende Bedrohung. Zum Thema  

Kinderpornografie
Bertrams: Strafverschärfungen bei Kindesmissbrauch für Prävention nutzlos

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kinderpornografie <br></span>Bertrams: Strafverschärfungen bei Kindesmissbrauch für Prävention nutzlos</b>
Michael Bertrams: Strafverschärfungen bei Kindesmissbrauch für Prävention nutzlos. Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs hält Einsatz Künstlicher Intelligenz für den entscheidenden Hebel zur Aufhellung des „Darknet“. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, kritisiert die Kehrtwende von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Streit über ein höheres Strafmaß für Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. „Ich bedauere, dass die Ministerin dem öffentlichen Druck aus politischen Gründen nachgegeben hat“, sagte Bertrams dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Mit der Anhebung des Mindeststrafmaßes auf ein Jahr und damit auf die Ebene des Verbrechens sei in puncto Prävention nichts gewonnen. Eine höhere Strafandrohung schrecke Täter nach allen Erfahrungen nicht ab, die Furcht vor Entdeckung aber sehr wohl. Je höher die Wahrscheinlichkeit, aufzufliegen und im eigenen sozialen Umfeld geächtet zu werden, desto abschreckender.“ Bertrams plädierte vor diesem Hintergrund unter anderem für den verstärkten Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) zur Aufhellung des „Darknet“. Dies halte er für den „entscheidenden Hebel“. Dagegen seien die Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie weitgehend wirkungslose Mittel. Gegenüber diesen umstrittenen Instrumenten habe die KI den zusätzlichen Charme, dass sich die Frage nach Rechtsverletzungen von Seiten der Ermittler gar nicht erst stelle, so Bertrams. „Es gibt im Darknet ja niemanden, in dessen Rechte sie illegalerweise eingreifen könnten.

Zum Thema

– Sexueller Missbrauch von Kindern –Missbrauchsbeauftragter: „Kleinkinder werden vor laufender Kamera getötet“

Kriminelle Netzwerke kauften etwa in Tschechien Babys für 4000 Euro, die dann einzig zum Zweck der sexuellen Ausbeutung großgezogen würden.

Missbrauchsbeauftragter: „Kleinkinder werden vor laufender Kamera getötet“

Fremdenfeindlichkeit
Gegen Rassismus: Hans Sarpei wünscht Spiel in Ghana

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fremdenfeindlichkeit <br></span>Gegen Rassismus: Hans Sarpei wünscht Spiel in Ghana</b>
Der ehemalige Fußballprofi Hans Sarpei sieht den Deutschen Fußball-Bund im Kampf gegen Rassismus stärker in der Pflicht. „Schilder aufhängen und die Spieler kommen dann damit rein und sagen: ‚Wir sind gegen Rassismus‘, das ist zu wenig“, sagte Sarpei in „phoenix persönlich“ im Gespräch mit Moderator Michael Krons. Stattdessen solle der DFB lieber seine Wirkung nutzen und Brücken bauen. „Warum nutzt man nicht die Kraft des Fußballs und macht beispielsweise ein Spiel in Ghana, wo Jerome Boateng seine Wurzeln hat, und zeigt den Menschen: ‚So ist es in Ghana‘.“ Auch von den Verantwortlichen bei Social-Media-Plattformen wünscht sich Sarpei mehr Engagement gegen Rassismus. „In den Sozialen Netzwerken können sich die Menschen hinter einer falschen Identität verstecken. Es müssten dort eigentlich viel mehr Leute eingestellt werden, die Verfasser von Hasskommentaren anzeigen. Erst wenn diese angezeigt werden, schrecken sie zurück und werden ruhiger, vorher passiert nichts“, so Sarpei. Hans Sarpei wurde in Ghana geboren, seit seinem dritten Lebensjahr lebt er in Deutschland. Als Fußballprofi stand er unter anderem für Schalke 04 auf dem Platz, wo er sich aktuell auch um einen Aufsichtsratsposten bewirbt. Inzwischen ist Sarpei auch als Social-Media-Berater tätig.

Rechtsterrorismus
Norwegen: 21 Jahre Haft für Moschee-Angreifer Manshaus

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rechtsterrorismus <br></span>Norwegen: 21 Jahre Haft für Moschee-Angreifer Manshaus</b>
Oslo – Für den Mord an seiner Stiefschwester sowie einen bewaffneten Angriff auf eine Moschee, ist der 22-jährige Norweger Philip Manshaus am Donnerstag zu 21 Jahren Haft verurteil worden. Hiervon müssten mindestens 14 Jahre abgesessen werden.  Er muss zudem Entschädigung an die Betroffenen zahlen und die Gerichtskosten tragen. Am 10. August vergangenen Jahres brachte Manshaus zuerst seine chinesischstämmige Stiefschwester um und griff darauffolgend in Kampfmontur und mit einem Gewehr bewaffnet die Al-Noor-Moschee in Baerum an, um „so viele Muslime wie möglich zu töten“. Der Anschlag misslang allerdings. Einem 65-jährigen Moscheebesucher, ein früherer Offizier der pakistanischen Luftwaffe, gelang es, Manshaus zu überwältigen. Zu Todesopfern kam es dabei nicht. Vor Gericht habe Manshaus seinen Plan damit begründet, dass die „weiße Rasse bedroht sei“. Er habe sich am australischen Terroristen Brenton Tarrant orientiert. Tarrant war einige Monate zuvor in der neuseeländischen Stadt Christchurch in eine Moschee eingedrungen und hat dabei 51 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt. Desweiteren habe sich Manshaus auf den norwegischen Rechtsterroristen Anders Behring Breivik berufen. Der Rechtsextremist hatte am 22. Juli 2011 in Oslo auf der Insel Utöya, nördlich der Hauptstadt, insgesamt 77 Menschen aus rassistischen Motiven heraus umgebracht.

Zum Thema

– Norwegen – Angriff auf Moschee verhindert: Norwegische Polizei dankt muslimischen Senioren

Die norwegische Polizei bedankte sich am Samstag bei den zwei muslimischen Senioren, die einen Angreifer auf eine Moschee überwältigten und somit eine mögliche Tragödie verhinderten.

Angriff auf Moschee verhindert: Norwegische Polizei dankt muslimischen Senioren
 

Corona-Pandemie
USA: Ab Juli soll möglicher Impfstoff an 30.000 Freiwilligen getestet werden

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>USA: Ab Juli soll möglicher Impfstoff an 30.000 Freiwilligen getestet werden</b>
Cambridge – Weltweit sind Unternehmen auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Laut dem Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) gibt es inzwischen mindestens 133 Forschungsprojekte. Unternehmen in Großbritannien, China und den USA kündigten bereits Massentests an. Wie das in Cambridge Massachusetts ansässige US-Biotechunternehmen Moderna nun mitteilte, soll ein möglicher Impfstoff gegen das Coronavirus bereits ab dem kommenden Monat an 30.000 Freiwilligen getestet werden. Die dritte Phase der klinischen Tests werde demnach im Juli starten. Phase 2 mit 600 Freiwilligen habe bereits Ende Mai begonnen. Das Unternehmen hatte nach einer ersten Phase mit nur sehr wenigen Versuchsteilnehmern von „positiven Zwischenergebnissen“ gesprochen. Moderna hatte Mitte März mit der ersten Phase der Erprobung an Freiwilligen begonnen. Laut Moderna entwickelten die Teilnehmer dieser ersten klinischen Studie nach zwei Impfungen Antikörper, die mindestens so hoch konzentriert waren wie bei genesenen Corona-Patienten. Sie seien also infolge der Behandlung immun gegen SARS-CoV-2 geworden. Auch in Tierversuchen mit Mäusen stoppte eine Impfung mit mRNA-1273 die Vermehrung des Erregers.

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– Medizin – „Türkische Therapie“: Wie die Pockenimpfung aus dem osmanischen Harem nach Europa kam

Als Lady Mary Wortley Montagu, die Frau des englischen Botschafters am osmanischen Hof in Konstantinopel, 1717 beobachtet, wie Haremsfrauen ihre Kinder absichtlich mit Pocken infizieren, glaubt sie erst an eine barbarische Praxis.

„Türkische Therapie“: Wie die Pockenimpfung aus dem osmanischen Harem nach Europa kam

Corona-Krise
Turkish Airlines startet Flüge nach Deutschland

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Turkish Airlines startet Flüge nach Deutschland</b>
Istanbul – Nach über zweimonatiger Unterbrechung hat die Fluggesellschaft Turkish Airlines (THY) ihre internationalen Flüge wieder aufgenommen. Vom Flughafen Istanbul starteten am Donnerstagmorgen die ersten Auslandsflüge nach Düsseldorf und London, so ein THY-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Ein weiteres Ziel ist Amsterdam. Auch Billigflieger Anadolu, eine Tochtergesellschaft von Turkish Airlines, hat am Mittwoch ihren Flugstart nach Deutschland angekündigt. Auf dem Flugplan stehen demnach Verbindungen  von Ankara und Istanbul nach Frankfurt und Berlin. Bereits am gestrigen Mittwoch landeten Flugzeuge aus Düsseldorf und München der Airline SunExpress in der türkischen Urlaubsmetropole Antalya. Ein weiterer Billigflieger, Pegasus Airlines, kündigte den Anflug einiger ausgewählter deutscher Städte an. Ab dem 13. Juni werde es demnach Flüge zwischen Frankfurt, Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf und Istanbul, Ankara und Trabzon geben.

Zum Thema

– Luftfahrt-News – Turkish Airlines-Tochter Anadolu Jet startet Flüge nach Deutschland

Der Billigflieger AnadoluJet, eine Tochterfirma von Turkish Airlines, soll erstmalig internationale Verbindungen vom Istanbuler Airport Sabiha Gökcen aufnehmen.

Turkish Airlines-Tochter Anadolu Jet startet Flüge nach Deutschland
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