Bergkarabach-Konflikt
Russland: Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Waffenruhe

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Moskau – Im Konflikt um die Kaukasus-Region Bergkarabach kamen auf Einladung Russlands am Freitag Armenien und Aserbaidschan in Moskau zusammen. Wie der russische Außenminister Sergei Lawrow am Samstag mitteilte, haben sich Armenien und Aserbaidschan auf eine Waffenruhe bei den Kämpfen in Bergkarabach geeinigt. Sie solle bereits Samstagmittag beginnen. Moskau zufolge haben die Länder „ernsthafte Verhandlungen“ vereinbart. Lawrow gab die Erklärung nach zehnstündigen Gesprächen mit seinen armenischen und aserbaidschanischen Amtskollegen in Moskau gegen 3.00 Uhr morgens Ortszeit ab. Er sagte auch, dass Armenien und Aserbaidschan sich bereit erklärt hätten, Gespräche über die Beilegung des Konflikts aufzunehmen. Wie die Tageszeitung die Zeit berichtet, nannte Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev das Treffen in Moskau die „letzte Chance“ auf eine friedliche Lösung. Der Konflikt solle jedoch zuerst militärisch beendet werden. Erst später könne man über eine dauerhafte politische Lösung sprechen. Armenien müsse Bergkarabach aufgeben, berichtet die Zeit weiter.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Konfliktparteien zur Vereinbarung einer Waffenruhe aufgefordert und die Vermittlung seines Landes angeboten. Moskau bemüht sich um Deeskalation im Bergkarabach-Konflikt. Noch am Donnerstag hatte Putin erneut mit seinen Kollegen, Präsident Ilham Alijew in Aserbaidschan und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, telefoniert.

Russlands Verpflichtungen gegenüber Armenien als Teil eines von Moskau geführten regionalen Sicherheitsblocks schließen nicht die umstrittene Region Bergkarabach ein, in der die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan wüten, sagte Putin jedoch am Mittwoch. Der Konflikt mit Aserbaidschan werde nicht auf armenischem Territorium ausgetragen, so Putin. In einem Interview mit dem russischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk TASS wiederholte Putin auch seine Forderung nach einem Waffenstillstand und fügte hinzu, dass die Ereignisse eine Tragödie seien und dass Moskau nichtsdestotrotz tief besorgt sei.

In seinen ersten öffentlichen Kommentaren zu dem Konflikt seit seinem Ausbruch am 27. September nannte Putin den zehntägigen Ausbruch der Kampfhandlungen eine „Tragödie“, deren Ende „noch in weiter Ferne“ liege. Russland ist auf einem schmalen Grat zwischen den ehemaligen sowjetischen Nachbarn Eriwan und Baku gegangen und hat beim jüngsten Aufflammen des Konflikts einen Waffenstillstand gefordert, aber keine der beiden Seiten öffentlich unterstützt.

„Es sterben Menschen, es gibt schwere Verluste auf beiden Seiten, und wir hoffen, dass dieser Konflikt so bald wie möglich beendet wird“, sagte Putin. Der russische Staatschef unterstrich, dass Armenien Mitglied der Collective Security Treaty Organization (CSTO) ist, einem von Russland geführten Militärbündnis zwischen sechs ehemals sowjetischen Staaten Aserbaidschan und Bergkarabach sind es nicht. „Wir haben bestimmte Verpflichtungen als Teil dieses Vertrags“, sagte Putin gegenüber dem Sender Rossia 24. „Russland hat seine Verpflichtungen immer eingehalten und wird dies auch weiterhin tun“. Bergkarabach ist seit Jahrzehnten umkämpft. Die Region wird mehrheitlich von armenisch-stämmigen Menschen bewohnt, gehört völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan. Aserbaidschan wird von Israel, der Türkei und der Ukraine unterstützt, Armenien von Russland, Frankreich und Deutschland.

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– Bergkarabach-Konflikt – Armenien verurteilt Israel wegen Waffenverkäufe an Aserbaidschan

Armenien hat Israel vorgeworfen, Waffen an seinen Erzfeind Aserbaidschan zu verkaufen.

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Erdoğan in Katar
Erdoğan: Wir beabsichtigen nicht, für immer in Syrien zu bleiben

Doha – Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, die Türkei beabsichtige nicht, für immer in Syrien zu bleiben, berichtet die katarische Zeitung „The Peninsula“. In einem Interview mit der Zeitung sagte Erdogan am Donnerstag, dass die Türkei das am stärksten vom Krieg in Syrien betroffene Land sei und aufgrund von Sicherheitsrisiken an ihren Grenzen gezwungen sei, in diesen Krieg einzugreifen. Er fügte hinzu, dass sich die türkischen Truppen aus Syrien zurückziehen werden, sobald eine nachhaltige Lösung für den Krieg gefunden ist. Er warnte davor, dass die Militäroperationen entlang der syrischen Grenze fortgesetzt werden, wenn Versprechungen zur Räumung der Terrorgruppen nicht eingehalten werden. Erdoğan verwies auch auf die drei militärischen Interventionen seines Landes in Syrien in den letzten Jahren, darunter die „Operation Euphratschild“ 2016, die „Operation Olivenzweig“ 2018 und die „Operation Friedensfrühling“ 2019. Ankara sagte, die Interventionen seien mit dem Ziel durchgeführt worden, die türkisch-syrische Grenzregion von militanten kurdischen Gruppen zu säubern, die mit der Terrorgruppe PKK in Verbindung stünden. In seinem Interview sagte Erdogan, die Türkei werde keine Maßnahmen akzeptieren, die zu einer weiteren humanitären Krise in der nordwestsyrischen Provinz Idlib führen, die die letzte große Hochburg der syrischen Opposition bleibt. Im Rahmen eines im Oktober vergangenen Jahres unterzeichneten Abkommens, haben die Türkei und Russland im November mit gemeinsamen Patrouillen an der türkisch-syrischen Grenze begonnen.

Dem Abkommen nach sollten sich Kämpfer der YPG, welche ein verlängerter Arm der Terrororganisation PKK in Syrien ist und von Menschenrechtsorganisationen für Gewalt gegen christliche Minderheiten in Nordsyrien verantwortlich gemacht wird, auf 30 Kilometer von der türkischen Grenze zurückziehen. Christliche Minderheiten wie Assyrer und Aramäer begrüßten das Abkommen.

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Der bilaterale Handel zwischen Katar und der Türkei wird trotz COVID-19 weiter expandieren, sagte ein offizieller Vertreter am Mittwoch auf einem Webinar des Finanzzentrums von Katar (QFC).

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Corona-Krise
Spanien: Menschen überstehen Corona-Pandemie mit türkischen TV-Serien

Madrid – Türkische Produktionen gehören schon seit vielen Jahren zu den beliebtesten weltweit und in den Studios am Bosporus werden nach den USA die meisten TV-Serien produziert. Sie haben sich in den vergangenen Jahren zu einem der lukrativsten Exportgüter der Türkei entwickelt. Während der Corona-Einschränkungen finden Menschen in Spanien in den Serien sogar „Trost und Stressabbau“. Immer mehr Fans der türkischen TV-Produktionen wenden sich in Briefen, E-Mails, und Telefonanrufen an die türkische Botschaft in Madrid oder sie kommen sogar persönlich vorbei, um auszudrücken, wie die Serien während der Corona-Pandemie für sie zu einer „Quelle des Stressabbaus geworden“ sind. Mit der Erlaubnis von Botschafter Cihad Eringay, hat die Nachrichtenagentur Anadolu Kopien einiger E-Mails und Briefe veröffentlicht. In diesen haben viele Spanier ihre Liebe zu den Serien zum Ausdruck gebracht.
(Foto: AA)
„Die traurige Situation, die wir aufgrund der COVID-19-Pandemie in der Welt durchmachen, verursacht bei vielen von uns einen enormen emotionalen Stress. Als ich die türkischen Fernsehserien sah, erlebte ich eine große Erleichterung, indem sie uns das Drama, das wir durchmachen, vergessen ließen. Einige mögen dies als bedeutungslos empfinden, aber türkische Fernsehserien helfen mir, diese Krise zu überwinden“, schreibt ein 70-jähriger Spanier in einem Brief an den Botschafter. „Ich wurde Zeuge der unerreichbaren Qualität türkischer Fernsehserien.“ Auch in anderen Briefen und E-Mails wurde ähnlich argumentiert und gleichzeitig ein neues Verständnis gegenüber der türkischen Bevölkerung unterstrichen. „Mir wurde klar, dass wir viele Vorurteile gegenüber der Türkei haben“, sagte ein anderer Spanier. „Auch wenn ich Ihre Sprache und Ihr Land nicht kenne, kann ich dank der türkischen Fernsehserien mit der Quarantäne umgehen“, so ein Fan in einem weiteren Brief.

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– Fernsehserien – „Die Türken sind zurück, und sie haben ganz Israel abhängig gemacht“

Das weltweite Interesse für türkische TV-Serien ist ungebrochen. Nach den arabischen Ländern, Russland, Polen, dem Balkan und weit entfernten Orten wie Südamerika, wächst auch in Israel eine immer größer werdende Anhängerschaft.

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Bergkarabach-Konflikt
Moskau: Aserbaidschan und Armenien verhandeln über Waffenstillstand

Moskau – Im Konflikt um die Kaukasus-Region Bergkarabach kamen auf Einladung Russlands am Freitag Armenien und Aserbaidschan in Moskau zusammen. Dort verhandeln Aserbaidschans Außenminister Jeyhun Bayramow und sein armenischer Amtskollege Zohrab Mnatsakanyan über einen Waffenstillstand. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Konfliktparteien zur Vereinbarung einer Waffenruhe aufgefordert und die Vermittlung seines Landes angeboten. Moskau bemüht sich um Deeskalation im Berg-Karabach-Konflikt. Noch am Vortag hatte Putin erneut mit seinen Kollegen, Präsident Ilham Alijew in Aserbaidschan und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, telefoniert. Russlands Verpflichtungen gegenüber Armenien als Teil eines von Moskau geführten regionalen Sicherheitsblocks schließen nicht die umstrittene Region Berg-Karabach ein, in der die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan wüten, sagte Putin jedoch am Mittwoch. Der Konflikt mit Aserbaidschan werde nicht auf armenischem Territorium ausgetragen, so Putin. In einem Interview mit dem russischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk TASS wiederholte Putin auch seine Forderung nach einem Waffenstillstand und fügte hinzu, dass die Ereignisse eine Tragödie seien und dass Moskau nichtsdestotrotz tief besorgt sei.

In seinen ersten öffentlichen Kommentaren zu dem Konflikt seit seinem Ausbruch am 27. September nannte Putin den zehntägigen Ausbruch der Kampfhandlungen eine „Tragödie“, deren Ende „noch in weiter Ferne“ liege. Russland ist auf einem schmalen Grat zwischen den ehemaligen sowjetischen Nachbarn Eriwan und Baku gegangen und hat beim jüngsten Aufflammen des Konflikts einen Waffenstillstand gefordert, aber keine der beiden Seiten öffentlich unterstützt.

„Es sterben Menschen, es gibt schwere Verluste auf beiden Seiten, und wir hoffen, dass dieser Konflikt so bald wie möglich beendet wird“, sagte Putin. Der russische Staatschef unterstrich, dass Armenien Mitglied der Collective Security Treaty Organization (CSTO) ist, einem von Russland geführten Militärbündnis zwischen sechs ehemals sowjetischen Staaten Aserbaidschan und Berg-Karabach sind es nicht. „Wir haben bestimmte Verpflichtungen als Teil dieses Vertrags“, sagte Putin gegenüber dem Sender Rossia 24. „Russland hat seine Verpflichtungen immer eingehalten und wird dies auch weiterhin tun“.
Frankreich sieht Fortschritte in Richtung einer baldigen Waffenruhe für die Konfliktregion. „Wir bewegen uns bald auf einen Waffenstillstand zu, auch wenn die Lage immer noch fragil ist“, hieß es am Freitag aus Kreisen des Élysée-Palasts. Präsident Emmanuel Macron habe sich erneut mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev beraten, berichtet das Handelsblatt.

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– Bergkarabach-Konflikt –  Kommentar: Bergkarabach-Konflikt ist nicht „Erdogans neuer Krieg“

Seit dem 27. September 2020 herrscht zwischen Armenien und Aserbaidschan Krieg, nicht an der Grenze, wie man meinen könnte, sondern auf aserbaidschanischem Boden. Dabei handelt es sich um einen politischen Konflikt, dessen Ursachen hauptsächlich in der Vergangenheit liegen, allerdings in keinster Weise einen religiösen Konflikt darstellen.

Kommentar: Bergkarabach-Konflikt ist nicht „Erdogans neuer Krieg“
   

Bergkarabach-Konflikt
Kommentar: Bergkarabach-Konflikt ist nicht „Erdogans neuer Krieg“

Ein Gastbeitrag von Alexija Kraft Deutsche Medien über Berg-Karabach  Es ist Morgen in Berlin, 9:20, um genau zu sein. Im Inforadio läuft ein Nachrichtenbericht und nachdem Corona und die Antipathien dem russischen Mörder eines Kaukasiers betont und abgehandelt worden sind, wendet der Beitrag sich Berg-Karabach zu. 300 Tote, sagt die Sprecherin und gibt dabei an, die Zahl käme durch die armenische Obrigkeit. Sie betont, dass Aserbaidschan sich nicht äußern wolle. Auch sonst wird überaus Armenien-affin berichtet, das Inforadio hält sich dabei noch in Grenzen. Dennoch wird die Aussage getroffen, dass es sich bei dem Konflikt um die christlichen Armenier gegen die muslimischen Aserbaidschaner handele. Mit dieser harmlos erscheinenden Aussage wird bereits in eine gewisse Richtung der Berichterstattung gelenkt. Seit dem 27. September 2020 herrscht zwischen Armenien und Aserbaidschan Krieg, nicht an der Grenze, wie man meinen könnte, sondern auf aserbaidschanischem Boden. Dabei handelt es sich um einen politischen Konflikt, dessen Ursachen hauptsächlich in der Vergangenheit liegen, allerdings in keinster Weise einen religiösen Konflikt darstellen. Dennoch verweisen deutsche Medien gerne darauf, wenn auch nur indirekt. Es werden unbestätigte Behauptungen, fast schon willkürliche Mutmaßungen angestellt, wie die, dass Dschihadisten auf aserbaidschanischer Seite kämpfen würden. Offensichtlich scheint ein religiös motivierter Konflikt überaus interessant und berichtenswert, während die reale Darstellung der Situation um Berg-Karabach dies nicht ist. Um es noch besser zu vermarkten, wird nun eine dritte Partei in den Krieg involviert: die „Republik Berg-Karabach“ oder auch „Republik Arzach“ genannt. Obwohl das eigentlich schon die vierte Partei ist, auch die Türkei bzw. das Osmanische Reich, und die Massenvertreibungen der Armenier von 1915/16 finden ständige Erwähnung, dazu jedoch später mehr. Die weltweit nicht anerkannte Republik Berg-Karabach, welche eine Hauptstadt besitzt, so die deutschen Medien, ist nun also zwischen den Armeniern und Aserbaidschanern gefangen, vor allem der aserbaidschanische, muslimische Staat scheint das friedliche Leben der Karabacher zu bedrohen.
Zum Thema: Konflikt um Bergkarabach: Auch Kurden waren Opfer
Berg-Karabach ist jedoch eine Region und diese Region gehört rechtmäßig zum Territorium Aserbaidschans, was diverse Berichterstattungen nicht für erwähnenswert befinden. Zugegeben, da die postsowjetische Geschichte durchaus kompliziert sein kann, wäre vielleicht ein Exkurs angebracht. Denn der Begriff einer Republik Berg-Karabach ist tatsächlich nicht erfunden und hat eine Berechtigung zu existieren. Die letzte Verfassung der UdSSR tritt 1977 in Kraft, Artikel 72 betrifft dabei auch die fragliche Region und erlaubt allen Unionsrepubliken sich abzuspalten, allerdings gab es auch Republiken, welche autonome Gebiete darstellten. So stellt beispielsweise Tschetschenien auch heute noch ein autonomes Gebiet innerhalb Russlands dar. Ähnlich verhielt es sich mit Berg-Karabach. Zum Zeitpunkt des Zerfalls der UdSSR befand sich Berg-Karabach völkerrechtlich betrachtet auf dem Gebiet Aserbaidschans und blieb somit Teil des Staates. Das bedeutet, dass Berg-Karabach geschichtlich gesehen durchaus eine Autonomie hatte, aber eben historisch und auch nur autonom. Wie bereits erwähnt, dieser Fakt ist wenig hilfreich bei der armenienaffinen Argumentation, daher wird er ignoriert und aufgrund ihrer Komplexität nicht weiter ausgeführt, so möchte man meinen. Und erlogen ist die „Republik Berg-Karabach“ nun offensichtlich auch nicht, es mangelt ihr lediglich an Existenz. Ebenso irrelevant für die Majorität der deutschen Medien scheint zu sein, dass Armenien bereits seit 30 Jahren völkerrechtlich aserbaidschanisches Gebiet besetzt und es dadurch zu Vertreibungen und Fluchtbewegungen kam, welche in ungefähr einer Million Geflohenen resultiert sind. Wenn auch das ZDF in seinem Erklär-Betrag für Kinder betont, dass es den Armeniern gelungen sei, Aserbaidschaner aus ihrem Gebiet zu vertreiben und sie in Frieden leben konnten. Aus Angriff wird also Abwehr… die Wahrheit wäre offensichtlich zu grausam, da wird das ZDF selbstverständlich nur an die armen Kinder gedacht haben1. Aber Armenien ist schließlich sowieso das Opfer der Aggressionen seitens Aserbaidschan und verdient Solidarität, wie es in einem Artikel von „Die Presse“ heißt2. Mit der fehlerhaften und teilweise lückenhaften Berichterstattung ist die offensichtliche anti-islam Rhetorik jedoch noch nicht hinreichend bedient. Wie bereits erwähnt, ist auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan -und damit die Türkei- zum Thema gemacht worden. Und nach dem langen Hin und Her bezüglich der Anerkennung des Massakers an Armeniern, sollte man auch diesen konfliktbehafteten und komplizierten sowie einheitlich ungeklärten Teil der kaukasischen Geschichte erwähnen. Schließlich hat sich dieser schon einmal als äußerst medientauglich erwiesen. Ja, das Massaker wurde anerkannt und ja, die Tode sind nicht wegzudenken. Und es waren vor allem tote Armenier, aber was hat dieser Armenien-Türkei Konflikt nun mit dem aktuellen Aserbaidschan-Armenien Konflikt genau zu tun? Gar nichts. Es wird lediglich eine Verbindung aufgebaut, um den Leser zu verwirren, denn Erdogan verteidigt und unterstützt heute tatsächlich die Aserbaidschaner, aber eine Erwähnung des Massakers wäre nur dann sinnvoll, wenn Erdogan auch den Konflikt provoziert hätte und die Aliyev-Regierung zu einem Gegenangriff in Form eines Aggressors leiten würde. De facto lässt sich jedoch festhalten, dass Aserbaidschan bisher gegen kein Recht verstoßen hat und lediglich aus Selbstverteidigung agiert. Es werden keine neuen Territorien erobert, sondern das eigene und die Bürger geschützt. Aserbaidschan geht also konform mit der Charta der Vereinten Nationen UN, welche jedem Staat das Recht auf Selbstschutz gewährt. Aber wenn der Selbstschutz wie bei ZDF verstanden wird, wo aus Abwehr Angriff gemacht wird, scheint die Auffassung nach deutscher Berichterstattung, Armenien sei das Opfer gar nicht mehr so verkehrt. Leider wird es problematisch, sobald über einen Krieg verkehrt berichtet wird. Die Gefechte werden auf aserbaidschanischem Boden ausgetragen, zivile Objekte sowie unschuldigen Menschen werden unfreiwillig involviert und müssen leiden, wobei die aserbaidschanischen Verluste wenig beleuchtet werden. „Erdogans neuer Krieg“ Opfer gibt es auf beiden Seiten, aber wie kann es sein, dass die Berichterstattung so vorurteilsbehaftet ist und dem aserbaidschanischen Volk vorwirft, Aggressor und Schuldiger zu sein? Dass der Berg-Karabach nur als „Erdogans neuer Krieg“ (Spiegel) bezeichnet wird und der Journalismus so mediengeil wird, Tatsachen bewusst zu verdrehen? Die einseitige Berichterstattung ist offensichtlich und ihr Resultat können fatale -aber vor allem vermeidbare- Folgen sein.
  1. https://www.zdf.de/kinder/logo/erklaerstueck-bergkarabach-100.html 2. https://www.diepresse.com/5878174/armenien-ist-das-opfer-einer-aggression-und-verdient-solidaritat

Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Bergkarabach-Konflikt – Medien: Deutsch-Aserbaidschaner kritisieren „einseitige Berichterstattung“

Seit dem 27.9. 2020 tobt im Südkaukasus erneut ein Krieg. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach gilt seit dem Waffenstillstand von 1994 als ungelöst. Im Zuge dieses Konfliktes kam es zu einer humanitäre Katastrophe, bei der in beiden südkaukasischen Ländern ein großer Flüchtlingsstrom entstand.

Medien: Deutsch-Aserbaidschaner kritisieren „einseitige Berichterstattung“

Forsa-Umfrage
Ein Drittel der Bundesbürger spricht sich für einen bundesweiten Lockdown aus

Sollte die Zahl der Corona-Infektionen weiter so steigen wie momentan, halten es zwei Drittel der Bundesbürger für sehr wahrscheinlich (22%) oder eher wahrscheinlich (45%), dass das öffentliche Leben wieder ähnlich stark eingeschränkt wird wie im Frühjahr dieses Jahres. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv. 33 Prozent halten das hingegen für eher (30%) oder sehr unwahrscheinlich (3%). Überdurchschnittlich häufig geben die Anhänger der AfD an, einen Lockdown für sehr (48%) oder eher (32%) wahrscheinlich zu halten. Demnach würde gut ein Drittel der Befragten (38%) solche bundesweiten Einschränkungen des öffentlichen Lebens befürworten, wenn die Infektionszahlen in Deutschland in den kommenden Wochen wieder ähnlich stark ansteigen wie im April. Eine Mehrheit von 60 Prozent ist hingegen der Meinung, dass es einen solchen bundesweiten Lockdown nicht mehr geben sollte. Dass es bei stark steigenden Infektionszahlen wieder bundesweite Einschränkungen wie im Frühjahr geben sollte, meinen überdurchschnittlich häufig die jungen Befragten zwischen 18 und 29 Jahren (58%) sowie Anhänger der Grünen (41%) und der Linkspartei (43%). Gegen den Lockdown sprechen sich hingegen überwiegend die Befragten über 60 Jahren (67%) und Anhänger der FDP (78%) sowie der AfD (73%) aus. Meinungen zur Verständlichkeit der Regeln für Reisen Bei der Frage nach der Verständlichkeit der von der Bundesregierung getroffenen Regeln für Reisen aus oder in ein Risikogebiet gibt eine große Mehrheit (68%) der Befragten an, Probleme zu haben, zu überblicken, in welcher Region welche Regeln gelten. 30 Prozent der Befragten halten die Reiseregelungen alles in allem für verständlich. Urlaubspläne für das letzte Quartal 19 Prozent der Bundesbürger geben an, in diesem Jahr noch eine Urlaubsreise zu planen bzw. schon gebucht zu haben. 15 Prozent haben sich diesbezüglich noch nicht endgültig entschieden. 67 Prozent und damit mehr als in der Umfrage vom 30. September 2020 (57%) haben nicht vor, bis Jahresende noch zu verreisen. Corona-Infektionen im Familien- und Freundeskreis 18 Prozent der befragten Bundesbürger geben an, dass es Personen aus ihrem Familien- oder Freundeskreis gibt, die bereits mit dem Coronavirus infiziert waren oder aktuell infiziert sind. Dabei zeigt sich, dass vor allem die jüngeren Befragten zwischen 18 und 29 Jahren (28%) häufiger jemanden kennen, der sich bereits mit dem Coronavirus angesteckt hat, als die älteren Befragten (60+: 9%).

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– Covid-19 – Corona-Pandemie: Türkei kündigt eigenen Impfstoff an

Unter Hochdruck suchen weltweit Forscher nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Mittlerweile werden weltweit 40 Impfstoff-Kandidaten gegen das Coronavirus in klinischen Studien getestet.

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NRW
IG Metall kritisiert Entfesselungs-Initiative von Laschet

Die IG Metall kritisiert die Entfesselungs-Initiative, die Nordrhein-Westfalen am Freitag in den Bundesrat einbringen will. „Continental, Schaeffler oder Thyssenkrupp zeigen, dass die Probleme im Land immer größer werden. Keines davon löst man mit dem Abbau von Arbeitnehmerrechten, wie sie die Landesregierung mit der Bundesratsinitiative durch die Ausweitung der Verdienstgrenze bei Minijobs und der Verlängerung der sachgrundlosen Befristung anstrebt“, sagte Knut Giesler, NRW-Chef der IG Metall, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Initiative von Armin Laschet wirke wie aus der Zeit gefallen. „Sie entpuppt sich als schlichte, ideologisch getriebene Deregulierungspolitik.“ NRW brauche anderes: „Die Stahlsparte von Thyssenkrupp braucht eine staatliche Beteiligung“, so Giesler. Die Arbeitgeber hingegen begrüßen Laschets Vorstoß. „Mit den Entfesselungspaketen auf Landesebene wurden bereits wichtige bürokratische Hürden aus dem Weg geräumt. Ich begrüße ausdrücklich, dass die Landesregierung mit der aktuellen Bundesratsinitiative diesen Ansatz auch auf die Bundesebene trägt“, sagte Arndt Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände, der „Rheinischen Post“.

Verkehrspolitik
Rehlinger fordert Einigung bis 6. November im Streit um Bußgeldkatalog

Im Streit um Änderungen am Bußgeldkatalog hat Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) ihre Länderkollegen und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einer Lösung bis zum 6. November aufgefordert. „Wir müssen jetzt, am besten vor der nächsten Sitzung des Bundesrates, zu einer Einigung kommen“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Sitzung der Länderkammer am 6. November. „Alles andere wäre den Auto- und Radfahrern in Deutschland nicht mehr vermittelbar und schlicht peinlich.“ Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer habe jetzt die Verantwortung, auf eine Lösung hinzuwirken, sagte sie. Es sei seine Verordnung, die wegen Formfehlern gescheitert sei und seit Monaten Verkehrsteilnehmer im Unklaren lasse. „Meine Geduld für dieses Thema neigt sich dem Ende zu, es kann aber nicht liegen bleiben, weil Herr Scheuer anderweitig beschäftigt ist“, sagte Rehlinger. Auch die Grünen müssten sich bewegen. „Die Grünen betreiben ihre Parteitaktik auch auf dem Rücken der Radfahrer, deren Sicherheit mit der Novelle verbessert werden soll“, sagte die SPD-Politikerin. „Mit ein bisschen gutem Willen hätten wir in der letzten Bundesratssitzung schon härtere Strafen für Raser und besseren Schutz für Radfahrer beschließen können, daran hatten die Grünen kein Interesse“, sagte Rehlinger. „Ich kann mir vorstellen, künftig weitere Gefahrenzonen wie Pflegeheime und Spielstraßen in die Liste aufzunehmen, wo bei massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen sofort ein Fahrverbot verhängt würde“, sagte sie. „Oder aber komplett in Tempo-30-Zonen ein sofortiges Fahrverbot ab beispielsweise 21 Stundenkilometern zu schnell.“ Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will an diesem Freitag zeitgleich zur Bundesratssitzung per Videokonferenz mit Rehlinger und den Verkehrsministern der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig Holstein verhandeln.

Jerusalem des Kaukasus
Das Judentum in Aserbaidschan: „Sie fragten mich nach der AfD“

Ein Gastbeitrag von Asif Masimov – Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin In diesem Beitrag lenke ich den Fokus auf die Geschichte und gegenwärtige Situation der bergjüdischen Gemeinde Aserbaidschans. Um diesen Beitrag verfassen zu können, benötigte ich eindeutige Informationen, also bin ich von Baku nach Guba (aserb. Quba) zur „Roten Siedlung“ der Bergjuden gereist. Die Distanz von Baku bis Guba ist nicht allzu groß (ca. 170 km), von daher dauert die Fahrt mit einem PKW in der Regel maximal zwei Stunden. Ich bin mit einem Taxi von Schamachinka (russ. Шамахинка) losgefahren. Man geht normalerweise in Schаmachinka zu einem Ort, an dem viele Taxifahrer lauern, um noch potenzielle Mitfahrer zu gewinnen. Obwohl die Preise für bestimme Bezirke bereits vor Fahrtantritt feststehen, sollte man sich vorab den Preis vom Fahrer noch einmal bestätigen lassen. Üblicherweise kostet so eine Fahrt von Baku mit dem Taxi stolze zehn Manat. Eine zweite Möglichkeit für einen kostengünstigeren Transfer bietet aber der internationale Busbahnhof, der sich nicht weit von Schamachinka befindet. Von dort fahren halbstündlich Busse ab; der Preis liegt im Vergleich zur Taxi-Fahrt bei nur vier Manat. Wenn man sich mit dem Judentum in Aserbaidschan auseinandersetzt, kann zunächst festgestellt werden, dass insgesamt drei jüdische Gemeinden existieren: 1. Die größte jüdische Gemeinde Aserbaidschans bilden die sogenannten Bergjuden, deren Vertreter sich vor allem in der „Roten Siedlung“ (russ. Krasnaja Sloboda) im Norden Aserbaidschans im Bezirk Guba angesiedelt haben. 2. Aschkenasische Juden gelten als die zweitgrößte jüdische Gemeinde Aserbaidschans, die zum Großteil in der Hauptstadt Baku und Sumgayit leben. Als aschkenasische Juden werden auch europäische Juden bezeichnet. Die Zahl der in Aserbaidschan lebenden aschkenasischen Juden liegt zwischen 4.000 und 5.000. 3. Die dritte jüdische Gemeinde ist in Baku konzentriert; sie werden georgische Juden genannt. Die Zahl der georgischen Juden liegt <1.000. Interessanterweise unterscheiden sich diese drei jüdischen Gemeinden nicht nur im Namen und der Verortung der einzelnen Gruppen; es weichen ebenfalls deren Sprache und einige Traditionen voneinander ab. Alle drei Gemeinden nutzen eine eigene, im Vergleich zu den anderen beiden, sehr verschiedene Sprache.

Die „Rote Siedlung der Bergjuden

Die „Rote Siedlung“ liegt sehr nah am Guba-Zentrum (Entfernung etwa 2 km). Sie befindet sich am linken Ufer des Flusses Gudjaltschaj (aserb. Qudyalçay). Trotz der kleinen Größe Gubas ist die Zusammensetzung der Bevölkerung an sich sehr vielseitig. In Guba leben Vertreter der folgenden Volksgruppen zusammen: Aserbaidschaner, Lesgier, Bergjuden, Taten, Mescheten, Chinalugen, Budugen, Grysen, Russen und weitere. Es erstaunt daher nicht, dass von Guba aus eine Synagoge und von der „Roten Siedlung“ eine Moschee zu sehen ist.
Auf dem Weg zur Siedlung.
Auf dem Weg zur Siedlung.
Ich kam an der „Roten Siedlung“ gegen 10.00 Uhr morgens an. Im Zentrum der Siedlung befindet sich der Heydar Aliyev Park. Von dort aus sieht man auf einem Hügel die Aufschrift „Qırmızı Qəsəbə”, welche auf die aserbaidschanische „Rote Siedlung” hinweist.
Der Heydar Aliyev Park und die Aufschrift „Qırmızı Qəsəbə”

Bergkarabach-Konflikt
Prof. Dr. Sadigov: „Armenien hat stets versucht, die Gespräche zu unterbrechen“

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Mirdamad Sadigov – Mitglied des Club der Rektoren europäischer Universitäten, Aserbaidschanische Staatliche Wirtschaftsuniversität (UNEC) Seit 30 Jahren sind 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums – Bergkarabach und sieben umliegende Provinzen – von Armenien militärisch besetzt. Infolge dieser militärischen Besetzung wurden Hunderte aserbaidschanischer Zivilisten getötet und mehr als eine Million Flüchtlinge aus ihren Häusern vertrieben, die bis heute nicht in ihre Heimat zurückkehren konnten. Im Gegensatz zu Armenien, hat der aserbaidschanische Staat über die letzten 30 Jahre Konstruktivität und Geduld bei der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Bergkarabach-Konflikts gezeigt. Aserbaidschan war an einer Lösung des Konflikts im Rahmen der Vermittlertätigkeit der Minsker Gruppe OSZE interessiert, aber Armenien nahm dabei stets eine nicht konstruktive Position ein. Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat davor gewarnt, dass sich Armenien in den allgemeinen Diskussionen der 75. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf eine neue militärische Provokation gegen Aserbaidschan vorbereitet. Die provokative Erklärung der armenischen Führung „Karabach ist Armenien“, das Konzept eines „neuen Krieges für neue Gebiete“, die vorgelegten sieben Voraussetzungen in den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts und die Versuche, das Format der Gespräche zu ändern, haben den von den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe intendierten Vermittlungsversuch vollkommen untergraben. Armenien hat stets versucht, die Gespräche zu unterbrechen, um den Prozess zu verlängern und letztlich den Status quo aufrechtzuerhalten. In dieser Zeit hat Armenien wiederholt versucht, die territoriale Integrität unseres Landes erneut zu verletzen. Am 27. September 2020 starteten die armenischen Streitkräfte einen weiteren militärischen Angriff gegen Aserbaidschan und feuerten mit großkalibriger Artillerie und Raketen aus verschiedenen Richtungen intensiv auf aserbaidschanische Siedlungen, Zivilisten und Militärpositionen. Die aserbaidschanischen Streitkräfte mussten unter vollständiger Einhaltung des Rechts auf Selbstverteidigung und des humanitären Völkerrechts Gegenoffensiv- und Vergeltungsmaßnahmen durchführen, um eine weitere militärische Aggression Armeniens zu verhindern und die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Innerhalb der letzten zehn Tage wurden 27 Zivilisten, darunter zwei Kinder, getötet und 141 weitere Personen verletzt, als die armenischen Streitkräfte auf zivile Objekte und Zivilisten zielten. Die Ausrichtung auf dicht besiedelte Gebiete an der Front, die Hunderte von Kilometern von der Konfliktzone entfernt sind, zeigt, dass der Feind weiterhin beabsichtigt, seine schändlichen Pläne durch völkerrechtswidrige Maßnahmen umzusetzen. Der Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten in Kriegszeiten ist eine Anforderung des humanitären Völkerrechts und der Genfer Konventionen. Damit verstößt Armenien grob gegen diese Normen und Grundsätze, insbesondere gegen das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen von 1949 sowie deren Zusatzprotokolle. Die Republik Aserbaidschan demonstriert hingegen ihre hohen ethischen sowie moralischen Werte und führt Operationen gegen militärische Ziele durch, die auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts ausgewählt wurden und gewährleistet so die Befreiung der eigenen Gebiete von der langjährigen Besatzung. Ich gehe davon aus, dass die Europäische Union die Prinzipien der Souveränität, territorialen Integrität und Unverletzlichkeit international anerkannter Grenzen in anderen Konfliktgebieten für den aserbaidschanisch-armenischen Bergkarabach-Konflikt aufzeigen sollte. Es muss eine klare Botschaft an Armenien gesendet werden, damit Armenien künftig auf seine Aggressionspolitik gegen Aserbaidschan verzichtet und seine Streitkräfte aus dem aserbaidschanischen Gebiet abzieht. Entsprechend den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates müssen die armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans abgezogen und der Frieden in der Region gewährleistet werden. Die internationale Gemeinschaft darf den falschen Friedensaufrufen Armeniens keinen Glauben schenken und muss den Abzug der Besatzungsmächte aus Aserbaidschan sowie den umliegenden Provinzen fordern. Eine endgültige Beilegung des Konflikts ist zweifellos erst nach dem Abzug der armenischen Streitkräfte aus den aserbaidschanischen Gebieten möglich. Die Menschen in Aserbaidschan sind eng mit dem Präsidenten des Landes, dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Herrn Ilham Aliyev, verbunden und unterstützen die getroffenen Entscheidungen uneingeschränkt. Mehr als eine Million aserbaidschanische Binnenvertriebene erwarten, schon bald in ihre Häuser zurückzukehren – nach nunmehr 30 Jahren des Leidens.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Bergkarabach-Konflikt –

Medien: Deutsch-Aserbaidschaner kritisieren „einseitige Berichterstattung“

Seit dem 27.9. 2020 tobt im Südkaukasus erneut ein Krieg. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach gilt seit dem Waffenstillstand von 1994 als ungelöst. Im Zuge dieses Konfliktes kam es zu einer humanitäre Katastrophe, bei der in beiden südkaukasischen Ländern ein großer Flüchtlingsstrom entstand.

Medien: Deutsch-Aserbaidschaner kritisieren „einseitige Berichterstattung“