Kiew – Ab dem 1. Mai werde es eine Lockerung der Corona-Maßnahmen für die ukrainische Hauptstadt Kiew geben. Dies kündigte Oberbürgermeister Vladimir Klitschko während eines Briefings am Mittwoch an.
„Heute Morgen hat die staatliche Kommission für Umweltsicherheit, Katastrophen und Notfallmaßnahmen der Stadt beschlossen, die Anti-Epidemie-Maßnahmen in der Hauptstadt zu lockern. Wir hoffen, dass die Staatliche Kommission auch beschließen wird, den Grad der Seuchengefahr zu überprüfen und die Hauptstadt aus der ‚roten‘ Zone auszuschließen“, zitierte ihn der Pressedienst des Bürgermeisters.
Klitschko wies darauf hin, dass ab dem 1. Mai alle öffentlichen Verkehrsmittel den Personentransport im üblichen Modus wiederherstellen werden.
„In Übereinstimmung mit den zuvor definierten Anti-Epidemie-Normen und Regeln. Aber ich fordere die Einwohner der Hauptstadt auf, die öffentlichen Verkehrsmittel nur im Notfall zu benutzen“, sagte der Bürgermeister von Kiew. Er wies darauf hin, dass ab dem 1. Mai der Betrieb von Handelsbetrieben, Einkaufs- und Unterhaltungszentren, Märkten, Messen, Gastronomiebetrieben, Turnhallen und Fitnesszentren wieder aufgenommen wird.
„Die Betreiber dieser Einrichtungen müssen jedoch verstehen, dass sie nur unter Einhaltung aller Sicherheitsstandards arbeiten sollten. Es ist in ihrem Interesse, denn wenn sich die Situation wieder verschlimmert, sind neue Einschränkungen nicht zu vermeiden“, betonte Klitschko.
Der Bürgermeister der Hauptstadt erklärte auch, dass die Verwaltungsdienstleistungszentren ihre Arbeit wieder aufnehmen werden. Besucher sollen allerdings nur nach Anmeldung empfangen werden.
„Ab nächsten Mittwoch, dem 5. Mai, wird die Stadt den Bildungsprozess in allgemeinen Bildungseinrichtungen, Vorschulen und höheren Bildungseinrichtungen wiederherstellen. Auch wird die Hauptstadt die Annahme von Dokumenten für die Einschreibung von Kindern in die erste Klasse für das nächste Schuljahr wiederherstellen“, so Klitschko weiter.
„Die Zahl der neuen Fälle hat begonnen zu sinken. Trotzdem ist es zu früh, sich zu entspannen. Es gibt noch viele Risiken. Vor allem, wenn man bedenkt, dass Ostern vor der Tür steht. Außerdem haben wir immer noch viele schwerkranke Patienten und Todesfälle durch das Coronavirus. Dieses Virus ist sehr gefährlich und aggressiv. Heute ist es das Wichtigste, die Gesundheit und das Leben der Menschen zu erhalten“, so Klitschko bereits gestern. Nach einem starken Anstieg der Corona-Fälle hatte Kiew Ende vergangenen Monats die Maßnahmen verschärft.
Vitali wandte sich der Politik zu, nachdem er seine Boxkarriere mit einem Rekord von 45-2 inklusive 41 Knockouts beendete. Der 49-Jährige amtiert seit 2014 als Bürgermeister von Kiew. Im November 2020 wurde er mit 50,52 Prozent wiedergewählt.
Los Angeles – Im Zusammenhang mit dem Angriff auf ein türkisches Restaurant in Los Angeles im November 2020 wurde gegen zwei US-Bürger armenischer Herkunft vor dem Bezirksgericht von Los Angeles Anklage erhoben.
Die Anklageschrift wurde am gestrigen Dienstag nach der Verhaftung von Harutyun Harry Chalikyan, 23, aus Tujunga veröffentlicht. Der zweite Angeklagte in diesem Fall – William Stepanyan, 23, aus Glendale – befinde sich derzeit in staatlichem Gewahrsam und werde voraussichtlich in den kommenden Wochen in diesem Fall vor dem Bundesgericht erscheinen, hieß es am Dienstag in einer offiziellen Erklärung. Chalikyan und Stepanyan werden in einem Anklagepunkt der Verschwörung und fünf Hassverbrechen angeklagt.
Laut Anklageschrift sagte Stepanyan in einer Telefonnachricht am 4. November, dass er plane, „auf Türkenjagd“ zu gehen. Kurz darauf nahmen er und Chalikyan an einer Kundgebung mit anderen armenischen Amerikanern in Glendale teil, die sich auf den Konflikt in Bergkarabach bezog. Im Anschluss an die Kundgebung seien sie zu dem türkischen Restaurant gefahren, wo Stepanyan und Chalikyan in das Restaurant stürmten und Eigentümer und Besucher angriffen.
Die beiden Verdächtigen, die während des Angriffs Masken trugen, sollen Stühle nach den Opfern geschleudert haben, während sie abfällige Beleidigungen über Türken riefen. Vier der fünf Opfer waren türkischer Abstammung, darunter eine Person, die das Gefühl in den Beinen verlor und aufgrund der Verletzungen mehrfach zusammenbrach, so die Anklageschrift.
Während des Angriffs hätten einer oder beide Angeklagte „Wir sind gekommen, um euch zu töten! Wir werden euch töten!“, geschrien.
Der Angriff verursachte einen Schaden von über 20.000 Dollar und zwang das Restaurant zur vorübergehenden Schließung, was zu Einnahmeausfällen von mehreren tausend Dollar geführt habe. Nach dem Angriff erklärte der Sohn des Besitzers der Tageszeitung Los Angeles Times, dass anonyme Anrufer bereits vor dem Angriff Todesdrohungen gegen die Besitzer ausgesprochen und geschworen hätten, „dein Restaurant niederzubrennen, während du mit deiner Familie frühstückst“.
Stepanyan und Chalikyan könnten im Falle einer Verurteilung mit einer Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis für die Hassverbrechen und fünf Jahren Gefängnis für die Verschwörungsanklage rechnen.
„Das FBI führte die Untersuchung in dieser Angelegenheit und erhielt erhebliche Unterstützung von der Beverly Hills Police Department,“ so die Anklageschrift.
Sollten Stepanyan und Chalikyan in allen Anklagepunkten verurteilt werden, drohen ihnen laut Staatsanwaltschaft jeweils bis zu 15 Jahre Haft.
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– USA –
Los Angeles: US-Armenier „erhängen“ Azeri-Puppe vor türkischem Konsulat
Bei einer lautstarken Kundgebung einer US-armenischen Organisation vor dem türkischen Konsulat in Los Angeles feierten zahlreiche Teilnehmer die „Erhängung“ einer aserbaidschanischen Puppe.
Washington – Entgegen der Äußerungen des US-Präsidenten Joe Biden hat US-General Kenneth F. McKenzie am Dienstag die Türkei als NATO-Partner gewürdigt.
Die Türkei sei „ein langjähriger“ und „geschätzter NATO-Partner“ und die USA hätten eine Artikel-5-Partnerschaft mit der Türkei . Der NATO-Bündnisfall wird in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags von 1949 definiert. Darin vereinbaren die Vertragsparteien, „dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird“.
„Die Vereinigten Staaten und die Türkei sind sich in einigen Bereichen uneinig, aber die Türkei ist ein NATO-Verbündeter mit legitimen Sicherheitsbedenken an den Grenzen des Irak und Syrien“, sagte der U.S. Central Command’s (CENTCOM) Commander Gen. Kenneth F. McKenzie bei einer Video-Konferenz des American Enterprise Institutes.
„Was wir mit der Türkei versuchen, ist die Bereiche, in denen wir eine Einigung finden können, zu maximieren. Man kann immer noch Freunde sein, auch wenn man nicht einer Meinung ist. Es gibt einige Bereiche, in denen wir uns nicht einig sind“, so der US-General.
Das bevorstehende Treffen zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Joe Biden während des NATO-Gipfels im Juni, das während eines kürzlichen Telefonats vereinbart wurde, sei ein „positiver Schritt nach vorne“. US-Präsident Joe Biden und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben vereinbart, sich im Juni bei einem NATO-Gipfel in Brüssel, Belgien, zu treffen. Sie sprachen zum ersten Mal seit Bidens Amtsantritt im Januar während eines Telefongesprächs am vergangenen Freitag.
Die Spannungen zwischen den beiden NATO-Verbündeten stiegen, als Biden die Ereignisse von 1915 als „Völkermord“ bezeichnete und damit mit der langen Tradition der amerikanischen Präsidenten brach, diesen Begriff nicht zu verwenden.
„Wir gedenken all derer, die im Völkermord an den Armeniern während der Zeit der Osmanen gestorben sind“, erklärte er zum 106. Jahrestag der Massaker. Es handele sich um die Bestätigung einer historischen Tatsache und gehe nicht darum, der Türkei „Vorwürfe zu machen“, betonte Biden. Die Anerkennung der Geschichte sei wichtig um zu verhindern, „dass solch eine Gräueltat sich jemals wiederholt“.
Türkische Regierung weist Erklärung zurück
Das türkische Außenministerium wies die Erklärung Bidens „in schärfster Form“ zurück. Die Aussagen Biden hätten „keinen Wert“. Zudem habe Biden „weder legale noch moralische Autorität zur Bewertung historischer Ereignisse“.
Laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu basiere die Aussage „nur auf Populismus“.
„Wir haben nichts von niemandem über unsere eigene Vergangenheit zu lernen. Politischer Opportunismus ist der größte Verrat an Frieden und Gerechtigkeit“, schrieb er auf Twitter.
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
Washington lehnt Kauf der S-400 ab
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
Das Boden-Luft-Raketenabwehrsystem S-400 ist eines der weltweit modernsten Verteidigungssysteme. Es kann 72 Raketen gleichzeitig abfeuern und taktische und ballistische Ziele aus einer Entfernung von 5 bis 60 Kilometern und einer Höhe von 2 bis 27 Kilometern zerstören.
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– Berlin –
Kramp-Karrenbauer: Die Türkei ist ein wichtiger NATO-Partner
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) traf am Dienstag ihren türkischen Amtskollegen Hulusi Akar.
Seit rund einem Jahr dominiert die Corona-Pandemie das Leben und die Wirtschaft. Während viele Wirtschaftszweige große Einbußen hinnehmen mussten, bleibt der Wohnimmobilienmarkt bislang aber nahezu unbeeindruckt. Das ist ein Ergebnis aus dem neuen immowelt Preiskompass, der ab sofort einmal pro Quartal erscheint.
In der 1. Ausgabe werden auf immowelt.de angebotenen Quadratmeterpreise von Bestandswohnungen (80 Quadratmeter, 3 Zimmer, 2. Stock) im 1. Quartal 2021 mit dem Vorjahr verglichen. In allen 14 untersuchten Großstädten haben sich demnach die Kaufpreise weiter nach oben entwickelt. 10 Städte verzeichnen sogar einen zweistelligen prozentualen Zuwachs. In der Spitze beträgt der Anstieg im Corona-Jahr 28 Prozent.
München knackt 8.000-Euro-Marke im Bestand
Beim Blick in die einzelnen Regionen zeigt sich, dass selbst in den teuersten Großstädten die Preiskurve weiter nach oben zeigt, wenngleich der prozentuale Zuwachs verglichen mit anderen Städten niedriger ist. In München, der mit Abstand teuersten deutschen Großstadt, verteuern sich Eigentumswohnung kontinuierlich weiter: Im Vergleich des 1. Quartals 2020 mit dem 1. Quartal 2021 haben sich die Angebotspreise um 8 Prozent erhöht. Damit knackt München bei den Bestandswohnungen erstmals die 8.000-Euro-Marke: Aktuell müssen Käufer für den Quadratmeter 8.117 Euro zahlen – München festigt somit mit großem Abstand den Spitzenplatz unter den deutschen Großstädten.
Eine ähnliche Steigerung lässt sich auch in Frankfurt am Main (+7 Prozent) beobachten. Mit aktuell 5.488 Euro liegt die Finanzmetropole auf Platz 2 der teuersten Städte. Dahinter befindet sich Hamburg, wo nach einem Anstieg von 15 Prozent Wohnungen erstmals knapp über 5.000 Euro pro Quadratmeter kosten.
Mietendeckel dämpft Preissteigerungen in Berlin
Während sich in den vergangenen 10 Jahren die Kaufpreise in Berlin mehr als verdoppelt haben, hat sich die Preiskurve im letzten Jahr spürbar abgeflacht. Ein Anstieg von 7 Prozent steht bei den Bestandwohnungen zu Buche. Aktuell kostet der Quadratmeter 3.856 Euro und damit deutlich weniger als in anderen deutschen Großstädten. In der Hauptstadt galt gut ein Jahr der Mietendeckel, der sich auch auf die Preisentwicklung von Eigentumswohnungen auswirkte. Inzwischen wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt.
Prozentual größter Anstieg in Essen
Die größten prozentualen Anstiege verzeichnen Städte mit einem eher niedrigen Preisniveau – das sind besonders die Großstädte im Ruhrgebiet und im Osten Deutschlands. Das größte Plus aller untersuchten Städte weist Essen auf: Binnen eines Jahres haben sich die Angebotspreise von Bestandswohnungen um 28 Prozent verteuert. Trotz des starken Preiszuwachses zahlen Käufer in Essen noch immer am wenigsten unter allen Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern. Im 1. Quartal 2021 beträgt der Quadratmeterpreis dort 2.218 Euro. Neben Essen lassen sich auch im benachbarten Dortmund (+18 Prozent) und im sächsischen Dresden (+20 Prozent) große Preissprünge beobachten. Auch hier bewegen sich die Preise aber noch im vergleichsweise günstigen Bereich.
Der immowelt Preiskompass ab sofort einmal im Quartal
Ab sofort erscheint der immowelt Preiskompass einmal im Quartal. Der Quartalsbericht bildet einmal die Entwicklung der Kaufpreise von Eigentumswohnungen in den 14 deutschen Großstädten mit mehr als 500.000 Einwohnern ab. Käufer, Verkäufer sowie Anlegern und Immobilienprofis erhalten mit dem immowelt Preiskompass wertvolle Einsichten in das Geschehen vor Ort und den anderen großen Immobilienmärkten Deutschlands. Der Bericht erscheint zukünftig am Ende des darauffolgenden Monats und wird in loser Reihenfolge auch andere Aspekte der Märkte wie zum Beispiel Neubaupreise und Preisprognosen abbilden.
Der Markt für E-Bikes boomt – unter anderem wegen der Corona-Pandemie: Im Jahr 2020 sind 1,95 Millionen Elektrofahrräder in Deutschland verkauft worden, ein Zuwachs von 43 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Parallel dazu ist 2020 allerdings auch die Zahl der Verkehrsunfälle mit Pedelec-Beteiligung um 19,1 Prozent gestiegen.
137 Pedelecfahrer:innen sind im vergangenen Jahr auf deutschen Straßen ums Leben gekommen. „E-Bike-Fahrer:innen sollten die vergleichsweise hohen Geschwindigkeiten, die mit einem elektrischen Antrieb erreicht werden, nicht unterschätzen“, sagt Frank Schneider, Referent für Fahrzeugtypgenehmigung beim TÜV-Verband. „Um sicher unterwegs zu sein, sind ein voll funktionsfähiges und verkehrstaugliches Elektrofahrrad sowie die passende Ausrüstung ein absolutes Muss.“
Mit Umbausets können gewöhnliche Fahrräder zu E-Bikes umgerüstet werden
Eine preiswerte Alternative zu einem fertigen E-Bike sind Umbau-Sets, mit denen Verbraucher:innen gewöhnliche Fahrräder zu Pedelecs umrüsten können. Vor dem Kauf sollten Interessierte jedoch genau prüfen, ob das eigene Fahrrad dem Tuning gewachsen ist. Umbauwillige sollten berücksichtigen, dass die Herstellergarantie für das Fahrrad nach einer Umrüstung verfällt und sie keine Materialfehler mehr beanstanden können. Der TÜV-Verband informiert, was bei einem Umbau zu beachten ist und welche Fahrräder sich für eine Umrüstung eignen.
Hält das Fahrrad einer Aufrüstung stand?
„Einen Umbau zum E-Bike sollte nur in Betracht ziehen, wer sich mit Fahrradtechnik auskennt und die entstehenden Risiken realistisch einschätzen kann“, sagt Schneider. „Durch den elektrischen Antrieb wirken andere Kräfte auf Rad und Rahmen. Beispielsweise kann ein Mittelmotor für höheren Kettenverschleiß sorgen und ein elektronischer Vorderradantrieb verlangt nach einer besonders stabilen Gabel.“
Grundsätzlich gilt: Das Fahrrad sollte nicht zu alt sein. Im laufenden Betrieb können durch normalen Verschleiß und Materialermüdung Schäden entstanden sein, die mit bloßem Auge nicht zu erkennen sind. Ein wichtiger Faktor für die Stabilität des Rades ist das zusätzliche Gewicht nach einem Umbau. „Bis zu neun Kilo wiegen Motor, Akku, Kabel und Bedienelement“, erklärt Schneider. „Der Rahmen muss das Zusatzgewicht der technischen Ausstattung solide tragen können, ohne dass ein Rad wegbricht oder der Rahmen ins Schwenken kommt.“
Außerdem können Roststellen und Materialbrüche bei einer E-Bike-Aufrüstung schnell fatal werden. Durch das zusätzliche Gewicht und die hohe Geschwindigkeit besteht die Gefahr, dass die Achsen brechen oder die Bremsen nicht zuverlässig ziehen. Für eine gute Bremswirkung auch bei schnellerer Fahrt sind an den meisten Fertig-Pedelecs moderne Scheibenbremsen verbaut. Dieser Standard sollte auch für umgebaute E-Bikes gelten.
Ist das Umbauset kompatibel mit dem eigenen Fahrrad?
Neben der Qualität müssen Fahrradfahrer:innen auch die Kompatibilität des normalen Fahrrades mit dem Nachrüstset prüfen. Schneider: „Nicht jeder Nachrüstsatz passt zu jedem Rad. Beispielsweise sind viele Umbausätze nicht kompatibel mit Rücktrittbremsen.“ Ob sich Bremssystem, Rahmenform und -material sowie die Schaltung mit dem gewünschten E-Bike-Set vertragen, hängt auch vom Motor ab.
Es gibt drei Arten von Motoren: Front-, Mittel-, und Heckmotor. Je nach Motor-Typ entsteht an der hauptsächlich belasteten Position ein höherer Verschleiß, was beim Umbau berücksichtigt werden sollte. „Für das E-Bike Marke Eigenbau eignen sich ein Heckmotor oder ein Mittelmotor am besten“, sagt Schneider. „Heckmotoren sind zwar nur mit Kettenschaltung und nicht mit einer Rücktrittbremse kompatibel, dafür können die meisten Fahrräder die Mehrbelastung an der Nabe gut bewältigen.“ Für ein fast unverändertes, sportliches Fahrgefühl empfehlen sich Mittelmotoren.
Das Zusatzgewicht wird gleichmäßig verteilt und Mittelmotor-Nachrüstungssets sind sowohl mit Ketten- als auch mit Nabenschaltung kompatibel. Manche Sets können auch mit Rücktrittbremse kombiniert werden. Durch den Einbau eines Heckmotors verschiebt sich der Schwerpunkt des Fahrrads nach hinten, allerdings sind die Motoren leise und sorgen für ein stabiles Fahrgefühl. Nachrüstsätze mit Frontmotor sind relativ preisgünstig und eignen sich für zahlreiche Fahrradtypen, beeinflussen aber das Lenkverhalten. „Frontmotoren verlagern viel Gewicht auf das Vorderrad, was die Gabel stark strapazieren und zu einer nervösen Lenkung führen kann“, sagt Schneider. Daher sei hier besondere Vorsicht geboten.
Welche formalen Fallstricke gibt es in Bezug auf selbstgebaute E-Bikes?
Eine Nachrüstung verändert das Fahrrad grundlegend. Durch den Motor wird das Fahrrad zur Maschine umgebaut und unterliegt damit, wie alle Pedelecs, der Maschinenrichtlinie. Damit Nachrüst-Pedelecs legal am Straßenverkehr teilnehmen dürfen, müssen sie den Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und der EMV-Richtlinie 2004/108/EG für elektromagnetische Verträglichkeit entsprechen.
Schneider: „Die Prüfungen bestätigen, dass das Pedelec allen Vorgaben entspricht ist. Die Nachweise über die Konformität müssen die E-Bike-Fahrer bei Verkehrskontrollen oder bei Versicherungsfällen vorweisen können.“ Achtung: Bei umgerüsteten Pedelecs verfällt die ursprüngliche Herstellergarantie. Denn durch den Umbau werden aus Fahrradbesitzern Hersteller. Fehlen die entsprechenden Nachweise bei einem Unfall, kann die Versicherung die Zahlung verweigern. Weitere Konsequenzen drohen, wenn die Motoren auch bei einer Geschwindigkeit von mehr als 25km/h elektrisch unterstützen.
„In der StVO ist das Pedelec als Fahrrad eingestuft“, erklärt Schneider. „Der Elektromotor unterstützt lediglich bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h und ausschließlich beim Tritt in die Pedale.“ Die sogenannten S-Pedelecs fahren 45 km/h schnell und sind führerschein- und zulassungspflichtig. Fahrer:innen eines regulären E-Bikes, die schneller unterwegs sind, riskieren hohe Strafen und Punkte in Flensburg.
Los Angeles – Nachdem US-Präsident Joe Biden die damaligen Ereignisse im Osmanischen Reich am Samstag als „Völkermord“ bezeichnet hatte, feierte eine US-armenische Organisation bei einer lautstarken Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat in Los Angeles diese Entscheidung mit der „Erhängung“ einer aserbaidschanischen Puppe.
Organisiert wurde die Kundgebung von der 1933 in den USA gegründeten einflussreichen Armenian Youth Federation (AYF). Zahlreiche Mitglieder hielten teils hetzerische Reden.
„Die armenische Nation wird sich nicht beugen“, rief Raffi Hamparian, ein Führer der US-Armenier und Vorstandsmitglied der Lobbyorganisation Armenian National Committee of America (ANCA), bei seiner Rede. Neben ihm auf der Bühne ist eine aufgehängte Puppe zu sehen, die mit einer aserbaidschanische Fahne umwickelt wurde.
(Screenshot/Twitter)Türkei verurteilt armenische Extremisten
Die türkische Regierung hat die zahlreichen weltweiten Aktionen armenischer Extremisten aufs Schärfste verurteilt. In Frankreich etwa brachen armenische Extremisten in die Wohnung einer türkischen Familie ein und verletzten dabei vier Familienmitglieder schwer.
„Die Verzerrung der Geschichte ermutigt armenische Extremisten weiter, die Gewalt gegen Aserbaidschaner in den USA androhen“, sagte Erdogan-Sprecher Fahrettin Altun auf Twitter und teilte das Video der Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat in Los Angeles. Indem er die Besorgnis der Türkei zum Ausdruck brachte, unterstrich Altun ihre Solidarität mit Aserbaidschan gegen solche Drohungen und forderte „die Behörden zum Handeln auf.“
Biden stuft Tod Hunderttausender als Völkermord ein
Als erster US-Präsident hatte Joe Biden am Samstag die Einstufung der Ereignisse von 1915 als Genozid bezeichnet.
„Wir gedenken all derer, die im Völkermord an den Armeniern während der Zeit der Osmanen gestorben sind“, erklärte er zum 106. Jahrestag der Massaker. Es handele sich um die Bestätigung einer historischen Tatsache und gehe nicht darum, der Türkei „Vorwürfe zu machen“, betonte Biden. Die Anerkennung der Geschichte sei wichtig um zu verhindern, „dass solch eine Gräueltat sich jemals wiederholt“.
Türkische Regierung weist Erklärung zurück
Das türkische Außenministerium wies die Erklärung Bidens „in schärfster Form“ zurück. Die Aussagen Biden hätten „keinen Wert“. Zudem habe Biden „weder legale noch moralische Autorität zur Bewertung historischer Ereignisse“.
Laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu basiere die Aussage „nur auf Populismus“.
„Wir haben nichts von niemandem über unsere eigene Vergangenheit zu lernen. Politischer Opportunismus ist der größte Verrat an Frieden und Gerechtigkeit“, schrieb er auf Twitter.
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
Zum Thema
– Bergkarabach-Konflikt –
Turkologe Heß: Bei uns herrscht eine pro-armenische Sicht auf den Konflikt
Hier teile ich noch ein paar recht unsystematische Gedanken, die zum Teil das Ergebnis der Social-Media-Diskussionen der letzten Tage und Wochen sind. Was dieser Post hier bezweckt, ist, einige grundlegende Fragen aufzuwerfen, die einerseits die Darstellung des Konflikts, anderseits den Umgang damit, im privaten Bereich wie in den Medien, betrifft.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat weitere Lockerungen für Corona-Geimpfte angekündigt.
Zur Quarantäne von Kontaktpersonen sagte Woidke am Dienstag im Inforadio vom rbb, derzeit führe man noch die Diskussion, „aber ich gehe davon aus, dass wir diese Regelung so umsetzen werden, dass es eine Quarantäne nicht nötig macht, wenn es Menschen sind, die mit in Europa zugelassenem Impfstoff geimpft sind.“
Der Ministerpräsident betonte, es mache keinen Sinn, Dinge einzuschränken, wenn es nicht nötig sei. Er verwies darauf, dass Brandenburg bereits „unterm Radar“ Regelungen beschlossen habe. Etwa für Senioren- und Pflegeheime, „wo die Besucherregeln anders sind, wo die Gruppen wieder zusammenkommen können, wo Gruppenarbeit gemacht werden kann, wo gemeinsam gesungen werden kann und Spiele gespielt werden können.“
In Brandenburg habe man zuletzt den Fokus auf die Zweitimpfung gelegt, „weil die Zeiten einfach abgelaufen waren.“ Was die Logistik angeht, sei man „super aufgestellt“, so der SPD-Politiker. „Wir könnten mittlerweile pro Woche 200.000 Menschen impfen“, so Woidke. Man hatte zuletzt aber wöchentlich Impfstoff für 80.000 bis 100.000. „Da ist noch Luft nach oben, wir könnten noch ein bisschen mehr Impfstoff vertragen.“ Je schneller geimpft werde, desto schneller haben alle ihre Normalität wieder. „Und das muss unser Ziel sein“, so Woidke.
Nach dem deutsch-türkischen Power-Paar Uğur Şahin (55) und Özlem Türeci (53), die mit ihrem Unternehmen BioNTech den mRNA-Impfstoff BNT162b2 gegen das tödliche Virus Covid-19 entwickelten, könnte einem weiteren türkischstämmigen Forscher im Kampf gegen Corona ein Durchbruch gelingen.
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Rund 18.800 Wohnungen waren betroffen, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf Tagesspiegel-Anfrage mit.
Im Vorjahr waren es gerade einmal 12.689 Fälle, 2018 gut 12.800 gewesen. Mit der Umwandlung wollen die Vermieter von den steigenden Immobilienpreisen in Berlin profitieren. Mieterschützer warnen jedoch vor einer Verdrängung der Mieter, die nach Ablauf der gesetzlichen Schonfrist mit einer Eigenbedarfskündigung rechnen müssten.
Abhilfe sollen schärfere Vorschriften für eine Umwandlung schaffen, die Bundesbauminister Horst Seehofer auf den Weg gebracht hat. Doch die Verhandlungen zwischen den Regierungsfraktionen sind schwierig. Die Union hat Bedenken, dagegen drängt die SPD auf eine Einigung: „Die Umwandlung ist eine tickende Zeitbombe“, sagte der SPD-Baupolitiker Klaus Mindrup dem Tagesspiegel. „Die Mieterinnen und Mieter können nahezu sicher sein, dass sie die Eigenbedarfskündigung bekommen, sobald die Schutzfrist abgelaufen ist.“
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– Wohnpolitik –
Bündnis für Wohnen bremst Mieten in Hamburg
Durch ein Bündnis für das Wohnen hat Hamburg den Anstieg der Mieten gebremst.
Mehrfach hatte der rbb in seinem Verbrauchermagazin SUPER.MARKT von unseriösen Teppichreinigern berichtet, die Kund*innen mit überteuerten Rechnungen für Säuberung und Reparatur um jeweils tausende Euro geprellt hatten.
Auch aufgrund der Recherchen, die immer wieder zu einem großem Berliner Familienclan führten, hat das Landeskriminalamt Berlin am Mittwoch, den 21.04., eine großflächige Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen durchgeführt.
70 Polizistinnen und Polizisten waren an acht Orten in Berlin zeitgleich im Einsatz. Auch in Potsdam und Nordrhein-Westfalen wurden Objekte gesichert. Polizeisprecher Stefan Petersen-Stümann begründet im rbb das massive Vorgehen: „Die Ermittlungen, die hier geführt werden, richten sich gegen vier Männer. Diese sollen im Rahmen von einem ganzen komplexen Firmensystem – letzten Endes von Teppichreinigungsfirmen – agiert haben, […] die Leute überzeugt haben, Teppiche reinigen zu lassen […] und dann horrende Kosten in Rechnung gestellt haben.“
Das lief immer nach dem immer gleichen Muster ab: Verbraucher*innen wurde vorgegaukelt, ihre Teppiche seien viel mehr wert als sie je geahnt hätten – und seien zugleich durch Mottenfraß oder andere Schäden bedroht. Aus Angst um ihre guten Stücke ließen sich offenbar zahlreiche Opfer überreden, tausende Euro für überflüssige, oft nicht einmal fachgerecht durchgeführte Reinigungen und Reparaturen zu zahlen.
Ermittelt wird aufgrund der zahlreichen Anzeigen nun nicht mehr in jedem Einzelfall, sondern wegen gewerbsmäßigen Betrugs. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Mona Lorenz bekräftigt damit den Verdacht, den auch die jahrelangen Recherchen des rbb-Verbrauchermagazins ergeben haben. „Der Verdacht ist Betrug, in dem Fall gewerbsmäßig. Das bedeutet, wir gehen davon aus, dass man sich eine fortlaufende Einnahmequelle von einigem Umfang und von einiger Dauer verschaffen wollte durch diese Taten.“
Beim Verbrauchermagazin SUPER.MARKT und bei der Polizei melden sich aufgrund der Berichterstattung nach wie vor Opfer des vermeintlichen Betrugs. Der rbb berichtete am 26.04.2021 um 20.15 Uhr über die Razzia, den Stand der Ermittlungen und weitere Betrugsopfer.
London – Laut der Hilfsorganisation World Jewish Relief (WJR) benötigen 6.000 Uiguren dringend finanzielle und medizinische Hilfe.
Eine in Großbritannien ansässige jüdische Hilfsgruppe hat einen Spendenaufruf für uigurische Flüchtlinge veröffentlicht, die vor der Unterdrückung in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang geflohen sind und in die Türkei umgesiedelt wurden, wo sie finanzielle und medizinische Unterstützung benötigen, um sich in ihrer neuen Heimat zurechtzufinden.
„In den letzten Jahren haben über 11.000 Uiguren eine gefährliche Reise riskiert und sind in die Türkei geflohen, um dieser Verfolgung zu entkommen“, heißt es in dem Aufruf.
„Die Türkei hat ihre Ankunft zunächst willkommen geheißen, aber tragischerweise sind viele jetzt dort gestrandet, ohne Recht auf Arbeit, ohne Nahrung und ohne Mittel zur Unterstützung. Die meisten haben keinen Zugang zu Arbeit oder dem Gesundheitssystem und können weder die Staatsbürgerschaft noch den Flüchtlingsstatus erhalten. Sie riskieren, interniert zu werden, wenn sie nach China zurückkehren und leben in einem ständigen Zustand der Angst.“
Die Türkei ist die Heimat von mehr als 50.000 der weltweit fast 12 Millionen Uiguren, die historisch gesehen eine befreundete türkische Nation als Zufluchtsort betrachten und für ihre religiösen und kulturellen Rechte eintreten.
„Mehr als 6.000 uigurische Flüchtlinge in der Türkei benötigen dringend unsere Hilfe und World Jewish Relief hat das Fachwissen und die Fähigkeit, sie heute zu unterstützen. Daher haben wir uns entschlossen, einen Appell zu starten, um dieser extrem gefährdeten Gemeinschaft im Exil zu helfen“, so die Organisation in einer Mitteilung.
Ephraim Mirvis, Oberrabbiner der United Hebrew Congregations of the Commonwealth (Vereinigte hebräische Gemeinden des Commonwealth), hat seine Unterstützung für die Kampagne in einem an den Online-Appell angehängten Unterstützungswort festgehalten und darauf hingewiesen, dass der WJR selbst bei Erreichen seiner Finanzierungsziele letztlich nicht in der Lage sein wird, allen hilfsbedürftigen Uiguren zu helfen.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China –
Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China
Vor 70 Jahren war “nie wieder“ die Reaktion auf die Grauen des Holocausts. Doch es finden immer noch Genozide statt. Besorgniserregende Zeichen weisen darauf hin, dass dies auch gerade im äußersten Westen Chinas geschehe.
