Ankara – Tesla- und SpaceX-Gründer Elon Musk und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben am Donnerstag eine Videokonferenz abgehalten. Nachdem im Januar dieses Jahres die SpaxeX-Trägerrakete den türkischen Satelliten TÜRKSAT 5-A ins All brachte, soll der US-Raumfahrtkonzern in naher Zukunft auch den Satellit TÜRKSAT 5-B in die Erdumlaufbahn transportieren. In dem Gespräch habe der türkische Staatschef Musk zudem über das laufende Raumfahrtprogram der Türkei informiert. Die Falcon-9-Raketen von SpaceX befördern regelmäßig türkische Satelliten sowohl für die militärische als auch für die zivile Nutzung in die Umlaufbahn. Armenische Lobbyorganisationen in Nordamerika hatten im im Januar Druck auf SpaceX ausgeübt, damit das Unternehmen aus dem Projekt mit dem türkischen Verteidigungsministerium aussteigt. Multimilliardär Musk und Erdogan haben bereits vor Jahren die Stärkung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, unter anderem auch die Raumfahrttechnologie, angekündigt. Musk besuchte Erdogan bereits im November 2017, nachdem der türkische Staatschef damals das erste türkische E-Auto TOGG angekündigt hatte. Bei dem Treffen im Präsidialpalast in Ankara wurden neben dem geplanten Fahrzeug auch mögliche Kooperationen in der neuesten Generation von Akkus, Wind- und Sonnenenergie, aber auch Verkehrsprobleme in Ballungsräumen und das Graben von Verkehrstunneln besprochen.

Cumhurbaşkanı @RTErdogan, Tesla ve SpaceX’in Kurucusu Elon Musk ile bir videokonferans görüşmesi gerçekleştirdi. pic.twitter.com/bMew9DTJGD

— T.C. Cumhurbaşkanlığı (@tcbestepe) December 16, 2021

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– USA – Tesla-Gründer Elon Musk isst in Deutschland am liebsten Döner

Ein weiterer Tweet des Tesla-Gründers Elon Musk wird in der Türkei gefeiert und geht viral. Auf die Frage, was er in Deutschland am liebsten esse, antwortet der Multimilliardär mit „Döner Kebab“.

Tesla-Gründer Elon Musk isst in Deutschland am liebsten Döner

Ankara – Die Türkei erhöht den Mindestlohn ab dem 1. Januar 2022 um 50,4 Prozent, wie Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag ankündigte. Der monatliche Nettomindestlohn werde 4.250 Türkische Lira  betragen, sagte der Präsident in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache in Ankara. „Die Erhöhung des Mindestlohns beträgt 50 Prozent und ist die stärkste Erhöhung der letzten 50 Jahre“. Der monatliche Mindestlohn für 2021 betrug 2.826 TL Er fügte hinzu: „Ich glaube, dass wir mit dieser Erhöhung unsere Entschlossenheit gezeigt haben, unsere Arbeitnehmer angesichts der Preiserhöhungen nicht zu erdrücken.“ Erdogan kündigte außerdem an, dass die Türkei ab dem kommenden Jahr die auf den Mindestlohn erhobene Einkommens- und Stempelsteuer abschaffen werde. Erdogan erklärte, die Regierung sei entschlossen, der Unsicherheit aufgrund von Wechselkursschwankungen und den daraus resultierenden exorbitanten Preissteigerungen so schnell wie möglich ein Ende zu setzen. Die jährliche Inflationsrate in der Türkei lag laut der Nachrichtenagentur Anadolu im November bei 21,31 Prozent, während der durchschnittliche Anstieg der Verbraucherpreise über 12 Monate 17,71 Prozent betrug.

“2022 yılında asgari ücretin en alt rakamı 4 bin 250 lira olarak uygulanacaktır” https://t.co/6vS6WPefME pic.twitter.com/kfPDMx2rXw

— T.C. Cumhurbaşkanlığı (@tcbestepe) December 16, 2021

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– Türkei – Türkischer Finanzminister: „Wirtschaft wird sich sehr schnell erholen“

Der türkische Finanzminister Nureddin Nebati kündigte am Montag an, dass er die Einzelheiten des neuen türkischen Wirtschaftsmodells, das sich auf Produktion und Export stütze, den hohen Rängen der Regierungspartei und der breiten Öffentlichkeit sehr bald bekannt geben werde.

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Brüssel – Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben nach einem einstimmigen Beschluss des Ministerrates eingefroren. Die Öffnung beziehungsweise der Abschluss weiterer Verhandlungskapitel könne nicht in Betracht gezogen werden. „Der Rat bekräftigt seine ernste Besorgnis über den weiteren und äußerst besorgniserregenden Rückschritt in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsfreiheit, sowie über den systematischen Mangel an Unabhängigkeit der Justiz“, heißt es in einer am Dienstagabend in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Eine „Reihe von restriktiven Maßnahmen, die während des Ausnahmezustands ergriffen wurden, wurden in das Gesetz aufgenommen und haben tiefgreifende negative Auswirkungen auf die Menschen in der Türkei“, heißt es in der Erklärung weiter. Der „systematische Mangel an Unabhängigkeit und der unangemessene Druck auf die Justiz“ könne nicht geduldet werden. Der Ministerrat wirft der Türkei zudem „anhaltende Einschränkungen, Verhaftungen, Inhaftierungen und anderen Maßnahmen gegen Journalisten, Akademiker, Mitglieder politischer Parteien, einschließlich Parlamentarier, Rechtsanwälte, Menschenrechtler und Nutzer sozialer Medien“ vor. In der Erklärung kritisiert der Ministerrat auch die „Verhaftungen, Entlassungen und Ersetzungen demokratisch gewählter Bürgermeister und der gezielten Parteien und ihrer Mitglieder“  und erinnert die türkische Regierung an „die internationalen Standards und die Verpflichtungen, denen sich die Türkei unterworfen und zu denen sie sich verpflichtet“ habe. Der Ministerrat fordert die Türkei zudem auf, ihre Zusammenarbeit mit dem Europarat und seinen zuständigen Gremien und Institutionen zu verstärken, Was die Wirtschaftsreformen anbelangt, so stellt der Rat fest, gebe es nach wie vor ernste Bedenken hinsichtlich der Marktwirtschaft des Landes. Der Rat ermutigt die Türkei, die in den gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzdialogs dargelegten politischen Leitlinien vollständig umzusetzen. Die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden, wie der Zentralbank, sei von besonderer Bedeutung. Des Weiteren wird in der Erklärung darauf hingewiesen, dass die „Türkei ihren Verpflichtungen in Bezug auf die Umsetzung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei“ nachzukommen habe. Das Land weiche weiterhin von ihren Verpflichtungen aus der Zollunion EU-Türkei ab. Handelshemmnisse oder gleichwertige Maßnahmen, die nicht im Einklang mit der Zollunion stehen, sollten unverzüglich beseitigt werden. Die EU-Staaten kritisieren zudem die Außenpolitik der Türkei, die  „zunehmend mit den Prioritäten der EU“ kollidiere.

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– SEECP – Türkei: Erdogan fordert EU-Beitritt

„Es ist unmöglich, dass die EU ohne eine Vollmitgliedschaft der Türkei, ihr Ziel, ein Machtzentrum und Anziehungsmagnet zu werden, erreicht“, sagte der türkische Staatschef in seiner Eröffnungsrede beim Gipfel des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP) in Antalya.

Türkei: Erdogan fordert EU-Beitritt