Istanbul – Die Organisation der Turkstaaten (OTS) hat anlässlich des 31. Jahrestags des
Völkermords von Hodschali am 25.-26. Februar 1992 eine Pressemitteilung im Gedenken an die durch armenische Streitkräfte getöteten Opfer veröffentlicht.
Die aserbaidschanische Stadt Hodschali gilt noch heute als Synonym für Grausamkeit und Brutalität. In dieser Ortschaft hatten armenische Einheiten in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 1992 über 613 Zivilisten (Frauen, Kinder und Alte) mit einer unglaublichen Brutalität auf bestialische Weise ermordet und die Ortschaft komplett zerstört. In der türkischen und aserbaidschanischen Geschichtswissenschaft hat sich der Terminus technicus Mezalim für massenhafte Gewaltverbrechen an der muslimischen Zivilbevölkerung etabliert.
Die Organisation wurde ursprünglich am 3. Oktober 2009 in Nachitschewan mit der Unterzeichnung des Nachitschewan-Vertrags durch Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan und der Türkei als Kooperationsrat der Turksprachigen Länder gegründet. Auf dem 8. Istanbuler Gipfeltreffen im November 2021 wurde der Zusammenschluss in Organisation der Turkstaaten umbenannt. Aktuelle Mitgliedsstaaten sind Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, die Türkei sowie Usbekistan. Zu den Beobachterstaaten zählen Ungarn,Turkmenistan und die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ).
Stehen an der Seite des Volkes und der Regierung von Aserbaidschan
In der Erklärung des Generalsekretärs der Organisation, Botschafter Kubanychbek Omuraliyew, heißt es:
„Heute jährt sich zum 31. Mal der Völkermord in der aserbaidschanischen Stadt Hodschali, der in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 1992 von armenischen Streitkräften an aserbaidschanischen Zivilisten verübt wurde. Infolge dieses Gewaltverbrechens wurden 613 Menschen, darunter 106 Frauen, 63 Kinder und 70 ältere Menschen, getötet und 1.275 Menschen als Geiseln genommen. Die schmerzliche Erinnerung an Chodschali sitzt unseren aserbaidschanischen Brüdern und Schwestern noch immer in den Herzen. Als Organisation der Turkstaaten gedenken wir mit großem Respekt der Opfer des Völkermords von Chodschali und stehen weiterhin an der Seite des Volkes und der Regierung von Aserbaidschan“.
Message of the OTS Secretary General H.E. Ambassador @KubanOmurali on the occasion of Day of Remembrance of #KhojalyGenocide.
– Chodschali-Massaker –
Zum 31. Jahrestag des Massenmords von Chodschali
Heß: „Der vorzeitige Tod des großen armenischen Friedensaktivisten Georgi Vanyan, der als einer der ganz wenigen Armenier die Realität des Verbrechens von Chodschali anerkannt hatte, ist ein herber Rückschlag für die um Frieden und Aussöhnung zwischen Armeniern und Aserbaidschanern Bemühten gewesen.“
Gaziantep – Im Rahmen der Ermittlungen zu eingestürzten Gebäuden nach den verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei wurde der Bürgermeister des Bezirks Nurdağı, Ökkeş Kavak (AKP), verhaftet. Kavak ist auch Bauunternehmer und Erbauer von zwei der zahllosen im tödlichen Beben eingestürzten Gebäuden.
Nach dem Erdbeben wurde von der örtlichen Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eingeleitet. Medienberichten zufolge wurden bereits 22 Personen festgenommen sowie gegen 80 Personen Haftbefehle erlassen. Kavak wurde am Donnerstag in der südtürkischen Stadt Mersin verhaftet.
Wie Medien weiter berichten, habe Kavak in seiner Aussage betont, dass er seit seiner Ernennung als Bürgermeister nicht mehr als Bauunternehmer tätig war und die Firma auf seinen Bruder Osman Kavak übertragen habe. Yunus Kaya, ein weiteres AKP-Mitglied, wurde ebenfalls festgenommen. Kaya, Planer und Erbauer zahlreicher Wohnkomplexe und Apartmentgebäude, ist auch Mitglied des Gemeinderats sowie der Flächennutzungskommission von Nurdağı. Kaya und Osman Kavak hätten gemeinsame Bauprojekte durchgeführt.
Im Zusammenhang mit den verheerenden Erdbeben mit über 45.000 Toten hat es in der Türkei bereits Hunderte Festnahmen gegeben. Den Unternehmern wird Pfusch am Bau vorgeworfen
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Ankara – Wie das türkische Außenministerium am Freitag mitteilte, haben insgesamt 28 Länder in der Südtürkei 31 Notkrankenhäuser eingerichtet, nachdem die Region Anfang des Monats von starken Erdbeben erschüttert wurde.
Insgesamt 109.574 Zelte, 246 Wohncontainer und 1.500 mobile Hygieneeinheiten wurden in Abstimmung mit ausländischen Vertretern in die Türkei gebracht, wie aus einer Grafik hervorgeht, die das Ministerium auf Twitter veröffentlichte, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Zu den Hilfsgütern, die in das Katastrophengebiet geliefert wurden, gehören fast 1,5 Millionen Decken, 211.839 Schlafsäcke, 80.824 Betten, 26.622 Generatoren, 5.928 Tonnen Kleidung, 3.222 Tonnen medizinischer Hygieneartikel und 5.746 Tonnen Lebensmittel, hieß es weiter.
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde des Landes (AFAD) sind bei den beiden Erdbeben vom 6. Februar mehr als 42 000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Beben der Stärke 7,7 und 7,6 hatten ihr Zentrum in Kahramanmaras und trafen 10 weitere Provinzen – Adana, Adiyaman, Diyarbakir, Elazig, Hatay, Gaziantep, Kilis, Malatya, Osmaniye und Sanliurfa. Mehr als 13 Millionen Menschen sind von den verheerenden Erschütterungen betroffen.
Mehrere Länder in der Region, darunter Syrien und der Libanon, waren ebenfalls von den Beben betroffen, die sich innerhalb von weniger als 10 Stunden ereigneten.
Aus der ganzen Welt kamen Beileidsbekundungen und Solidaritätsbekundungen mit der Türkei, und viele Länder schickten Rettungsteams und Hilfe.
Köln – Die Vorsitzende der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, Halyna Yanchenko, gibt Deutschland eine Mitverantwortung an dem Überfall Russlands auf die Ukraine. In einem Interview zum Anlass des ersten Jahrestages des Überfalls sagt Yanchenko im WDR-Radiosender COSMO:
„Leider hat Deutschland in der Vergangenheit Fehler begangen, die zu diesem Krieg geführt haben.“ Deutschland habe 2008, gemeinsam mit Frankreich, wesentlich dazu beigetragen, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wurde.
„Nach Auffassung vieler Militäranalysten haben Deutschland und Frankreich damit eine Einladung an Russland geschickt, sich auf die Invasion und diesen massiven und blutigen Krieg vorzubereiten“, sagt die ukrainische Politikerin. Yanchenko leitet aus dieser Mitverantwortung ab, es sei „die moralische Pflicht Deutschlands und Frankreichs als unser Anwalt aufzutreten.“ Konkret fordert sie unter anderem eine stärkere Unterstützung für einen schnellen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.
Die 34-jährige Halyna Yanchenko ist seit 2019 Abgeordnete im ukrainischen Parlament und zählt zum Kreis der engeren Vertrauten um Präsident Selenskyi.
Im Februar 2022 hat Russland eine militärische Invasion in der Ukraine gestartet, indem es Truppen über die Grenze schickte und eine massive Offensive auf ukrainisches Gebiet startete. Die Invasion folgte auf Wochen und Monate zunehmender Spannungen und Provokationen zwischen den beiden Ländern, die auf die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 zurückgehen.
Die Invasion löste eine internationale Krise aus, als die Weltgemeinschaft schockiert und besorgt reagierte. Die Vereinigten Staaten, Kanada, Großbritannien, Frankreich und andere NATO-Länder verurteilten die Invasion scharf und kündigten an, dass sie bereit seien, die Ukraine zu verteidigen.
Die Kämpfe zwischen russischen Truppen und ukrainischen Verteidigungskräften sind seit Beginn der Invasion heftig, und es wird befürchtet, dass der Konflikt zu einem langen und verheerenden Krieg eskalieren könnte. Die humanitäre Lage ist ebenfalls alarmierend, da Zehntausende von Menschen auf der Flucht sind und humanitäre Organisationen Schwierigkeiten haben, Hilfe zu leisten.
Die internationale Gemeinschaft hat die Invasion verurteilt und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt. Es wird jedoch erwartet, dass die Auswirkungen auf Russland begrenzt sein werden, da das Land ein großer Energieexporteur ist und wirtschaftliche Sanktionen den globalen Energiemarkt beeinträchtigen könnten.
Die Ukraine und ihre Unterstützer fordern eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und eine friedliche Lösung des Konflikts, einschließlich des Rückzugs der russischen Truppen und der Rückgabe der Krim an die Ukraine. Die Situation bleibt jedoch ungewiss, da beide Seiten ihre Positionen verhärten und der Konflikt weiterhin eskaliert.
Krim-Invasion
Die russische Invasion der Ukraine begann im Februar 2014, als russische Truppen die Halbinsel Krim annektierten. Seitdem haben russische Truppen und unterstützende separatistische Kräfte im Osten der Ukraine gekämpft, was zu tausenden von Todesfällen und Verletzungen sowie zu erheblichen Zerstörungen geführt hat.
Die genauen Ursachen für die Invasion sind umstritten und komplex. Einige Argumente beinhalten die geopolitische Bedeutung der Krim für Russland, die Unterstützung russischer Bevölkerungsgruppen in der Ukraine und die Ablehnung der pro-westlichen Bewegung in der Ukraine durch die russische Regierung.
Heute vor 79 Jahren begann die Deportation der gesamten tschetschenischen und
inguschischen Bevölkerung aus ihrer angestammten Heimat nach Zentralasien. Von 470.000 Menschen überlebten Tausende die höllischen Strapazen nicht.
Vorwurf der Kollaboration mit Nazi-Deutschland
Die Rote Armee befand sich noch im Krieg, als der sowjetische Staats- und Parteichef Josef Stalin persönlich den Befehl zur Deportation von fast 500.000 Tschetschenen und Inguschen gab. Kollaboration mit dem Feind lautete der Vorwurf an das tschetschenische und inguschische Volk, auch wenn diese in der Roten Armee gegen die deutsche Wehrmacht gekämpft hatten.
Der Plan zur Deportation dieser beiden nordkaukasischen Völker wurde bereits 31. Januar 1944 getroffen und am 23. Februar 1944 umgesetzt. Mitten in der Nacht marschierten Einheiten des Geheimdienstes des Innenministeriums (NKWD), des Volkskommissariats für Staatssicherheit (NKGB) und bis zu 100.000 Offiziere und Soldaten in die Städte und Ortschaften in Tschetschenien und Inguschetien ein. Wer sich der Anordnung widersetzte, wurde noch vor Ort erschossen.
Tausende überlebten die Strapazen nicht
Das Packen dauerte nur 15-20 Minuten. Jeder, einschließlich Schwangere, Mütter mit Kindern, Alte und Kranke, wurde zwangsläufig deportiert. Die Kranken wurden mit monströser Grausamkeit behandelt: Sie wurden entweder auf der Stelle erschossen oder zum Sterben allein gelassen. Nur wenige Habseligkeiten durften die Menschen mit sich führen, die in Viehwaggons eingesperrt, mitten im Winter in Tausende Kilometer entfernte Gebiete nach Zentralasien deportiert wurden. Faktoren wie die winterlichen Temperaturen, Hunger, Durst und grassierende Krankheiten machten vielen zu schaffen. Schätzungen gehen von über 470.000 Deportierten aus, wovon Tausende die höllischen Strapazen nicht überlebt haben.
Der 23. Februar 1944 stellt sowohl für die Tschetschenen als auch für die Inguschen einen
Schicksalstag dar. In Kasachstan mussten die Deportieren in Bergwerken und Plantagen
Zwangsarbeit verrichten, wobei von 1944-1953 über 73.000 an Hunger und Krankheiten
starben. Erst unter Nikita Chruschtschow wurde es Überlebenden gestattet, wieder in ihre alte Heimat zurückzukehren. In der türkischen und aserbaidschanischen Geschichtswissenschaft hat sich der Terminus technicus Mezalim für massenhafte Gewaltverbrechen an der muslimischen Zivilbevölkerung etabliert.
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Paderborn – Dänisches Militärflugzeug startete mit Hilfsgütern für Erdbebenopfer in die Krisenregion
Etwa 600 Europaletten an Hilfsgütern haben die Menschen in der Region Paderborn für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien gespendet und zum Flughafen Paderborn/Lippstadt gebracht. Nach einem intensiven Austausch mit der türkischen Regierung und weiteren Beteiligten machte sich am heutigen Vormittag ein dänisches Militärflugzeug mit dringend benötigten Waren auf den Weg zum NATO-Stützpunkt Incirlik-Adana in die Türkei. Beim Abflug war der türkische Generalkonsul Ahmet Faik Davaz vor Ort und dankte allen Beteiligten für die großartige Unterstützung. An Bord sind haltbare Nahrungsmittel in Dosen, Isoliermatten, Decken, Winterkleidung und andere, besonders dringend benötigte Hilfsgüter.
Aufgrund der überwältigenden Spendenbereitschaft waren deutlich mehr Hilfsgüter zusammengekommen, als die Deutsch-Türkische Gesellschaft in Paderborn erwartet hatte. „Deshalb mussten wir unsere Pläne zum Transport der wertvollen Spenden ganz neu ausrichten. Zudem haben wir von der türkischen Regierung eine Prioritätenliste bekommen, da nicht alle Hilfsgüter aus vielen weiteren Ländern auf einmal bewältigt werden können“, erläuterten Wolfgang Weigel und Recep Alpan von der Deutsch-Türkischen Gesellscgaft.
Der Flughafen Paderborn/Lippstadt hat die Aktion umfangreich unterstützt, wie der Aufsichtsratsvorsitzende Christoph Rüther verdeutlichte: „Wir haben unsere Räumlichkeiten und unser Personal sehr gerne bereitgestellt, um die Spenden entgegenzunehmen, zu sortieren und für den Transport aufzubereiten“. Flughafen-Geschäftsführer Roland Hüser dankte dem gesamten Team: „Die Kolleginnen und Kollegen, die dabei im Einsatz waren, haben mit hoher Motivation und viel Herzblut auch am Wochenende gearbeitet, um die Spendenaktion zu einem vollen Erfolg zu machen“.
Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,8 erschütterte am 6. Februar die Türkei und Syrien, zerstörte ganze Wohnblocks und Krankenhäuser und hinterließ Tausende von Toten und Verletzten. Es folgten zwei weitere Beben der Stärke 7,6 und 6,0. Etliche Menschen werden noch unter den Trümmern vermutet. Türkische Experten gehen nach groben Schätzungen von 180.000 Verschütteten aus.
Bei dem Erdbeben handelt es sich um die schwerste Erschütterungen in der Türkei, mindestens seit dem Erzincan-Beben des Jahres 1939. Das damalige Erdbeben erreichte eine Stärke von 7,7. Mehr als 30.000 Menschen starben damals bei der Katastrophe in Ostanatolien.
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Ankara – Bei einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation der türkischen Armee und des Nachrichtendienstes MIT in Syrien sind durch einen gezielten Drohnenangriff zwei mutmaßliche Planer des Terroranschlags von Istanbul, Halil Menci und Heval Ekrem, getötet worden. Die türkischen Sicherheitsbehörden hatten mit Hochdruck nach den mutmaßlichen PKK/YPG-Terroristen gefahndet, weil diese an den Planungen zum Sprengstoffanschlag am 13. November 2022 beteiligt gewesen sein sollen.
Bei dem Terroranschlag in der Istiklal Caddesi waren nach offiziellen Angaben 6 Menschen getötet und 81 verletzt worden. Wie türkische Medien berichten, war der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Extremist in einem PKW in Syrien unterwegs, als Angriffsdrohnen das Fahrzeug aus der Luft attackierten. Auf Filmaufnahmen ist ein völlig zerstörtes, abgebranntes Auto zu sehen, das am Straßenrand steht.
PKK/YPG terrorist Halil Menci, one of the plotters of the Istiklal Street attack in Istanbul, was killed in a vehicle in Syria by a Turkish UCAV strike. pic.twitter.com/plGQP9GDXg
Mutmaßlicher Chefplaner des Terroranschlags weiter auf der Flucht
Die bulgarische Polizei hatte im Januar Hazni Gölge, den Fluchthelfer des mutmaßlichen
Drahtziehers des Bombenanschlags von Istanbul, Bilal Hasan, in Swilengrad aufgespürt und festgenommen. Gegen das PKK/YPG-Mitglied lag ein Haftbefehl aus der Türkei vor, der kurze Zeit später den türkischen Strafverfolgungsbehörden am Grenzübergang Kapıkule überstellt wurde.
Laut Ermittlungen der Polizei war es der festgenommene Verdächtige, der kurz nach dem Anschlag den mutmaßlichen Drahtzieher des Sprengstoffanschlags zur Flucht ins Ausland geholfen haben soll. Die PKK wird von der Türkei und den USA sowie der EU als terroristische Organisation eingestuft. Sie wird für den Tod von mehr als 40.000 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, verantwortlich gemacht.
Kemal Bölge
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Griechische Streitkräfte begingen am Abend des 18. Februar 1922 in dem Bergdorf Karatepe/Aydın einen Massenmord an der einheimischen Bevölkerung, der zu einem Synonym für Grauen und Unmenschlichkeit wurde.
Dort, wo über den Bergen der Stadt Köşk die pittoreske Landschaft von Oliven- und Feigenbäumen bestimmt wird, ereignete sich vor genau 101 Jahren, am 18. Februar 1922, eines der grausamsten Massaker an der türkisch-muslimischen Zivilbevölkerung in Westanatolien. Die griechische Armee hatte mit der Einnahme der Stadt Izmir am 15. Mai 1919 die Besetzung, Brandschatzung, Entvölkerung und Zerstörung Westanatoliens eingeläutet. Die Bewohner von Karatepe wurden von der griechischen Okkupationsarmee verdächtigt, den Widerstandskämpfern der „Kuvâ-yi Milliye“ („Nationale Streitkräfte“) Hilfe zu leisten, die gegen die Invasoren kämpften. An jenem Tag soll es in der Region bitterkalt gewesen sein, wie Muharrem Ayaz, ein Nachfahre einer Familie, die aus einem nahe gelegenen Dorf entstammt, aus den Erzählungen seiner Familie betont.
Zahlreiche Dorfbewohner werden in ihren Häusern erschossen
Unter Zuhilfenahme von ortskundigen griechischen Milizen rücken griechische Einheiten in das hoch gelegene Karatepe vor. Gegen 21 Uhr abends wird das gesamte Dorf von Soldaten umstellt, abgeriegelt und die Einwohner aufgefordert, sich auf dem zentralen Platz einzufinden. Den Menschen soll ein Kommuniqué vorgelesen werden, das sich danach als Falle herausstellt. Nur wenige finden sich auf dem Platz ein. Die griechischen Einheiten verschaffen sich mit Gewalt Zugang zu den Häusern der Bewohner. Manche werden vor Ort erschossen und viele in zwei Moscheen eingesperrt.
Systematische Tötung von Zivilisten und die Zerstörung von Moscheen und Wohnhäusern
Die Einwohner der Viertel Sarı Ahmetler, Helvacılar, Mahmutlar und Akçalar werden mit Waffengewalt in die Sarı Ahmetler-Moschee eingepfercht. Das gleiche Schicksal ereilt die Menschen des Sekiyurt-Viertels, die in die gleichnamige Moschee eingesperrt werden. Das Gotteshaus ist von den Mordkommandos umstellt, die aus ihren Maschinengewehren wahllos auf die hilflosen Zivilisten feuern. Anschließend werfen die griechischen Einheiten Handgranaten in die Menschenmenge. Um sicherzustellen, dass niemand das Gewaltverbrechen überlebt, treten die Soldaten an die Opfer heran, um diese mit dem Bajonett zu erdolchen.
Danach werden beide Gebetshäuser in Brand gesetzt, bei dem in der Sarı-Ahmetler-Moschee von 123 Einwohnern 98 in dem Gotteshaus grausam umkommen. 25 Verletzten gelingt es, aus dem Inferno zu fliehen. Kein Entkommen gab es für 56 Dorfbewohner, die in der Sekiyurt-Moschee in den Flammen den Tod fanden. Mit großer Skrupellosigkeit wurden in dieser Nacht schwangere Frauen, Kinder, Babys und ältere Menschen erschossen, andere bei lebendigem Leibe verbrannt. Manche der Opfer rannten im wahrsten Sinne des Wortes um ihr Leben und suchten Schutz in den Wäldern.
Verzweifelte Hilfeschreie aus der brennenden Moschee
Das Gemetzel dauerte bis in die frühen Morgenstunden. Zeitzeugen aus den benachbarten Bergdörfern berichteten von verzweifelten Hilfeschreien aus den brennenden Moscheen und einem stechend-beißenden Geruch in der Luft. Nach Einschätzung von Historikern, die Archivdokumente ausgewertet haben und Augenzeugenberichten starben bei den Angriffen auf die Zivilbevölkerung des Bergdorfs Karatepe sowie die benachbarten Dörfer über 200 Menschen. Die verantwortlichen Offiziere und Generäle der griechischen Armee wurden für diese Kriegsverbrechen an der türkisch-muslimischen Zivilbevölkerung juristisch nie zur Rechenschaft gezogen.
Filmbeitrag des YouTube Influencers Emre Gürbüzerol über Karatepe-Massaker
Der türkische YouTube Influencer Emre Gürbüzerol besuchte anlässlich des 100. Jahrestags des Massakers 2022 die Gedenkstätte in Karatepe („Karatepe Şehitliği“) und führte Interviews mit den Nachfahren der Opfer und von Überlebenden. Wer der türkischen Sprache mächtig ist und sich über die Hintergründe dieses Gewaltverbrechens informieren möchte, sollte sich diesen wertvollen Filmbeitrag („Aydın Karatepe Katliamı“) ansehen. Mezalim ist der Fachausdruck für massenhafte Gewaltverbrechen an Muslimen.
Am gestrigen Samstag wurde in der Region Köşk/Provinz Aydin, der Opfer des Karatepe-Massakers gedacht. An den Erinnerungsort kamen Vertreter der Stadtverwaltung, der Bürgermeister von Köşk, Nuri Güler sowie die lokale Bevölkerung. Zu Ehren der Opfer wurde ein gemeinsames Gebet verrichtet. Das Massaker von Karatepe nimmt in der kollektiven türkischen Erinnerungskultur einen wichtigen Platz ein. Jedes Jahr besuchen Tausende von Erwachsenen und Schulklassen die Gedenkstätte in Karatepe bei Köşk. In der türkischen und aserbaidschanischen Geschichtswissenschaft hat sich der Terminus technicus Mezalim für massenhafte Gewaltverbrechen an der muslimischen Zivilbevölkerung etabliert.
Auf den enttäuschenden Verhandlungsauftakt haben die Beschäftigten im öffentlichen Dienst mit Warnstreiks geantwortet.
Am Freitag haben in Deutschland Zehntausende von Beschäftigten im öffentlichen Dienst ihre Arbeit niedergelegt, um ihrer Forderung nach Lohnsteigerungen Nachdruck zu verleihen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hatte für den 17. Februar zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen.
Beim derzeitigen Arbeitskampf geht es nicht nur um die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei Bund und den Kommunen, sondern auch um die Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste sowie die bundesweiten Verhandlungen der Bodenverkehrsdienste. Sieben Flughäfen, darunter Frankfurt, München, Hamburg, Stuttgart, Dortmund, Hannover und Bremen, waren vom heutigen Streik betroffen. Ebenfalls bestreikt wurden auch Kitas und der öffentliche Nahverkehr. In vielen Städten fuhren keine Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen.
„Der Arbeitgeberverband ignoriert die 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst“
Im Gespräch mit NEX24 kritisiert der Betriebsratsvorsitzende des Betreuungsdienstes FraCareServices, Farid Adel, die Arbeitgeber, weil die Löhne der Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren stagnierten.
Farid Adel ist Betriebsratsvorsitzender beim Betreuungsdienst FraCareServices GmbH, einem gemeinsamen Tochterunternehmen der Fraport AG und der Deutschen Lufthansa AG. Die Mitarbeiter von FraCareServices betreuen Reisende mit Behinderung und eingeschränkter Mobilität am größten deutschen Flughafen. Als langjähriger Beschäftigter kennt er das Non-Profit-Unternehmen und den Flughafen sehr gut. Am Rande des heutigen Arbeitskampfes sprach NEX24 mit ihm über den heutigen Warnstreik und seine Erwartungen über die weiteren Tarifverhandlungen.
NEX24: Herr Adel, der Frankfurter Flughafen hat einen derartigen großen Streik mit massiven stornierten Flügen seit 30 Jahren nicht mehr erlebt. Halten Sie es für gerechtfertigt, gleich bei der ersten Tarifrunde mit den Warnstreiks fast den gesamten Flugbetrieb lahmzulegen? Betroffene Passagiere, die Fluggesellschaften und der Flughafenbetreiber Fraport sind verärgert.
Farid Adel: Die Gewerkschaft ver.di und der Arbeitgeberverband haben sich am 24. Januar 2023 in Potsdam getroffen, bei dem der Arbeitgeberverband, ohne ein Angebot vorzulegen, in die Verhandlungen ging. Es ist sehr bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit und Arroganz der Arbeitgeberverband versucht, die 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu ignorieren. Für die Hilfsflüge in die Erdbebenregion in der Türkei und Syrien sowie für die Fluggesellschaften haben wir ausreichend Personal für den Notfall bereitgestellt.
(Foto: nex24)
NEX24: Hat der heutige Warnstreik Ihrer Ansicht nach etwas gebracht und wie groß war die Streikbereitschaft der Beschäftigten?
Farid Adel: Die KollegInnen im öffentlichen Dienst streiken schon seit Wochen in den verschiedenen Bundesländern, Städten und Kommunen. Wir, die Beschäftigten bei FraCareS, haben heute mit ca. 114 KollegInnen unsere Arbeit niedergelegt, damit wir diesbezüglich auch Gehör finden. FraCareS beschäftigt zurzeit etwa 670 Mitarbeiter. Die Gewerkschaft ver.di und der Betriebsrat haben mit dem Arbeitgeber einen Notdienstplan vereinbart, sodass sie auch handlungsfähig bleiben.
NEX24: Was erwarten Sie von den Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern und ver.di?
Farid Adel: Unsere Forderung lautet: 10,5 Prozent mehr Lohn oder mindestens 500€! Dies wurde in einer Umfrage durch die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes so entschieden. Wir hatten im Jahr 2022 ca. 8-9 Prozent Inflation und zurzeit sind wir für 2023 bei 6-8 Prozent. Unsere Löhne sind gleichgeblieben. Der Arbeitgeberverband kennt unsere Forderung und dies sollte auch bitte erfüllt werden.
Wir danken für das Gespräch.
Das Interview führte NEX24-Redakteur Kemal Bölge
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Politanalystin Rena Netjes: Die PKK repräsentiert nicht die Kurden
In einem Interview mit NEX24 äußert sich die renommierte niederländische Politikanalystin Rena Netjes zu ihrer Arbeit in Nordsyrien und den Todesdrohungen der PKK
Mexiko ist eine Volkswirtschaft, die gut gerüstet ist, um von der Umstrukturierung der globalen Lieferketten zu profitieren, da sich zahlreiche multinationale Unternehmen von China abwenden.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes wuchs im vierten Quartal um 0,4 % gegenüber den vorangegangenen drei Monaten. Im Januar hob der IWF seine Prognose für das BIP-Wachstum des Landes im Jahr 2023 von 1,2 % auf 1,7 % an.
Im Rahmen eines allgemeinen Trends, der als „Nearshoring“ bezeichnet wird und die Produktion näher an den wichtigsten Handelspartnern ansiedelt, investieren globale Hersteller verstärkt in Mexiko. Das dürfte sich in positiven Impulsen für die Erwerbsbevölkerung Mexikos niederschlagen. Im Dezember belief sich die Arbeitslosenquote in Mexiko auf 2,8 % und war damit geringer als erwartet, während sie im Dezember 2021 noch bei 3,5 % gelegen hatte. Auch die Überweisungen (Geldsendungen von im Ausland arbeitenden Bürgern) nahmen in den letzten Jahren stark zu.
Mexiko könnte führender Exporteur sauberer Kraftstoffe werden
Da im weltweiten Seeverkehrssektor nach wie vor ehrgeizige Dekarbonisierungsziele verfolgt werden, bietet Mexiko laut WEF erhebliche Vorteile für eine robuste Industrie „mit CO2-neutralen Schiffstreibstoffen“. Im letzten Jahr veröffentlichte Forschungsstudien verweisen auf Erwartungen, dass Mexiko dank seines umfangreichen Angebots an erneuerbaren Energien zu einem führenden Exporteur von sauberen Kraftstoffen avancieren kann, was nicht nur den Übergang Mexikos zu einer CO2-armen Wirtschaft beschleunigen, sondern auch neue umweltorientierte Arbeitsplätze schaffen wird.
Ende letzten Jahres stieg der mexikanische Aktienmarkt, gemessen am FTSE Mexico RIC Capped Index, auf Jahresbasis um 2 %, nachdem er im vierten Quartal um fast 14 % zugelegt hatte. Dennoch bleibt die Inflation in Mexiko trotz des frühzeitigen und aggressiven Eingreifens der Zentralbanken in Lateinamerika im vergangenen Jahr hartnäckig hoch. Die Analysten gehen jedoch weiterhin davon aus, dass die Inflation im Jahr 2023 nachlassen und unter dem Höchststand vom September bleiben wird.
Dina Ting
Head of Index Portfolio Management bei Franklin Templeton, Franklin Templeton ETFs EMEA
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