Schwere Impffolgeschäden
Schweinegrippe-Impfung: 53 Fälle von Schlafkrankheit-Verdacht
Berlin (dts) – In Folge der Schweinegrippe-Impfung gab es in Deutschland zwischen dem 1. Oktober 2010 und dem 10. August 2015 mindestens 53 Verdachtsfälle auf die sonst sehr seltene unheilbare Krankheit Narkolepsie (Schlafkrankheit). Dies geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe) berichtet. Zu den Betroffenen zählen 27 Minderjährige.
Bei Kindern mit gesicherten Diagnosen seien die Symptome im Durchschnitt 160 Tage nach der Impfung aufgetreten, bei Erwachsenen waren es 194 Tage. Ob die Zahlen vollständig sind, konnte das Gesundheitsministerium nicht beantworten. „Es ist ein Skandal, dass viele Menschen, denen durch die Schweingrippe-Impfung mit dem Wirkstoff Pandemrix schwerste Erkrankungen zugefügt wurden, immer noch keine Entschädigungszahlungen erhalten haben“, sagte die Gesundheitsexpertin der Linksfraktion, Kathrin Vogler. Sie verwies auf den Entschädigungsanspruch, wenn Behörden die Impfung empfohlen hätten, wie dies bei der Schweinegrippe der Fall war. Die Bundesregierung verwies wiederum auf die Zuständigkeit der Länder in dieser Frage.
Fremdenfeindlichkeit
Tillich kündigt härteres Vorgehen gegen Rechtsextreme an
Dresden (dts) – Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich erleichtert gezeigt, dass das ursprünglich abgesagte Flüchtlingsfest in Heidenau am Freitag doch noch stattfinden konnte, und will härter gegen Rechtsextreme vorgehen. In einem Interview mit „Bild“ (Samstag) sagte Tillich: „Ich bin froh, dass es gelungen ist, das Fest zu sichern.“ Zwar arbeite die Polizei in Sachsen an der Grenze ihrer Belastbarkeit.
Doch mithilfe von Beamten aus anderen Ländern „konnten wir das geplante Willkommensfest trotzdem absichern“, betonte Tillich. „Das Willkommen und die Sicherheit der Flüchtlinge wie auch die Versammlungsfreiheit sind unsere Aufgabe. Deshalb haben wir die schwierigen Abstimmungen mit den Polizeibehörden der anderen Länder mit Hochdruck vorangetrieben“, sagte Tillich gegenüber „Bild“. Gleichzeitig kündigte der Ministerpräsident an, „mit aller Härte“ gegen die rechtsextreme Szene in seinem Land vorzugehen. Zwar sei der überwiegende Teil der Menschen in Sachsen weltoffen und engagiert sich gerade jetzt auch für eine gute Aufnahme der Flüchtlinge. Doch genese es diese Szene und „diese Leute, die am Rand von NPD-Aufmärschen applaudieren“. Diese begäben sich an den Rand der Gesellschaft und beklatschten einen Ungeist, der Deutschland aber nie wieder herrschen werde, sagte Tillich gegenüber „Bild“.
Finanzpolitik
ESM-Chef will bei künftigen Euro-Krisen auf IWF verzichten
Berlin (dts) – Der Chef des europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, hält die Mitwirkung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei künftigen Rettungsaktionen für Länder der Eurozone für verzichtbar. „Die nächste Krise, die in den nächsten Jahrzehnten kommen wird, könnten die Europäer aus eigener Kraft bewältigen“, sagte Regling dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. „Das Zusammenspiel von ESM, EU-Kommission und EZB ist eingeübt, gemeinsam erfüllen sie die Aufgaben eines europäischen Währungsfonds.“
Zudem sei Europa wohlhabend genug, um seine Probleme allein zu lösen. Bei der Krise um Griechenland solle der IWF aber noch so lange an Bord bleiben, bis die Turbulenzen überstanden sind.
Istanbul rockt
Metal-Festival lädt zum Headbangen ein
Istanbul (nex) – Das wohl härteste Festival des Jahres, das „100% Metal Fest Headbangers`Weekend“, wird am 29. August zum bereits dritten Mal im Küçükçiftlik Park stattfinden. Die Line-Ups sind in diesem Jahr besonders spektakulär.
Mit dabei sind unter anderem der europäische Trash Metal Riese „Kreator“ und das amerikanische Progressive Metal Genie „Mastodon“, der das erfolgreichste Metalalbum des Jahres veröffentlicht hat, sowie „Arch Enemy“, die in der Türkei zum ersten Mal spielen und echte Pioniere des Gothic Metal sind.
Beim „100% Metal Fest Headbangers‘ Weekend“ Festival werden nicht nur internationale Heavy Metal Bands spielen, sondern auch die besten Vertreter der Metalmusik der Türkei werden die Fans begeistern. „Murder King“, „Pitch Black Process“, „Metalium“ und „Thrown to the Sun“ sind nur einige der türkischen Bands, die an drei Tagen Istanbuls Metalfans zum Headbangen bringen werden.
Konfliktlösung
Merkel zu neuem Ukraine-Gipfel mit Putin bereit
Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist offenbar zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit, um den Konflikt in der Ukraine zu entschärfen. Am Samstag wolle sie mit dem russischen Präsidenten telefonieren und ausloten, ob Putin ernsthaft eine Lösung der Krise anstrebe, berichtet der „Spiegel“. Sollte das so sein, könnte es schon bald zu einem Gipfel im sogenannten „Normandieformat“ kommen.
An dem würden neben Putin auch der französische Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko teilnehmen.
Auslosung in Monaco
Europa League: Borussia Dortmund erwischt lösbare Gruppe
Monaco (dts) – Borussia Dortmund hat in der Europa League eine lösbare Gruppe erwischt: Das Team von Trainer Thomas Tuchel trifft in Gruppe C auf Paok Saloniki, den FC Krasnodar aus Russland sowie auf FK Qäbälä aus Aserbaidschan, wie die Auslosung in Monaco am Freitag ergab. Auch der FC Schalke 04 geht als klarer Favorit in seine Gruppe: Die Gelsenkirchener treffen in Gruppe K auf Apoel Nikosia, Sparta Prag und Asteras Tripolis aus Griechenland. Der Europa-League-Neuling FC Augsburg trifft in Gruppe L auf Athletic Bilbao, AZ Alkmaar und Partizan Belgrad.
Krieg gegen den Terror
PKK: BKA nimmt Deutschland-Chef fest
Berlin (nex) – Wie aus einer Mitteilung des Generalbundesanwalts für die Bundesrepublik Deutschland hervorgeht, hat die Bundesanwaltschaft am Mittwoch auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 11. August 2015 den 57-jährigen türkischen Staatsangehörigen Bedrettin K. durch Beamte des Bundeskriminalamts festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) beteiligt zu haben (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB).
Dem Beschuldigten, für den die Unschuldsvermutung gilt, wird vorgeworfen, unter dem Decknamen „Ali“ spätestens ab Mitte Juli 2014 im Bundesgebiet den Sektor „Nord“ – hierzu gehören unter anderem die Gebiete Bremen, Hannover, Hamburg, Berlin und Sachsen – geleitet zu haben. Seit Juli 2015 soll er dann für den Sektor „Mitte“, der unter anderem Düsseldorf, Köln, Bielefeld sowie Teile des Ruhrgebietes umfasst, verantwortlich gewesen sein.
Den Ermittlungen zufolge erteilte der Beschuldigte den ihm untergeordneten Kadern Aufträge und Weisungen und unterrichtete die ihm übergeordneten Kader auf Europaebene über die Ergebnisse der Arbeit in seinem Zuständigkeitsbereich. Der Beschuldigte wurde am Donnerstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnete und den Vollzug der Untersuchungshaft anordnete. Mit den kriminalpolizeilichen Ermittlungen hat die Bundesanwaltschaft das Bundeskriminalamt beauftragt. Die Generalbundesanwaltschaft sieht die Aufgabe von PKK-Mitgliedern in Deutschland und anderen Ländern Westeuropas vor allem darin, Finanzmittel für die Organisation zu beschaffen und Nachwuchs für den Guerillakampf zu rekrutieren.
Am 28.8. wurde auch ein weiterer hochrangiger Kader der PKK, Mehmet Demir, in einem Verfahren wegen „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ zu drei Jahren Haft verurteilt. Laut dem zuständigem Richter sei das Ziel der PKK „Mord und Totschlag“.
Luftstreitkräfte
TurAz Adler 2015: Türkei und Aserbaidschan starten Militärmanöver
Baku (nex) – In Baku hat das türkisch-aserbaidschanische Militärmanöver „TurAz Adler –2015“ begonnen. Bei dem Manöver testen die Luftstreitkräfte der Türkei und Aserbaidschans ihre gemeinsame Operationskapazität. Für die Übungen sind mehr als 30 Flugzeuge, darunter die Jagdflugzeuge MiG-29, F-16 und Su-25, die Bomber F-4 E, militärische Transportflugzeuge vom Typ Hercules C-130, Hubschrauber vom Typ Mi-35, Mi-17, Sikorsky UH-60 und Cougar AS532 sowie S-125 Raketenabwehrsysteme vorgesehen. Das Manöver wird insgesamt 28 Tage andauern.
Terror-Zellen
Behörden fürchten neuen Rechtsterrorismus
Berlin (dts) – Die deutschen Sicherheitsbehörden überprüfen, ob sich hinter den Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte rechtsterroristische Zellen verbergen. Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz einen dreiseitigen Fragebogen zu „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“ an die Landesämter verschickt. Darin fragt die Behörde detailliert nach Rednern und dem „Aggressionsniveau“ von zurückliegenden Demonstrationen.
Die Antworten sollen gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt analysiert werden. „Wenn solche Zellen entstehen, wird es richtig gefährlich“, sagte ein hoher Sicherheitsbeamter dem „Spiegel“. „Das ist unsere große Sorge im Moment.“ Nach „Spiegel“-Informationen haben die Polizeibehörden der Länder aktuell zwar 384 sogenannte islamistische Gefährder registriert, aber nur 16 aus dem neonazistischen Milieu. Das Problem ultrarechter Strukturen werde „systematisch kleingeredet“, beklagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke): „Ich fühle mich fatal erinnert an den Anfang der Neunzigerjahre, als nicht nur das NSU-Kerntrio sozialisiert wurde, sondern auch eine ganze Reihe anderer gewaltbereiter Neonazis.“
Eilentscheidung
Verwaltungsgericht: Versammlungsverbot in Heidenau rechtswidrig
Dresden (dts) – Das für das Wochenende geplante Versammlungsverbot im sächsischen Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden rechtswidrig. Das Verbot sei nicht ausreichend begründet und unverhältnismäßig, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung des Gerichts hervorgeht. Demnach sei der polizeiliche Notstand, mit dem das Verbot begründet worden war, von den Behörden nicht hinreichend belegt worden.
Das zuständige Landratsamt hatte zuvor für das Wochenende alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau untersagt. Das Verbote sollte von Freitag, 14 Uhr bis Montagmorgen 6 Uhr gelten. Anlass sei das Vorliegen eines „polizeilichen Notstandes“, hatte die Behörde mitgeteilt. Die zur Verfügung stehenden Polizeikräfte seien derzeit nicht in der Lage, der prognostizierten Lage-Entwicklung gerecht zu werden. Demzufolge sei nicht auszuschließen, dass es bei einem Aufeinandertreffen der verschiedenen Lager zu gewalttätigen Auseinandersetzungen komme.
