Kundus
Afghanistan: US-Luftwaffe greift in Kundus ein
Kabul (dts) – Die US-Luftwaffe hat in die Gefechte zwischen Regierungstruppen und der radikal-islamischen Taliban in der nordafghanischen Stadt Kundus eingegriffen. „US-Streitkräfte haben einen Luftangriff in Kundus geflogen“, sagte ein Sprecher des US-Militärs am Dienstag in Kabul. Zuvor hatte die afghanische Regierung eine Gegenoffensive zur Vertreibung der Taliban aus Kundus gestartet.
Regierungstruppen seien am Dienstagmorgen in die Stadt eingedrungen und hätten das Polizei-Hauptquartier und ein Gefängnis zurückerobert, hieß es seitens eines Polizeisprechers. Die Taliban hatten am Montagmorgen mit dem Sturm auf die Stadt begonnen und sie wenig später nahezu vollständig eingenommen.
Deutsche Post
Bericht: Post wird Porto für Standardbrief auf 70 Cent erhöhen
Berlin (dts) – Die Deutsche Post plant für 2016 offenbar die nächste Preiserhöhung: Laut eines „Bild“-Berichts erhöht sich das Porto für Standardbriefe zum 1. Januar 2016 von 62 Cent um 13 Prozent auf dann 70 Cent. Der Entwurf der neuen 70-Cent-Briefmarke, der der Zeitung vorliegt, zeige das Foto einer Schokoladenblume aus der Familie der Korbblütler. Die Marke wird nach Informationen von „Bild“ aktuell bereits millionenfach gedruckt.
Die Deutsche Post wollte die Preiserhöhung gegenüber der Zeitung nicht bestätigen. Ein Sprecher verwies diesbezüglich auf eine noch anstehende „Entscheidung der Bundesnetzagentur über die künftigen Rahmenbedingungen der Preisgestaltung“. Zuletzt hatte die Deutsche Post den Preis für Standardbriefe zum 1. Januar 2015 angehoben.
Verbindliche Integrationsvereinbarung
Zentralrat der Muslime will Integrationsregeln für Flüchtlinge
Berlin (dts) – Flüchtlinge sollten in Deutschland nach Ansicht des Zentralrats der Muslime eine verbindliche Integrationsvereinbarung unterzeichnen, wenn sie hier einen Asylantrag stellen. „Eine Integrationsvereinbarung ist wichtig“, sagte der Verbandsvorsitzende Aiman Mazyek gegenüber „Bild“ (Dienstag). „Sie kann Flüchtlinge motivieren, die Sprache zu lernen, gesellschaftliche Regeln zu akzeptieren und das Grundgesetz zu respektieren.“
Es müsse der Grundsatz „Fördern und fordern“ gelten, erklärte Mazyek. Der Zentralrats-Vorsitzende unterstützt damit die Forderung der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner. Die Unions-Politikerin hatte in einem Interview mit der Zeitung Integrationsvereinbarungen und Sanktionen bei Missachtung gefordert. Mazyek betonte: „Wir müssen die Flüchtlinge da abholen, wo sie sind: Nach ihrer Flucht vor Bomben und Terror wollen sie sich einbringen, wollen sie arbeiten und ein Teil unserer Gesellschaft werden.“
Flüchtlingspolitik
Markus Ulbig will härter gegen kriminelle Asylbewerber vorgehen
Dresden (dts) – Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich für eine härtere Gangart gegen kriminelle Asylbewerber ausgesprochen. „Damit die Stimmung in der Bevölkerung nicht `kippt`, muss es uns gelingen, zu verdeutlichen, dass die überwiegende Anzahl der Asylsuchenden nicht kriminell ist und unsere Unterstützung bedarf. Zugleich müssen die Asylsuchenden die permanent gegen Recht und Gesetz verstoßen, konsequent verfolgt und abgeschoben werden“, sagte Ulbig dem „Handelsblatt“.
In einem Lagebericht vom August stellt die Landesregierung des Freistaats fest, dass die steigende Anzahl von Asylbewerbern mit besonderen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden verbunden sei. „Zum einen hat sich die Polizei einem wachsenden Demonstrationsgeschehen zum Thema `Zuwanderung/Asyl` zu stellen. Zum anderen erodiert eine kleine Gruppe von Mehrfach- und Intensiv-Tätern, die für eine nicht unerhebliche Anzahl der durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich ist, die Solidarität für alle Asylbewerber.“
Im Jahr 2014 seien demnach in der Polizeilichen Kriminalstatistik des Freistaates 7.495 Straftaten erfasst worden, bei denen Asylbewerber als Tatverdächtige ermittelt wurden. 3.656 dieser Straftaten seien 368 Mehrfach- und Intensiv-Tätern zuzuordnen, die damit für fast die Hälfte (49 Prozent) aller durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich sind. „Das kriminelle Handeln dieser mehrfach straffälligen Personen schwächt die in der Bevölkerung vorhandene Hilfsbereitschaft für alle Asylbewerber“, sagte Ulbig. Daher würden solche Fälle durch Polizei und Staatsanwaltschaft seit Ende 2014 „konzentriert“ bearbeitet. Um zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Abschiebeentscheidung treffen zu können, bearbeite zudem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Sachsen Asylverfahren dieser Personen beschleunigt.
Flüchtlingspolitik
Polizei sagt „Blitzer-Marathon“ 2016 wegen Flüchtlingskrise ab
Belrin (dts) – Die anhaltende Flüchtlingswelle führt laut eines Berichts von „Bild“ zu einer Überlastung der Polizeien von Bund und Ländern.
Der für den 21. April 2016 geplante bundesweite „Blitzer-Marathon“ soll deshalb abgesagt werden. In einem Schreiben vom 16. September 2015 sagt der Vorsitzende des Arbeitskreises II „Innere Sicherheit“ der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern die Geschwindigkeitskontrollen auf Landstraßen, im Stadtverkehr und auf Bundesautobahnen wegen personellen Engpässen bei der Polizei ab.
„Bild“ zitiert aus dem Schreiben: „Aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung der Flüchtlingssituation und der daraus resultierenden Aufgaben der Polizei wurde (… ) durch alle AK II-Mitglieder einstimmig entschieden, dass die Vorbereitung der nächsten länderübergreifenden Geschwindigkeitskontrolle bis auf Weiteres zurückgestellt wird.“ Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), begrüßt die Entscheidung. Wendt sagte gegenüber „Bild“: „Der Blitzer-Marathon ist ein wichtiges Element der Unfallbekämpfung. Es ist bedauerlich, dass er jetzt abgesagt werden musste. Aber es wäre unseren erschöpften Polizisten kaum vermittelbar, wenn wir hierfür Kräfte neben der Bewältigung der Flüchtlingskrise im großen Stil Kräfte einsetzen würden.
Jetzt zeigen sich die dramatischen Folgen der kurzsichtigen Sparpolitik der vergangenen Jahre, es sind keine Reserven mehr da, die Polizei arbeitet täglich am Limit!“
Islamfeindlichkeit
Armenische CDU-Funktionärin Madlen Vartian nennt Muslime „Pack“
Armenische CDU-Funktionärin pöbelt gegen sunnitische Muslime
Köln (nex) – Mit einer rassistischen Äußerung auf Facebook hat die stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Armenier in Deutschland e.V. und Sprecherin des „Christlich-Alevitischen Freundeskreises in der CDU“, Madlen Vartian, für Aufsehen gesorgt. Der Bericht eines Nachrichtenportals über einen Brand in der maronitischen Mar Charbal-Kirche im Wadi Maali Viertel im von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwalteten Bethlehem in der Nacht zum Sonntag hat die Mehrfachfunktionärin zu einem pauschalisierenden Hassausbruch gegen sunnitische Muslime veranlasst.
In der angespannten politischen Lage in Israel und den Palästinensergebieten werden von Zeit zu Zeit auch christliche Gemeinden zur Zielscheibe religiöser oder nationalistischer Extremisten. Ein Beispiel der jüngeren Zeit war die Brandschatzung des Klosters in Tabgha am See Genezareth, zu der sich jüdische Extremisten bekannten, von denen mehrere in den Tagen nach der Tat verhaftet wurden. Da die Untersuchung durch die palästinensische Autonomiebehörde noch nicht abgeschlossen ist, konnte in diesem Fall auch noch keine Untersuchung durch die Strafverfolgungsbehörden stattfinden.
Politfunktionärin Vartian geht jedoch offenbar jetzt schon davon aus, dass es eine solche nicht geben werde und dass ein stillschweigendes Komplott der gesamten sunnitisch-islamischen Gemeinschaft kollektiv hinter dem mutmaßlichen Übergriff stehen und diesen billigen würde. Auf Facebook postete Vartian daher wie folgt:
„Ich glaube nicht an die Aufteilung zwischen ‚Moderaten‘ und ‚Extremisten‘, denn im Ergebnis trägt die überwiegende Mehrheit der Sunniten – ob Araber, Türken oder Kurden – den Christenhass und die Zerstörung von Kultur und Zivilisation in sich. Im wahrsten Sinne des Wortes wächst kein Gras, wo dieses Pack lebt. Die Welt mag sie untertreibend „Islamisten“ nennen, ich nenne es – aus der 1400-jährigen Erfahrungsgeschichte meines Volkes – sunnitischer Islam. Ein anderes Gesicht kennen wir nicht! Die gekauften Hunde in Europa mögen für dieses Pack bellen wie sie wollen!“
Unter den Personen, die den rassistischen Ausfall bis dato gelikt haben, befindet sich unter anderem der Herausgeber des vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „rechtsextremistisch“ eingestuften Magazins „Zuerst!“, Manuel Ochsenreiter. Dieser Zuspruch scheint die Funktionärin so sehr beflügelt zu haben, dass sie auch Gleichgesinnte aus der armenischen Community, die Kritik an der Wortwahl übten und Madlen Vartian zur Mäßigung aufriefen, mit vulgären Pöbeleien bedachte.
Der „Christlich-Alevitische Freundeskreis in der CDU“ ist bereits mehrfach durch eine Nähe zu politisch am äußersten rechten Rand stehenden und islamfeindlichen Personen und Gruppierungen aufgefallen und spricht sich regelmäßig gegen religiöse Rechte für sunnitische Muslime aus. Auf der Facebook-Pinnwand von Madlen Vartian finden sich mehrfach Verschwörungstheorien, die eine Steuerung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ durch die Türkei und sogar durch Israel nahe legen. In einem Beitrag vom 21. Juli hieß es vonseiten der CDU-Politikerin:
„In der Türkei sind Geheimdienstler unter der ISIS identifiziert worden, würde mich nicht wundern, wenn Israel ebenfalls seine Geheimdienstler unter die ISIS gemischt hat. Eine Skurrilität: Noch vor kurzem drohte ISIS ausschließlich (!) dem armenischen/christlichen Viertel in Jerusalem mit der Auslöschung, wenn sie das Land nicht verlassen sollten! Ja, richtig! Das jüdische Viertel wurde nicht bedroht. Möchte jetzt Israel gemeinsam mit seinen ISIS-Buddys Jerusalem von den Christen säubern? Es ist nicht zum aushalten!“
Es ist unklar, inwieweit die CDU in NRW von den Umtrieben des von Köln aus operierenden „Christlich-Alevitischen Freundeskreises“ hat und dessen rassistische Äußerungen und islamfeindliche Bestrebungen duldet. Vor Wahlen versucht die CDU im größten Bundesland Deutschlands regelmäßig, Wähler aus der muslimischen Community für sich zu gewinnen. Es bleibt abzuwarten, ob es gegen die Funktionärin Madlen Vartian nun Konsequenzen geben wird. Der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU) hat bereits scharfe Kritik geübt und auf Facebook erklärt, er halte die Äußerung Vartians für strafrechtlich relevant. Zudem, so Polenz, erwarte er eine klare Stellungnahme des CAF.
Kampf dem Terror
Kundus nach Bundeswehr-Abzug wieder in Hand der Taliban
Kabul (dts) – Die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus ist wieder vollständig in der Hand der Taliban. Die radikalen Islamisten eroberten die Stadt vollständig zurück, teilten die afghanischen Behörden am Montag mit. Zuvor hatte es noch geheißen, dass die Stadt noch umkämpft sei.
Nach dem Sturz der Taliban-Regierung 2001 hatte in Kundus zunächst der Militäreinsatz OEF begonnen, anschließend folgte der Einsatz der Internationalen Sicherheits- und Unterstützungskräfte (ISAF) in Afghanistan. Nach Ausweitung des ISAF-Mandats auf die nördlichen Provinzen übernahm im Januar 2004 die Bundeswehr eine US-amerikanische Liegenschaft mitten in der Stadt, in der bis Ende Mai 2006 das Wiederaufbau-Team PRT für die Provinz Kundus unter Beteiligung verschiedener Nationen stationiert war. Seit Juni 2006 war das PRT in der Nähe des Flughafens im deutschen Feldlager Kundus untergebracht. Am 6. Oktober 2013 wurde das Feldlager und die Region Kundus in eine regionale Sicherheitsverantwortung übergeben.
Flughafen BER
BER-Aufsichtsräte: Abriss-Debatte ist „blanker Unsinn“
Berlin (dts) – Aufsichtsräte des Berliner Flughafens haben die Debatte über einen etwaigen Neubau des Problem-Flughafens als „blanken Unsinn“ zurückgewiesen. „Die Gemengelage ist schwierig, es gibt viel aufzuarbeiten, aber es ist wenig zielführend, dass sich immerzu Menschen in die Diskussion einmischen, die sich nicht regelmäßig mit dem Flughafen und seinen Problemen beschäftigen“, sagte Daniela Trochowski, Staatssekretärin im brandenburgischen Finanzministerium und Mitglied des Kontrollgremiums, dem „Handelsblatt“.
Auch Wolfgang Krüger, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Cottbus und ebenfalls BER-Aufsichtsrat, kritisierte die Debatte. „Die Diskussion über einen Abriss ist aus wirtschaftlichen Gründen völlig abwegig“, sagte Krüger dem „Handelsblatt“. „Politiker, die das fordern, sollten doch eigentlich wissen, dass ein Abriss und ein Neubau den Steuerzahler viel mehr kosten würde.“
Am Wochenende hatte der brandenburgische Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen der in Berlin erscheinenden „B.Z.“ gesagt, wenn man wirklich nicht weiterkomme, dann müsse das Gebäude entweder entkernt werden oder wirklich neu gebaut. Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast schloss sich an. „Wir wollen sehen, ob es nicht vielleicht am Ende günstiger ist, nebenan ein neues Gebäude zu errichten“, sagte sie.
„Wir konzentrieren uns auf die Fertigstellung des Flughafens“, sagte Trochowski nun. Der geplante Eröffnungstermin im zweiten Halbjahr 2017 wackelt. „Solange wir nicht verbindlich wissen, ob alle Baustellen aus dem Weg geräumt sind, die gegen eine Eröffnung im zweiten Halbjahr 2017 sprechen“, sagte Krüger, „ist der Start zu diesem Zeitpunkt nicht sicher.“
Syrien/Türkei
Turkmenen befürchten YPG-Terror
Dscharablus (eurasia) – Der Präsident des Exilparlaments der syrischen Turkmenen Abdurrahman Mustafa hat im Interview mit der türkischen Zeitung „Yeni Çağ“ am Sonntag gewarnt: Sollten die kurdischen YPG-Milizen die türkisch-syrische Grenzstadt Dscharablus, welche sich noch in Händen des „Islamischen Staates“ befindet, erobern, drohe bis zu 400.000 Turkmenen die Vertreibung. Erst vergangene Woche starteten kurdische Milizen Angriffe auf die Stadt.
„Sollten Dscharablus fallen und die [kurdischen] Kantone miteinander verbunden werden, dann ist keine Rede mehr von Turkmenen. Zwischen Dscharablus und Azaz leben nämlich alleine fast 500.000 Turkmenen, während sie aus den Regionen der Städte Homs und Hama bereits vertrieben werden“, machte Abdurrahman Mustafa vor einer weiteren Eskalation der Spannungen zwischen der turksprachigen syrischen Minderheit und den Kurden im Norden des Landes aufmerksam.
Mustafa erinnerte an die Vertreibung von angeblich 30.000 Turkmenen aus der Stadt Tell Abyad, nachdem kurdische Milizen im vergangenen Juni die Stadt vom IS eingenommen hatten. Auch in diesem Fall war das Ziel die Vereinigung von Kantonen, in diesem Fall Kobane und Cizîrê.
„Die Vereinigung von Kantonen bedeutet, die dort lebenden Turkmenen zu vertreiben. Um das gleiche Schicksal in Dscharablus abzuwenden, rufen wir dazu auf, eine Einnahme von Anfang an zu verhindern. Wenn die PYD Dscharablus einnimmt, dann entsteht diesmal eine noch größere Katastrophe“, sagte der Vertreter der Minderheit und fügte hinzu: „Dscharablus ist eine überwiegend von Turkmenen bewohnte Region. Zwischen Dscharablus und Azaz stehen alleine 142 turkmenische Dörfer.“
Abdurrahman Mustafa ist davon überzeugt, dass die Präsenz von Turkmenen in der Provinz Aleppo langfristig in Gefahr sei, sollten kurdische Milizen an der Grenze zur Türkei weitere Territorialgewinne verzeichnen. Er sagte: „In Homs und Hama werden Turkmenen vertrieben. Bayir Bucak [Nordost-Latakia] ist ohnehin bedroht und sollte jetzt auch noch Aleppo Gefahr laufen, dann gibt es keine Zukunft für die Turkmenen in Syrien mehr.” Mit besorgtem Blick auf die kurdischen Milizen in Kobane schauend, vermutet Mustafa, dass der Kampf gegen den IS nur ein Vorwand für vermeintliche Territorialinteressen der PYD/YPG sei. Der in der Türkei lebende Turkmenen-Vertreter sagte:
„Sollte Afrin [im Nordwesten] mit Ayn el-Arab [Kobane] vereint werden, dann erwarten die Turkmenen in der Region schwere Zeiten. Dann haben es die syrischen Kurden vermocht, alle drei Kantone zu vereinen und können in Syrien de facto einen Staat gründen. Das bedeutet aber auch, dass Logistikrouten anderer Rebellengruppen, die gegen den IS kämpfen, einbrechen.“
Die Turkmenen Syriens sind ethnisch und kulturell eng mit den Türken der Türkei verwandt. Die Türkei betrachtet turkmenische Milizen als besonders vertrauensvoll. Sie rüstet und bildet ausgewählte Verbände aus, die größtenteils unter dem Banner der Freien Syrischen Armee kämpfen. Eigenen Angaben zufolge leben bis zu drei Millionen Turkmenen im syrischen Bürgerkriegsland. Hunderttausende seien seit Ausbruch der Auseinandersetzungen mit der syrischen Regierung in die Türkei geflüchtet.
Zuerst erschienen auf eurasie.de
