Flüchtlingstragödie in Bodrum
Warum wir den kleinen Ailan lebend zeigen

Warum wir den kleinen Ailan lebend zeigen
Der kleine Ailan Kurdi (3) lag so am Strand von Bodrum, wie andere Kinder in seinem Alter schlafend, frei von Kummer und Schmerz, geborgen und sicher zu Hause im Zimmer in ihren Bettchen liegen. Der kleine Ailan schlief aber nicht, er lag alleine und tot am Strand. Er ist wie elf andere Flüchtlinge, unter ihnen auch seine Mutter, sein Bruder und drei weitere Kinder, ertrunken. Sein Leben ist zu Ende, noch bevor er seine ersten bleibenden Erinnerungen behalten konnte. Wir aber werden sein Bild nicht mehr vergessen. Man sieht bei seinem Anblick noch sein eigenes Kind in seinem Alter, das man kurz zuvor noch im Kinderbuggy durch die Stadt gefahren, das man gebadet und dem man zum Klang der Spieluhr die Gute-Nacht-Geschichte vorgelesen hatte – und empfindet neben tiefer Trauer auch noch eine unbändige, ohnmächtige Wut. Wut auf die Bedenkenträger, die uns ernsthaft weismachen wollen, die EU als der gleichauf mit den USA reichste Staatenzusammenschluss der Welt wäre nicht in der Lage, ein paar Hunderttausend Menschen zumindest eine sichere Einreise zu ermöglichen – obwohl Europa ohnehin an Überalterung und Bevölkerungsschwund leidet bzw. sowieso nur ein Bruchteil der Flüchtlinge auf Dauer hierbleiben würde. Wut auf die Krämerseelen, die in einem Land, in dem viele Ausbildungsplätze nicht zuletzt auch deshalb unbesetzt bleiben, weil der zahlenmäßig immer geringere Nachwuchs vielfach gar nicht in ausbildungsfähigem Zustand die Schulen verlässt, monieren, es würden sich zu wenige Akademiker unter den Flüchtlingen befinden. Wer sich unter Lebensgefahr auf den Weg macht, um nicht in stetiger Todesangst leben zu müssen, verspürt auch kein Bedürfnis nach Stagnation, sondern will sich etwas schaffen. Und der kleine Ailan hätte seine Bildungskarriere noch komplett vor sich gehabt, nach oben offen. Wut auf die Klugschwätzer, die vom gut gepolsterten Stuhl im klimatisierten Büro aus vor einer angeblichen „Idealisierung des Fremden“ warnen und es auch noch als Qualitätsausweis für den „Westen“ betrachten, dass die Flüchtlinge nicht auch noch über das Schwarze Meer nach Russland zu flüchten versuchen, wenn schon die Hoffnung, den wesentlich kürzeren Weg auf eine griechische Insel zu überleben, trügerisch sein kann. Wut aber vor allem auch auf die Parallelwelt der Politbonzen und Bürokraten in Brüssel, die tagtäglich von irgendwelchen „Werten“ schwätzen, in deren Namen andere Ländern von oben herab schulmeistern und ihnen Zensuren erteilen, aber selbst für den Tod Tausender Menschen verantwortlich sind. Wir haben innerhalb der Redaktion lange überlegt, ob wir das Bild veröffentlichen sollen, so wie es, nachdem es gestern in den sozialen Medien die Runde gemacht hatte, zahlreiche Medien heute machen werden. Der „Stern“ hat sich dafür entschieden. Er begründet es mit den Worten: „sein Recht auf ein Leben wurde ihm genommen. Dann hat er zumindest das Recht, noch einmal gesehen zu werden“. Eine nachvollziehbare Position. Bilder wirken, Bilder sorgen oft erst dafür, dass Menschen reagieren. Hätte die Welt schon vor 1945 den Holocaust in Bildern mitverfolgen können, der Druck auf die Alliierten, durch gezielte Angriffe die Transporte in die Todeslager zu stoppen und den dort Gefangenen zur Flucht zu verhelfen, wäre ungleich größer geworden und möglicherweise hätten Menschen auf diese Weise gerettet werden können. Auch der 11. September brannte sich der Bilder wegen ins Bewusstsein der Weltgemeinschaft ein. Wir wissen also um die Wichtigkeit und um die Wirkung von Bildern. Wir haben uns aber am Ende dazu entschieden, das Bild des toten kleinen Ailan am Strand von Bodrum nicht zu publizieren. Wir haben es einfach nicht übers Herz gebracht. Und der kleine Ailan hat es verdient, würdevoll auf seinem letzten irdischen Weg bedeckt zu werden, statt klickbringend ausgestellt zu werden. Sein Bild hat sich auch so auf Dauer tief in unser Inneres eingebrannt, als zum Himmel schreiender Ausdruck europäischer Schande. Wir zeigen aber ein Bild, das den kleinen Ailan und seinen Bruder zusammen zeigt, lachend, unbeschwert, so, wie jedes Kind seine Kindheit verbringen sollte. Um zu zeigen, wie eine Welt aussehen würde, an der zu arbeiten unsere Pflicht ist, und dass die Kultur des Todes nicht das letzte Wort haben wird.  

MTV Video Music Awards
Justin Bieber erklärt seine Tränen bei Music Awards

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New York (dts) – Popstar Justin Bieber war nach seiner Performance bei den MTV Video Music Awards zu Tränen gerührt – und hat nun erklärt, dass es am Zuspruch des Publikums lag. „Ich habe nicht erwartet, dass sie mich so unterstützen, wie sie es getan haben. Als ich das letzte Mal bei einer Preisverleihung war, wurde ich ausgebuht”, sagte der 21-Jährige in der US-Sendung „The Tonight Show”. „Es war einfach so überwältigend für mich”. Der kanadische Sänger hatte am vergangenen Sonntag – bei seinem ersten Auftritt bei den Awards seit fünf Jahren – den Song „What do you mean?“ vorgestellt und war danach auf der Bühne in Tränen ausgebrochen. Bieber: „Ich habe so hart an dem Album gearbeitet und daran, der Mann zu werden, der ich werden will. Ich habe alles aufs Spiel gesetzt. Das Besondere an dem Moment ist, dass er echt war.”.  

EM-Qualifikation
EM-Qualifikation: Reus fällt gegen Polen und Schottland aus

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Frankfurt am Main (dts) – BVB-Profi und Nationalspieler Marco Reus ist erneut verletzt und wird bei den beiden EM-Qualifikationsspielen der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Polen und Schottland in den nächsten Tagen fehlen. Das berichtet der Deutsche Fußball-Bund (DFB). Der 26-Jährige hatte sich beim Bundesligaspiel seiner Borussia gegen Hertha BSC am vergangenen Wochenende am linken Fuß verletzt. Die medizinische Abteilung des DFB diagnostizierte nun ein angebrochenes Endglied der linken Großzehe. Reus hat das Quartier der Nationalmannschaft bereits wieder verlassen. Die weitere Behandlung solle bei Borussia Dortmund erfolgen. Das EM-Qualispiel gegen Polen findet am Freitag statt, das Spiel gegen Schottland am Montag. Anpfiff ist jeweils um 20:45 Uhr.

Atomausstieg
Gabriel: Gesetz zur Haftung der Atomkonzerne soll schnell ins Kabinett

Berlin (dts) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Atomkonzerne unbegrenzt die Kosten des Atomausstiegs tragen lassen. Das entsprechende Gesetz wolle er „so schnell wie möglich ins Kabinett“ einbringen, sagte Gabriel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Eon hatte zuvor bereits angekündigt, gegen ein solches Gesetz vor Gericht ziehen zu wollen. „Wir müssen verhindern, dass am Ende der Steuerzahler haftet, wenn die Rückstellungen für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Endlagerung nicht reichen“, sagte der SPD-Chef, „das haben wir im Koalitionsausschuss vereinbart, jetzt muss sich unser Koalitionspartner auch im Kabinett dazu bekennen.“ Gabriel stellte andernfalls sogar den weiteren Fahrplan infrage. Mit der Union war verabredet, dass ab September eine Kommission auf Grundlage der aktuell durchgeführten Stresstests Vorschläge entwickelt, wie die Abwicklung der Atomkraft organisiert werden kann. Im Gespräch dafür ist auch eine Atomstiftung, in die sämtliche Rückstellungen der Konzerne einfließen könnten. „Für mich muss aber vorher klar sein, dass sich auch dann kein Konzern aus seiner Verantwortung stehlen kann. Deshalb sage ich: Das Gesetz zur Haftungsverlängerung ist die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt in einer Kommission über ein Stiftungsmodell reden können“, so Gabriel weiter. Das neue Gesetz soll den Mutterkonzern bis zur Stilllegung seiner Kernkraftwerke und der Endlagerung des Atommülls für die Kosten haftbar machen – und zwar auch dann, wenn er sich von der Betreibergesellschaft getrennt hat. Auch am Gesetz zum Braunkohlekompromiss arbeite sein Ministerium „mit Hochdruck“, sagte Gabriel. Dass die geplante Kapazitätsreserve aus Braunkohleblöcken, für die die Konzerne Entschädigungen erhalten sollen, als Subvention mit EU-Recht kollidieren könne, glaube er nicht. „Ich denke, dass das mit dem EU-Recht vereinbar ist“, so Gabriel. „Wir bauen gerade einen völlig neuen Strommarkt, der die Energiewende unumkehrbar macht. Es ist vermutlich die wichtigste Entscheidung dieser Legislaturperiode in der Energiepolitik.“

Ex-Bundeskanzler auf dem Weg der Besserung
Altkanzler Schmidt erfolgreich operiert

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Hamburg (dts) – Gute Nachricht von Altkanzler Helmut Schmidt: Ein Ärzteteam um den weltweit bekannten Herzspezialisten Prof. Karl-Heinz Kuck konnte am Mittwochnachmittag das Blutgerinnsel in Schmidts Bein auflösen. Das berichtet „Bild“ (Donnerstag). „Das Bein wird wieder gut durchblutet“, erklärte Kuck gegenüber „Bild“. „Der alte Zustand ist wieder hergestellt.“ Der Altkanzler werde die Intensivstation in zwei bis drei Tagen verlassen können. Schmidt wird im Dezember 97 Jahre alt. Er war von 1974 bis 1982 der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Bündnis 90/Grüne
Özdemir fürchtet Fehler heute mehr als früher

Berlin (dts) – Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, fürchtet Fehler heute mehr als früher: „Ein falscher Satz, eine unbedachte Handlung können heutzutage gewaltige Wellen schlagen“, so Özdemir im „Zeit Magazin“. „Aber wenn ich dieser Angst die Herrschaft überlassen würde, müsste ich sofort aufhören mit dem, was ich tue.“ Nach der mittleren Reife hatte der Politiker zunächst eine Ausbildung als Erzieher absolviert: „Für meinen Vater ein Schlag ins Gesicht – sein einziger Sohn will mit Kindern spielen“, so Özdemir, der nach eigener Aussage kein guter Schüler war. „Ich war schlecht in der Schule, musste sogar eine Klasse wiederholen. Und dann tritt dieser Sohn auch noch in eine Partei ein mit Männern, die stricken“, erklärte der Grünen-Chef. Mittlerweile seien seine Eltern aber stolz auf ihn.

Özdemir fürchtet Fehler heute mehr als früher

Berlin (dts) – Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, fürchtet Fehler heute mehr als früher: „Ein falscher Satz, eine unbedachte Handlung können heutzutage gewaltige Wellen schlagen“, so Özdemir im „Zeit Magazin“. „Aber wenn ich dieser Angst die Herrschaft überlassen würde, müsste ich sofort aufhören mit dem, was ich tue.“ Nach der mittleren Reife hatte der Politiker zunächst eine Ausbildung als Erzieher absolviert: „Für meinen Vater ein Schlag ins Gesicht – sein einziger Sohn will mit Kindern spielen“, so Özdemir, der nach eigener Aussage kein guter Schüler war. „Ich war schlecht in der Schule, musste sogar eine Klasse wiederholen. Und dann tritt dieser Sohn auch noch in eine Partei ein mit Männern, die stricken“, erklärte der Grünen-Chef. Mittlerweile seien seine Eltern aber stolz auf ihn.

Betreuungsgeld
Schäuble will Betreuungsgeld nicht für Kitas ausgeben

Berlin (dts) – Das Bundesfinanzministerium lehnt es ab, frei werdende Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld in Kitas oder zusätzliche Familienleistungen zu investieren. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Geld nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ lediglich dafür nutzen, das ohnehin weiter gültige Elterngeld planmäßig auszahlen zu können. Sein parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn (CDU) kündigte am Dienstag bei der Haushaltsklausur der Bundestagsfraktionen von SPD und Union in Berlin an, das Geld werde gebraucht, um „ungeplante Mehrausgaben“, sprich Haushaltslöcher, beim Elterngeld sowie bei Hartz-IV-Leistungen zu decken. Damit erteilt Schäuble gleich zu Beginn der Beratungen des Haushalts 2016 Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Absage. Schwesig fordert, das Geld, das der Bund nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr als Betreuungsgeld auszahlen darf, den Ländern für Kitas zukommen zu lassen. Schwesig kündigte am Dienstag auf Nachfrage Widerstand an. „Die frei werdenden Mittel dürfen nicht zu Lasten der Familien eingespart oder anderweitig ausgegeben werden“, sagte sie der SZ. „Das Geld muss Kindern und Familien zugutekommen.“ Auch aus Bayern kommt Protest gegen Schäubles Weigerung, den Ländern das Betreuungsgeld zu überlassen, wie dies CSU-Chef Horst Seehofer gefordert hatte. „Wir wollen das Geld vom Bund haben“, sagte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am Dienstag. „Ich setze auf das, was wir in der Koalition vereinbart haben.“ Das Betreuungsgeld sei mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz verknüpft. Das Betreuungsgeld läuft bis 2018 aus. Im kommenden Jahr werden 390 Millionen Euro frei, die Summe wird auf eine Milliarde Euro jährlich ansteigen. Schäuble geht davon aus, dass das Geld vollständig gebraucht wird, um bislang nicht gedeckte Mehrausgaben beim Elterngeld und bei Hartz-IV-Beziehern zu finanzieren. Die Zahl der Elterngeldbezieher steigt seit Jahren, insbesondere weil immer mehr Väter eine Familienzeit nehmen. Für 2018 hatte das Ministerium ursprünglich mit 5,8 Milliarden Euro an Elterngeld geplant, inzwischen ist abzusehen, dass zusätzliche 800 Millionen Euro gebraucht werden. Weitere 130 Millionen Euro jährlich kalkuliert das Ministerium für ungeplante Hartz-IV-Leistungen an Familien ein. Bisher wurde das Betreuungsgeld auf Hartz-IV-Zahlungen angerechnet. Fällt es weg, muss der Bund die Differenz ausgleichen. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, sagte der SZ, „bevor man über neue Projekte nachdenkt, muss die bestehende gesetzliche Leistung Elterngeld vollständig finanziert werden. In den nächsten drei Jahren rechne ich mit zusätzlichen Ausgaben von über einer Milliarde Euro. Freie Mittel sehe ich nicht.“

Türkei
Türkischer Ex-Polizeichef: Gülen-Netzwerk schwerer zu bekämpfen als PKK

Ankara (nex) – Der langjährige Polizeikommissar und hochrangige Beamte im polizeilichen Nachrichtendienst der Türkei, Hanefi Avcı, hat auf einer Veranstaltung in Sivas das Gülen-Netzwerk im Staatsapparat als die größte Gefahr für die innere Sicherheit im Land bezeichnet. Der „Parallelstaat“, den die sogenannte „Hizmet-Bewegung“ im Wege einer jahrelangen, strategisch durchgeplanten Aktion im Inneren von Justiz und Verwaltung errichtet habe, sei noch schwerer zu bekämpfen als bekannte terroristische Vereinigungen wie PKK, TIKKO oder DHKP/C. Anhänger des schillernden Predigers Fethullah Gülen sollen das Netzwerk unterhalten. Dieser hatte sich 1998 angesichts drohender Strafverfolgung in der Türkei in die USA abgesetzt. Im Rahmen der „Tage der Nationalen Sicherheit“ zum 96-jährigen Jubiläum des Sivas-Kongresses war Hanefi Avcı im Rahmen der 4. Büchertage von Sivas in der Buruciye-Druckerei als Referent geladen. Der auf Grund seiner frühen Enthüllungen über die gezielte Unterwanderung des Staatsapparates durch die Gülen-Anhänger ins Visier des heute flüchtigen Staatsanwaltes Zekeriya Öz gelangte frühere Spitzenbeamte war unter fadenscheinigen Gründen zum Teil der „Ergenekon“-Verschwörung erklärt wurde. Der 2011 seines zweifelhaften und übereifrig wirkenden Gebarens wegen vom Ergenekon-Verfahren abgezogene Staatsanwalt Öz hatte ausgerechnet dem sich selbst als islamisch-konservativ einstufenden Hanefi Avcı vorgeworfen, Teil der linksextremistischen Vereinigung Devrimci Karargah Örgütü innerhalb des Ergenekon-Netzwerks zu sein. Im Juli 2013 wurde Avcı verurteilt. Nachdem mit dem von Gülen-Anhängern in Polizei und Justiz unternommenen Putschversuch im Dezember 2013 die Existenz eines Parallelstaates offenbar wurde und die Regierung begann, gezielt gegen Anhänger des Gülen-Netzwerks vorzugehen, wurde auch das Ergenekon-Verfahren noch einmal aufgerollt und der profilierte Polizeibeamte kam im Juni 2014 frei. Avcı machte deutlich, dass zur Bekämpfung des Gülen-Netzwerkes völlig andere Maßnahmen und Schritte erforderlich wären als beim Vorgehen gegen die PKK und andere terroristische Vereinigungen, die außerhalb des Staatsapparates in der Illegalität agierten und deren Strategien bekannt seien. Die Parallelstruktur habe hingegen zum Ende hin in allen wichtigen Institutionen des Staates ihre Schläfer gehabt und Teile des Apparates sogar vollständig kontrolliert. Auch wenn die Regierung sich des Problems mittlerweile bewusst geworden wäre und durch umfassende Umstrukturierungen, Vorruhestände und Entlassungen einiges von der Macht des Gülen-Netzwerkes gebrochen hätte, würden sich heute noch Elemente innerhalb der Bürokratie befinden, deren Loyalität im Zweifel nicht dem türkischen Staat gelte. Darauf deute unter anderem hin, dass es zwei Staatsanwälten, gegen die Haftbefehle erlassen wurden, ebenso rechtzeitig gelungen sei, sich ins Ausland abzusetzen, wie auch anderen Persönlichkeit, um die sich infolge ihrer Rolle beim Aufbau und der Finanzierung der „Parallelen“ die Schlinge immer enger gezogen hätte. Hier hätte einiges bezüglich der Koordination zwischen den Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden nicht gestimmt. Es wird gemutmaßt, dass die Betreffenden Hinweise auf bevorstehende Razzien oder Verhaftungen erhalten hätten. Auch die Rolle eines dubiosen Twitteraccounts mit dem Namen „Fuat Avni“ ist noch nicht geklärt, der sich seit Anfang des Jahres 2014 als eine Art Wahrsager im Zusammenhang mit angeblich geplanten Maßnahmen der türkischen Justiz gegen mutmaßliche Angehörige des Gülen-Netzwerks geriert. Dennoch hätten, so Avcı, die umfangreichen Razzien und Umstrukturierungen der letzten Jahre in Polizei und Justiz der Parallelstruktur viel an Spielraum genommen und dieser ihre Wühlarbeit erschwert. Unterdessen hat in der Türkei eine umfangreiche Antiterror-Razzia auf mehreren Anwesen der Koza Ipek Holding stattgefunden, eines Mischkonzerns, der, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, in Verdacht geraten ist, terroristische Aktivitäten im Zusammenhang mit dem „Parallelstaat“ finanziell unterstützt und Propaganda für eine terroristische Organisation betrieben zu haben. Sechs Personen wurden festgenommen, ein Haftbefehl gegen den Vorsitzenden der Gruppe, Akin Ipek, konnte nicht vollstreckt werden, weil dieser sich AA zufolge zwei Tage vor Beginn der Operation mit seinem Privatjet nach London abgesetzt habe. Avcı bat im Rahmen seines Auftritts seine Zuhörer zudem, trotz der tragischen Vorfälle in den letzten Tagen im Zusammenhang mit dem Terror der PKK nicht in Hoffnungslosigkeit zu verfallen: „Dieser Staat besitzt die Kraft und die Fähigkeit, vieles zu unternehmen. Man sollte niemals auf diese Provokationen eingehen, die Kontrolle verlieren und dagegen maßlos reagieren. Dadurch schadet man lediglich dem gemeinen Volk und dem Staat. Das bewusste Handeln muss unsere Haltung sein. Wer darüber hinaustritt und eigenständig versucht, ins Geschehen einzugreifen, könnte somit selbst Anarchie heraufbeschwören und vielleicht sogar den größten Schaden an die nationale Sicherheit richten.“ Ein weiteres Thema, das die Besucher bewegte, war der Tod des 2009 bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommene Politikers Muhsin Yazıcıoğlu, der sich gerade zum Zeitpunkt des Unglücks gerade als Vorsitzender der rechtskonservativen Partei der Großen Einheit (BBP) im Wahlkampf befand. Rund um das Unglück hatte es zahlreiche Spekulationen und auch Verschwörungstheorien gegeben. Unter anderem sollen Rettungskräfte aus der Einsatzleitung heraus in eine falsche Richtung beordert worden sein, andere Beobachter spekulierten, der Politiker sei am Rande des Absturzes ermordet worden. Avcı trat diesen Gerüchten entgegen. Yazıcıoğlu habe vor seinem Tod noch die Gelegenheit gehabt, der Bevölkerung mutig und aufrecht seine Botschaft mitzuteilen. Avcı sei weiterhin davon überzeugt, dass die Todesursache von Yazıcıoğlu ein Unfall gewesen sei. „Wenn alles sachgemäß verläuft, gibt es kein Problem. Wer jedoch das Gegenteil behauptet, muss handfeste Beweise vorlegen.“ Dafür, dass es sich im Falle von Muhsin Yazıcıoğlu um einen Mord und nicht um einen Unfall handelte, gäbe es jedoch weder Indizien noch Beweise.

Heidenau
Massenschlägerei in Heidenauer Flüchtlingsunterkunft

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Heidenau (dts) – In einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau ist es am Montagabend zu einer Massenschlägerei gekommen. Nach bisherigen Ermittlungen begann der Streit an der Essensausgabe, als sich ein 37-jähriger Inder vorgedrängelt und dabei eine schwangere Syrerin abgedrängt habe, teilte die örtliche Polizei mit. Als der Ehemann der Frau ins Geschehen eingriff, eskalierte demnach die Situation und es sei zu einer Schlägerei zwischen einer unbekannten Anzahl von Personen gekommen. Dabei seien die Männer mit Stuhlbeinen und anderen Möbelteilen aufeinander losgegangen. Die alarmierte Polizei beendete schließlich die körperliche Auseinandersetzung. Bislang konnten sechs Männer aus Syrien, Indien, Pakistan, Afghanistan und dem Irak als Tatverdächtige identifiziert werden. Sie müssen sich nun unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung sowie Sachbeschädigung verantworten, hieß es seitens der Ordnungshüter weiter.